Beschlussdatenbank

Datum	Unterbezeichnung	Beschluss	Semester	TOP	Bezeichnung	Unterpunkt	AntragsstellerInnen	zeitliche Relevanz	erforderliche Mehrheit	ideelle und/oder finanzielle Unterstützung	Schlagworte	Quelle	Plenum oder Arbeitsausschuss	Abstimmungsergebnis
15.10.24	Einberufung außerordentliches StuRa-Plenum	Der Student*innenRat beschließt, ein außerordentliches Plenum am 22.10.2024 einzuberufen.	WiSe 24/25	3	Plenumsorganisation	3.4	Geschäftsführung	dauerhaft	einfach	ideel	Sonderplenum	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/0
5.9.24	Stellungnahme zur Schließung des Zentrums für Frauen- und Geschlechterforschung (FraGes)	Der StudentinnenRat nimmt Stellung zur Schließung des FraGes (ehemals Zentrum für Gender Studies). Dafür soll unter anderem die untenstehende Rundmail an die Studierenden versendet werden. Das FraGes war seit 2001 eine zentrale Institution für die Genderforschung und trug erheblich zur wissenschaftlichen Vernetzung und Bildung an der Universität Leipzig und in Sachsen bei. Aufgrund finanzieller und struktureller Schwierigkeiten muss das FraGes nun seine Arbeit einstellen, was einen erheblichen Verlust für die akademische Gemeinschaft im Allgemeinen und die Studierenden der Universität Leipzig im Besonderen darstellt. Als StudentinnenRat bedauern wir die Schließung und fordern von der Universität sowie dem Land, dass Strukturen geschaffen oder erhalten werden, die sich mit den Themen Feminismus, Gleichstellung und Geschlechterforschung auseinandersetzen.	SoSe24	8	Hochschulpolitik II	8.3	Madelaine Weller (Referentin für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik), Fanny Weickelt (Referentin für Lehramt), Pauline (Vorstand FraGes)	dauerhaft	einfach	ideel	Schließung FraGes	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/0
5.9.24	Positionierung des StuRas zum geplanten Verbot der Nutzung von Sonderzeichen zu Gunsten geschlechtergerechter Sprache	Der Studentinnenrat positioniert sich deutlich gegen die geplante Reglementierung und Sanktionierung der Verwendung von Sonderzeichen zu Gunsten geschlechtergerechter Sprache und spricht sich deutlich für die Verwendung ebendieser aus. Desweiteren unterstützt er die Sache des "Statement zur Einschränkung gendersensibler Sprache durch das sächsische Kultusministerium" (initiiert und getragen von Dozentinnen wie auch Studierenden) und schließt sich der Forderung zur Rücknahme der erlassenen Regelungen an.	SoSe24	8	Hochschulpolitik II	8.2	Ausschuss für Hochschulpolitik, Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik	dauerhaft	einfach	ideel	gendersensible Sprache	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/1
5.9.24	Einberufung einer studentischen Vollversammlung zum Kampf gegen Rechts an der Universität Leipzig im Nachgang der Landtagswahl	Der Student*innenRat beschließt die Einberufung einer studentischen Vollversammlung En- de Oktober 2024, mit dem Thema „Kampf gegen Rechts“ an der Universität Leipzig im Nachgang der Landtagswahl mit dem Ziel den Ausgang der Landtagswahlen und die poli- tischen Implikationen unter allen Studierenden zu diskutieren und als Studierendenschaft Beschlüsse zu fassen	SoSe24	4	Hochschulpolitik I	4.7	Hochschulgruppe „Studis gegen Rechts“	dauerhaft	einfach	ideel	Studentische Vollversammlung	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/0
5.9.24	Weiterführung der Beauftragtenstelle für studentische Beschäftigte	Antrag zur Sitzung des StudentinnenRates am 03.09.2024 Antragstellerinnen: Geschäftsführung Antragsgegenstand: Weiterführung der Beauftragung für studentische Be- schäftigte TOP: Finanzen Antrag: Der StudentinnenRat möge beschließen:1. Der StuRa richtet vom 01.10.2024 – 30.09.2025 eine Beauftragtenstelle für die Belange studentischer & wissenschaftlicher Hilfskräfte nach §184 Abs. 1 und 2 der Satzung der Studentinnenschaft ein. 2. Die Beauftragung wird dem Referat für Soziales zugeordnet. 3. Die Beauftragung wird mit 332,00 Euro monatlich entlohnt. Die Gesamtkosten werden zu 50% vom StudentinnenRat und zu 50% von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Sachsen (GEW Sachsen) getragen. 4. Die Einrichtung der Beauftragung wird vorbehaltlich eines entsprechenden Kooperationsvertrages zwischen dem StudentinnenRat und der GEW Sachsen beschlossen. 5. Wesentliche Aufgaben der Beauftragung sind: • wiederkehrende Analyse der Situation der stud. Beschäftigten unter Beachtung von Unterschieden versch. Fakultäten und univ. Einrichtungen (in enger Kooperation mit den Beschäftigten, den Fachschaften, dem StuRa und der GEW) • Überwachung der Ausschreibungen für SHKs/WHKs nach tariflichen und gesetzlichen Standards • Durchsetzung der Forderung nach einer grundsätzlichen Ausschreibepflicht • aktive Information über Arbeitnehmerinnenrechte und Ansprechbarkeit für studentische Beschäftigte • Vernetzung der Beschäftigten • Vertretung der Interessen stud. Beschäftigter gegenüber der Universität, den Fakultäten und den sonstigen Einrichtungen (Bibliotheken etc.) 6. Entscheidungen die Beauftragung betreffend werden im Einvernehmen des StudentinnenRates und der GEW Sachsen getroffen.	SoSe24	4	Finanzen	4.4	Geschäftsführung	dauerhaft	einfach	finanziell	Beauftragung für studentische Beschäftigte	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/0
5.9.24	Weiterführung der Beauftragtenstelle für Antifa- schismus	Das Plenum des StudentinnenRates beschließt die Einrichtung einer Beauf- tragtenstelle für Antifaschismus vom 01.10.2024 – 30.09.2025 gemäß § 18 Abs. 1 und 2 der Satzung der Studentinnenschaft. Die Stelle ist dem Referat für Antirassismus zugeordnet. Aufgaben der Antifa-Beauftragung sind: • Aufklärungsarbeit über antidemokratische, faschistische Strukturen in- nerhalb der Uni Leipzig und ihrem näheren Umfeld. • Bildungsarbeit zu Antifaschismus, Antirassismus, und anderen Themen der Antidiskriminierungsarbeit. • Betreuung von Betroffenen und Unterstützung dieser bei antifaschisti- scher, progressiver Arbeit. • Organisieren von Veranstaltungen im Bereich demokratischer Bildung und antifaschistischer Arbeit an der Uni • Die ideelle und materielle Unterstützung antifaschistischer Arbeit sowie die Vernetzung dieser im Umfeld der Universität Leipzig. Der*die Beauftragte soll im Plenum mindestens einmal im Semester über die Arbeit und Erkenntnisse berichten. Die Stelle wird als geringfügig beschäftigt geführt.	SoSe24	4	Finanzen	4.3	Geschäftsführung	dauerhaft	einfach	finanziell	Beauftragung Antifaschismus	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/0
5.9.24	Finanzbeschluss ergänzend zum NHHP-1 2024 bezüglich des „Mehr Plan Für Alle“ (MPFA) Taschenkalender	Das Plenum des Student*innenRates beschließt folgende Ergänzungen des 1. Nachtragshaushaltsplans 2024: ● 15050102: Arbeitsbereich Kommunikation, Mehr Plan für Alle, Sachkosten Erhöhung des Topfen der Ausgaben von 6.500,00€ auf 8.500,00€ (Mehrausgaben i.H.v. 2.000,00€) ● 15050112: Arbeitsbereich Kommunikation, Mehr Plan für Alle, Zuwendungen/Spenden Erhöhung des Topfes der Einnahmen von 1.500,00€ auf 2.400,00€ (Mehreinnahmen i.H.v. 900,00€) Die entstehenden Mehrausgaben i.H.v. 1.100,00€ werden den Rücklagen entnommen. Das Referat für Finanzen wird damit beauftragt, die Änderungen in den nächstmöglichen Nachtragshaushaltsplan für 2024 einzuarbeiten	SoSe24	4	Finanzen	4.2	Lukas Röhrig (Finanzreferat)	dauerhaft	einfach	finanziell	MpfA	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/0
25.7.24	Meinungsfreiheit und pluraler Diskurs an der Universität Leipzig	Der Student*innenrat der Universität Leipzig beschließt, den Antrag "Meinungsfreiheit und freie Rede” vom 21.12.2021 in folgenden Punkten zu ändern: "(wie beispielsweise antiimperialistischem Weltbild)" wird gestrichen. „sowie Gruppen bzw. Veranstalter_innen, die mit den Genannten kooperieren, von seinen ideellen wie finanziellen Fördermöglichkeiten auszuschließen. Eine Kooperation in diesem Sinne umfasst die Zusammenarbeit mit den genannten Gruppen, die den kostenlosen Zugang zu universitären Räumen mittels Raumbuchung über den StuRa ermöglicht, die die Nutzung des Campusservices erleichtert, die die Verwendung des StuRa-Logos ermöglicht oder die die genannten Gruppen in Form von über den StuRa gefördertem Material (Flyer, Plakate, Sticker, Transpis, oder Vergleichbarem) sichtbar macht. Außerdem umfasst eine Kooperation in diesem Sinne auch das Weitergeben von Material, das über Studiengelder gefördert wurde, sowie das Organisieren bzw. Durchführen von gemeinsamen Demonstrationen und Veranstaltungen und gemeinsame Postings o.ä. in den Sozialen Medien“	SoSe24	5	Hochschulpolitik	5.1	Kritische Jurist*innen, Kilian Fürstenau	dauerhaft	einfach	ideel	Unvereinbarkeit, Kooperation	Originalprotokoll	Plenum	MH 2/5
9.7.24	Kritik an der Schließung der KiTa Villa Unifratz und des Kinderladens in Trägerschaft des Studierendenwerkes	Der Studentinnenrat zeigt sich solidarisch mit der Situation der studentischen Eltern, insbesondere im Fall der Schließung der Betreuungseinrichtungen „Villa Unifratz“ und dem „Kinderladen“. Der Studentinnenrat setzt sich in dieser Situation und auch zukünftig für den Schutz von Studierenden mit besonderen Bedürfnissen (dazu zählen u.a. Studierende mit Kind, Studierende mit Behinderung, ausländische Studierende, Studierende mit chronischen Erkrankungen) gegenüber dem Studentenwerk und der Universität Leipzig ein. Der Studentinnenrat kritisiert die Entscheidung, die Betreuungsangebote „Villa Unifratz“ und den „Kinderladen“ zu schließen. Der Studentinnenrat fordert, dass das Angebot des Kinderladens nicht ersatzlos wegfällt, sondern für studentische Eltern alternative Unterstützungsangebote bedarfsgerecht bereitgestellt werden. Außerdem kritisiert der Studentinnenrat, dass die Entscheidungsfindung gegen den Erhalt der Angebote mit dem Solidarprinzip begründet wird. Er distanziert sich von neoliberalen Logiken, dass Wirtschaftlichkeit über das Gelingen des Studiums und solidarische Angebote gestellt wird. Der Studentinnenrat warnt insbesondere davor, Angebote für Studierende mit Kind aufgrund aktuell geringerer Nachfrage zu streichen. Das zeigt eine gefährliche Positionierung gegenüber Studierenden mit Kind und kann Rückkopplungseffekte bewirken, die das Streichen weiterer Angebote (bspw. Wohnen, Beratung etc.) nach sich zieht. Der Studentinnenrat bemängelt die schlechte und intransparente Kommunikation des Studentenwerks und seines Verwaltungsrats gegenüber dem StudentinnenRat und den studentischen Eltern. Diese Kommunikation soll künftig rechtzeitig und umfassend an alle betroffenen Adressat*innen geschehen.	SoSe24	4	Studentisches Leben	4.1	Roman Behrends (Referent für Soziales), Josephin Hensel (Beraterin für Studierende mit Kind), Patricia Huemer, Isabel, Julia Wolbergs	dauerhaft	einfach	ideel	Studieren mit Kind, KiTa	Originalprotokoll	Plenum	MH
25.6.24	Förderung von Tutorien und peer-to-peer Angeboten an der UL	Der Student*innenRat fordert von der Universitätsleitung und den Fakultäten Tutorien und weitere peer-to-peer Angebote langfristig zu finanzieren und zu fördern, sowie bestehende Angebote zu erhalten und auszubauen. Der Beschluss vom 13.04.2021 "Finanzierung von Tutorien sichern!" wird bekräftigt. Das Rektorat wird aufgefordert, sich beim Land dafür einzusetzen, die notwendigen Mittel bereitzustellen und langfristig zu sichern. Darüberhinaus sollen Studierende und die studentischen Fakultätsratmitglieder in die Entwicklung von peer-to-peer Konzepten eingebunden werden. Zudem wird ein Ausschuss zum Erhalt und Ausbau der Tutorien gegründet. Die Zusammensetzung des Ausschusses ergibt sich durch die Entsendung jeweils einer Person aus jedem Fachschaftsrat und dem Vorsitz. Den Vorsitz übernimmt die Beauftragung für studentisch Beschäftigte des StuRas UL. Der Ausschuss tagt einmal im Quartal oder außerordentlich nach akutem Bedarf. Ziel des Ausschusses ist der Erhalt und Ausbau von Tutorienstellen an der Universität Leipzig, die dafür nötige Vernetzung unter den Fachschaftsräten und die Entwicklung von neuen Tutorienkonzepten.Der Ausschuss erbringt halbjährlich einen Bericht an das Plenum des StuRas.	SoSe24	8	Hochschulpolitik	8.3	Ausschuss für Hochschulpolitik	dauerhaft	einfach	ideel	Tutorien, Sicherung	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/0
25.6.24	24/7 Bibliothek am Hauptcampus Bibliotheken sind schön, sie sind wichtig und sie sollten offen sein!	Der Student*innenRat fordert, dass zumindest eine Bibliothek wieder 24 Stunden am Tag geöffnet wird. Dieser Schritt ist dringend notwendig, um den viel fältigen Bedürfnissen der Studierenden gerecht zu werden und optimale Lern bedingungen zu schaffen.	SoSe24	8	Hochschulpolitik	8.1	Leo Wossidlo (Bibliothekskommission), Tabea Schmengler (Bibliothekskommission)	dauerhaft	einfach	ideel	Bibliothek, 24/7 offen	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/1
25.6.24	Plenumstermine im WiSe 24/25 und SoSe 25	Der Student*innenRat beschließt folgende Plenumstermine für das Wintersemester 24/25 und das Sommersemester 25: Wintersemester 24/25: • 15.10. • 29.10. • 12.11 • 26.11 • 10.12 • 07.01 • 21.01 • 04.02 • 18.02 • 11.03 Sommersemester 25: • 01.04 • 15.04 • 29.04 • 13.05 • 27.05 • 10.06 • 24.06 • 08.07 • 29.07 • 19.08 • 09.09 • 30.09	SoSe24	5	Struktur	5.2	StuRa Geschäftsführung	dauerhaft	einfach	ideel	Plenumstermine	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/0
25.6.24	Satzungsänderung – Dauerhafte Einrichtung der Ausschüsse für Plenumsorganisation, Digitalisierung und Awareness	Der StudentinnenRat beschließt seine Satzung wie folgt zu ändern: 1) Ergänze bzw. ändere in §9 Abs. 4: Der Student_innenRat hat sechs Ausschüsse. Diese sind a. der Haushaltsausschuss b. der Ausschuss Hochschulpolitik c. der Sozialausschuss d. der Ausschuss für Digitalisierung und Beschreibung von Problemen an der Informations- und Kommunikations-Infrastruktur der Universität Leipzig, kurz Digitalisierungsausschuss e. der Ausschuss für Plenumsorganisation f. der Awarenessausschuss Das Nähere zum Ausschuss für Digitalisierung und Beschreibung von Problemen an der Informations- und Kommunikations-Infrastruktur der Universität Leipzig regelt §9a dieser Satzung. Das Nähere zum Ausschuss für Plenumsorganisation regelt §9b dieser Satzung. Das Nähere zum Awarenessausschuss regelt §9c dieser Satzung. Das Nähere zum Haushaltsausschuss regeln § 10 dieser Satzung und die Finanzordnung der Student_innenschaft. Das Nähere zum Ausschuss Hochschulpolitik regelt § 11 dieser Satzung. Das Nähere zum Sozialausschuss regeln § 12 dieser Satzung und die Sozialordnung der Student_innenschaft. 2) Füge hinzu: §9a Digitalisierungsausschuss (1) Der Student_innenRat wählt zu Beginn jedes Sommersemesters die Mitglieder des Digitalisierungsausschusses. Die gewählten Mitglieder bleiben bis zur nächsten Wahl im nachfolgenden Sommersemester Mitglieder des Ausschusses. Sie bleiben bis zur Wahl mindestens eines neuen Mitglieds kommissarisch Ansprechpersonen für Digitalisierungsstellen der Universität. Der Ausschuss besteht aus bis zu 8 Mitgliedern. In der Zusammensetzung des Ausschusses soll das Fächerspektrum der Universität abgebildet sein. Mindestens die Hälfte der Personen im Ausschuss sollen durch FLINTA-Personen besetzt werden. Darüber hinaus sind die studentische Vertretung im CIO-Beirat und deren Stellvertretung stimmberechtigte Mitglieder im Ausschuss. Die beim Student_innenRat angestellten für IT verantwortlichen Personen sind Mitglieder mit beratender Stimme. (2) Zuständig für die Einberufung des Digitalisierungsausschusses und die Leitung der Sitzungen sind die studentischen Vertreter_innen im CIO-Beirat. Die Sitzungen des Ausschusses werden protokolliert. § 6 Abs. 1, 3, 4 dieser Satzung finden entsprechend Anwendung. Der Ausschuss kann Sitzungen digital durchführen und berichtet regelmäßig in den Sitzungen des Student_innenRat über seine Arbeit. 1 (3) Der Ausschuss beschäftigt sich mit den Maßnahmen, Anforderungen und studentischen Forderungen in Sachen Digitalisierung. Dabei ist er verpflichtet, die Interessen der Studierenden zu vertreten. Konkrete Aufgaben sind das Sammeln und die Evaluation von Problemen in Digitalisierung und Informationstechnologie an der Universität Leipzig. Der Ausschuss positioniert sich zu Digitalisierungsstrategien und ist Ansprechstelle für Personen in Digitalisierungsprojekten der Universität. (4) Der Ausschuss arbeitet mit dem Ausschuss Hochschulpolitik und den Referaten vertrauensvoll zusammen und informiert diese zu Themen seiner Sitzungen. Sie sind auf deren Wunsch zu Sitzungen einzuladen und bei Teilnahme nach Einladung stimmberechtigt. (5) Vor Ende der Amtszeit der studentischen Vertretung im CIO-Beirat und deren Stellvertretung, schlägt der Ausschuss geeignete Vertretungen für die nächste Amtszeit dem Student_innenRat vor. Die letzte studentischen Vertretung im CIO-Beirat und deren Stellvertretung nimmt kommissarisch bis zur nächsten Wahl an den Sitzungen des CIO-Beirats teil, alternativ die schon vorgeschlagene Vertretung. 3) Füge hinzu: §9b Ausschuss für Plenumsorganisation (1) Der Student_innenRat wählt zu Beginn jedes Wintersemesters einen Ausschuss für Plenumsorganisation für die Dauer eines Jahres. Die gewählten Mitglieder bleiben bis zur ersten Wahl im darauffolgenden Wintersemester Mitglieder des Ausschusses. Der Ausschuss für Plenumsorganisation hat bis zu acht Mitglieder. Mindestens die Hälfte der Mitglieder müssen Plenumsmitglieder und dürfen gleichzeitig nicht Amtsträger_innen im Student_innenRat sein. Mindestens die Hälfte der Plätze müssen durch FLINTA-Personen besetzt werden. Darüber hinaus sind die Geschäftsführung, die Sitzungsleitung und die Protokollant_innen Mitglieder des Ausschusses für Plenumsorganisation. (2) Zuständig für die Einberufung des Ausschusses ist der_die Vorsitzende des Ausschusses. Diese_n wählt der Ausschuss mit einfacher Mehrheit zu Beginn der Amtszeit aus seiner Mitte. Die Sitzungen des Ausschusses sind in der Regel offen für alle Mitglieder der verfassten Student_innenschaft. Der Ausschuss kann einzelne Punkte der Tagesordnung nicht öffentlich behandeln, wenn die Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder dies wünscht. In diesem Fall behandeln nur die gewählten und beratenden Mitglieder des Ausschusses den Tagesordnungspunkt. (3) Der Ausschuss beschäftigt sich mit der Organisation des Plenums des Student_innenRates und berät Maßnahmen zur Verbesserung von dessen Struktur und die mögliche Umsetzung dieser. (4) Bei geplanten Änderungen an der Struktur des Plenums stellt der Ausschuss über Anträge, Diskussionsanträge oder Stimmungsbilder das Benehmen mit dem Plenum her. Die Geschäftsführung und die Sitzungsleitung sind über vorzunehmende Änderungen zu informieren. 4) Füge hinzu: §9c Awarenessausschuss (1) Der Student_innenRat wählt zu Beginn jedes Wintersemesters einen Awarenessausschuss für die Dauer eines Jahres. Die gewählten Mitglieder bleiben bis zur ersten Wahl im nachfolgenden Wintersemester Mitglieder des Ausschusses. Der Awarenessausschuss hat bis zu sieben Mitglieder. Mindestens vier Plätze müssen durch FLINTA-Personen besetzt werden, davon muss mindestens eine Person nicht cis sein. Mindestens ein_e Vertreter_in muss eine BiPoc-Person sein und ein_e Vertreter_in muss von Behinderung betroffen sein bzw. eine chronische Erkrankung oder eine psychische Erkrankung haben. Der Ausschuss soll die Vielfalt der Studierendenschaft hinsichtlich der Betroffenheit von Diskriminierung durch beispielsweise Ableismus, Sexismus und Rassismus abbilden. Darüber hinaus sind die Referent_innen für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik, Inklusion und Antirassismus beratende Mitglieder des Ausschusses. Jedes Referat erhält eine Stimme im Ausschuss. Die Ausübung des Stimmrechts bei Referaten, die doppelt besetzt sind, wird per Akklamation innerhalb des jeweiligen Referates bestimmt. (2) Zuständig für die Einberufung des Ausschusses ist der_die Vorsitzende des Ausschusses. Diese_n wählt der Ausschuss mit einfacher Mehrheit zu Beginn der Amtszeit aus seiner Mitte. Die Sitzungen des Ausschusses sind für alle Mitglieder der verfassten Student_innenschaft offen. Der Ausschuss kann einzelne Punkte der Tagesordnung nicht öffentlich behandeln, wenn die Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder dies wünscht. In diesem Fall behandeln nur die gewählten und beratenden Mitglieder des Ausschusses den Tagesordnungspunkt. (3) Der Ausschuss arbeitet für das Plenum sowie das Amtsträger_innenteam des Student_innenRates an der Diskussionskultur sowie an Awareness-Strukturen. Darüber hinaus befasst er sich eigeninitiativ oder auf Anfrage mit generellen Fragen rund um das Thema Awareness und Anti-Diskriminierung in der verfassten Student_innenschaft, in Zusammenarbeit mit den Referaten Gleichstellung und Lebensweisenpolitik, Inklusion sowie Antirassismus.	SoSe24	5	Struktur	5.1	Geschäftsführung, Ausschüsse für Plenumsorganisation, Digitalisierung und Awareness	dauerhaft	einfach	ideel	Satzungsänderung, Ausschüsse	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/0
11.6.24	Verurteilung der Ausbeutung in Behindertenwerkstätten im Zu- sammenhang mit der Befüllung der Ersti-Beutel	Wir bekräftigen den Beschluss vom 16.05.24 und verurteilen weiterhin die Ausbeutung in Behindertenwerkstätten im Zusammenhang mit der Befüllung der Ersti-Beutel. Wir bitten die Universität, ihre Verantwortung in der Sache wahrzunehmen und die Ernsthaftigkeit in ihren Entscheidungen widerzuspiegeln. Dazu gehört die Neuverhandlung der Kooperationsverträge mit dem Kulturfalter, der bei einer Neuverpflichtung keine Grundlage haben darf, den zweiten Arbeitsmarkt für eine Kommissionierung anzufragen, wie unter anderem die Diakonie. Des Weiteren ist die Suche nach Alternativen, nicht der Studierendenschaft zu übergeben, sondern aktiv durch die Vertragsunterzeichnenden der Universität anzugehen. Der Student*innenRat erklärt sich weiterhin bereit, über Lösungen in Gespräche zu gehen und bei einer, mit unserer Beschlusslage vereinbaren, Einigung die Verteilung der Welcomebags wie bisher gemeinsam zu koordinieren und im Namen der Universität, als Willkommenszeichen, an die Studierenden zu verteilen.	SoSe24	5	Hochschulpolitik	5.7	Referat für FSR-Kommunikation, Referat für Öffentlichkeitsarbeit, Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik, Referat für Inklusion, Referat für Soziales des StuRa Uni Halle	dauerhaft	einfach	ideel	Erstibeutel	Originalprotokoll	Plenum	MH
11.6.24	AlmaWeb /TOOL ohne Windhundverfahren!	Der StudentinnenRat fordert die Integrierung von TOOL in AlmaWeb. Mit Integration ist gemeint, dass man aus AlmaWeb im Einschreibeprozess automatisch auf einschreiben.uni-leipzig.de (ehemals TOOL) weitergeleitet wird und von da auch wieder einfach zurück. Sowie das der Abgleich von Daten zwischen AlmaWeb und Tool in Echtzeit erfolgt. Desweiteren fordert der StudentinnenRat alle (AlmaWeb nutzende) Studienbüros der Fakultäten auf, dass bei allen Modulen und Veranstaltungen grundsätzlich das Prioritätsprinzip (durch An- gabe von Belegwünschen mit Prio) statt dem Windhundverfahren verwendet wird, wenn aller Voraussicht keine Restplätze Übrig bleiben. In den Prioritäten des Verfahren sollen folgende Punkte beachtet werden: 1. Menschen mit Kindern / Behinderungen / Chronische Krankheiten 2. Menschen im Kernfach 3. Menschen die das Modul gemäß des Studienverlaufsplans aktuell bele- gen 4. Menschen im höheren Fachsemester und bei erneutem Versuch der Mo- dulbelegung 5. Veranstaltungen mit zeitlichen Überschneidungen 6. Menschen, die im vorhergehenden Semester ihre niedrigste Priorität oder keines ihrer priorisierten Module zugeteilt bekommen haben. Es soll eine Modulübergreifende Tauschbörse in AlmaWeb angeboten werden. Bei allen Veranstaltungen in AlmaWeb, sowie in der Restplatzbörse, sollen die Uhrzeiten und Orte bei Einschreibung angezeigt werden. Der Einschreibezeit- raum sollte mindestens zwei Wochen vor Semesterbeginn starten und eine Woche andauern. Der Student*innenRat bittet alle studentische Fakultätsratmit- glieder aller Fakultäten um Mithilfe.	SoSe24	5	Hochschulpolitik	5.6	Ausschuss für Digitalisierung, Referat für Lehre und Stu- dium, Referat für Hochschulpolitik, Felix (Referat für Inklusion)	dauerhaft	einfach	ideel	Tool, Almaweb, Einschreibung	Originalprotokoll	Plenum	MH
11.6.24	Raum für einen offenen Diskurs über die israelische Besatzung in Gaza	Der StuRa fordert die Universitätsleitung dazu auf, Raum für einen offenen Diskurs über die israelische Besatzung in Gaza zu schaffen. Um der Komplexität des Konflikts gerecht zu werden, sollen an der Universität alle Positionen stattfinden können, unabhängig davon, ob die Universitätsleitung den konkreten Forderungen zustimmt oder nicht. Solange sich Positionen innerhalb der freiheitlich-demokratischen Grundordnung bewegen, muss ihnen Gehör geschenkt werden. Die Universität muss ein offener Raum für differenzierte Auseinandersetzungen jeglicher Art mit der israelischen Besatzung in Gaza sein. Dafür braucht es kritische Positionen in Form von Demonstrationen, kritischen Ringvorlesungen, Protestcamps und anderen Veranstaltungen. Im Zeichen der Unterstützung eines offenen Diskurses unterschreibt der StuRa den offenen Brief der Berliner Universitäten und unterstützt den SDS Leipzig in seiner Aufforderung an die Universitätsleitung, kritische Diskursräume zu schaffen.	SoSe24	5	Hochschulpolitik	5.5	FSR Politikwissenschaft (Marlena Daenschel, Benedikt Grothe, Maja Kraguljac, Lily Landschreiber, Lea Junginger, Leonie Hiller, Noah Bücker, Runa Hungermann, David Rennert, Yusuf Almaç, Adina Clasen, Anouk Horstkötter, Mika von Olberg, Björn Höfer), Marie Balling (Referat für Hochschulpolitik), FSR Kulturwissenschaften	dauerhaft	einfach	ideel	offener Diskurs	Originalprotokoll	Plenum	MH
11.6.24	Verurteilung der Gewalt am Campus	Der Student*innenRat möge beschließen: Der StuRa verurteilt jegliche Gewalt, welche im Rahmen der Besetzung des Neuen Augusteums am 07.05.2024 stattfand. Die Besatzung von Teilen der Universität stellt eine legitime Form von Protest dar, physische Angriffe auf Studierende zu initieren und Gewaltandrohungen sind allerdings von keiner Seite zulässig.	SoSe24	5	Hochschulpolitik	5.4	Franz Thiemann (FSR Chemie und Mineralogie)	dauerhaft	einfach	ideel	Verurteilung, Campus	Originalprotokoll	Plenum	MH
11.6.24	Bekräftigung des Beschlusses „Gegen jeden Faschismus“ und Aufruf zur politischen Beteiligung in Reaktion auf die Wahlergebnisse bei den Kommunal- und Europawahlen 2024	In Anbetracht der starken Zugewinne rechtspopulistischer Parteien bei den Kommunal- und Europawahlen 2024 bekräftigt der StudentinnenRat seinen Antrag „Gegen jeden Faschismus“ vom 24.10.2017. Der StudentinnenRat ruft die Studierenden der Universität auf, sich an demokratischen Wahlen zu beteiligen sowie politisch Position zu beziehen. Er erkennt an, dass die Auswirkungen von demokratischen Wahlen einen direkten Einfluss auf das studentische Leben haben und somit Teil der Arbeit der studentischen Vertretung ist.	SoSe24	5	Hochschulpolitik	5.3	Arbeitsbereich Hochschulpolitik	dauerhaft	einfach	ideel	Bekräftigung, Antifaschismus	Originalprotokoll	Plenum	MH
11.6.24	Hinweis auf Nachteilsausgleiche in den kommentier- ten Vorlesungsverzeichnissen, Lehrveranstaltungen sowie Prüfungs- und Studienordnungen	Der Student*innenRat fordert, dass alle Fakultäten auf die Möglichkeit von Nachteilsausgleichen bei Studienleistungen hinweisen. Dafür sollen Informationen zu Nachteilsausgleichen in den kommentierten Vorlesungsverzeichnissen zur Verfügung gestellt werden (bspw. Per Verlinkung auf die Informationsseite zum Thema der Universität Leipzig https://www.uni-leipzig.de/chancengleichheit/nachteilsausgleich/studium-und-behinderung). Die gleichen Informationen sollen auch mindestens einmalig pro Lehrveranstaltung via Moodle oder in der Veranstaltung selbst zur Verfügung gestellt werden. Außerdem fordern wir, dass die Regelungen zu Nachteilsausgleichen von jeder Fakultät in ihre Prüfungs- und Studienordnungen aufgenommen, und im Inhaltsverzeichnis gekennzeichnet werden, beispielsweise durch das Schlagwort „Nachteilsausgleich“, falls dies noch nicht besteht.	SoSe24	5	Hochschulpolitik	5.1	Referat für Inklusion (Felix Metscher, James Dresig), Referat für Lehre und Studium (David Rennert), Benedikt Grothe	dauerhaft	einfach	ideel	Nachteilsausgleich, Vorlesungsverzeichnis, PO, SO	Originalprotokoll	Plenum	MH
28.5.24	Positionierung zur Räumung der Besetzung der Universität Leipzig am 07.05.2024	Der StuRa bekräftigt den Beschluss “StuRa positioniert sich gegen Polizeigewalt“ vom 21. Februar 2023 und verurteilt erneut jede Form von Polizeipräsenz am Campus. Der StuRa setzt sich für das Recht auf friedliche Demonstration ohne die Angst vor drohender Polizeigewalt ein. In diesem Zuge verurteilen wir jede Art von Repression, die Studierende am Campus erfahren. Wir solidarisieren uns mit den Studierenden, die im Rahmen der Campusbesetzung und des Protests am 07.05.2024 polizeiliche Repression erfahren haben. Der StuRa fordert darüber hinaus die Universitätsleitung dazu auf, 1. alle Strafanzeigen gegen Studierende, die an der Campusbesetzung und dem Protest teilgenommen haben, fallen zu lassen. 2. folgende Fehldarstellungen aus der Rundmail durch die Rektorin richtig zu stellen: a. Die Fehldarstellung, dass der Lehrbetrieb durch die Campusbesetzung und den Protest gewaltsam gestört wurde. b. Die Fehldarstellung, dass die Studierenden, welche am Protest und an der Besetzung teilgenommen haben, nicht zu Gesprächen bereit waren. 3. mit den Studierenden, welche die Campusbesetzung und den Protest organisiert und welche an der Campusbesetzung und dem Protest teilgenommen haben, in den Dialog zu treten.	SoSe24	6	Hochschulpolitik	6.4	BIPoC Hochschulgruppe, Kritische Islamwissenschaft- lerinnen und Arabistinnen (KIARA), Marie Balling (Referat für Hochschulpolitik), Seifana El Ouali (Refe- rat für Hochschulpolitik), Johann Goldhahn (Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik), Beauf- tragte für Antifaschismus, Adina Varga (Referat für Nachhaltige Mobilität), David Rennert (Referat für Lehre und Studium), Lily Landschreiber (Referat für Öf- fentlichkeitsarbeit), Björn Höfer, Fachschaftsrat for reli- gious studies, area studies and others	dauerhaft	einfach	ideel	Positionierung, Besetzung	Originalprotokoll	Plenum	MH
28.5.24	Die Technik muss auf den aktuellen „Stand der Technik“ gebracht und Teile, die sich abnutzen, müssen regelmäßig aktualisiert werden.	Der StudentinnenRat fordert das Rektorat auf, den für Lehrräume zuständigen Verwaltungseinheiten (Dezernat Bau und Technik) nicht jedes Jahr die angefragten Mittel zu kürzen bzw. ausreichende Mittel zur Verfügung zustellen, sodass eine Lehre ohne Unterbrechung durch technische Probleme oder durch Nutzungsuntauglichkeit der Technik möglich ist. Die Technik muss auf den aktuellen „Stand der Technik“ gebracht und Teile, die sich abnutzen, müssen regelmäßig aktualisiert werden. Medien- oder Rechentechnik mit VGA-Anschluss von 20021 sind nicht an aktuellen mobilen Endgeräten vorhanden und damit inkompatibel. Es muss dafür gesorgt werden, dass alle Studie- renden barrierefrei den Veranstaltungen in den Lehrräumen der Universität oder bei hybriden Veranstaltungen an digitalen Endgeräten mit bester Ton-Qualität live folgen können. Der StudentinnenRat teilt dem Rektorat seine Besorgnis darüber mit, dass die schon in den Lehrräumen (zu wenig!) vorhanden Steckdosen, nicht für Laptops und Tablets von Studierenden geeignet sind.	SoSe24	6	Hochschulpolitik	6.3	StuRa-Geschäftsführung, Ausschuss für Digitalisierung	dauerhaft	einfach	ideel	Digitalisierung, Lehrräume	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/0
28.5.24	neue Lösungen für studentische Praktika - Aufforde- rung an das Rektorat	Der StudentinnenRat fordert das Rektorat auf, neue Lösungen für studentische Beschäftigte in Modulen mit Praktikumsanteile zu erarbeiten. Dabei sind die im studentischen Tarifkampf erstrittenen Regelungen der schuldrechtlichen Vereinbarung sowie das Hochschulgesetz zu achten. Regelungen außerhalb dieser Errungenschaften der studentischen Bewegung sind nur zugunsten der Arbeitnehmerinnen zu treffen.	SoSe24	6	Hochschulpolitik	6.1	Niko Konzack (FSR Informatik), Björn Höfer (BfsB)	dauerhaft	einfach	ideel	Praktika	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/0
28.5.24	Satzungsänderung – Anpassung an vorherige Änderung	Der Student*innenRat beschließt seine Satzung wie folgt zu ändern: § 14 Abs. 2 [ALT] Sofern im Folgenden nichts anderes bestimmt ist, hat jedes Referat eine Referentin oder ei- nen Referenten. Alle Referent_innen nehmen mit beratender Stimme an den Sitzungendes Student_innenRates teil. Die Teilnahme an den Sitzungen des Student_innenRates ist für sie verpflichtend. Sie sind dem Student_innenRat gegenüber zur Rechenschaft verpflichtet. Die Referent_innen sind ebenso verpflichtet, an den Teambesprechungen nach § 13 Abs. 4 Buchst. n teilzunehmen und Bürozeiten nach § 13 Abs. 4 Buchst. m wahrzunehmen. § 14 Abs. 2 [NEU] Sofern im Folgenden nichts anderes bestimmt ist, hat jedes Referat eine Referentin oder ei- nen Referenten. Alle Referent_innen nehmen mit beratender Stimme an den Sitzungen des Student_innenRates teil, sofern sie nicht aufgrund der Entsendung durch einen Fachschafts- rat stimmberechtigte Mitglieder im Student_innenRat sind. Die Teilnahme an den Sitzungen des Student_innenRates ist für sie verpflichtend. Sie sind dem Student_innenRat gegenüber zur Rechenschaft verpflichtet. Die Referent_innen sind ebenso verpflichtet, an den Teambe- sprechungen nach § 13 Abs. 4 Buchst. n teilzunehmen und Bürozeiten nach § 13 Abs. 4 Buchst. m wahrzunehmen.	SoSe24	5	Struktur	5.1	Lara Blum, Tilman Köhler und Falco Hufkens (Geschäftsführung)	dauerhaft	zwei Drittel	ideel	Satzungsänderung	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/0
28.5.24	2. Lesung und Beschluss des 1. Nachtragshaushaltsplans 2024	Der Student*innenRat behandelt den 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 in 2. Lesung und beschließt diesen.	SoSe24	4	Finanzen	4.2	Lukas Röhrig (Finanzreferat)	dauerhaft	einfache	finanziell	NHHP, Finanzen, Haushalt	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/0
14.05.2024	Beitritt zum Bündnis „Hand in Hand für Demokratie und Menschenrechte Leipzig"	Der StudentinnenRat beschließt, dem Bündnis “Hand in Hand für Demokratie und Menschenrechte Leipzig” beizutreten. Darüber hinaus fordert der StudentinnenRat die Universität Leipzig dazu auf, dem Bündnis ebenfalls beizutreten.	SoSe24	6	Hochschulpolitik	6.4	Referat für Hochschulpolitik, Beauftragte für Antifaschismus	dauerhaft	einfache	ideel	Hand in Hand	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/2
14.05.2024	Uni-Anmeldung muss einfacher und schneller werden!	Der Student*innenRat fordert die IT-verantwortlichen Personen auf, dieAnmeldung bei Diensten, insbesondere Moodle zu vereinfachen. DieAnmeldung (mit shibboleth) muss schneller gehen und auch moderne undsichere Anmeldemethoden (WebAuthn/ FIDO2)1 unterstützen. Es soll eineOberfläche in AlmaWeb integriert werden, in der die mit dem eigenen UniLogin verbundene Dienste und Anmeldeversuche angezeigt werden, sowieeine Option geben, um die Zeit bis zur wiederholten Passwortabfrage /Authentifizierung höher zu setzen und alle Sitzungen zu beenden.	SoSe24	6	Hochschulpolitik	6.3	StuRa-Geschäftsführung, Ausschuss für Digitalisierung	dauerhaft	einfache	ideel	Moodle, Digitalisierung	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/1
14.05.2024	Genehmigung der Geschäftsordnung der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften	Der StudentinnenRat der Universität Leipzig genehmigt folgende Änderungen der Geschäftsordnung der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften:§ 1Name und Aufgaben(1) Die Konferenz der Sächsischen Studentenräte (KSS) ist nach § 29 SächsHSG derZusammenschluss der Studentenräte der Hochschulen des Freistaates Sachsen.(2) Die Konferenz der Sächsischen Studentenräte nennt sich auch Konferenz SächsischerStudierendenschaften.(3) Die KSS vertritt die Interessen der Studierendenschaften des Freistaates Sachsen. Sienimmt die Aufgaben nach § 29 und § 254Absatz 3 SächsHSG wahr, soweit diese einerhochschulübergreifenden Vertretung bedürfen.§ 2Mitgliedschaft(1) Die Studentenräte der Hochschulen nach § 1 Absatz 1 SächsHSG sind Mitglieder der KSS.(2) Auf Antrag der Studierendenvertretung einer staatlich anerkannten Hochschule kanndiese als Mitglied in die KSS aufgenommen werden, hierüber entscheidet der Landessprecherinnenrat mit absoluter Mehrheit. Stimmberechtigt sind nur Vertreterinnen gemäß § 2Absatz 1.(3) Die Mitgliedschaft einer staatlich anerkannten Hochschule endet ein Jahr nach derenAufnahme oder durch Beschluss des Landessprecherinnenrates mit absoluter Mehrheit.Stimmberechtigt sind nur Vertreterinnen gemäß § 2 Absatz 1.(4) Aufnahme und Ausschluss einer staatlich anerkannten Hochschule treten mit Veröffentlichung auf der Homepage der KSS in Kraft.§ 11Beschlüsse des Landessprecherinnenrates(1) Der Landessprecherinnenrat stimmt in der Regel offen ab. Jeder Vertreterin kann geheime Abstimmung verlangen.(2) Der Landessprecherinnenrat fasst seine Beschlüsse der Mehrheit der Stimmen der Anwesenden gemäß § 5 Absatz 2 Satz 1 SächsHSG.(3) Beschlüsse zur Aufnahme einer staatlich anerkannten Hochschule nach § 2 Absatz 2 ergehen mit absoluter Mehrheit.(4) Der Landessprecher*innenrat kann keine rechtsgeschäftlichen Erklärungen abgeben.§ 15Beschlussfassung und Änderung der GeschäftsordnungDie Geschäftsordnung sowie Geschäftsordnungsänderungen müssen von mindestens zwei Dritteln der Mitglieder der KSS genehmigt werden (§ 29 SächsHSG). Die Genehmigungen der Mitglieder sind der Bekanntmachung beizufügen. § 16 Bekanntmachung und In-Kraft-Treten Die Geschäftsordnung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt des Freistaates Sachsen in Kraft. Sie wird bekannt gemacht, sobald die Genehmigung nach § 15 erfolgt ist. Die Geschäftsordnung der Konferenz der Sächsischen Studentenräte vom 17. Mai 2019 tritt gleichzeitig außer Kraft.	SoSe24	6	Hochschulpolitik	6.2	Geschäftsführung	dauerhaft	einfache	ideel	KSS, GO	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/0
14.05.2024	Satzungsänderung - Umbenennung des Referats für Sport	Der Student*innenRat beschließt, seine eigene Satzung in folgender Weise zu ändern: 1) §14 Absatz 1 j "Referat Sport" zu "Referat Gesundheitsförderung und Sport" 2) §16 Absatz 1 b "Das Referat Ausländischer Studierender sowie die Referate für Kultur, Sport, Soziales, Nachhaltige Mobilität und Inklusion bilden den Bereich Studentisches Leben." zu "Das Referat Ausländischer Studierender sowie die Referate für Kultur, Gesundheitsförderung und Sport, Soziales, Nachhaltige Mobilität und Inklusion bilden den Bereich Studentisches Leben.	SoSe24	5	Struktur	5.1	StuRaMed (FSR Medizin), Lukas Röhrig (StuRaMed)	dauerhaft	zwei Drittel	ideel	Sportreferat, Satzungsänderung	Originalprotokoll	Plenum	MH 1/3
14.05.2024	Vollmacht für die Geschäftsführung zur Vertretung des StuRa bei Entfristungsklage	Hiermit erteilt der StudentinnenRat der Universität Leipzig der aktuellen Geschäftsführung die Vollmacht, ihn in einem gerichtli-chen Verfahren zu vertreten. Diese Vollmacht beinhaltet das Recht, den StudentinnenRat der Universität Leipzig in sämtlichen Verhandlungen, in denen persönliches Erscheinen angeordnet ist, im Sinne des § 141 Abs. 3 Satz 2 ZPO zu vertreten. Mit dem Ausscheiden aus dem Amt der Geschäftsführung verliert die jewei-lige Person die Vollmacht.	SoSe24	4	Struktur	4.2	Falco Hufkens, Lara Blum, Tilman Köhler (Geschäftsführung)	dauerhaft	einfache	ideel	Klage, Vollmacht	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/1
30.4.24	Unterstützung antifaschistischer Gruppen in der Vorwahlzeit 2024	Der Student*innenRat beschließt die Bekräftigung des Antrages 'Gegen jeden Faschismus' vom 24.10.2017.	SoSe 24	5	Struktur	5.3	Marie (Referentin für Hochschulpolitik), Fanny (Referentin für Lehramt), Lily (Referentin für Öffentlichkeitsarbeit), Johann (Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik), David (Referat für Lehre und Studium)	dauerhaft	einfache	ideel	Vorwahlzeit, Antifaschismus	Originalprotokoll	Plenum	MH
30.4.24	Abwahlantrag Referent für Sport	Der Student*innenRat möge beschließen, die Wahlamtsvereinbarung mit dem Referenten für Sport vorzeitig, zum 01.05.24, zu beenden.	SoSe 24	5	Struktur	5.1	Referat für FSR-Kommunikation, Finanzreferat, Geschäftsführung	dauerhaft	einfache	ideel	Abwahl, Sportreferat	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/0
16.4.24	AlmaWeb /TOOL ohne Windhundverfahren!	Der StudentinnenRat fordert alle (AlmaWeb nutzende) Studienbüros der Fakultäten auf, (A) die Anzeige der Vorlesungsverzeichnisse in AlmaWeb sofort freizuschalten, (B) dafür zur sorgen, dass der persönliche Stundenplan in AlmaWeb zum Start des Semesters mit den richtigen Informationen angezeigt wird. Der StudentinnenRat bittet alle stu- dentischen Fakultätsratmitglieder um Mithilfe.	SoSe 24	7	Hochschulpolitik	7.1	StuRa-Geschäftsführung, Ausschuss für Digitalisierung	dauerhaft	einfache	ideel	Almaweb	Originalprotokoll	Plenum	MH
16.4.24	Schutz im Eduroam vor Spy- und Stalkware	Der StudentinnenRat fordert, dass rechtliche und organisatorische Maßnahmen an der Universität Leipzig vorangetrieben werden, die es ermöglichen, Anzeichen von Remote Code Executions zu erkennen. Um Betroffene darüber und über andere Vorfälle zu informieren, sollen sichere Kommunikationswege geschaffen werden. Außerdem unterstützt der StudentinnenRat grundsätzlich Maßnahmen und Unterstützungsangebote gegen Spy- und Stalking-Malware.	SoSe 24	4	Finanzen, inhaltlich aber Hochschulpolitik	4.2	Ausschuss für Digitalisierung, AG-Link, Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik	dauerhaft	einfache	ideel	Spyware, Stalkware, IT-Sicherheit	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/0
2.4.24	Einführung einer quotierten Entsendung in den LSR der KSS	Der StudentinnenRat beschließt die Einführung einer FLINTA -Quotierung der Entsendungen in den Landessprecherinnenrat (LSR) der Konferenz der Sächsischen Studierendenschaften (KSS). Dabei müssen mindestens 2 von 3 entsendeten Studierenden FLINTA sein. Die Einordnung als FLINTA* erfolgt über Selbstzuschreibung. Der StuRa fordert die KSS auf, für die Entsendung in den LSR langfristig eine Quotierung von mind. 50% FLINTA-Personen pro Delegation zu implementieren. Darüber hinaus sollen sich die KSS und der LSR verstärkt für FLINTA Repräsentation und Empowerment in den jeweiligen Gremien, ihren Amtsträger*innenpositionen und ihrer generellen Arbeit einsetzen. Dabei soll eine für alle StuRä umsetzbare Lösung gefunden werden, um ganzheitliches Empowerment einzuführen. Wir fordern die einzelnen StuRä in Sachsen dazu auf, sich mit dieser Thematik zu beschäftigten und helfen bei der Konzipierung einer für sie passenden Quotierung.	SoSe 24	8	Hochschulpolitik	8.2	Referat für Hochschulpolitik, Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik, Geschäftsführung, LSR-Delegation des StuRas, Referat für Öffentlichkeitsarbeit, Dustin Majewski	dauerhaft	einfache	ideel	LSR, KSS, Quotierung	Originalprotokoll	Plenum	MH
2.4.24	Änderung der Wahlordnung	Die studentische Wahlordnung wird wie folgt geändert: Teil I: Elektronische Wahlen Füge in §2 Abs. 7 als Satz 2 hinzu: „Bei elektronischen Wahlen sind technische Möglichkeiten zur Verfügung zu stellen, die den Auszählungsprozess für jede_n Wahlberechtigte_n bis zum Ende der Amtsperiode reproduzierbar machen.“ Füge neu ein §2 Abs. 8: „Der/Die Wahlleiter_in entscheidet im Einvernehmen mit dem studentischen Wahlausschuss, ob die Wahlen nach §1 Abs. 1 in den Räumen der Universität (Urnenwahl) oder als internetbasierte Online-Wahl (Elektronische Wahl) durchgeführt werden und stellt das Benehmen mit dem Plenum des Student_innenRates her. Kommt ein Einvernehmen über den Wahlmodus nach Satz 1 nicht zustande, ist hierzu ein Beschluss des Plenums herbeizuführen. Die Festlegung nach Satz 1 ist auf das Semester der Wahldurchführung zu beschränken. Die Elektronische Wahl ist nur zulässig, wenn bei ihrer Durchführung die geltenden Wahlrechtsgrundsätze, insbesondere die Grundsätze der geheimen Wahl und der Öffentlichkeit der Wahl sowie die in § 11b genannten Sätze gelten.“ Füge in §4 Abs. 7 als Satz 5 hinzu: „Im Falle Elektronischer Wahlen wird ein Wahlvorstand bestellt, der aus fünf Vertreter_innen mindestens drei verschiedener Fachschaften besteht. Der Wahlvorstand muss sich hierbei zu den Fachthemen Datenschutz und Barrierefreiheit sowie deren Umsetzung im Zuge des jeweiligen Wahlvorganges gegenüber dem Plenum äußern.“ Ergänze §6 Abs. 2 um: „14. den Hinweis, ob die Wahl als Elektronische Wahl oder als Urnenwahl durchgeführt wird.“ Füge in §7 Abs. 3 als Satz 2 hinzu: „Im Falle einer Elektronischen Wahl werden Beginn und Ende der Wahlfrist (erster und letzter Zeitpunkt einer möglichen Stimmabgabe) mit Angabe einer Uhrzeit festgelegt; die Wahlzeit soll sich in diesem Fall über mindestens 6 und höchstens 12 Kalendertage erstrecken.“ Füge neu ein §11a – e, sowie §14a: §11a Elektronische Wahl im Krisenfall (1) Liegen die Voraussetzungen des § 12 Abs. 2 vor, kann der_die Wahlleiter_in im Einvernehmen mit dem Wahlausschuss festlegen, dass anstelle einer antragsgebundenen Briefwahl eine internetbasierte Online-Wahl durchgeführt wird (Elektronische Wahl im Krisenfall). § 8 Abs. 2 Satz 2-5 gilt entsprechend. Diese Festlegung kann auch für eine bereits ausgeschriebene Wahl erfolgen; sie kann nicht erfolgen, wenn die Stimmabgabe mittels Briefwahl bereits begonnen hat. §11b Stimmabgabe bei der Elektronischen Wahl (1) Die Wahlberechtigten erhalten durch den_die Wahlleiter_in bzw. das Wahlamt der Universität ihre Wahlunterlagen. Diese bestehen aus dem Wahlschreiben mit Hinweis auf die Zugangsdaten sowie Informationen zur Durchführung der Wahl und der Nutzung des Wahlportals. Das Wahlschreiben kann in elektronischer Form ergehen. Das Wahlportal ermöglicht die Stimmabgabe mittels Aufruf eines elektronischen Stimmzettels. (2) Die Stimmabgabe erfolgt persönlich und unbeobachtet in elektronischer Form. Die Authentifizierung des_der Wahlberechtigten erfolgt durch die im Wahlschreiben genannten Zugangsdaten am Wahlportal. Der elektronische Stimmzettel ist entsprechend den im Wahlschreiben und im Wahlportal enthaltenen Anleitungen elektronisch auszufüllen und abzusenden. Dabei ist durch das verwendete elektronische Wahlsystem sicherzustellen, dass das Stimmrecht nicht mehrfach ausgeübt werden kann. Die Speicherung der abgesandten Stimmen muss anonymisiert und so erfolgen, dass die Reihenfolge des Stimmeingangs nicht nachvollzogen werden kann. Die Wahlberechtigten müssen bis zur endgültigen Stimmabgabe die Möglichkeit haben, ihre Eingabe zu korrigieren oder die Wahl abzubrechen. Ein Absenden der Stimme ist erst auf der Grundlage einer elektronischen Bestätigung durch den_die Wähler_in zu ermöglichen. Die Übermittlung muss für den_die Wähler_in am Bildschirm erkennbar sein. Mit dem Hinweis über die erfolgreiche Stimmabgabe gilt diese als vollzogen. (3) Bei der Stimmeingabe darf es durch das verwendete elektronische Wahlsystem zu keiner Speicherung der Stimme des_der Wähler_in in dem von ihm_ihr hierzu verwendeten Computer kommen. Es muss gewährleistet sein, dass unbemerkte Veränderungen der Stimmeingabe durch Dritte ausgeschlossen sind. Auf dem Bildschirm muss der Stimmzettel nach Absenden der Stimmeingabe unverzüglich ausgeblendet werden. Das verwendete elektronische Wahlsystem darf die Möglichkeit für einen Papierausdruck der abgegebenen Stimme nach der endgültigen Stimmabgabe nicht zulassen. Die Speicherung der Stimmabgabe in der elektronischen Wahlurne muss nach einem nicht nachvollziehbaren Zufallsprinzip erfolgen. Die Anmeldung am Wahlsystem, die Auswahl und Abgabe der Stimme sowie persönliche Informationen und IP-Adressen der Wahlberechtigten dürfen nicht protokolliert werden. (4) Um auch Wahlberechtigten, die keinen dienstlichen oder privaten Zugang zu einem für 2) Werden während der Elektronischen Wahl Störungen bekannt, die ohne Gefahr eines vorzeitigen Bekanntwerdens oder Löschens der bereits abgegebenen Stimmen behoben werden können und ist eine mögliche Stimmenmanipulation ausgeschlossen, kann der_die Wahlleiter_in solche Störungen beheben oder beheben lassen und die Wahl fortsetzen; andernfalls ist die Wahl ohne Auszählung der Stimmen abzubrechen. Wird die Wahl fortgesetzt, ist die Störung und deren Dauer in der Wahlniederschrift zu vermerken. Im Falle des Abbruchs der Wahl entscheidet der_die Wahlleiter_in im Einvernehmen mit dem Wahlausschuss über das weitere Verfahren; § 17 Abs. 4 Satz 4 bis 9 gilt entsprechend. (3) Absatz 2 gilt sinngemäß für Störungen, die erst nach Ende der Wahlfrist, aber vor der Bekanntgabe der Wahlergebnisse auftreten oder bekannt werden. Im Falle eines Abbruchs der Wahl sind vorliegende Auszählungsergebnisse nicht zu veröffentlichen. §11e Technische Anforderungen (1) Elektronische Wahlen dürfen nur dann durchgeführt werden, wenn das verwendete elektronische Wahlsystem aktuellen technischen Standards, insbesondere den Sicherheitsanforderungen für Online-Wahlprodukte des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik entspricht. Das System muss die in den nachfolgenden Absätzen aufgeführten technischen Spezifikationen besitzen. Die Erfüllung der technischen Anforderungen ist durch geeignete Unterlagen nachzuweisen. (2) Zur Wahrung des Wahlgeheimnisses müssen elektronische Wahlurne und elektronisches Wähler_innenverzeichnis auf verschiedener Serverhardware geführt werden. Das Wähler_innenverzeichnis soll auf einem universitätseigenen Server gespeichert sein. (3) Die Wahlserver müssen vor Angriffen aus dem Netz geschützt sein, insbesondere dürfen nur autorisierte Zugriffe zugelassen werden. Autorisierte Zugriffe sind insbesondere die Überprüfung der Stimmberechtigung, die Speicherung der Stimmabgabe zugelassener Wähler_innen, die Registrierung der Stimmabgabe und die Überprüfung auf mehrfache Ausübung des Stimmrechtes (Wahldaten). Es ist durch geeignete technische Maßnahmen zu gewährleisten, dass im Falle des Ausfalles oder der Störung eines Servers oder eines Serverbereiches keine Stimmen unwiederbringlich verloren gehen können. (4) Das Übertragungsverfahren der Wahldaten ist so zu gestalten, dass sie vor Ausspähoder Entschlüsselungsversuchen geschützt sind. Die Übertragungswege zur Überprüfung der Stimmberechtigung des_der Wähler_in sowie zur Registrierung der Stimmabgabe im Wählerverzeichnis und die Stimmabgabe in die elektronische Wahlurne müssen so getrennt sein, dass zu keiner Zeit eine Zuordnung des Inhalts der Wahlentscheidung zum_zur Wähler_in möglich ist. (5) Die Datenübermittlung muss verschlüsselt erfolgen, um eine unbemerkte Veränderung der Wahldaten zu verhindern. Bei der Übertragung und Verarbeitung der Wahldaten ist zu gewährleisten, dass bei der Registrierung der Stimmabgabe im Wähler_innenverzeichnis kein Zugriff auf den Inhalt der Stimmabgabe möglich ist. (6) Die Wähler_innen sind über geeignete Sicherungsmaßnahmen zu informieren, mit denen der für die Wahlhandlung genutzte Computer gegen Eingriffe Dritter nach dem aktuellen Stand der Technik geschützt wird. Die Kenntnisnahme der Sicherheitshinweise ist vor der Stimmabgabe durch den_die Wähler_in verbindlich in elektronischer Form zu bestätigen. §14a Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses bei Elektronischen Wahlen (1) Wird die Wahl als Elektronische Wahl durchgeführt, erfolgt die Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses in entsprechender Anwendung der §§ 13 und 14 mit den folgenden Maßgaben. (2) Für die Administration der Wahlserver und insbesondere für die Auszählung und Archivierung der Wahl ist die Autorisierung durch den Wahlvorstand nach § 4 Abs. 7 Satz 5 notwendig. Der_Die Wahlleiter_in veranlasst unmittelbar nach Beendigung der Elektronischen Wahl die computerbasierte hochschulöffentliche Auszählung der abgegebenen Stimmen und stellt das Ergebnis durch einen Ausdruck der Auszählungsergebnisse fest, der von zwei Mitgliedern des Wahlvorstandes abgezeichnet wird. Alle Datensätze der Elektronischen Wahl sind in geeigneter Weise zu speichern. [Dieser Entwurf ist inhaltlich an der Wahlordnung der Uni orientiert (§2 Abs. 12, §5 Abs. 10 Satz 5, §12a – d, §15a sowie §21 Abs. 3 Satz 2, in der Fassung vom Januar 2022)]. Teil II: Anpassung an Änderungen der universitären Wahlordnung zu §9: In Absatz 4 wird Satz 3 wie folgt neu gefasst: „Die Vertreter_innen geben auf dem Wahlvorschlag eine Telefonnummer und eine studentische E-Mail-Adresse an, unter denen eine Entgegennahme von Entscheidungen der Wahlorgane jederzeit möglich ist.“ zu §11: In Absatz 4 wird Satz 2 wie folgt neu gefasst: „Die Stimmabgabe erfolgt, indem der_die Wähler_in durch Ankreuzen innerhalb vorgedruckter Felder auf dem Stimmzettel eindeutig kenntlich macht, welche Personen sie_er wählt oder für welche Abstimmungsoption sie_er sich entscheidet.“ zu §12: Absatz 5 wird wie folgt neu gefasst: „Die Briefwähler_innen müssen dem_der Wahlleiter_in in einem verschlossenen Briefumschlag (Wahlbrief) den Wahlschein und die in den Wahlumschlag eingeschlossenen Stimmzettel so rechtzeitig übersenden, dass der Wahlbrief dem_der Wahlleiter_in am Tag vor dem letzten für die Stimmabgabe vorgesehenen Tag zugeht. Der Wahlleiterin oder dem Wahlleiter nach diesem Zeitpunkt zugehende Wahlbriefe gelten nicht als Stimmabgabe. Die Stimmabgabe erfolgt bei der Briefwahl gemäß Absatz 7.“ zu §13: In Absatz 2 Satz 2 wird Nr. 1 wie folgt neu gefasst: „1. wenn keine Person oder keine der vorgesehenen Abstimmungsoptionen gekennzeichnet (angekreuzt) wurde“ zu §15: Absatz 4 wird wie folgt neu gefasst: „Die Wahlniederschriften, Wählerverzeichnisse und Stimmzettel werden nach der Bekanntgabe der endgültigen Wahlergebnisse sechs Monate bei dem_der Wahlleiter_in aufbewahrt. Im Falle einer gerichtlichen Überprüfung von Wahlverfahren sind die in Satz 1 genannten Unterlagen bis zum rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens aufzubewahren.“ nach §17 wird folgender §17a neu eingefügt: „§ 17a Absage der Wahl; Nachwahl Wird während der Vorbereitung der Wahl ein offenkundiger, vor der Wahl nicht mehr behebbarer Mangel festgestellt, aufgrund dessen die Wahl im Falle ihrer Durchführung im Wahlprüfungsverfahren für ungültig erklärt werden müsste, oder kann die Wahl aufgrund höherer Gewalt oder aus sonstigem Grund nicht durchgeführt werden, sagt der_die Wahlleiter_in die Wahl ab. Kann die Wahl nur in einer Fachschaft nicht durchgeführt werden, ist die Wahl nur insoweit abzusagen. Die_Der Wahlleiter_in ordnet im Falle des Satzes 1 eine Nachwahl an. § 17 Abs. 4 Satz 5 bis 10 gilt entsprechend.“ zu §19: Absatz 2 wird wie folgt neu gefasst: „Die Fristen nach § 5 Abs. 5, Satz 1, § 9 Abs. 4 und 7, § 12 Abs. 1, 2 und 4, § 16 und § 17 Abs. 1 sind Ausschlussfristen. die Stimmabgabe geeigneten Gerät haben, die Teilnahme an der Elektronischen Wahl zu ermöglichen, stellt der Student_innenRat eine Liste geeigneter Geräte, die hochschulöffentlich zugänglich sind, zur Verfügung. (5) §11 Abs. 4 gilt entsprechend. §11c Beginn und Ende der Elektronischen Wahl Beginn und Beendigung der Elektronischen Wahl ist nur bei Autorisierung durch den hierfür zuständigen Wahlvorstand nach § 4 Abs. 7 Satz 5 zulässig. §11d Störungen der Elektronischen Wahl (1) “Ist die elektronische Stimmabgabe während der Wahlfrist aus von der Universität Leipzig bzw. dem Student_innenRat zu vertretenen technischen Gründen den Wahlberechtigten nicht möglich, kann die Wahlfrist durch den_die Wahlleiter_in verlängert werden. Die Verlängerung muss allgemein bekannt gegeben werden.”	WiSe 23/24	5	Struktur	4.1	Meret Krüger (Wahlleiterin)	dauerhaft	einfache	ideel	Wahlordnung	Originalprotokoll	Plenum	MH
