Studierendenvertretung der Universität Leipzig hält trotz Hochschul"freiheits"gesetz an Solidaritätsprinzip fest

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Studierendenvertretung der Universität Leipzig hält trotz Hochschul"freiheits"gesetz an Solidaritätsprinzip fest

Studierendenvertretung der Universität Leipzig hält trotz Hochschul"freiheits"gesetz an Solidaritätsprinzip fest

StudentInnenRat beschließt Reaktion auf Austrittsmöglichkeit aus der verfassten Studierendenschaft nach dem sächs. HS“F“G // Beratungsangebote, Veranstaltungen etc. sollen so lange wie finanziell möglich auch für ausgetretene Studierende offen bleiben                                  

Leipzig, 14. Juni 2013. Der StudentInnenRat der Universität Leipzig (StuRa) hat in seiner Sitzung am Dienstag, den 11.06.2013, ein Verfahren zum Umgang mit Student_innen beschlossen, die aus der verfassten Student_innenschaft ausgetreten sind. Vorerst soll es abgesehen von den gesetzlichen Regelungen keine Konsequenzen für ausgetretene Student_innen geben.

Mit dem im vergangenen September im Landtag verabschiedeten Hochschul"freiheits"gesetz wurde die Möglichkeit geschaffen, nach einem Semester aus der Verfassten Student_innenschaft auszutreten. Diese Student_innen verlieren damit ihr aktives und passives Wahlrecht für den Fachschaftsrat, für den StuRa und zahlen den Semesterbeitrag von derzeit acht Euro an der Universität Leipzig nicht mehr. Darüber hinaus wurden keine Regelungen im Gesetz zum Umgang mit ausgetretenen Student_innen festgelegt, womit es dem StuRa überlassen ist, für seine weiteren Angebote eigene Regelungen zu finden.

Der StuRa möchte mit diesem Beschluss Stellung beziehen und sich weiterhin für die Belange aller Student_innen an der Universität Leipzig einsetzen, das bedeutet auch, dass so lange wie es finanziell möglich ist, alle Angebote für jede_n Student_in offen sein sollen. Damit setzt der StuRa ein wichtiges Zeichen. Viele Studierende an der Universität Leipzig sind sich nicht bewusst, dass mit ihren Beiträgen nicht nur die studentischen Kulturveranstaltungen an der Universität, wie der Bandcontest "StuRakete" oder die Semesterabschlussfeiern in der Mensa finanziert werden. Auch zu Problemen rund ums Studium bietet der StuRa entsprechende Hilfe an und kann mit dem Beratungs- und Serviceangeboten für Studierende in Form von Studien-, BAföG- oder Sozialberatungen usw. Auskunft geben und weiterhelfen. "Dabei sind es genau diese Angebote, mit denen Studierende erst in schwierigen Situationen zu uns in den StuRa kommen und deshalb gerät dies über die Sorglosigkeit mancher Studierender schnell in Vergessenheit" so Katja Seifert, Geschäftsführerin des StuRa.

Das Beitragssystem der StudentInnenRäte beruht auf einem Solidaritätsprinzip. Jeder zahlt einen geringen Beitrag pro Semester ein. Dieses Geld verteilt der StuRa auf die Fachschaftsräte und nutzt einen weiteren Teil für Veranstaltungen und Beratungsangebote. "Wir sind uns einig, dass wir das Solidaritätsprinzip weiter aufrecht erhalten, keiner wird hier mit seinen Problemen allein gelassen" erklärt Kerstin Stengel, ebenfalls Geschäftsführerin im StuRa, weiter. Dieses Solidaritätsprinzip funktioniert allerdings nur solange die Austrittszahlen in den kommenden Semestern gering bleiben. Sollte sich dies ändern wird der StuRa gezwungen sein, andere Maßnahmen zu ergreifen.

"Die Landesregierung soll sich nur weiter solch unsoziale und undemokratische Gesetze ausdenken, wir werden alles daran setzen, uns nicht ebenso verhalten zu müssen" kommentiert Adelheid Noack, Referentin für Hochschulpolitik, den Beschluss abschließend.

BeiRückfragenstehenIhnen Kerstin Stengel und Katja Seifert, Geschäftsführerinnen des StuRa unter gf@stura.uni-leipzig.de bzw. 0341/97 37 850 sowie AdelheidNoackund Sebastian Müller,ReferentInnenfürHochschulpolitikdesStuRa,gernezurVerfügung: hopo@stura.uni-leipzig.debzw.0341/9737868.

ChristianeHahnsch

ReferentinfürÖffentlichkeitsarbeit                                        

StudentInnenRatderUniversitätLeipzig

18.11.2013
Miriam Pflug