2.4.24	Übernahme Tarifergebnis TVStud auf Lohnarbeiter:innen	Der Student*innenRat möge beschließen, die „Vergütungsordnung für Aufwand und Honorar der Student_innenschaft der Universität Leipzig“ vom 20. Februar 2020 in folgenden Punkten abzuändern: § 3 Mitarbeiter_innen in Referaten (1) Referent_innen haben die Möglichkeit, für Ihre Arbeit Mitarbeiter_innen einzustellen. (2) Mitarbeiter_innen in Referaten kann ein Entgelt gewährt werden. Hierzu bedarf es der Zustimmung der jeweiligen Referent_innen und der Finanzreferentin oder des Finanzreferenten. (3) Eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter wird in der Regel für maximal zehn bezahlte Arbeitsstunden im Monat eingestellt. (4) Die Höhe des Entgelts entspricht in der Regel der Mindestvergütung für studentische Hilfskräfte nach der jeweils gültigen „Richtlinien der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) über die Arbeitsbedingungen der wissenschaftlichen und studentischen Hilfskräfte“, maximal aber 150% der jeweils gültigen Mindestvergütung. Die Höhe des Entgelts bedarf der Zustimmung des Finanzreferats. § 4 Projektbezogene Mitarbeiter_innen (1) Sollte es sich aus der Arbeit eines Referates ergeben, so darf für referatsarbeitsbezogene Projekte Mitarbeiter_innen ein Honorar auf Stundenbasis bezahlt werden. (2) Die Höhe des Honorars entspricht in der Regel der Mindestvergütung für studentische Hilfskräfte nach der jeweils gültigen „Richtlinien der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) über die Arbeitsbedingungen der wissenschaftlichen und studentischen Hilfskräfte“, maximal aber 150% der jeweils gültigen Mindestvergütung. (3) Die Einstellung solcher Mitarbeiter_innen bedarf der Zustimmung der jeweiligen Referent_innen und der Finanzreferentin oder des Finanzreferenten. (4) Für sich aus der Gewährung von Honoraren eventuell ergebende steuerliche Belange sind die Mitarbeiter_innen selbst verantwortlich 13 § 5 Beauftragte des Student_innenRates (1) Beauftragten des Student_innenRates kann im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel ein Entgelt gewährt werden. Die Höhe des Entgelts entspricht in der Regel der Mindestvergütung für studentische Hilfskräfte nach der jeweils gültigen „Richtlinien der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) über die Arbeitsbedingungen der wissenschaftlichen und studentischen Hilfskräfte“, maximal aber 150% der jeweils gültigen Mindestvergütung. (2) Die Höhe des Entgeltes soll sich nach dem Aufwand richten. Die Höhe des Entgeltes beträgt in der Regel nicht mehr als € 332 pro Monat.	SoSe 24	4	Finanzen	4.2	Björn Höfer (BfsB)	dauerhaft	einfache	ideel	TV-Stud, studentische Bechäftigung	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/0
12.3.24	Perspektiven für die Uni-Mail	Der Student*innenRat fordert das URZ auf, dass das Webmail-Portal Horde IMP perspektivisch durch eine andere Lösung ersetzt wird. Der StuRa empfiehlt den Einsatz von open source Software, z.B. Proton oder Open X-change, die auch ein universitäres Adressbuch anbietet. Der StuRa weist die Anschuldigung zurück, dass Studierende nur zu bequem seien, die studentische E-Mail-Adresse zu nutzen. Bis zur Änderung zu einem neuem Mailprogramm fordert der StuRa außerdem folgende Maßnahmen innerhalb des aktuellen Mail-Angebots: 1) Erweiterung des Speicherplatzes von 600MB zu 2GB 2) Automatische Anzeige von Anhängen in gesendeten Emails 3) Löschvorgang sollte zur Verschiebung der Emails in den Papierkorb führen, welcher nach 30 Tagen automatisch gelöscht wird 4) Veränderung der standard Log-In Maske von Mitarbeitenden- auf Studierenden-Mail 5) Direkte Anzeige des Posteingangs bei Log-In 6) Verbesserung der Browserkompatibilität	WiSe 23/24	7	Hochschulpolitik	7.4	StuRa-Geschäftsführung, Ausschuss für Digitalisierung, Franz (Plenumsmitglied), Benedikt (Plenumsmitglied)	dauerhaft	einfache	ideel	Horde	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/2
12.3.24	Digitales Onboarding – JETZT!	Der Student*innenRat fordert die Universität Leipzig auf, ein digitales Onboarding einzurichten. Dieses Onboarding sollte Studierenden automatisch per Email vor Studienbeginn zu Verfügung gestellt werden und auch auf der Webseite (ohne VPN) der Universität auffindbar sein. Das Onboarding sollte mindestens das folgende Angebot umfassen: 1) Anleitung zur Einrichtung von Email-Clients, 2) Anleitung zur Einrichtung des VPN, 3) Anleitung zur Einrichtung von Eduroam (WLAN) 4) Anleitung zur Verwendung von Moodle, TOOL und Almaweb, 5) eine Liste von bereitgestellten Programmen, Lizenzen und Webdienste (bspw. Citavi, Etherpad, Speicherwolke, Microsoft-Office Angebote). Dieses Onboarding soll barrierefrei und niedrigschwellig gestaltet werden.	WiSe 23/24	7	Hochschulpolitik	7.3	StuRa-Geschäftsführung, Ausschuss für Digitalisierung, Franz (Plenumsmitglied), Benedikt (Plenumsmitglied)	dauerhaft	einfache	ideel	URZ, digitales Onboarding	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/0
12.3.24	Deutschlandsemesterticket	Der Student*innenrat beschließt die Fortführung des Deutschlandsemestertickets im Wintersemester 2024/25 zum Preis von 176,40€.	WiSe 23/24	7	Hochschulpolitik	7.2	Adina Varga (Referentin für Nachhaltige Mobilität)	dauerhaft	einfache	ideel	D-Ticket, Verlängerung	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/0
12.3.24	Finanzbeschluss ergänzend zum HHP24 zur Finanzierung von Mitarbeitenden	Das Plenum des StudentinnenRates beschließt folgende Ergänzungen des Haushaltsplans 2024: • 1105a Administratorin Finanzierung für 39 Wochen (anstelle von 22 Wochen) mit jeweils 20 Wochenstunden und einem Stundenlohn von 12,41€, sowie einem SVB i.H.v. 20,60% • 1110b Mitarbeiterinnen Lehramt Finanzierung von einer Stelle für 9 Monate (anstelle von 5 Monaten) mit jeweils 10 Monatsstunden und einem Stundenlohn von 12,41€, sowie einem SVB i.H.v. 28,30% und einer weiteren Stelle für 9 Monate (anstelle von 5 Monaten) mit jeweils 20 Monatsstunden und einem Stundenlohn von 12,41€, sowie einem SVB i.H.v. 28,30% • 1110c Mitarbeiterin RÖF Finanzierung von einer Stelle für 9 Monate (anstelle von 5 Monaten) mit jeweils 20 Monatsstunden und einem Stundenlohn von 12,41€, sowie einem SVB i.H.v. 28,30% • 1110f Mitarbeiterin HoPo Finanzierung von einer Stelle für 12 Monate (anstelle von 3 Monaten) mit jeweils 60 Monatsstunden und einem Stundenlohn von 12,96€, sowie einem SVB i.H.v. 28,30% und gleichzeitig eine entsprechende Anpassung des Postens der Einnahmen im Topf 111012f (Mitarbeiterin HoPo, Zuwendungen). Alle weiteren Mehrausgaben werden den Rücklagen entnommen. Das Referat für Finanzen widr damit beauftragt, die Änderungen in den nächstmöglichen Nachtragshaushaltsplan für 2024 einzuarbeiten.	WiSe 23/24	4	Finanzen	4.3	Lukas Röhrig (Finanzreferat)	dauerhaft	einfache	finanziell	Mitarbeiter*innen, Verträge	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/0
12.3.24	Änderung der Beitragsordnung	Der Student*innenRat möge beschließen, die Beitragsordnung der Student_innenschaft wie folgt zu ändern: §2 ALT: Teilbeträge (1) Der StB beträgt € 8,50. Er ist für folgende Zwecke bestimmt: a1. für den Student_innenRat € 6,19, a2. studentischer Hilfsfonds € 0,37, b. für die Fachschaften € 1,94.§2 (2) Der StB beträgt für das Wintersemester 2020/21 einmalig € 10,00. Er ist für folgende Zwecke bestimmt: a1. für den Student_innenRat € 7,60 a2. studentischer Hilfsfonds € 0,40, b. für die Fachschaften € 2,00. §2 NEU:Teilbeträge Der StB beträgt € 11,50. Er ist für folgende Zwecke bestimmt: a1. für den Student_innenRat € 8,38, a2. studentischer Hilfsfonds € 0,50, b. für die Fachschaften € 2,62.	WiSe 23/24	4	Finanzen	4.2	Lukas Röhrig (Finanzreferat)	dauerhaft	einfache	finanziell	Beitragserhöhung	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/6
20.02.24	Diskurs stärken, Partizipation ermöglichen, Hochschulöffentlichkeit jetzt!	Der StudentinnenRat beschließt, einen gesonderten Bereich mit dem Namen „Meuterei“ auf seiner oder einer Website zu schaffen, auf dem es möglich ist, Artikel, Kommentare, Kolumnen und Analysen zu veröffentlichen. Der Schwerpunkt der Veröffentlichungen soll explizit auf hochschulpolitischen Themen liegen. Es soll mittels der Veröffentlichungen ein Anreiz geschaffen werden, eine breitere Öffentlichkeit für Hochschulthemen zu schaffen. Dafür wird ein Ausschuss zur Schaffung vom Bereich „Meuterei“ gewählt, der sich mit der Ausgestaltung dieses Bereichs beschäftigen soll. In den Ausschuss sollen 5 Studentinnen vom Student*innenRat gewählt werden.	WiSe 23/24	7	Hochschulpolitik	7.4	Björn Höfer	dauerhaft	einfache	ideel	Platform, Meuterei, Hochschulpolitik	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/6
20.02.24	Erhaltung des Zentrum für Genderstudies (FraGes)	Der StuRa setzt sich für die Erhaltung und den Ausbau des Zentrums für Genderstudies (FraGes) an der Universität Leipzig ein, indem er auf dessen aktuellen Zustand öffentlichkeitswirksam hinweist und bei der Akquise von neuen Mitgliedern hilft.	WiSe 23/24	7	Hochschulpolitik	7.3	Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik	dauerhaft	einfache	ideel	Zentrum für Gender Studies, FraGes	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/0
06.02.2024	Unbegrenzte Prüfungsversuche ? jetzt!	Der StudentinnenRat setzt sich für die Einführung von unbegrenzten Prüfungsversuchen in allen Studiengängen – wo dies nicht durch höhere Ordnungen verhindert wird – an der Universität Leipzig ein. Damit bestärkt er seine Forderung aus dem Beschluss vom 21.02.2023 namens “Eckpunkte für den Fortschritt in Studium und Lehre bis 2026” und trägt der aktuellen Entwicklung durch die Änderung des Sächsischen Hochschulgesetzes vom 06. Juli 2023 in §17 Abs. 3 Rechnung, wodurch zur Erprobung von Reformmodellen von der Begrenzung der Prüfungsversuche abgesehen werden kann. Auf dieser Grundlage empfiehlt der StudentinnenRat den Fachschaftsräten sowie den studentischen Mitgliedern in den Studienkommissionen und den Fakultätsräten sich für die Einführung eines solchen Reformmodells mit unbegrenzten Prüfungsversuchen einzusetzen. Darüber hinaus fordert der Student*innenRat die Einführung einer Rahmenprüfungsordnung, in welcher die unbegrenzten Prüfungsversuche verankert sind. Diese Entwicklung soll von der Rektoratskommission Lehre, Studium und Prüfungen (LSP) begleitet werden. Die LSP soll in Abstimmung mit der Stabsstelle Qualitätsentwicklung in Studium und Lehre die Einrichtung einer Arbeitsgruppe koordinieren, die sich mit der Umsetzung von unbegrenzten Prüfungsversuchen in allen Studiengängen der Universität Leipzig befasst.	WiSe 23/24	6	Hochschulpolitik II	6.1	JHG Leipzig	dauerhaft	einfach	ideel	unbegrenzte Prüfungsversuche	Originalprotokoll	Plenum	MH 2/0
06.02.2024	Das MASKOTTCHEN der Universität Leipzig	Der Student*innenRat möge Folgendes beschließen: Wir fordern die Entwicklung und Etablierung des Uni-Leipzig-Maskottchens Antifanti ? Ein antifaschistischer Elefant.	WiSe 23/24	4	Hochschulpolitik	4.3	Die LISTE Leipzig	dauerhaft	einfach	ideel	Maskottchen	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/2
06.02.2024	Fahrradreperaturstationen für die Universität Leipzig	Der Student_innenRat begrüßt das Vorhaben, an verschiedenen Standorten der Universität Leipzig Fahrradreparaturstationen aufzustellen und spricht sich dabei (vorausgesetzt der technischen Machbarkeit) für folgende Orte aus: Campus Augustusplatz, Campus Jahnallee, Campus Chemie/Physik und Campus Veterinärmedzin.	WiSe 23/24	4	Hochschulpolitik	4.2	Adina Varga (Referat für Nachhaltige Mobilität), mit Unterstützung von Manuel Rist (Nachhaltigkeitsmanager)	dauerhaft	einfach	ideel	Fahrradreparaturstationen, nachhaltige Mobilität	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/1
06.02.2024	Queere Bildung schützen - Solidarisierung mit dem Rosalinde Leipzig e.V.	Der StuRa verfolgt mit Bestürzen die Ablehnung der Förderung des Rosalinde Leipzig e.V. durch den Fördertopf Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz des Sächsischen Sozialministeriums.Wir solidarisieren uns mit dem Rosalinde Leipzig e.V. und fordern eine andauernde und gesicherteFörderung politischer Bildungsarbeit durch das Ministerium sowie die Umsetzung durch die Sächsische Aufbaubank des Freistaates. Der StuRa sieht die Arbeit des Rosalinde Leipzig e.V. alseine maßgebliche S„ule queerer Bildung an den Schulen Leipzig, dem Landkreis Leipzig und Nordsachsen und will deren Fortbestand gesichert sehen.	WiSe 23/24	4	Hochschulpolitik	4.1	Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik, Referat für Lehramt, Referat Inklusion, AG Queerseitig	dauerhaft	einfach	ideel	Rosalinde e.V., Bildungsförderung	Originalprotokoll	Plenum	MH 2/0
06.02.2024	Änderung der Geschäftsordnung - Aufhebung der harten Quotierung der Redeliste	§7 Absatz (5) der Geschäftsordnung wird wie folgt geändert. ALT: Die Sitzungsleitung führt eine Redeliste und erteilt danach das Wort. Sie achtet auf die Einhaltung der Redeliste. Die Aufstellung der Redeliste orientiert sich nach folgenden Kriterien: Bevorzugung von Mitgliedern des StudentinnenRates, die sich a. summarisch am wenigstens zum aktuellen Tagesordnungspunk geäußert haben; b. Harte Quotierung der Redeliste nach FLINTA/offen c. Berücksichtigung der Reihenfolge der Meldungen NEU: Die Sitzungsleitung führt eine Redeliste, die sich aus einer FLINTA-Liste und einer offenen Liste zusammensetzt. Sie erteilt abwechselnd das Wort, solange Rednerinnen auf beiden Listen stehen. Die Zuordnung zu der FLINTA- oder der offenen Liste erfolgt per Selbstzuschreibung der Rednerinnen. Innerhalb der jeweiligen Liste sollen Rednerinnen, die sich summarisch am wenigstens zum aktuellen Tagesordnungspunkt geäußert haben, bevorzugt werden. Haben sich Rednerinnen bereits in gleichem Maße zum aktuellen Tagesordnungspunkt geäußert, soll die Reihenfolge ihrer Meldungen entscheiden.	WiSe 23/24	3	Plenumsorganisation	3.4	Max Trüger (FaRaPhy), Lukas Röhrig (FSR Medizin), Franz Thiemann (FSR Chemie und Mineralogie), Aaron Sauer (FSR Jura), Geschäftsführung, Sitzungsleitung	dauerhaft	zweidrittel	ideel	Harte Quotierung, Redelisten	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/1
22.1.24	Integration von TOOL in AlmaWeb	Der Student*innenRat fordert die UL auf, dass das CampusManagement-System „AlmaWeb“ auf das ein aktuelles CampusNet® der Datenlotsen Informationssysteme GmbH zeitnah aktualisiert und dabei mit dem TOOL zusammengeführt wird. Sollte dies nicht erfolgversprechend sein, soll sich nach alternativen Lösungen umgeschaut werden, mit dem Ziel das Einschreiben bei Modulen und Veranstaltungen auf einer Plattform zu vereinheitlichen. Der StuRa empfiehlt den Einsatz von freier Software – im Einkauf, als auch in der Entwicklung.Die vollständige Digitalisierung studiumbezogener Prozesse bleibt unabdingbar. Dabei muss der gesamte studentische Lebenszyklus (bspw. Verwaltungsdienstleistungen, Raumvergabe, Lernplattformen) über ein einheitliches Campusmanagement-System zugänglich gemacht werden. Barrierefreiheit der Websites sind dabei zentrale Voraussetzung für jegliche neue Implementierung.	WiSe 23/24	8	Hochschulpolitik	8.1	Geschäftsführung, Jakob Schons (CIO Beirat)	dauerhaft	einfache	ideel	AlmaWeb, TOOL	Originalprotokoll	Plenum
9.1.24	Mensaparty 2024	Der StudentinnenRat spricht sich für die Organisation einer Mensaparty als Semesterabschlussparty für das Sommersemester 2024 aus. Das konkrete Datum wird vorläufig auf den 28.06.2023 gelegt. Eine mögliche Änderung wird durch das Plenum bis Ende Januar 2024 möglich sein. Dabei legt er die Verantwortung an das Referat für Kultur und beauftragt dieses ein Organisationsteam so wie Verantwortliche für benötigte Bereiche (etwa Sponsoring, Technik etc.) zusammenzustellen. Des Weiteren wird angestrebt mit anderen Hochschulen und deren Vertreter\innen zusammenzuarbeiten. Die Finanzierung soll sich aus Sponsoring, der Kulturförderung des Studenten werks, Ticketing und eventueller Unterstützung der Fachschaftsräte. Die Finanzierung soll dabei nicht in den Haushaltsplan 2024 einfließen.	WiSe 23/24	9	Kultur	9.1	Janes Behr, Referat für Kultur, Referat für Soziales, Geschäftsführung	dauerhaft	einfache	ideel	Mensaparty	Originalprotokoll	Plenum
9.1.24	Entsendung zur Gründungsversammlung des KSS-Vereins	Der Student\innenRat möge beschließen, das Referat für Hochschulpolitik mit der Entsendung einer Person zur Gründungsversammlung des Vereins zur Unterstützung der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften zu beauftragen. Das Referat für Hochschulpolitik ist für die Entsendung verantwortlich und teilt diese dem StudentinnenRat zum nachfolgenden Plenum mit. Die vertretungsberichtigte Person wird beauftragt im Sinne der Beschlusslage des Student*innenRates zu handeln.	WiSe 23/24	5	Struktur	5.1	Paul Steinbrecher (LSR-Entsandter)	dauerhaft	einfache	ideel	KSS, Entsendung	Originalprotokoll	Plenum
5.12.23	Entlastung Finanzreferent*innen Haushaltsjahr 2022	Der Student_innenRat beschließt auf Basis des Berichts der Innenrevision Marcel Schlegel sowie Adina Claßen für ihre jeweilige Amtszeiten im Haushaltsjahr 2022 zu entlasten.	WiSe 23/24	4	Finanzen	4.4	Lukas Röhrig (Finanzreferat 23/24), Adina Claßen (Finanzrefe rat 22/23), Marcel Schlegel (Finanzreferat 21/22)	dauerhaft	einfache	finanziell	Entlastung, Finanzer\*in	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/0
5.12.23	Einführung des rabattierten Deutschlandtickets für Studierende als Semesterticket zum Sommersemester 202	Der Student\innenrat beschließt, sich dafür einzusetzen, zum Sommersemester 2024 das am 27.11.2023 vom Bund-Länder-Koordinierungsrat beschlossene rabattierte Deutschlandticket für Studierende im Solidarmodell einzuführen. Damit wird der bisherige Semesterticketvertrag mit der LVB über den MDV (ohne MDV Nord) ersetzt. Das Ticket kostet 60% des regulären Deutschlandticketpreises, zum Sommersemester 2024 also 29,40€ pro Monat und 176,40€ im Semester. Der Student\innenrat fordert Bund und Länder dazu auf, für eine langfristige Preisstabilität Sorge zu tragen.	WiSe 23/24	4	Finanzen	4.3	Adina Varga (Referat für Nachhaltige Mobilität), Benjamin Fromm (stud. Verwaltungsratsmitglied des Studierendenwerks)	dauerhaft	einfache	ideel	Semesterticket, D-Ticket, ÖPNV	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/2
5.12.23	2. Lesung & Beschluss des Haushaltsplans 2024	Der Student\*innenRat beschließt den Haushaltsplan für das Jahr 2024.	WiSe 23/24	4	Finanzen	4.2	Lukas Röhrig (Finanzreferat)	dauerhaft	einfache	finanziell	HHP 2024	Originalprotokoll	Plenum	MH 1 / 2
5.12.23	Einrichtung Eventausschuss	Der Student\innenRat beschließt die Einrichtung eines Eventausschusses des StudentinnenRates Leipzig. Dieser ist nicht dauerhaft, sondern wird nach einer Evaluation im Dezember 2024 durch das Plenum verlängert. Die zentrale Aufgabe des Ausschusses soll sein Veranstaltungen zu organisieren, die das studentische Leben bereichern und somit zur studentischen Selbstverwaltung im kulturellen Sinne beitragen. Der Ausschuss soll dem Referat für Kultur im Besonderen bei der Planung von Veranstaltungen unterstützen und wichtige Organisationsaufgaben übernehmen. Er kann aber auch eigene Ideen verwirklichen und ist nicht inhaltlich an das Referat für Kultur gebunden. Der Ausschuss besteht aus 5 Student*innen, die durch das Plenum gewählt werden. Daneben ist das Referat für Kultur ständiges Mitglied und hält den Vorsitz des Ausschusses.	WiSe 23/24	3	Plenumsorganisation	3.4	Referat für Kultur, Referat für Soziales, Janes Behr	dauerhaft	einfache	ideel	Eventausschuss, Eventplanum	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/2
21.11.23	2. Nachtragshaushaltsplan 2023	Der Student\*innenRat beschließt den zweiten Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2023.	WiSe 23/24	5	Finanzen	5.4	Lukas Röhrig (Finanzreferat)	dauerhaft	einfache	finanziell	NHHP	Originalprotokoll	Plenum
21.11.23	Bewilligung eines externen Rechtsgutachtens zur harten Quotierung	Der Student\*innenRat beschließt, ein externes Rechtsgutachten in Höhe von bis zu 500€ zu bewilligen, um die Legitimität der harten Quotierung im StuRa Plenum festzustellen.	WiSe 23/24	5	Finanzen	5.3	Lily Landschreiber (Referentin für Öffentlichkeitsarbeit), Marie Balling (Referentin für Hochschulpolitik), David Rennert (Referent für Lehre und Studium), Geschäftsführung	dauerhaft	einfache	ideel, finanziell	Rechtsgutachten, harte Quotierung	Originalprotokoll	Plenum
21.11.23	Mitgliedschaft im KSS-Verein	Der Studentß*innenRat möge beschließen, gemeinsam mit anderen sächsischen Studieren denräten ein Verein zur Unterstützung der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften zu gründen. Maßgeblich sind hierfür jene sächsischen Studierendenräte, die einen Willen zur Gründung bekundet haben. Der Verein muss anhängige Satzung haben.	WiSe 23/24	5	Finanzen	5.2	Paul Steinbrecher (Sprecher der KSS), Tilman Köhler (Beauftragung Finanzen der KSS)	dauerhaft	einfache	ideel	KSS, Mitgliedschaft	Originalprotokoll	Plenum
21.11.23	Änderung der Wahlordnung	Die studentische Wahlordnung wird wie folgt geändert: Teil I: Elektronische Wahlen Füge in §2 Abs. 7 als Satz 2 hinzu: „Bei elektronischen Wahlen sind technische Möglichkeiten zur Verfügung zu stellen, die den Auszählungsprozess für jede_n Wahlberechtigte_n bis zum Ende der Amtsperiode reproduzierbar machen.“ Sowohl bei der Durchführung einer Urnenwahl als auch bei Online-Wahlen muss die Barrierefreiheit basierend auf den Richtlinien des WCAG 2.1 und BITV 2.0 für alle Studierenden gewährleistet sein. Der Wahlvorstand muss sich hierbei zu den Fachthemen Datenschutz und Barrierefreiheit sowie dessen Umsetzung im Zuge des jeweiligen Wahlvorganges gegenüber dem Plenum äußern. Ergänze §6 Abs. 2 um: „14. den Hinweis, ob die Wahl als Elektronische Wahl oder als Urnenwahl durchgeführt wird.“ Füge in §7 Abs. 3 als Satz 2 hinzu: „Im Falle einer Elektronischen Wahl werden Beginn und Ende der Wahlfrist (erster und letzter Zeitpunkt einer möglichen Stimmabgabe) mit Angabe einer Uhrzeit festgelegt; die Wahlzeit soll sich in diesem Fall über mindestens 6 und höchstens 12 Kalendertage erstrecken.“ Füge neu ein §11a – e, sowie §14a: §11a Elektronische Wahl (1) Alternativ zur Festlegung der Stimmabgabe in Form einer antragsgebundenen Briefwahl für unmittelbare Wahlen nach § 12 Abs. 2, kann der_die Wahlleiter_in im Einvernehmen mit dem Wahlausschuss die Durchführung von unmittelbaren Wahlen als internetbasierte Online-Wahl (Elektronische Wahl) beschließen (Wahlmodus) und stellt anschließend das Benehmen mit dem Plenum des Student_innenRates her. (2) Die Festlegung nach Absatz 1 ist nur zulässig, wenn die Stimmabgabe nach § 11 aufgrund höherer Gewalt, behördlicher Anordnung oder anderweitiger Tatsachen so beeinträchtigt wäre, dass die Wahl aller Voraussicht nach nicht ordnungsgemäß durchgeführt werden kann. Die Festlegung nach Absatz 1 kann auch für eine bereits ausgeschriebene Wahl erfolgen; sie kann nicht erfolgen, wenn die Stimmabgabe mittels Briefwahl bereits begonnen hat. (3) Kommt ein Einvernehmen über den Wahlmodus nicht zustande, ist hierzu ein Beschluss des Plenums herbeizuführen. (4) Die Festlegung nach Absatz 3 ist auf das Semester der Wahldurchführung zu beschränken. (5) Die Elektronische Wahl ist zulässig, wenn bei ihrer Durchführung die geltenden Wahlrechtsgrundsätze, insbesondere die Grundsätze der geheimen Wahl und der Öffentlichkeit der Wahl sowie die in § 11b bis 11e genannten weiteren Anforderungen und Voraussetzungen erfüllt sind. §11b Stimmabgabe bei der Elektronischen Wahl (1) Die Wahlberechtigten erhalten durch den_die Wahlleiter_in bzw. das Wahlamt der Universität ihre Wahlunterlagen. Diese bestehen aus dem Wahlschreiben mit Hinweis auf die Zugangsdaten sowie Informationen zur Durchführung der Wahl und der Nutzung des Wahlportals. Das Wahlschreiben kann in elektronischer Form ergehen. Das Wahlportal ermöglicht die Stimmabgabe mittels Aufruf eines elektronischen Stimmzettels. (2) Die Stimmabgabe erfolgt persönlich und unbeobachtet in elektronischer Form. Die Authentifizierung des_der Wahlberechtigten erfolgt durch die im Wahlschreiben genannten Zugangsdaten am Wahlportal. Der elektronische Stimmzettel ist entsprechend den im Wahlschreiben und im Wahlportal enthaltenen Anleitungen elektronisch auszufüllen und abzusenden. Dabei ist durch das verwendete elektronische Wahlsystem sicherzustellen, dass das Stimmrecht nicht mehrfach ausgeübt werden kann. Die Speicherung der abgesandten Stimmen muss anonymisiert und so erfolgen, dass die Reihenfolge des Stimmeingangs nicht nachvollzogen werden kann. Die Wahlberechtigten müssen bis zur endgültigen Stimmabgabe die Möglichkeit haben, ihre Eingabe zu korrigieren oder die Wahl abzubrechen. Ein Absenden der Stimme ist erst auf der Grundlage einer elektronischen Bestätigung durch den_die Wähler_in zu ermöglichen. Die Übermittlung muss für den_die Wähler_in am Bildschirm erkennbar sein. Mit dem Hinweis über die erfolgreiche Stimmabgabe gilt diese als vollzogen. (3) Bei der Stimmeingabe darf es durch das verwendete elektronische Wahlsystem zu keiner Speicherung der Stimme des_der Wähler_in in dem von ihm_ihr hierzu verwendeten Computer kommen. Es muss gewährleistet sein, dass unbemerkte Veränderungen der Stimmeingabe durch Dritte ausgeschlossen sind. Auf dem Bildschirm muss der Stimmzettel nach Absenden der Stimmeingabe unverzüglich ausgeblendet werden. Das verwendete elektronische Wahlsystem darf die Möglichkeit für einen Papierausdruck der abgegebenen Stimme nach der endgültigen Stimmabgabe nicht zulassen. Die Speicherung der Stimmabgabe in der elektronischen Wahlurne muss nach einem nicht nachvollziehbaren Zufallsprinzip erfolgen. Die Anmeldung am Wahlsystem, die Auswahl und Abgabe der Stimme sowie persönliche Informationen und IP-Adressen der Wahlberechtigten dürfen nicht protokolliert werden. (4) Um auch Wahlberechtigten, die keinen dienstlichen oder privaten Zugang zu einem für die Stimmabgabe geeigneten Gerät haben, die Teilnahme an der Elektronischen Wahl zu ermöglichen, stellt der Student_innenRat eine Liste geeigneter Geräte, die hochschulöffentlich zugänglich sind, zur Verfügung. (5) §11 Abs. 4 gilt entsprechend. §11c Beginn und Ende der Elektronischen Wahl Beginn und Beendigung der Elektronischen Wahl ist nur bei Autorisierung durch den hierfür zuständigen Wahlvorstand nach § 4 Abs. 7 Satz 5 zulässig. §11d Störungen der Elektronischen Wahl (1) Ist die elektronische Stimmabgabe während der Wahlfrist aus von der Universität Leipzig bzw. dem Student_innenRat zu vertretenen technischen Gründen den Wahlberechtigten nicht möglich, kann der_die Wahlleiter_in im Einvernehmen mit dem Wahlausschuss die Wahlfrist verlängern. Die Verlängerung muss allgemein bekannt gegeben werden. (2) Werden während der Elektronischen Wahl Störungen bekannt, die ohne Gefahr eines vorzeitigen Bekanntwerdens oder Löschens der bereits abgegebenen Stimmen behoben werden können und ist eine mögliche Stimmenmanipulation ausgeschlossen, kann der_die Wahlleiter_in solche Störungen beheben oder beheben lassen und die Wahl fortsetzen; andernfalls ist die Wahl ohne Auszählung der Stimmen abzubrechen. Wird die Wahl fortgesetzt, ist die Störung und deren Dauer in der Wahlniederschrift zu vermerken. Im Falle des Abbruchs der Wahl entscheidet der_die Wahlleiter_in im Einvernehmen mit dem Wahlausschuss über das weitere Verfahren; § 17 Abs. 4 Satz 4 bis 9 gilt entsprechend. (3) Absatz 2 gilt sinngemäß für Störungen, die erst nach Ende der Wahlfrist, aber vor der Bekanntgabe der Wahlergebnisse auftreten oder bekannt werden. Im Falle eines Abbruchs der Wahl sind vorliegende Auszählungsergebnisse nicht zu veröffentlichen. §11e Technische Anforderungen (1) Elektronische Wahlen dürfen nur dann durchgeführt werden, wenn das verwendete elektronische Wahlsystem aktuellen technischen Standards, insbesondere den Sicherheitsanforderungen für Online-Wahlprodukte des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik entspricht. Das System muss die in den nachfolgenden Absätzen aufgeführten technischen Spezifikationen besitzen. Die Erfüllung der technischen Anforderungen ist durch geeignete Unterlagen nachzuweisen. (2) Zur Wahrung des Wahlgeheimnisses müssen elektronische Wahlurne und elektronisches Wähler_innenverzeichnis auf verschiedener Serverhardware geführt werden. Das Wähler_innenverzeichnis soll auf einem universitäts- bzw. StuRa-eigenen Server gespeichert sein. (3) Die Wahlserver müssen vor Angriffen aus dem Netz geschützt sein, insbesondere dürfen nur autorisierte Zugriffe zugelassen werden. Autorisierte Zugriffe sind insbesondere die Überprüfung der Stimmberechtigung, die Speicherung der Stimmabgabe zugelassener Wähler_innen, die Registrierung der Stimmabgabe und die Überprüfung auf mehrfache Ausübung des Stimmrechtes (Wahldaten). Es ist durch geeignete technische Maßnahmen zu gewährleisten, dass im Falle des Ausfalles oder der Störung eines Servers oder eines Serverbereiches keine Stimmen unwiederbringlich verloren gehen können. (4) Das Übertragungsverfahren der Wahldaten ist so zu gestalten, dass sie vor Ausspähoder Entschlüsselungsversuchen geschützt sind. Die Übertragungswege zur Überprüfung der Stimmberechtigung des_der Wähler_in sowie zur Registrierung der Stimmabgabe im Wählerverzeichnis und die Stimmabgabe in die elektronische Wahlurne müssen so getrennt sein, dass zu keiner Zeit eine Zuordnung des Inhalts der Wahlentscheidung zum_zur Wähler_in möglich ist. (5) Die Datenübermittlung muss verschlüsselt erfolgen, um eine unbemerkte Veränderung der Wahldaten zu verhindern. Bei der Übertragung und Verarbeitung der Wahldaten ist zu gewährleisten, dass bei der Registrierung der Stimmabgabe im Wähler_innenverzeichnis kein Zugriff auf den Inhalt der Stimmabgabe möglich ist. (6) Die Wähler_innen sind über geeignete Sicherungsmaßnahmen zu informieren, mit denen der für die Wahlhandlung genutzte Computer gegen Eingriffe Dritter nach dem aktuellen Stand der Technik geschützt wird. Die Kenntnisnahme der Sicherheitshinweise ist vor der Stimmabgabe durch den_die Wähler_in verbindlich in elektronischer Form zu bestätigen. §14a Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses bei Elektronischen Wahlen (1) Wird die Wahl als Elektronische Wahl durchgeführt, erfolgt die Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses in entsprechender Anwendung der §§ 13 und 14 mit den folgenden Maßgaben. (2) Für die Administration der Wahlserver und insbesondere für die Auszählung und Archivierung der Wahl ist die Autorisierung durch den Wahlvorstand nach § 4 Abs. 7 Satz 5 notwendig. Der_Die Wahlleiter_in veranlasst unmittelbar nach Beendigung der Elektronischen Wahl die computerbasierte hochschulöffentliche Auszählung der abgegebenen Stimmen und stellt das Ergebnis durch einen Ausdruck der Auszählungsergebnisse fest, der von zwei Mitgliedern des Wahlvorstandes abgezeichnet wird. Alle Datensätze der Elektronischen Wahl sind in geeigneter Weise zu speichern. [Dieser Entwurf ist inhaltlich an der Wahlordnung der Uni orientiert (§2 Abs. 12, §5 Abs. 10 Satz 5, §12a – d, §15a sowie §21 Abs. 3 Satz 2, in der Fassung vom Januar 2022)]. Teil II: Anpassung an Änderungen der universitären Wahlordnung zu §9: In Absatz 4 wird Satz 3 wie folgt neu gefasst: „Die Vertreter_innen geben auf dem Wahlvorschlag eine Telefonnummer und eine studentische E-Mail-Adresse an, unter denen eine Entgegennahme von Entscheidungen der Wahlorgane jederzeit möglich ist.“ zu §11: In Absatz 4 wird Satz 2 wie folgt neu gefasst: „Die Stimmabgabe erfolgt, indem der_die Wähler_in durch Ankreuzen innerhalb vorgedruckter Felder auf dem Stimmzettel eindeutig kenntlich macht, welche Personen sie_er wählt oder für welche Abstimmungsoption sie_er sich entscheidet.“ zu §12: Absatz 5 wird wie folgt neu gefasst: „Die Briefwähler_innen müssen dem_der Wahlleiter_in in einem verschlossenen Briefumschlag (Wahlbrief) den Wahlschein und die in den Wahlumschlag eingeschlossenen Stimmzettel so rechtzeitig übersenden, dass der Wahlbrief dem_der Wahlleiter_in am Tag vor dem letzten für die Stimmabgabe vorgesehenen Tag zugeht. Der Wahlleiterin oder dem Wahlleiter nach diesem Zeitpunkt zugehende Wahlbriefe gelten nicht als Stimmabgabe. Die Stimmabgabe erfolgt bei der Briefwahl gemäß Absatz 7.“ zu §13: In Absatz 2 Satz 2 wird Nr. 1 wie folgt neu gefasst: „1. wenn keine Person oder keine der vorgesehenen Abstimmungsoptionen gekennzeichnet (angekreuzt) wurde“ zu §15: Absatz 4 wird wie folgt neu gefasst: „Die Wahlniederschriften, Wählerverzeichnisse und Stimmzettel werden nach der Bekanntgabe der endgültigen Wahlergebnisse sechs Monate bei dem_der Wahlleiter_in aufbewahrt. Im Falle einer gerichtlichen Überprüfung von Wahlverfahren sind die in Satz 1 genannten Unterlagen bis zum rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens aufzubewahren.“ nach §17 wird folgender §17a neu eingefügt: „§ 17a Absage der Wahl; Nachwahl Wird während der Vorbereitung der Wahl ein offenkundiger, vor der Wahl nicht mehr behebbarer Mangel festgestellt, aufgrund dessen die Wahl im Falle ihrer Durchführung im Wahlprüfungsverfahren für ungültig erklärt werden müsste, oder kann die Wahl aufgrund höherer Gewalt oder aus sonstigem Grund nicht durchgeführt werden, sagt der_die Wahlleiter_in die Wahl ab. Kann die Wahl nur in einer Fachschaft nicht durchgeführt werden, ist die Wahl nur insoweit abzusagen. Die_Der Wahlleiter_in ordnet im Falle des Satzes 1 eine Nachwahl an. § 17 Abs. 4 Satz 5 bis 10 gilt entsprechend.“ zu §19: Absatz 2 wird wie folgt neu gefasst: „Die Fristen nach § 5 Abs. 5, Satz 1, § 9 Abs. 4 und 7, § 12 Abs. 1, 2 und 4, § 16 und § 17 Abs. 1 sind Ausschlussfristen.	WiSe 23/24	4	Struktur	4.1	Meret Krüger (Wahlleiterin), David Rennert (Referent für Lehre und Studium)	dauerhaft	absolute	ideel	Wahlordnung, digitale Wahlen	Originalprotokoll	Plenum
21.11.23	Einführung von OpenSlides zum Sommersemester 2024	Der Student\*innenRat beschließt ab dem Sommersemester 2024 OpenSlides zur Unterstützung der Plenumsorganisation zu nutzen.	WiSe 23/24	3	Plenumsorganisation	3.4	Roman Behrends, David Rennert, Ausschuss für Plenumsorganisation	dauerhaft	einfache	ideel	OpenSlides	Originalprotokoll	Plenum
7.11.23	2. Nachtragshaushaltsplan 2023	Der Student*innenRat beschließt den zweiten Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2023.	WiSe 23/24	4	Finanzen	4.1	Lukas Röhrig (Finanzreferat)	dauerhaft	einfache	finanziell	NHHP	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/0
7.11.23	Keine zukünftigen Einladungen mehr an Abgeordnete der AfD zur feierlichen Immatrikulation	Der Student\*innenRat fordert, dass Abgeordnete der AfD und anderer rechtsextremer Parteien zukünftig nicht mehr zur öffentlichen Veranstaltungen eingeladen werden.	WiSe 23/24	6	Hochschulpolitik	6.3	Ben Breuer	dauerhaft	einfache	ideel	AFD, Immatrikulationsfeier	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/5
10.10.23	Unterzeichnung des offenen Briefes (Juni 2023) der Bürger*inneninitiative „Bürgerbahnhof Plagwitz erhalten!“	Der Student\innenrat beschließt den offenen Brief der Bürgerinneninitiative „Bürgerbahnhof Plagwitz erhalten!“ öffentlichkeitswirksam zu unterzeichnen. Dies umfasst die Unterstützung durch eine Pressemitteilung, Infomails, Veröffentlichung der Unterzeichnungsmöglichkeit (https://bahnhof-plagwitz.de/offener-brief/) auf der StuRa-Homepage / in Sozialen Medien. Je nach personeller Möglichkeit sind hier insbesondere die Referate Öffentlichkeitsarbeit, Ökologie, Nachhaltige Mobilität und Soziales angesprochen, den Beschluss auch darüber hinaus sichtbar zu machen.	WiSe 23/24	7	Hochschulpolitik	7.1	Paul Christ	dauerhaft		ideel	Studentisches Leben, Ökologue, Nachhaltigkeit	Originalprotokoll	Plenum	MH 1/0
24.10.23	Stellungnahme zum Krieg in Israel und Palästina	Der StudentinnenRat der Universität Leipzig möge die 9 folgenden Punkte beschlie- ßen: 1. Der StudentinnenRat gedenkt der Opfer des Krieges in Israel und Palästina und spricht den Angehörigen ihr tiefes Mitgefühl aus. In Deutschland leben viele Men- schen mit israelischen und palästinensischen Hintergrund oder haben familiären und freundschaftlichen Bezug in die Region; unsere Gedanken sind bei unseren Kommili- toninnen und Mitmenschen, die in Sorge und Trauer um ihre verschleppten, verletz- ten und getöteten Angehörige, Freundinnen und Bekannte sind, und weiterhin um das Leben ihrer Familien und Freundinnen bangen müssen. 2. Der StudentinnenRat verurteilt die Attacken der Hamas auf Zivilistinnen in Israel. Die Angriffe auf Zivilistinnen, ihre Ermordung und Entführung sind Kriegsverbrechen. Der StudentinnenRat fordert die Freilassung der Geiseln und das Ende der Bombar- dements aus Gaza. 3. Der StudentinnenRat verurteilt die israelischen Bombardements, denen Zivilistin- nen im Gazastreifen schutzlos ausgeliefert sind. Vermeintlich sichere Fluchtrouten und Schutzorte werden bombardiert. Auch die Blockade von Lebensnotwendigkeiten für die gesamte Bevölkerung des Gazastreifen - inklusive Wasser, Lebensmittel, Treibstoff und Strom - nimmt die gesamte Bevölkerung in Geiselhaft. Die Bombarde- ments von Krankenhäusern und Schulen stellen laut UN-OHCHR Expertinnen ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar. 4. Der StudentinnenRat steht solidarisch an der Seite all jener demokratischen Kräf- te, die sich für eine friedliche Lösung des Krieges und der menschenrechtlichen Lage im Nahen Osten einsetzen und auf eine Zukunft hinwirken, in der alle Menschen in dieser Region in Frieden, Würde, Gleichheit und Sicherheit zusammenleben können. 5. Der StudentinnenRat kritisiert die pauschalen Demonstrationsverbote im Zusam- menhang mit der Palästina-Solidarität hierzulande und die daraus resultierenden massiven Grundrechtseinschränkungen. 6. Der StudentinnenRat setzt sich für die Sicherheit von Jüdinnen und Juden in Deutschland ein. Diese werden durch antisemitische Ausschreitungen wie zuletztden Brandanschlag auf eine Synagoge in Berlin sowie einen fortschreitenden Rechtsruck bedroht und müssen vor diesen geschützt sein. 7. Der StudentinnenRat stellt sich dem Versuch aus Politik und Medien entgegen, Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland zu stigmatisieren und sie rassis- tischen Diffamierungen auszusetzen. Der StudentinnenRat stellt sich vor allem ge- gen den Versuch, Solidarität mit jüdischen und palästinensischen, arabischen und bzw. oder muslimischen Menschen gegeneinander auszuspielen. 8. Der StudentinnenRat wird nicht nachlassen im Kampf gegen Antisemitismus, Rassismus und jede andere Form rassistischer Diskriminierung. Weder sind jüdische Menschen für die Bombardierung von Gaza und der Politik der rechten Regierung in Israel verantwortlich, noch Muslim\innen und bzw oder Palästinenserinnen für die Taten der Hamas. 9. Der Student\innenRat wird differenzierte und kritische Veranstaltungen fördern, um umfassend Aufklärung über die reellen Lebensbedingungen vor Ort in Israel und Pa- lästina zu betreiben. Dabei stützt er sich u.a. auch auf den im Februar 2022 veröf- fentlichten Bericht von Amnesty International und fördert kritisch differenzierte Wis- senschaft in Zusammenarbeit mit den StuRa AGs.	WiSe 23/24	4	Hochschulpolitik	4.2	Kilian Fürstenau (SDS Leipzig), Die LINKE.SDS Leipzig, Jüdisch-israelischer Dissens (JID) Leipzig, Handala Leipzig, BiPoc Hoch- schulgruppe, Referat für Antirassismus, Referat für nachhaltige Mobilität, Beauftragungsstelle für Antifaschismus	dauerhaft	einfache	ideel	Israel-Palestina-Konflikt	Originalprotokoll	Plenum
26.9.23	Zukunft des Semestertickets	Der Student*innenRat steht hinter den folgenden Thesen des fzs zum Semesterticket: 1. Ein dauerhaftes, bundesweites Semesterticket stellt einen bedeutenden Vorteil für alle Studierenden in Deutschland dar. 2. Die Studierendenschaften müssen Vertragspartnerinnen bleiben - und also auch Verhandlungspartei sein. 3. Ein kollektiv abgeschlossener Vertrag nach dem Solidarprinzip muss einen deutlichen Preisvorteil bieten. 4. Die zusätzlichen Vorteile der bestehenden Semestertickets sollten erhalten bleiben. Um möglichst viele Studierenden über die aktuelle Lage des Semestertickets zu informieren, wird durch das Referat für Nachhaltige Mobilität eine Rundmail an alle Studierenden verschickt. Außerdem plant das Referat in Kooperation mit verschiedenen Klimagruppen am Campus Aktionen zu diesem Thema.	SoSe 23	5	Hochschulpolitik	5.1	Referat für Nachhaltige Mobilität	dauerhaft	einfache	ideel	Semesterticket, ÖPNV, bundesweit	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/2
5.9.23	Ergänzung zur Ordnung zur Gliederung der Student_innenschaft in Fachschaften	Der Student*innenRat beschließt folgende Ergänzung von §2 Abs. 4 der „Ordnung zur Gliederung der Student_innenschaft in Fachschaften“: ALT: „Die Student_innen der Erziehungswissenschaftlichen Fakultät bilden die Fachschaft Erziehungswissenschaften.“ NEU: „Die Student_innen der Erziehungswissenschaftlichen Fakultät sowie Studierende des Studiengangs „Wirtschaft-Technik- Haushalt/Soziales“ bilden die Fachschaft Erziehungswissenschaften.“	SoSe 23	5	Struktur	5.1	Fachschaftsrat Erziehungswissenschaften, Referat für Lehramt	dauerhaft	einfache	ideel	Erziehungswissenschaft, Wirtschaft-Technik- Haushalt/Soziales	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/0
15.8.23	Zentrum für Gender Studies	Der Student*innenRat fordert, dass das Zentrum für Gender Studies (FraGes) nach § 31 GO UL als Zentrale Einrichtung der Universität anerkannt wird. Wir fordern weiter die Gewährleistung einer dauerhaften Finanzierung des SQ-Moduls Genderkompetenzen inklusive der Mittel für fünf Lehraufträge und die Einrichtung der Möglichkeit einer Zertifizierung von Studienleistungen in Form eines Genderzertifikats. Um die Arbeit des FraGes weiterhin zu garantieren, fordern wir außerdem die Bereitstellung finanzieller Ressourcen für Sachmittel, Reisekosten, die Einrichtung einer Sekretariatsstelle sowie einer wissenschaftlichen Hilfskraft.	SoSe 23	5	Hochschulpolitik	5.3	Referat für Hochschulpolitik	dauerhaft	einfache	ideel	Zentrum für Gender Studies, SQ-Modul, Zertifizierung	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/3
15.8.23	Genehmigung von Gesprächen/ Anfragen mit und an externe(n) Dienstleisterinnen zu der möglichen Migration der E-Mail-Infrastruktur des Sturas	Der Student*innenRat beschließt, dass die Geschäftsführung in Zusammenarbeit mit der StuRa-IT betrauten Person (IT-Admin) Gespräche mit dem URZ und anderen externen IT-Dienstleistern führen und Angebote einholen darf, um einen Plan zu entwickeln, wie die E-Mail-Infrastruktur weiterhin sicher und zuverlässig betrieben werden kann.	SoSe 23	5	Hochschulpolitik	5.1	Ausschuss für Digitalisierung, Jakob Schons	dauerhaft	einfache	ideel	IT-Dienstleistungen, E-Mail-Infrastruktur	Originalprotokoll	Plenum	MH 1/3
27.6.23	Kritik an neuen Asylregelungen der EU	Der StudentinnenRat der Uni Leipzig kritisiert die durch die Bundesregierung unterstützte Verschärfung der Asylregeln im EU-Raum scharf. Die StuRa positioniert sich klar zur Aufnahme von Flüchtenden in Deutschland und erkennt an, dass unser Reichtum nur auf der Ausbeutung des globalen Süden basiert, der nun zu globalen Fluchtbewegungen führt. Die Aussagen von SPD-Innenministerin Nancy Faeser, die die neuen Regelungsvorschläge als „solidarische Migrationspolitik“ betitelt, werden verurteilt. Damit Sachsen weiterhin ein attraktiver Studienstandort bleibt, braucht es eine weltoffene solidarische Asylpolitik, die den Äußerungen von AfD und Ministerpräsident Kretschmer entgegenstehen. Auch die Universität Leipzig, welche sich in ihrer Grundordnung zu Internationalisierung und der Integration ausländischer Studierender bekennt, steht hier in der Verantwortung, insbesondere da Vorkommnissen wie den oft rassistisch geprägten "Montagsdemos" sowie den Protesten gegen eine geplante Flüchtendenunterkunft in Stötteritz eine starke Stimme für Toleranz und Vielfalt entgegengesetzt werden muss. Als StuRa fordern wir die Universität als wissenschaftliche Einrichtung dazu auf, zum Bündnis der Hochschulrektorinnenkonferenz für "Weltoffene Hochschulen" konsequent zu stehen und den EU-Innenminister*innenbeschluss öffentlich zu kritisieren. Das Rektorat ist schriftlich über diesen Beschluss zu informieren.	SoSe 23	4	Hochschulpolitik	4.1	Juso-Hochschulgruppe Leipzig	dauerhaft	einfache	ideel	Asylregeln, EU, Stelung	Originalprotokoll	Plenum	MH 0/0
13.6.23	Antrag zur geplanten Reform des WissZeitVG	Das vorgelegte Eckpunktepapier zur geplanten Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) ist nicht geeignet, um die bestehenden kontraproduktiven Bedingungen für angehende Wissenschaftlerinnen (exklusive Professorinnen) zum Positiven zu verändern. Wir fordern mehr entfristete Stellen neben und unterhalb der Professur, um die Produktivität langfristiger Forschungsprojekte zu verbessern und die Übergabestrukturen sowie eine ausgeprägtere Teamarbeit zu kultivieren, um die Qualität der Forschung und demnach die Innovationskraft der Wissenschaft verbessern zu können. An der Universität Leipzig sind die neuen Stellenkategorien der Lektorinnen und Wissenschafts-managerinnen umfassend zu nutzen, um zur Entfristung der Stellen beitragen zu können. Außerdem fordern wir bessere Promotionsbedingungen: das bedeutet sechs Jahre Regelvertragslaufzeit, mindestens jedoch vier Jahre Vertragslaufzeit. Der Qualifizierungsbegriff soll insofern reformiert werden, dass dieser nur die Promotion umfasst, nicht aber die Zeit als Postdoc. Mit einer Promotion ist die höchste Qualifikation nach Europäischem Qualifikationsrahmen erreicht. Wir fordern, dass der Anteil stipendiengeförderter Promotionszeit nicht auf die maximal mögliche Beschäftigungsdauer auf Haushaltsstellen angerechnet wird. Wir fordern weiterhin die unbefristete Beschäftigung oder befristete Beschäftigung mit Entfristungszusage (Tenure Track) direkt nach Abschluss der Promotion der Doktorandinnen. Demzufolge lehnen wir auch den aktuellen Referentinnenentwurf zum WissZeitVG ab. Das vorgeschlagene 4+2-Modell führt zu einer weiteren Prekarisierung der Postdocs. Hochschulen dürfen nicht die Möglichkeit erhalten, die Postdocs nun in einer noch kürzeren Zeit durchschleusen zu können und dann für den Kick aus dem System zu sorgen. Der Druck auf die Beschäftigten erhöht sich umso mehr. Parallel zur Umsetzung dieser Forderungen - aber auch unabhängig davon - ist eine bessere finanzielle Ausstattung der Hochschulen sicherzustellen. Daher fordern wir eine deutliche Erhöhung der Grundfinanzierung der Hochschulen durch Bund und Länder. Damit erkennt der StuRa die Notwendigkeit der Reform der Hochschul- und Forschungsfinanzierung an. Overheadquoten bei Drittmittelprojekten sollen erhöht und zweckgebunden für Befristungsanteilsenkung genutzt werden. Damit geht auch die Erhöhung der Programmpauschalen einher. Für eine feste Stellenstruktur bei Drittmittelanträgen gilt es, ein entsprechendes Konzept vorzuweisen und den Flexpool abzuschaffen. Wir fordern Mindestvertragslaufzeiten für Drittmittel-Postdocs und die Abschaffung befristeter Professuren ohne Tenure Track. Weiterhin sollen Tenure Track-Befristungen abgeschafft werden, wenn in der gleichen Besoldungskategorie verblieben wird (W2TTW2 & W3TTW3).	SoSe 23	5	Hochschulpolitik	5.3	Referat für Hochschulpolitik	dauerhaft	einfache	ideel	WissZeitVG, Reform, Stellung	Originalprotokoll	Plenum
13.6.23	Antifaschismus verteidigen	Der StuRa kritisiert die zunehmende staatliche Repressionen gegen linke Personen. Angesichts der konkreten Bedrohung, die von rechter und neonazistischer Gewalt ausgeht und der Verflechtung staatlicher Kräfte und Organe muss Antifaschismus verteidigt und nicht kriminalisiert werden. Das sog. Antifa-Ost-Verfahren stellt dabei eine neue Ebene der Kriminalisierung von Antifaschistinnen dar, auf Grund der konstruierten Verurteilung nach §129 Kriminelle Vereinigung. Das Verfahren ist eine Machtdemonstration des Staates, ist zutiefst politisch motiviert, Indizien basiert und einseitig geführt. Letztlich sollen Antifaschistinnen eingeschüchtert werden. Antifaschismus ist als Reaktion auf rechte Gewalt und gesellschaftliche Verhältnisse notwendig, die dieser zu wenig entgegnen. Die Extremismustheorie ist in hohem Maße unwissenschaftlich und unbrauchbar. Ein in Ansätzen vergleichbarer Ermittlungseifer der Behörden gegen Rechtsradikale und Rechtsterroristen ist nicht zu erkennen. Wir erwarten, dass rechte Netzwerke endlich trocken gelegt werden und die verhandelten Tatvorwürfe gegen die vier Antifaschist*innen des Antifa-Ost-Verfahrens im gesamtgesellschaftlichen Kontext gewertet werden.	SoSe 23	5	Hochschulpolitik	5.2	Referat für Hochschulpolitik, Referat für Antirassismus, Referat für Lehre und Studium, Referat für Ökologie, Beauftragungs stelle für Antifaschismus, Juso-Hochschulgruppe Leipzig, Referat für Soziales	dauerhaft	einfache	ideel	Antifaschismus, Stellung, Verteidigung	Originalprotokoll	Plenum
13.6.23	Polizeistaat Sachsen – Menschenrechte auch hier!	Der StudentinnenRat unterstreicht , dass die Grundrechte zu schützen sind. Ein äußerst hohes Gut stellt dabei die Versammlungsfreiheit dar. Diese wurde mittels einer Allgemeinverfügung ab dem 31.05. bis Sonntagabend, den 04.06., außer Kraft gesetzt. Angemeldete Demonstration zum Samstag (03.06.) unter dem Titel "United we stand - autonomen Antifaschismus verteidigen", der Versammlung des Aktionsnetzwerks "Leipzig nimmt Platz", "Copwatch Leipzig" und der Initiative "Omas gegen rechts" am Sonntag (04.06.) wurden verboten. Neben den aufgeführten Verboten war ein martialisches und überdimensioniertes Aufgebot an 11 Wasserwerfern, Räumfahrzeugen usw. festzustellen, was fraglos nicht als deeskalative Strategie angesehen werden kann. Eine angemeldete Versammlung von "Say it Loud" e.V. zum Erhalt des Versammlungsrechtes wurde kurzfristig unter Auflagen erlaubt, durfte aber trotz verschiedener Lösungsvorschläge letztlich auch nicht stattfinden. Die beschriebenen elementaren Grundrechtseingriffe sowie ein unverhältnismäßig hohes Polizeiaufgebot mussten daher zu einer völlig unnötigen Eskalation führen. Insgesamt lässt sich feststellen, dass mit einer Allgemeinverfügung linker Protest über ganze fünf Tage defacto nicht legal war. Das stellt einen erheblichen Eingriff in die Versammlungsfreiheit dar. Öffentliche Meinungsäußerungen sind durch die Polizeibelagerung nicht möglich gewesen. Die Verfassung soll grundlegende Rechte wie die Versammlungsfreiheit und damit das Recht auf freie Meinungsäußerung gewährleisten. Eine Verfassungsbeschwerde wurde ohne Grund abgewiesen. Die Aufgabe des Staates, die Versammlungsfreiheit zu gewährleisten, wurde nicht erfüllt. Zugleich kritisiert der StuRa den eingerichteten Kontrollbereich und die Polizeigewalt. Das Festhalten der Demo-Teilnehmenden und solcher, die dafür erachtet wurden, über die Dauer von ganzen 11 Stunden halten wir für grundsätzlich unangemessen und menschenunwürdig. Den Eingekesselten wurden sogar grundlegende Bedürfnisse nach Wasser, Nahrung und Sanitäranlagen verwehrt. Eine solche Verweigerung kann bspw. bei medizinisch induzierter Medikamenteneinnahme mindestens als absichtlich gesundheitsgefährdend bezeichnet werden. Zudem wurde den Demosanitäterinnen vor Ort untersagt, die Personen im Kessel mit ausreichend Rettungsdecken auszustatten. Betroffene des Polizeikessels schildern mit Hinweis auf die Verwehrung grundlegender Bedürfnisse das Handeln der Polizistinnen als reine Schikane. Auch zahlreiche unbegründete Gewaltanwendungen sind dokumentiert. Dies ist für Ausübende des staatlichen Gewaltmonopols ein absolut inakzeptables Verhalten. Wir solidarisieren uns mit allen Antifaschistinnen, Studierenden und allen anderen Betroffenen. Der StuRa solidarisiert sich zudem mit der Stadträtin und Abgeordneten Juliane Nagel, welche am Donnerstag (01.06). einer polizeilichen Maßnahme unterzogen wurde, nachdem Sie im Zuge einer tendenziösen Polizeikontrolle intervenierte. Der StuRa kritisiert ihre Festnahme scharf, nicht zuletzt, weil die Polizei damit wissentlich die politische Immunität einer Mandatsträgerin verletzt hat. Die Solidarität mit BiPoC kann nicht von der Polizei zerschlagen werden.	SoSe 23	5	Hochschulpolitik	5.1	Referat für Hochschulpolitik, Referat für Antirassismus, Referat für Ökologie, Referat für Lehre und Studium, Referat für Inklusion, Juso-Hochschulgruppe Leipzig, Referat für Soziales, Beauftragungsstelle für Antifaschismus, DGB Hochschulgruppe Leipzig	dauerhaft	einfache	ideel	Demonstration, Grundrechte, Versammlungsfreiheit	Originalprotokoll	Plenum
13.6.23	Erster Nachtragshaushaltsplan für 2023	Der Student*innenRat beschließt den neuen Entwurf für den ersten Nachtragshaushaltsplan im Jahr 2023.	SoSe 23	4	Finanzen	4.2	Referat für Finanzen	2023	einfache	finanziell	NHHP, Haushalt, Nachtragsahaushaltsplan	Originalprotokoll	Plenum
13.6.23	Umsetzung der Quotierung der Redeliste nach §7 Absatz (5) der Geschäftsordnung	Die Änderung von §7 Absatz (5) der Geschäftsordnung des StudentinnenRats wird wie folgt umgesetzt: Um sich auf die allgemeine Redeliste setzen zu lassen, wird wie gewohnt die gelbe Meldekarte verwendet. Um sich auf die FLINTA-Redeliste setzen zu lassen, werden die hellblauen FLINTA-Meldekarten verwendet. Jede Person entscheidet nach eigenem Ermessen, auf welche Liste sie sich setzen lässt. Die Zugehörigkeit zur Kategorie FLINTA beruht auf Selbsteinschätzung und wird vom Plenum nicht in Frage gestellt. Redebeiträge von Antragstellenden sind von der Redeliste ausgenommen, ebenso wie die Beantwortung direkt adressierter Rückfragen durch Teilnehmer*innen des Plenums und Beiträge durch die Sitzungsleitung in ihrer Rolle als eben diese. Die Tagesordnungspunkte "Inforundlauf" und "Sonstiges" sind von der Regelung generell ausgenommen. Änderungsanträge können ebenfalls unabhängig von der Redeliste eingereicht werden.	SoSe 23	3	Plenumsorganisation	3.4	Referat für Hochschulpolitik	dauerhaft	einfach, 2/3	ideel	Quotierung, FLINTA, Geschäftsordnung	Originalprotokoll	Plenum
30.5.23	Ersti-Beutel	Der Student*innenRat empfiehlt den Vertrag zwischen der Universität Leipzig und dem Kulturfalter e.V. bezüglich der Ersti-Beutel nicht zu erneuern, sodass der Verein nach dem Wintersemester 23/24 nicht mehr mit der Organisation beauftragt wird.	SoSe 23	7	Hochschulpolitik	7.2	Referat für FSR Kommunikation, Referat für Öffentli ch keitsarbeit, Referat für Soziales	dauerhaft	einfach	Ideel, Finanziell	Ersrti, Beutel, Arbeitsbedingungen	Originalprotokoll	Plenum	MH/1/0
30.5.23	Räume für Studis – Ablehnung veröffentlichen	Der StudentinnenRat nimmt die wiederkehrende Nichtzurverfügungstellung von Räumen für Veranstaltungen vom StuRa und dem StuRa anhängigen Gruppen zur Kenntnis. Die Einschnitte in der Raumnutzung stellen einen Eingriff in die Wahrnehmung der Aufgaben der Studierendenschaft nach §24 Abs.3 SächsHSFG dar. Der StudentinnenRat kritisiert den aktuellen Umgang der Vergabe von Räumen durch das Rektorat. Das Rektorat wird aufgefordert, für durch den StuRa gestellte Raumanträge, Räume kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Bei Absage der Raumvergabe wird eine schriftliche Begründung erwartet. Diese ist den Veranstalterinnen, der Geschäftsführung und dem Studentinnenrat innerhalb von sieben Tagen mitzuteilen. Über die Position des Student*innenRates wird das Rektorat schriftlich per Brief informiert.	SoSe 23	7	Hochschulpolitik	7.1	Paul Steinbrecher (Referat für Hochschulpolitik)	dauerhaft	einfach	Ideel, Finanziell	Raum, Raummiete, Miete, Absage, Vergabe, Raumvergabe	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/0
30.5.23	Änderung der Geschäftsordnung - Personalwahlen	Der StudentinnenRat beschließt die Änderung von § 4 (5) der Geschäftsordnung des Student_innenRates der Universität Leipzig zu: „Zur Vorstellung und Beantwortung der Fragen soll die Sitzungsleitung derdem Bewerberin ein möglichst angenehmes und inklusives und den gegebenen Umständen angemessenes Vorgehen ermöglichen. Vor der Wahl einereines Referentin oder einereines Geschäftsführerin erhält dieder Kandidatin inTeil 1 die Möglichkeit zur Vorstellung und Beantwortung der Standfragen. Anschließend können in Teil 2 Fragen an dieden Kandidatin gestellt werden. Eine anonyme Abgabe von Fragen muss möglich sein. Eine Zeit von 15 Minuten für den zweiten Teil darf nicht überschritten werden. Ausnahmen beschließt das Plenum mit einer 2/3-Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder. Bei Abwesenheit der Kandidierenden beschließt das Plenum über die Anzahl der Fragen in Teil 2. “Zudem beschließt der StudentinnenRat die Änderung von § 4 (7) der Geschäftsordnung des Student_innenRates der Universität Leipzig zu: „Bei Wahlen nach Absatz 5 und 6 kann auf Wunsch eines Mitglieds des Student*innenRats nach der Vorstellung eine Personaldebatte geführt werden. Die Personaldebatte wird ohne die Kandidierenden durch geführt. Die Kandidierenden können nach einer Abstimmung mit mehr Ja-Stimmen als Nein-Stimmen zur Personaldebatte zeitweise hinzugezogen werden.“ Durchführungsbestimmungen: Die Sitzungsleitung stellt ein anonymes Online- Tool zur Einreichung von Fragen zur Verfügung. Hierfür wird mindestens ab Beginn des Tagesordnungspunktes Wahlen die Möglichkeit zur Einreichung bereitgestellt. Fragen sind den Kandidierenden auch schriftlich vorzulegen. Kandierende, die nicht persönlich teilnehmen können, nehmen entweder digital teil oder in Abwesenheit. Im Falle von Abwesenheit legt das Plenum mit einem eigenständigen, einmaligen Beschluss die Anzahl der Fragen fest. Das Plenum ist vorab dar über zu informieren und die Möglichkeit zur Einreichung von Fragen zu geben.	SoSe 23	3	Plenumsorganisation	3.5	Referat für Hochschulpolitik	dauerhaft	einfach 2/3	ideel	Geschäftsordnung, Änderung, Personalwahlen	Originalprotokoll	Plenum	32/0/0
30.5.23	Einrichtung neuer Ausschüsse	Der StudentinnenRat beschließt die Einrichtung von zwei StuRa-internen Ausschüssen. Rechtlich einzuordnen sind diese in der Satzung unter „Paragraf § 9 Ausschüsse“. Sie sind keine ständigen Ausschüsse, sondern begrenzt auf ein Jahr bis Ende des Sommersemesters 2024. Daher sind diese nicht in die Satzung einzufügen. Sie können nach Evaluation und Rechenschaft bis zum 01.11.2024 auf ein weiteres Jahr vom Plenum des StudentinnenRates verlängert werden. Die Ausschüsse sind die folgenden: 1. Ausschuss für Digitalisierung und Beschreibung von Problemen an der IT-Infrastruktur der Universität Leipzig Der Ausschuss beschäftigt sich mit den Maßnahmen, Anforderungen und Forderungen in Sachen Digitalisierung und Informationstechnologie. Dabei ist er verpflichtet die Interessen der Studierenden zu vertreten. Konkrete Aufgaben ist das Sammeln und die Evaluation von Problemen in Digitalisierung und Informationstechnologie an der Universität Leipzig auf Seiten der Studentinnenschaft. Ziel ist ein Positionskatalog mit Problemen und Verbesserungsvorschlägen so wie deren Priorisierung für die Digitalisierungsstrategie der Uni Leipzig. Der Ausschuss besteht aus bis zu 7 Studentinnen, welche eine 50% FLINTA-Quotierung erfüllen muss. Permanentes Mitglied und Vorsitz sind die studentische Vertretung im CIO-Beirat und deren Stellvertretung. 2. Ausschuss zur Plenumsorganisation Der Ausschuss beschäftigt sich mit der Organisation des Plenums des StudentinnenRates. Der Ausschuss formuliert Anträge zur Verbesserung der Plenumsorganisation. Dazu gehören auch Änderungen der Satzung wie Geschäftsordnung. Konkrete Änderungen fallen etwa in den Bereichen Referentinnen-Stimmrecht, Wahlprozedere und erneute Behandlung von wiedereingereichten Anträgen an. Außerdem fungieren Mitglieder in der Plenumsevaluation, Vorbereitung der Referatsfragen so wie Auf- und Abbau des Plenums. Der Ausschuss besteht aus bis zu 8 Plenumsmitglieder, welche eine 50% FLINTA-Quotierung erfüllen muss. Beratendes Mitglied sind außerdem die Geschäftsführung durch ihre Aufgaben unter „Paragraf § 13 Geschäftsführer_innen“ der Satzung, so wie die Sitzungsleitung durch ihre Aufgaben unter „Paragraf § 7 Sitzungsleitung“ der Geschäftsführung und die protokollierende Person. Der Vorsitz des Ausschusses wird durch diesen gewählt.	SoSe 23	3	Plenumsorganisation	3.4	Geschäftsführung, Jakob Schons (CIO Beirat)	SoSe 23 - WiSe 24/25	einfache	ideel	StuRa, Selbstverständnis, ReferentInnen, Plenum, SprecherInnen, Einrichtung, Ausschuss, Ausschüsse	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/0
16.05.2023	Erster Nachtragshaushaltsplan für 2023	Der StudentinnenRat beschließt den neuen Entwurf für den ersten Nachtragshaushaltsplan im Jahr 2023. Mit den angenommen Änderungsanträgen: ÄA 5 Materialtopf RÖF [Referat für Öffentlichkeitsarbeit] +2000€ ÄA 3 Rechtskosten von 700 auf 1.500€ ÄA 2 Für RosaLinde & Nightline von 1.000 auf 1.500€ ÄA 1 Sozialref Mitarbeiterin 20 auf 25h	SoSe 23	4	Finanzen	4.3	Referat für Finanzen	2023	einfache	finanziell	NHHP, Haushalt, Nachtragsahaushaltsplan	Originalprotokoll	Plenum	37/1/0
16.05.2023	Einrichtung eines Awareness Ausschusses	Der StudentinnenRat der Universität Leipzig beschließt ab sofort die Einrich- tung eines Ausschusses für Awareness für ein Jahr. Dieser ist mit 7 Plen armit- gliedern zu besetzen, von welchen mindestens vier FLINTA Personen sind (da- von mind. eine Person nicht cis), mindestens eine Vertreterin eine BPoc Per- son sein soll und eine Person von Behinderung betroffen sein soll bzw. eine chronische Erkrankung o der eine psychische Erkrankung haben soll. Der Aus- schuss soll die Vielfalt der Studierendenschaft hinsichtlich der Betroffenheit von Diskriminierung durch beispielsweise Ableismus, Sexismus und Rassismus abbilden. Die Vertreterinnen werden jeweils für ein Jahr gewählt. Der Ausschuss ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist. Darüber hinaus ist das Plenum des Ausschusses für alle Mitglie- der der verfassten Studentinnenschaft offen. Der Ausschuss kann einzelne Punkte der Tagesordnung n icht öffentlich behandeln, wenn die Mehrheit der anwesenden Mitglieder dies wünscht. In diesem Fall behandeln nur die ge- wählten und beratenden Mitglieder des Ausschusses den Tagesordnungs- punkt. Der Ausschuss tritt zweiwöchentlich zusammen und stellt dem Pl enum nach jedem Semester einen Ergebnisbericht zur Verfügung. Die Referate Gleichstellung & Lebensweisenpolitik, Inklusion und Antirassismus nehmen als beratende Mitglieder an der Sitzung teil und übernehmen die Koordination, Protokollführung und Redeleitu ng im Ausschuss. und ergänzen ggf. inhaltlich. (Anm. Referat für Inklusion kann ggf nicht regelmäßig teilnehmen und stützen).	SoSe 23	3	Plenumsorganisation	3.6	Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik, Referat für Hochschulpolitik, Referat für Soziales , Referat für Inklusion	dauerhaft	einfache	ideel	Awareness, Ausschuss, Gründung	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/2
02.05.2023	Studentischer Tarifvertrag	Der StudentinnenRat positioniert sich wie folgt: Der StudentinnenRat spricht sich für einen studentischen Tarifvertrag aus und kritisiert damit die aktuell vorherrschenden prekären Beschäftigungsverhältnisse studentischer Beschäftigter. Wir fordern eine Mindestvertragslaufzeit von 24 Monaten und die Möglichkeit der Organisation in studentischen Personalräten. Wir unterstützten außerdem die aktuelle und bundesweite TVStud-Initiative.	SoSe 23	6	Hochschulpolitik	6.2	Referat für Hochschulpolitik	dauerhaft	einfache	ideel	Tarif, Vertrag, TVStud, SHK, Tarifvertrag	Originalprotokoll	Plenum	MH/5/3
18.04.2023	Beschluss über die Einberufung einer studentischen Vollversammlung im Rahmen der PCS 2023, Thema Nachhaltige Universitätsgestaltung/ En twicklung	Einberufung einer studentischen Vollversammlung im Rahmen der Public Climate School 2023	SoSe 23	4	Finanzen	4.4	Students for Future Leipzig ( programm pcs@students-forfuture leipzig.de , i.V. Leonora)	SoSe 23	einfach	ideel	Vollversammlung, PCS, Public Climate School	Originalprotokoll	Plenum	MH
18.04.2023	Beitritt zur Finanzvereinbahrung der KSS	Der Student*innenRat der Universität Leipzig beschließt, der Finanzvereinbarung der Studierendenräte der Sächsischen Hochschulen und Berufsakademien zur Unterstützung der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) 2023/24 und dem Grundsatzbeschluss zur Finanzvereinbarung 23/24 (FinV 23/24) der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) beizutreten. Im Zuge dessen wird der entsprechende Betrag in Höhe von 14963,50€ zur Verfügung gestellt. Entsprechende Mehrausgaben im Vergleich zum Titelansatz im Haushaltsplan müssen durch einen Nachtragshaushalt oder Rückzahlungen durch die KSS gedeckt werden.	SoSe 23	4	Finanzen	4.2	Referat Hochschulpolitik, Roman Behrends (Referat Soziales), Tilman Köhler	dauerhaft	einfache	finanziell	KSS, Finanzordnung	Originalprotokoll	Plenum	MH/2/9
18.04.2023	Änderung der Geschäftsordnung - Quotierung der Redeliste	Die Geschäftsordnung wird wie folgt geändert: §7 Absatz Die Sitzungsleitung führt eine Redeliste und erteilt danach das Wort. Sie achtet auf die Einhaltung der Redeliste. Die Aufstellung der Redeliste orientiert sich nach folgenden Kriterien: a. Bevorzugung von Mitgliedern des StudentinnenRates, die sich summarisch am wenigstens zum aktuellen Tagesordnungspunk geäußert haben b. Harte Quotierung der Redeliste nach FLINTA/offen c. Berücksichtigung der Reihenfolge der Meldungen	SoSe 23	3	Plenumsorganisation	3.4	Referat für Hochschulpolitik	dauerhaft	einfache	ideel	Quotierung, FLINTA, Geschäftsordnung	Originalprotokoll	Plenum	MH/4/3
04.04.2023	Einrichtung/Weiterführung einer Beauftragtenstelle für studentische Beschäftigte	Der StudentinnenRat möge beschließen: 1. Der StuRa richtet vom 01.04.2023 – 30.09.202 eine Beauftragtenstelle für die Belange studentischer & wissenschaftlicher Hilfskräfte nach §18 Abs. 2 der Satzung der Studentinnenschaft ein. 2. Die Beauftragung wird dem Referat für Soziales zugeordnet. 3. Die Beauftragung wird mit 300,00 Euro monatlich entlohnt. Die Gesamtkosten werden zu 50% vom StudentinnenRat und zu 50% von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Sachsen (GEW Sachsen) getragen. 4. Die Einrichtung der Beauftragung wird vorbehaltlich eines entsprechenden Koope rationsvertrages zwischen dem StudentinnenRat und der GEW Sachsen beschlos sen. 5. Wesentliche Aufgaben der Beauftragung sind: - regelmäßige Bestandsaufnahme zur Situation der stud. Beschäftigten unter Beachtung von Unterschieden versch. Fakultäten und univ. Einrichtungen (in enger Kooperation mit den Beschäftigten, den Fachschaften, dem StuRa und der GEW). - Überwachung der Ausschreibungen für studentische Beschäftigte (SHKs/WHKs) nach tariflichen und gesetzlichen Standards - Durchsetzung der Forderung nach einer grundsätzlichen Ausschreibepflicht - aktive Information über Arbeitnehmerinnenrechte (z. B. in Workshops und Vollversammlungen/Teilpersonalversammlung durch den Personalrat) und Ansprechbarkeit für studentische Beschäftigte - Vernetzung der studentischen Beschäftigten (z. B. in einer Aktivengruppe) und mit der TV STUD Sachsen Kampagne. - Vertretung der Interessen studentischer Beschäftigter gegenüber der Universität, den Fakultäten und den sonstigen Einrichtungen (Bibliotheken etc.) - Erstellung eines Rechenschaftsberichts für die Mitglieder des Plenums des StudentinnenRates (einmal pro Semester)36. Entscheidungen die Beauftragung betreffend werden im Einvernehmen des Student*innenRates und der StuRa AG Junge GEW getroffen.	SoSe 23	4	Finanzen	4.2	Geschäftsführung	SoSe 23 und WiSe 23/24	einfache	finanziell	Beauftragtenstelle, studnetische Beschäftigte	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/2
14.03.2023	Forderungen an die Änderung der Ordnung über die Module am Sprachenzentrum	Der StudentinnenRat unterstützt die zwei Kernforderungen der studentischen Senatorinnen zur Änderung der Ordnung über die Module am Sprachenzentrum. Es wird bekräftigt, dass wir die Trennung der Modulabmeldung von der Prüfungsabmeldung fordern. Die Prüfungs abmeldung muss bis eine Woche vor Ende der Vorlesungszeit möglich sein. Zudem erwarten wir, dass Studierende keine Angaben über die Symptome und Arten der Leistungsminderun gen im Falle von Prüungsunfähigkeit machen müssen.	WiSe 22/23	4	Struktur	4.1	Elena Heier, Leona Krause, Sebastian Schramm & Paul Steinbrecher (studentische Senator*innen)	dauerhaft	einfache	ideel	Ordnung, Änderung, Module, Sprachenzentrum	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/0
21.02.2023	Unterstützung der Forderungen der studentischen Vollversammlung	Der Student*innenRat schließt sich den Forderungen der Studentischen Vollversammlung am 18.01.2023 an. Die Forderungen lauten: 1. Ausweitung des BAföG: Prekarisierung von Studierenden stoppen 2. Preise sichern: Geld vom Land statt von Studierenden 3. TV STUD durchsetzen, kein Sparen am Personal 4. Rechenschaft gegenüber Studierenden 5. 200€ jetzt auszahlen! 6. Regelstudienzeit an reale Studienzeit anpassen Den Wortlaut der Forderungen findet ihr in der Antragsbegründung.	WiSe 22/23	8	Hochschulpolitik	8.5	Referat für Soziales, Referat für Hochschulpolitik, Referat für Ökologie	dauerhaft	einfache	ideel	Vollversammlung, TVStud, Forderungen	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/0
21.02.2023	Eckpunkte für den Fortschritt in Studium und Lehre bis 2026	In der Lehre legt die Universität die Grundlage für die professionelle Zukunft ihrer Studierenden. Damit gestaltet sie maßgeblich Lebenschancen Tausender junger Menschen. Gleichzeitig leistet sie mit der Ausbildung neuer Fachkräfte einen erheblichen Beitrag zur Sicherung und Weiterentwicklung des politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenlebens in unserer Gesellschaft. Lehre ist dabei nicht nur Grundlage, sondern gleichfalls Subjekt der stetigen Transformation. Als Kollegialorgan der Studierendenschaft hält der StuRa die Umsetzung folgender Eckpunkte zur Verbesserung der Lehre in naher Zukunft für erforderlich: • Alle Studierenden können mittels Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung von Prüfungsversuchen zurücktreten. Dazu werden die Prüfungsämter an die eAU angeschlossen. Übergangsweise wird ein ärztliches Attest über die Prüfungsunfähigkeit ohne Angabe von Symptomen akzeptiert. Protokoll StuRa Uni Leipzig 21.02.2023 Seite 19/23 Student*innenRat Universität Leipzig Universitätsstraße 1 www.stura.uni-leipzig.de 04109 Leipzig gf@stura.uni-leipzig.de • Für Module, welche mit nicht mehr als 5 ECTS bewertet werden, wird keine Prüfungsvorleistung und genau eine Prüfungsleistung verlangt. • Für Module, welche mit nicht mehr als 10 ECTS bewertet werden, wird eine Prüfungsleistung und maximal eine weitere Prüfungsleistung oder Prüfungsvorleistung verlangt. • Lehrkräfte für besondere Aufgaben insb. im Lehramtsstudium werden im Sinne des sächsHSFG in der Lehre eingesetzt. • Für alle Studiengänge (inkl. Staatsexamina) wird eine engmaschige Qualitätsscherung, angelehnt an das Systemakkreditierungsverfahren sichergestellt. • Eine Rahmenprüfungsordnung wird eingeführt. • Es werden Verfahren entwickelt, um anlassbezogen den Workload von einzelnen Modulen, unter Beteiligung der Studierenden und der Lehrenden zu überprüfen. • Um die Flexibilität (etwa für Auslandsaufenthalte/ Studieren mit Behinderung/ chronische Erkrankung) zu erhöhen, dauern Module genau ein Semester. • Zwischen mehreren Prüfungen wird ein Mindestabstand definiert. • Eine Begrenzung der Anzahl der Prüfungsversuche auf drei wird grundsätzlich aufgehoben. • Alle Studiengänge können in Teilzeit studiert werden. • Abmeldefristen für Module und Prüfungen werden getrennt. Abmeldefristen vor einer Prüfung werden abgeschafft oder so weit wie möglich verkürzt.• Prüfungsleistungen werden je nach artspezifischer Möglichkeit anonymisiert. Dafür wird unter Beteiligung des URZ ein einfach handhabbares System entwickelt. • Jede Prüfung kann jedes Semester geschrieben werden. • Das Auslaufen von Studiengängen wird öffentlich bekannt gegeben. Dabei muss gewährleistet sein, dass der Studiengang noch komplett einmal zu durchlaufen sein muss. • Alle Studien- und Prüfungsordnungen werden hinsichtlich der Studierbarkeit für chronisch kranke und behinderte Studierende überprüft. • Weiterbildungsangebote im Bereich der Hochschuldidaktik werden gestärkt und perspektivisch für alle neu an die Universität kommenden Lehrenden verbindlich gemacht. • Es werden regelmäßige Basisworkshops zum Thema Rassismus, Sexismus und Inklusion bzw. dem sensiblen Umgang mit entsprechenden Vorfällen in der Lehre für Dozierende etabliert	WiSe 22/23	8	Hochschulpolitik	8.4	Sebastian Schramm (studentischer Senator), Eric Scholz (Referent für Lehramt)	bis 2026	einfache	ideel	Lehre, Studium, Eckpunkte	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/2
21.02.2023	StuRa positioniert sich gegen Polizeigewalt	Der StudentinnenRat positioniert sich wie folgt: Das unangekündigte Auftretenvon Polizistinnen in Gebäuden der Universität Leipzig ist inakzeptabel. Unerwünschte Besuche zu Veranstaltungen des StuRa oder jenen, die Beschlüsse des StuRa unterstützen, lehnen wir ab. Der StuRa verurteilt dabei angewendete Gewaltkonsequent. Wir bemängeln außerdem die Unterdrückung der Auseinandersetzung mit Polizeigewalt durch die Universitätsleitung. Darüber hinaus fordern wird, dass Polizist*innen, die für universitäre Veranstaltungen in der Universität sprechen oder lehren, sich im Rahmen dessen kritisch mit der eigenen Institution auseinandersetzen müssen.	WiSe 22/23	8	Hochschulpolitik	8.3	Referat für Hochschulpolitik	dauerhaft	einfache	ideel	Polizei, Polizeigewalt, Gebäude, Sicherheit	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/2
21.02.2023	Distanzierung vom Ablauf der Aktion Leipzig leuchtet für Demokratie und Menschenrechte am 30.01.2023	Der Student*innenRat positioniert sich wie folgt: Wir distanzieren uns vom Ablauf der Veranstaltung Leipzig leuchtet für Demokratie und Menschenrechte und damit einhergehend von der Repression durch die Polizei gegen antifaschistischen Protest. Die Veranstaltung wirkte performativ und symbolpolitisch.	WiSe 22/23	8	Hochschulpolitik	8.2	Referat für Hochschulpolitik, Referat für Antirassismus, Beauftrag-tenstelle für Antifaschismus	dauerhaft	einfache	ideel	Aktion, Demo, Demokratie, Menschenrechte, Leipzig, Leuchtet	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/2
21.02.2023	Mehr Ressourcen für universitäre IT Sicherheit	Der StudentinnenRat beschließt, dass Entscheidungsträgerinnen der Universität Leipzig mehr finanzielle, als auch personelle Ressourcen für die IT Sicherheit der Universität zur Verfügung stellen sollen.Die Universität soll somit verhindern, dass Lehre und Prüfungsbetrieb durch Angriffe auf das Universitätsnetzwert gestört werden oder bei einer Störung schnellstmöglich den Betrieb wieder aufnehmen können.	WiSe 22/23	8	Hochschulpolitik	8.1	Jakob Schons (studentisches CIO Beiratsmitglied)	dauerhaft	einfache	ideel	CIO, Web, Struktur, Sicherheit	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/1
24.01.2023	Unterstützung der Aktion „Leipzig leuchtet für Demokratie und Menschenrechte“	Der StudentinnenRat unterzeichnet den Aufruf für die Aktion „Leipzig leuchtet für Demokratie und Menschenrechte“ am 30.01.2023 als Unterstützerin. Der StuRa ruft die Studierenden der Universität dazu auf, sich an der Aktion zu beteiligen.	WiSe 22/23	5	Hochschulpolitik	05.07.2023	Niklas Nendzig	30.01.2023	einfache	ideel	Aktion, Demo, Demokratie, Menschenrechte	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/2
24.01.2023	Beitritt in den Ausschuss der Studierendenschaften	Der Student*innenRat beschließt für das Sommersemester 2023 dem Ausschuss der Studierendenschaften (AS) des Freien Zusammenschluss der Studierendenschaften (fzs) beizutreten.	WiSe 22/23	5	Hochschulpolitik	5.6	Johann Goldhahn, Paul Steinbrecher	SoSe 23	einfache	ideel	fzs, AS, Dachverband	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/5
24.01.2023	Rassismus-Prävention an der Universität Leipzig	Der Student*innenRat fordert die Universitätsleitung, konkret das Rektorat auf, Präventions- und Schutzmaßnahmen vor rassistischen Übergriffen durch Lehrpersonen, sowie Unterstützungsangbote, erweiterte psychosoziale Beratung und Schutträume mit Empowerment Aspekt zu entwickeln. Und so von Rassismus betroffene Personen nachhaltig zu schützen und zu unterstützen.	WiSe 22/23	5	Hochschulpolitik	5.5	Referat für Antirassismus, Referat für Hochschulpolitik, Referat für Soziales, Beautragung für Antifaschismus	dauerhaft	einfache	ideel	Antirassismus, Prävention, Safespace	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/0
24.01.2023	Diskriminierungssensible Sprache in Lehrveranstaltungen	Der StudentinnenRat verurteilt die Verwendung diskriminierenden Sprachgebrauchs in Lehrveranstaltungen. Wir solidarisieren uns mit allen von Diskriminierung betroffenen Studentinnen. Wir fordern die Universitätsleitung dazu auf, eine geeignete Stelle mit der Erstellung eines Leitfadens zu diskriminierungssensibler Sprache zu beauftragen.	WiSe 22/23	5	Hochschulpolitik	5.4	Referat für Antirassismus, Referat für Hochschulpolitik, Referat für Soziales, Beautragung für Antifaschismus	dauerhaft	einfache	ideel	Antirassismus, Sprache, Diskrimnierung, Solidarität	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/0
24.01.2023	Unterstützung der Arbeit anderer Gruppen	Der StudentinnenRat beschließt, Aktionsfprmen, die die Umsetzung der StuRa-Beschlüsse fordern bzw. den StuRa-Beschlüssen entsprechen, zu unterstützen. Mögliche Aktionsformen müssen freidlich ablaufen. Aktionsformen und etwaige weitere Inhalte dürfen nicht der Beschlusslage des StudentinnenRates widersprechen. Eine grundsätzliche Unterstützung ist damit nicht verbunden. Referent*innen können diese Unterstützung aktiv in ihrer Arbeit genehmigen und einfließen lassen. Im nächstmöglichen Plenum ist Bericht zu erstatten. Das Plenum kann den Ausschluss von Unterstützung feststellen.	WiSe 22/23	5	Hochschulpolitik	5.3	Paul Steinbrecher (Referat für Hochschulpolitik)	dauerhaft	einfache	ideel	Unterstützung, Hochschulpolitik, Referent*innen	Originalprotokoll	Plenum	MH/2/2
24.01.2023	Hochschulen ausfinanzieren – 539.000.000€ gleichmäßig verteilen	Der Student*innenRat kritisiert die gemeinsame Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder. Damit entstehen diverse finanzielle Ungleichheiten im bundesweiten Gefüge der Hochschulen. Mittel, die in die sogenannte Exzellenzstrategie fließen, sollten für die Grundfinanzierung aller Hochschulen bereitgestellt werden. Den Versuch, das Heranzüchten von Eliteunis zu unternehmen, lehnen wir ab. Die voranschreitende Neoliberalisierung des Hochschulwesens ist aufzuhalten. Die Perspektive „Unternehmerische Hochschule“ lehnen wir ab.	WiSe 22/23	5	Hochschulpolitik	5.1	Referat für Hochschulpolitik	dauerhaft	einfache	ideel	Exzellenzstrategie, Hochschulfinanzierung	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/0
10.01.2023	Lützi lebt	Der StudentinnenRat unterstützt die Initiative „Lützerath lebt“. 1,5 ° C heißt: Lützerath bleibt. Das heißt konkret: sofortiger Kohleausstieg und Erhaltung des Dorfs Lützerath sowie kein Abriss von Häusern und Bäumen vor Ort. Der StudentinnenRat nutzt hierfür geeignete Mittel, um auf den Protest vor Ort aufmerksam zu machen und solidarisiert sich mit den Protestierenden.	WiSe 22/23	6	Hochschulpolitik	6.6	Paul Steinbrecher (Referat für Hochschulpolitik)	dauerhaft	einfacheide	ideel	Lützerath, Klima, Protest	Originalprotokoll	Plenum	MH/1/1
10.01.2023	Nazi-Demos in Dresden verhindern	Der Student*innenRat unterstützt den Aufruf des Bündnisses unter dem Titel „Dresden WiEdersetzen“ in der Woche um den 13.02.2023. Bezugnehmend auf vorherige Beschlüsse heißt das konkret : friedlicher antifaschistischer Protest wird unterstützt. Der StuRa ruft deshalb öffentlich zu dem entsprechenden Gegenprotest zu den Nazi-Veranstaltungen auf im Sinne der Wahrung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.	WiSe 22/23	6	Hochschulpolitik	6.5	Paul Steinbrecher (Referat für Hochschulpolitik)	dauerhaft	einfache	ideel	Demo, Solidarisierung, Dresden, Antifaschismus	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/1
10.01.2023	Satzungsänderung Stimmrecht von Referent*innen	Der Student*innenRat beschließt folgende Änderung der Satzung: ALT §14 (2) Sofern im Folgenden nichts anderes bestimmt ist, hat jedes Referat eine Referentin oder einen Referenten. Referent_innen sind kraft Amtes Mitglied im Student_innenRat. Die Teilnahme an den Sitzungen des Student_innenRates ist für sie verpflichtend. Sie sind dem Student_innenRat gegenüber zur Rechenschaft verpflichtet. Die Referent_innen sind ebenso verpflichtet, an den Teambesprechungen nach §13 (4) Nr. n teilzunehmen und Bürozeiten nach §13 (4) Nr. m wahrzunehmen. NEU §14 (2) Sofern im Folgenden nichts anderes bestimmt ist, hat jedes Referat eine Referentin oder einen Referenten. Alle Referent_innen nehmen mit beratender Stimme an den Sitzungen des Student_innenRates teil. Die Teilnahme an den Sitzungen des Student_innenRates ist für sie verpflichtend. Sie sind dem Student_innenRat gegenüber zur Rechenschaft verpflichtet. Die Referent_innen sind ebenso verpflichtet, an den Teambesprechungen nach §13 (4) Nr. n teilzunehmen und Bürozeiten nach §13 (4) Nr. m wahrzunehmen.	WiSe 22/23	5	Struktur	5.1	Geschäftsführung	dauerhaft	02.03.2023	ideel	Satzung, Stimmrecht, Referent*innen	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/0
10.01.2023	Einberufung einer studentischen Vollversammlung: Genug ist Genug!	Der Student*innenRat beschließt die Einberufung einer Vollversammlung nach §20 der Satzung der Studierendenschaft der Universität Leipzig. Mit über 1000 Unterschriften wurde das Quorum der Unterstützung von 3% aller Studierenden erfüllt. Die Vollversammlung thematisiert die prekäre soziale Lage vieler Studierender angesichts der massiven Inflation und Energiepreiskrise. Die Vollversammlung soll am 18.01.2023 im Auditorium Maximum stattfinden.	WiSe 22/23	6	Hochschulpolitik	6.1	Genug ist Genug Uni Leipzig, Referat für Ökologie, Referat für Soziales	18.01.2023	einfache	ideel	Vollversammlung, Genug ist Genug, 2023, Krise, Inflation	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/0
10.01.2023	Haushaltsplan 2023	Der Student*innenRat beschließt den neuen Entwurf für den Haushaltsplan 2023.	WiSe 22/23	4	Finanzen	4.2	Adina Clasen (Finanzreferat)	Haushaltsjahr 2023	einfache	finanziell	HHP, Haushaltplan, Haushalt, Finanzen	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/1
6.12.22	Mitarbeitendenstelle im Referat für Öffentlichkeitsarbeit	Der StudentinnenRat beschließt die Einrichtung einer Mitarbeitendenstelle für die Bereiche Verteilung, Layout und Social Media im Referat für Öffentlichkeitsarbeit. Der Arbeitsumfang sowie die Vergütung der Stelle betragen bis zu 32 Stunden pro Monat bei einem Stundenlohn, der sich am aktuellen Mindestlohn orientiert (Stand 29.11.2022: 12€ pro Stunde). Diese Stelle ersetzt 1 Verteilerin und 1 Layouter*in.	WiSe 22/23	4	Finanzen	4.2	Referat für Öffentlichkeitsarbeit Antragsgegenstand:	dauerhaft	einfache	finanziell	Mitarbeitendenstelle, Layout, Social Media	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/1
22.11.22	Forderung zur Einrichtung einer »Professur für Lehrkräftebildung«	Der Studentinnen der Universität Leipzig möge beschließen, folgende Forderung aufzustellen: Einrichtung einer »Professur für Lehrkräftebildung: Professionsforschung und Hochschuldidaktik« mit den Schwerpunkten: a. Professionalisierung (angehender) Lehrkräfte in allen Phasen der Lehrkräftebildung b. Kompetenzen in der Lehrkräftebildung • Entwicklung/Ausbildung, Erfassung, Förderung c. (schulformunabhängiges) kooperatives Lehren und Lernen in der Lehrkräftebildung d. Berufsfeldorientierung e. (Hochschul-)Didaktik der (universitären) Lehrkräftebildung • Erforschung und Entwicklung evidenzbasierter Konzepte • Entwicklung von Lehr-Lern-Formaten • Digitale Medien f. Implementierung von Inklusion in der Lehrkräftebildung g. Erforschung und Entwicklung berufspraktischer Konzepte (schulpraktische Studien) in der Lehrkräftebildung h. Evaluation der lehrkräftebildenden Studiengänge • Absolventinnen- und Studierendenbefragungen i. Universitätsexterner Wissens- und Kompetenztransfer j. Ausbildung der Ausbilder*innen in allen Phasen der Lehrkräftebildung	WiSe 22/23	5	Hochschulpolitik	5.4	Eric Scholz (Referat für Lehramt)	dauerhaft	einfache	ideel	Bildungswissenschaften, Struktur, Lehramt, Inklusion, inklusive Bildung	Originalprotokoll	Plenum	MH/1/0
22.11.22	Inklusive Lehrkräftebildung an der Universität Leipzig stärken!	Der Student*innenRat möge folgende Forderungen beschließen: 1. Einrichtung eines eigenständigen und verpflichtenden 5LP-Moduls inklusionspädagogische Inhalte im bildungswissenschaftlichen Strang der lehrkräftebildenden Studiengänge. Die bisherigen Wahlmöglichkeiten innerhalb des Studiums bleiben dabei zwingend bestehen. 2. Die strukturelle Umsetzung einer inklusiven Lehrkräftebildung an der Universität Leipzig, die additive und integrierte Konzepte vereint. 3. Einrichtung einer »Professur für inklusive Bildung« an der Universität Leipzig.	WiSe 22/23	5	Hochschulpolitik	5.3	Eric Scholz (Referent für Lehramt); Lehramtsausschuss (LAus)	dauerhaft	einfache	ideel	Bildungswissenschaften, Struktur, Lehramt, Inklusion, inklusive Bildung	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/0
22.11.22	Einrichtung einer Delegation zum Ausschuss der Studierendenschaften des freien zusammenschluss der student*innenschaften	Der StudentinnenRat beschließt die Einrichtung einer Delegation zum Ausschuss der Studierendenschaften des freien zusammenschluss der studentinnenschaften. Die Delegation besteht aus maximal 5 Studentinnen, von denen mindestens 75% FLINTA sind.	WiSe 22/23	5	Hochschulpolitik	5.2	Geschäftsführung	dauerhaft	einfache	ideel	Delegation, fzs, FLINTA, Quotierung	Originalprotokoll	Plenum	MH/1/5
22.11.22	Logo Verwendung von AGs	Der StudentinnenRat beschließt folgende Änderung des „Beiblattes zum Antrag auf Anerkennung als Arbeitsgruppe des Stura“: ALT 17. Wird nichts anderes vereinbart, sind die Antragsteller_innen verpflichtet, das StuRa-Logo auf Veröffentlichungen oder Werbeträgern anzubringen. NEU 17. Wird nichts anderes vereinbart, so sind die Antragstellerinnen verpflichtet, vor der Nutzung des StuRa-Logos das Referat für Öffentlichkeitsarbeit per Email zu informieren. Das Referat für Öffentlichkeitsarbeit muss der Nutzung explizit zustimmen.	WiSe 22/23	4	Finanzen	4.2	Geschäftsführung, Referat für Öffentlichkeitsarbeit	dauerhaft	einfache		Beiblatt, Antrag auf Anerkennung, AG, Antrag	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/0
08/11/22	Stellungnahme zum Angriffskrieg auf die Ukraine	Der Student*innenRat verurteilt den Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine. Wir solidarisieren uns mit allen in der Ukraine lebenden und flüchtenden Menschen. Darstellungen wonach der Krieg ein defensiver Akt Russlands wäre, lehnen wir ab. Wir schätzen den Angriff Russlands als Verstoß gegen Artikel 2 Absatz 4 der UN-Charta ein.	WiSe 22/23	6	Hochschulpolitik	6.2	Ausschuss Hochschulpolitik	dauerhaft	einfache	ideel	Ukraine, Krieg	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/0
08/11/22	Forderungskatalog der MENSArevolution	Der StudentinnenRat beschließt, sich dem vorliegenden Maßnahmenkatalog der Gruppe „MENSArevolution“ anzuschließen. Weiterhin steht der StudentinnenRat gegenüber dem Studentenwerk Leipzig dafür ein, die Maßnahmen einerseits an den eigenen Mensen umzusetzen und andererseits sich für diesen Katalog gegenüber der bundesweiten Dachorganisation „Deutsches Studentenwerk“ (DSW) einzusetzen.	WiSe 22/23	6	Hochschulpolitik	6.1	AG Nachhaltige Uni, Ausschuss für Hochschulpolitik des StuRa	dauerhaft	einfache	ideel	Studenten, StuWe, Studentenwerk, Mensa	Originalprotokoll	Plenum	MH/3/0
08/11/22	Der zweite Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2022	Der Student*innenRat beschließt den neu vorgestellten Nachtragshaushaltsplan, in der hier vorliegenden Form anzunehmen, für das restliche Haushaltsjahr 2022.	WiSe 22/23	4	Finanzen	4.2	Adina Clasen (Finanzreferat)	Haushaltsjahr 2022	einfache	finanziell	NHHP, Haushalt, Nachtragsahaushaltsplan	Originalprotokoll	Plenum	50/0/4
25/10/22	Gegen jede Queerfeindlichkeit	Der Student*innenRat beschließt den Antrag vom 07.01.2020 „Gegen jede Queerfeindlichkeit“ im Zuge der jüngsten Vorkommnisse am Institut für Philosophie zu bekräftigen.	WiSe 22/23	6	Hochschulpolitik	6.2	Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik, FSR Philosophie	07/01/20	einfache	ideel	Queerfeindlichkeit, Transfeindlichkeit, LGBTTIQ, queer, RGL	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/0
25/10/22	Satzungsänderung zur Quotierung von Doppelreferaten	Die Satzung der Student_innenschaft der Universität Leipzig vom 12. Oktober 2015 (Amtliche Bekanntmachungen Nr. 49, S. 1 bis 19), zuletzt geändert durch die Sechste Änderungssatzung vom 07. Juli 2022 (Amtliche Bekanntmachungen Nr. 10, S. 106 bis 108), wird wie folgt geändert: Zu §13 Geschäftsführer_innen: 1. §13 Abs. 3 wird wie folgt neu gefasst: „Mindestens eine Geschäftsführerin muss Frau, Lesbe, Inter, non-binär, trans oder agender sein. Die Geschäftsführerinnen sind einander gleichberechtigt.“ Zu §14 Referate: 1. §14 Abs. 8wird wie folgt neu gefasst: „Für das Referat für Hochschulpolitik werden bis zu zwei Referentinnen gewählt, wovon mindestens einer Frau, Lesbe, Inter, non-binär, trans* oder agender ist. Die andere Referentinnenstelle ist offen für alle Geschlechter. Die Stellen sind einander gleichberechtigt.“ 2. §14 Abs. 9 wird wie folgt neu gefasst: „Für das Referat für Öffentlichkeitsarbeit werden bis zu zwei Referentinnen gewählt, wovon mindestens einer Frau, Lesbe, Inter, non-binär, trans* oder agender ist. Die andere Referentinnenstelle ist offen für alle Geschlechter. Die Stellen sind einander gleichberechtigt.“ 3. §14 Abs. 10 wird wie folgt neu gefasst: „Für das Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik werden bis zu zwei Referentinnen gewählt, wovon mindestens einer Frau, Lesbe, Inter, non-binär, trans* oder agender ist. Die andere Referentinnenstelle ist offen für alle Geschlechter. Die Stellen sind einander gleichberechtigt.“ 4. §14 Abs. 11 wird wie folgt neu gefasst: „Für das Referat für Inklusion werden bis zu zwei Referentinnen gewählt, wovon mindestens einer Frau, Lesbe, Inter, non-binär, trans* oder agender ist. Die andere Referent*innenstelle ist offen für alle Geschlechter. Zudem muss sich mindestens eine als chronisch krank oder behindert identifizieren. Die Stellen sind einander gleichberechtigt.“	WiSe 22/23	5	Struktur	5.1	Referat für Hochschulpolitik	dauerhaft	2/3		Quotierung, Satzung, Satzungsänderung	Originalprotokoll	Plenum	Abgelehnt 50/6/3
25/10/22	Verschiebung von Geldbeträgen aus den verschiedenen Töpfen des Referates für Hochschulpolitik	Student_innenRat beschließt, dass die Referentin für Finanzen im Zuge eines Eilantrages nach §17 der Finanzordnung, 500€ aus dem Personalkosten-Topf in den Sachkosten-Topf des Referates für Hochschulpolitik verschieben darf.	WiSe 22/23	4	Finanzen	4.4	Adina Clasen (Finanzreferat)	25.10.2022- 31.12.2022	einfache	finanziell	Gedlbeträge, Topf, Finanzne, Sachkosten, Personalkosten	Originalprotokoll	Plenum	51/0/6
25/10/22	Einrichtung einer Beauftragtenstelle für Antifaschismus	Das Plenum des Studentinnenrates bekräftigt den Beschluss gegen Rechts vom 24.10.2017 und beschließt eine Beauftragtenstelle für Antifaschismus einzurichten. Die Stelle ist dem Referat für Antirassismus zugeordnet. Gemäß §18 der Satzung erfolgt die Wahl auf Vorschlag des Referats für Antirassismus. Aufgaben einer Antifa-Beauftragung sind: - Aufklärungsarbeit über antidemokratische, faschistische Strukturen innerhalb der Uni Leipzig und ihrem näherem Umfeld. - Bildungsarbeit zu Antifaschismus, Antirassismus, und anderen Themen der Antidiskriminierungsarbeit. - Betreuung von Betroffenen und Unterstützung Selbiger bei antifaschistischer, progressiver Arbeit. - Organisieren von Veranstaltungen Ich bin mir unsicher ab wann ich die Stelle beauftragen kann und für wie lang, ich würde gerne so schnell wie möglich diese Stelle einrichten. gen mit dem Schwerpunkt auf demokratischer Bildung und antifaschistischer Arbeit. Derdie Beauftragte soll im Plenum mindestens einmal im Semester über die Arbeit und Erkenntnisse berichten. Die Stelle wird als geringfügig beschäftigt geführt. Die Beauftragung wird vom 01.11.2022 bis zum 30.09.2023 eingerichtet.	WiSe 22/23	4	Finanzen	4.2	Referentin für AntiRa (Aura Leonita Britasari), Geschäftsführung (Jasmin Redler)	01.11.2022 – 30.09.2023	einfache	ideel und finanziell	Stelle, Antifa, Beauftragtenstelle, Antifaschismus	Originalprotokoll	Plenum	56/0/0
11/10/22	DAAD-Kürzungen	Der Student*innenRat beschließt, sich der vorliegenden Stellungnahme der DAAD-Studierendenschaften AG zu den DAAD-Kürzungen anzuschließen.	WiSe 22/23	6	Hochschulpolitik	6.4	Paul Steinbrecher (Referat für Hochschulpolitik)	dauerhaft	einfache	ideel	DAAD, Kürzungen, Stellungnahme	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/0
11/10/22	BAufruf zur Gründung einer “Genug ist Genug!”-Studigruppe und Unterstützung einer studentischen Vollversammlung	Der StuRa unterstützt die “Genug ist Genug!”-Studigruppe an der Uni Leipzig und ruft zum Gründungstreffen am 12.10.2022 im Hörsaal 1 über seine Social Media Kanäle auf. Der StuRa erklärt sich außerdem dazu bereit, im November oder Dezember die Einberufung einer studentischen Vollversammlung durch das Sammeln von Unterschriften unter Studierenden zu unterstützen. Bei dieser Vollversammlung kann die Studierendenschaft gemeinsame Forderungen an die Uni Leipzig zur Verbesserung der sozialen Lage von Studierenden beschließen.	WiSe 22/23	6	Hochschulpolitik	6.3	SDS Leipzig, Referat für Ökologie, Referat für Soziales	dauerhaft	einfache	ideel	Genug, ist, Genug, Vollversammlung, Gründung	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/1
11/10/22	Stellungnahme zum Änderungsentwurf der Evaluationsordnung	Der Student_innenRat beschließt, folgende Vorschläge, Kritiken und Bemerkungen am aktuellen, durch die StQE (Stabsstelle Qualitätsentwicklung in Lehre und Studium) entwickelten Änderungsentwurf in den Prozess der Revision der Evaluationsordnung einzubringen. 6 1.) Zum verbindlichen Fragebogenkern und dem einheitlichen Softwareeinsatz (§4 (1), (3)) • Der StuRa begrüßt diese Vereinheitlichung, da hierdurch Vergleichbarkeit garantiert wird • Studierende können sich auf Software einstellen und sich – was den Datenschutz betrifft – auf das Prozedere verlassen, was bei Evaluationen bspw. über Moodle nicht zweifelsfrei garantiert war 2.) Zur Mindestgröße für Befragtengruppen - Wahrung der Anonymität von Befragten • Es wird begrüßt, dass endlich eine Mindestgröße für Befragtengruppen innerhalb der Studiengangsevaluation festgelegt wird. Auch für Befragungen innerhalb der Lehrveranstaltungsevaluation sollte eine Mindestgröße festgelegt werden. • Die konkrete Ausgestaltung von Mindestgrößen soll jedoch vorerst noch mit der Stabsstelle verhandelt werden. • Falls Befragtengruppen zu klein sind, sollten qualitative Evaluation durchge führt und Nachweise darüber vorgelegt werden. Es wird begrüßt, dass entsprechende Formate nun mit Hilfe der Stabsstelle entwickelt werden können. 3.) Zur Integration neuer Befragungsformate • Der StuRa begrüßt, dass innerhalb der EvaO nun auch andere Befragungen (Avsolvent:innen und von Mitarbeiter:innen) Erwähnung finden und als ergänzende Mittel in die Lehr- bzw. Studiengangsevaluation einfließen können (s. §8 & §9). • außerdem begrüßt der StuRa, dass nun auch qualitative Evaluationsformate (nach Absprache mit der StQE) in den Evaluationsprozess einfließen können 4.) Zum Schwellenwert für auffällige Befragungergebnisse (§6 (3)) • Der StuRa befindet, dass auch innerhalb der Lehrveranstaltungsevaluation das Erreichen/Überschreiten des Schwellenwerts von 3 und schlechter (bzgl. Kernfrage 7) schon beim ersten Mal ein konkretes Defizit anzeigt, das auch die Kenntnisnahme durch die Studienkommission (StuKo) erfordert. Die StuKo sollte dann (ggf. gemeinsam mit dem/der Dekan:in) darüber befinden, ob bereits nach dem ersten Erreichen/Überschreiten des Schwellenwerts Maßnahmen 16 eingeleitet werden können/sollten (bspw. Gespräch, schriftliche Stellungnahme, konkrete (didaktische) Verbesserungen, Feedbackgespräche mit Studierenden). • Spätestens beim zweiten Erreichen/Überschreiten des Schwellenwerts in einer im daraufolgenden Semester bzw. Studienjahr erfolgten Evaluation werden Maßnahmen notwendig. • Allein eine schriftliche Bewertung/Einordnung der (unterdurchschnittlichen) EvaErgebnisse durch die enstprechende Lehrperson gegenüber dem/der Studiendekan:in genügt nicht. Ein Gespräch zwischen der entsprechenden Lehrperson mit dem StuDek (und der StuKo) sollte aufbauend auf der Stellungnahme verpflichtend geführt werden. • Dass alle Beteiligten, die Einsicht in Evaluationsergebnisse erhalten (haben), der Verschwiegenheit gegenüber Dritter verpflichtet sind, erkennt der StuRa selbstverständlich an. 5.) Zu den Bezügen zur Evaluation von Tenure-Track- und Juniorprofessuren (§5 (1)) • hiergegen spricht aus studentischer Perspektive nichts 6.) Zur Dauer der (vollständigen) Evaluationsturnusse (§2 (3); §5 (3)) • Qualitätssicherung lebt von Regelmäßigkeit, weshalb der StuRa befindet, dass externe Begehungen (von Studiengängen) als Abschluss eines vollständigen Evaluationszyklusses weiterhin mindestens alle sechs Jahre (B.A. & StEx) bzw. alle vier Jahre (M.A.) (= zweimal die Dauer der Regelstudienzeit) erfolgen sollten (s. §2 (3); §7 (1), (5)). • Alle Studiengänge sollten entsprechend ihrer Regelstudienzeit intern evaluiert werden (B.A.-Studiengänge alle drei, M.A.-Studiengänge alle zwei Jahre). Für Studiengänge, die nicht nach B.A./M.A.-System angeboten werden, können andere Regeln gelten. (s. §6 (4)) • alle Lehrveranstaltungen sollten grundsätzlich alle drei Jahre, sich mindestens jährlich wiederholende lehrveranstaltungen i.d.R. alle zwei (statt wie bisher alle drei) Jahre evaluiert werden (s. §5 (3)). 7.) Zur studentischen Partizipation und der Diskussion von Evaluationsergebnissen (§5 (2)) • Umfragen unter Kommiliton:innen und Freund:innen lassen den Verdacht zu, dass nur in einem Bruchteil aller Lehrveranstaltungen innerhalb der VLZ und überhaupt Evaluationsergebnisse besprochen bzw. deren Besprechung angeboten werden. Dies torpediert die Idee der studentischen Partizipation in der Lehrevaluation und den Lerneffekt bei Lehrenden. • Es sollten Wege gefunden werden, wie dieser Aspekt der Feedbackkultur auch in der Praxis angemessene Anwendung findet und wie die studentische Partizipation gestärkt werden kann. 8.) Zum Zeitpunkt der Vernichtung entsprechender Dokumente • Die Vernichtung entsprechner Dokumente sollte aus Vergleichbarkeitszwecken erst nach der zweifachen Dauer eines vollständigen Evaluationsprozesses (d.h. alle 12 bzw. 8 Jahre) erfolgen (s. §10 (3)).	WiSe 22/23	6	Hochschulpolitik	6.1	Antonia Gerber (Referentin für Lehre und Studium)	WiSe 2022/23	einfache	ideel	Evaluation, Lehre, Studium	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/0
11/10/22	Antrag auf Ergänzungswahlen	Der Student_innenRat möge beschließen für den FSR Slawistik/Sorabistik in der Amtsperiode vom 01.10.2022 bis zum 30.09.2023 eine Ergänzungswahl durchzuführen. Zuständig für die Durchführung der Ergänzungswahl entsprechend der Bestimmungen des §17 Absatz 4 Sätze 3 bis 7 der studentischen Wahlordnung ist der studentische Wahlleiter	WiSe 22/23	5	Struktur	5.2	FSR Slawistik/Sorabistik	01.10.2022 – 30.09.2023	einfache		Ergänzungswahl, Wahl	Originalprotokoll	Plenum	49/0/0
11/10/22	Antrag zur Änderung der Satzung des Referat für Hochschulpolitik	§14 (8) NEU: „Für das Referat für Hochschulpolitik werden bis zu zwei Referentinnen gewählt, wovon mindestens einer Frau, Lesbe, Inter, Nonbinär, Trans oder Agender ist. Die andere Referent*innenstelle ist offen für alle Geschlechter. Die Stellen sind einander gleichberechtigt.“	WiSe 22/23	5	Struktur	5.1	Referat für Hochschulpolitik	dauerhaft	2/3		Quotierung, Satzung, Satzungsänderung	Originalprotokoll	Plenum	Abgelehnt 40/9/1
20/09/22	Unterzeichnen des Offenen Briefes gegen den Bau des neuen universitären Wassersportzentrums im Naturschutzgebiet am Störmthaler See	Der Student*innenrat beschließt, den folgenden offenen Brief gegen den geplanten Bau des neuen universitären Wassersportzentrums in einem geschützten Biotop am Störmthaler See zu unterzeichnen.	SoSe 22	7	Hochschulpolitik	7.2	Timo Napparell (Referat für Nachhaltige Mobilität), Tina Krawczyk (Referat für Ökologie), Paul Steinbrecher (Referat für Hochschulpolitik), Philippe Demandt (Referat für Öffentlichkeitsarbeit)	dauerhaft	einfache	ideel	Offen, offener, Brie, See, Wassersportzentrum, Wassersport, Störmthaler	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/2
20/09/22	Kenntnisnahme Kurzprotokoll 70. MV des fzs e.V	Der StudentinnenRat nimmt das vorgelegte Kurzprotokoll der 70. Mitgliederversammlung des fzs (freier zusammenschluss von studentinnenschaften) zur Kenntnis.	SoSe 22	7	Hochschulpolitik	7.1	Paul Steinbrecher (Referat für Hochschulpolitik)	dauerhaft	einfache	ideel	Kenntnisnahme, fzs, Protokoll	Originalprotokoll	Plenum	MH/1/3
05/07/22	Auseinandersetzung mit der Abschaltung des WebVPN der Universität leipzig	Der StudentinnenRat beschließt, sich gegen die Anschaltung des WebVPN-Servers auszusprechen. Dementsprechend ist der StudentinnenRat für die Weiterführung des WebVPN oder die Ersetzung durch qualitativ gleichwertige Angebote. Die Position des Student*innenRates wird dabei von Jakob Schons im CIO-Beirat und von der Geschäftsführung gegenüber der Universität vertreten.	SoSe 22	7	Web-Struktur	7.1	Geschäftsführung, Jakob Schons (CIO Beirat)	dauerhaft	einfache	ideel	CIO, Web, VPN, Struktur	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/0
05/07/22	Änderung der Satzung	Das Plenum des StudentinnenRates beschließt die Satzung wie folgt zu ändern: §14 (12) NEU: „Für das Referat Soziales werden bis zu zwei Referentinnen gewählt, wovon sich eine als Frau, Inter, Nonbinär, Trans oder Agender identifiziert. Die andere Referent*innenstelle ist offen für alle Geschlechtsidentitäten. Die Stellen sind einander gleichberechtigt.“ Der alte Absatz 12 soll nicht ersetzt werden, er soll unter NEU §14 (13) stehen bleiben. Ebenso soll die Nummerierung an die folgenden Absätze angepasst werden.	SoSe 22	6	Soziales	6.1	Katharina Tiemann (Referat für Soziales), Madeleine Littwin, Marie Polonyi, Renate Baricz, Hanna König	dauerhaft	2/3		Satzung, Satzungsänderung, Referat, Quotierung	Originalprotokoll	Plenum	Abgelehnt 48/6/3
21/06/22	Plenumstermine des Student*innenRats im WiSe 2022/2023 und SoSe 2023	Der Student_innenRat hat am 21.06.2022 die folgenden Termine für die Plenarsitzungen im Wintersemester 2022/23 und im Sommersemester 2023 beschlossen	SoSe 22	5	Plenumsorganisation	5.1	Geschäftsführung	11.10.2022-19.09.2023	einfache		Sitzungstermine, Organisation, Plenarsitzungen, Sitzungen	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/0
07/06/22	Unterstützung des „System Change Kongress“ durch den StuRa der Universität Leipzig	Der Student_innenRat der Universität Leipzig möge beschließen, den „System Change Kongress“ (vom 28. bis zum 30. Oktober) des Referats für Ökologie und der anerkannten Hochschulgruppe SDS Leipzig in seiner Organisation zu unterstützen.	SoSe 22	7	Politische Bildung	7.1	Referat für Ökologie, Referat für Nachhaltige Mobilität	28.-30.10.2022	einfache	ideel	Kongress, System, Change, Ökologie	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/0
07/06/22	Unterzeichnung Petition „Sicherung und Weiterentwicklung partizipativer Lehrpraxis an Hochschulen“	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt den offenen Brief »…« zu mitzuunterzeichnen und die damit verbundenen Position und Forderung in die Öffentlichkeit zu tragen und zu vertreten.	SoSe 22	6	Hochschulpolitik	6.1	Referat für Lehramt, Referat für Inklusion, FSR Ewi	dauerhaft	einfache	ideel	Petition, Lehrpraxis, Hochschulen	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/0
07/06/22	Einführung des Gender-Asterisk	Einführung des Gender-Asterisk innerhalb des Student_innenRates der Universität Leipzig in allen von ihr veröffentlichten Materialien und Medien sowie im Sprachgebrauch. Der Student_innenRat der Universität Leipzig vollzieht bis zum Beginn des SoSe 2023 den Wechsel vom Gender Gap zum Gender-Asterisk, in der kostengünstigsten Art und Weise. Dies beinhaltet alle oben genannten Medien und bezieht sich auf die unten ausgeführte Argumentation. Die oben genannte Frist bezieht sich nicht auf alle schon fest bestehenden, sichtbaren und vorerst nicht zu ändernden Medien und gedruckten Erzeugnisse. Diese werden erst angepasst, wenn sich die Gelegenheit dazu ergibt (Alter der Medien und gedruckten Erzeugnisse, Verwitterungs- und Verschleißeinflüsse etc.). Gleichwertig zum Gender-Asterisk [Student*innen] kann im Schriftverkehr wahlweise auch mit Hilfe des Gender_Gaps [Student_innen] gegendert werden.	SoSe 22	5	Struktur	5.1	Geschäftsführung, RGL, Madeleine Littwin (Referat für Inklusion)	dauerhaft	einfache	ideel	Sternchen, Asterisk, Gendern, Geschlechtergerecht, Sprache	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/1
24/05/22	Studieren im Sommersemester 2022	Der Student_innenRat beschließt erneut Forderungen zum Sommersemester 2022 und fordert 1. die Wiederherstellung und Kontrolle der Maskenpflicht in universitären Gebäuden und den Bibliotheken unabhängig von Abständen, 2. die Anerkennung der wissenschaftlichen Lage, wonach ein Abstand von 1,5 m ohne Maske eine Ansteckung nicht verhindert, 3. die Anerkennung durch das Rektorat, dass insbesondere Menschen mit chronischen Erkrankungen und Behinderungen ein Schutzbedürfnis haben, welchem die Universität Leipzig aktuell nicht gerecht wird.	SoSe 22	6	Hochschulpolitik	6.1	Ausschuss für Hochschulpolitik	SoSe 22	einfache	ideel	Sommersemester, Masken, Forderung	Originalprotokoll	Plenum	MH/1/2
24/05/22	Beitritt zum fzs e.V.	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt den Beitritt der Student_innenschaft der Universität Leipzig beim „freier zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) e.V.“ im Sinne einer Mitgliedschaft nach §5 der Satzung des fzs e.V. zum 01.06.2022. Die Fördermitgliedschaft wird demzufolge zu einer (Voll-)Mitgliedschaft aufgewertet. Für das laufende Haushaltsjahr 2022 wird die zusätzliche Ausgabe im Bereich Mitgliedschaften durch Rücklagenentnahme gedeckt.	SoSe 22	4	Finanzen	4.2	Ausschuss Hochschulpolitik, Referat für Hochschulpolitik, Geschäftsführung, Referat für Finanzen, Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik, Referat fürLehramt, Beauftragte für Antifaschismus	Ab 01.06.22	einfache	ideel und finanziell	fzs, Beitritt	Originalprotokoll	Plenum	39/5/2
10/05/22	Einrichtung des sogenannten „Stufenlehramts“ an der Universität Leipzig	Der Student_innenRat der Universität Leipzig befürwortet die Einrichtung des sog. »Stufenlehramts« an der Universität Leipzig und an den anderen sächsischen Hochschulen. Darüber hinaus werden die entsprechenden hochschulpolitischen Akteur:innen dazu beauftragt, aktiv auf dessen Einrichtung hinzuwirken.	SoSe 22	6	Hochschulpolitik	6.2	Eric Scholz (Referat für Lehramt), Fanny Weickelt	dauerhaft	einfache	ideel	Stufenlehramt, Lehramt	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/1
10/05/22	Änderung der Vergütungsordnung – Beauftragungen	Der Student_innenRat möge beschließen, die Vergütungsordnung wie folgt zu ändern: ALT §5 Abs. 2 Die Höhe des Entgeltes soll sich nach dem Aufwand richten. Die Höhe des Entgeltes beträgt in der Regel nicht mehr als € 255 pro Monat. NEU §5 Abs. 2 Die Höhe des Entgeltes soll sich nach dem Aufwand richten. Die Höhe des Entgeltes beträgt bis zu € 300 pro Monat.	SoSe 22	5	Struktur	5.1	Finanzreferat, Geschäftsführung	dauerhaft	einfache	finanziell	Vergütung, Beauftragung, Entgelte	Originalprotokoll	Plenum	40/0/4
10/05/22	Beschluss NHHP 2022-1	Der Student_innenRat beschließt den vorliegenden Nachtragshaushaltsplan 2022-1 für das Wirtschaftsjahr 2022.	SoSe 22	4	Finanzen	4.3	Finanzreferat	HHJ 2022	einfache	finanziell	HHP, Finanzen, NHHP, Haushalt	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/4
10/05/22	Entlastung Finanzreferent_innen Haushaltsjahr 2020	Der Student_innenRat beschließt auf Basis des Berichts der Innenrevision Timu Burchard (01.01.2020 bis 31.10.2020) sowie Marina Erler (01.11.2020 bis 31.12.2020) für ihre jeweilige Amtszeiten im Haushaltsjahr 2020 zu entlasten.	SoSe 22	4	Finanzen	4.2	Geschäftsführung	dauerhaft	einfache	finanziell	Entlastung, Finanzreferat	Originalprotokoll	Plenum	MH/3/5
12/04/22	Forderungen zur Ausgestaltung digitaler Lehre	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt folgende Forderungen zur Ausgestaltung der digitalen Lehre an der UL: Digitalisierung nicht um jeden Preis: • Verwendung digitaler Formate, „insbesondere“ wenn es didaktisch sinnvoll und geboten ist, so dass damit vorhandene Potentiale genutzt werden, aber nicht nur als Maßnahme zur reinen Ressourceneinsparung • Erhalt der präsenten praxisorientierten Lehre, nicht nur in Bezug auf naturwissenschaftliche, musikalische und Künstlerische Praktika, sondern auch insb. Seminare betreffend • Ausgewogen und auf das Studienfach angepasste Planung und Nutzung digitaler, hybrider und präsenter Lehrformate • möglichst große Wahlmöglichkeit der Lehr- und Lernformate durch die Studierenden z.B. durch ergänzende digitale Angebote, hybrides Lehre oder gleichzeitige digital und präsente Angebote Digitalisierung für alle: • Zugang zur Software sowie Sicherstellung digitaler Teilhabe für alle Statusgruppen durch die Bereitstellung finanzieller oder technischer Ausstattung • Ergreifung von Maßnahmen zur Barrierefreiheit, insbesondere Anerkennung von Barrierefreiheit als Basiskriterium für qualitativ hochwertige Hochschullehre bei digitalen (und analogen) Lehrangeboten (z.B. Präsentationen, Studienmaterialien wie Texte oder Arbeitsmaterialien, Untertitelung Bilder/ Videos) • Diskussion und ggf. Anpassung von Regelungen und Umsetzung von Nachteilsausglei chen für digitale Lehr- und Prüfungsformate (Sprechstunden, Vorlesungen und mind. Ein Seminar müssen auch digital angeboten werden) • Einrichtung eines Service-Systems für Digitalisierung unter Achtung der Bedürfnisse aller Statusgruppen • digitale Studierbarkeit aller Module (außer Praktika jeglicher Art): digitale Verfügbarkeit aller Vorlesungen und mindestens ein digital studierbares Angebot in der jeweiligen Lehrveranstaltungskategorie (Seminare, Übungen/Tutorien) pro Modul Digitalisierung, aber richtig: • Verwendung von datensicheren Open-Source-Tools und offene Weiterentwicklung dieser seitens der Hochschulen • Auswahl zu nutzender Soft- und Hardware unter Beteiligung aller Statusgruppen, insbesondere der akademischen Mitarbeiter_innen und Studierenden • gute und zweckmäßige, digitale Ausstattung des Personals und entsprechender Rechenzentren • frei zugängliches und schnelles WLAN in allen Bereichen der Campi • Einrichtung attraktiver Stellen als Ansprechpartner_innen bei Problemen für alle Statusgruppen und als Unterstützung zur Weiterentwicklung digitaler Lehrformate sowie zur Fortbildung des Lehrpersonals (im Hinblick auf hybride/digitale Lehre) • Ausstattung aller Lehrräume mit Technik für hybride Lehre, insbesondere frei bewegliche Mobiliar (Seminarräume), moderne mediale Ausstattung, ausreichende Bereitstellung von Steckdosen und verschiedener Anschlusskabel für alle Statusgruppen u.a. für möglichst hohe Kompatibilität • Beachtung der Einheitlichkeit von genutzten Tools (Soft- und Hardware) bzw. Sicherstellung von entsprechender Kompatibilität mit vorhandenen Systemen sowie einer Schnittstelle der Tools zueinander • Sicherstellung und höchste Standards an Datenschutz und Schutz der Persönlichkeitsrechte in der Lehre und insbesondere bei Prüfungen • starke Qualitätssicherung mit Überprüfungen in regelmäßigem Rhythmus - besonders im Bereich der digitalen Lehre – samt Einrichtung einer Stelle zur Beaufsichtigung dieser Prozesse zur Qualitätssicherung in digitalen Bereichen • Digitalisierung der Verwaltung und Vereinfachung bürokratischer Prozesse Digitalisierung bedarfsgerecht umgesetzt: • Angebot von ausreichend digitalen Weiterbildungen der Lehrenden, und Einrichtung eines hochschuldidaktischen Qalifizierungsprogramm, an dem Lehrende verpflichtend teilzunehmen haben • Vermittlung des für Digitalkompetenz relevanten Wissens in allen Studiengängen sowie Implementierung von Ethik in die Lehre in MINT-Fächern • zügige Bereitstellung der digitalen Lehrmaterialien für Studierende der UL sowie Förderung und Voranbringen der Bereitstellung von Lehrmaterialien als Open Educational Ressources samt regelmäßiger Updates der zur Verfügung gestellten digitalen Materialien (intern und OpenSource) • Erarbeitung einer Rahmenordnung für geeignete Formate für digitales Prüfen und dar über hinaus ständige didaktische Weiterentwicklung des kompetenzorientierten Prüfens mit digitalen Methoden • Verhinderung von zusätzlichem zeitlichem Aufwand über das aktuelle Maß für Studierende durch Digitalisierung • Entlastung der Lehrenden durch zusätzliches Personal zur Hilfestellung und Betreuung der Infrastruktur Digitalisierung durchdacht: • Berücksichtigung des Wechsels zwischen Online- und Offline Formaten und Vorbeugung von daraus resultierenden Problematiken, bspw. durch Bereitstellung von Räumlichkeiten für die digitale Teilnahme in universitären Gebäuden • Definition von Regelungen im Falle möglicher technischer Fehler und Unzulänglichkei ten • rechtlich sichere Grundvoraussetzungen: Setzen von verbindlichen Standards für die Technik und den Umgang damit sowie Schaffung der Rechtssicherheit, beides mit Beteiligung aller Statusgruppen und unter Abwägung aller Bedürfnisse und Risiken • Implementierung guter und flexibler Campus Management Systeme zur Verwaltung der entsprechenden Prozesse • Reflexion des Prozesses und der Auswirkungen zunehmender digitaler Lehre auf den Studienalltag, wie z.B. Angebote der Studierendenwerke und vieles mehr • Verwendung von ökologischen und nachhaltigen Ressourcen und Techniken (Strom, Hard- und Software, Nutzung der Abwärme von Servern zum Heizen) Digitalisierung ausfinanziert: • Eine bedarfsgerechte Umsetzung (zusätzlicher) digitaler Lehr-, Prüfungs- und Verwaltungsmöglichkeiten unter diesen Voraussetzungen benötigt eine Aufstockung personeller und finanzieller Ressourcen, die von den Hochschulen und dem Land zur Verfügung gestellt werden müssen (ggf. ist auch die Beantragung von Drittmitteln eine Option, finanzielle Ressourcen zu erhöhen)“	SoSe 22	7	Hochschulpolitik	7.3	Antonia Gerber (Referat für Lehre und Studium), Madeleine Littwin (Referat für Inklusion), Marie Polonyi (Referat für Inklusion), Paul Steinbrecher (Referat für Hochschulpolitik)	dauerhaft	einfache	ideel	Digitalisierung, Lehre, Barrierefreiheit	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/0
12/04/22	Finanzvereinbarung der KSS zum Haushaltsjahr 2022/23	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt, der Finanzvereinbarung 2022/23 der KSS sowie dem Grundsatzbeschluss zur Finanzvereinbarung 2022/23 der KSS beizutreten sowie den entsprechenden Betrag in Höhe von 8961,00 € der KSS zur Verfügung zu stellen.	SoSe 22	7	Hochschulpolitik	7.2	Referat für Hochschulpolitik, Referat für Inklusion	HHJ 22/23	einfache	ideel und finanziell	Finanzen, KSS, Grundsatzbeschluss	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/0
12/04/22	WC, Umkleide- und Sanitäranlagen im Sinne der Geschlechtervielfalt und Barrierefreiheit	Der Student_innenRat beschließt die Implementierung von mindestens einer geschlechtergerechten und barrierearmen Toilettenanlage je Gebäude der Universität Leipzig im Sinne der Antidiskriminierung von trans, inter, nichtbinären (TIN), von Barrieren und chronischen Erkrankungen betroffenen Personen zu fordern. Dies schließt die Implementierung geschlechtergerechter Sanitär- und Umkleideanlagen der Sportwissenschaftlichen Fakultät mit ein. Die Umwidmung bestehender barrierearmer Toiletten in WCs für Alle soll für Menschen mit Be_hinderung und chronischen Erkrankungen nicht zum Nachteil werden. Gleichzeitig ist von einer ergänzenden Beschilderung mit 'FINTA*' oder 'divers' abzusehen. Für Neubauten sollen alle Toilettenanlagen barrierearm und anteilig geschlechtsneutral geplant werden. Eine Ausstattung mit Wickeltisch, Toilettenaufsatz für Kinder sowie Hygienebehälter wird vorausgesetzt. Die Universitätskommunikation wird dazu aufgerufen, die Einrichtung der Anlagen zu begleiten und die Campuspläne ggf. zu aktualisieren.	SoSe 22	7	Hochschulpolitik	7.1	Hanna König (RGL), Paul Steinbrecher (Referat für Hochschulpolitik), Madeleine Littwin (Referat für Inklusion)	dauerhaft	einfache	ideel	WC, Geschlechter, Geschlechtervielfalt, Barrierefreiheit	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/1
12/04/22	Geschlechtergerechte Sprache im Schulkontext	Der Student_innenRat beschließt den Offenen Brief zur geschlechtergerechten Sprache im Schulkontext an Staatsminister Piwarz zu unterstützen.	SoSe 22	6	Politische Bildung	6.2	Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik, Referat für Lehramt, Paul Steinbrecher (Referat für Hochschulpolitik)	dauerhaft	einfache	ideel	Schule, Geschlechter, Geschlechtergerecht, Sprache	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/1
12/04/22	Ideelle Unterstützung	Der Student_innenRat beschließt das Statement des Sächsischen Flüchtlingsrates und der KSS zum vorübergehenden Schutz von Drittstaatler_innen auf der Flucht aus der Ukraine zu unterstützen.	SoSe 22	6	Politische Bildung	6.1	Marie Polonyi (Referat für Inklusion), Madeleine Littwin (Referat für Inklusion), Hanna König (RGL), Renate Baricz (Referat für Hochschulpolitik), Paul Steinbrecher (Referat für Hochschulpolitik), Tina Krawczyk (Referat für Ökologie)		einfache	ideel	Krieg, Ukraine, Russland, Flüchtende, KSS	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/1
12/04/22	Verlängerung der Beauftragtenstelle für studentische Beschäftigte	Der Student_innenRat möge beschließen: 1. Der StuRa behält vom 01.04.2022 – 31.03.2023 die Beauftragtenstelle für die Belange studentischer & wissenschaftlicher Hilfskräfte nach §18 Abs. 2 der Satzung der Student_innenschaft bei. 2. Die Beauftragung wird dem Referat für Soziales zugeordnet. 3. Die Beauftragung wird bis September mit 255 Euro monatlich, ab Oktober 2022 mit 300 Euro monatlich entlohnt. Die Gesamtkosten werden zu 50% vom StuRa und zu 50% von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Sachsen (GEW Sachsen) getragen. 4. Die Einrichtung der Beauftragung wird vorbehaltlich eines entsprechenden Kooperationsvertrages zwischen dem StuRa und der GEW Sachsen beschlossen. 5. Wesentliche Aufgaben und Ziele der Beauftragung sind: - regelmäßige Bestandsaufnahme zur Situation der stud. Beschäftigten unter Beachtung von Unterschieden versch. Fakultäten und univ. Einrichtungen (in enger Kooperation mit den Beschäftigten, den Fachschaften, dem StuRa und der GEW). - Überwachung der Ausschreibungen für SHKs/WHKs nach tariflichen und gesetzlichen Standards. - Durchsetzung der Forderung nach einer grundsätzlichen Ausschreibepflicht - aktive Information über Arbeitnehmer*innenrechte und Ansprechbarkeit für studentische Beschäftigte (z. B. in Workshops und Vollversammlungen/Teilpersonalversammlung durch den Personalrat) und Ansprechbarkeit für studentische Beschäftigte - Vernetzung der Beschäftigten (z. B. in einer Aktivengruppe) und mit der TV STUD Sachsen Kampagne. - Vertretung der Interessen stud. Beschäftigter gegenüber der Universität, den Fakultäten und den sonstigen Einrichtungen (Bibliotheken etc.) - Die Erstellung eines Rechenschaftsberichts semesterweise. 6. Entscheidungen die Beauftragung betreffend werden im Einvernehmen des Sozialreferats und der StuRa AG Junge GEW getroffen.	SoSe 22	4	Finanzen	4.3	Monica M. (Referat für Soziales), Igor Truschenski (Junge GEW), Mila Kränkel (BfsB)	SoSe 22 und WiSe 22/23	einfache	finanziell	BfsB, Beauftragung, GEW	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/0
12/04/22	Beschluss Mitarbeiter_innenstelle Referat für Kultur – Änderung der Finanzplanung	Der Student_innenRat beschließt eine Mitarbeiter_Innenstelle im Referat für Kultur einzurichten. Diese Stelle ist befristet für die Monate April bis Juni 2022. Der Arbeitsumfang sowie der Vergütung der Stelle betragen 20 Stunden pro Monat bei einem Stundenlohn von 9,82€ gemäß des gesetzlichen Mindestlohnes. Die Mehrausgaben werden durch Erhöhung der Entnahme aus den Rücklagen gedeckt.	SoSe 22	4	Finanzen	4.2	Marcel Schlegel (Finanzreferat)	3 Monate im SoSe 22	einfache	finanziell	MA, Mitarbeiter_in, Kultur, Fest, Festival	Originalprotokoll	Plenum	MH/0/0
29/03/22	Studierenden im Sommersemester 2022	Der Student_innenRat fordert die Universität Leipzig auf, im Sommersemester 2022 den regulären Präsenzbetrieb mit ergänzenden digitalen Angeboten zu ermöglichen. Insbesondere ist für das Sommersemester 2022 durch die Universität zu gewährleisten, dass: 1. der Lehrbetrieb in Präsenz stattfindet unter Achtung von Hygienekonzepten. Die Universität soll weiterhin das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung, im Falle einer nicht mehr geltenden Pflicht, empfehlen. 2. ein 3G-Status, im Falle einer nicht mehr geltenden Pflicht, weiterhin aktiv empfohlen wird für Aufenthalte im Hochschulgebäude. 3. Studierenden, die aus gesundheitlichen Gründen nicht am Präsenzunterricht teilnehmen können, weiterhin eine barrierearme Teilnahme am Lehrbetrieb ermöglicht wird. 4. mindestens Lehrveranstaltungen mit Vorlesungscharakter aufgezeichnet werden und weiterhin digital zur Verfügung stehen. 5. Studierende im Falle einer Quarantäne bzw. eines auf SARS-CoV-2-positiven Tests Zugang zu digitalen Angeboten erhalten. 6. alle öffentlichen Einrichtungen des Studienalltags geöffnet sind und insbesondere in Mensen und Bibliotheken ausreichend Sitz- bzw. Arbeitsplätze zur Verfügung stehen. Die Pandemie ist dennoch nicht vorbei. Die Lage kann sich verschärfen. Im Falle von pandemiebedingten Einschränkungen ist der Krisenfall auszurufen.	WiSe 21/22	7	Hochschulpolitik	7.1	Referat für Hochschulpolitik	SoSe 22	einfache	ideel	SoSe, Corona, Lehre, Studium	Originalprotokoll	Plenum	26/0/1
08/03/22	Verlängerung des Ausschusses für Lehramt	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt, den durch den Plenumsbeschluss vom 26.10.2021 eingerichteten »Ausschuss für Lehramt« in dieser Form erneut für eine Dauer von einem Jahr ab dem 01.04.2022 einzurichten.	WiSe 21/22	6	Hochschulpolitik	6.1	Eric Scholz (Referat für Lehramt)	SoSe 22 und WiSe 22/23	einfache	ideel	LAUS, Lehramt, Ausschuss	Originalprotokoll	Plenum	25/0/0
01/02/22	Einrichtung einer Beauftragtenstelle für Antifaschismus	Das Plenum des Student_innenrates bekräftigt den Beschluss gegen Rechts vom 24.10.2017 und beschließt eine Beauftragtenstelle für Antifaschismus einzurichten. Die Stelle ist dem Referat für Antirassismus zugeordnet. Gemäß §18 der Satzung erfolgt die Wahl auf Vorschlag des Referats für Antirassismus. Aufgaben einer Antifa-Beauftragung sind: - Aufklärungsarbeit über antidemokratische, faschistische Strukturen innerhalb der Uni Leipzig und ihrem näherem Umfeld. - Bildungsarbeit zu Antifaschismus, Antirassismus, und anderen Themen der Antidiskriminierungsarbeit. - Betreuung von Betroffenen und Unterstützung Selbiger bei antifaschistischer, progressiver Arbeit. - Organisieren von Veranstaltungen mit dem Schwerpunkt auf demokratischer Bildung und antifaschistischer Arbeit. Der*die Beauftragte soll im Plenum mindestens einmal im Semester über die Arbeit und Erkenntnisse berichten. Die Stelle wird als geringfügig beschäftigt geführt. Die Beauftragung wird vom 18.01.2022 bis zum 30.09.2022 eingerichtet.	WiSe 21/22	4	Finanzen	4.2	Vanessa Fuguero (Referat für Antirassismus)	18.01.-30.09.2022	einfache	finanziell	Beauftragung, Einrichtung, Antifaschismus	Originalprotokoll	Plenum	33/1/7
04/01/22	Meinungsfreiheit und freie Rede	Im Sinne demokratischer Mitbestimmung fungiert die Universität als Ort der Aushandlung von unterschiedlichen Positionen, was sich in Meinungsfreiheit und dem Recht auf freie Rede äußert. Auf dieser basalen und doch wichtigen Grundlage beschließt der StuRa, dass die Demokratisierung der Hochschule weiter gefördert und ermöglicht wird. Dieser Ansatz erfordert auch, sich ausdrücklich gegen Gruppen zu positionieren, die diesem Prinzip aus ideologischen Gründen (wie beispielsweise antiimperialistischem Weltbild) nicht folgen und die Unvereinbarkeit mit ihnen auszusprechen. Der StuRa beschließt daher die Gruppen Sozialistische Organisation Solidarität (SOL), Kommunistische Organisation (KO, Solidarischer Studententreff, Arbeitersport, Zweieck), Rote Wende / Roter Aufbau, International Youth and Students for Social Equality (IYSSE), Revolution und Kommunistischer Aufbau (KA, KJ, KF) sowie Gruppen bzw. Veranstalter_innen, die mit den Genannten kooperieren, von seinen ideellen wie finanziellen Fördermöglichkeiten auszuschließen.	WiSe 21/22	6	Hochschulpolitik	6.1	DGB-Hochschulgruppe, Eva Weber (Referat für Kultur), Felix Fing (BfsA)	dauerhaft	einfache	ideel	Meinungsfreiheit, Frei, Rede, KO, IYSSE	Originalprotokoll	Plenum	29/4/9
07/12/21	Forderung der Freiversuchsregelung und Nichtanrechnung des WiSe 21/22	Angesichts der aktuellen Lage in der Coronapandemie fordert das Plenum des Student_innenrates das Rektorat der Uni Leipzig auf, mit sofortiger Wirkung, den Krisenfall auszurufen und die Freiversuchsregelung (Annulierung nicht bestandener Prüfungsversuche) flächendeckend für alle Prüfungen an der UL unverzüglich einzuführen! Darüber hinaus fordert der StuRa die Nichtanrechnung des WiSe 21/22 auf die Regelstudienzeit sowie die Verlängerung von Abgabefristen von Prüfungsleistungen um vier Wochen.	WiSe 21/22	5	Hochschulpolitik	5.1	Referat für Hochschulpolitik, Referat für Lehre und Studium	WiSe 21/22	einfache	ideel	Corona, Rektorat, Freiversuche, Nichtanrechnung, Regelstudienzeit	Originalprotokoll	Plenum	43/0/0
07/12/21	Beschluss des Haushaltsplanes 2022	Der Student_innenRat beschließt den vorliegenden Haushaltsplan für das Wirtschaftsjahr 2022.	WiSe 21/22	4	Finanzen	4.2	Marcel Schlegel (Finanzreferat)	HHJ 2022	einfache	finanziell	HHJ, Haushalt, Finanzen, Finanzplanung	Originalprotokoll	Plenum	43/0/2
23/11/21	Ideelle Unterstützung der Implementierung von ETAF an der Universität Leipzig	Der Student_innenRat beschließt, sich für die Implementierung des Equitable Technology Access Frameworks (ETAF) an der Univisität Leipzig einzusetzen und unterstützt folgende Ziele: ● Die Verbesserung des global gerechten Zugangs zu medizinischen Innovationen ● Die Förderung der Weiterentwicklung von Gesundheitstechnologien ● Die Verbesserung der Transparenz von Technologietransfer im Gesundheitssektor Diese Ziele stützen sich auf 9 Prinzipien: 1. Öffentlich finanzierte Forschungsinstitutionen sollten im öffentlichen Interesse handeln. 2. Exklusive Lizenzierung ist ein Hindernis für bezahlbare Gesundheitstechnologien, es sollten daher non-exklusive Lizenzen vergeben werden. 3. Öffentlich finanzierte Forschungsinstitutionen sollten ihre IP-Rechte behalten (intellectual property – geistiges Eigentum). 4. Es sollten Interventionsrechte (step-in rights) greifen, um bezahlbaren Zugang zu gewährleisten. 5. Reach-Through-Klauseln sollten in allen Vereinbarungen festgehalten werden. 6. Auf Markt-/Daten-Exklusivitäten sollte verzichtet werden. 7. Es sollte sich für den Zugriff auf Forschungsergebnisse eingesetzt werden. 8. Öffentliche Finanzierung sollte transparent offen gelegt werden. 9. Die Einhaltung der Richtlinie sollte konstante evaluiert werden.	WiSe 21/22	5	Hochschulpolitik	5.1	UAEM, Ausschuss Hochschulpolitik					Originalprotokoll	Plenum
09/11/21	Forderungen zur Lehre im 4. Coronasemester	Der Student_innenRat beschließt, folgende Forderungen gegenüber dem Rektorat und den Dekanaten zu erheben und sich vehement dafür einzusetzen, dass im Folgenden benannte Maßnahmen alsbald Anwendung finden. Das Herantreten an genannte Institutionen sollten die entsprechenden StuRa-Refernt:innen (entsprechend ihrer Möglichkeiten) übernehmen. 1. Das Rektorat sowie die Verantwortlichen in den Fakultäten müssen flächendeckende Präsenzlehre an der gesamten Universität durchsetzen, sofern die regulären Prüfungs- und Studienordnungen keine anderen, digitalen Formate vorsehen. 2. Um die Sicherheit in den Präsenzveranstaltungen sicherzustellen, bzw. mindestens zu erhöhen, dürfen universitätsweit keine Selbsttests mehr anerkannt werden, die allein unter Studierenden nach dem 4-Augen-Prinzip durchgeführt und bestätigt werden. Außerdem darf die Gültigkeit der Tests 24h nicht überschreiten. Das Rektorat hat sicherzustellen, dass entweder genügend Ressourcen vorhanden und damit auch Universitätsangestellte eingestellt sind, um eine Kontrolle der Durchführung von Selbsttests sicherzustellen, oder dass ausreichend externe, geschulte Arbeitskräfte eingestellt sind, um Schnelltests bei den Studierenden durchzuführen bzw. um Selbsttests zu beaufsichtigen. Dabei darf die Lehre und Studienorganisation an den Fakultäten nicht (durch Abordnungen o.ä.) eingeschränkt werden. 3. Zudem hat das Rektorat gemeinsam mit Dekanaten und Einrichtungsleitungen dafür Sorge zu tragen, dass in den Lehrveranstaltungen der 3G-Status überhaupt und dann auch regelmäßig, d.h. mindestens zweiwöchentlich, kontrolliert wird. Hierbei muss das Rektorat ggf. fehlende Ressourcen bereitstellen, sodass die Lehre und Studienorganisation an allen Fakultäten und Einrichtungen nicht (durch Abordnungen o.ä.) eingeschränkt werden. 4. Darüber hinaus sollen Rektorat und Dekanate auf die Lehrenden aller Fakultäten dahingehend einwirken, dass in jedem Modul i.d.R. eine Online-Teilnahme an Lehrveranstaltungen, zumindest aber das digitale Selbststudium möglich ist, ohne relevanten Informationsverlust gegenüber Präsenzveranstaltungen (bspw. über die Bereitstellung von genügend Materialien), insbesondere in Hinblick auf die zu erbringenden Prüfungsleistungen. Bestenfalls sollte universitätsweit die Möglichkeit eingeführt werden, als Studierende:r Hybridlehre, bzw. die digitale Teilnahme an Lehrveranstaltungen, zu beantragen. 5. Um die Versorgung der Studierenden am Hauptcampus (insb. Mensa am Park) sicherzustellen, hat das Rektorat insofern auf das StudentenWerk einzuwirken und es ggf. zu unterstützen, dass die Auslastung (insbesondere um 13 Uhr herum) vermindert und eine Nahrungsaufnahme in den halbstündigen Pausen wieder für alle interessierten Studierenden möglich ist. 6. Das Rektorat soll bis zum Ende diesen Monats, spätestens aber bis zum Beginn der Weihnachts-Pause, Indikatoren und Kriterien erarbeiten, die regeln, wann der Krisenfall wieder ausgerufen wird und damit die Manteländerungssatzungen wieder in Kraft treten sollen (z.B. Erreichen der Vorwarnstufe / Überlastungsstufe, Schließung von Bibliotheken und/oder anderen Arbeitsräumen für Studierende, Einschränkungen der Lehre wie der unnötigen, digitalen Durchführung von Präsenzmodulen u.ä.). 7. Das Rektorat hat darüber hinaus in allen Bereichen der Universität der Pandemie Rechnung zu tragen. Dies bedeutet u.a., rechtzeitig über die Notwendigkeit der pandemiebedingten Universitätsschließung und damit der Umstellung auf Online-Lehre nachzudenken und dahingehende Überlegungen und Bestrebungen auch zu kommunizieren.	WiSe 21/22	5	Hochschulpolitik	5.1	Referat für Hochschulpolitik, Referat für Lehre und Studium, Referat für Lehramt, Ausschuss Hochschulpolitik	WiSe 21/22	einfache	ideel	Corona, Rektorat, Freiversuche, Nichtanrechnung, Regelstudienzeit	Originalprotokoll	Plenum
09/11/21	Beschluss Nachtragshaushaltsplan 2021-2	Der Student_innenRat beschließt den vorliegenden Zweiten Nachtragshaushaltsplan für das Wirtschaftsjahr 2021.	WiSe 21/22	4	Finanzen	4.2	Marcel Schlegel (Finanzreferat)	HHJ 2021	einfache	finanziell	Finanzen, Finanzplanung, Haushalt, HHJ	Originalprotokoll	Plenum	42/0/0
26/10/21	Einrichtung eines Ausschusses für Lehramt / "Lehramtsausschuss"	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt die Einrichtung eines Ausschusses für Lehramt (kurz: LAUS) für das laufende Wintersemester 2021/22. Dieser ist mit 4 Studierenden des Studiengangs Lehramt für Gymnasium und jeweils 2 Studierenden der Studiengänge Lehramt für Oberschule, Lehramt für Sonderpädagogik und Lehramt für Grundschule zu besetzen. Ebenso muss mindestens die Hälfte der Vertreter:innen durch Personen gestellt werden, die sich als Nicht-CIS-Männlich identifizieren. Ebenso soll der Ausschuss die Fächervielfalt des Lehramtsstudiums abbilden. Dementsprechend sollen jeweils mindestens 1 Mitglied der MINT-Fächer, 1 Mitglied der Sprachen, 1 Mitglied der künstlerisch-musischen Fächer und Sport sowie ein Mitglied der geistes- und sozialwissenschaftlichen Fächer vertreten sein. Für das Lehramt für Sonderpädagogik ist es verpflichtend, dass es jeweils durch ein Mitglied der Grundschuldidaktik und eines der Oberschulfächer vertreten wird. Der Ausschuss ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist. Darüber hinaus ist das Plenum des Ausschusses öffentlich und für alle zugänglich. Der Ausschuss tritt zweiwöchentlich zusammen. Die das Referat für Lehramt bekleidende Person ist beratendes, stimmberechtigtes Mitglied und hat dabei keinen Einfluss auf die oben beschriebene Quotierung und die Abbildung der Fächer. Der Ausschuss für Lehramt wird zunächst, in Anlehnung an die Amtszeit des Referats für Lehramt, mit einer Laufzeit bis zum 31.03.2022 eingerichtet. Eine Verlängerung der Laufzeit oder die Einrichtung als ständiger Ausschuss sind möglich. Der_die Referent_in für Lehramt wird damit beauftragt, gemeinsam mit den Mitgliedern des Ausschusses für Lehramt einen Bericht über die Arbeit des Ausschusses zu erstellen. Eine Einschätzung bezüglich der weiteren Arbeit oder notwendiger Umstrukturierungen etc. des Ausschusses soll in diesem Bericht enthalten sein. Der Bericht ist dem Plenum des Student_innenRates spätestens im Rahmen des letzten Plenums im Wintersemester vorzulegen und als Diskussionsantrag auf die Tagesordnung aufzunehmen.	WiSe 21/22	7	Struktur 2.0	7.2	Eric Scholz (Referat für Lehramt)	WS 21/22	einfache		Ausschuss, LAUS, Lehramt	Originalprotokoll	Plenum	49/0/1
26/10/21	Ergänzungswahlen	Der Student_innenRat möge beschließen für den FSR Soziologie und den FSR religious studies, area studies and others in der Amtsperiode vom 01.10.2021 bis zum 30.09.2022 eine Ergänzungswahl durchzuführen. Zuständig für die Durchführung der Ergänzungswahl entsprechend der Bestimmungen des §17 Absatz 4 Sätze 3 bis 7 der studentischen Wahlordnung ist der studentische Wahlleiter.	WiSe 21/22	7	Struktur 2.0	7.1	FSR Soziologie FSR religious studies, area studies and others (FARAO) Jacob Preuß (Wahlleiter der Student_innenschaft)	2021/22	einfache		Wahlen, Ergänzungswahlen	Originalprotokoll	Plenum	50/0/0
26/10/21	Ergänzung der Satzung des Student_innenRates	Der Student_innenRat beschließt einen § 6a in seine Satzung einzufügen. Titel: Rechtsstellung und Zustandekommen des Wahlvorschlages der_des Beauftragten für studentische Angelegenheiten Inhalt: (1) Die_Der Beauftragte für studentische Angelegenheiten ist beratendes Mitglied des Student_innenRates und diesem gegenüber zur Rechenschaft verpflichtet. Die_Der Beauftragte für studentische Angelegenheiten ist kein_keine Beauftragte_r im Sinne von § 18 der Satzung des Student_innenRates. (2) Nur ordnungsgemäß immatrikulierte Studierende der Universität Leipzig können durch den Student_innenRat für das Amt der_des Beauftragten für studentische Angelegenheiten vorgeschlagen werden. (3) Bewerber_innen sollten mindestens 6 Monate Erfahrung in einem Gremium der universitären oder studentischen Selbstverwaltung der Universität Leipzig oder einer anderen Hochschule besitzen. (4) Die Stelle ist von der Geschäftsführung des Student_innenRates 6 Wochen vor der Abstimmung über den Wahlvorschlag für das Amt der_des Beauftragten für studentische Angelegenheiten im Plenum des Student_innenRates auszuschreiben. Bewerbungsschluss ist zwei Wochen vor der Abstimmung über den Wahlvorschlag im Plenum des Student_innenRates. (5) Die Bewerbung sollte die gängigen Unterlagen (Motivationsschreiben, Lebenslauf), sowie ein Konzept zur inhaltlichen Gestaltung der Amtsausübung und Angaben zu Mitgliedschaften in Parteien, Verbindungen, etc., beinhalten. (6) Die Geschäftsführung des Student_innenRates organisiert zwischen Bewerbungsschluss und der Abstimmung über den Wahlvorschlag im Plenum des Student_innenRates in Zusammenarbeit mit dem Referat für FSR-Kommunikation und der_dem noch amtierenden Beauftragten für studentische Angelegenheiten ein Vorstellungs- und Informationstreffen. Zu diesem sind alle Fachschaftsräte, alle studentischen Fakultätsratsmitglieder sowie die studentischen Senator_innen einzuladen. Die Veranstaltung ist hochschulöffentlich. Unverzüglich nach Bewerbungsschluss sind zu Zwecken der Vorbereitung den Fachschaftsräten alle Bewerbungen per Mail zuzuschicken. (7) Für die Abstimmung über den Wahlvorschlag für das Amt der_des Beauftragten für studentische Angelegenheiten sind § 6 (5) und (6) entsprechend anzuwenden. (8) Die Geschäftsführung des Student_innenRates leitet den Wahlvorschlag für das Amt der_des Beauftragten für studentische Angelegenheiten an den_die Rektor_in und den Senat weiter. Teil 2 Änderung §12 (1) ALT […] Der Sozialausschuss besteht aus drei Mitgliedern. [...] NEU [...] Der Sozialausschuss besteht aus fünf Mitgliedern. […]	WiSe 21/22	5	Struktur 1.0	5.1	Jacob Preuß (Geschäftsführung)	dauerhaft	2/3 der satzungsmäßig Stimmberechtigten		BfsA, Satzung	Originalprotokoll	Plenum	49/0/0
12/10/21	Förderung GlobaLE	Förderung des Projektes GlobaLE in 2021 mit 1.000€.	WiSe 21/22	5	Finanzen	5.1	Mike Nagler	2021	einfache		GlobaLE	Originalprotokoll	Plenum	abgelehnt 14/18/8
06/07/21	Forderung ein Green Office an der Universität Leipzig zu implementieren	Der Student_innenrat unterstützt die Forderung der AG Nachhaltige Uni ein Green Office an der Universität zu implementieren. Dies teilt der Student_innenrat der Hochschulleitung in Form eines Statements mit.	SoSe 21	5	Hochschulpolitik	5.1	AG Nachhaltige Uni, Tina Krawczyk (Referat für Ökologie)	dauerhaft	einfache		Green Office	Originalprotokoll	Plenum	40/0/3
22/06/21	Studieren im WiSe 2021/22	Das Plenum des Student_innenRat fordert die Uni Leipzig dazu auf im Wintersemester in den Normalbetrieb mit ergänzenden digitalen Angeboten zurückzukehren, soweit es die entsprechenden Verordnungen zulassen. Voraussetzung dafür ist selbstverständlich, dass alle Studierenden die Möglichkeit hatten bis zum Beginn der Vorlesungszeit vollen Immunschutz zu erhalten. Zu diesem Ziel soll die Universitätsleitung sich aktiv um die eigene Ermöglichung von Impfangeboten für alle Studierenden bemühen. Außerdem müssen für Studierende ausreichend Testangebote verfügbar sein. Die Uni ist aber nicht nur ein Ort der Lehre, sondern auch des studentischen Lebens. Daher müssen die Räumlichkeiten der Universität wieder für Veranstaltungen und Begegnungen, insbesondere von studentischen Arbeitsgruppen und Initiativen, geöffnet werden. Dazu müssen nachvollziehbare Hygienekonzepte entwickelt und als Vorlagen verfügbar gemacht werden. Darüber hinaus müssen insbesondere Voraussetzungen geschaffen werden, um nicht zuletzt Studienanfänger:innen (auch vergangener „Coronasemester“) ein soziales Studienleben mit persönlichem Austausch zu ermöglichen. Insbesondere ist für das WiSe 2021/22 durch die Universität zu gewährleisten, dass: - der Lehrbetrieb wieder in Präsenz stattfinden kann. Hierbei müssen sinnvolle Hygienekonzepte erarbeitet werden, um Studierende und Lehrende zu schützen. Gegebenenfalls muss die Uni die Raumkapazitäten erhöhen, zum Beispiel durch vorausschauende Anmietung von zusätzlichen Räumlichkeiten in Campusnähe. Hybridkonzepte sollen als Zwischenschritt bereitgehalten werden. Hierfür soll von geeigneter Stelle adäquate Unterstützung für die Lehrplanung insbesondere für hybride Seminare und Vergleichbares bereitgestellt werden. Hybride Lehre ist mehr als "Kamera an". - Veranstaltungen mit Vorlesungscharakter auch bei Präsenzveranstaltungen aufgezeichnet und weiterhin digital zur Verfügung gestellt werden. - alle öffentlichen Einrichtungen des Studienalltags, wie etwa Mensen und Bibliotheken, aber auch die Campusplätze und -räume* geöffnet und mit entsprechenden Hygienekonzepten ausgestattet werden. - allen Studierenden regelmäßiger Zugang zu Schnelltests durch die Uni ermöglicht wird. Außerdem müssen überall auf dem Campus gut sichtbar und in ausreichender Anzahl Desinfektionsmittelspender installiert werden. - auch Studierenden, die aus gesundheitlichen oder örtlichen Gründen noch nicht wieder am Präsenzunterricht teilnehmen können, weiterhin die Teilnahme am Lehrbetrieb ermöglicht wird. Hierzu soll ein möglichst großes Angebot an asynchronen und/oder digitalen Lehrveranstaltungen ausgebaut werden und Sitzungen im hybriden Format müssen in ausreichender Zahl angeboten werden. Unabhängig von der möglichen Form der Lehrveranstaltungen sind diese stets im Sinne der Barrierefreiheit zu gestalten, um Lehrinhalte im vollen Umfang chronisch erkrankten und/ oder behinderten Studierenden zur Verfügung zu stellen. Es darf dabei nicht vergessen werden, dass die Pandemielage sich jederzeit verändern kann. Daher muss es jederzeit möglich sein kurzfristig auf Hybrid- oder Onlinelehre umzustellen. Bei jeglicher durch die Pandemie bedingten Einschränkung des Studiums muss der Krisenfall ausgerufen werden.	SoSe 21	5	Hochschulpolitik	5.1	Ausschuss für Hochschulpolitik	WiSe 21/22	einfache		Corona, Präsenzlehre, Digitalisierung	Originalprotokoll	Plenum	35/0/5
08/06/21	Empfehlung Weiterförderung der Fahrradselbsthilfewerkstatt – Die Villa	Der Student_innenRat empfiehlt dem Semesterticketausschuss (STA) des Studentenwerks Leipzig die Kooperation mit der Fahrradselbsthilfewerkstatt im Soziokulturellen Zentrum „Die Villa“ zu geänderten Konditionen fortzuführen. Der StuRa sieht diese Selbsthilfewerkstatt als einen der Garanten für nachhaltige studentische Mobilität am Studienstandort Leipzig. Deswegen spricht sich der StuRa dafür aus, dass der STA der Selbsthilfewerkstatt in Zukunft aus dem Mobilitätsfonds ein erhöhtes Entgelt pro studentischer Nutzer*in zahlt und zwar in Höhe bis zu 22 Euro. Des weiteren bietet der StuRa der Selbsthilfewerkstatt einen Stand auf ihrer regulär einmal im Semester stattfindenden Vorstellungsstraße an.	SoSe 21	6	Studentisches Leben	6.1	Franz Hempel (Semesterticketausschuss StuWe) Jacob Preuß (Gefü)	dauerhaft	einfache		Villa, Fahrrad, Selbsthilfewerkstatt	Originalprotokoll	Plenum	34/0/2
08/06/21	Forderungskatalog für das restliche SoSe 2021	Der Stura der Uni Leipzig ermahnt die Leitung der Universität Leipzig dazu, die Pandemie - trotz der sinkenden Inzidenzwerte - weiterhin ernst zu nehmen und fordert sie auf, das Studium für die nächsten Monate in einer Weise zu gestalten, die den Studierenden auf der einen Seite wieder mehr Möglichkeiten zur Fortführung des Studiums und auf der Anderen Seite trotzdem Schutz vor Ansteckung bietet! Als drittes müssen Studierende auch weiterhin in ihrem Studium, als Ausgleich zu den hiesigen Anstrengungen der Pandemie, entlastet werden. Zu den Forderungen zählt konkret: Ein flexibles Öffnungskonzept für Bibliotheken und Mensen! Ein großflächiges Testangebot für Studierende! Für Studierende, die nicht zu Hause arbeiten können, müssen Arbeitsplätze und ausreichend Hardware zur Verfügung gestellt und beworben werden, zusätzlich zu den Angeboten der UBL! Der Krisenfall - der die Manteländerungssatzung in Kraft setzt - muss bestehen bleiben. Er darf nicht zurück genommen werden und wo er noch nicht ausgerufen wurde, muss das schnellst möglich nachgeholt werden ! Das Verfahren der UBL zu den Ausleihmodalitäten soll bis mindestens Ende SoSe2021 beibehalten werden Die Bereitstellung von Literatur durch Dozierende, muss troz geöffneter Bibliotheken weiterhin digital erfolgen. Die Psychosoziale Beratung und andere Beratungsangebote sollen von der Universität noch stärker gefördert und beworben werden.	SoSe 21	5	Hochschulpolitik	5.1	Ausschuss für Hochschulpolitik	SoSe 2021	einfache		Corona	Originalprotokoll	Plenum	38/0/2
08/06/21	Nachtragshaushaltsplan 2021-1	Der Student_innenRat beschließt den vorliegenden Ersten Nachtragshaushaltsplan für das Wirtschaftsjahr 2021.	SoSe 21	4	Finanzen	4.2	Marina Erler (Finanzreferat)	Haushaltsjahr 2021	einfache		HHP, NHHP, Haushaltsplan, Haushalt	Originalprotokoll	Plenum	38/0/2
25/05/21	Änderung der Sozialordnung	Der StuRa beschließt die Sozialordnung wie folgt zu ändern: (ALT) §2 (3) Sitzungen finden monatlich statt, wenn mindestens ein Antrag vorliegt und mindestens zwei Mitglieder anwesend sind. (NEU) §2 (3) Sitzungen finden monatlich statt, wenn mindestens ein Antrag vorliegt und über 50% der gewählten Mitglieder anwesend sind. (NEU) §5 (6) Ein Antrag auf Förderung kann sowohl auf Deutsch, als auch auf Englisch gestellt werden. Dementsprechend sollen alle Antragsblätter/Materialien in beiden Sprachen verfügbar sein.	SoSe 21	6	Soziales	6.1	Monica M. (Referat für Soziales) Nico E. (Referat für Hochschulpolitik)	dauerhaft	absolute Mehrheit der satzungsmäßig stimmberechtigten Mitglieder		Sozialordnung, Sozialausschuss	Originalprotokoll	Plenum	40/0/1
25/05/21	Finanzvereinbarung KSS	Der StuRa beschließt der Finanzvereinbarung der Konferenz Sächsischer Studierender (KSS) für das Haushaltsjahr 2021 beizutreten.	SoSe 21	5	Hochschulpolitik	5.1	Fabius Frantz (Gefü)	Haushaltsjahr 2021/22	einfache		KSS, Finanzvereinbarung	Originalprotokoll	Plenum	36/0/4
11/05/21	Teilen sich 3000 Studies einen Laptop - kein Scherz.	Der StuRa der Uni Leipzig kritisiert die Universität Leipzig auf Schärfste, da sie nach über einem Jahr Pandemie genau 10 technische Leihgeräte für mittellose Studierende im digitalen Semester bereitstellt. Der StuRa fordert die Universität auf hier sofort nachzubessern und ihren Bestand umgehen aufzustocken. Insbesondere eine öffentliche Bewerbung des Angebots muss möglich sein, um zum einen eine faire Verteilung der Geräte zu ermöglichen, zum anderen um belastbare Zahlen für den Bedarf in der Studierendenschaft zu erhalten.	SoSe 21	6	Hochschulpolitik	6.2	Nico (HoPo), Paul (LuST), Marie (Inklusion)	dauerhaft	einfache		Corona, Digitalisierung	Originalprotokoll	Plenum	41/0/3
11/05/21	50 Jahre Bafög	Der Student_innenRat spricht sich für die Kampagne „50 Jahre Bafög“ aus und stellt fest, dass das Bafög einer dringenden Reformierung bedarf!	SoSe 21	6	Hochschulpolitik	6.1	Ausschuss für Hochschulpolitk	dauerhaft	einfache		Bafög	Originalprotokoll	Plenum	41/0/3
27/04/21	Zuordnung der Studierenden der Hebammenkunde	Der StuRa beschließt zur klarstellenden Auslegung des §2 Abs. 9 der Ordnung zur Gliederung der Student_innenschaft in Fachschaften, die Studierenden im Studiengang „Hebammenkunde“ an der Medizinischen Fakultät der Fachschaft Medizin, genannt „StuRaMed“, zuzuordnen.	SoSe 21	6	Struktur	6.1	Lukas Röhrig (StuRaMed)	dauerhaft	einfache		StuRaMed, Medizin, Hebammenkunde	Originalprotokoll	Plenum	37/0/0
13/04/21	Finanzierung von Tutorien sichern!	Der Student_innenRat der Universität Leipzig fordert die Landesregierung sowie die Universität Leipzig und ihre Fakultäten dazu auf Tutorien auch in Zukunft umfassend zu finanzieren. Weiterhin unterstützt und unterzeichnet der StuRa den offenen Brief der KSS zum Thema.	SoSe 21	8	Hochschulpolitik	8.1	Renate Baricz Nico Eisbrenner Paul Reinhardt	dauerhaft	einfache		Tutorien, Gelder, Vergütung, TutorInnenqualifizierung, Ausfinanzierung der Lehre	Originalprotokoll	Plenum	31/0/0
13/04/21	Empfehlung zur Durchführung der studentischen Wahlen	Zur Umsetzung der studentischen Wahlen (FSRä, Referat Ausländischer Studierender) im Sommersemester 2021 empfiehlt der Student_innenRat dem studentischen Wahlausschuss die Umsetzung einer reinen Briefwahl auf Antrag nach §12 Absatz 2 der studentischen Wahlordnung.	SoSe 21	7	Struktur 2.0	7.1	Jacob Preuß (Wahlleiter der Student_innenschaft) Fabius Frantz (stud. Wahlausschuss)	2021	einfache		Wahlen, Briefwahl, Corona	Originalprotokoll	Plenum	31/0/3
13/04/21	Sitzzahl RAS nächste Wahl	Ausschreibung von 3 Stellen für das Referat Ausländischer Studierender bei den nächsten studentischen Wahlen nach §14 (6) Satzung in Verbindung mit §8 (4) der studentischen Wahlordnung.	SoSe 21	4	Struktur	4.1	Nadia Galina (RAS)	dauerhaft	einfache		RAS	Originalprotokoll	Plenum	36/2/8
16/03/21	Zustimmung zur Beitragserhöhung der KSS	Der StuRa begrüßt die Antragsvorlage - und Bestrebungen in - der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS), nach welcher der Beitrag der Sturä von 25 ct auf 30 ct pro Mitglied der jeweiligen Studierendenschaft angehoben werden soll.	WiSe 20/21	8	Hochschulpolitik	8.1	Ausschuss für Hochschulpolitik	dauerhaft	einfache		KSS, Finanzvereinbarung	Originalprotokoll	Plenum	19/2/10
23/02/21	Verlängerung der Beauftragtenstelle für studentische Beschäftigte	Der Student_innenRat möge beschließen: 1. Der StuRa behält vom 01.04.2021 – 31.03.2022 die Beauftragtenstelle für die Belange studentischer & wissenschaftlicher Hilfskräfte nach §18 Abs. 2 der Satzung der Student_innenschaft bei. 2. Die Beauftragung wird dem Referat für Soziales zugeordnet. 3. Die Beauftragung wird mit 255 Euro monatlich entlohnt. Die Gesamtkosten werden zu 50%vom StuRa und zu 50% von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Sachsen (GEWSachsen) getragen. 4. Die Einrichtung der Beauftragung wird vorbehaltlich eines entsprechenden Kooperationsvertrages zwischen dem StuRa und der GEW Sachsen beschlossen. 5. Wesentliche Aufgaben und Ziele der Beauftragung sind: Fortführen der Analyse zur Situation der stud. Beschäftigten unter Beachtung von Unterschieden versch. Fakultäten und univ. Einrichtungen (in enger Kooperation mit den Beschäftigten, den Fachschaften, dem StuRa und der GEW) Überwachung der Ausschreibungen für SHKs/WHKs nach tariflichen und gesetzlichen Standards Durchsetzung der Forderung nach einer grundsätzlichen Ausschreibepflicht aktive Information über Arbeitnehmer*innenrechte und Ansprechbarkeit für studentische Beschäftigte Vernetzung der Beschäftigten Vertretung der Interessen stud. Beschäftigter gegenüber der Universität, den Fakultäten und den sonstigen Einrichtungen (Bibliotheken etc.) 6. Entscheidungen die Beauftragung betreffend werden im Einvernehmen des Sozialreferats und der StuRa AG Junge GEW getroffen.	WiSe 20/21	4	Struktur	4.1	Dorothea Günther, Geschäftsführung	01.04.2021 – 31.03.2022	einfache Mehrheit		SHK, WHK, studentische Beschäftigte, GEW	Originalprotokoll	Plenum	31/0/1
02/02/21	Änderung der Ordnung zur Gliederung der Student_innenschaft in Fachschaften	Der Student_innenRat beschließt, §2 der „Ordnung zur Gliederung der Student_innenschaft in Fachschaften“ wie folgt hinzuzufügen: „§2 Abs. 3 Ersetze Geschichte, Religious studies, area studies and others, Kunstgeschichte Kunstpädagogik und Musikwissenschaft Theaterwissenschaft Archäologie und Geschichte des Alten Europa Durch Geschichte, Religious studies, area studies and others, Kunstgeschichte Kunstpädagogik und Musikwissenschaft Theaterwissenschaft Archäologie und Geschichte des Alten Europa Altorientalistik und Ägyptologie	WiSe 20/21	6	Struktur	6.2	Ricarda Gericke, Kay Klinger, Johanna Spirling	dauerhaft	absolute Mehrheit der satzungsmäßig stimmberechtigten Mitglieder		FARAO, Fachschaften	Originalprotokoll	Plenum	abgelehnt 7/18/11
19/01/21	Änderung der Sozialordnung	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt folgende Änderung der Sozialordnung des Student_innenRates der Universität Leipzig: (ALT) [...] §3 Richtlinien, Entscheidung Maßgeblich für die Entscheidung über die Bewilligung finanzieller Mittel sind die in §5 genannten Kriterien. Der Sozialausschuss prüft nach Beratung, ob diese Kriterien erfüllt sind. Ihm obliegt die Anerkennung einer Notlage und die Entscheidung über die Höhe der finanziellen Unterstützung. Der Sozialausschuss entscheidet mit der Mehrheit der Stimmen der Anwesenden. [...] §6 Einkommensgrenze (2) Das anzurechnende Einkommen entsteht durch Abzug: a. der Kaltmiete, b. der Nebenkosten inklusive der Kosten der Strom- und sonstigen Energieversorgung. [...] (NEU) [...] §3 Richtlinien, Entscheidung Maßgeblich für die Entscheidung über die Bewilligung finanzieller Mittel sind die in §5 genannten Kriterien. Der Sozialausschuss prüft nach Beratung, ob diese Kriterien erfüllt sind. Ihm obliegt die Anerkennung einer Notlage und die Entscheidung über die Höhe der finanziellen Unterstützung. Der Sozialausschuss entscheidet mit der Mehrheit der Stimmen der Anwesenden. Ein Antrag soll stattgegeben werden, wenn er zum Zeitpunkt der Antragstellung alle notwendigen Bedingungen erfüllte; insbesondere ist eine etwaige Exmatrikulation nach Antragstellung unschädlich. [...] §6 Einkommensgrenze (2) Das anzurechnende Einkommen entsteht durch Abzug: a. der Kaltmiete, b. der Nebenkosten inklusive der Kosten der Strom- und sonstigen Energieversorgung, Rundfunktbeitrag und Festnetz sowie Internetanschluss c. der gesetzlichen beziehungsweise privaten Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge d. von Kosten für Medikamente, einschließlich Kosten von Verhütungsmitteln und Medikamente e. von Kosten für ärztliche Atteste für die Beantragung von Nachteilsausgleichen f. der Honorare zur Bescheinigung der Prüfungsuntauglichkeit g. von Kosten zur Instandhaltung bzw. Reparatur von Unterstützungsmedien h. einer Pauschale für Ausländische Studierende aus Drittstaaten in Höhe der Kosten für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis mit einer Geltungsdauer von bis zu einem Jahr nach AufenthV. §45. [...] (ALT) §5 (3) Der oder die Antragsteller_in oder die Familie, welcher er oder sie angehört, hat bei Beantragung noch keine nichtrückzahlbare Unterstüzung durch den Student_innenrat in den vergangenen 12 Monaten erhalten. (NEU) §5 (3) Der oder die Antragsteller_in hat bei Beantragung noch keine nicht rückzahlbare Unterstützung durch den Student_innenrat in den vergangenen 12 Monaten erhalten. (NEU) §5 (6) Hat der_die Antragsteller_in auf Rückfragen innerhalb von 3 Monaten nicht reagiert, kann der Antrag als zurückgezogen behandelt werden. Das Recht einen neuen Antrag einzureichen bleibt hiervon unberührt.	WiSe 20/21	7	Soziales	7.1	Ausschuss Hochschulpolitik	dauerhaft	absolute Mehrheit der satzungsmäßig stimmberechtigten Mitglieder		Sozialordnung, Unterstützung, Hilfsfond	Originalprotokoll	Plenum	37/0/2 Nicht umgesetzt
19/01/21	Forderungen an arQus	Der Student_innenRat fordert für ArQus: Studierende müssen in Form von Stimmrecht und aktiver Mitbestimmung in jedem Gremium vertreten sein. Mobilität im Rahmen von ArQus muss kostengünstig, barrierefrei und nachhaltig sein. Alle Studierenden müssen unabhängig von Barrieren in ArQus und ArQus-Programmen partizipieren können, unabhängig von den eigenen finanziellen Möglichkeiten. Module sollen innerhalb der Arqus Universitäten leichter belegt werden können als mit anderen Austauschprogrammen. Außerdem fordert der StuRa in Bezug auf die Strukturen von ArQus, dass für die verschiedenen Gremien Geschäftsordnungen bzw. Ordnungen beschlossen werden. Insbesondere sollen Rahmenbedingungen für Beschlüsse, Entsendungen/Stimmrecht und Anträge in allen Gremien festgelegt werden.	WiSe 20/21	6	Hochschulpolitik	6.1	Ausschuss Hochschulpolitik Thea Campe Antonia Gerber Lasse Emcken	dauerhaft	einfache		arQus	Originalprotokoll	Plenum	33/0/2
05/01/21	Keine Digitalen Wahlen an der UL	Der Student_innenRat der Uni Leipzig fordert, dass die Wahlen an der Universität Leipzig denselben Ansprüchen genügen wie Wahlen für den Bundestag in der BRD. Dies umfasst insbesondere die Wahlgrundsätze in Artikel 38 Absatz 1 Grundgesetz (allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim). Wird für eine Wahl oder Teile einer Wahlhandlung ein elektronisches System eingesetzt, ergeben sich für uns aus den Wahlgrundsätzen folgende zusätzliche Anforderungen: Der Quellcode, das Kompilat und die Hardware des verwendeten Systems können jederzeit durch die Öffentlichkeit eingesehen und überprüft werden. Alle Schritte einer Wahl müssen der öffentlichen Überprüfbarkeit unterliegen, soweit nicht andere verfassungsrechtliche Belange eine Ausnahme rechtfertigen. Beim Einsatz elektronischer Wahlgeräte müssen die Schritte der Wahlhandlung und der Ergebnisermittlung von den Wahlberechtigten zuverlässig und ohne besondere Sachkenntnis überprüft werden können. Des Weiteren muss die elektronische Stimmabgabe durch eine nicht-elektronische Stimmabgabe (z.B. Urnenwahl) überschrieben werden können. Insbesondere spricht sich der StuRa gegen den Einsatz elektronischer Wahlen im aktuell laufenden Wahlverfahren aus. Zum einen existiert keine Software für elektronische Wahlen die den obigen Anforderungen entspricht, zum anderen ist der Einsatz elektronischer Wahlverfahren nicht mit der Wahlordnung vereinbar. Der StuRa fordert die Universität auf eine angeordnete Briefwahl durchzuführen, wie es die pandemiebedingte Änderung der universitären Wahlordnung vorsieht.	WiSe 20/21	5	Hochschulpolitik	5.4	Paul Reinhardt, Nico Eisbrenner – Referat für Hochschulpolitik	dauerhaft	einfache		Wahlen, Digital, Corona	Originalprotokoll	Plenum	24/2/1
05/01/21	Änderung der Finanzplanung	Der Student_innenRat beschließt nach §17 FinO folgende außerplanmäßigen Ausgaben. Für eine außerplanmäßige Ausgabe muss ein anderer Mitteltopf zur Deckung in gleicher Höhe blockiert werden. A. Ausgabe: 120102 Porto (Sachkosten) i.H.v. 3.000€ Deckung: Entnahme Rücklagen i.H.v. 3.000€ Die Änderung der Finanzplanung 2021-01 tritt nur bei Durchführung eines ausschließlichen, antragsgebundenen Briefwahlverfahrens für die studentischen Wahlen im WS 20/21 in Kraft.	WiSe 20/21	5	Hochschulpolitik	5.3	Marina Erler – Finanzreferentin	2021	einfache		Finanzen, Briefwahl, HHP	Originalprotokoll	Plenum	33/0/0
05/01/21	Empfehlung zur Fortsetzung der studentischen Wahlen	Zur Fortsetzung der aktuell laufenden studentischen Wahlen (FSRä, Referat Ausländischer Studierender) empfiehlt der Student_innenRat dem studentischen Wahlausschuss die Umsetzung einer reinen Briefwahl auf Antrag (entsprechend der Änderung der Wahlordnung). Zur Umsetzung wird die Änderung der Finanzplanung 2021-01 benötigt.	WiSe 20/21	5	Hochschulpolitik	5.2	Marc Guhr (Wahlleiter der Student_innenschaft) Jacob Preuß (stellv. Wahlleiter)	2021	einfache		Wahlen, Briefwahl, Corona	Originalprotokoll	Plenum	32/0/0
05/01/21	Änderung der Wahlordnung	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt folgende Änderung der studentischen Wahlordnung:Ändere §12 (2):(2)Der oder die Wahlleiter_in kann im Einvernehmen mit dem Wahlausschuss für unmittelbare Wahlen die Stimmabgabe ausschließlich in Form der Briefwahl für alle Wahlberechtigten anordnen. Die Anordnung nach Satz 1 ist nur zulässig, wenn die Stimmabgabe nach § 11 aufgrund höherer Gewalt, behördlicher Anordnung oder anderweitiger Tatsachen so beeinträchtigt wäre, dass die Wahl aller Voraussicht nach nicht ordnungsgemäß durchgeführt werden kann. Die Anordnung nach Satz 1 kann auch für eine bereits ausgeschriebene Wahl erfolgen; in diesem Fall sind die bereits festgelegten Wahltage aufzuheben und eine Frist durch den Wahlausschuss festzulegen, innerhalb derer die Briefwahlunterlagen bei dem oder der Wahlleiter_in eingegangen sein müssen. Die Anordnung nach Satz 1 gilt als wichtiger Grund nach § 6 Abs. 4; sie kann auf bestimmte Wahlkreise oder Wahllokale beschränkt werden.Zu neu §12 (2)Der_die Wahlleiterin kann im Einvernehmen mit dem Wahlausschuss für unmittelbare Wahlen die Stimmabgabe in Form einer antragsgebundenen Briefwahl festlegen. Die Festlegung nach Satz 1 ist nur zulässig, wenn die Stimmabgabe nach § 11 aufgrund höherer Gewalt, behördlicher Anordnung oder anderweitiger Tatsachen so beeinträchtigt wäre, dass die Wahl aller Voraussicht nach nicht ordnungsgemäß durchgeführt werden kann. Die antragsgebundene Briefwahl nach Satz 1 kann auch für eine bereits ausgeschriebene Wahl erfolgen; sie kann außerdem auch erfolgen, wenn die Stimmabgabe mittels Briefwahl bereits begonnen hat. In diesem Fall sind die bereits festgelegten Wahltage aufzuheben und eine Frist durch den Wahlausschuss festzulegen, innerhalb derer die Briefwahlunterlagen bei dem_der Wahlleiter_in eingegangen sein müssen. Die Festlegung der Stimmabgabe nach Satz 1 gilt als wichtiger Grund nach § 6 Abs. 4; sie kann auf bestimme Wahlkreise oder Wahllokale beschränkt werden.Ändere §12 (3)(3)Im Falle einer Anordnung nach Absatz 2 Satz 1 werden allen Wahlberechtigten die Wahlunterlagen (Absatz 1 Satz 2) von Amts wegen an die im Studienportal AlmaWeb hinterlegten Adressen zugesandt. Den Wahlberechtigten obliegt es, die Aktualität und Richtigkeit der Adressen sicherzustellen. Ist eine Zustellung der Briefwahlunterlagen aufgrund falscher oder unvollständiger Adressen nicht oder nicht rechtzeitig möglich, so geht dies zu Lasten des/der Wahlberechtigten und stellt keinen Grund für eine Wahlanfechtung nach § 17 Abs. 2 dar. Absätze 5 bis 8 gelten sinngemäß. Hochschulweit wird zusammenfassend ein Briefwahllokal eingerichtet. Es wird ein Wahlvorstand eingesetzt.Zu neu §12 (3)(3)Im Falle einer Durchführung der Stimmabgabe nach Absatz 2 Satz 1 wird, sofern notwendig, durch den Wahlausschuss eine erneute Frist zur Beantragung der Briefwahlunterlagen eingeräumt. Briefwahlunterlagen können in diesem Fall bis zum 14. Tag vor Ende der Stimmabgabe beantragt werden. Für die Beantragung der Briefwahl gilt Absatz 1 sinngemäß, ausschließlich der dort genannten Fristen. Auch die Absätze 5 bis 8 gelten im Falle einer antragsgebundenen Briefwahl sinngemäß.	WiSe 20/21	5	Hochschulpolitik	5.1	Marc Guhr (Wahlleiter der Student_innenschaft) Jacob Preuß (stellv. Wahlleiter)	dauerhaft	absolute Mehrheit der satzungsmäßig stimmberechtigten Mitglieder		Wahlordnung, Briefwahl, Corona	Originalprotokoll	Plenum	32/0/0
05/01/21	Wiederaufnahme des Elsterrauschen-Festival	Der Student_innenRat möge beschließen, dass ein Elsterrauschen-Festival durchgeführt wird und zwar im Juni 2021. Zur Entwicklung des Konzepts wird ein Ausschuss gebildet, bestehend aus folgenden Mitgliedern: 1 Sportreferent_in, Sebastian Enkelmann (Event und MARKE), 2 Mitarbeiter_innen Organisation, 2 Mitarbeiter_innen Booking, 1 Mitarbeiter_in Sport und 1 Mitarbeiter_in Finanzen sowie 1 Kulturreferent_in und 1 Finanzreferent_in des StuRa.	WiSe 20/21	4	Studentisches Leben/Kultur	4.1	David Fritzsche	2021	einfache		Elsterrauschen, Festival, Campusfest	Originalprotokoll	Plenum	Abgelehnt 3/27/2
08/12/20	Unterstützung klimapolitischer Forderungen	Der Student_innenRat steht hinter dem „Forderungspapier der studentischen Nachhaltigkeitsinitiativen der Universität Leipzig“ vom 19.10.2020 und unterzeichnet dieses als Unterstützer. Darüber hinaus fordert der Student_innenRat ergänzend zu den Forderungen zu Emmissionen durch Mobilität die Einschränkung von Inlandsflügen. Außerdem schließt sich der StuRa dem klimapolitischen Forderungskatalog an, der am 05.12.2020 im Landessprecher*innenRat der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften beschlossen wurde.	WiSe 20/21	8	Hochschulpolitik	8.1	Ausschuss Hochschulpolitik Till Hovestadt (AG Nachhaltige Uni) Tina Krawczyk (Referentin für Ökologie) Johanna Schönborn (Referentin für Nachhaltige Mobilität)	dauerhaft	einfache		Nachhaltigkeit, KSS	Originalprotokoll	Plenum	34/0/4
08/12/20	Beschluss des Haushaltsplanes 2021	Der Student_innenRat beschließt den vorliegenden Haushaltsplan für das Wirtschaftsjahr 2021.	WiSe 20/21	5	Finanzen	5.2	Marina Erler - Finanzreferentin	Wirtschaftsjahr 2021	einfache		Haushalt, HHP	Originalprotokoll	Plenum	33/0/4
08/12/20	Einrichtung einer Beauftragtenstelle für Antifaschismus	Das Plenum des Student_innenrates bekräftigt den Beschluss gegen Rechts vom 24.10.2017 und beschließt eine Beauftragtenstelle für Antifaschismus einzurichten. Die Stelle ist dem Referat für Antirassismus zugeordnet. Gemäß §18 der Satzung erfolgt die Wahl auf Vorschlag des Referats für Antirassismus. Aufgaben einer Antifa-Beauftragung sind: - Aufklärungsarbeit über antidemokratische, faschistische Strukturen innerhalb der Uni Leipzig und ihrem näherem Umfeld. - Bildungsarbeit zu Antifaschismus, Antirassismus, und anderen Themen der Antidiskriminierungsarbeit. - Betreuung von Betroffenen und Unterstützung Selbiger bei antifaschistischer, progressiver Arbeit. - Organisieren von Veranstaltungen mit dem Schwerpunkt auf demokratischer Bildung und antifaschistischer Arbeit. Der*die Beauftragte soll im Plenum mindestens einmal im Semester über die Arbeit und Erkenntnisse berichten. Die Stelle wird als geringfügig beschäftigt geführt. Die Beauftragtenstelle wird zunächst bis zum 31.12.2021 eingerichtet.	WiSe 20/21	5	Finanzen	5.1	Ausschuss Hochschulpolitik, Marina Erler (Finanzreferentin)	2021	einfache		Beauftragung, Antifa, Antifaschismus	Originalprotokoll	Plenum	31/0/4
24/11/20	Änderung Mittelverwendung der Finanzvereinbarung der KSS	Der Student_innenRat der Uni Leipzig bestätigt den Beschluss des Landessprecher_innenRats der KSS vom 07.11.2020, die in der Finanzvereinbarung der KSS als Anlage II und §8 festgelegte Mittelverwendung wie folgt zu ändern: Für die Verteilung mit AE: Reisekosten 5% Aufwandsentschädigungen 40% Öffentlichkeitsarbeit 10% Tagunskosten/Sonstige Aufwendungen 40% Unterstützung überregionaler Bündnisse 2,5% Verwaltungskosten 2,5% Die Verteilung ohne AE ist entsprechend der ursprünglichen Finanzvereinbarung 0% für Aufwandsentschädigungen und die Beträge der anderen Posten jeweils prozentual angehoben. Zusätzlich soll der Topf „Aufwandsentschädigungen“ in „Personalkosten - Kosten für Stellen, Mitarbeiterinnen und Aufwandsentschädigungen der Amtsträgerinnen“ umbenannt werden.	WiSe 20/21	8	Hochschulpolitik	8.1	Paul Reinhardt (Referat Hochschulpolitik)	Wirtschaftsjahr 2020/21 der KSS	einfache	finanziell	KSS, Finanzvereinbarung	Originalprotokoll	Plenum	25/0/6
24/11/20	Ergänzung der Satzung des Student_innenRates	Der Student_innenRat beschließt einen § 6a in seine Satzung einzufügen. Titel: Rechtsstellung und Wahlen zum Vorschlag der_des Beauftragten für studentische Angelegenheiten Inhalt: (1) Die_Der Beauftragte für studentische Angelegenheiten ist beratendes Mitglied des Student_innenRates und diesem gegenüber zur Rechenschaft verpflichtet. Die_Der Beauftragte für studentische Angelegenheiten ist kein_keine Beauftragte_r im Sinne von § 18 der Satzung des Student_innenRates. (2) Nur Mitglieder der verfassten Studierendenschaft können durch den Student_innenRat für die Stelle der_des Beauftragten für studentische Angelegenheiten vorgeschlagen werden. (3) Bewerber_innen sollten mindestens 6 Monate Erfahrung in einem Gremium der universitären oder studentischen Selbstverwaltung der Universität Leipzig oder einer anderen Hochschule besitzen. (4) Die Stelle ist von der Geschäftsführung des Student_innenRates 6 Wochen vor der Wahl des Vorschlags für die Besetzung der_des Beauftragten für studentische Angelegenheiten im Plenum des Student_innenRates auszuschreiben. Bewerbungsschluss ist zwei Wochen vor der Wahl des Vorschlags im Plenum des Student_innenRates. (5) Die Bewerbung sollte die gängigen Unterlagen (Motivationsschreiben, Lebenslauf), sowie ein Konzept zur inhaltlichen Gestaltung der Stelle und Angaben zu Mitgliedschaften in Parteien, Verbindungen, etc., beinhalten. (6) Die Geschäftsführung des Student_innenRates organisiert zwischen Bewerbungsschluss und der Wahl des Vorschlags im Plenum des Student_innenRates in Zusammenarbeit mit dem Referat für FSR-Kommunikation und der_dem noch amtierenden Beauftragten für studentische Angelegenheiten ein Vorstellungs- und Informationstreffen. Zu diesem sind alle Fachschaftsräte, alle studentischen Fakultätsratsmitglieder sowie die studentischen Senator_innen einzuladen. Die Veranstaltung ist hochschulöffentlich. Unverzüglich nach Bewerbungsschluss sind zu Zwecken der Vorbereitung den Fachschaftsräten alle Bewerbungen per Mail zuzuschicken. (7) Für die Wahl zur Stelle der_des Beauftragten für studentische Angelegenheiten sind § 6 (5) und (6) entsprechend anzuwenden. (8) Die Geschäftsführung des Student_innenRates leitet den gewählten Vorschlag für die Besetzung der Stelle der_des Beauftragten für studentische Angelegenheiten an den_die Rektor_in und den Senat weiter.	WiSe 20/21	5	Struktur	5.1	Paul Georgi – Beauftragter für studentische Angelegenheiten	dauerhaft	2/3 der satzungsmäßig Stimmberechtigten		Satzung, BfsA	Originalprotokoll	Plenum	41/0/5
10/11/20	StuRa goes Europe	Der StuRa entsendet zwei Mitglieder und zwei Stellvertreter_innen in das Student Council von Arqus. Entsandt wird jeweils zu Beginn eines Semesters ein Mitglied und eine Stellvertretung. Die Amtszeit beträgt höchtens zwei Semester und endet mit dem Semester. Die Entsandten berichten dem Plenum des Student_innenRats einmal pro Quartal über ihre Arbeit. In diesem Semester werden ein Mitglied und eine Stellvertretung mit einer Amtszeit bis Ende des Wintersemesters gewählt. Ein weiteres Mitglied und eine Stellvertretung werden mit einer Amtszeit bis Ende des Sommersemesters gewählt.	WiSe 20/21	5	Hochschulpolitik	5.2	Lasse Emcken, Thea Campe	dauerhaft	einfache	ideell	Europa, arqus, Europe	Originalprotokoll	Plenum	33/5/3
10/11/20	Studentische Forderungen Hygienekonzept	Der Student_innenRat der Universität Leipzig kritisiert das Agieren der Universität im letzten Monat und fordert die Universität Leipzig auf endlich der Dynamik der Pandemie gerecht zu werden. Gleichzeitig muss die Unversität sich ihrer Verantwortung als Bildungseinrichtung bewusst sein. Insbesondere bedeutet das: Die Absage aller reinen Präsenzveranstaltungen, welche auch digital stattfinden können. Möglichst viele Arbeitsplätze zur Verfügung zu stellen, solange das Infektionsgeschehen dies zulässt. Insbesondere sollte die Verfügbarmachung von Arbeitsplätzen im Seminargebäude einbezogen werden. Dabei muss auch der Bedarf an Arbeitsplätzen zur Seminarteilnahme berücksichtigt werden. Erleichterungen im Studium, zum Beispiel in Form von flächendeckenden Freiversuchsregeln und einer Aussetzung aller Fristen im Prüfungsbetrieb des Wintersemesters. Klare Kommunikation bezüglich Maßnahmen. Universitätsgebäude, insbesondere die Bibliotheken, können nur als äußerstes Mittel geschlossen werden und müssen so bald wie möglich wieder geöffnet werden.	WiSe 20/21	5	Hochschulpolitik	5.1	Ausschuss für Hochschulpolitik	Corona	einfache		Hygiene, Corona	Originalprotokoll	Plenum	34/1/5
10/11/20	Durchführung Digitaler Plenarsitzungen	Der Student_innenRat sieht die Notwendigkeit digitaler Plena um aktuell handlungsfähig zu bleiben. Gleichzeitig sieht er die Unmöglichkeit allgemeiner, gleicher, unmittelbarer, freier und geheimer Wahlen in digitaler Form. Für eine adäquate Umsetzung digitaler Plena beschließt der StuRa folgendes:• Das Plenum findet digital unter Verwendung von Mumble, OpenSlides und ggf. Moodle statt. Die Zugänge werden allen Entsandten und Interessierten vor dem Plenum per Email zugestellt.• Alle normalen (üblicherweise offenen) Abstimmungen und Wahlen finden namentlich in OpenSlides statt. Geheime Abstimmungen finden in Moodle statt.• Alle digitalen Abstimmung werden in einem von der Sitzungsleitung vor Beginn der Abstimmung bestimmten Zeitraum abgehalten. Unmittelbar nach der Abstimmung werden die Ergebnisse in OpenSlides (bei Moodleabstimmungen zunächst in Moodle) veröffentlicht.Dieser Beschluss gilt ab sofort bis zum nächsten beschlussfähigen digitalen Plenum. Die Geschäftsführung wird aufgefordert zum nächsten digitalen Plenum einen Antrag wie diesen erneut einzubringen.Für die Wahlplena am 18.08.2020 sowie 08.09.2020 wurden bereits anderweitige Regelungen beschlossen.Abweichend vom Beschluss im Plenum am 13.10.2020 sind Nachwahlen auf vakante Referate auch bei einem digitalen Plenum möglich.	WiSe 20/21	3	Plenumsorganisation	3.2	Geschäftsführung	1 Plenum	einfache		Digital, Plenarsitzung, Neuland, Corona	Originalprotokoll	Plenum	28/0/2
27/10/20	Eilantrag zur Manteländerungssatzung	Der Student_innenRat lehnt den Entwurf einer Manteländerungssatzung, die das Rektorat den Fakultäten zur Abstimmung vorlegt, ab. Insbesondere kritisiert der StuRa, dass zwar für rechtssichere Lehre und Prüfungen gesorgt wird, die Entlastung der Studierenden allerdings viel zu kurz kommt. Auch in mehrfachen Gesprächen zwischen Rektorat und StuRa wurde hier nicht nachgebessert. Während die Uni ihre Schäfchen ins rechtssichere Trocken bringt, werden die Studierenden so im Regen stehen gelassen. Diese besonderen Semester erfordern besondere Studienbedingungen, dafür haben insbesondere das Rektorat und die Fakultäten Sorge zu tragen.	WiSe 20/21	5	Hochschulpolitik	5.2	Paul Reinhardt, Nico Eisbrenner (Referat für Hochschulpolitik)	dauerhaft	einfache		Digital, Lehre, Corona	Sitzung	Plenum	27/2/1
27/10/20	Teilnahme an Präsenz- und Onlineveranstaltungen ermöglichen	Der Student_innenRat fordert die Universität Leipzig auf, Arbeitsplätze für Studierende während Online-Veranstaltungen in universitären Räumen zur Verfügung zu stellen. Sie haben den Anforderungen eines Online-Seminars (mithören und mitreden) zu entsprechen. Dies soll insbesondere jene Studierende unterstützen, welche zwischen einem Wechsel von Präsenz- zu Online-Veranstaltungen die Wegstrecke zwischen universitärem und privatem Raum nicht in der erforderlichen Zeit bewältigen können und entsprechend nicht oder nur unvollständig an Veranstaltungen teilnehmen können.	WiSe 20/21	5	Hochschulpolitik	5.1	Ausschuss für Hochschulpolitik	dauerhaft	einfache		Digital, Lehre, Corona	Sitzung	Plenum	32/0/2
27/10/20	Durchführung Digitaler Plenarsitzungen	Der Student_innenRat sieht die Notwendigkeit digitaler Plena um aktuell handlungsfähig zu bleiben. Gleichzeitig sieht er die Unmöglichkeit allgemeiner, gleicher, unmittelbarer, freier und geheimer Wahlen in digitaler Form. Für eine adäquate Umsetzung digitaler Plena beschließt der StuRa folgendes: • Das Plenum findet digital unter Verwendung von Mumble, OpenSlides und ggf. Moodle statt. Die Zugänge werden allen Entsandten und Interessierten vor dem Plenum per Email zugestellt. • Alle normalen (üblicherweise offenen) Abstimmungen und Wahlen finden namentlich in OpenSlides statt. Geheime Abstimmungen finden in Moodle statt. • Alle digitalen Abstimmung werden in einem von der Sitzungsleitung vor Beginn der Abstimmung bestimmten Zeitraum abgehalten. Unmittelbar nach der Abstimmung werden die Ergebnisse in OpenSlides (bei Moodleabstimmungen zunächst in Moodle) veröffentlicht. Dieser Beschluss gilt ab sofort bis zum nächsten beschlussfähigen digitalen Plenum. Die Geschäftsführung wird aufgefordert zum nächsten digitalen Plenum einen Antrag wie diesen erneut einzubringen. Für die Wahlplena am 18.08.2020 sowie 08.09.2020 wurden bereits anderweitige Regelungen beschlossen. Abweichend vom Beschluss im Plenum am 13.10.2020 sind Nachwahlen auf vakante Referate auch bei einem digitalen Plenum möglich.	WiSe 20/21	3	Plenumsorganisation	3.2	Geschäftsführung	1 Plenum	einfache		Digital, Plenarsitzung, Neuland, Corona	Sitzung	Plenum	28/0/3
13/10/20	Protest gegen Veranstaltung mit rechtsradikalem Professor Baberowski an der Uni Leipzig	Der Student_innenRat protestiert gegen die Einladung des rechtsradikalen Professors Jörg Baberowski im Rahmen des Paulinerforum an die Universität Leipzig. Evangelische Kirche und Universitätsleitung geben einem rechtsradikalen Ideologen eine Plattform, der für die Verharmlosung der Nazi-Verbrechen, üble Hetze gegen Geflüchtete und Gewalt gegen Andersdenkende bekannt ist. Dafür ist an unserer Universität kein Platz!	WiSe 20/21	7	Hochschulpolitik	7.3	Isabel Soucy, Sprecherin der IYSSE Leipzig	einmalig	einfache		IYSSE, Baberowski, Pauliner	Originalprotokoll	Plenum	18/0/2
13/10/20	Stellungnahme zur Samstagslehre	Der Student_innenRat positioniert sich grundlegend gegen eine Lehre am Samstag. In einem Studium muss für ausreichend Erholungsphasen gesorgt sein. Diese sind, besonders für arbeitende Studierenden und Studierende mit Kind, bereits jetzt eher spärlich vorhanden. Eine weitläufige Ausweitung der Lehre auf den Samstag würde für jeden Studierenden Erholungszeiten minimieren und langfristig noch mehr Stress und psychische Probleme in Verbindung mit dem Studium schaffen. Auch Dozierende, und damit die Qualität der Lehre, würden darunter leiden. Wir erkennen die Grenzen und Hindernisse der Lehre während der Coronapandemie, insbesondere bezüglich der veränderten Raumkapazitäten, an. Wir sehen jedoch das geistige und körperliche Wohl der Studierenden als das höhere Gut. Auf eine generelle Ausweitung der Lehre auf Samstag sollte in keinem Fall zurückgegriffen werden. Lehrveranstaltungen am Wochenende sollten, wenn überhaupt, streng limitiert und nur unter folgenden Bedingungen durchzuführen sein: 1) Auf Lehre an Samstagen darf maximal in begründeten Ausnahmefällen (z.B. Pandemien) zurückgegriffen werden . 2) Es muss dabei besonders auf die Chancengleichheit zwischen Studierende geachtet werden. Digitale und hybride Formate sind, wenn möglich, zu bevorzugen. 3) Es muss eine Alternative zu der am Samstag angebotenen Lehre geben, die nicht ins Wochenende fällt. 4) Die Teilnahme an diesen Veranstaltungen muss auf absoluter Freiwilligkeit der Dozierenden sowie der Studierenden beruhen.	WiSe 20/21	7	Hochschulpolitik	7.1	Ausschuss für Hochschulpolitik	dauerhaft	einfache		Lehre, Samstagslehre, Corona	Originalprotokoll	Plenum	22/1/0
13/10/20	Änderung der Finanzplanung 2020	Der Student_innenRat beschließt die vorliegende Änderung der Finanzplanung.	WiSe 20/21	6	Finanzen	6.1	Timu Burchard	HHJ 2020	einfache		Finanzen, Finanzplanung, Corona	Originalprotokoll	Plenum	23/0/1
13/10/20	Änderung der Fragen für die Referatswahlen	Der Student_innenRat beschließt folgende Änderung der Fragen für die Referatswahlen: Die Standardfragen: „Zu Beginn hast du die Möglichkeit, dich kurz [zu deiner Person und deiner Motivation] vorzustellen. [Zu deinen möglichen konkreten oder unkonkreten Zielen fragen wir dich gleich.] 1. Bist du Mitglied in der Verfassten Studierendenschaft, Parteien, Vereinen, Damenverbindungen oder Burschenschaften, Jugendverbänden etc.? Einer Mitgliedschaft im Sinne dieser Frage steht eine Anwartschaft gleich. 2. Welche konkreten oder auch noch unkonkreten Ziele möchtest du während deiner Amtszeit verfolgen? Was wäre dir besonders wichtig? 3. Es gibt Themen, mit denen der StuRa konfrontiert wird, die über die Verantwortung eines einzelnen Referates hinaus reichen. Könntest du dir vorstellen, dich in solchen Fällen weitergehend zu engagieren, und wie stellst du dir dann und im Allgemeinen die Zusammenarbeit mit den Mitgliedern des StuRa, der Fachschaftsräte und weiterer Engagierter vor? 4. Nicht jedes Referat bedeutet auch ein explizit politisches Amt. Inwieweit hältst du dein Amt für ein politisches Amt? Und wenn ja, welche Politik würdest du in dein Amt einbringen?“ Außerdem gibt es darüber hinaus vier referatsspezifische Fragen, die im Vorfeld einer Wahl an die Sitzungsleitung gesandt werden können. Sollten keine Fragen eingehen, obliegt es der Sitzungsleitung diese auszuwählen.	WiSe 20/21	5	Struktur	5.4	Ausschuss für Hochschulpolitik	dauerhaft	einfache		Befragung, Wahl, Referatsfragen, Fragen	Originalprotokoll	Plenum	21/0/4
13/10/20	Änderung der Geschäftsordnung – Vorgehen Befragungen	Der Student_innenRat möge beschließen, die Geschäftsordnung wie folgt zu ändern: §4 Abs. 5 ALT: Vor der Wahl einer/eines Referent_in oder einer/eines Geschäftsführer_in erhält die/der Kandidat_in die Möglichkeit, sich vorzustellen. Das Plenum kann Standardfragen beschließen. Es obliegt der Sitzungsleitung, zusätzlich referatsspezifische Fragen und Fragen, die vor der Sitzung speziell für die/den Bewerber_in eingereicht wurden, zu stellen. §4 Abs. 5 NEU: Vor der Wahl einer/eines Referent_in oder einer/eines Geschäftsführer_in erhält die/der Kandidat_in die Möglichkeit, sich vorzustellen. Das Plenum kann Standardfragen beschließen. Es obliegt der Sitzungsleitung, zusätzlich referatsspezifische Fragen und Fragen, die vor der Sitzung speziell für die/den Bewerber_in eingereicht wurden, zu stellen. Zur Vorstellung und Beantwortung der Fragen soll die Sitzungsleitung der/dem Bewerber_in ein möglichst inklusives und angemessenes Vorgehen ermöglichen. §4 Abs. 6 NEU: Bei Wahlen nach Absatz 5 und 6 kann auf Wunsch eines Mitglieds des Student_innenRats nach der Vorstellung eine Personaldebatte geführt werden. Die Personaldebatte wird ohne die Kandidierenden durchgeführt.	WiSe 20/21	5	Struktur	5.3	Johannes Tunger (Sitzungsleitung)	dauerhaft	2/3 der anwesenden stimmberechtigten		Geschäftsordnung, Befragung, Personaldebatte	Originalprotokoll	Plenum	29/0/1
13/10/20	Änderung der Wahlordnung – Briefwahlen	Der Student_innenRat beschließt folgende Änderung der Wahlordnung:Füge am Ende von §6 (1) ein: An die Stelle eines Aushangs nach Satz 2 tritt die Bekanntmachung auf den Internetseiten des Student_innenRates, wenn der Aushang nach Satz 2 nicht möglich ist.Füge nach §12 (1) folgende Absätze ein:(2)Der oder die Wahlleiter_in kann im Einvernehmen mit dem Wahlausschuss für unmittelbare Wahlen die Stimmabgabe ausschließlich in Form der Briefwahl für alle Wahlberechtigten anordnen. Die Anordnung nach Satz 1 ist nur zulässig, wenn die Stimmabgabe nach § 11 aufgrund höherer Gewalt, behördlicher Anordnung oder anderweitiger Tatsachen so beeinträchtigt wäre, dass die Wahl aller Voraussicht nach nicht ordnungsgemäß durchgeführt werden kann. Die Anordnung nach Satz 1 kann auch für eine bereits ausgeschriebene Wahl erfolgen; in diesem Fall sind die bereits festgelegten Wahltage aufzuheben und eine Frist durch den Wahlausschuss festzulegen, innerhalb derer die Briefwahlunterlagen bei dem oder der Wahlleiter_in eingegangen sein müssen. Die Anordnung nach Satz 1 gilt als wichtiger Grund nach § 6 Abs. 4; sie kann auf bestimmte Wahlkreise oder Wahllokale beschränkt werden.(3)Im Falle einer Anordnung nach Absatz 2 Satz 1 werden allen Wahlberechtigten die Wahlunterlagen (Absatz 1 Satz 2) von Amts wegen an die im Studienportal AlmaWeb hinterlegten Adressen zugesandt. Den Wahlberechtigten obliegt es, die Aktualität und Richtigkeit der Adressen sicherzustellen. Ist eine Zustellung der Briefwahlunterlagen aufgrund falscher oder unvollständiger Adressen nicht oder nicht rechtzeitig möglich, so geht dies zu Lasten des/der Wahlberechtigten und stellt keinen Grund für eine Wahlanfechtung nach § 17 Abs. 2 dar. Absätze 5 bis 8 gelten sinngemäß. Hochschulweit wird zusammenfassend ein Briefwahllokal eingerichtet. Es wird ein Wahlvorstand eingesetzt.(4)Im Falle des Absatzes 2 können die nach Maßgabe der Wahlordnung notwendigen Bekanntmachungen auf elektronischem Wege erfolgen.Passe die Nummerierung von §12 (2) bis (6) an als §12 (5) bis (9).Fasse § 19 Abs. 2 wie folgt neu:(2)Die Fristen nach § 5 Abs. 5, Satz 1, § 9 Abs. 4 und 7, § 12 Abs. 1 und 2, § 16 und § 17 Abs. 1 sind Ausschlussfristen.	WiSe 20/21	5	Struktur	5.2	Paul Reinhardt, Moritz Kodytek, Fabian Tronicke	dauerhaft	absolute		Wahlen, Wahlordnung, Briefwahl, Corona	Originalprotokoll	Plenum	27/0/2
13/10/20	Präsenzplena wo möglich – Digitalplena wo nötig	Der Student_innenRat beschließt ab dem kommenden Plenum wieder standardmäßig in Präsenz zu plenieren. Dafür soll das Audimax genutzt werden, um allen stimmberechtigten und Gästen Platz zu bieten. Für Interessierte und Plenarmitglieder, die sich nicht mehrere Stunden in einem Raum mit einigen anderen Menschen aufhalten wollen oder können sollen Alternativkonzepte gefunden werden. Sollten die gesundheitliche Lage oder Maßnahmen Präsenzplena nicht zulassen, wird wie im Sommersemester 2020 auf Digitalplena zurückgegriffen. Der Student_innenRat sieht allerdings die Unmöglichkeit allgemeiner, gleicher, unmittelbarer und geheimer Wahlen in digitaler Form. Daher beschließt er für notwendige Digitalplena folgendes: Digitale Plena finden digital unter Verwendung von Mumble und OpenSlides statt. Die Zugänge werden allen Entsandten und Interessierten vor dem Plenum per Email zugestellt. Alle normalen (üblicherweise offenen) Abstimmungen und Wahlen finden namentlich in OpenSlides statt. Geheime Abstimmungen und Wahlen werden auf das nächste Präsenzplenum vertagt. Alle digitalen Abstimmung werden in einem von der Sitzungsleitung vor Beginn der Abstimmung bestimmten Zeitraum abgehalten. Unmittelbar nach der Abstimmung werden die Ergebnisse in OpenSlides veröffentlicht. Digitale Plena werden spätestens am Donnerstag vor der Sitzung angekündigt, um ausreichend Zeit für Umstellung zu geben.	WiSe 20/21	3	Plenumsorganisation	3.6	Alina Mailach, Paul Reinhardt	dauerhaft	einfache		Digital, Plenarsitzung, Neuland, Präsenz, Corona	Originalprotokoll	Plenum	23/3/4
13/10/20	Durchführung Digitaler Plenarsitzungen	Der Student_innenRat sieht die Notwendigkeit digitaler Plena um aktuell handlungsfähig zu bleiben. Gleichzeitig sieht er die Unmöglichkeit allgemeiner, gleicher, unmittelbarer, freier und geheimer Wahlen in digitaler Form. Für eine adäquate Umsetzung digitaler Plena beschließt der StuRa folgendes: • Das Plenum findet digital unter Verwendung von Mumble, OpenSlides und ggf. Moodle statt. Die Zugänge werden allen Entsandten und Interessierten vor dem Plenum per Email zugestellt. • Alle normalen (üblicherweise offenen) Abstimmungen und Wahlen finden namentlich in OpenSlides statt. Geheime Abstimmungen finden in Moodle statt. • Alle digitalen Abstimmung werden in einem von der Sitzungsleitung vor Beginn der Abstimmung bestimmten Zeitraum abgehalten. Unmittelbar nach der Abstimmung werden die Ergebnisse in OpenSlides (bei Moodleabstimmungen zunächst in Moodle) veröffentlicht. Dieser Beschluss gilt ab sofort bis zum nächsten beschlussfähigen digitalen Plenum. Die Geschäftsführung wird aufgefordert zum nächsten digitalen Plenum einen Antrag wie diesen erneut einzubringen. Für die Wahlplena am 18.08.2020 sowie 08.09.2020 wurden bereits anderweitige Regelungen beschlossen.	WiSe 20/21	3	Plenumsorganisation	3.2	Geschäftsführung	1 Plenum	einfache		Digital, Plenarsitzung, Neuland, Corona	Originalprotokoll	Plenum	24/1/1
14/07/20			SoSe 20									Sitzung	Plenum
30/06/20			SoSe 20									Sitzung	Plenum
16/06/20	Kooperation mit Technikverleihen	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt, eine Kooperation mit einem [oder mehreren] der Technikverleihe: [hier die ausgewählten Verleihe einfügen] [welche in der Antragsbegründung mit spezifischen Angeboten aufgeführt sind.] Ziel dieser Kooperation soll es sein, Studierenden möglichst kostengünstig und mit möglichst geringem organisatorischen Aufwand Hardware zur Verfügung zu stellen. Diese Kooperation soll bis zum 31.3.2021 bestehen und kann bei Bedarf verlängert werden. Der StuRa beauftragt die Antragsteller_innen damit, diese Kooperationsvereinbarungen durchzuführen sowie den Technikverleih zu betreuen.	SoSe 20	6	Finanzen	6.3	Clara Ragnitz, Nico Eisbrenner	31/03/21	einfache	ideell	Technik, Ausleihe, Verleih, Corona, Neuland	Originalprotokoll	Plenum	32/0/2
16/06/20	Antrag auf Mitgliedschaft bei dem Verein Hilfe für ausländische Studierende in Leipzig e. V.	Der Student_innenRat der UL möge beschließen: „Der StuRa der UL beantragt eine Mitgliedschaft bei dem Verein Hilfe für ausländische Studierende in Leipzig e. V. Die Höhe der jährlich zu entrichtendem Mitgliedsbeitrag liegt bei 500€“	SoSe 20	6	Finanzen	6.2	Ala Yousef (Referat Ausländischer Studierender) Nadia Galina (Referat Ausländischer Studierender)	dauerhaft	einfache	finanziell und ideell	Verein, Ausländische Studierende, Beitritt	Originalprotokoll	Plenum	31/0/6
19/05/20	Unterstützung der Forderungen der KSS zur Novellierung des SächsHS“F“G	Der StuRa unterstützt die Forderungen der KSS zur Novelle des SächsHS"F"G 2020 in der Beschlussfassung des Landesprecher*innenRates der KSS vom 25.04.2020 und vertritt diese nach außen.	SoSe 20	5	Hochschulpolitik	5.1	Clara Ragnitz, Antonia Gerber, Nico Eisbrenner, Lukas Gliem	dauerhaft	einfache	ideell	KSS, Hochschulgesetz, Hochschulfreiheitsgesetz, Novellierung	Originalprotokoll	Plenum	34/0/7
19/05/20	Änderung der Finanzplanung 2020	Position alt neu 151401 (RAS): Personalkosten 3.700,00€ 2.500,00€ 2102 (Unterstützung f. hilfsbed. Stud.): Förderung 10.973,26€ 18.173,26€ Entnahme aus d. Rücklagen 85.244,51€ 91.244,51€ Summe Einnahmen/ Ausgaben 626.809,56€ 632.809,56€ Rücklagen zum 31.12.2020 99.443,63€ 93.443,63€	SoSe 20	4	Finanzen	4.3	Timu Burchard – Finanzreferent	HHJ 2020	einfache		Finanzen, Finanzplanung	Originalprotokoll	Plenum	32/0/2
19/05/20	Durchführung einer Umfrage unter allen Studierenden zur digitalen Lehre	Der StuRa spricht sich für die Durchführung einer Befragung der Studierenden der Universität Leipzig aus. Inhalt der Umfrage sind die persönlichen Einschätzungen und Erfahrungen mit dem digitalen Semester, vor allem die Durchführung der digitalen Lehre sowie der Einfluss der außeruniversitären Situation auf die Teilnahme am Studienalltag. Verantwortlich für Konzeption und Durchführung ist das Referat für Lehre und Studium.	SoSe 20	3	Lehre und Studium	3.5	Christopher Hermes, Referat für Lehre und Studium	Sommersemester 2020	einfache		Corona, Befragung, Lehre	Originalprotokoll	Plenum	45/0/0
19/05/20	Durchführung Digitaler Plenarsitzungen	Der Student_innenRat sieht die Notwendigkeit digitaler Plena um aktuell handlungsfähig zu bleiben. Gleichzeitig sieht er die Unmöglichkeit allgemeiner, gleicher, unmittelbarer, freier und geheimer Wahlen in digitaler Form. Für eine adäquate Umsetzung digitaler Plena beschließt der StuRa folgendes: Das Plenum findet digital unter Verwendung von Mumble, OpenSlides und ggf. Moodle statt. Die Zugänge werden allen Entsandten und Interessierten vor dem Plenum per Email zugestellt. Alle normalen (üblicherweise offenen) Abstimmungen und Wahlen finden namentlich in OpenSlides statt. Geheime Abstimmungen finden in Moodle statt. Alle digitalen Abstimmung werden in einem von der Sitzungsleitung vor Beginn der Abstimmung bestimmten Zeitraum abgehalten. Unmittelbar nach der Abstimmung werden die Ergebnisse in OpenSlides (bei Moodleabstimmungen zunächst in Moodle) veröffentlicht. Dieser Beschluss gilt ab sofort bis zum nächsten Plenum. Die Geschäftsführung wird aufgefordert zum nächsten Plenum einen Antrag wie diesen erneut einzubringen.	SoSe 20	3	Plenumsorganisation	3.3	Paul Reinhardt Alina Mailach	1 Plenum	einfache		Digital, Plenarsitzung, Neuland	Originalprotokoll	Plenum	40/0/3
05/05/20	Anschaffung und Betrieb eines Projektservers	Der StuRa schafft einen Projektserver an und betreibt diesen. Bei Bedarf stehen dafür 4000€ aus Topf 1204a zur Verfügung. Auf diesem werden StuRa-AGs, FSRä sowie Gruppen Dritter, OpenSource-Dienste zur Verfügung gestellt. Für Entscheidungen beim Betrieb des Servers, der angebotenen Dienste sowie über die Vergabe von Zugängen wird ein Ausschuss Projektserver eingerichtet. Diesem gehören bis zu 5 Studierende an, welche vom Plenum gewählt werden. Darüber hinaus gehören der_die Administrator_in des StuRa und der_die Mitarbeitende für Datenschutz (solange die Stelle besteht) dem Ausschuss Projektserver beratend an. Die Entscheidungen des Ausschuss Projektserver über die Zurverfügungstellung oder Nichtzurverfügungstellung von Diensten für Gruppen werden dem Plenum zur Kenntnisnahme vorgelegt. Der_die Administrator_in hat ein finales Vetorecht auf die technischen Entscheidungen des Ausschusses.	SoSe 20	6	Finanzen	6.3	Alina Mailach (FSR Informatik) Paul Reinhardt (FSR Informatik) Nicky Heinimann (Mitarbeiterin Referat LuSt) Franziska Koop (Link AG) Niclas Stoffregen (FSR Informatik)	dauerhaft	einfache		Server, Projektserver, Ausschuss	Sitzung	Plenum	33/0/1
21/04/20	Neufassung des Beschlusses des Student_innenRates der Universität Leipzig zur Kooperation mit dem Leipziger Universitätsorchester vom 04.05.2004	Der Student_innenRat beschließt die folgende Neufassung des Beschlusses des Student_innenRates der Universität Leipzig zur Kooperation mit dem Leipziger Universitätsorchester vom 04.05.2004: Punkt 1 Das Universitätsorchester bleibt, neben seiner Anbindung an die Universität Leipzig, fest in der Förderung des Student_innenRates verankert. Punkt 2 (1) Dem Universitätsorchester steht zukünftig ein festes Budget in Höhe von 2.000 EUR jährlich aus den Mitteln des Student_innenRates der Universität Leipzig zu. (2) Zusätzliche Fördersummen für besondere Projekte können durch das Universitätsorchester beantragt werden. (3) Zur Kompensierung der seitens des Universitätsorchesters unverschuldet ausgefallenen Förderung für das Jahr 2019, beträgt die Förderung für das Jahr 2020 einmalig 3.000 EUR. [Mit NHHP 2020-1 am 07.04.2020 bereits beschlossen.] Punkt 3 (1) Eine Beendigung oder Änderung der Förderung kann ausschließlich durch das StuRa-Plenum mit einer 2/3-Mehrheit der Anwesenden beschlossen werden. (2) Die Förderung des Orchesters ist insbesondere dann zu beenden oder neu zu verhandeln, wenn der studentische Charakter des Orchesters verloren geht. Grundsätzlich gilt hierzu, dass der nichtstudentische Anteil der Musiker_innen nicht über 10 % betragen darf. Eine nichtstudentische Ausnahme darf der oder die Dirigent_in bilden. Weitere Ausnahmen sind bei unabdingbaren Stimmenbesetzungen oder Solist_innen möglich, für die keine qualifizierte Student_in gefunden werden konnte. (3) Vor einer Änderung oder Beendigung der Förderung ist dem Vorstand des Universitätsorchesters Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Punkt 4 Pflichten des Orchesters: 1. Das Universitätsorchester verpflichtet sich, einen deutlich ermäßigten Eintritt für Studierende zu allen eigenen Konzerten anzubieten. 2. Auf allen Werbemitteln (Plakate, Flyer etc.) wird das Logo des Student_innenRates der Universität Leipzig abgebildet. 3. Der Vorstand des Universitätsorchesters lässt dem Student_innenRat der Universität Leipzig jährlich einen kurzen Rechenschaftsbericht über durchgeführte und in Planung befindliche Projekte zukommen. 4. Der Vorstand des Universitätsorchesters informiert die Geschäftsführung des Student_innenRates der Universität Leipzig, wenn die Anzahl der nichtstudentischen Mitglieder über 10 % der Gesamtbesetzung liegt, damit das StuRa-Plenum seiner Aufgabe aus Punkt 3 nachkommen kann. Erklärung zu den einzelnen Punkten: Allgemein: Der Beschluss dieser Änderung bedarf einer 2/3-Mehrheit des StuRa-Plenums. Solange es nicht zu einer diesbezüglichen Entscheidung durch den Student_innenRat der Universität Leipzig kommt, soll dieses Papier als unverbindliche Empfehlung für die Haushaltsentscheidungen des Student_innenrates der Universität Leipzig dienen. Im Sinne der Planungssicherheit des Universitätsorchesters wäre ein zeitnaher Beschluss des Plenums allerdings dringend wünschenswert. Zu Punkt 1: Das Universitätsorchester ist ein studentisches Orchester und soll dies auch in Zukunft bleiben. Das Interesse der Leipziger Studierendenschaft an klassischer Musik ist ungebrochen hoch. Eindrucksvoller Beweis hierfür sind die jedes Semester größtenteils mit Studierenden ausverkauften Konzerte des Universitätsorchesters im Großen Saal des Leipziger Gewandhauses. Das basisdemokratisch und fast ausschließlich ehrenamtlich organisierte Universitätsorchester kann seine Standpunkte und Bedürfnisse gegenüber der Universität besser artikulieren, wenn hinter ihm die gesamte Studierendenschaft, vertreten durch den Student_innenRat, steht. Zu Punkt 2: Die Kosten des Universitätsorchesters für Saalmieten, Notenrechte, Probenwochenenden etc. belaufen sich derzeit auf ca. 45 000 EUR pro Jahr. Bei Großprojekten oder Reisen liegen die Kosten noch einmal um ein Vielfaches höher. Die Mittel des Student_innenRates der Universität Leipzig dienten dem Universitätsorchester in den vergangenen Jahren zur Finanzierung der Probenwochenenden, auf denen ein wesentlicher Teil der Probenarbeit stattfindet. Zu Punkt 3: Das Universitätsorchester besteht derzeit aus circa 100 Mitgliedern. Die Einstudierung eines Programms dauert vier Monate, die Planungen hierfür beginnen noch weit früher und sind häufig mit nicht unbedeutenden wirtschaftlichen Entscheidungen verbunden. Die Organisation eines solchen logistischen Apparates, bedarf einer stabilen und planbaren finanziellen Grundlage. Mit seiner Förderung setzt der Student_innnenRat der Universität Leipzig jedes Jahr ein neues, starkes Zeichen für eines der besten und aktivsten Universitätsorchester Deutschlands.	SoSe 20	7	Finanzen	7.1	Leipziger Universitätsorchester Geschäftsführung – Jacob Preuß	dauerhaft	2/3 der anwesenden stimmberechtigten	finanziell und ideell	LUO, Leipziger Universitätsorchester, Förderung, Orchester	Sitzung	Plenum	33/0/3
21/04/20	Rücknahme der Empfehlung für die Komission „Lehre, Studium, Prüfungen“	Der Student_innenRat widerruft die Empfehlung Carsten Seemann in die Rektoratskommission "Lehre, Studium, Prüfungen" (LSP) zu entsenden und fordert Carsten Seemann auf sein Amt nach §1(4) der Geschäftsordnung LSP niederzulegen.	SoSe 20	4	Hochschulpolitik	4.1	Paul Reinhardt (Senator) Jasmin Redler (FSR Mathe) Alina Mailach (FSR Info) Lukas Röhrig (StuRaMed)	SoSe 20	einfache	ideell	LSP, Kommission Lehre Studium Prüfungen, Senatskommission, Mitglieder, Aufforderung, Teilnahme	Sitzung	Plenum	32/6/3
07/04/20	Nachtragshaushaltsplan 2020-01	Der Student_innenRat beschließt den 1. Nachtragshaushaltsplan in 2020 (NHHP20-1). (Siehe Anlage + Änderungsanträge)	SoSe 20	6	Finanzen	6.3	Timu B. (Finanzreferent)	HHJ 2020	einfache		NHHP, Finanzen, Haushalt	Sitzung	Plenum	30/2/2
07/04/20	Beitritt zur Finanzvereinbarung und Grundsatzbeschluss der KSS 2020/21	Der StuRa beschließt der Finanzvereinbarung 2020/21 der KSS sowie dem Grundsatzbeschluss zur Finanzvereinbarung 20/21 der KSS (siehe Anlage) beizutreten sowie den entsprechenden Betrag von 7265,25 € der KSS zur Verfügung zu stellen.	SoSe 20	6	Finanzen	6.2	Timu B. (Finanzer KSS)	WJ KSS 2020/21	einfache	finanziell	KSS, Finanzvereinbarung	Sitzung	Plenum	33/1/5
07/04/20	Erhalt der Lehre am Lehrstuhl für deutsche und europäische Geschichte des 19. bis 21. Jh.	Der StuRa beschließt, sich für den Erhalt der Lehre des Lehrstuhls für deutsche und europäische Geschichte des 19. bis 21. Jahrhunderts einzusetzen. Um dies zu gewährleisten fordert er das Rektorat dazu auf, dem Studiengang Mittel für eine angemessene Lehre zuzuweisen und dies mit angemessenen Anstellungsverträgen, Lehrbeauftragungen oder anderen geeigneten Instrumenten zu garantieren. Hierfür wird der StuRa die Initiative des FSR Geschichte in jeder Hinsicht unterstützen. Die studentischen Senator*innen sollen dieser Forderung außerdem durch Einbringung und Behandlung im universitären Senat Nachdruck und Aufmerksamkeit zukommen lassen.	SoSe 20	5	Hochschulpolitik	5.1	FSR Geschichte, FSR Musikwissenschaft + Kunstpädagogik, FSR Farao	dauerhaft	einfache	ideell	Lehre, Geschichte, Lehrstuhl	Sitzung	Plenum	32/0/3
24/03/20	Einrichtung einer Beauftragtenstelle für studentische Beschäftigte	Der Student_innenRat möge beschließen: 1. Der StuRa richtet vom 01.04.2020 – 31.03.2021 eine Beauftragtenstelle für die Belange studentischer & wissenschaftlicher Hilfskräfte nach §18 Abs. 2 der Satzung der Student_innenschaft ein. 2. Die Beauftragung wird dem Referat für Soziales zugeordnet. 3. Die Beauftragung wird mit 255 Euro monatlich entlohnt. Die Gesamtkosten werden zu 50% vom StuRa und zu 50% von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Sachsen (GEW Sachsen) getragen. 4. Die Einrichtung der Beauftragung wird vorbehaltlich eines entsprechenden Kooperationsvertrages zwischen dem StuRa und der GEW Sachsen beschlossen. 5. Wesentliche Aufgaben der Beauftragung sind: - Erstellung einer Analyse zur Situation der stud. Beschäftigten unter Beachtung von Unterschieden versch. Fakultäten und univ. Einrichtungen (in enger Kooperation mit den Beschäftigten, den Fachschaften, dem StuRa und der GEW) - Überwachung der Ausschreibungen für SHKs/WHKs nach tariflichen und gesetzlichen Standards - Durchsetzung der Forderung nach einer grundsätzlichen Ausschreibepflicht - aktive Information über Arbeitnehmer*innenrechte und Ansprechbarkeit für studentische Beschäftigte - Vernetzung der Beschäftigten - Vertretung der Interessen stud. Beschäftigter gegenüber der Universität, den Fakultäten und den sonstigen Einrichtungen (Bibliotheken etc.) 6. Entscheidungen die Beauftragung betreffend werden im Einvernehmen des Sozialreferats und der StuRa AG Junge GEW getroffen.	WiSe19/20	9	Finanzen	9.1	StuRa AG Junge GEW Janni Linka (Referat für Soziales) Felix Fink (Referat für Lehramt) Lasse Emcken (Referat Nachhaltige Mobilität) StuRa AG DGB HSG	01.04.2020 - 31.03.2021	einfache		Beauftragtenstelle, Beauftragte, SHK, WHK, studentische Beschäftigte, gew, DGB	Sitzung	Plenum	34/0/2
03/03/20	Ausschluss von Bauplanungspartner_innen an der Universität Leipzig bei bekannten Schlechtleistungen in der Vergangenheit	„Der Student_innenRat der Universität Leipzig möge folgende Forderung beschließen und an den Senat der Universität Leipzig weiterleiten: (1) Bei anstehenden Ausschreibungen der Universität Leipzig für geplante (Neu)Bau- und Sanierungsprojekte werden die eingegangenen Angebote dahingehend überprüft, ob die verantwortlichen Firmen bereits in der Vergangenheit einen Zuschlag für Projekte an der Universität Leipzig oder durch andere öffentliche Trägerschaften erhalten haben. Die Offenlegung solcher Abläufe ist im Rahmen der einzureichenden Unterlagen mit einzufordern und durch eine Recherche seitens der Universität Leipzig zu gewährleisten. Bei Nichtbeachtung der Einreichung oder unvollständigen Angaben ist das Angebot gem. §16 Abs. I Nr.4 VOBA nicht zuschlagfähig. Mutter- und/oder Tochterunternehmen, sowie juristische Rechtsnachfolger_innen stehen in der Bewertung gleich. (2) Im Falle einer Bestätigung vorangegangener Tätigkeiten für die öffentliche Hand werden die umgesetzten Projekte durch die Universität Leipzig auf Fehl- oder Schlechtleistungen geprüft, welche vermeidbar gewesen wären. Hierzu zählen auch solche Mängel, welche aufgrund von Gewährleistungsfristen keine Rechtswirkung mehr entfalten. Ebenso werden hierbei Bauvorhaben mit eingeschlossen, welche die Kosten des ursprünglichen Angebotes im Zuge der tatsächlichen Umsetzung um 20% oder mehr überstiegen haben, ohne dass eine erhebliche Änderung in Bau- oder Architekturplanung stattgefunden hätte. Ausgenommen sind Kostensteigerungen, welche aufgrund tarifrechtlicher Verhandlungen oder plötzlicher Preissteigerungen auf dem Angebotsmarkt nötig wurden, insofern diese unvorhersehbar, unüblich und im Sinne der Gesamtkalkulation signifikant erhöht waren. (3) Sollten entsprechende Vorbehalte festgestellt werden und durch die entsprechenden Firmen zu vertreten sein, so sind die Angebote der jeweiligen Umsetzenden im eröffneten Ausschreibungsverfahren durch Senat und Universitätsleitung auszuschließen. Dieser Ausschluss kann umgangen werden, insofern die betreffenden Betriebe/Firmen etc. eine eigenverantwortliche und unentgeltliche Nachbesserung der beanstandeten Mängel, einen vollständigen finanziellen Ausgleich oder eine gleichwerte Leistungserbringung für diejenigen Trägerschaften anbieten, welche belastet wurden. (4) Übergangsbestimmungen: Diese Bestimmungen treten mit dem Tag der Bekanntmachung rückwirkend für sämtliche Verfahren an/für die Universität Leipzig in Kraft, welche noch keinen abschließenden Zuschlag erhalten haben. Die Regelung der Zeilen 3-31 soll in die Grundordnung der Universität Leipzig aufgenommen werden. Die geeignete Verortung sowie ggf. (redaktionelle) Formulierungsnachbesserungen werden durch das Justitiariat der Universität Leipzig versorgt. Möglicherweise entstehende Verfahrenskosten werden durch die Universität Leipzig getragen. Für die Einbringung in den universitären Senat sowie die notwendigen Vorarbeiten wird das Referat für Hochschulpolitik beauftragt.“	WiSe19/20	6	Hochschulpolitik	6.5	Nicolas Laible	dauerhaft	einfache		Bauen, Bauplanung, Schlechtleistung	Sitzung	Plenum	Mh./0/6
03/03/20	Annahme der Antisemitismus-Definition der IHRA	Der Student_innenRat beschließt die Annahme der nachstehenden nicht rechtsverbindlichen Arbeitsdefinition von Antisemitismus der IHRA (International Holocaust Remembrance Alliance) als Grundlage für seine Arbeit gegen den Antisemitismus an der Hochschule und in der Gesellschaft, mit Stand Dezember 2019: „Antisemitismus ist eine bestimmte Wahrnehmung von Jüd_innen, die sich als Hass gegenüber Jüd_innen ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort und Tat gegen jüdische oder nicht-jüdische Einzelpersonen und / oder deren Eigentum, sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen und religiöse Einrichtungen. ” Um den StuRa bei seiner Arbeit zu leiten, können die folgenden Beispiele zur Veranschaulichung dienen: Erscheinungsformen von Antisemitismus können sich auch gegen den Staat Israel, der dabei als jüdisches Kollektiv verstanden wird, richten. Allerdings kann Kritik an Israel, die mit der an anderen Ländern vergleichbar ist, nicht als antisemitisch betrachtet werden. Antisemitismus umfasst oft die Anschuldigung, die Juden betrieben eine gegen die Menschheit gerichtete Verschwörung und seien dafür verantwortlich, dass „die Dinge nicht richtig laufen“. Der Antisemitismus manifestiert sich in Wort, Schrift und Bild sowie in anderen Handlungsformen, er benutzt unheilvolle Stereotype und unterstellt negative Charakterzüge. Aktuelle Beispiele von Antisemitismus im öffentlichen Leben, in den Medien, Schulen, am Arbeitsplatz und in der religiösen Sphäre können unter Berücksichtigung des Gesamtkontexts folgendes Verhalten einschließen, ohne darauf beschränkt zu sein: - Der Aufruf zur Tötung oder Schädigung von Juden im Namen einer radikalen Ideologie oder einer extremistischen Religionsanschauung sowie die Beihilfe zu solchen Taten oder ihre Rechtfertigung. - Falsche, entmenschlichende, dämonisierende oder stereotype Anschuldigungen gegen Juden oder die Macht der Juden als Kollektiv – insbesondere aber nicht ausschließlich die Mythen über eine jüdische Weltverschwörung oder über die Kontrolle der Medien, Wirtschaft, Regierung oder anderer gesellschaftlicher Institutionen durch die Juden. - Das Verantwortlichmachen der Juden als Volk für tatsächliches oder unterstelltes Fehlverhalten einzelner Juden, einzelner jüdischer Gruppen oder sogar von Nicht-Juden. - Das Bestreiten der Tatsache, des Ausmaßes, der Mechanismen (z.B. der Gaskammern) oder der Vorsätzlichkeit des Völkermordes an den Juden durch das nationalsozialistische Deutschland und seine Unterstützer und Komplizen während des Zweiten Weltkrieges (Holocaust). - Der Vorwurf gegenüber den Juden als Volk oder dem Staat Israel, den Holocaust zu erfinden oder übertrieben darzustellen. - Der Vorwurf gegenüber Juden, sie fühlten sich dem Staat Israel oder angeblich bestehenden weltweiten jüdischen Interessen stärker verpflichtet als den Interessen ihrer jeweiligen Heimatländer. - Das Aberkennen des Rechts des jüdischen Volkes auf Selbstbestimmung, z.B. durch die Behauptung, die Existenz des Staates Israel sei ein rassistisches Unterfangen. - Die Anwendung doppelter Standards, indem man von Israel ein Verhalten fordert, das von keinem anderen demokratischen Staat erwartet oder gefordert wird. - Das Verwenden von Symbolen und Bildern, die mit traditionellem Antisemitismus in Verbindung stehen (z.B. der Vorwurf des Christusmordes oder die Ritualmordlegende), um Israel oder die Israelis zu beschreiben. - Vergleiche der aktuellen israelischen Politik mit der Politik der Nationalsozialisten. - Das kollektive Verantwortlichmachen von Juden für Handlungen des Staates Israel. - (eigenes Beispiel des StuRa:) Antisemitismus im Zusammenhang mit übergreifenden rassistischen Ideologien, unter anderem, aber nicht ausschließlich, der „White Supremacy“-Bewegung. Antisemitische Taten sind Straftaten, wenn sie als solche vom Gesetz bestimmt sind (z.B. in einigen Ländern die Leugnung des Holocausts oder die Verbreitung antisemitischer Materialien). Straftaten sind antisemitisch, wenn die Angriffsziele, seien es Personen oder Sachen – wie Gebäude, Schulen, Gebetsräume und Friedhöfe – deshalb ausgewählt werden, weil sie jüdisch sind, als solche wahrgenommen oder mit Juden in Verbindung gebracht werden. Antisemitische Diskriminierung besteht darin, dass Juden Möglichkeiten oder Leistungen vorenthalten werden, die anderen Menschen zur Verfügung stehen. Eine solche Diskriminierung ist in vielen Ländern verboten. Der StuRa respektiert den Charakter der Definition als Arbeitsbegriff, der unter Umständen nicht allen gängigen Definition von Antisemitismus genügt. Ein besonderer Fokus liegt auf der kontextgebundenen Anwendung der Arbeitsdefinition, die einen sorgfältigen Umgang mit der Definition bei Fällen von vermeintlichem Antisemitismus voraussetzt. Der StuRa verpflichtet sich daher zu einem sorgfältigen Umgang mit der Arbeitsdefinition, insbesondere, aber nicht limitiert, auf Fälle von Kritik an den Handlungen der israelischen Regierung, vor dem Hintergrund der politischen Lage im Nahen Osten, der sachliche Diskussionen gewährleistet, welche eine Verallgemeinerung der Handlung jüdischer Personen und Institutionen oder Institutionen des Staates Israel auf das allgemeine jüdische Volk vermeidet.	WiSe19/20	6	Hochschulpolitik	6.3	Lukas Gliem (Referat Hochschulpolitik) Beccs Runge (RGL) Rebecca Schönheyde (RÖF) Maggie Shchedrova (Kultur) Friedemann Wildhage (Geschäftsführung)	dauerhaft	einfache		Antisemitismus, IHRA, Israel, Palästina, White Supremacy	Sitzung	Plenum	Mh./1/3
04/02/20	Änderungsantrag zur „Ordnung zur Gliederung der Student_innenschaft in Fachschaften“	„Der Student_innenRat beschließt, §2 der „Ordnung zur Gliederung der Student_innenschaft in Fachschaften“ wie folgt umzuformulieren: §2 Abs. 3 Ersetze „a) Geschichte, b) Afrikanistik/Orientalistik, c) Kunstgeschichte, d) Kunstpädagogik und Musikwissenschaft, e) Theaterwissenschaft, f) Archäologie.“ Durch „a) Geschichte, b) religious studies, area studies and others, c) Kunstgeschichte, d) Kunstpädagogik und Musikwissenschaft, e) Theaterwissenschaft, f) Archäologie und Geschichte des Alten Europa.“ §2 Abs. 9 Ersetze „a) Humanmedizin, b) Zahnmedizin, c) Psychologie, d) Biowissenschaften und Pharmazie.“ Durch a) Medizin, b) Zahnmedizin, c) Psychologie, d) Biowissenschaften und Pharmazie.“	WiSe19/20	6	Struktur	6.2	FSR Archäologie Ida Held, Adriana Günzel, Kevin Jochmann, Joana Apelt, Merlin Bernacke FSR Farao Johanna Spirling, Lian Schatz, Jan-Dominik Linka, Dorothea Günther FSR StuRaMed Lukas Röhrig, Malte Kobus	dauerhaft	einfache		Ordnung, Gliederung, Fachschaften, Farao, StuRaMed, Archäologie	Sitzung	Plenum	61/0/1
04/02/20	Wiederaufnahme des Campusfest	Der Student_innenRat beschließt, dass ein Campusfest 2020 durchgeführt wird. Der Student_innenRat stimmt dem aktuellen Konzept (siehe Antragsbegründung) als Arbeitsgrundlage zu. Der Student_innenRat der UL beteiligt sich mit einem Anteil von 10.000 Euro.	WiSe19/20	7	Studentisches Leben	7.1	David Fritzsche (Ref. Für Sport) Maggie Shchedrova (Ref. Für Kultur) Johannes Tunger (CF-Ausschuss)	2020	einfache		Campusfest, Elsterrauschen	Sitzung	Plenum	36/13/13
22/01/20	Audioaufnahmen zur Protokollführung	Der Student_innenRat beschließt, Audio-Aufnahmen während der Sitzungen des Student_innenRates (im Sinne der Geschäftsordnung) zum Zweck der Protokollierung des Plenums zu gewähren. Die Aufnahme ist nur zur verbesserten Protokollierung der Sitzungen zu verwenden. Die Aufnahme ist lediglich dem_der Protokollant_in zugänglich zu machen. Eine Einsicht durch Dritte ist nicht gestattet. Die Audio-Aufnahme ist mit Beschluss des Protokolls der entsprechenden Sitzung endgültig zu löschen. Eine Pausierung, Aussetzung oder Wiederaufnahme der Audio-Aufnahme ist auf Wunsch des Plenums oder durch die Sitzungsleitung umzusetzen. Der Plenumseinladung ist ein entsprechend sichtbarer Vermerk über die Audioaufnahme hinzuzufügen.	WiSe19/20	7	Struktur	7.2	Nico Fenske (Johannes Tunger)	dauerhaft	einfache		Audioaufnahme, Protokoll, Plenum	Sitzung	Plenum	17/10/5
22/01/20	Umgang Leibnizladen	Der Student_innenRat möge beschließen: Der sog. Leibnizladen auf dem Campus Augustusplatz soll als Ort studentischen Austauschs nutzbar gemacht werden. Der StuRa (inkl. Der FSRä) ist die zentrale Kopplungsstelle zwischen dem Engagement von Studierenden (über die StuRa-AGs) und der Hochschule, deshalb muss für die künftige Nutzung in enger Abstimmung von StuRa und Hochschulleitung ein Konzept erarbeitet werden, welches folgende Forderungen umsetzt: Der Leibnizladen soll ein Konzept haben, welches ausschließlich studentischen Zwecken, initiiert durch die Hochschulleitung oder die Student_innenschaft, dient – eine kommerzielle Nutzung ist auszuschließen. Planmäßige Veranstaltungen und Veranstaltungsreihen des StuRa, insbesondere seiner Arbeitsgruppen, müssen zu Beginn eines jeden Quartals bei der Belegplanung mind. gleichberechtigt ggü. anderen Nutzerinnen berücksichtigt werden. Außerplanmäßige öffentliche Veranstaltungen der Student_innenschaft, insbesondere der Arbeitsgruppen des Student_innenRates, müssen kurzfristig (Ankündigung 5 Tage) im Leibnisladen stattfinden können. Außerplanmäßige nicht-öffentliche Treffen des StuRa, seiner AGs und der FSRä müssen durch Ankündigung gegenüber den Verwaltenden innerhalb 24h vor Beginn stattfinden können. In die Gestaltung der Außenflächen des Leibnizladens ist der StuRa einzubeziehen, insbesondere sollen längerfristige Kampagnen des StuRa sowie Veranstaltungen, welche im Leibnizladen stattfinden, beworben werden dürfen. Zur Aufrechterhaltung gemeinsamer Vereinbarungen von Hochschulleitung und StuRa (bspw. Ordnung und Sauberkeit betreffend) wird das Referentinnenteam beauftragt einen Verantwortlichen zu bestimmen, welcher einen engen Austausch zurm Verantwortlichen auf Uniseite pflegt. Darauf basierend müssen dem StuRa (wenige) Transponder übergeben werden. Die Übergabe des Schlüssels erfolgt bei studentischen Veranstaltungen über die Schlüsselvergabe des StuRa (hauptamtlich beschäftigte Mitarbeiterin). Für Veranstaltungen außerhalb der universitären Schließzeiten ist den Verwaltenden eine für die Veranstaltung verantwortliche Student*in mit Kontaktdaten namentlich zu nennen.	WiSe19/20	5	Studentisches Leben	5.1	Felix Fink, Paul Reinhardt	dauerhaft	einfache		Leibnizladen, Raum	Sitzung	Plenum	Mh./0/0
07/01/20	Gegen jede Queerfeindlichkeit	Der StuRa unterstützt keine Veranstaltungen oder Demonstrationen, auf denen queerfeindliche Positionen vertreten werden. Der StuRa bietet keine Plattform zur Verbreitung von Queerfeindlichkeit und lädt daher keine Personen oder Organisationen zu Veranstaltungen ein, die solche Positionen vertreten. Die folgende Liste umfasst eine Liste von Positionen, die der StuRa als queerfeindlich benennt und nicht akzeptiert. Aufgrund der Kreativität von Queerfeindlichkeit und den sich schnell entwickelnden Diskriminierungsformen, kann diese Liste jedoch nicht abschließend sein und sollte nur als Mindestanspruch verstanden werden. jegliche Position, die queerer Identität, in jeglicher Form (Intergeschlechtlichkeit, Asexualität, Homosexualität, Bisexualität, Pansexualität, Transidentität,...) als moralisch verwerflich oder sündig darstellt. jegliche Form von Konversionstherapie jegliche Position, die die Reproduktionsrechte von Menschen einschränkt. jegliche Position, die das Recht "MY BODY MY CHOICE" verletzt. Darstellung von queeren Identiäten als "Life-Style-Choice", Verbreitung von Verschwörungstheorien („transgender ideology“; „Große Verschwulung“; „Frühsexualisierung“; Gleichsetzung von Homosexualität mit Pädosexualität) Abwertung von queeren Beziehungen gegenüber cisheterosexuellen Beziehungen. Die kontrafaktische Behauptung, einige queere Identiäten würden nicht existieren (Hiervon sind insbesondere (aber natürlich nicht ausschließlich) nonbinäre, asexuelle, bisexuelle, aromantische, trans, inter sowie pansexuelle und polyamore Identiäten betroffen). Die Infragestellung der Legitimität von queeren Identitäten und das bewusste Verletzen dieser (durch bsp. Misgendering, Deadnaming (und anhaltendes Nachhaken, wenn der Deadname unbekannt ist), Absprechen von Beziehungsfähigkeit, Absprechen des Selbstbestimmungsrechts (z.B. durch erzwungene Vorlage von Gerichtsbeschlüssen), „Du hast noch nicht die ‚richtige‘ Frau/Mann gefunden“ (etc.pp.)	WiSe19/20	8	Hochschulpolitik	8.1	Beccs Runge (Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik), Nicky Heinimann (Fachschaft Informatik), Friedemann Wildhage (Geschäftsführung), Lukas Gliem (Referat für Hochschulpolitik)	dauerhaft	einfache		Queerfeindlichkeit, Transfeindlichkeit, LGBTTIQ, queer, RGL	Sitzung	Plenum	Mh./0/3
07/01/20	Keine Unterstützung von UniNow	Der Student_innenRat beschließt, sich gegen die Nutzung der UniNow-App und ihrer Verbreitung an der Universität Leipzig auszusprechen.	WiSe19/20	7	Studentisches Leben	7.1	Rebecca Schönheyde (Referat für Öffentlichkeitsarbeit) Lukas Gliem (Referat für Hochschulpolitik)	dauerhaft	einfache		Uni Now, Unternehmen, Wirtschaft, Kapitalismus	Sitzung	Plenum	Mh./2/2
07/01/20	Amtszeit des Beauftragten für studentische Angelegenheiten	Der Student_innenRat beschließt, einen Vorschlag für die Neubesetzung der Beauftragung für studentische Angelegenheiten erst zum 1. April 2020 als Datum des Amtsantrittes zu wählen. Bis dahin wird Paul Georgi beauftragt, das Amt kommissarisch fortzuführen. Für die Neubesetzung zum 01. April wird das Verfahren entsprechend dem vorliegenden Vorschlag zur Änderung der Satzung umgesetzt.	WiSe19/20	6	Struktur	6.2	Paul Georgi (BfsA)	WS 19/20	einfache		BfsA, Amtszeit	Sitzung	Plenum	Mh./0/2
07/01/20	Neufassung der Vergütungsordnung	Der Student_innenRat möge die beiliegende Neufassung der Vergütungsordnung beschließen: https://stura.uni-leipzig.de/doc/neufassung-verguetungsordnung	WiSe19/20	4	Finanzen	4.1	Timu Burchard Jacob Preuß	dauerhaft	absolute		Vergütungsordnung, Finanzen, Mitarbeiter	Sitzung	Plenum	44/0/6
17/12/19	Änderung der Beitragsordnung	Der Student_innenRat möge beschließen, die Beitragsordnung der Student_innenschaft wie folgt zu ändern:§2 ALT: TeilbeträgeDer StB beträgt € 8,50. Er ist für folgende Zwecke bestimmt:a1. für den Student_innenRat € 6,19,a2. studentischer Hilfsfonds € 0,37,b. für die Fachschaften € 1,94.§2 NEU:Teilbeträge(1) Der StB beträgt € 8,50. Er ist für folgende Zwecke bestimmt:a1. für den Student_innenRat € 6,19,a2. studentischer Hilfsfonds € 0,37,b. für die Fachschaften € 1,94.Teilbeträge(2) Der StB beträgt für das Wintersemester 2020/21 einmalig € 10,00. Er ist für folgende Zwecke bestimmt:a1. für den Student_innenRat € 7,60,a2. studentischer Hilfsfonds € 0,40,b. für die Fachschaften € 2,00.Das Referat für Finanzen veröffentlicht eine Erklärung zur Beitragserhöhung und eine Begründung der Beitragserhöhung in einfacher Sprache.Das Referat für Öffentlichkeitsarbeit wird beauftragt, die Angebote des StuRa für Studierende zu bewerben und bekannter zu machen.	WiSe19/20	6	Finanzen	6.2	Timu Burchard Jacob Preuß	WS 20/21	absolute		Beitragsordnung, Finanzen, Haushalt	Sitzung	Plenum	45/4/4
17/12/19	Haushaltsplan 2020	Beschluss des HHP 2020 inkl. Änderungen	WiSe19/20	6	Finanzen	6.2	Timu Burchard	HHJ 2020	einfache		HHP, Finanzen, Haushalt	Sitzung	Plenum	Mh./2/1
17/12/19	Finanzvereinbarung der KSS zum Haushaltsjahr 2019/2020	Der Student_innenRat beschließt, der von der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften beschlossenen Finanzvereinbarung für das Haushaltsjahr 2019/2020 nachzukommen und ihr dementsprechend den Beitrag in Höhe von 7.199,25 € zukommen zu lassen.	WiSe19/20	6	Finanzen	6.1	Lasse Emcken	HHJ 2019	einfache		KSS, Finanzvereinbarung	Sitzung	Plenum	Mh./0/7
03/12/19	Erhalt des Studiengangs Japanologie	„Der StuRa beschließt, sich für den Erhalt der Lehre der Japanologie an der Universität Leipzig einzusetzen. Um dies zu gewährleisten fordert er das Rektorat auf, dem Studiengang Mittel für eine angemessene Lehre mit 22 Semesterwochenstunden zuzuweisen und dies mit angemessenen Angestelltenverträgen, Lehrbeauftragungen, Professurberufungen oder anderen geeigneten Instrumenten zu garantieren. Hierfür wird der StuRa die Initiative des FSR FaRAO in jeder Hinsicht unterstützen. Diese Unterstützung soll vom Referat für Lehre und Studium im Sinne konzeptioneller, kommunikativer Hilfestellung gewährleistet werden. Zusätzlich sollen die studentischen Senator_innen dieser Forderung durch Einbringung und Behandlung im universitären Senat Nachdruck und Aufmerksamkeit zukommen lassen.“	WiSe19/20	9	Hochschulpolitik	9.1	FSR FaRAO, Thea Campe (Geschäftsführung) Jan-Dominik Linka (Referat für Soziales)	dauerhaft	einfache		Schließung, Japanologie,	Sitzung	Plenum	Mh./0/0
03/12/19	Nachtragshaushaltsplan 2019-1	„Der Student_innenRat beschließt den 1. Nachtragshaushaltsplan in 2019 NHHP19-1.“	WiSe19/20	7	Finanzen	7.1	Timu Burchard	HHJ 2019	einfache		NHHP, Finanzen, Haushalt	Sitzung	Plenum	Mh./0/7
03/12/19	Wiederaufnahme des Campusfest sowie Einberufung des Campusfest- Ausschusses	Der Student_innenRat möge beschließen, dass ein Campusfestausschuss gebildet wird, welcher ein Konzept für das Campusfest im Jahre 2020 erarbeitet, welches er dann dem StuRa vorstellt. Der Campusfest-Ausschuss wird gebildet aus: Referent für Sport Sebastian Enkelmann (Event- und Markenservice GmbH) 2 Mitarbeiter_innen Organisation 2 Mitarbeiter_innen Booking 1 Mitarbeiter_in Sport 1 Mitarbeiter_in Finanzen	WiSe19/20	6	Studentisches Leben	6.1	David Fritzsche – Referat für Sport	2020	einfache		Campusfest, Campusfest-Ausschuss	Sitzung	Plenum	37/5/13
19/11/19	Flug zum 77. Board Meeting der European Students Union auf Malta	Der Student_innenRat beschließt, Lasse Emcken einen Flug in Höhe von maximal 275,- € zu finanzieren, um damit zum 77. Board Meeting der European Students Union auf Malta zu fliegen. Das Board Meeting findet vom 01.12.2019 bis zum 07.12.2019 statt. Lasse Emcken wird damit beauftragt im Januar oder Februar 2020 einen Vortrag oder einen Workshop zu europäischer Hochschulpolitik, insbesondere den auf dem Board Meeting besprochenen Themen, zu halten.	WiSe19/20	6	Hochschulpolitik	6.3	Lasse Emcken	WS 19/20	einfache		Flugverbot, Nachhaltigkeit, Flüge, ESU, Malta	Sitzung	Plenum
19/11/19	Suspended Coffee an Leipziger Mensen und Cafeterien	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt sich für die Einführung des Konzeptes des Caffè sospeso/Suspended Coffee/Aufgeschobener Kaffee an den Mensen und Cafeterien – betrieben durch das Studentenwerk Leipzig – zum nächstmöglichen Zeitpunkt aussprechen. Das Konzept soll sich zu Beginn auf das Getränkeangebot „Kaffee (schwarz)“ sowie „Tee“ beschränken, diese werden zum Verkaufspreis für “Externe” in das Konzept aufgenommen. Für das Vorhaben soll eine Kooperation mit den weiteren StuRä der Leipziger Hochschulen, bspw. der HTWK sowie der HGB, angestrebt werden. Die Arbeit zu Inhalt und Vernetzung soll durch den Fachschaftsrat Politikwissenschaft erfolgen, die Referate für Soziales, Ökologie und ggf. Hochschulpolitik sollen bei der strukturellen und hochschul- wie gremienübergreifenden Arbeit begleitend und unterstützend zur Seite stehen.	WiSe19/20	6	Hochschulpolitik	6.2	Fsr-Politikwissenschaft, Referat Soziales, Hochschulpolitik und Referat Ökologie	dauerhaft	einfache		Suspended Coffee, Mensa	Sitzung	Plenum
19/11/19	Unterstützung einer Vollversammlung	"Der Student_innenRat möge beschließen, für den 25. November eine studentische Vollversammlung zur Befassung mit der Klimastreikwoche und der Public Climate School einzuberufen."	WiSe19/20	6	Hochschulpolitik	6.1	Referat für Ökologie, Students for Future Leipzig	25/11/19	einfache		Students for future, Klima, Streik, Vollversammlung	Sitzung	Plenum
22/10/19	Unterstützung Klimastreikwoche und Public Climate School	„Der Student_innenRat beschließt die Klimastreikwoche vom 25.-29.11.2019 der Students for Future Leipzig in Form einer Public Climate School und eines großen Klimastreiks auf der Straße am 29.11. zu unterstützen.“	WiSe19/20	7	Hochschulpolitik	7.1	Referat für Ökologie, Students for Future Leipzig	25.-29.11.19	einfache	ideell	Students for future, Klima, Streik	Sitzung	Plenum	Mh./3/4
17/09/19	Einrichtung einer Beauftragtenstelle Sport	„Der Student_innenRat beschließt, sofern David Fritzsche im akademischen Jahr 2019/20 Sportreferent ist, die Einrichtung einer Beauftragtenstelle Sport. Die Amtszeit beginnt am 1.10.2019 und endet am 30.9.2020. Die Vergütung beläuft sich auf 100€ pro Monat. Die Beauftragtenstelle wird eingerichtet, um das Sportreferat in folgenden Punkten zu entlasten: Bearbeitung der Universiade-Thematik, Bearbeitung der Thematik „Duale Karriere im Leistungssport“, Vorbereitung und Durchführung von Veranstaltungen des Referates, Verbandsvertretung des StuRas und/oder des Sportreferates auf regionaler und nationaler Ebene, Kommunikation und Kooperation mit dem Fachschaftsrat Sportwissenschaft. “	SoSe19	7	Struktur	7.1	Fabius Frantz - Referat für Sport	WS19/20 & SoSe20	einfache		Sport, Beauftragung	Sitzung	Plenum	Mh./0/0
17/09/19	Aufforderung an die Gleichstellungsbeauftragten der Fakultäten	„Der StuRa fordert die Gleichstellungsbeauftragen der Universität Leipzig auf, sich aktiv in ihrem gewählten Aufgabengebiet einzusetzen und die aktive Teilnahme an Berufungskommissionen zu einer Selbstverpflichtung zu erklären und dieser Erklärung dezidiert Folge zu leisten. Die Universitätsleitung wird dazu angehalten, die Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten entsprechend zu unterstützen und die Arbeit angemessen zu entschädigen.“	SoSe19	6	Hochschulpolitik	6.2	Beccs Runge Friedemann Wildhage	dauerhaft	einfache		Berufungskommission, Gleichstellungsbeauftragte	Sitzung	Plenum	Mh./0/0
17/09/19	Öffentliche Ausschreibung von SHK- und WHK-Stellen an der Uni Leipzig	„Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt die Forderung, Neueinstellungen von Studentischen und Wissenschaftlichen Hilfskräften (SHK und WHK) öffentlich auszuschreiben und in einem geregelten Bewerbungsverfahren zu besetzen. Die studentischen Senator_innen werden gebeten diese Forderung in den Senat der Universität Leipzig einzubringen und zu unterstützen. Die Koordination des Vorgehens wird durch das Referat für Lehre und Studium versorgt.“	SoSe19	6	Hochschulpolitik	6.1	Nicolas Laible	dauerhaft	einfache		SHK, WHK, Ausschreibung	Sitzung	Plenum	Mh./0/1
30/07/19	Ideelle Unterstützung der Bewerbung Leipzigs für die Universiade 2025	„Der Student_innenRat beschließt im Namen der Studierendenschaft der Universität Leipzig die Bemühungen einer Universiade-Bewerbung Leipzigs für das Jahr 2025 zu unterstützen und begrüßt die Bestrebungen diesen Event nach Leipzig zu holen. Bis zum 30. August soll hierfür ein Positionspapier erarbeitet werden, auf dem beteiligte Stellen der Stadt Leipzig, des Landes Sachsens, des Landessportbundes, der Universität Leipzig und führender Sportfachverbände per Signum ihre Unterstützung zusagen. Dieses soll dann an das Entscheidungsgremium des Allgemeinen Deutschen Hochschulverbandes (ADH) und des Bundesinnenministeriums überstellt werden. Für die Erstellung des Dokumentes und dessen Kommunikation ist das (scheidende und neue) Sportreferat zuständig.“	SoSe19	7	Studentisches Leben	7.1	Fabius Frantz - Referat für Sport	Bis 2025	einfache		Leipzig, Universiade	Sitzung	Plenum	Mh./0/1
30/07/19	Änderung der Finanzplanung 2019 #3	„Der Student_innenRat beschließt nach §17 FinO folgende außerplanmäßige Ausgaben. Für eine außerplanmäßige Ausgabe muss ein anderer Mitteltopf zur Deckung in gleicher Höhe blockiert werden.A. Ausgabe:15010103 Referat für Hochschulpolitik Förderungen iHv. 2.000,00 € Deckung:15010101 Referat für Hochschulpolitik Personalkosten iHv. 2000,00 €B. Ausgabe:120902 Gemeinkosten: Reisekosten etc. iHv. 700,00 € Deckung: 4 Entnahme Rücklagen iHv. 700,00 €C. Ausgabe: 120202 Büromaterial iHv. 700,00 € Deckung: 4 Entnahme Rücklagen iHv. 700,00 €D. Ausgabe: 15070102 Referat für Ökologie Sachkosten iHv. 321,00 € Deckung: 15070101 Referat für Ökologie Personalkosten iHv. 321,00 €E. Ausgabe: 15010102 Referat für Hochschulpolitik Sachkosten iHv. 133,50 € Deckung:15010101 Referat für Hochschulpolitik Personalkosten iHv. 133,50 €F. Ausgabe: 15080102 Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik Sachkosten iHv. 15,00 € Deckung: 15080101 Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik Personalkosten iHv. 15,00 €G. Ausgabe: 15060102 Referat für Lehramt Sachkosten iHv. 12,00 € Deckung: 15060101 Referat für Lehramt Personalkosten iHv. 12,00€H. Ausgabe: 120502 Kopierstube iHv. 700,00 € Deckung: 4 Entnahme Rücklagen iHv. 700,00 €“	SoSe19	6	Finanzen	6.1	Timu Burchard	HHJ 2019	einfache		Haushalt	Sitzung	Plenum	Mh./0/0
23/07/19	Einrichtung eines Arbeitskreises zur Reform des Referats Finanzen	„Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt die Einrichtung eines Arbeitskreises „Reform Finanzreferat“. Aufgabe des Arbeitskreises ist die Erarbeitung von Vorschlägen zur Verbesserung der Attraktivität des Referats für Finanzen. Der Arbeitskreis wird mit Beschluss dieses Antrags gegründet und löst sich entweder durch Selbstbeschluss oder durch Beschlussfassung von den in diesem Arbeitskreis erarbeiteten Anträgen auf. Die Mitarbeit steht allen Interessierten frei. Der AK stellt im WS 2019/20 ein Ergebnis seiner Arbeit vor.“	SoSe19	9	Struktur	9.1	Sebastian Höfer (FSR Wirtschaftswissenschaften) Franz Hempel (Referent_in für Nachhaltige Mobilität) Alina Mailach Paul Reinhardt	WS 19/20	einfache		Finanzreferat, Arbeitskreis	Sitzung	Plenum	Mh./0/2
09/07/19	Polizeikontrollen und Befugnisse der Geschäftsführung	„Der Student_innenRat der Uni Leipzig erinnert seine Geschäftsführer Nicolas Laible und Friedemann Wildhage an ihr Aufgabengebiet und dessen Grenzen und fordert einen ausführlichen Bericht aus dem Gespräch mit der Polizeidirektion Leipzig.“	SoSe19	6	Hochschulpolitik	6.2	Alina Mailach Paul Reinhardt	einmalig	einfache		Polizei, Geschäftsführung	Sitzung	Plenum	Mh./2/0
09/07/19	Bildungsstreik gegen Schwarz-Blau	„Der StuRa möge beschließen, dass er die Studierendenschaft auf einen Streik im Herbst 2019 vorbereitet. Der Streik beginnt an dem Tag, an dem im Nachgang der Landtagswahlen 2019 Koalitionsverhandlungen mit Beteiligung der AfD aufgenommen werden. Der StuRa in Person des HoPo-Referats setzt sich gegenüber der Uni-Leitung dafür ein, dass Studierenden, die am Streik teilnehmen, keine Nachteile in ihrem Studium entstehen. Der StuRa ruft alle interessierten Studierenden dazu auf, sich in einem AK Streik an der organisatorischen und inhaltlichen Gestaltung des Streiks zu beteiligen. Der AK Streik ist dem Aufgabenfeld des Referats für Hochschulpolitik zugeordnet. Das Referat für Hochschulpolitik wird beauftragt, Kontakt zu anderen Studierendenschaften und Interessenvertretungen im Bildungsbereich aufzunehmen und den Streikaufruf an sie heranzutragen. Der StuRa beschließt folgenden Aufruftext: Die Europawahlen im Mai 2019 haben gezeigt, dass möglich ist, was lange als unmöglich galt. Mit über 25 Prozent der Europawahl-Stimmen wurde die AfD stärkste Partei in Sachsen. Mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen im September heißt das, dass eine CDU/AfD-Regierung immer wahrscheinlicher wird. Auf das Wort des CDU-Ministerpräsidenten, der eine Zusammenarbeit mit der AfD bisher ausschließt, können und wollen wir uns nicht verlassen. Die programmatischen Schnittmengen der beiden Parteien sind zahlreich und nicht von der Hand zu weisen. Deshalb laden wir alle, sowohl Studierende, als auch alle weiteren Angehörigen der Universität Leipzig, dazu ein, gemeinsam alles zu tun, eine völkisch-autoritäre Regierung, also eine schwarzblaue-Koalition zu verhindern. Wir stehen dabei nicht alleine, sondern sind Teil einer stetig wachsenden Gruppe von Menschen und Institutionen in ganz Sachsen, die die Dringlichkeit der Situation erkannt haben (vgl. wirstreiken.org). Sollte sich nach der Landtagswahl im September eine Koalition der CDU mit der AfD ankündigen, wollen wir nicht überrascht sein, sondern vorbereitet. Denn auch wir an der Universität Leipzig haben von einer Rechtsregierung einiges zu befürchten. Nicht nur, weil ein großer Teil der Universitätsangehörigen Migrantinnen, Queers, emanzipierte Frauen, politisch engagiert, prekär beschäftigt und damit immer wieder Ziel der Hetze von AfD und der eher nüchternen Ausgrenzungspolitik der CDU ist. Sondern auch, weil sich unter einer CDU/ AfD-Regierung die Uni als Ort, an dem wir den größten Teil unserer Zeit verbringen, entscheidend verändern würde. Sie würde elitärer. Der Hochschulzugang würde weiter eingeschränkt. Studiengebühren stünden wieder auf der Tagesordnung. Sie würde weniger international. Internationale Wissenschaftlerinnen und Studierende würden einen weiten Bogen um Sachsen machen. Einige unserer migrantischen Freundinnen und Kolleginnen überlegen bereits jetzt, wegzuziehen. Die Wissenschaftsfreiheit würde eingeschränkt. Vor allem die Erforschung des Klimawandels, der kritische Rechtsextremismusforschung und die Frauen- und Geschlechterforschung/Genderstudies sind der AfD seit langem ein Dorn im Auge. Für uns heißt das, dass der Uni-Alltag im Wintersemester 2019/20 nicht einfach so weiterlaufen kann. Im Falle von schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen werden die Seminarräume und Hörsäle der Uni leer bleiben, Hausarbeiten nicht abgegeben und Klausuren nicht korrigiert werden. Denn #wirstreiken“	SoSe19	6	Hochschulpolitik	6.1	Carl Bauer (Referat für Hochschulpolitik)	2019	einfache		Landtag, Wahlen, schwarz-blau, AfD, CDU, Streik	Sitzung	Plenum	Mh./0/3
09/07/19	Entsendungen zum fzs und Bildung einer zugehörigen Kommission	„Der StuRa der Universität Leipzig beschließt, bis zu vier Personen, davon mindestens 2 FLTI*, aus der Mitte der Studierendenschaft zur kommenden Mitgliederversammlung des fzs (freier zusammenschluss von studentinnenschaften) vom 2. August bis 4. August 2019 in Lüneburg zu entsenden. Der Delegation obliegt dabei besonders vom Plenum beschlossene Thematiken einzubringen und zu diskutieren. Die Reisekosten werden entsprechend der Finanzordnung durch den StuRa erstattet. Zum nächstmöglichen Plenum soll ein Bericht der Mitgliederversammlung eingebracht werden. Weiterhin beschließt das Plenum die Einrichtung der „Kommission fzs“, welche Anträge an die Mitgliederversammlung des fzs im Dezember für das Plenum des StuRa UL vorbereiten soll.“	SoSe19	5	Wahlen	5.8	Friedemann Wildhage	bis März 2019	einfache		fzs, Delegation, MV	Sitzung	Plenum	Mh./0/4
09/07/19	Entlastung des Finanzreferenten Felix Ramberg 2017	„Der Student_innenRat möge beschließen den Finanzreferenten Felix Ramberg auf Basis des Berichts der Innenrevision sowie seines eigenen Berichtes für seine Amtszeit im Haushaltsjahr 2017 (01.01. - 31.01.17) zu entlasten.“	SoSe19	4	Finanzen	4.2	Geschäftsführung	HHJ 2017	einfache		Entlastung, Finanzen	Sitzung	Plenum	Mh./0/3
09/07/19	Sitzungsbeginn in der vorlesungsfreien Zeit	„Der Student_innenRat möge beschließen die ausstehenden Plena in der vorlesungsfreien Zeit im Jahr 2019 – 23.07.2019, 20.08.2019, 17.09.2019 – bereits um 17:15 Uhr zu beginnen.“	SoSe19	3	Plenumsorganisation	3.4	Geschäftsführung	SoSe 19	einfache		Sitzungsbeginn	Sitzung	Plenum	Mh./0/2
25/06/19	Vorschlag des Beauftragten für studentische Angelegenheiten für den Haushaltsausschuss der Universität	„1. Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt, den aktuell amtierenden Beauftragten für studentische Angelegenheiten (kurz BfsA) Paul Georgi als studentisches Mitglied für den Haushaltsausschuss der Universität Leipzig (kurz HHA-UL) vorzuschlagen. 2. Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt weiterhin nach Ablauf der Amtszeit der_des jeweiligen Beauftragten für studentische Angelegenheiten regelmäßig einen neuen Vorschlag für die Besetzung des HHA-UL zu unterbreiten und den_die neue Inhaber_in der BfsA in das Wahlprozedere einzubeziehen. Der Vorschlag wird durch Wahl im StuRa-Plenum ermittelt.“	SoSe19	5	Wahlen	5.2	Paul Georgi (BfsA)	dauerhaft	einfache		BfsA, Haushaltsausschuss	Sitzung	Plenum	Mh./0/5
25/06/19	Mitgliedschaften in bundesweiten Vereinen / Fördermitgliedschaft fzs e. V.	Das Plenum möge beschließen: Mit einer Fördermitgliedschaft in den fzs e. V. einzutreten. Der jährliche Förderbetrag soll 2500 Euro betragen.	SoSe19	4	Finanzen	4.1	Michael Schiefelbein	dauerhaft	einfache	finanziell	fzs, Mitgliedschaft	Sitzung	Plenum	25/9/15
11/06/19	Entsendung der Vertretenden in den Landessprecher_innenRat der KSS	„Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt die 4 Plätze des StuRa im Landessprecher_innenRat der KSS wie folgt zu besetzen: Ein Platz wird qua Amt vom Referat für Hochschulpolitik besetzt. Die anderen 3 Plätze werden direkt vom Plenum entsandt. Sollte einer der drei Plätze nicht gewählt sein, fällt die Stimme dem Referat für Hochschulpolitik zu. Die Amtszeit der 3 vom Plenum gewählten Personen läuft immer bis zum darauf folgenden März. Kann keine der 5 Personen einen Termin des Landessprecher_innenRat wahrnehmen, sind das Referat für Hochschulpolitik und die Geschäftsführung in dieser Reihenfolge damit beauftragt Ersatzpersonen zu finden und zu entsenden.“	SoSe19	8	Hochschulpolitik	8.2	Ausschuss Hochschulpolitik	dauerhaft	einfache		KSS, LSR, Entsendung	Sitzung	Plenum	Mh./0/8
11/06/19	Erklärung der Vielen	„Der Student_innenRat beschließt die Unterzeichnung der „Sächsischen Erklärung der Vielen“. Weiterhin wird der Beauftragte für studentische Angelegenheiten mit der Aufgabe betraut, eine Unterzeichnung durch den Senat der Universität Leipzig zu erwirken “	SoSe19	8	Hochschulpolitik	8.1	Andreas Brauneis	dauerhaft	einfache	ideell	BfsA, Erklärung der Vielen	Sitzung	Plenum	Mh./0/0
11/06/19	Selbstverpflichtung des Stura zu Awarenesskonzepten auf Veranstaltungen	„Der Student_innenRat beschließt, dass bei Tanzveranstaltungen und dazu thematisch geeigneten Veranstaltungen des StuRa sowie Veranstaltungen der Fachschaftsräte ein Awarenessteam inklusive ausgearbeiteter Awarenesskonzepte aufgestellt werden soll. Beratung bei der Umsetzung wird durch das Referat für Gleichstellung und Lebensweisen gewährleistet.“	SoSe19	7	Studentisches Leben	7.1	Beccs Runge (Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik) Michael Schiefelbein (Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik) Nadia Galina (Referat für ausländische Studierende) Alhussain Murad (Referat für ausländische Studierende) Darnell Johnson (Referat für Antirassismus) Veronica Heinimann (Sitzungsleitung) Lasse Emcken	dauerhaft	einfache		Veranstaltung, Awareness	Sitzung	Plenum	Mh./0/1
11/06/19	Änderung der Finanzplanung 2019	„Der Student_innenRat beschließt nach §17 FinO folgende außerplanmäßigen Ausgaben. Für eine außerplanmäßige Ausgabe muss ein anderer Mitteltopf zur Deckung in gleicher Höhe blockiert werden. Ausgabe: 110701a Psychosoziale Beratung Personalkosten iHv 317,40€ Deckung: Entnahme Rücklagen iHv 317,40€ Ausgabe: 110701c Mietberatung Personalkosten iHv 800€ Deckung: Entnahme Rücklagen iHv 800€“	SoSe19	5	Finanzen	5.1	Ruben Schiele – Finanzen	HHJ 2019	einfache		NHHP, Finanzen, Haushalt	Sitzung	Plenum	Mh./0/5
28/05/19	Distanzierung Erasmuspartys	Der Student_innenRat beschließt, sich öffentlich von den Erasmuspartys zu distanzieren und jegliche Form der Werbung über jegliche mögliche Kanäle einzustellen. Werbung von Dritten, die auf Werbeflächen und in Werbemedien geschaltet wird, die durch den StuRa oder seine Untergliederungen verwaltet werden, ist umgehend zu entfernen. Zu diesen Flächen und Medien gehören unter anderem Pinnwände, Fensterflächen, Websites, Instagramkanäle, Facebookseiten und -gruppen.	SoSe19	10	Studentisches Leben	10.1	Beccs Runge (Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik) Nadia Galina (Referat für ausländische Studierende) Alhussain Murad (Referat für ausländische Studierende) Darnell Johnson (Referat für Antirassismus) Veronica Heinimann (Sitzungsleitung) Lasse Emcken	dauerhaft	einfache	ideell	Erasmusparty, Erasmus, Moritzbastei	Sitzung	Plenum	Mh./0/11
28/05/19	Flugverbot	Der Student_innenRat beschließt jegliche Förderung von Flügen einzeln im Plenum zu diskutieren und zu beschließen.	SoSe19	9	Finanzen	9.2	Tina Krawczyk, Franz Hempel	dauerhaft	einfache		Flugverbot, Nachhaltigkeit, Flüge	Sitzung	Plenum	Mh./10/4
28/05/19	Entlastung der Finanzreferent_innen	[Entlastung der Finanzreferent_innen für das Haushaltsjahr 2017]	SoSe19	9	Finanzen	9.1	Lisa Basse / Ruben Schiele	2017	einfache		Entlastung, Finanzreferent_in	Sitzung	Plenum	Lisa: Mh./0/9 Ruben: Mh./0/1
28/05/19	Forderungen der Vollversammlung	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt die folgenden Forderungen der Vollversammlung der Student_innenschaft vom 22.05.2019 und setzt sich für deren Erreichen ein. Mit der Umsetzung werden die Referate für Ökologie und Hochschulpolitik betraut. 1. Wir die Studierenden der Universität Leipzig fordern die Stadt Leipzig auf, den Klimanotstand für die Stadt Leipzig auszurufen. 2. Wir fordern die Universität Leipzig dazu auf, die Forderungen von FFF zu unterstützen und die Studierenden innerhalb der Klimabewegung zu bestärken. 3. Wir fordern die Universität Leipzig und sämtliche ihr angegliederten Organisationen, sowie auch das Studentenwerk Leipzig, auf bis 2023 vollständig klimaneutral zu werden und unverzüglich mit Schritten zur Realisierung zu beginnen. Unter anderem muss schnellstmöglich Strom ausschließlich aus erneuerbaren Quellen bezogen werden. Um sofort handlungsfähiger zu werden, soll die UL bis Ende 2019 ihren CO2- Fußabdruck analysieren und umfassend offenlegen. 4. Wir fordern die Einrichtung eines dauerhaften und kostenfreien Bildungsangebotes an der Universität zu “Klimakrise & Lösungsmöglichkeiten” für Studierende sowie Nicht-Studierende. Konkret fordern wir, dass in allen Studiengängen entsprechende Schlüsselqualifikationen angeboten werden. Auch für Nichtstudierende sollen fortlaufend Bildungsveranstaltungen, nach dem Vorbild des Studium Universale, angeboten werden und Mittel dafür bereitgestellt werden.	SoSe19	6	Hochschulpolitik	6.1	Geschäftsführung	dauerhaft	einfache	ideell	Vollversammlung, Fridays for Future, Students for Future, Klimakrise, Klimastreik	Sitzung	Plenum	Mh./0/4
14/05/19	Satzungsreform §§1,6,7,14,22	§6 neu: Sollte bei einer Wahl nach Absatz 5 die Mehrheit nach Absatz 1 in den ersten beiden Wahlgängen nicht erreicht werden, so kann ab dem dritten Wahlgang auf Beschluss des Student_innenRates eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidat_innen, die im vorhergehenden Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinigt haben, stattfinden. Weitere Wahlgänge sind nicht zulässig.	SoSe19	5	Struktur	5.2	Fabian Tronicke	dauerhaft	2/3 der satzungsmäßig Stimmberechtigten		Satzung, FSRä, Ordnung	Sitzung	Plenum	55/3/2
14/05/19	Satzungsreform §§1,6,7,14,22	§1 (5) neu: "Die Student_innenschaft gliedert sich in Fachschaften. Näheres dazu regelt die Ordnung zur Gliederung der Student_innenschaft in Fachschaften.; §22: gestrichen; Ordnung zur Gliederung der Student_innenschaft in Fachschaften in folgender Form beschlossen: [siehe Beilage]	SoSe19	5	Struktur	5.2	Fabian Tronicke	dauerhaft	2/3 der satzungsmäßig Stimmberechtigten		Satzung, FSRä, Ordnung	Sitzung	Plenum	55/2/2
14/05/19	Vollversammlung im Vorfeld des Klimastreiks	Der Student_innenRat beschließt für den 22.05.2019 eine Vollversammlung einzuberufen, um die studentische Beteiligung am europaweiten Klimastreik am 24.05.2019 offiziell zu beraten.	SoSe19	4	Hochschulpolitik	4.1	Referat für Ökologie - Tina Krawczyk Students for Future - Lea Knoff	dauerhaft	einfache		Klima, Students for Future, Klimastreik, Fridays for Future	Sitzung	Plenum	Mh./0/1
30/04/19	Beflaggung der universitären Standorte mit der Flagge der Europäischen Union	Der Student_innenRat möge beschließen: Der StuRa fordert die Universität Leipzig auf, die Flagge der Europäischen Union in der 21. Kalenderwoche, also vom 20. bis 26. Mai 2019, an allen universitären Gebäuden aufgrund der in dieser Woche stattfindenden Wahlen zum Europäischen Parlament zu hissen. Gleichzeitig erinnert der StuRa über das Referat für Öffentlichkeitsarbeit an das Datum und die Relevanz dieser Wahl.	SoSe19	6	Struktur	6.1	Sebastian Höfer	bis Europawahl	einfache		Wahl, Europa, Flaggen	Sitzung	Plenum	Mh./2/9
16/04/19	Bereitstellung von Druckmöglichkeiten durch die UBL	Der Student_innenRat beschließt, dass die Universitätsbibliothek weiterhin Drucker für die Studierenden bereitstellen soll. Das Angebot für Drucker, welche mit Recyclingpapier bestückt werden , soll ergänzend zu kostenlosen Möglichkeiten zum Scannen bestehen. Des Weiteren soll die UBL ihr analoges und vor allem digitales Angebot so ausbauen, dass Kopien aus Ressourcenwettkampf nicht mehr notwendig sind.	SoSe19	8	Hochschulpolitik	8.1	Christopher Hermes - LuSt-Referent	dauerhaft	einfache		Drucker, UBL, Bibliothek	Sitzung	Plenum	Mh./0/3
16/04/19	Beschlusspflicht bei Großausgaben (FinO)	Der Student_innenRat beschließt folgende Änderung der Finanzordnung: Füge als §32 (3) ein: Ausgaben durch Referate für das selbe Projekt müssen, sofern sie in Summe 2.000€ übersteigen, vom Student_innenrat bestätigt werden.“ Die Änderungen werden in den Entwurf einer Neufassung der Finanzordnung übernommen.	SoSe19	6	Struktur	6.3	Referat Hochschulpolitik Ausschuss Hochschulpolitik Nicky Heinimann	dauerhaft	absolute der satzungsmäßig Stimmberechtigten		Finanzordnung, Großausgaben, Großveranstaltung	Sitzung	Plenum	57/0/0
02/04/19	Students For Future	Der Student_innenRat möge beschließen und an die Konferenz Sächsischer Studierendenschaften weiterleiten: Der StuRa solidarisiert sich mit der Bewegung „Fridays for Future“. Er bekennt sich zum gemeinsamen Ziel des Klimaschutzes und unterstützt das Bündnis ideell. Insbesondere ruft er regelmäßig an der Universität Leipzig (UL) zur Teilnahme an den Demonstrationen auf. Bei Bedarf leistet er den Organisator_innen materielle und organisatorische Unterstützung. Falls Studierenden der UL, dadurch dass sie im Zuge der Demonstrationen von Veranstaltungen ihres Studiums fernbleiben, negative Konsequenzen drohen, entwickelt der StuRa entsprechende Angebote, um sie zu unterstützen. Dazu zählt beispielsweise Hilfe bei der Wahrnehmung von Interessen gegenüber Dozierenden und Professor_innen. Der StuRa würdigt die politische Dimension wissenschaftlicher Arbeit und Forschung. Er ruft die Studierenden und Forscher_innen der UL entsprechend auch zur Beteiligung an der Unterstützungsorganisation “Scientists for Future” auf.	SoSe19	7	Hochschulpolitik	7.3	JuSo Hochschulgruppe Mara Hädrich Felix Reinemer Antonio Kah Lasse Emcken	dauerhaft	einfache	ideell	Klima, Students for Future, KSS, Fridays for Future	Sitzung	Plenum	Mh./0/5
02/04/19	Einrichtung eines Beratungsangebot zu Sozialem & Wohnen	Der Student_innenRat möge folgendes beschließen: • Ab dem Sommersemester 2019 das Beratungsangebot zu erweitern und dezidiert auf den Bereich Wohnen und Mieten einzugehen, das vorerst einmal pro Monat stattfinden wird. • Dafür einen Raum bereit zu stellen und eine Aufwandsentschädigung für jeweils zwei Personen in Höhe von je 50€ zu bewilligen. Diese Aufwandsentschädigung ist gedacht für fundierte juristische Beratung einerseits und andererseits politische wie mentale Erfordernisse sowie Strategien im Umgang mit drohender Entmietung, Verdrängung, allgemein beim Verteidigen des Zuhauses.	SoSe19	7	Hochschulpolitik	7.1	GEW Hochschulgruppe DGB Hochschulgruppe Referent_innen für Hochschulpolitik und Soziales	dauerhaft	einfache	Aufwandsentschädigung pro angebotene Sprechstunde	Beratung, Wohnen, Mieten	Sitzung	Plenum	Mh./0/6
26/03/19	Ideelle Unterstützung der Demonstration „Ein Europa für alle“	Der Student_innenRat unterstützt die Demonstration „Ein Europa für Alle – Deine Stimme gegen Nationalismus“ ideell.	WiSe 18/19	12	Hochschulpolitik	12.3	Referat Hochschulpolitik	einmalig	einfache	ideell	Europa, Demo, Europawahl	Sitzung	Plenum	Mh./0/7
26/03/19	Solidarität mit Mietdemo	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt die durch das Aktionsbündnis Wohnen organisierte Demonstration „Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietwahnsinn!“, die am 06.04.2019 ab 14 Uhr am bayerischen Bahnhof stattfinden wird, ideell zu unterstützen. Das Referat für soziales wird hierzu eine Pressemitteilung verfassen, die im Zusammenhang mit der Demonstration veröffentlicht wird.	WiSe 18/19	12	Hochschulpolitik	12.1	Ulrich Wehrle - Soziales	einmalig	einfache	ideell	Mietwahnsinn, Wohnen, Mieten, Demo	Sitzung	Plenum	Mh./0/3
26/03/19	Eltern-Kind-Freundlichkeit des Student_innenRats	Der Student_innenRat beschließt sich nachhaltig für die Ausweitung der Partizipationsmöglichkeiten studentischer Eltern am hochschulpolitischen Geschehen einzusetzen. Die Referate und Fachschaftsräte sollten bei Nachmittags- und Abendveranstaltungen nach Möglichkeit eine Kinderbetreuung anbieten. Das Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik und das Referat für Soziales erarbeiten hierzu einen Leitfaden, der als Organisation von Betreuungsangeboten dient. Die Antragsstellenden verhandeln mit der Uni Leipzig, wer die Finanzierung übernimmt. Des Weiteren beschließt der Student_innenRat den Ziegenledersaal in einen kinderfreundlichen Raum umzuwandeln. Dazu gehört u.A. • Sicherung oder Wegräumen von Gegenständen, die umkippen können (dauerhafte Schaffung einer alternative Lagerung für gestapelte Stühle etc.) • Sicherstellung der Sauberkeit des Raumes • Schaffung einer mobilen Spielecke • Schaffung der Spielzeugangebote für Kinder unterschiedlichen Alters • Sicherung von Steckdosen • Sicherstellen der Verschließbarkeit der Schränke Beauftragt werden das RGL und das Referat für Soziales.	WiSe 18/19	11	Studentisches Leben	11.1	Pro Kids Uni Leipzig Lisa Lotte Damm - RGL Ulrich Wehrle - Referat für Soziales	dauerhaft	einfache		Ziegenledersaal, Kinder, Kinderfreundlichkeit, Kinderbetreuung, Eltern-Kind-Freundlichkeit	Sitzung	Plenum	16/3/10
26/03/19	Änderung der Geschäftsordnung §6	Der Student_innenRat beschließt die Geschäftsordnung der Student_innenschaft wie folgt zu ändern: §6 wird wie folgt ergänzt: (8) Eine Abstimmung über Aussetzung oder Änderung einer Bestimmung dieser Geschäftsordnung nach Abs. 4 Nr. 18 findet ohne Enthaltungen statt.	WiSe 18/19	10	Struktur	10.3	Fabian Tronicke	dauerhaft	2/3 der anwesenden stimmberechtigten		Geschäftsordnung, GO-Antrag	Sitzung	Plenum	31/1/1
26/03/19	Keine Kleiderordnungen auf StuRa-Veranstaltungen	Der Student_innenRat beschließt, keine Veranstaltungen mit Kleiderordnungen, -empfehlungen oder ähnlichem durchzuführen.	WiSe 18/19	9	Hochschulpolitik	9.2	Referat Hochschulpolitik Ausschuss Hochschulpolitik	dauerhaft	einfache		Veranstaltung, Kleiderordnung, Ball	Sitzung	Plenum	18/10/6
26/03/19	Zivil- und Transparenzklausel	Der Student_innenRat nimmt das klare Ergebnis der Umfrage zur Zivil- und Transparenzklausel zur Kenntnis und fordert dementsprechend die Einführung einer Zivilklausel und einer Transparenzklausel an der Universität Leipzig.	WiSe 18/19	9	Hochschulpolitik	9.1	Paul Reinhardt - HoPo Hanns Thiel - HoPo	dauerhaft	einfache		Zivilklausel, Transparenzklausel, Urabstimmung	Sitzung	Plenum	22/10/4
26/03/19	Quotierung der Redeliste im Plenum	Der Student_innenRat beschließt die Redeliste nach einer der folgenden Regeln für die Sitzungen im SoSe19 zu quotieren. Der Beschluss einer Quotierung in diesem Antrag schließt eine zusätzliche Quotierung aus diesem oder anderen Anträgen nicht grundsätzlich aus. 1. Antragsteller_innen wird nur bei direkten inhaltlichen Nachfragen von der Redeliste abweichend das Wort erteilt. 2. Ab dem Versenden der Einladung zum Plenum können bis zur Behandlung eines Antrags schriftlich Fragen an die Geschäftsführung eingereicht werden. Diese werden für alle sichtbar per Beamer bei Behandlung des Antrags aufgerufen. Die Antragsteller_innen haben Zeit, diese Fragen zu beantworten, bevor die Redeliste eröffnet wird.	WiSe 18/19	6	Struktur	6.2	Ruben Schiele - Finanzen	SoSe 19	einfache		Redeliste, Quotierung, Antragssteller	Sitzung	Plenum	Punkt 1: 27/1/5 Punkt 2 (alt 4): 21/1/11
05/02/19	Harte Quotierung der Redner*innenliste	Der Student_innenRat beschließt für die nächsten 3 beschlussfähigen Sitzungen eine harte Quotierung der Redeliste. Sobald nach 3 aufeinander folgenden Redebeiträgen männlicher Plenumsteilnehmer keine weiblichen, trans, inter, nicht-binären Personen mehr auf der Redeliste steht, erfolgt der Schluss der Debatte und gegebenenfalls eine sofortige Beschlussfassung. Die Quotierung gilt nur für die Behandlung von Anträgen.	WiSe 18/19	8	Struktur	8.5	Lukas Gliem (FaRAO) Mara Hädrich (FSR Theologie) Franz Hempel (Referat für Nachhaltige Mobilität) Michael Schiefelbein (RGL) Margarita Shchedrova (Kulturreferat)	3 Plena	einfache		Redeliste, Quotierung	Sitzung	Plenum	Mh./2/5
05/02/19	Benehmen der neugefassten Evaluationsordnung	Der Student_innenRat beschließt, das Benehmen bezüglich der neugefassten Evaluationsordnung herzustellen. Dabei teilt er der verantwortlichen Stabsstelle und dem Senat folgende Änderungswünsche mit: Zu § 8 (3) 3. EvaO: „Die Studienkommission kann in die Einordnung...“ wird geändert zu„Die Studienkommission muss in die Einordnung..:“ Zu § 8 (3) 2. EvaO: „Die Lehrperson interpretiert die Befragungsergebnisse...“ wird geändert zu „Die Lehrperson interpretiert in Zusammenarbeit mit der Studienkommission die Befragungsergebnisse...“ Zu § 5 ergänzend als § 5 (8) EvaO: Die Evaluation der Lehre soll sich ebenfalls auf die Situation des akademischen Mittelbaus beziehen. Die Übungsleiter evaluieren mit einem eigensfür sie entworfenen Bogen ihren Arbeitsaufwand, ihre Zusammenarbeit mit den Modulverantwortlichensowie die Ausstattung für die Durchführung ihrer Tätigkeiten sowie denEinfluss dieser Umstände auf die Qualität ihrer Lehrtätigkeiten.	WiSe 18/19	7	Hochschulpolitik	7.1.	Christopher Hermes, Referat für Lehre und Studium	dauerhaft	einfache		Evaluationsordnung	Sitzung	Plenum	Mh./0/1
05/02/19	Barrierefreiheit von Veranstaltungen	Der Student_innenRat beschließt sich an seine Beschlüsse „Barrierefreie Veranstaltungen“ (Nummer 1087 vom 5.4.2011) und „Förderungen barrierefreier Veranstaltungen“ (Nummer 1091 vom 12.4.2011) zu erinnern. Des Weiteren beschließt der Student_innenRat bei den Ankündigungen seiner Veranstaltungen mindestens genaue Angaben zu Rollstuhlzugänglichkeit und Verfügbarkeit von barrierefreien WCs zu machen. Der Student_innenRat fordert die Fachschaftsräte auf, dies bei ihren Veranstaltungen ebenso zu beachten. Bei Veranstaltungen des StuRa kontrolliert dies das RÖF.	WiSe 18/19	6	Studentisches Leben	6.1	Referat für Inklusion (Johannes Noack)	dauerhaft	einfache		Barrierefreiheit, Veranstaltung, Inklusion	Sitzung	Plenum	Mh./0/1
22/01/19	Zusammenarbeit StuRa und Stabsstelle QM bei Gremienworkshop	Der Student_innenRat beschließt, dass zukünftig Gespräche mit der Universitären Stabsstelle für Qualitätsentwicklung in Lehre und Studium stattfinden, wenn es um die Planung und Ausführung von Workshops zur Gremienarbeit für neugewählte studentische Gremienvertreter_innen geht. Der StuRa wird jeweils für den von der Stabsstelle aufgeführten Workshop prüfen, ob es gewollt ist, zum Grundprogramm weitere Inhalte anzubieten und ob der StuRa dafür Mittel und Personal aufwenden soll.	WiSe 18/19	7	Studentisches Leben	7.2	Nico Eisbrenner (FSR Philosophie)	dauerhaft	einfache		Gremienworkshop	Sitzung	Plenum	Mh./2/13
22/01/19	Kostenlose Bereitstellung von Hygieneprodukten	Der Student_innenRat möge beschließen, sich für die kostenlose Bereitstellung von Hygieneprodukten wie Binden, Tampons und Period Cups auf allen Toiletten der Universität Leipzig einzusetzen. Außerdem beschließt der StuRa, die sächsischen StuRä und die Konferenz sächsischer Studierendenschaften (KSS) zu solidarischen Anträgen und Forderungen an die sächsischen Hochschulen aufzurufen. Für diesen Aufruf und die Verhandlungen sind die Antragsstellenden verantwortlich.	WiSe 18/19	7	Studentisches Leben	7.1	Friedemann Wildhage Lisa Lotte Damm – RGL Michael Schiefelbein – RGL Lasse Emcken	dauerhaft	einfache		Hygieneprodukte, Toiletten, Menstruationstassen	Sitzung	Plenum	Mh./0/1
08/01/19	Ankündigung der Umfrageauswertung zur Situation der SHKs/WHKs an der Universität Leipzig	„Der Student_innenRat der Universität Leipzig möge beschließen, dass die Auswertung der Ergebnisse der Umfrage zur Arbeitssituation der studentischen Hilfskräfte und der wissenschaftlichen Hilfskräfte an der Universität Leipzig über den „Student_innenRat-Verteiler!“ angekündigt wird.“	WiSe 18/19	7	Hochschulpolitik	7.2	GEW Hochschulgruppe DGB Hochschulgruppe	einmalig	einfache		SHK, WHK, Verteiler	Sitzung	Plenum	Mh./2/2
08/01/19	TV Stud auch in Leipzig!	„Der Student_innenRat möge folgende Forderungen für die Arbeitssituation der studentischen Beschäftigten beschließen: Ein Stundenentgelt von 12,50 EUR soll in Zukunft gezahlt werden. Hierbei soll keine künstliche Unterscheidung zwischen studentischen Hilfskräften (SHK) und wissenschaftlichen Hilfskräften (WHK) herrschen. Dieses Entgelt soll in Zukunft dynamisch an die Lohnentwicklung des TV-L gekoppelt sein und mit diesem steigen. Die Verträge der studentischen Beschäftigten sollen eine Mindestlaufzeit von einem Jahr aufweisen. Für dauerhafte Aufgaben sollen dauerhafte Beschäftigungsperspektiven geboten werden. Es soll den Studierenden die Möglichkeit geboten werden innerhalb von Projekten dessen Verlauf zu verfolgen. Den studentischen Beschäftigten sollen wertschätzende Zuschläge für Nacht- und Wochenendarbeit, für Feiertagsarbeit, für Arbeit am 24. Dezember und am 31. Dezember gezahlt werden. Den studentischen Beschäftigten soll eine Jahressonderzahlung von 100% (13. Gehalt) gezahlt werden. Den studentischen Arbeitnehmer_innen soll eine faire und praktikable Möglichkeit geboten werden sich innerhalb der Personalräte der Hochschulen vertreten zu lassen, bzw. sich auch in diese hineinwählen zu lassen. Die Stellen für studentische Beschäftigte sollen ausschreibungspflichtig bekanntgeben werden, sodass alle Studierenden die Möglichkeit haben sich auf diese zu bewerben. Es sollte eine verbindliche Tätigkeitsauflistung für studentische Beschäftigte geben, sodass sowohl wissenschaftsfremde Tätigkeiten, als auch Tarifflucht eingedämmt werden können.“	WiSe 18/19	7	Hochschulpolitik	7.1	GEW Hochschulgruppe DGB Hochschulgruppe Referat für Hochschulpolitik	dauerhaft	einfache		TV Stud, SHK, WHK	Sitzung	Plenum	Mh./4/2
08/01/19	Faires PJ – Aufwandsentschädigung im Praktischen Jahr	„Der Student_innenRat der Universität Leipzig schließt sich den Forderungen der Initiative Faires-PJ der bvmd an. Diese beinhalten: 1. BAföG-Höchstsatz als Aufwandsentschädigung und für alle über 25-jährigen zusätzlich den Krankenkassenbeitrag [Vermeidung bei 40h Woche noch arbeiten gehen zu müssen und dazu mit Patienten zu tun haben] 2. Das Gewähren von Krankheitstagen in gesplitteten Tertialen [30 Fehltage sind enthalten, unabhängig von Lerntagen aufgrund der dritten Prüfung, ohne der sie gar keinen Abschluss bekämen] 3. Mindestens 4 Stunden Lehrveranstaltungen und mindestens 8 Stunden Selbststudium pro Woche 4. Persönlicher Zugang zum Patientenverwaltungssystem 5. Eigene Arbeitskleidung und eigene Aufbewahrungsmöglichkeit für Kleidung und persönliche Gegenstände [Zur Morgenvisite ist es wichtig, da Zugang zu erhalten wie zu Arbeitskleidung] Das Referat für Öffentlichkeitsarbeit wird angewiesen, den Beschluss und damit in Verbindung stehende Aktionen über die entsprechenden Kanäle zu kommunizieren.“	WiSe 18/19	4	Wahlen	4.4	FSR Humanmedizin	dauerhaft	einfache		Faires PJ, Humanmedizin	Sitzung	Plenum	Mh./0/3
08/01/19	Genehmigung der neuen Geschäftsordung der KSS	„Der StuRa beschließt, den Entwurf der Geschäftsordnung der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften, welcher am 20.10.18 durch den Landessprecher_innenRat beschlossen wurde, zu genehmigen.“	WiSe 18/19	4	Wahlen	4.3	Referat für Hochschulpolitik	dauerhaft	einfache		KSS, Geschäftsordnung	Sitzung	Plenum	Mh./0/2
11/12/18	Freiheit beim Ablegen von Prüfungsleistungen	„Der Student_innenRat der Universität Leipzig fordert die Beschränkung von Wiederholungsmöglichkeiten bei Prüfungsleistungen aller Art aufzuheben: Die Wiederholbarkeit soll dabei sowohl für bestandene als auch für nicht bestandene Prüfungsleistungen ermöglicht werden. Außerdem fordert der Student_innenRat der Universität Leipzig dass die Abmeldung von Prüfungsleistungen freier gestaltet wird. So soll erst das Erscheinen zu einer Prüfung oder einem Referat als verbindliche Anmeldung gelten. Bei einzureichenden schriftlichen Abgaben, wie Hausarbeiten o.Ä., soll die Abgabe als verbindliche Prüfungsanmeldung gelten. Die Forderungen werden von den Referaten Hochschulpolitik und Lehre und Studium ausgearbeitet und gegenüber universitären und landespolitischen Organen vertreten.“	WiSe 18/19	6	Hochschulpolitik	6.3	Ausschuss Hochschulpolitik Referat für Hochschulpolitik	dauerhaft	einfache		Prüfungsleistungen, Freiheit	Sitzung	Plenum	Mh./0/1
11/12/18	Gegen die Streichung der Professur WiPäd	„Der Student_innenRat spricht sich für einen Erhalt der Studiengänge Wirtschaftspädagogik, Bachelor of Science und Wirtschaftspädagogik, Master of Science aus. Und damit für die Neubildung und Besetzung mindestens einer gut ausgestatteten W3 Professur für Berufs- und Wirtschaftspädagogik an der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät. Im konkreten soll diese Unterstützung in einer Aussprache für die Position und Petition der Studierenden der wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät, sowie Postings, Statements und eine Verurteilung der Streichung der Wirtschaftspädagogik, bestehen. Das Referat für Lehramt und das Referat für Lehre und Studium gewährleisten diese Unterstützung.“	WiSe 18/19	6	Hochschulpolitik	6.2	Ruben Zamora Gonzalez, Franz Hempel, Benedikt Pilz (für den FSR Wiwi)	dauerhaft	einfache		Wirtschaftspädagogik, Abschaffung, Erhalt	Sitzung	Plenum	Mh./0/1
11/12/18	Optionale Wiederholung der Umfrage zu Zivil- und Transparenzklausel	„Der Student_innenRat beschließt, die am 19.06.18 beschlossene und vom 10.12 bis 23.12.18 durchgeführte Umfrage zur Zivil- und Transparenzklausel zu wiederholen, sollten weniger als 15% der Studierendenschaft im Umfragezeitraum teilgenommen haben.“	WiSe 18/19	6	Hochschulpolitik	6.1	Paul Reinhardt	dauerhaft	einfache		Zivilklausel, Umfrage	Sitzung	Plenum	Mh./0/3
11/12/18	HHP 2019	„Der Student_innenRat beschließt den vorliegenden Haushaltsplan für das Wirtschaftsjahr 2019.“	WiSe 18/19	5	Finanzen	5.2	Ruben Schiele (Finanzreferent)	HHJ 2019	einfache		HHP, Finanzen, Haushalt	Sitzung	Plenum	31/6/4
27/11/18	NHHP 18-3	Der Student_innenRat nimmt die von der Innenrevision angemerkten Änderungen am NHHP18-3 zur Kenntnis.	WiSe 18/19	8	Finanzen	8.3	Ruben Schiele (Finanzreferent)	dauerhaft	einfache		NHHP, Finanzen, Haushalt	Sitzung	Plenum	[zur Kenntnis genommen]
27/11/18	Unterstützung des studentischen Peer-Learning	Der Student_innenRat möge beschließen, das Positionspapier des Facharbeitskreises „Zur Zukunft des studentischen Peer Learning an Hochschulen in Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen“ zu unterstützen, und fordert eine dauerhafte Sicherung sowie Weiterentwicklung des Angebots für Peer-Learning an der Universität Leipzig. Um die Qualität der Lehre durch studentische Lehrangebote zu verbessern, bedarf es einer Handlung durch die Hochschulleitung. Hierzu zählen sichere Finanzierungsmöglichkeiten und zukunftsfähige Strukturen für die Förderung studentischer Lehrangebote sowie die Weiterbildung der studentischen Lehrenden. Der Student_innenRat erkennt die Relevanz dieses Positionspapiers und befürwortet die beschriebenen Ziele.	WiSe 18/19	5	Hochschulpolitik	5.2	Christopher Hermes (Referat für Lehre und Studium)	dauerhaft	einfache		Peer-Learning, HSP	Sitzung	Plenum	Mh./0/1
27/11/18	Interventionsstelle zu sexualisierter Gewalt und jedweder Form sexistischer/ sexualisierter Diskriminierung	Der Student_innenRat beschließt die Etablierung einer professionellen Beratungs – und Interventionsstelle zu sexualisierter Gewalt und jedweder Form sexistischer/ sexualisierter Diskriminierung. Die Stelle beinhaltet, nebst täglicher E-mail – Beratungskorrespondenz, ein bis zwei reguläre Sprechstundeneinheiten pro Woche welche, wie auch die studentische Sozialberatung, in den Räumlichkeiten des Student_innenRates stattfindet. Die Stelle soll einen Umfang von 10 Stunden pro Woche enthalten. Die Finanzierung wird vom Rektorat gefordert. Das Ergebnis ist dem Plenum zeitnah mitzuteilen.	WiSe 18/19	5	Politische Bildung	5.1	Hanns Thiel (Referat für Hochschulpolitik) Lisa Lotta Damm (RGL), Michael Schiefelbein (RGL) Felix Fink (Referat für Lehramt) Ulrich Wehrle (Referat für Soziales)	dauerhaft	einfache		sexualisierte Gewalt, Beratung, Diskriminierung	Sitzung	Plenum	Mh./0/8
13/11/18			WiSe 18/19						einfache			Sitzung	Plenum
30/10/18	Ausschreibung der Beauftragung für studentische Angelegenheiten	Der Student_innenRat beschließt, die nach §23 der Grundordnung der Universität Leipzig vorgesehene Beauftragte für studentische Angelegenheiten befristet auf 6 Monate auszuschreiben. Die Amtsperiode beginnt mit der Wahl. Die Beauftragte ist dem StuRa-Plenum monatlich rechenschaftspflichtig. Die Stelle wird 6 Monate nach ihrer Wahl durch die Beauftragte, die studentische und die akademische Selbstverwaltung evaluiert und es wird über etwaige Änderungen an der Stelle beraten.	WiSe 18/19	7	Studentisches Leben	7.2	Lasse Emcken	befristet	einfache		BfsA, Rektorat, Beauftragtenstelle	Sitzung	Plenum	Mh./X/X
30/10/18	Einrichtung Kommission Landtagswahlen	Der Student_innenRat beschließt die Einrichtung einer Kommission Landtagswahlen. Diese konzeptioniert und organisiert eine Veranstaltungsreihe zu den Landtagswahlen 2019 in Sachsen. Dabei sollen auch die Europa- und Kommunalwahlen am 26.05.19 berücksichtigt werden. Explizit sind auch Fachschaftsräte dazu aufgerufen mit Unterstützung der Kommission fachbezogene Veranstaltungen zu organisieren. In der Kommission soll es 8 Plätze geben. In der Kommission soll die Diversität der Studierendenschaft in Hinblick auf Gender und Studienfächer.	WiSe 18/19	7	Studentisches Leben	7.1	Ausschuss Hochschulpolitik Simone Müller	Nov. 18 bis 30.09.2019	einfache		Landtag, Wahlen	Sitzung	Plenum	Mh./1/5
30/10/18	Semesterticket	Option 1: Der Student_innenRat möge beschließen, dass der StuRa das vom MDV vorgelegte Semesterticketangebot annimmt.	WiSe 18/19	6	Studentisches Leben	6.1	Dominik Schwarz (Verwaltungsratmitglied StuWe) Ulrich Wehrle (Referent für Soziales) Nicolas Laible (Geschäftsführer) Franz Hempel (Referent für nachhaltige Mobilität) Christoph Mengs (Semesterticketausschuss-Entsandter) Hanns Thiel (HoPo-Referent)	bis inkl. SoSe 2024	einfache		Semesterticket, MDV	Sitzung	Plenum	Mh./8/3
30/10/18	Wechsel der Bank	Option 2: Der Student_innenRat wechselt zur Postbank mit allen Konten und Kontobevollmächtigten. Die genauen Konditionen sind der Handreichung im Plenum zu entnehmen.	WiSe 18/19	5	Finanzen	5.1	Ruben Schiele - Finanzreferent	dauerhaft	einfache		Bank, Wechsel, Postbank, Sparkasse	Sitzung	Plenum	Mh./7/10
16/10/18			WiSe 18/19						einfache			Sitzung	Plenum
04/09/18	Finanzvereinbarung der KSS zum Haushaltsjahr 2018/2019	„Der Student_innenRat beschließt, der von der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften beschlossenen Finanzvereinbarung für das Haushaltsjahr 2018/2019 nachzukommen und ihr dementsprechend den Beitrag in Höhe von 7199,25€ zukommen zu 4 lassen.“	SoSe 18	7	Hochschulpolitik	7.2	Hanns Thiel	HHJ der KSS 2018/2019	einfache		KSS, Finanzvereinbarung	Sitzung	Plenum	Mh./0/5
04/09/18	Forderungskatalog des StuRa der Universität Leipzig zur Umgestaltung des BAFöG	„Der Student_innenRat beschließt den folgenden Katalog zur umfassenden Umgestaltung des BAföG als seine offiziellen Forderungen an die Arbeitsgruppe für Bildung und Forschung des Bundestages: Deutliche Erhöhung der Bedarfssätze, Übernahme der vollen KV-Beiträge Die BAföG-Förderung muss gewährleisten, dass ein Studium bedarfsdeckend finanziert werden kann. Dass die Höhe der Bedarfssätze nicht existenzsichernd ist, wird schon allein daraus ersichtlich, dass der Höchstsatz (735 €), abzüglich der bereits enthaltenen Wohnpauschale (250 €) und der Pauschale für Kranken- und Pflegeversicherung von 86 €, mit 399 € unter dem „grundsätzlichen Existenzminimum“ des Hartz-IV-Satzes von 416€ liegt (im ALG II werden zusätzlich zum Existenzminimum die Wohnkosten in tatsächlicher Höhe und die Kosten für die Krankenversicherung übernommen). Dadurch, dass die Mietkosten in der Regel die 250 € der Wohnkostenpauschale übersteigen und Student_innen, die das 30 Lebensjahr erreicht haben, mehr als 150 € für Pflege- und Krankenversicherung bezahlen, sind Situationen erdenkbar, in denen Student_innen weniger als 200 € im Monat bleiben, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Die Höhe der Bedarfssätze ist damit verfassungswidrig, denn laut Bundesverfassungsgericht stellen die im ALG II vorgesehenen 416 € die Summe dar, die noch mit der in Art. 1 Abs. 1 des Grundgesetzes verankerten Menschenwürde vereinbar ist. Eine deutliche Anhebung der Bedarfssätze ist somit unumgänglich! Die genaue Festlegung der Höhe der Bedarfssätze muss dabei auf einer empirischen Erhebung der Lebensunterhaltskosten der Studierendenschaft basieren - so wie es für in § 68 SGB I aufgelistete Sozialleistungen eigentlich auch vorgesehen, für das BAföG aber seit 1971 nicht geschehen ist. Dabei ist zu beachten, dass für Student_innen neben den reinen Lebensunterhaltskosten zusätzlich hohe Ausbildungskosten für Lernmittel (Bücher, Kopien, Schreibwaren, technische Geräte wie Laptop und Drucker) sowie Rückmeldungs- und Immatrikulationsgebühren anfallen. Um ein existenzsicherndes Minimum zu gewährleisten, muss im BAföG auch die volle Übernahme der Kosten für die studentische Kranken- und Pflegeversicherung ab dem 25. Lebensjahr und für die erheblich teureren Versicherungsbeiträge ab dem 30. Lebensjahr verankert werden! Deutliche Erhöhung der Elternfreibeträge Die Belastungen, die für Eltern durch die Unterhaltspflicht bis zum Ende der Ausbildung bestehen, sind extrem hoch und für viele kaum zu tragen, wenn nebenher auf Grund niedriger Rentenansprüche privat für den Ruhestand vorgesorgt werden muss, die Mietkosten ins Unermessliche steigen oder sich anderweitig unverschuldete finanziell belastende Situationen (z. B. durch vorübergehende Erkrankungen, die Pflege von Angehörigen oder durch unvorhersehbare Schäden am Eigentum) ergeben. Viele Eltern wollen ihrer Unterhaltspflicht nachkommen, können es sich aber schlichtweg über einen längeren Zeitraum hinweg nicht leisten. Leidtragende sind hier vielfach Kinder, deren Eltern über ein Gehalt verfügen, das knapp oberhalb des jeweiligen Freibetrages liegt. Ihnen bleibt in dieser Situation keine andere Wahl, als sich durch die Aufnahme eines Studienkredites hoch zu verschulden oder das Studium ganz an den Nagel zu hängen. Die Höhe der Elternfreibeträge sorgt dafür, dass eine erhebliche Anzahl von Student_innen, deren Eltern über geringe oder mittlere Einkünfte verfügen, im Bildungssystem systematisch gegenüber jenen benachteiligt sind, deren Eltern es sich leisten können, das Studium vollständig und gegebenenfalls auch über die Regelstudienzeit hinaus zu finanzieren. Annähernd gleiche Bildungschancen sind nur möglich, wenn die Elternfreibeträge drastisch angehoben werden! Auch hier bedarf es dringend einer neuen empirischen Erhebung. Eine solche Erhebung muss die gestiegenen Lebenshaltungskosten und Mietkosten umfassend mit einbeziehen und darauf bedacht sein, dass es Eltern möglich sein muss, einen unter Umständen hart erarbeiteten und als angemessen erachteten Lebensstandard langfristig aufrechtzuerhalten und nicht aufgrund der Ausbildung ihrer Kinder in prekäre Lebenssituationen abzurutschen. Wenn der Bund den Bau von Eigenheimen fördert – wie beispielsweise durch die Einführung des Baukindergeldes – muss im BAföG auch beachtet werden, dass Eltern aufgrund der Tilgung etwaiger Baukredite ihren Kindern gegenüber unter Umständen nicht voll leistungsfähig sind. Bis eine umfassende Erhebung stattgefunden hat, fordern wir den nach § 25 Abs. 3 bisher auf 1715 € festgelegten Elternfreibetrag bei verheirateten Eltern umgehend auf das Niveau des in der Unterhaltstabelle vorgesehenen angemessenen Selbstbehaltes von 2340 € (1300 € + 1040 €) anzuheben. Das entspricht einer Anhebung um ca. 36 %. Analog dazu sind die Grundfreibeträge getrennt lebender Eltern um 36% von 1145 € auf ca. 1560 € anzuheben! Wohnpauschale an Mietkosten des jeweiligen Hochschulstandortes anpassen Eine bundesweit auf 250 € festgesetzte Wohnpauschale ist ein Zeichen der Ignoranz gegenüber den Geschehnissen auf dem deutschen Wohnungsmarkt. Nur in den wenigsten Hochschulstädten ist für diesen Betrag noch ein WG-Zimmer zu bekommen. Vielmehr liegt die bundesweite Durchschnittsmiete für ein WG-Zimmer bei 353 €. Aufgrund staatlicher Versäumnisse ist Wohnraum zu einer hart umkämpften Ware geworden. Auch in Leipzig wird bezahlbarer Wohnraum für Student_innen immer knapper und finanzschwache Student_innen können dem Preisdruck nicht mehr standhalten. Die Frage nach dem Studienort darf aber keine Entscheidung des Geldbeutels sein. Wir fordern daher, dass die Wohnpauschale für den jeweiligen Hochschulstandort auf der Grundlage des lokalen Mietspiegels festgelegt wird! Abschaffung des Leistungsnachweises im Bachelorstudium Der im Bachelorstudium nach dem 4. Semester zu erbringende Leistungsnachweis ist ein Überbleibsel aus der Zeit der Diplom- und Magisterstudiengänge. Er ist für die Förderung von Studiengängen mit 6 Semestern Regelstudienzeit weder sinnvoll, noch entspricht er der Realität modularisierter Studiengänge, in denen von Student_innen gefordert wird, den Studienverlauf individuell und flexibel zu gestalten und sich auch außerhalb der Pflichtmodule durch Praktika oder die selbständige Aneignung von Qualifikationen außerhalb der Modultabelle weiterzubilden. Ein striktes Studieren nach Modultabelle ist nur in den seltensten Fällen sinnvoll. Der Leistungsnachweis ist ein überflüssiges Hindernis in der Gestaltung eines individuell-sinnstiftenden Studienverlaufes und stellt für viele Student_innen eine zu Beginn des Studiums nicht vorherzusehende Gefährdung der Finanzierung ihrer Berufsausbildung dar. Er ist daher dringend abzuschaffen! Verlängerung der Förderungshöchstdauer Dem nach wie vor postulierten Humboldtschen Bildungsideal, nach welchem nicht die Ausbildung zu einem Beruf, sondern die Bildung im Sinne des Humanismus im Vordergrund steht, kann die Universität nur nachkommen, wenn im Studium genügend Freiräume geschaffen und bewahrt werden, die der gesamten Studierendenschaft zur Selbstbildung über die Inhalte des eigenen Faches hinaus zur Verfügung stehen. Dieser Freiraum ist jedoch an die Finanzierungsmöglichkeit des Studiums gekoppelt, wodurch eine klare Benachteiligung für finanzschwache Student_innen entsteht. Darüber hinaus wird der mit der Umstellung auf das Bachelor-/Master-System verbundene Zeitdruck als mitverantwortlich für die steigende Anzahl depressiver Erkrankungen im studentischen Milieu betrachtet. Eine unsichere Finanzierung über die Regelstudienzeit hinaus macht finanzschwache Student_innen besonders anfällig für diesen Zeitdruck und gefährdet deren mentales Wohlbefinden. Im Sinne eines gleichberechtigten Zugangs zum Humboldtschen Bildungsideal und mit dem Ziel des Erhalts der Gesundheit unserer Studierendenschaft fordern wir daher, dass sich die Förderungshöchstdauer sowohl für Bachelor- als auch für Master-Studiengänge nicht an der Regelstudienzeit, sondern an der durchschnittlichen Studiendauer im jeweiligen Fachbereich orientiert! Da insbesondere in der Abschlussphase die Finanzierung des Studiums häufig ins Wanken gerät und der Druck, der aufgrund zu erbringender Prüfungsleistungen auf vielen Student_innen lastet, extrem hoch ist, fordern wir, dass die finanzielle Hilfe zum Studienabschluss nach § 15 Abs. 3a BAföG nicht als verzinsliches Bankdarlehen sondern analog zu den Rückzahlungsmodalitäten des allgemeinen BAföG vergeben wird. BAföG auch bei Studiengangwechsel im Masterstudium Es gibt eine Vielzahl von Gründen, weshalb ein gewählter Masterstudiengang doch nicht den ursprünglichen Erwartungen entspricht oder aus denen heraus es nötig wird, den Studiengang, die Hochschule oder den Studienort zu wechseln. Die bisherige Regelung, die den Erhalt des BAföG-Anspruchs bei einer Schwerpunktverlagerung vorsieht, ist für die meisten Studiengänge fernab jeder Realität, da das lückenlose Einschreiben in ein höheres Semester selbst bei einem Wechsel in einen verwandten Studiengang aufgrund nicht-kompatibler Prüfungsordnungen nur in den wenigsten Fällen möglich ist. Auch die Regelung, wonach der Förderungsanspruch bestehen bleibt, wenn ein „unabweisbarer Grund“ – beispielsweise eine schwere Verletzung während eines Masters der Sportwissenschaft – nachweisbar ist, deckt nur ein verschwindend geringes Spektrum denkbarer Gründe ab, derentwegen im Masterstudium eine Umorientierung nötig werden kann. Wir fordern daher, dass es auch im Masterstudiengang problemlos möglich ist, mindestens bis zur Hälfte der Regelstudienzeit die Fachrichtung aufgrund eines Neigungswandels zu wechseln, ohne dabei den BAföG-Anspruch zu verlieren! Verlängerung der Förderungshöchstdauer für das Bekleiden von Ehrenämtern Eine Vielzahl von Student_innen engagiert sich neben dem Studium ehrenamtlich in den unterschiedlichsten Bereichen. Eine BAföG-Verlängerung erhalten bisher aber nur Student_innen, die in gesetzlich vorgesehenen Gremien und satzungsmäßigen Organen der Hochschule oder als gewähltes Mitglied in der Selbstverwaltung der Studierendenschaft mitwirken. Student_innen, die außerhalb von Gremien und Organen der Hochschule ehrenamtlich aktiv sind, leisten – insbesondere in einer Zeit des Abbaus staatlicher Sozialausgaben – einen mindestens genau so wichtigen, wenn nicht gar wichtigeren Beitrag zur Aufrechterhaltung des Zusammenhalts der Gesellschaft. Wir fordern daher, dass es möglich wird, sich jede Form des ehrenamtlichen Engagements bei einem entsprechenden Umfang positiv auf die Förderungshöchstdauer anrechnen zu lassen! Ausgenommen von dieser Forderung sind Tätigkeiten bei Parteien, Verbänden oder Gruppierungen, die sich der Verbreitung nationalistischen, anti-semitischen, homophoben oder anderweitig menschenverachtenden Gedankenguts verschrieben haben. Verlängerung der Förderungshöchstdauer für die Erziehung von Kindern über 10 Jahren, Verlängerung für beide Erziehungsberechtigte bei Aufteilung der Kindeserziehung Auch Kinder, die das 10. Lebensjahr vollendet haben, bedürfen immer noch eines Mehraufwandes in der Versorgung und Erziehung, der sich negativ auf das Vorankommen im Studium auswirken kann. Daher fordern wir, dass auch für die Erziehung während des 10. - 12. und des 12. – 14. Lebensjahres eine Verlängerung der Förderungshöchstdauer um jeweils 1 Semester möglich ist. Da es dem heutigen Verständnis von gelebter Elternschaft entspricht, dass sich beide Erziehungsberechtigten die Erziehung des Kindes zu gleichen Teilen untereinander aufteilen, muss die bisherige Regelung, dass pro Erziehungsabschnitt nur einer der Erziehungsberichtigen für entstandene Verzögerungen im Studium eine Verlängerung der Förderung beantragen kann, aufgehoben werden. Stattdessen muss es beiden erziehungsberechtigten Personen zugleich möglich sein, Erziehungsaufgaben als ursächliche Verzögerung im Studium beim BAföG geltend zu machen! Für besonders belastende Erziehungssituationen, wie der alleinigen Erziehung mehrerer Kinder oder der Erziehung von Kindern mit chronischen Erkrankungen oder Behinderungen müssen Förderungsvergünstigungen geschaffen werden, die neben der zusätzlichen Verlängerungsmöglichkeiten der Förderung auch eine Erhöhung des Kinderbetreuungszuschlages vorsehen. Verlängerung der Förderungshöchstdauer für die Pflege von Angehörigen Neben Student_innen, die während des Studiums den eigenen Nachwuchs großziehen, gibt es aufgrund der bekannten Unzulänglichkeiten im Gesundheits- und Pflegewesen immer mehr Fälle, in denen neben dem Studium alte und/oder kranke Angehörige wie die eigenen Eltern oder Großeltern gepflegt werden. In Bezug auf die Vereinbarkeit von Berufstätigkeit und familiärer Pflege ist mit der Verabschiedung des Gesetzes über die Familienpflegezeit bereits ein wichtiger Schritt getan worden. Auch im BAföG ist es höchste Zeit, Wege zu finden, wie Student_innen Angehörige pflegen können, ohne dass dabei ein finanzieller Nachteil aufgrund einer der Doppelbelastung geschuldeten Verlängerung des Studiums entsteht. Wir fordern daher, dass für die Pflege von Angehörigen eine Verlängerung der Förderungshöchstdauer von bis zu 4 Semestern möglich ist! Abschaffung des Darlehensanteils Das BAföG ist eine Sozialleistung, auf die ein Rechtsanspruch besteht und die wie das Arbeitslosengeld und die Sozialhilfe der Sicherung des Lebensunterhalts dient. Warum das BAföG im Unterschied zu anderen Sozialleistungen als Darlehen vergeben wird, bleibt hingegen unbegründet. Die Verwaltungskosten zur Anspruchsermittlung der Antragsteller_innen kostet den Bund jährlich Millionenbeträge, die in keinem Verhältnis zu der Tatsache stehen, dass die Hälfte der Leistung zurückbezahlt werden muss. Wir fordern daher, dass das BAföG als das gehandhabt wird, was es ist – nämlich eine Sozialleistung - und der zu tilgende Darlehensanteil daher abgeschafft wird. Alternativ fordern wir mittelfristig die Einrichtung eines generell elternunabhängigen BAföG, das die hier aufgelisteten Forderungen erfüllt und ansonsten zu den dato gültigen Bedingungen der Darlehensrückzahlung zu tilgen ist.“	SoSe 18	7	Hochschulpolitik	7.1	Lily Horn Andreas Brauneis Lisa Lotta Damm Ulrich Wehrle Felix Fink Hanns Thiel	dauerhaft	einfache		BaföG	Sitzung	Plenum	Mh./0/5
31/07/18	Ein neuer Raum für die Studierendenschaft	„Der Student_innenRat beschließt den Leibnizladen nicht als vom StuRa verwalteten studentischen Raum zu fordern, unter der Bedingung, dass stattdessen ein anderer Raum in adäquater Größe im Neuen Seminargebäude angeboten wird. Der StuRa beginnt sobald wie möglich Verhandlungen mit dem Rektorat aufzunehmen, um einen anderen Raum zu erhalten und für studentisches Engagement nutzbar zu machen. Das vom StuRa beschlossene Grundkonzept bezüglich eines weiteren Raumes bleibt weiterhin bestehen.“	SoSe 18	7	Hochschulpolitik	7.1	Lasse Emcken Nicolas Laible Till Wachenfeld				Leibnizladen, Raum			abgelehnt
31/07/18	Anpassung der Vergütungsordnung	Der Student_innenRat beschließt folgende Änderungen an der Vergütungsordnung: §2 Abs. (3) alt: Die maximale Höhe des Entgelts für Geschäftsführer_innen und alle anderen Referent_innen sowie den oder die Wahlleiter_in entspricht dem halben Höchstsatz der Förderung von Auszubilden laut BAföG. §2 Abs. (3) neu: a. Die maximale Höhe des Entgelts für Geschäftsführer_innen entspricht i. dem halben Höchstsatz des BAföG bei drei gewählten Personen ii. zwei Dritteln des Höchstsatzes des BAföG bei zwei gewählten Personen iii. dem vollen Höchstsatz des BAföG bei einer gewählten Person im Amt der Geschäftsführung. b. Die maximale Höhe des Entgelts für Referent_innen entspricht i. dem halben Höchstsatz des BAföG. ii. zwei Dritteln des Höchstsatzes des BAföG bei einem Referat mit zwei wählbaren Referent_innen, wenn nur eine von zwei Person in das Referat gewählt ist. c. Die maximale Höhe des Entgelts für den oder die Wahlleiter_in entspricht i. dem halben Höchstsatz des BAföG. ii. zwei Dritteln des Höchstsatzes des BAföG, für die zwei Monate vor und den Monat der studentischen Wahlen, wenn die stellvertretende Wahlleitung nicht besetzt ist.	SoSe18	6	Finanzen	6.1	Ruben Schiele, Johannes Noack	dauerhaft	absoluten Mehrheit der satzungsmäßigen Stimmberechtigten			Sitzung	Plenum	42/0/1
03/07/18	Ausschreibung einer Stelle zur Einrichtung der Beauftragung für studentische Angelegenheiten	„Der Student_innenRat beschließt die Ausschreibung einer Stelle zur Einrichtung der Beauftragung für studentische Angelegenheiten. Aufgabe der im Plenum zu wählenden Stelle ist es die Beauftragung für studentische Angelegenheiten in Koordination mit Rektorat und Student_innenRat einzurichten und als dauerhafte Stelle an der Universität zu etablieren. Dazu werden der gewählten Person durch das Rektorat ein Arbeitsplatz in zentraler Lage, je nach Abschluss eine 15 h/Woche SHK- oder WHK-Stelle sowie ausreichende Sachmittel bereitgestellt. Die Stelle zur Einrichtung der Beauftragung für studentische Angelegenheiten ist ab dem 01. Oktober 2018 zu besetzen und ist auf 6 Monate - also bis zum 31. März 2019 - befristet. Hauptaufgabe der Einrichtungsstelle ist es die Beauftragung für studentische Angelegenheiten inhaltlich sowie formell vorzubereiten, so dass diese im nächsten Sommersemester gewählt werden kann und ihre Arbeit vorzubereiten und bereits probeweise auszuführen. Dazu gehört insbesondere die formelle Einbettung der Beauftragung in den Satzungen der studentischen sowie akademischen Selbstverwaltungen, die Vorbereitung der offiziellen Ausschreibung über den StuRa, basierend auf einer Evaluation der im Laufe der sechsmonatigen Einrichtungsphase wahrgenommenen Tätigkeiten sowie den formellen Anforderungen von § 23 der Grundordnung der Universität Leipzig. Die Stelle zur Einrichtung der Beauftragung für studentische Angelegenheiten ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt nach der Beschlussfassung auszuschreiben, um der hinreichenden Vorbereitung eventueller Interessent*innen ausreichend Zeit zu lassen. Die Einrichtungsstelle ist nicht mit der Beauftragung für studentische Angelegenheiten zu verwechseln, letztere wird durch erstere vorbereitet, ausgearbeitet und zum Sommersemester 2019 formell korrekt ausgeschrieben und durch den vorgegebenen Gremienweg gewählt. Die gewählte Person ist dem StuRa-Plenum rechenschaftspflichtig.“	SoSe18	9	Hochschulpolitik	9.1	Lasse Emcken	6 Monate	einfache		BfsA, Einrichtung	Sitzung	Plenum	Mh./0/1
03/07/18	Abstimmung über Ego-Shooter beim Hochschulsport	„Der Student_innenRat hält das Spielen von Ego-Shootern im Kontext von e-sport-Events oder Angeboten im Hochschulsport für kontrovers und unterstützt diese dennoch.“	SoSe18	7	Studentisches Leben	7.1	Fabius Frantz - Referat für Sport	dauerhaft	einfache		Ego-Shooter, E-Sports	Sitzung	Plenum	Mh./3/5
03/07/18	Einmalige harte Quotierung der Redner*innenliste am 31.07.2018	„Der Student_innenRat beschließt für die nächsten drei beschlussfähigen Plena eine harte Quotierung der Rednerinnenliste. Die Rednerinnenliste wird demnach geschlossen, sobald nach 5 aufeinanderfolgenden Redebeiträgen männlicher Plenumsteilnehmer keine weibliche Plenumsteilnehmerin* mehr auf der Redner*innenliste steht.“	SoSe18	6	Struktur	6.3	Mara Hädrich – FSR Theologie Yelda Kasap – Kritische Lehrer*innen Franz Hempel – Referat für Nachhaltige Mobilität Margarita Shchedrova – FSR Anglistik/Amerikanistik Felix Fink – Referat für Lehramt Anne-Sophie Richter – FSR Anglistik/Amerikanistik Ole Buske – FSR Erziehungswissenschaft Lasse Emcken – stud. Senator	Nächste 3 Plena	einfache		Redeliste, Quotierung	Sitzung	Plenum	Mh./9/6
03/07/18	Änderung der Geschäftsordnung – Sitzungsende	Der Student_innenRat beschließt die folgende Änderung der Geschäftsordnung der Student_innenschaft der Universität Leipzig. In §6 Abs. 4 wird nach Nr. 16 (alt) folgendes eingefügt: „17. Aussetzung oder Änderung des Sitzungsendes;“ Nr. 17 (alt) wird als Nr. 18 neu nummeriert. §6 Abs. 5 wird wie folgt neu gefasst: „Bei einem Geschäftsordnungsantrag nach Abs. 4 Nr. 11, 12, 13 und 18 ist eine Gegenrede nicht zulässig.“ §1 Abs. 2 wird wie folgt neu gefasst: „Die Sitzungen enden um 24:00 Uhr. Das Sitzungsende kann gemäß § 6 Abs. 4 Nr. 17 ausgesetzt oder geändert werden.“	SoSe18	6	Struktur	6.2	Fabian Tronicke – Geschäftsführung	dauerhaft	2/3 der anwesenden stimmberechtigten		GO, Sitzungsende	Sitzung	Plenum	52/1/6
03/07/18	Einrichtung einer zweiten Referent_innenstelle für das Referat für Inklusion	Der Student_innenrat beschließt die Einführung einer zweiten Referent_innenstelle für das Referat für Inklusion. §14 Referate der Satzung der Student_innenschaft der Universität Leipzig wird wie folgt geändert: Füge ein nach Absatz 10: (11) Für das Referat für Inklusion werden 2 Referent_innen gewählt, wovon sich mindestens eine als chronisch krank oder behindert identifiziert. Die andere Referent_innenstelle steht allen Menschen unabhängig einer Diagnose offen. Sie sind einander gleichberechtigt. Die bisherigen Absätze 11 und 12 werden als Absätze 12 und 13 neu nummeriert.	SoSe18	6	Struktur	6.1	Marie Polonyi, Femke Opper, Songül Orhan, Johannes Noack		2/3-Mehrheit		Inklusion, Referent_innenstelle, Doppelreferat	Sitzung	Plenum	58/0/0
03/07/18	Anpassung von Finanz- und Vergütungsordnung	Der Student_innenRat beschließt folgende Änderungen der Finanzordnung und der Vergütungsordnung des StuRa. Die Finanzordnung vom 9. Okt. 2015 wird wie folgt geändert: 1. §42 Abs. (2) alt: „Ein Einzeldarlehen kann bis zu 220€ beantragen.“ §42 Abs. (2) neu: „Ein Einzeldarlehen kann maximal die Höhe des aktuellen Semesterbeitrags der Universität Leipzig betragen.“ Die Vergütungsordnung wird wie folgt geändert: 1. § 3 Abs. (3) alt: „Die maximale Höhe der Honorare für Mitarbeiter_innen beträgt in der Regel € 80 pro Monat. Die Höhe des Honorars wird mit Zustimmung der Finanzreferentin oder des Finanzreferenten festgelegt.“ § 3 Abs. (3) neu: „Eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter wird für maximal zehn bezahlte Arbeitsstunden im Monat eingestellt.“ 2. § 4 Abs. (2) alt: „Die maximale Höhe des Honorars beträgt € 8,50 pro Stunde.“ § 4 Abs (2) neu: „Die Höhe des Honorars entspricht mindestens dem aktuell gültigen Mindestlohn in Deutschland. Die Höhe des Honorars bedarf der Zustimmung des Finanzreferats.“	SoSe18	5	Finanzen	5.3	Ruben Schiele, Friedemann Wildhage		absolute		Finanzordnung, Vergütungsordnung	Sitzung	Plenum	56/0/0
19/06/18	Onlineumfrage über Arbeitsbedingungen der SHK/WHK an der Universität Leipzig	„Der Student_innenRat der Universität Leipzig möge beschließen, dass eine Online-Umfrage zur Arbeitssituation der studentischen und der wissenschaftlichen Hilfskräfte an der Universität Leipzig über den „Studenten-Verteiler!“ an alle Studierenden gesendet wird. “	SoSe18	7	Hochschulpolitik	7.2	GEW Hochschulgruppe DGB Hochschulgruppe Andreas Brauneis - Referent für Hochschulpolitik Hanns Thiel - Referent für Hochschulpolitik Felix Fink - Referent für Lehramt	einmalig	einfache		SHK, WHK, Verteiler	Sitzung	Plenum	Mh./0/3
19/06/18	Urabstimmung Transparenzklausel und Zivilklausel	Der Student_innenRat beschließt, die Urabstimmung bezüglich einer Transparenzklausel sowie einer Zivilklausel entsprechend der Anlage durchzuführen.	SoSe18	7	Hochschulpolitik	7.1	Ausschuss für Hochschulpolitik	projektbezogen	einfache		Zivilklausel, Transparenzklausel, Urabstimmung	Sitzung	Plenum	Mh./0/7
05/06/18	Entlastung nach § 4 Abs. 2 FinO für das Haushaltsjahr 2016	„Der Student_innenRat möge beschließen, den ehemaligen Finanzreferenten Felix Ramberg für das Wirtschaftsjahr 2016 auf Grundlage des vorliegenden Berichtes der Innenrevision nach §4 Abs. 2 der FinO zu entlasten.“	SoSe18	5	Finanzen	5.2	Ruben Schiele – Finanzen	dauerhaft	einfache		Finanzreferat, Entlastung	Sitzung	Plenum	Mh./0/5
22/05/18	Aufkündigung der Unterstützung der Veranstaltungsreihe „70 Jahre Israel“	„Der StuRa nimmt die Veranstaltung mit Thomas Maul in der Veranstaltungsreihe „70 Jahre Israel“ aus jeglicher finanzieller Unterstützung aus. Der StuRa wirkt auf eine Ausladung des Referenten hin. Sollte dies nicht möglich sein, kündigt der StuRa die Raumbuchung für die Veranstaltung auf. Zudem distanziert sich der StuRa öffentlich von der Veranstaltung und dem Referenten.“	SoSe18	7	Hochschulpolitik	7.1	Mirko Libera	dauerhaft	einfache		Israel, Maul	Sitzung	Plenum	Mh./3/6
22/05/18	Ausrichtung des 20. Campustestes 2019	„Der Student_innenRat beschließt die Ausrichtung des 20. Campusfestes im Sommersemester 2019.“	SoSe18	6	Studentisches Leben	6.4	Nicolas Laible (Referat für Öffentlichkeitsarbeit) Alexandra Kartashova (FSR Kunstgeschichte) Claudia Sauerstein (FSR Kunstgeschichte) Lydia Müller (FSR Sport, Sportmanagement) Ruben Schiele (Referat für Finanzen) Christian Varga (Referat für Kultur) Fabius Frantz (Referat für Sport)	bis Ende 2019	einfache		Campusfest 2019	Sitzung	Plenum	Mh./0/4
22/05/18	Stand der Verhandlungen zum Semesterticket	„Der Student_innenRat der Universität Leipzig stimmt zu, dass der Semesterticketausschuss dem Mitteldeutschen Verkehrsverbund zur Fortführung des Semestertickets ein verbindliches Angebot mit einer jährlichen Preissteigerung von 5,00% macht. Das aktuelle Angebot gilt nur für die nächsten fünf Jahre. Im Falle einer Annahme durch den MDV verzichtet der Student_innenRat darauf, eine allgemeine Studierendenbefragung über das Verhandlungsergebnis durchzuführen.“	SoSe18	6	Studentisches Leben	6.3	Franz Hempel Michael Naber Christoph Mengs Dominik Schwarz	dauerhaft	einfache		Semesterticket, MDV	Sitzung	Plenum	Mh./5/3
22/05/18	Keine weitere Unterstützung des GlobaLE Filmfestivals	Der Student_innenRat beschließt, die Organisation des GlobaLE Filmfestivals ideell sowie finanziell nicht länger zu unterstützen.	SoSe18	5	Hochschulpolitik	5.1	Nina Heinke - Referat für Ökologie	dauerhaft	einfache	ideell, finanziell	GlobaLE, Antisemitismus, Israel, Nahostkonflikt	Sitzung	Plenum	abgelehnt 27/25/14
08/05/18	Unterstützung der Kampagnen „Studis gegen Wohnungsnot“ und „Fair Wohnen – Stark Studieren“	„Der Student_innenRat der Universität Leipzig erklärt seine ideelle Unterstützung für die Ziele der Kampagne „Studis gegen Wohnungsnot“ des FZS. Die Referate für Soziales und Hochschulpolitik schaffen durch geeignete Veranstaltungen und Aktionen Aufmerksamkeit für den auch in Leipzig zunehmenden Mangel an bezahlbarem Wohnraum für Studierende. Gleichzeitig solidarisiert sich der Student_innenRat mit der Forderung der Kampagne „Fair Wohnen – Stark Studieren“ des Studentenwerks Leipzig und des Deutschen Studentenwerks, für Erhalt und Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für Studierende eine ausreichende finanzielle Förderung durch Bund und Länder bereit zu stellen.“	SoSe18	7	Soziales	7.1	Ulrich Wehrle - Referent für Soziales Michael Naber - Verwaltungsratsvorsitzender Studentenwerk Leipzig Hanns Thiel - Referent für Hochschulpolitik Andreas Brauneis - Referent für Hochschulpolitik Dominik Schwarz - Verwaltungsrat Studentenwerk Leipzig	dauerhaft	einfache	ideell	Wohnungsnot, fzs, Fair Wohnen	Sitzung	Plenum	Mh./0/1
08/05/18	Generalamnestie der Elferräte	„Der Student_innenRat beschließt die Amnestie aller Elferräte, spricht sich aber gleichzeitig vehement gegen Sexismus und Rassismus, im Besonderen auf studentischen Faschingsveranstaltungen, aus. Das Referent_innenTeam soll einmal pro Semester ein Vernetzungstreffen mit den Elferräten abhalten, um über aktuelle Probleme zu sprechen sowie präventiv Diskriminierungen, Sexismus und Rassismus vorzubeugen“	SoSe18	6	Studentisches Leben	6.1	Ruben Schiele – Finanzreferent Franz Hempel – Referent für Nachhaltige Mobilität Fabius Frantz – Sportreferent Nico Laible – Referent für Öffentlichkeitsarbeit	dauerhaft	einfache	ideell	Elferräte, Amnestie, Fasching	Sitzung	Plenum	Mh./13/3
24/04/18	Ablehnung der Extremismustheorie	„Der StudentinnenRat der Universität Leipzig möge beschließen: Das Plenum lehnt die sog. „Extremismustheorie“ als Grundlage der politischen Argumentation ab. Das Plenum missbilligt die Gleichsetzung von als ‚links‘ oder ‚rechts‘ verstandenen Gruppen, da eine solche Gleichsetzung immer einer Verharmlosung einer Ideologie oder Anschauungsweise ist. Ebenso weisen wir die suggerierte Vorstellung zurück, dass Menschen, welche der sog. ‚Mitte‘ zugeordnet sind, selbstverständlich keine menschenverachtenden Einstellungen vertreten. Der StuRa, in Form seiner Gliederungen und Vertreterinnen, wird Versuche der Einflussnahme durch die Landesregierung oder anderer staatl./univ. Personen/Institutionen bzgl. einer auf den Extremismusbegriff beruhenden Argumentationsweise gegen den StuRa oder eine seiner AGs/FSRä/auf dem Campus aktiven Gruppen jederzeit zurückweisen. Vielmehr soll eine angenommene Bedrohung/Gefährdung durch Gruppen oder Veranstaltungen inhaltlich begründet werden. Das Plenum soll über solche Versuche informiert werden.“	SoSe18	7	Hochschulpolitik	7.3	Felix Fink (Referent für Lehramt) Nina Heinke (Referentin für Ökologie) Christian Varga (Referent für Kultur) Paul Georgi (stud. Senator) Johannes Poßner (FSR Philosophie) Lisa Damm (Referentin für Gleichstellung und Lebensweisenpoltik) Andreas Brauneis und Hanns Thiel (Referenten für Hochschulpolitik)	dauerhaft	einfache		Extremismustheorie, Extremismus, Hufeisen	Sitzung	Plenum	Mh./6/4
24/04/18	Kampagne „Fight Record of Attendance“	„Der Student_innenRat der Uni Leipzig möge beschließen: Die Referate für Hochschulpolitik und Lehramt leiten untenstehende Kampagne gegen das Erfassen der Anwesenheit in Lehrveranstaltungen. Alle Fachschaftsräte sollen diese Kampagne im Sinne der unten genannten notwendigen Schritte aktiv zu unterstützen. Ablauf: Bis zum 02.05.2018 überarbeiten die Referate für Lehramt und Hochschulpolitik die Informationsbroschüre zu den Anwesenheitslisten des StuRa (https://stura.uni-leipzig.de/anwesenheitspflicht). Aus dieser geht hervor, dass das Erheben personenbezogener Daten durch Anwesenheitslisten (egal ob diese vom Doz. Oder Stud. abgehakt/ unterschrieben werden) im Regelfall und vor allem wenn dies nicht in den jeweiligen POs/SOs vorgeschrieben ist, rechtswidrig ist. Dieses Dokument wird in einer E-Mail zusammen mit einem Ablaufplan der Kampagne und allen anderen notwendigen Dokumenten an alle FSRä versandt. Vom 03.05.2018 bis zum 11.05.2018 informieren alle Fachschaftsräte alle Dozierenden der ihnen zugehörigen Institute. Dies geschieht durch Ausdruck und Einwurf des Informationsblattes in alle Postfächer der Dozierenden und wenn möglich durch Bekanntmachung über E-Mail-Verteiler und auf anstehenden Sitzungen der Institute/Fakultäten. Vom 12.05.2018 bis zum 25.05.2018 passiert nichts. In dieser Zeit haben die Dozierenden die Möglichkeit, ihre Praxis umzustellen. Vom 26.05.2018 bis zum 05.06.2018 rufen alle Fachschaftsräte die Studierenden der von ihnen vertretenden Institute auf, dem Fachschaftsrat alle Lehrveranstaltungen und Dozierenden zu melden, welche die Anwesenheit in verschiedener Form erheben. Der Aufruf soll über die Facebook-Seiten, verfügbare Mailverteiler und andere mögliche Kommunikationswege möglichst zeitnah ab dem 26.05.2018 erfolgen. Die betreuenden Referate des StuRa erstellen eine Vorlage für einen Aufruf. Bis zum 11.06.2018 tragen die Fachschaftsräte die Rückmeldungen in ein von den betreuenden Referaten zur Verfügung gestelltes Tabellen-Dokument ein und schicken es an die Referate für Hochschulpolitik und Lehramt (hopo@stura.uni-leipzig.de, lehramt@stura.uni-leipzig.de). Bis zum 17.06.2018 werten die betreuenden Referate die Dokumente der Fachschaftsräte aus und erstellen eine Übersicht über die Erhebung der Anwesenheit in den einzelnen Instituten und der gesamten Universität. Diese wird den Fachschaftsräten zugesandt. Die Fachschaftsräte werden zu einem Auswertungstreffen in der Woche vom 18.-22.06.2018 eingeladen. Dort soll das Ausmaß der Verwendung von Anwesenheitslisten sowie mögliche Konsequenzen debattiert werden. Die Ergebnisse des Auswertungstreffens werden im Plenum des StuRa am 03.07.2018 vorgestellt, mögliche weitere Schritte werden debattiert. Die Lehrveranstaltungen des Zentrums für Lehrerbildung und Schulforschung werden vom Referat für Lehramt anstelle eines Fachschaftsrates i.S. dieses Antrags behandelt. Die Lehrveranstaltungen an der Medizinischen Fakultät, juristischen Fakultät und veterinärmedizinischen Fakultät sind von diesem Antrag ausgenommen. Ebenso entfallen die o.g. Verpflichtungen der betreffenden Fachschaftsräte bezüglich der Studiengänge Humanmedizin, Zahnmedizin, Pharmazie, Jura und Veterinärmedizin Diejenigen FSRä, welche Vorbehalte haben, können diese an Felix Fink versenden und werden angehalten, eine verständliche Begründung anzuhängen. Des weiteren zeigen sie sich verständnisvoll denjenigen FSRä gegenüber, welche eine entsprechende Bekanntmachung unterstützen möchten. Ebenso entfallen die o.g. Verpflichtungen der betreffenden Fachschaftsräte bezüglich der Studiengänge Humanmedizin, Zahnmedizin, Pharmazie, Jura und Veterinärmedizin Es wird jederzeit sichergestellt, dass die erhobenen Daten über die Dozierenden in nicht anonymisierter Form nur von den Fachschaftsräten, den Referent*innen des StuRa und den Mitgliedern des Plenums eingesehen oder gespeichert werden dürfen. Sich an der Erfassung beteiligende Studierende werden ohne deren ausdrücklichen Wunsch niemals ggü. Dozierenden namentlich genannt oder durch die Nennung anderer Eigenschaften den Dozierenden ggü. Bekannt gemacht.“	SoSe18	7	Hochschulpolitik	7.2	Felix Fink (Referent für Lehramt, „Attendance-Hunter“) Andreas Brauneis und Hanns Thiel (Referenten für Hochschulpolitik)	dauerhaft	einfache		Anwesenheit, Anwesenheitsliste, Anwesenheitspflicht	Sitzung	Plenum	Mh./0/7
24/04/18	Ideelle Unterstützung der Demonstration am 1. Mai in Chemnitz	„Der Student_innenrat beschließt die Unterstützung der Demonstration „Bildung ist kein Ausverkauf“ des StuRa der TU Chemnitz. Er unterstützt den Protest und die Demonstrationen gegen die rechtsextreme Partei „Der III. Weg“ und ihren Versuch, den Tag der Arbeit zu vereinnahmen.“	SoSe18	7	Hochschulpolitik	7.1	Andreas Brauneis, Hanns Thiel	einmalig	einfache	ideell	Demonstration, Chemnitz, III. Weg	Sitzung	Plenum	Mh./0/7
24/04/18	Änderung der Satzung: Namensänderung „FSR Archäologie“	Der Student_innenRat beschließt, seine Satzung im §22 Abs. (3) „Die Student_innen der Fakultät für Geschichte, Kunst- und Orientwissenschaften bilden die Fachschaften:“ unter Punkt f. „Archäologie“ in „Archäologie und Geschichte des Alten Europa“ umzuformulieren.	SoSe18	6	Struktur	6.1	Ida Held, Paula Büttner, Pavel Lubentsov, Frederike Armonies, Marc Ostertag, Hanna Vetterlein		2/3-Mehrheit			Sitzung	Plenum	59/0/0
24/04/18	Änderung der Finanzordnung bzgl. Antragsfristen	„Der Student_innenRat beschließt folgende Änderung der Finanzordnung:1. §10 Mittelveranschlagung für FachschaftenDie Auszahlung der Raten orientiert sich am Bedarf der Fachschaftsräte. Der oder dieFinanzreferent_in soll die Auszahlung anordnen, wenn der Kontostand eines Fachschaftsrates weniger als 10 vom Hundert der vorgesehenen Jahresmittel aufweist. Davon abweichend kann sie oder er die Auszahlung verweigern, wenn der jeweilige Fachschaftsrat nicht ausreichend dargelegt hat, weshalb weitere Mittel benötigt werden.wird geändert zu:(3) Die Auszahlung der Raten orientiert sich am Bedarf der Fachschaftsräte. Das Finanzreferat soll die Auszahlung anordnen, wenn der Kontostand eines Fachschaftsrates weniger als 10 vom Hundert der vorgesehenen Jahresmittel aufweist. Eine vorherige Auszahlung ist nur mit einer schriftlichen Begründung des Fachschaftsrates an das Finanzreferat möglich.Die drei Raten sollen jeweils mit Frist zum Ende des ersten, zweiten und dritten Quartals abgerufen sein. Ist dies nicht geschehen, fließt die jeweilige Rate nach einer 14-tägigen Nachfrist in den Hilfsfond Fachschaften. Das Finanzreferat erinnert in angemessener Weise die Gesamtheit aller Fachschaftsräte an die Fristen.Es kann eine einmalige Fristverlängerung ankündigen oder einmalige, neue Fristen nennen.Diese müssen angemessen angekündigt werden.Die erste Rate eines jeden Jahres kann erst angewiesen werden, sobald die Jahresabrechnung des Vorjahres beim Finanzreferat zur Kassenprüfung eingegangen ist.2. §49 Übergangsbestimmungenwird ergänzt um:Im Jahr des Inkrafttretens dieser Änderung gilt der 30.06. als Frist für die erste und zweite Rate der Fachschaftsräte.“	SoSe18	5	Finanzen	5.3	Ruben Schiele – Finanzen	dauerhaft	absolute		Finanzordnung, Raten, FSRä	Sitzung	Plenum	58/0/4
10/04/18	Änderung der Wahlordnung: Losentscheid	Der Student_innenRat beschließt die Wahlordnung der Student_innenschaft wie folgt zu ändern: §2 (6) alt: „Ist nach den Bestimmungen dieser Wahlordnung eine zufällige Reihung herbeizuführen, so entscheidet das von der Wahlleiterin oder dem Wahlleiter unter Aufsicht von mindestens drei Mitgliedern des Wahlausschusses zu ziehende Los. Dies gilt auch für Entscheidungen, die nach dieser Wahlordnung ausdrücklich durch Losentscheid herbeizuführen sind.“ §2 (6) neu: „Ist nach den Bestimmungen dieser Wahlordnung eine zufällige Reihung herbeizuführen, wird durch das Verfahren hierfür gesichert, dass jedes Ereignis mit gleicher Wahrscheinlichkeit eintreten kann. Die zufällige Reihung wird durch die Wahlleiterin unter Aufsicht eines Mitgliedes des Wahlausschusses herbeigeführt.“	SoSe18	6	Struktur	6.2	Fabian Tronicke		absolute			Sitzung	Plenum	50/0/0
27/03/18	Kooperation mit dem Kultufalter WiSe 18/19	Der Student_innenRat beschließt mit dem Kulturfalter (KIS GbR) und der Stabsstalle Universitätskommunikation erneut eine Kooperation abzuschließen für die Erstsemes- terbeutel unter folgenden Bedingungen: 1. Der Student_innenRat nimmt nicht Beutel für die volle Anzahl an Neuimmatri- kulierten oder die Beutel werden auf Kommission geliefert. 2. Der Student_innenRat bekommt von der Universität Leipzig eine weitere Lager- möglichkeit gestellt. 3. Der „Werbemüll“ innerhalb der Beutel muss sich verringern. 4. Die Dauer der Gutscheine innerhalb des Heftes sollte sich verlängern. Die Verhandlungen mit dem Kulturfalter unter genannten Gesichtspunkten führt das Referat für Öffentlichkeitsarbeit. 5. Die Lieferung muss rechtzeitig und zu mehreren Standorten erfolgen.	WiSe 17/18	8	Öffentlichkeitsarbeit	8.1	Nicolas Laible (RÖf) Sebastian Adam (GF)		einfache		Kulturfalter, Erstibeutel, MehrPlanfürAlle	Sitzung	Plenum	MH/0/1
27/03/18	Ein Raum für Uns – Für eine studentische Nutzung des Leibnizladens	„Der Student_innenRat beschließt, in den leerstehenden Leibnizladen auf dem Campus Augustusplatz einen studentischen Lern- und Aufenthaltsraum einrichten zu wollen. Der Raum soll ein - für alle Studierenden ein offener - Lern- und Aufenthaltsraum werden, in dem sich Lerngruppen treffen oder die Zeit zwischen Vorlesungen bzw. Seminaren überbrückt werden kann. Dieser Aufgabe kann der Ziegenledersaal nicht gerecht werden, da der Ziegenledersaal für die teaminterne Organisation und die Treffen von Arbeitsgruppen genutzt Wird. Das Konzept dafür lautet wie folgt: - Der Raum wird von der Universitätsverwaltung in die Verwaltung des Student_innenRates übergeben - Die etwa 40 m2 große Ladenfläche soll mit Sitzgelegenheiten in mehreren Sitzgruppen ausgefüllt werden. Die Sitzgelegenheiten sollen aus Spenden, mittels Geldern des StuRas oder über die Möbelbörse der Universität Leipzig beschafft werden. Die geltenden Vorschriften, bspw. Brandschutzrichtlinien, sind dabei einzuhalten - Die Instandhaltung, Pflege und Verwaltung des Raums ist regelmäßige Aufgabe des StuRa. Etwaige Instandhaltungskosten sind aus dem Haushalt des StuRas zu begleichen - Der Innenraum soll zur freien Gestaltung und Bewerbung für studentische Veranstaltungen mit Pinnwänden und Plakaten gestaltet werden, um §24(3) 7 des SächsHS“F“G gerecht zu werden -Ferner soll eine Tauschbibliothek mit Lehrbüchern, Literatur und Sachbüchern eingerichtet werden Die Verhandlungen zur Etablierung des Raumes werden durch das Referat für Hochschulpolitik federführend übernommen. Dem Plenum des Student_innenRates ist regelmäßig Bericht zu erstatten.“	WiSe 17/18	7	Studentisches Leben	7.1	Lasse Emcken, Sprecher Juso-Hochschulgruppe Hannah von Franz, FSR Sozio Andreas Brauneis, Referent für Hochschulpolitik Nina Heinke, Referentin für Ökologie Franz Hempel, Referent für nachhaltige Mobilität Felix Fink, Referent für Lehramt Miriam Renkert, Sprecherin des FSR Powi		einfache		Leibnitzladen, Raum, Freiraum	Sitzung	Plenum	MH/0/3
27/03/18	Forderungsrichtlinien für die studentische Stellungnahmen zu den Lehrberichten	„Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt, folgende 20 Forderungen als Richtlinien für die studentischen Stellungnahmen zu den Lehrberichten zu verwenden: 1. Alle angebotenen Lehrveranstaltungen finden statt und es gibt ausreichend Lehrpersonal. 2. In den Modulen mit den höchsten Durchfallquoten werden Tutorien angeboten. 3. Die räumliche Ausstattung des Studiengangs ist für die Anzahl der Studierenden ausreichend, d.h. Hörsäle, Seminarräume, PC-Pools, Labore und Bibliotheken sind ausreichend groß, so dass jede Student_in verlässlich einen Platz findet. 4. Prüfungs- und Studienordnungen werden strikt eingehalten. Jede Prüfungs- und Prüfungsvorleistung muss dort beschrieben sein. Es gibt an der Universität Leipzig keine Anwesenheitspflicht und Dozent_innen, die suggerieren Anwesenheit wäre eine Prüfungsvorleistung verletzen die Prüfungs- und Studienordnungen (vgl. Kriterium 35 & 36 des Zentralen Kriterienkatalogs im Qualitätsmanagement Handbuch der Universität Leipzig [ZKK]). 5. Jedes Modul hat nicht mehr als eine Prüfungs- und eine Prüfungsvorleistung (vgl. Kriterium 33 des ZKK). 6. Die Module eines Studienganges sind zeitlich und vom Umfang her auf einander abgestimmt und ermöglichen eine gute Studierbarkeit (vgl. Kriterium 30 des ZKK). 7. Zwischen den Prüfungsleistungen eines Semesters liegen jeweils mindestens 3 Werktage. Die Institute sind angehalten für die erste Prüfungsleistung einer Kohorte 2 Prüfungstermine anzubieten. 8. Die Dozierenden behandeln die Studierenden fair, neutral und gleichberechtigt und unabhängig persönlicher Merkmale der Studierenden (vgl. Kriterium 78 des ZKK). 9. Der Studiengang ist inklusiv und lässt sich auch von Studierenden mit körperlichen oder anderen Beeinträchtigungen studieren (vgl. Kriterium 78 des ZKK). 10.Insbesondere für Bachelorstudiengänge muss die Prüfungsleistung auf die vorangegangene Lehre bezogen sein. 11.Vorträge die in Modulen von Studierenden gehalten werden sollen, sind a) Prüfungs- oder Prüfungsvorleistung oder b) haben zumindest eine wirkliche didaktische Funktion, die im Zweifelsfall durch die Institute nachvollziehbar begründet werden kann. 12.Jeder Studiengang hat eine_n Studiengangsverantwortliche_n sowie eine Studienfachberatung (vgl. Kriterium 48, 76 & 77 ZKK). 13.Die Modulbeschreibungen sind vollständig und stellen den Ist-Zustand hinreichend dar (vgl. Kriterien 37-45 des ZKK). 14.Die studentischen Interessen werden in den 38 Berufungsverfahren des Betrachtungszeitraume hinreichend berücksichtigt. 15.Die neuberufenen Professor_innen haben eine hochschuldidaktische Ausbildung oder ein qualitativ-hochwertiges Lehrkonzept. 16.Es gibt eine einfache und die Schweigepflicht nicht verletzende Krankschreibungspraxis vor Prüfungen; idealerweise ist eine Abmeldung von einer Prüfung bis 24 Stunden vor dem Prüfungstermin möglich. 17.Ein Teilzeitstudium ist ohne Angabe von Gründen durch die Studierenden möglich und flexibel in jeder Lebenslage einsetzbar. 18.Die studentischen Vertreter werden in den Gremien respektiert und als Repräsentanten der studentischen Interessen wahrgenommen. 19.Den Studierenden wird ermöglicht sich einen Wahlbereich, innerhalb oder außerhalb ihres Studiengangs, nach ihren individuellen Interessen auszuwählen. 20.Das humboldtsche Bildungsideal wird erfüllt indem Studierende regulär während ihres Studiums Einblicke in die Forschung ihres Fachs erhalten. Forschung und Wissenschaftstheorie sind integrale Bestandteile einer jeden Lehre. 21.Die studentische Stellungnahme sollte auch das laufende Lehrberichtsverfahren in seiner aktuellen Durchführung kritisch begleiten.“	WiSe 17/18	6	Lehre und Studium	6.1	Lasse Emcken, Sprecher Juso-Hochschulgruppe		einfache		Lehrberichte, Stellungnahme	Sitzung	Plenum	MH/1/3
06/03/18	Verhandlungen über Recycling-Papier	„Der Student_innenRat beschließt, sich für die Verwendung von Recycling-Papier an den Druckern der Uni Leipzig einzusetzen. Dazu wird sich das Referat Ökologie mit Canon in Verbindung setzen und nach Möglichkeiten suchen. Für die Studierenden sollen keine Mehrkosten durch die Umstellung entstehen. Über Zwischenergebnisse ist das Plenum zu informieren, ausgehandelte Angebote sind vor einer Zusage Abzustimmen.“	WiSe 17/18	9	Ökologie	9.1	Kira Bartsch Nane Pleger Nina Heinke (Referat für Ökologie) Franz Hempel		einfache		Recyclingpapier, Recycling, Nachhaltigkeit, Drucker	Sitzung	Plenum	MH/0/0
06/03/18	Kooperationsantrag in Höhe von 1.000 Euro für Veranstaltungskosten des Bündnisses „70yrs-israel“	„Der Student_innenRat beschließt, mit dem Bündnis „70yrs-israel“ einen Kooperationsvertrag in Höhe von 1.000€ abzuschließen. Mit diesem Geld aus den Töpfen des Referates für Hochschulpolitik werden Veranstaltungen im Zeitraum vom 01. Mai bis 30. Juni finanziert, die das Bündnis anlässlich des 70-jährigen Jubiläums der Staatsgründung Israels organisiert.“	WiSe 17/18	8	HoPo	8.1	Andreas Brauneis, Nina Heinke, Felix Fink	begrenzt	einfache	finanziell und ideell	70yrs-isreal	Sitzung	Plenum	MH/0/1
06/03/18	Bestätigung Thema und Zeitraum des Festivals	„Der Student_innenRat beschließt das Thema des KOLLEKTIV-Festivals und legt den Zeitraum wie vorgeschlagen auf den Zeitraum vom 13.06.2018 bis einschließlich 22.06.2018. Das Thema lautet: „Don‘t Hate. Create Der Ausschreibungstext für das Festival, welcher in der Außenkommunikation verwendet wird, lautet: Deutschland, 2018. Ein Land, in welchem die Spaltung zwischen arm und reich immer größer wird, in welchem Rassismus wieder salonfähig geworden ist, in dem Häuser brennen, soziale Ungerechtigkeit und Klimaschutz in Koalitionsverhandlungen eine untergeordnete Rolle spielen, in dem sich Aus - und Abgrenzung durch alle Schichten ziehen, LGBTQI*-Menschen Anfeindungen ausgesetzt sind und sich institutioneller Diskriminierung stellen müssen. Wir leben in einer Zeit, in der Ratlosigkeit, Machtlosigkeit, und Ideenlosigkeit herrschen. Doch wofür unsere ganze Kraft mit Hassen verschwenden? Das KOLLEKTIV-Festival möchte in seiner dritten Ausgabe Leipzig zusammenbringen, um die Wut in kreativen Protest und neue Bewegung zu verwandeln! Lasst uns gemeinsam unsere Gesellschaft gestalten. Eine Gesellschaft, die für ein Miteinander steht, die allen Menschen unabhängig von Alter, Herkunft, Religion, Gender oder Sexualität vorurteilsfrei begegnet. Konzentrieren wir uns darauf, fortschrittlich, offen und gewaltfrei zu leben. Sensibilisierung schaffen, Vernetzung ermöglichen, Empowerment sichtbar machen. Lasst uns KOLLEKTIV daran arbeiten, dass es nichts mehr zu hassen gibt.“	WiSe 17/18	7	KOLLEKTIV	7.1	KOLLEKTIV-Ausschuss		einfache		KOLLEKTIV, 2018	Sitzung	Plenum	MH/1/3
06/03/18	Nachtragshaushaltsplan 2018-1	„Der Student_innenRat beschließt den 1. Nachtragshaushaltsplan in 2018 NHHP 18-1.“	WiSe 17/18	5	Finanzen	5.3	Ruben Schiele – Finanzreferat		einfache		Nachtragshaushaltsplan 2018, NHHP18-1	Sitzung	Plenum	MH/0/2
06/03/18	Antrag auf Übernahme der Raummiete	„Der StuRa beschließt die Unterstützung des MediNetz in Höhe von 480€ für das erste Halbjahr2018“	WiSe 17/18	5	Finanzen	5.4	Lukas Weber		einfache		Medinetz	Sitzung	Plenum	MH/4/11
06/02/18	Bestätigung der Mitarbeiter_innen für den KOLLEKTIV-Aus- Schuss	Der Student_innenRat bestätigt als Mitarbeiter_innen des Ausschuss: 1. Mitarbeiterin für Koordination: Franziska Muckenthaler 2. Mitarbeiterin für Öffentlichkeitsarbeit: Anna Kronenberg Die Stelle des_der Mitarbeiters_in für Finanzen wird nachbesetzt durch den Ausschuss. Im nächsten Plenum gibt der Ausschuss seine Entscheidung dem Plenum zur Kenntnis.	WiSe 17/18	6	Studentisches Leben	6.1	KOLLEKTIV-Ausschuss		einfache		KOLLEKTIV, 2018	Sitzung	Plenum	MH/0/9
23/01/18	Aktualisierung der Aufgaben der Strukturkommission	Siehe Protokoll oder Einladung vom 23.01.2018	WiSe 17/18	8	Struktur	8.1	Strukturkommission des StuRa der Uni Leipzig		einfache		Strukturkommission	Sitzung	Plenum	MH/0/1
23/01/18	Bestätigung der Mitarneiter_innenstellen	Der Student_innenRat beschließt folgende Mitarbeiter_innen für das KOLLEKTIV 2018 anzustellen: 1. Mitarbeiter_in für Öffentlichkeitsarbeit: Marie (Geschichte) 2. Mitarbeiter_in für Organisation: Daniel (Geschichte) 3. Mitarbeiter_in für Finanzen: Fernando Wawerek	WiSe 17/18	10	Studentisches Leben	10.1	KOLLEKTIV-Ausschuss		einfache		KOLLEKTIV, 2018	Sitzung	Plenum	MH/0/2
23/01/18	Unterstützung der Forderung zur Sicherstellung der StEx-Prüfungen an das SMWK	„Der Student_innenrat der UL möge beschließen: 1. Die Studierenden der UL nehmen zur Kenntnis, dass die Durchführung der Staatsexamensprüfung der Lehramtsstudiengänge aufgrund mangelnder Prüfungsberechtiger gefährdet ist. 2. Die Studierendenschaft fordert, dass das Sächsische Ministerium für Wissenschaft und Kunst sowie das Sächsische Ministerium für Kultus auf schnellstmöglich eine Lösung herbeizuführen. Hierbei sind durch das SMWK folgende Punkte dringend umzusetzen: - die Sicherstellung der qualitativen Durchführung der StEx-Prüfungen im SoSe 18 und den kommenden Semestern - eine rechtliche Klarstellung der Prüfungsberechtigung - keine Fortführung der zusätzlichen Belastung des Mittelbaus ohne jeglichen finanziellen oder zeitlichen Ausgleich 3. Das Referat für Lehramt wird beauftragt, diesen Beschluss den universitären Gremien sowie dem SMWK und dem SMK in geeigneter Weise zugänglich zu machen.“	WiSe 17/18	9	Lehramt	9.1	Felix Fink (Referent für Lehramt)		einfache	ideell	Lehramt, Staatsexamensprüfung	Sitzung	Plenum	MH/0/9
23/01/18	Änderung der Sozialordnung und der Finanzordnung bezüglich der Unterstützung für hilfebedürftige Studierende	Der Student_innenRat beschließt folgende Änderungen der Sozialordnung und der Finanzordnung der Student_innenschaft der Universität Leipzig: Die Sozialordnung wird wie folgt geändert: 1. § 1 alt: “Grundlage der in dieser Ordnung geregelten Unterstützung hilfebedürftiger studierender Eltern und ausländischer Studierender ohne Kind ist § 43 Abs. 2 der Finanzordnung der Student_innenschaft der Universität Leipzig und § 11 Abs. 3 der Satzung der Student_innenschaft der Universität Leipzig.“ § 1 neu: “Grundlage der in dieser Ordnung geregelten Unterstützung hilfebedürftiger Studierender ist § 43 Abs. 2 der Finanzordnung der Student_innenschaft der Universität Leipzig und § 11 Abs. 3 der Satzung der Student_innenschaft der Universität Leipzig. ” 2. § 4 Abs. (1) alt: “Die Hilfegewährung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die Mittel zur Unterstützung hilfebedürftiger studierender Eltern und ausländischer Studierender ohne Kind nicht ausgeschöpft sind.“ § 4 Abs. (1) neu: “Die Hilfegewährung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die Mittel zur Unterstützung hilfebedürftiger Studierender nicht ausgeschöpft sind. .” 3. § 5 Punkt 1 Buchstabe c alt: “Student_in nicht deutscher Staatsbürgerschaft sein.“ § 5 Punkt 1 Buchstabe c neu: “Student_in nicht deutscher Staatsbürgerschaft sein oder” 4. § 5 Punkt 1 Buchstabe d neu: (kein alt) “sich in einer nachweislich hilfebedürftigen, vom Student_innenRat der Universität Leipzig förderbaren Notlage befinden, in welcher andere hilfsmittel nach §7 bereits ausgeschöpft sind.” 175. § 5 Punkt 5 alt: “Der oder die Antragsteller_in muss auf dem Antrag einen konkreten Bedarfsfall oder eine Notlage nachvollziehbar darlegen. Die Bewilligung von Leistungen setzt in jedem Fall voraus, dass der Bedarf nicht anders als durch Unterstützung nach den Vorschriften dieser Ordnung gedeckt oder die Notlage nicht anders behoben werden kann, wobei studentischen Eltern oder ausländischen Studierenden ein Darlehen oder eine sonstige Verschuldung nicht zuzumuten ist. Im Falle offener Forderungen des Antragstellers oder der Antragstellerin gegen andere Träger öffentlicher Leistungen, die aufgrund eines Rechtsstreits nicht unmittelbar erfüllt werden können, ist eine vorübergehende Bewilligung möglich. Durch eine vertragliche Absprache ist dann sicherzustellen, dass im Falle des tatsächlichen Zugangs der Leistungen die finanzielle Unterstützung zurückgezahlt wird. § 5 Punkt 5 neu: “Der oder die Antragsteller_in muss auf dem Antrag einen konkreten Bedarfsfall oder eine Notlage nachvollziehbar darlegen. Die Bewilligung von Leistungen setzt in jedem Fall voraus, dass der Bedarf nicht anders als durch Unterstützung nach den Vorschriften dieser Ordnung gedeckt oder die Notlage nicht anders behoben werden kann, wobei hilfebedürftigen Studierenden ein Darlehen oder eine sonstige Verschuldung nicht zuzumuten ist. Im Falle offener Forderungen des Antragstellers oder der Antragstellerin gegen andere Träger öffentlicher Leistungen, die aufgrund eines Rechtsstreits nicht unmittelbar erfüllt werden können, ist eine vorübergehende Bewilligung möglich. Durch eine vertragliche Absprache ist dann sicherzustellen, dass im Falle des tatsächlichen Zugangs der Leistungen die finanzielle Unterstützung zurückgezahlt wird. 6. § 7 alt: “Einkommen studierender Eltern“ § 7 neu: “Einkommen hilfebedürftiger Student_innen” 7. § 8 alt: “Einkommen ausländischer Studierender Angerechnet wird bei ausländischen Studierenden ohne Kind insbesondere Folgendes: a) das Einkommen des Antragstellers oder der Antragstellerin b) Ausbildungsförderung als Zuschuss oder als Darlehen c) Stipendien d) Wohngeld“ § 8 neu: “Gestrichen.” Die Finanzordnung wird wie folgt geändert: 1. § 43 alt: “ Unterstützung für Studierende mit Kind, Schwangere und ausländische Studierende“ 18§ 43 neu: “Unterstützung hilfebedürftiger Studierender” 2. § 43 Abs. (1) alt: “ Für Studierende mit Kind, Schwangere und ausländische Studierende kann in Notlagen pro Haushaltsjahr eine einmalige, nicht rückzahlbare Unterstützung gewährt werden.“ § 43 Abs. (1) neu: “Für hilfebedürftige Student_innen der verfassten Studierendenschaft der Universität Leipzig kann in Notlagen pro Haushaltsjahr eine einmalige, nicht rückzahlbare Unterstützung gewährt werden.”	WiSe 17/18	5	Studentisches Leben	5.1	Ruben Schiele – Finanzreferent Johannes Noack – Referent für Inklusion		2/3 der anwesenden stimmberechtigten		Finanzordnung, Sozialordnung	Sitzung	Plenum	MH/0/4
01/09/18	Plenartermine für das kommende Sommersemester	Der Student_innenRat beschließt folgende Plenumstermine für das SoSe 18: 10.04.2018 24.04.2018 08.05.2018 22.05.2018 05.06.2018 19.06.2018 03.07.2018 31.07.2018 28.08.2018 25.09.2018	WiSe 17/18	3	Plenumsorganisation	3.4	Sebastian Adam (Geschäftsführung)		einfache		Plenumstermine	Sitzung	Plenum	MH/0/1
01/09/18	Einrichtung einer Beauftragung für Antifaschismus	„Der Student_innenRat beschließt die Einführung einer Beauftragtenstelle für Antifaschismus, die dem Referat für Antirassismus rechenschaftspflichtig ist. Die Aufgaben der Beauftragtenstelle sind insbesondere folgende: 1. Die wesentliche Beteiligung an der Umsetzung des Beschlusses gegen Rechts vom 24.10.2017. 2. Die ideelle und materielle Unterstützung antifaschistischer Arbeit sowie die Vernetzung dieser im Umfeld der Universität Leipzig.3. Die Vernetzung und Koordination der Arbeit gegen Rechts innerhalb des Referent_innenteams. 4. Die Aufklärung über rechte und autoritäre Aktivitäten im Umfeld der Universität Leipzig. Die Dauer der Beauftragung ist bis einschließlich Oktober 2019. Die Stelle wird mit 255€ vergütet. Nach drei Monaten wird der Aufwand der Stelle evaluiert. Im Rahmen der Evaluation wird eine eventuelle Anpassung des Entgeltes im Rahmen der Vergütungsordnung festgelegt.“	WiSe 17/18	6	Hochschulpolitik	6.1	Mariane Liebold (Referat für Antirassismus) Andreas Brauneis (Referat für Hochschulpolitik) Johannes Poßner (FSR Philosophie)		einfache		Antifaschismus, Beauftragung	Sitzung	Plenum	MH/4/11
12/12/18	Unterstützung von Sportverein	„Der Student_innenRat beschließt, dass er regionale Sportvereine, die entweder als Rand- sportart charakterisiert werden können oder keine eigenen Möglichkeiten der Selbstdar- stellung haben, ideel zu unterstützen. Dabei sind studierendenfreundliche Konditionen auszuhandeln. Näheres ist in Absprache mit der Geschäftsführung des Student_innenRa- tes zu klären.“	WiSe 17/18	9	Studentisches Leben	9.1	Fabius Frantz - Referat für Sport		einfache		Sport	Sitzung	Plenum	MH/3/8
12/12/18	Durchführung des KOLLEKTIV-Festivals 2018	„Das Plenum beschließt, das KOLLEKTIV-Festival 2018 mit beiliegendem Konzept stattfinden zu lassen. Die Geschäftsführung und das Referat für FSR-Kommunikation sind verantwortlich, den Festi- val-Ausschuss und die zugehörigen Stellen auszuschreiben und zu bewerben.“	WiSe 17/18	8	Studentisches Leben	8.1	FSR Geschichte (v.a. Marie Sieboth und Daniel Buchholz) Johannes Tunger (FSR MuWI/KuPäd) Sebastian Adam (Geschäftsführung)		einfache		KOLLEKTIV, Kollektiv, Änderung, Konzept, Festival	Sitzung	Plenum	MH/0/5
12/12/18	Einrichtung einer Beauftragung zur Evaluation der Arbeit des Gremienworkshopteams	„Der Student_innenRat beschließt die Einrichtung einer Beauftragung zur Evaluation der Arbeit des Gremienworkshopteams von Januar 2018 bis März 2018. Die Beauftra- gung ist dem Arbeitsbereich Hochschulpolitik und dem Referat LuSt zugeordnet.“	WiSe 17/18	7	Hochschulpolitik	7.1	Sebastian Adam (Geschäftsführer) Lasse Emcken (Referat für LuSt, kommissarisch)		einfache		Gremienworkshop	Sitzung	Plenum	MH/2/3
12/12/18	2. Lesung des HHP18	Das Plenum beschließt den Haushaltsplan für 2018, zu finden unter: www.stura.uni-leipzig.de/HHP18	WiSe 17/18	6	Finanzen II	6.2	Ruben Schiele – Finanzen		einfache		HHP, Finanzen, Haushalt	Sitzung	Plenum	MH/1/4
21/11/17	Distanzierung in der erneuten Debatte Causa Rauscher	„Der Student_innenRat beschließt sich in der aktuellen medialen Debatte zur Causa Rauscher zu positi- onieren, indem er sich öffentlichkeitswirksam und zeitnah in Form einer Pressemitteilung von Prof. Thomas Rauscher als Lehrperson im Zusammenhang mit seinen Äußerungen auf Twitter distanziert. Der Student_innenRat zweifelt weiter die bisherige Erzählung des Rektorates an, Amt und private Äu- ßerung ließen sich trennen, fällt im Rahmen der aktuellen medialen Debatte die Rassismusfrage doch auf die Universität und die Leipziger Juristenfakultät zurück. Insbesondere Prof. Rauschers Äußerung, dass ein „weißes Europa“ ein „wunderbares Ziel“ sei, sticht hierbei besonders erschreckend hervor. Dabei handelt es sich nicht nur um eine offen rassistische Aussage, sondern sie widerläuft sogar den staatsbürgerschaftlichen Prinzipien der freiheitlich demokratischen Grundordnung fundamental, die Hautfarbe als Kriterium des Aufenthalts auf deutschem Staatsgebiet freilich ausschließt. Der Student_innenRat fordert weiter auch alle weiteren Gremien der Universität auf, sich öffentlich zu distanzieren und in dieser Hinsicht tätig zu werden. Die Positionierung der Universität (Nachricht 288/2017) vom 15.11.2017 und die Einleitung dienstrechtlicher Schritte begrüßen wir insofern ausdrücklich.“	WiSe 17/18	8	Hochschulpolitik	8.1	Sally Alexander Saling (FSR Jura)		einfache		Rauscher, Causa Rauscher	Sitzung	Plenum	MH/0/2
21/11/17	Beendigung aller Kooperationen mit dem Medifasching	„Der Student_InnenRat beschließt, in Zukunft nicht mehr mit dem Medifasching zusam- menzuarbeiten und jedwede Form von materieller und ideeller Unterstützung zu un- terlassen. Dieser Antrag ist als Ergänzungsbeschluss zum Antrag „Ausschluss der Finan- zierung der Elferräte“ vom 07.02.2017 zu verstehen.“	Wise 17/18	7	Studentisches Leben	7.1	Johannes Poßner – FSR Philosophie		einfache		11erräte, Medifasching	Sitzung	Plenum	MH/6/4
21/11/17	Unterstützung der Proteste gegen Landesbischof Rentzing	„Der StudentInnenRat der UL möge beschließen: „Der StuRa der UL unterstützt die Proteste der StuRa AG Queerseitig und anderer ge- gen den homophoben Landesbischof Rentzig, welcher am 03.12.2017 die Universi- tätskirche einweihen wird.““	WiSe 17/18	6	Hochschulpolitik	6.2	Felix Fink		einfache		Paulinum, Protest, Rentzig, Renzing	Sitzung	Plenum	MH/0/2
21/11/17	Erneuerung der Forderungen bezüglich des Paulinums	„Der StuRa beschließt folgende Punkte als Stellungnahme zum Paulinum, welches in kürze eröffnet werden wird: - Das Paulinum muss, da es Teil der Universität Leipzig ist, ein säkulärer Ort sein, der al- len offen steht, nicht nur der Repräsentation dient und keiner einseitigen religiösen Nutzung unterliegt - Das Paulinum darf keine „gute Stube“ werden, die nur alle paar Wochen zu beson- deren Anlässen geöffnet wird - Das Paulinum muss auch für Lehrveranstaltungen verwendet werden können - Unterschiedliche Nutzungsarten dürfen sich nicht gegenseitig ausschließen - Das Paulinum muss für Veranstaltungen der FSR und des StuRas (trotz der hohen Energiekosten) kosten- und mietfrei sein - Der StuRa beschließt außerdem, dass das Paulinum am Augustusplatz von der Stu- dierendenschaft auch als „Karl-Marx-Kirche“ bezeichnet werden kann“	WiSe 17/18	6	Hochschulpolitik	6.1	Lasse Emcken		einfache		Paulinum	Sitzung	Plenum	MH/0/5
21/11/17	NHHP 17-3	„Das Plenum des Student_innenRates genehmigt den vorliegenden Nachtragshaus- haltsplan – NHHP17-3.„	WiSe 17/18	5	Finanzen	5.1	Lisa Basse, Finanzerin		einfache		NHHP, Finanzen, Haushalt	Sitzung	Plenum	MH/0/3
07/11/17	Unterstützung des Aktionsbündnisses „NoCompact“	„Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt das Aktionsbündnis 'NoCompact' ideell zu unterstützen“	WiSe 17/18	4	Politische Bildung	4.1	Mariane Liebold, Referat für AntiRassismus		einfache		NoCompact	Sitzung	Plenum	MH/0/1
07/11/17	Rückforderung Schadenssumme – TeilAuto-Unfall vom 10.05.2017	Der Student_innenRat beschließt von Sebastian Adam die Teilsumme von 1335 EUR des Gesamtschadens von 2662,65 EUR zurückzufordern. Im Falle einer rechtlichen Unzulänglichkeit dieser Forderung, fordert der StuRa 1662,65 EUR zurück.	WiSe 17/18	6	Finanzen	6.2	Sebastian Adam		einfache		TeilAuto-unfall	Sitzung	Plenum	MH/1/5
07/11/17	Gegen Gewalt und Extremismus	„Der StuRa lehnt alle Art von Gewalt menschenfeindlicher Motivation grundsätzlich ab.“	WiSe 17/18	9	Hochschulpolitik	9.1	Ring Christlich-Demokratischer Studenten(v.d.Lucas Schopphoven), Freier Campus (v.d. Maximillian Dichtl)		einfache		Extremismus, Gewalt	Sitzung	Plenum	28/6/10
07/11/17	Info-Blätter an den Papierspendern	„Der Student_innenRat beschließt, die Papierspender an den meist frequentierten Standorten mit Informationsblättern auszustatten, welche die verantwortungsvolle Nutzung von Papierhandtüchern zum Inhalt haben.“	WiSe 17/18	8	Politische Bildung	8.1	Nina Heinke - Referat für Ökologie		einfache		Ökologie , Toiletten	Sitzung	Plenum	MH/3/4
07/11/17	Aussetzen des Campusfestes 2018 und Neukonzeptionierung	„Der Student_innenRat beschließt, dass das Campus Fest 2018 ausgesetzt wird. Sollte dieser Antrag angenommen werden, wird ein Ausschuss gebildet, der das Campus Fest überdenkt und eine Neukonzeptionierung erarbeitet. Der Ausschuss setzt sich zusammen aus den Referaten Sport, Kultur und Öffentlichkeitsarbeit. Hinzu kommt eine unbestimmte Anzahl an Studierenden, die den Prozess positiv bereichern wollen.“	WiSe 17/18	7	Studentisches Leben	7.1	Referat für Sport		einfache		Campusfest CF	Sitzung	Plenum	MH/1/13
24/10/17	Unterstützung des Patenschaftsprogrammes der Johanniter	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt das Patenschaftschaftspro- gramm „Ankommen in Leipzig. Paten für Flüchtlinge“ ideell zu unterstützen. Dabei soll es in erster Linie um eine Hilfeleistung bei der Öffentlichkeitsarbeit gehen, welche Stu- dierende im Universitätskontext auf das Programm aufmerksam macht und zur Teil- nahme bewegt.	Wise 17/18	4	Hochschulpolitik	4.1/ehemals 7.1	Mariane Liebold, Referentin für Antirassismus		einfache		Antirassismus	Sitzung	Plenum	MH/0/1
24/10/17	Gegen jeden Faschismus	„Der Student_innen Rat der Universität Leipzig beschließt: • Unser Grundsatz bleibt weiterhin, dass wir nicht mit rechten Kräften zusammenarbeiten und uns ihnen entschieden entgegenstellen, in welcher Form sie uns auch immer begegnen. • Wir stellen uns auch weiterhin konsequent gegen sämtliche Tendenzen und Gruppierungen von rechts. Für uns steht dabei fest, dass rechtes Gedankengut keineswegs ein Phänomen politischer Randgruppen ist, sondern in der vermeintlichen Mitte der Gesellschaft wohnt. Explizit arbeiten wir jedoch darauf hin, dass sich rassistische Gruppen wie die Junge Alternative, die Identitäre Bewegung und andere Organe, Institutionen und Gruppierungen der neuen Rechten an der Universität Leipzig auf keinen Fall ausbreiten können. Um das zu erreichen verpflichtet sich der StuRa: o Insbesondere Aktionen und öffentlichkeitswirksame Auftritte nicht unwidersprochen im Raum stehen zu lassen. Wir organisieren und beteiligen uns weiterhin an Gegenprotesten und treten stattdessen für Solidarität und Offenheit ein. Wir stellen uns an die Seite derjenigen Menschen, die diskriminiert und bedroht werden. Explizit mobilisieren wir zu Demonstrationen gegen Legida! o Rechte Gesinnungen aufzuzeigen und deutlich zu machen, dass rassistische, sexistische, sowie LGBTIQ-feindliche und völkische Ansichten keinen Platz im pluralistischen demokratischen Diskurs an der Universität Leipzig haben. o Innerhalb der Studierendenschaften insbesondere über die Kooperation rechter Gruppen inner- und außerhalb der neuen Rechten aufzuklären und über die personellen und inhaltlichen Überschneidungen und Netzwerke zu informieren. o Präventiv rechtem Gedankengut entgegenzuwirken. Besonders Erstis sollten im Fokus unserer Prävention stehen und im Rahmen der Erstiwochen über die Gefahren rechter Bewegungen sensibilisiert werden. • Trotz der jeweils nochmal zu differenzierenden politischen Ausrichtungen, dem Selbstverständnis und dem Auftreten nach außen der jeweiligen Studentenverbindung oder Burschenschaft, lehnen wir diese generell entschieden ab. Das allen immanente Lebensbundprinzip und das krampfhafte Festhalten an veralteten Traditionen sowie der strukturelle Sexismus und die Diskriminierung gesellschaftlicher Gruppen ist mit unserer Vorstellung einer Gesellschaft der Freien und Gleichen nicht vereinbar. o Daher lehnen wir die Zusammenarbeit mit folgenden aktiven Leipziger Verbindungen und ihrer Mitglieder explizit ab: Burschenschaft Alemannia zu Leipzig, Burschenschaft Arminia zu Leipzig, Leipziger Burschenschaft Germania, Burschenschaft Normannia zu Leipzig, Leipziger Burschenschaft Plessavia, Corps Lusatia, Corps Saxonia, Akademische Damenverbindung Minerva zu Leipzig, Leipziger Wingolf, Jagdcorps Hubertia zu Leipzig, Katholische Deutsche Studentenverbindung Germania zu Leipzig, Landsmannschaft Plavia-Arminia Leipzig und Akademische Turnverbindung Frisia Leipzigo Besonders bei Erstiwochen klären wir aktiv über Burschenschaften auf. Diese Prävention soll dafür sorgen, dass Burschenschaften gar nicht erst die Möglichkeit haben, ihr rechtes Gedankengut an den Hochschulen zu verbreiten. o Im Falle einer Neugründung von Leipziger Verbindungen kann das Plenum eine weitere Prüfung per Antrag zulassen.“	WiSe 17/18	7	Hochschulpolitik	7.1	Lasse Emcken, Sprecher der Juso-Hochschulgruppe Leipzig Ann-Kathrin Zierau, Sprecherin der Juso-Hochschulgruppe Leipzig		einfache		Antifaschismus	Sitzung	Plenum	MH/2/3
10/10/17	Fortführung des Semestertickets	Der Student_innenRat der Universität Leipzig erklärt, nicht selbst in Verhandlungen über eine Fortsetzung des MDV-Semestertickets nach Auslaufen des bestehenden Vertrages eintreten zu wollen. Er befürwortet stattdessen die Aufnahme von Verhandlungen zwischen dem Studentenwerk Leipzig und den Mitteldeutschen Verkehrsverbund mit dem Ziel einer Vertragsverlängerung des bestehenden, solidarisch finanzierten Semestertickets. Der Student_innenRat empfiehlt, im Rahmen dieser Verhandlungen insbesondere folgende Punkte zu berücksichtigen: Verbesserung des Übergangs aus dem MDV-Tarifgebiet in benachbarte Verkehrsverbünde Ermöglichung der Nutzung des Semestertickets für Studienanfänger_innen beginnend mit der Immatrikulation bereits vor Beginn des Semesters Die Schaffung einer solidarisch finanzierten Möglichkeit zur Entlastung von den Kosten des MDV-Tickets für soziale Härtefälle	WiSe 17/18	6	Hochschulpolitik	6.1	Robert Schörken, Michael Naber, Christoph Mengs		einfache		Fortführung des Semestertickets	Sitzung	Plenum	MH/1/5
04/07/17	Beitritt zur Finanzvereinbarung der KSS (Konferenz sächsischer Studierendenschaften)	Der Student_innenRat beschließt, der aktuellen Finanzvereinbarung der KSS beizutreten. Dies um- fasst auch den vorliegenden Grundsatzbeschluss vom 27.05.2017.	SoSe 17	6	Hochschulpolitik	6.1	Paul Georgi (Referent für Hochschulpolitik) Matthias Albers (Referent für Hochschulpolitik)		einfache		Finanzvereinbarung KSS	Sitzung	Plenum	MH/0/5
20/06/17	Strukturkommission - Verschieben des Fragebogens und des Berichtes an das Plenum	Der Student_innenRat beschließt, die Einreichung des Berichtes der Strukturkommission an das Ple- num bis zum 01.08.2017 und die Fertigstellung des Fragebogens bis zum 01.09.2017 zu verlän- gern. Damit einher geht auch, dass die Durchführung der Befragung auf den Anfang des Winter- semesters 2017/18 verschoben wird.	SoSe 17	6	Struktur	6.3	Nina Heinke (Geschäftsführerin) Strukturkommission		einfache		Strukturkommission	Sitzung	Plenum	MH/0/1
20/06/17	Änderung innerhalb der Satzung: §22 Gliederung der Fachschaften	Der Student_innenRat beschließt, die Satzung des Student_innenRates in folgendem Punkt zu ändern. Die Änderungen sind fett hervorgehoben. Alt: §22 (4) Die Student_innen der Philologischen Fakultät, des Deutschen Literaturinstitut Leipzig und des Magisternebenfaches Frankreichstudien bilden die Fachschaften: a. Germanistik/DLL, b. Linguistik/Angewandte Linguistik und Translatologie, c. Deutsch als Fremdsprache/Herderinstitut, d. Anglistik/Amerikanistik, e. Slavistik/Sorabistik, f. Klassische Philologie und Komparatistik/Romanistik, Magisternebenfach Frankreichstudien. Neu: §22 (4) Die Student_innen der Philologischen Fakultät, des Deutschen Literaturinstitut Leipzig und des Magisternebenfaches Frankreichstudien bilden die Fachschaften: a. Germanistik/DLL, b. Linguistik/Angewandte Linguistik und Translatologie, c. Deutsch als Fremd- und Zweitsprache, d. Anglistik/Amerikanistik, e. Slavistik/Sorabistik, f. Klassische Philologie und Komparatistik/Romanistik, Magisternebenfach Frankreichstudien.	SoSe 17	6	Struktur	6.2	Judith Schreier Laura Schmidt		zwei Drittel		Satzungsänderung DaFuZ	Sitzung	Plenum	58/0/0
20/06/17	Änderung der Satzung der Student_innenschaft der Universität Leipzig: §22, (9), (11) [(12), (13), (14)]	Der Student_innenRat beschließt, mit der Verlagerung des Studiengangs Pharmazie an die Medizinische Fakultät zum 01.10.17, die Absätze (9) bis (14) in §22 der Satzung der Student_innenschaft der Universität Leipzig in den folgenden markierten Punkten abzuändern. Alte Formulierung: „(9) Die Student_innen der Medizinischen Fakultät bilden die Fachschaften: a. Medizin, b. Zahnmedizin. (...) (11) Die Student_innen der Fakultät für Biowissenschaften, Pharmazie und Psychologie bilden die Fachschaften: a. Psychologie, b. Biowissenschaften/Pharmazie. (12) Die Student_innen der Fakultät für Physik und Geowissenschaften bilden die Fachschaften: a. Physik und Meteorologie b. Geographie und Geowissenschaften (13) Die Student_innen der Fakultät für Chemie und Mineralogie bilden die Fachschaft Chemie und Mineralogie. (14) Die Student_innen der Veterinärmedizinischen Fakultät bilden die Fachschaft Veterinärmedizin.“ Neue Formulierung: „(9)Die Student_innen der Medizinischen Fakultät und der Fakultät für Lebenswissenschaften bilden die Fachschaften: a. Medizin, b. Zahnmedizin. c. Psychologie d. Biowissenschaften und Pharmazie (…) (11)Die Student_innen der Fakultät für Physik und Geowissenschaften bilden die Fachschaften: a. Physik und Meteorologie b. Geographie und Geowissenschaften (12)Die Student_innen der Fakultät für Chemie und Mineralogie bilden die Fachschaft Chemie und Mineralogie. (13)Die Student_innen der Veterinärmedizinischen Fakultät bilden die Fachschaft Veterinärmedizin.“	SoSe17	6	Struktur	6.1	Richard Adametz (Sprecher FSR Psychologie) Madlen Dallmann (stellv. Sprecherin FSR BioPharm) Tim Kolberg (Sprecher FSR BioPharm) Maximilian Lehmann (Mitglied StuRaMed, Plenumsentsandter) Carl F. Vogel (Mitglied FSR BioPharm, student. Berater für Pharmazie) Julia Werner (Mitglied FSR BioPharm, student. Beraterin für Pharmazie)		zwei Drittel		Satzungsänderung Fachschaften	Sitzung	Plenum	58/0/0
20/06/17	Kenntnisnahme der Geschäftsordnung des Haushaltsausschusses	„Das Plenum des Student_innenRates nimmt die vorliegende Geschäftsordnung des Haushaltsausschusses vom 9. Juni 2017 zur Kenntnis.“	SoSe17	5	Finanzen	5.3	Haushaltsausschuss		Kenntnisnahme			Sitzung	Plenum	Kenntnisnahme
20/06/17	Nachtragshaushaltsplan 2017-1	„Das Plenum des Student_innenRates genehmigt den vorliegenden Nachtragshaushaltsplan – NHHP17-1“	SoSe17	5	Finanzen	5.2	Lisa Basse		einfache			Sitzung	Plenum	MH/0/1
23/05/17	Lernfabriken...meutern – hochschulpolitischer Aktionsmonat und Demonstration	„Der Student_innenRat beschließt, sich weiterhin an der Organisation des Bildungsprotestes „Lernfabriken...meutern“ zu beteiligen und beauftragt zu diesem Zwecke auch weiterhin das Referat für Hochschulpolitik. In nächster Zeit betrifft dies vor allem die Arbeit an einem hochschulpolitischen Aktionsmonat und einer Demonstration am 21.06.2017. Über alle relevanten Entwicklungen, Veranstaltungen und Möglichkeiten zur Beteiligung informiert ebenfalls das Referat für Hochschulpolitik.“	SoSe17	5	Hochschulpolitik	5.1	Paul Georgi (Ref. f. Hopo), Andreas (Kritische Lehrer_innen), Clara Edler (Kritische Lehrer_innen)		einfache			Sitzung	Plenum	27/9/7
25/04/17	Urabstimmung über Zivilklausel und Transparenzklausel	Der Student_innenRat führt im Rahmen der akademischen und Fachschaftsrat-Wahlen eine Urabstimmung unter den Studierenden über die Einführung einer Zivilklausel sowie einer Transparenzklausel durch und macht das Ergebnis über seine Öffentlichkeitsarbeit bekannt. Im Vorfeld der Urabstimmung führt der Student_innenRat in Kooperation mit der AG Zivilklauselbündnis eine Informations- und offene Diskussionsveranstaltung durch.	SoSe17	7	Hochschulpolitik	7.2	Swetlana Paul, Danilo Streller, Carl Bauer, Paul Georgi		einfache Mehrheit			Sitzung	Plenum
25/04/17	Herstellung des Benehmens mit dem StuRa zur studentischen Stellungnahme zur Systemakkreditierung	Der Student_innenRat stellt das Benehmen zur Stellungnahme von der Studierendenschaft im Verfahren der Systemakkreditierung her. Die Umsetzung des Prozesses wird weiter vom Referat Hochschulpolitik und dem Referat für Lehre und Studium in Absprache mit den studentischen Senatsmitgliedern begleitet.	SoSe17	7	Hochschulpolitik	7.1	Johanna Nold, Sebastian Adam		Benehmen			Sitzung	Plenum	MH/0/0
25/04/17	Kooperation mit Teilauto	Der Student_innenRat stellt das Benehmen her zu den Konditionen einer Kooperation mit TeilAuto.	SoSe17	6	Mobilität	6.1	Robert Schörken, Sebastian Adam, Christoph Mengs		Benehmen			Sitzung	Plenum	Benehmen hergestellt.
11/04/17	Herstellung des Benehmens mit dem Student_innenRat zum Qualitätsmanangementhandbuch der Universität Leipzig	Der Student_innenRat stellt das Benehmen zum Qualitätsmanagement Handbuch der UL her. Die Umsetzung des Prozesses wird weiter vom Referat Hochschulpolitik und dem Referat für Lehre und Studium begleitet.	SoSe17	7	Hochschulpolitik	7.1	Johanna Nold, Sebastian Adam		Benehmen			Sitzung	Plenum	o.B.
11/04/17	Kalkulation Campusfest 2017	Der Student_innenRat beschließt die Kalkulation wie vorgestellt für das Campusfest 2017.	SoSe17	5	Finanzen	5.1	Nina Heinke, Enrique Torres, Campusfest-Ausschuss		einfache			Sitzung	Plenum	MH/0/2
07/03/17	Änderung der Sozialordnung des StuRa in der Fassung vom 11. Juni 2013	Der Student_innenRat beschließt eine Änderung der Sozialordnung ( Fassung vom 11. Juni 2013) in §5 (1) zu: § 5 (1) Kriterien für die Bewilligung sind: 1. Der oder die Antragsteller_in muss an der Universität Leipzig eingeschrieben sein und a. fortwährend in einem Haushalt mit mindestens einem Kind leben, für das er oder sie das Sorgerecht hat oder, b. wenn er oder sie nicht in einem Haushalt mit dem Kind lebt, das Sorgerecht und die Unterhaltspflicht für dieses Kind haben oder c. schwanger sein (ab 12. Schwangerschaftswoche) oder d. Student_in nicht deutscher Staatsbürgerschaft sein.	WiSe16/17	7	Soziales	7.1	Dominik Schwarz		absolute			Sitzung	Plenum	MH/0/0
07/03/17	Bildungsprotest 2017	Der Student_innenRat beschließt sich an der Organisation eines bundesweiten Bildungsprotestes zu beiteiligen, wobei im Mittelpunkt die Arbeit innerhalb des Leipziger Ablegers steht. Zu diesem Zwecke beauftragt er die Referate für Hochschulpolitik und Soziales, welche das Plenum auch über den jeweils aktuellen Stand der Entwicklung informieren sollen. Die Antragssteller_innen legen zum nächst möglichen Zeitpunkt dem Plenum ein Antrag vor, in dem die genauen Ziele abgestimmt werden sollen.	WiSe16/17	6	Hochschulpolitik	6.1	Paul Georgi, Dominik Schwarz, Carl Bauer, Andreas Brauneis		einfache			Sitzung	Plenum	MH/3/3
07/02/17	Verlängerung Kommission "Studentische Beauftragung"	Der Student_innenRat beschließt, den Zeitraum der Ausschreibung der Kommission „Studentische Beauftragung“ bis zum 31.04.2017 zu verlängern.	WiSe16/17	10	Struktur	10.1	Sebastian Adam		einfache			Sitzung	Plenum	MH/0/0
07/02/17	Thema für das KOLLEKTIV 2017	Der Student_innenRat beschließt folgendes Thema für das KOLLEKTIV-Festival 2017: „Beteiligung an gesellschaftlichen Prozessen im 21 Jahrhundert“	WiSe16/17	9	KOLLEKTIV-Festival	9.2	Johannes Tunger, Maxi Bergner, Johannes Noack, Nadia Galina, Sebastian Adam, Johanna Nold, Dominik Schwarz, Johanna Ludwig		einfache			Sitzung	Plenum	MH/0/5
07/02/17	Änderung Konzept KOLLEKTIV	Der Student_innenRat beschließt die Änderung des Konzeptes des KOLLEKTIV-Festivals 2017 wie folgt: „Amtsträger_innen • 2 RAS-Referent_innen • 2 Referent_innen aus dem Arbeitsbereich Kommunikation • 2 Referent_innen aus der Geschäftsstelle • 1 Referent_innen aus dem Arbeitsbereich politische Bildung • 1 Referent_innen aus dem Arbeitsbereich studentisches Leben • 3 Student_innen, von denen mindestens eine_r Plenumsmitglied des Student_innenRates sein soll“	WiSe16/17	9	KOLLEKTIV-Festival	9.1	Sebastian Adam, Johannes Tunger		einfache			Sitzung	Plenum	MH/0/2
07/02/17	Ausschluss der Finanzierung der Elferräte	Der Student_innenRat beschließt den Ausschluss der Finanzierung des TV-Elferrates & WiWi-Elferrates. Hinzu kommt der Ausschluss jeder ideellen Förderung durch den Student_innenRat und die FSRä.	WiSe16/17	8	Finanzen	8.3	Dominik B.		einfache			Sitzung	Plenum	MH/0/2
07/02/17	Kenntnisnahme Berichte der AG beim StuRa (2016)	Der Studenten_innenRat möge die folgenden AG Berichte für das Wirtschaftsjahr 2016, nach Satzung der Student_innenschaft §15 Abs.2, zur Kenntnis nehmen. Die Berichte sind unter www.stura.uni-leipzig.de/AGB16 abrufbar.	WiSe16/17	8	Finanzen	8.2	Sebastian Adam		Kenntnisnahme			Sitzung	Plenum	o.B.
07/02/17	Einführung eines Kulturtickets	Der Student_innenRat beschließt, das Referat für Kultur und die Geschäftsführung des StuRa damit zu betrauen, Verhandlungen über ein Kulturticket für Studierender der Universität Leipzig mit den Fraktionen des Stadtrates, ausgenommen der AfD, aufzunehmen. Die vorläufigen Ergebnisse dieser Gespräche sollen bis 01.05.2017 dem Plenum vorgelegt werden und auch Bestandteil der Arbeit der Strukturkommission (Antrag vom 24.01.2017: StuRa – Was läuft hier eigentlich?) sein und in den Befragungsbogen dieser einfließen.	WiSe16/17	7	Kultur	7.2	Sebastian Adam		einfache			Sitzung	Plenum	MH/0/13
07/02/17	WestWerk	Der Student_innenRat der Universität Leipzig solidarisiert sich mit der Protestbewegung „WestWerk retten“, die am 11.2.17 zu einer Demonstration für den Erhalt des WestWerks aufrief. Das Kulturreferat wird sich aktiv in „Westwerk retten“ einbringen.	WiSe16/17	7	Kultur	7.1	Enrique Torres, Leander Berger, Sebastian Adam		einfache			Sitzung	Plenum	MH/0/3
07/02/17	Zusammenarbeit mit dem Kulturfalter e.V. für die diesjährigen Ersti-Beutel	Der StuRa beschließt, dass die diesjährigen Ersti-Beutel in Zusammenarbeit mit dem Kulturfalter e.V. und der Universität Leipzig erstellt werden. Der StuRa evaluiert im WiSe 17/18 die Produktion, Reichweite und den Nutzen der Beutel auf Grundlage der geltenden Beschlusslage für eine weitere Zusammenarbeit, welche im Plenum zu beschließen sei.	WiSe16/17	6	Öffentlichkeitsarbeit	6.1	Ulrike Fürstenau, Maxi Bergner		einfache			Sitzung	Plenum	23/16/4
24/01/17	Bestätigung Kommission "Studentische Beauftragung"	Der Student_innenRat beschließt, folgende Personen in die Ko mmission "Studentische Beauftragung" zu entsenden: 2 Referent_innen des StuRa: Johannes Noack (Referent für Inklusion) 1 Mitglied der Geschäftsstelle: Sebastian Adam (Geschäftsführung) 1 Studentische_r Senator_in: Johanna Nold	WiSe16/17	9	Struktur	9.2	Sebastian Adam, Felix Ramberg		einfache			Sitzung	Plenum	MH/0/1
24/01/17	StuRa- Was läuft hier eigentlich?	Der StuRa beschließt, eine Evaluation, die aus verschiedenen Berichten besteht, die von einer dafür eingerichteten Kommission ausgewertet werden sollen. Bereich 1: Befragungen Befragt werden sollen alle Studierenden nach ihrer Erwartungshaltung und Bedeutungseinschätzung hinsichtlich der Aufgaben und Pflichten des Student_innenRats und der Fachschaftsräte. Ein erweiterter Fragebogen soll für alle amtierenden sowie ehemaligen Referent_innen, Fachschaftsräte und Aktive (bspw. Senator_innen, Verwaltungsratsmitglieder u.Ä.) zur Verfügung gestellt werden, der zusätzlich auch aktuelle Strukturwahrnehmungen erhebt und Projekte der einzelnen Referatsbereiche abfragt. Die Befragung soll Ende des SoSe 2017 durchgeführt werden. Um mit der Befragung möglichst objektive und valide Ergebnisse zu erzielen, soll für die Fragebogenkonstruktion und Auswertung eine Beauftragung eingerichtet werden, welche der Geschäftsstelle zuzuordnen ist und mindestens drei Monate beschäftigt wird. Die Konstruktion des Fragebogens soll vom 01.05.2017 bis 01.07.2017 geschehen, die Auswertung nach dem Ende der Umfrage. Die Beauftragung stellt darüber hinaus mit Unterstützung der Kommission die Ergebnisse der Umfrage in einem Bericht zusammen. Bereich 2: Finanzen Der_die Finanzreferent_in erstellt einen Bericht, der die aktuelle Finanzsituation des Student_innenRates beschreibt. Dieser soll die Ausgaben der letzten Jahre hinsichtlich der Förderungssummen an AGs und Projekte Dritter umfassen, sowie die Ausgaben der FSRä und der Referate inklusive der Entgelte dieser widerspiegeln. Der Bericht soll Empfehlungen darüber enthalten, welche denkbare Spielräume zur Umstrukturierung der Förderungssummen, FSRä-Beträge, sowie der Entgelte existieren. Die Mitglieder des Haushaltsausschusses, sowie die letzten Kassenprüfer unterstützen den_die Finanzreferent_in. Der Bericht soll bis 01.05.17 fertiggestellt sein. Bereich 3: Recherche Die Kommission erstellt einen Bericht, in dem Konzepte von anderen Hochschulen hinsichtlich der Arbeitsstrukturen deutlich werden. Die Fachschaftsräte sind eingeladen, sich an der Materialfindung zu beteiligen. Die Mitglieder der KSS sollen ebenfalls zur Recherche herangezogen werden, da diese Auskünfte aus erster Hand zur Struktur der StuRä innerhalb Sachsens geben können. Der Bericht soll bis 01.07.2017 abgeschlossen sein. Bereich 4: Kommission Die Kommission wird zum 01.05.17 eingesetzt und setzt sich aus mind. einer Referent_in jedes Arbeitsbereiches des StuRa, der_dem Finanzreferent_in und mind. vier Plenumsmitgliedern zusammen. Je ein_e Referent_in aus jedem Arbeitsbereich, die Finanzreferent_in und alle Entsandten aus dem Plenum sind stimmberechtigt. Aus der Mitte der Plenumsmitglieder der Kommission wird ein_e Vorsitzende_r gewählt. Dieser lädt zu den Sitzungen ein und kümmert sich um die Rahmenbedingungen.	WiSe16/17	9	Struktur	9.1	Sebastian Adam, Felix Ramberg		einfache			Sitzung	Plenum	MH/0/0
24/01/17	Abweichung von § 6 (3) FinO	Der Student_innenRat beschließt, die Referent_in Nadia Galina mit den Aufgaben nach §6 (3) der FinO zu betrauen, solange das Referat Finanzen unbesetzt bleibt oder bis eine andere Beschlussfassung erfolgt. Zur Beratung im Sinne von § 6 (3) FinO können auf Wunsch von Nadia Galina weitere Personen hinzugezogen werden.	WiSe16/17	8	Finanzen	8.2	Felix Ramberg		absolute			Sitzung	Plenum	MH/0/1
24/01/17	Nichtdurchführung der 1.BpoC Hochschulkonferenz	Das Plenum beschließt, den Beschluss zur Durchführung der 1.BPoC Hochschulkonferenz (siehe Plenumsbeschluss vom 02.08.2016) aufzuheben.	WiSe16/17	7	Antirassismus	7.1	Julian Amankwaa, Ndella Anne Ba, Sebastian Adam		einfache			Sitzung	Plenum	26/0/12
24/01/17	Bestätigung der Mitarbeiter_in für das KOLLEKTIV-Festival	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt, der Empfehlung des Auswahlgremiums zu folgen. Folgende Mitarbeiter_in wird vom Auswahlgremium vorgeschlagen: Johanna Ludwig	WiSe16/17	6	KOLLEKTIV-Festival	6.1	Sebastian Adam, Nadia Galina, Maxi Bergner		einfache			Sitzung	Plenum	MH/0/1
24/01/17	Bestätigung der Mitarbeiter_innen für das Campusfest	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt, der Empfehlung des Auswahlgremiums zu folgen. Folgende Mitarbeiter_innen werden vom Auswahlgremium vorgeschlagen: Toni Dewitz (Booking) Julius Winterhalter (Organisation)	WiSe16/17	5	Campusfest	5.1	Fabius Frantz, Clara Süskes Thompson, Ulrike Fürstenau, Enrique Torres, Leander Berger		einfache			Sitzung	Plenum	MH/0/1
10/01/17	Rechtskostenschutz durch den StuRa UL für den FSR Chemie&Mineralogie	Der FSR C&M beantragt - falls notwendig - Rechtskostenübername durch den Student_innenRat für das eventuell Juristische Vorgehen gegen die Deutsch Bahn AG. Darstellung des Streitpunkts siehe Begründung.	WiSe16/17	5	Finanzen	5.1	FSR Chemie und Mineralogie i.V. Kevin Jahn		einfache		Rechtskostenschutz, Chemie, Mineralogie, FSR, DB, Deutsche Bahn	Sitzung	Plenum	MH/0/2
10/01/17	Bestätigung Mitarbeiter_innen des Campusfests bis zum 30.06.2017	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt der Empfehlung des Auswahlgremiums zu folgen. Folgende Mitarbeiter_innen werden vom Auswahlgremium vorgeschlagen: Siehe gf@stura.uni-leipzig.de	WiSe16/17	4	Wahlen	4.5	Fabius Frantz, Clara Süskes Thompson, Ulrike Fürstenau, Enrique Torres, Leander Berger, Dominik Schwarz		einfache		CF, Campusfest, 2017, Mitarbeiter_innen	Sitzung	Plenum	MH/0/2
10/01/17	Sitzungstermine SoSe 2017	Der StuRa beschließt folgende Plenumstermine für das Sommersemester 2017: 11.04.2017 25.04.2017 09.05.2017 23.05.2017 06.06.2017 20.06.2017 04.07.2017 01.08.2017 29.08.2017 26.09.2017	WiSe16/17	3	Plenumsorganisation	3.5	Natalie Peterek, Sebastian Adam		einfache		Sitzungstermine, Plena, Sommersemester 2017, SoSe17	Sitzung	Plenum	MH/0/0
20/12/16	Konzept für das KOLLEKTIV-Festival 2017	Das Plenum beschließt, das KOLLEKTIV-Festival 2017 mit beiliegendem Konzept vom 10.5 bis zum 19.05.2017 Stattinden zu lassen. Um die Ausschreibung und Bewerbung der Mitarbeiter_in-Stelle des KOLLEKTIV Festivals, eine Vernetzung mit den Ausschussmitgliedern des KOLLEKTIVs 2016, sowie die Ladung der ersten Sitzungen soll sich die Geschäftsstelle kümmern. Das Referat für Öfentlichkeitsarbeit soll die Geschäftsstelle hierbei unterstützen.	WiSe16/17	5	KOLLEKTIV	5.1	Daniel Buchholz, Johanna Nold, Johannes Tunger, Dominik Schwarz, Maxi Bergner, Nadia Galkina, Sebastian Adam, Johannes Noack		einfache		KOLLEKTIV, Konzept, Festival, 2017	Sitzung	Plenum	19/0/3
13/12/16	Campusfest-Termin	Das Plenum beschließt, das Campusfest vom 7.- 8.6.2017 stattfinden zu lassen.	WiSe16/17	7	Festival	7.1	Enrique Torres, Dominik Schwarz, Fabius Frantz, Ulrike Fürstenau		einfache		CF, Campusfest, 2017, Termin	Sitzung	Plenum	MH/0/1
13/12/16	Entlastung nach §4 Abs. 2 FO für das Haushaltsjahr 2015	Der Student_innenRat möge beschließen, den Finanzreferenten Felix Ramberg für das Wirtschaftsjahr 2015 auf Grundlage des vorliegenden Berichtes der Innenrevision nach §4 Abs. 2 der FO zu entlasten. Der Bericht der Innenrevision zum Haushaltsjahr 2015 ist hier abrufbar: http://stura.uni- leipzig.de/i8nKvDN	WiSe16/17	8	Finanzen	8.2	Felix Ramberg		einfache		Entlastung, Finanzen	Sitzung	Plenum	MH/1/0
13/12/16	Änderungsantrag zur Beauftragung stud. Angelegenheiten	Das Plenum des StuRa beschließt die Ausschreibung zu nächst weiterhin auszusetzen - bis die Universität Leipzig dieses Amt, welches in der akademischen Selbstverwaltung angesiedelt ist, mit einem entsprechenden Büro ausstattet und eine ansprechende finanzielle Auslastung gewährleistet.	WiSe16/17	6	Struktur 2	6.1	Johanna Nold, Felix Ramberg		einfache		Beauftragung, Studentische Angelegenheiten, Rektorat	Sitzung	Plenum	MH/5/12
13/12/16	Änderung der Satzung, Verstetigung des Ausschuss‘ Hochschulpolitik	Das Plenum beschließt die Satzung des Student_innenRates wie folgt zu ändern: § 9 Abs. 4 (4) Der Student_innenRat hat drei ständige Ausschüsse. Diese sind a. der Haushaltsausschuss, b. der Ausschuss Hochschulpolitik, c. der Sozialausschuss. Das Nähere zum Haushaltsausschuss regeln § 10 dieser Satzung und die Finanzordnung der Student_innenschaft. Das Nähere zum Ausschuss Hochschulpolitik regelt §11dieser Satzuug. Das Nähere zum Sozialausschuss regeln § 12 dieser Satzung und die Sozialordnung der Student_innenschaft. § 11 Der Ausschuss Hochschulpolitik (1) Der Student_innenRat wählt zu Beginn jedes Semesters einen Ausschuss Hochschulpolitik. Die gewählten Mitglieder bleiben bis zur ersten Wahl im nachfolgenden Semester Mitglieder des Ausschusses. Der Ausschuss Hochschulpolitik hat bis zu sieben Mitglieder. In der Zusammensetzung des Ausschusses soll das Fächerspektrum der Universität abgebildet sein. Mindestens drei Plätze im Ausschuss Hochschulpolitik sollen durch Frauen und/oder Trans- bwz. InterPersonen besetzt werden. Darüber hinaus sind die Referent_innen für Hochschulpolitik stimmberechtigte, beratende Mitglieder im Ausschuss Hochschulpolitik. (2) Zuständig für die Einberufung des Ausschuss Hochschulpolitik und die Leitung der Sitzungen sind die Referent_innen für Hochschulpolitik. Die Sitzungen des Ausschuss Hochschulpolitik werden protokolliert. § 6 Abs. 1, 3, 4 und § 8 dieser Satzung finden für den Ausschuss Hochschulpolitik entsprechend Anwendung. (3) Der Ausschuss veröffentlicht Ergebnisprotokolle seiner Arbeit. In Protokollen und weiteren Schriftstücken sollen die verschiedenen Meinungen dargestellt und Abstimmungsergebnisse transparent kommuniziert werden. Für die Protokolle sind die Referent_innen für Hochschulpolitik verantwortlich. (4) Der Ausschuss Hochschulpolitik leistet dem Referat für Hochschulpolitik Zuarbeit und bereitet Anträge zu hochschulpolitischen Themen vor.	WiSe16/17	5	Struktur	5.1	Lasse Emcken, Natalie Peterek, Felix Ramberg		2/3-Mehrheit		Änderung Satzung, Verstetigung, Ausschuss Hochschulpolitik, HoPo	Sitzung	Plenum	52/0/4
06/12/16	Studentischer Beitrag zum Donnerstagsdiskurs im Frühjahr 2017	Der Student_innenRat beschließt, dem Rektorat in Bezug auf die Themenwahl zum Donnerstagsdiskurs im Frühjahr 2017 dem Rektorat folgende Themen vorschlagen, welche in eben jener Reihung Behandlung finden sollen: I. Thema: Zwischen Israelkritik und Antisemitismus – Wie mit Antisemitismus an der Hochschule umgehen?‘ Gästevorschlag: Vertreterin der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Leipzig; Vertreterin des Simon-Dubnow-Institut; Christian Kleindienst (FSR KuWi) II. Thema: ‚Wissenschaftsfreiheit in der Türkei’ Gästevorschlag: Vertreter*in der türkischen Wissenschafts-Community	WiSe16/17	6	HoPo	6.1	Felix Ramberg, Carl Bauer		einfache		Donnerstagsdiskurs	Sitzung	Plenum	MH/1/4
06/12/16	Beschluss der Aufteilung der Aufgaben der Geschäftsführung	Der Student_innenRat beschließt, die Amtsträger_innen in nachfolgender Aufteilung rückwirkend ab 23.11.2016 mit folgenden Aufgaben der Geschäftsführung und entsprechenden Vollmachten zu betrauen, bis sich mindestens ein_e neue Geschäftsführer_in im Amt befindet: Siehe gf@stura.uni-leipzig.de	WiSe16/17	4	Struktur	4.2	Sebastian Adam; Julian Amankwaa, Theresa Ballerstaedt, Leander Berger, Maxi Bergner, Lasse Emcken, Ulrike Fürstenau, Nadia Galina, Christoph Genzel, Johannes Noack, Natalie Peterek, Jonas Peters, Felix Ramberg, Fabian Tronicke		einfache		GeFü, Interim, Geschäftsführung, Aufteilung, Aufgaben, Verteilung	Sitzung	Plenum
22/11/16	Änderungen innerhalb der Satzung §20 – Gliederung in Fachschaften	Der Student_innenRat beschließt, die Satzung des Student_innenRates in folgenden beiden Punkten zu ändern. 6) Die Student_innen der Fakultät Philosophie und Sozialwissenschaften bilden die Fachschaften: a. Soziologie b. Kulturwissenschaften c. Philosophie d. Kommunikations- und Medienwissenschaft e. Politikwissenschaft (9) Die Student_innen der Medizinischen Fakultät bilden die Fachschaften: a. Humanmedizin b. Zahnmedizin	WiSe16/17	5	Struktur	5.5	Johannes Poßner, Maxi Berger		2/3-Mehrheit		FSR, Fachscahftsrat, Namen, Änderung, Bezeichnung	Sitzung	Plenum	54/0/0
22/11/16	Einsetzung CampusFest-Ausschuss	Das Plenum konkretisiert die Einsetzung eines CampusFest Ausschusses zur Durchführung des CampusFest 2017. Der Ausschuss nimmt unter stimmberechtigter Beteiligung eines_r Geschäftsführer_in die Auswahl der Mitarbeiter_innen vor. Für die Auswahl der Mitarbeiter_innen sind die Referent_innen im Ausschuss gemeinsam mit den in den Ausschuss gewählten Plenumsmitgliedern zuständig. Diese schlagen dem Plenum die Mitarbeiter_innen vor. Der Campusfest-Ausschuss organisiert in enger Zusammenarbeit mit der Moritzbastei und den entsprechenden Mitarbeiter_innen, das CampusFest nach dem vorliegenden Konzept. Für die Organisation des Ausschusses ist eine_r der Referent_in nen zuständig. Die Plenarmitglieder im Ausschuss sollen dem Plenum Bericht erstatten. Die Mitarbeiter_innen teilen sich wie folgt auf die Bereiche auf: 1 Öffentlichkeitsarbeit/PR, kein Sponsoring 1 Orgastelle gemeinsam mit MB 1 Booking gemeinsam mit MB 2 Sport Der Ausschuss trifft sich regelmäßig und erstattet dem Plenum Bericht über den Stand der Organisation. Mitglieder des Ausschusses sind die Referent_innen für Kultur, Sport, Ökologie, eine Referent_in für Öffentlichkeitsarbeit sowie zwei vom Plenum gewählte Plenarmitglieder und die fünf Mitarbeiter_innen.	WiSe16/17	3	Wahlen	3.0.3	Enrique Torres, René Engelhorn		einfache		Campusfest, 2017, CF, Ausschuss, Auswahlgremium	Sitzung	Plenum	37/0/19
22/11/16	übrige Sitzungstermine 2016	Der Student_innenRat beschließt im Jahr 2016 am 06.12.2016 und 13.12.2016 zu tagen.	WiSe16/17	5	Struktur	5.1	René Engelhorn		einfache		Sitzungstermine, Plena	Sitzung	Plenum	MH/0/1
18/11/16	Kooperationsvereinbarung des StuRa mit der Sparkasse – Nicht öffentlicher Sitzungsteil	Antragstext zu erfragen bei gf@stura.uni-leipzig.de (nicht-öffentlicher Gegenstand)	WiSe16/17	5	Finanzen	5.2	Felix Ramberg		einfache	ideell, finanziell	Sparkasse, Gebühren, Gebürenmodell, Kontomodalität, Giro	Sitzung	Plenum	MH/0/2
18/11/16	Campusfest 2017	Antrag auf Ausrichtung des CampusFestes nach beiliegendem Konzept, über Datum und Motto ist vom Plenum zu entscheiden. Die Änderung des Konzeptes im Punkt (IV.1.) sind in diesem Antrag Enthalten. Übernommene Änderungsanträge zum Konzept: Ersetze unter IV. 3. Stichpunkt 10: ”So sollte der Ausschuss vor allem beim Booking der Künstlerinnen ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis anstreben.“ durch ”So sollten vor allem beim Booking BPOC- Und FLTI*-Künstler_Innen angemessen reprasentiert werden.“ Ersetze IV. 3. Stichpunkt 10 Satz 1 durch: ”Antirassistische und antisexistische Richtlinien des StuRa sowie Richtlinien gegen Antisemitismus gelten auch auf dem Campusfest.“	WiSe16/17	8	Campus-Fest	8.1	Enrique Torres, Leander Berger, Fabius Frantz, Jonas Peters	2017	einfache	ideell	Campusfest, 2017, Konzept	Sitzung	Plenum	MH/1/13
18/11/16	Stellungnahme zum Umgang mit der VG Wort - keine GEMA für die Lehre	Der Student_innenRat der Universität Leipzig (StuRa) spricht sich gegen die Einigung der Kultusminsterkonfernz (KMK) mit der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) aus. Wir sind der Überzeugung, dass in Zukunft weiterhin sämtliche Lehrinhalte online kos- tenlos oder zu geringen kosten den Student_innen zur Verfügung gestellt werden müs- sen. Die KMK hat sich mit der VG Wort darauf geeinigt, dass ab dem 1.1.2017 in der Leh- rer zur Verfügung gestellte digitale Materialien, wie Zeitschriftenartikel oder Scans aus Büchern, einzeln statt per Pauschale abgerechnet werden. Würde dieser Einigung zugestimmt, wäre es höchst wahrscheinlich, dass weniger Texte zur Verfügung stehen werden und Dozent_innen einem unnötigen Zusatzaufwand aus- gesetzt werden. Dieser Zusatzaufwand wird dann letztendlich auf die Student_innen abgewälzt. Eine zukünftig Neuaushandlung der Einigung würde dann allerdings in weite Ferne rücken und so die Studierendenschaft langfristig belasten und die Lehre all- gemein verschlechtern. Dieser Zustand wäre nicht hinnehmbar, weswegen wir den Rahmenvertrag in dieser Form strikt ablehnen. Die Ablehnung dieses Rahmenvertrags bedeutet, dass Anfang nächsten Jahres ein er- heblicher Mehraufwand für die Studierendenschaft entsteht. Uns ist bewusst, dass in beiden Fällen die Student_innen die Leidtragenden sind, dennoch wären wir eher be- reit kurzfristige Einschränkungen in Kauf nehmen, als langfristig schlechtere Bedingun- gen zu akzeptieren. Daher fordern wir das Rektorat der Universität Leipzig sowie die Landesrektorenkonfe- renzt Sachsen (LRK Sachsen) dazu auf dem Rahmenvertrag zur Einzelabrechnung von Nutzungen von digitalen Quellen nicht beizutreten und sich dafür einzusetzen den Sta- tus Quo beizubehalten. Im Interesse einer guten Lehre ist es zudem nötig, dass das Rektorat der Universität Leipzig Stellung zu dem Rahmenvertrag bezieht und erklärt wie ab dem 1.1.2017 mit der veränderten Situation umzugehen ist. Weiterhin erwarten wir von der LRK Sachsen die Einigung der KMK mit der VG Wort nicht zu unterstützen, sondern sich der Hochschulrektorenkonfe- renz (HRK) in der Ablehnung dieser Einigung anzuschließen sowie Maßnahmen zu ergreifen, um die Qualität, das Erstellen und Publizieren von Lehr- und Lernmaterialen sicher zu stellen. Letztendlich ist eine pauschale Abrechnung, und nicht die sisyphusartige Aufschlüss- lung einzelner Textquellen, die einzig sinnvoll umsetzbare Möglichkeit für die Hoch- schulen, die Dozent_nen und die Studierendenschaft.	WiSe16/17	7	HoPo	7.1	Lasse Emcken, Sebastian Adam		einfache	ideell	VG-Wort, Verwertungsgesellschaft	Sitzung	Plenum	MH/1/1
18/11/16	Bestätigung der Beauftragtenstelle	Das Plenum bvestätigt folgende Person als Bauftragte des AntiRa: Ndella Ba	WiSe16/17	6	AntiRa	6.1	Julian Amankwaa		einfache	ideell	AntiRa, Antirassismus, Beauftragten, Beauftragtenstelle, Stelle	Sitzung	Plenum	MH/0/3
18/10/16	Änderung der GO	„Änderung der Geschäftsordnung § 7 Sitzungsleitung 1) Die Sitzungsleitung hat das Amt unparteiisch auszuführen. 2) Die Sitzungsleitung besteht aus vier Student_innen, die vom Student_innenRat zu Beginn jedes Semesters gewählt werden, sowie aus mindestens einer Ge - schäftsführerin/einem Geschäftsführer. Die Wahl zur Sitzungsleitung hat quotiert zu erfolgen. Stehen keine Kandidat_innen eines Geschlechts zur Verfügung, blei - ben die offenen Stellen bis zu einer erneuten Wahl unbesetzt. Eine erneute Wahl hat in einer nachfolgenden Sitzung zu erfolgen. Bei einer zweiten Nichtbesetzung kann bei der nächsten Wahl von der Quotierung abgesehen werden. wird geändert in: § 7 Sitzungsleitung 1) Die Sitzungsleitung hat das Amt unparteiisch auszuführen. 2) Die Sitzungsleitung besteht aus vier Student_innen, die vom Student_innenRat zu Beginn jedes Semesters gewählt werden, sowie aus mindestens einer Ge - schäftsführerin/einem Geschäftsführer. Bei der Wahl ist mindestens die Hälfte der Plätze in der Sitzungsleitung durch Frauen und/oder Trans- bzw. InterPersonen zu besetzen. Stehen keine solchen Kandidat_innen zur Verfügung, bleiben die offenen Stellen bis zu einer erneuten Wahl unbesetzt. Eine erneute Wahl hat in einer nachfolgenden Sitzung zu erfolgen. Bei einer zweiten Nichtbesetzung kann bei der nächsten Wahl von der Quotierung abgesehen werden.“	WiSe16/17	4	Struktur	4.4	Jorin Hinrichs, Nadia Galina				Geschäftsordnung, GO, Änderung, Sitzungsleitung, Quotierung	Sitzung	Plenum	39/2/3
18/10/16	Änderung der Satzung §12	Der Student_innenRat möge beschließen, den Absatz (6) in §12 der Satzung der Student_innenschaft einzufügen: (6) Im Rahmen von Veranstaltungen des Student_innenRates oder bei Veranstaltungen, welche durch Arbeitsgruppen beim Student_innenRat durchgeführt werden, hat der Personenkreis der Referent_innen, welcher Raumanträge gegenüber der Raumverwaltung der Universität Leipzig zeichnen darf, das Recht, mit schriftlichem Nachweis der Geschäftsführer_innen Hausrechte auszuüben, solange dies in Übereinstimmung mit den Regularien der Universität Leipzig geschieht.	WiSe16/17	4	Struktur	4.2	Johannes Tunger, Felix Ramberg, Christoph Genzel, Sebastian Adam		2/3-Mehrheit		Struktur, Satzung, Satzungsänderung	Sitzung	Plenum	47/3/3
18/10/16	Änderung der Vergütungsordnung	Siehe Einladung vom 18.10.2016 oder zu erfragen bei gf@stura.uni-leipzig.de	WiSe16/17	4	Struktur	4.1 d)	Johannes Tunger, René Engelhorn, Felix Ramberg, Dominik Schwarz, Julian Amankwaa, Mehman Rzaev		2/3-Mehrheit		Struktur, Satzung, Vergütungsordnung, Änderung	Sitzung	Plenum	MH/0/2
18/10/16	Änderung der FinO	Siehe Einladung vom 18.10.2016 oder zu erfragen bei gf@stura.uni-leipzig.de	WiSe16/17	4	Struktur	4.1 c)	Johannes Tunger, René Engelhorn, Felix Ramberg, Dominik Schwarz, Julian Amankwaa, Mehman Rzaev		2/3-Mehrheit		Struktur, Satzung, Finanzordnung, FinO, Änderung	Sitzung	Plenum	MH/0/0
18/10/16	Änderung der GO	Siehe Einladung vom 18.10.2016 oder zu erfragen bei gf@stura.uni-leipzig.de	WiSe16/17	4	Struktur	4.1 b)	Johannes Tunger, René Engelhorn, Felix Ramberg, Dominik Schwarz, Julian Amankwaa, Mehman Rzaev		2/3-Mehrheit		Struktur, Satzung, GO, Geschäftsordnung, Änderung	Sitzung	Plenum	49/1/3
18/10/16	Änderung der Satzung	Siehe Einladung vom 18.10.2016 oder zu erfragen bei gf@stura.uni-leipzig.de	WiSe16/17	4	Struktur	4.1 a)	Johannes Tunger, René Engelhorn, Felix Ramberg, Dominik Schwarz, Julian Amankwaa, Mehman Rzaev		2/3-Mehrheit		Struktur, Satzung, Satzungsänderung	Sitzung	Plenum	51/0/2
23/09/16	Ausrichtung des 38. Poolvernetzungstreffens 2016	Der Student_innenRat beschließt die Ausrichtung des 38. Poolvernetzungstreffens (PVT) vom 16.-18.12.2016. Organisatorisch zeichnen sich die Referate LuSt und HoPo dafür verantwortlich. Das PVT und die im Rahmen des PVT stattfinden Workshops zum Akkreditierungswesen sind grundsätzlich öffentlich abzuhalten. Der Student_innenRat beschließt die Ausrichtung des 38. Poolvernetzungstreffens (PVT) vom 16.-18.12.2016. Organisatorisch zeichnen sich die Referate LuSt und HoPo dafür verantwortlich. Das PVT und die im Rahmen des PVT stattfinden Workshops zum Akkreditierungswesen sind grundsätzlich öffentlich abzuhalten.	SoSe 16	8	HoPo	8.1	Sebastian Adam, Felix Ramberg	2016	einfache	ideell	PVT, Pool Vernetzungstreffen	Sitzung	Plenum	MH/0/2
23/09/16	Nachtragshaushaltsplan 2016 – 2	www.stura.uni-leipzig.de/nhhp16-2	SoSe 16	4	Finanzen	4.3	Felix Ramberg	2016	einfache	finanziell	Nachtragshaushaltsplan, NHHP16	Sitzung	Plenum	MH/0/1
23/09/16	Plenumstermine WiSe 16/17	„Plenumstermine für das WiSe16/17: 01) 18.10.2016 02) 25.10.2016 03) 08.11.2016 04) 15.11.2016 05) 29.11.2016 06) 13.12.2016 07) 10.01.2017 08) 24.01.2017 09) 07.02.2017 10) 07.03.2017“	SoSe 16	2	Plenumsorganisation	2.4	Johannes Tunger, René Engelhorn	WiSe 16/17	einfache		Plenum, Termine, Sitzungen, Plenumstermine, Plenumssitzungen	Sitzung	Plenum	MH/1/0
02/08/16	Ausrichtung der 1. BpoC-Hochschulkonfernz #FormiertEuch	Das Plenum beschließt die Durchführung der 1. BpoC-Hochschulkonferenz im WiSe 2016/17. Mit der Organisation wird das Referat für Antirassismus unter Einbindung der Geschäftsstelle und der BpoC-Hochschulgruppe beauftragt. Es wird ein inhaltliches Konzept erarbeitet, welches ebenfalls einen konkreten Finanzierungsplan enthält. Dabei wird empfohlen externe Fördergelder zu beantragen. Das Konzept wird dem Plenum zur Abstimmung übergeben.	SoSe 16	8	AntiRa	8.2	Tarek Hassan, René Engelhorn, Johannes Tunger, Sebastian Adam, Enrique Torres					Sitzung	Plenum
02/08/16	Boykott antisemitischer Veranstaltungen	Der StuRa verurteilt antisemitische Boykott-Kampagnen, wie Boycott, Divestment and Sanctions (BDS) und setzt sich gegen die Durchführung, Beteiligung und Förderung solcher Kampagnen und Veranstaltungen an der Universität Leipzig ein. Demzufolge wird sich der StuRa nicht an der BDS-Kampagne beteiligen oder Formate (Veranstaltungen, Ausstellungen, Demonstrationen, usw.), an der die BDS-Bewegung beteiligt ist, unterstützen. Die internationale Zusammenarbeit erachten wir als für die Wissenschaft lebenswichtig. Als StuRa stellen wir uns gegen antisemitische Maßnahmen wie die Ausladung israelischer Wissenschaftlerinnen von Konferenzen im Kontext der Boykott-Kampagnen und werden dies, wo es geschieht, öffentlich machen, um zu einer Aufklärung darüber und zur Verhinderung dessen beizutragen. Wir setzen uns an der Universität Leipzig dafür ein, dass in Form einer Selbstverpflichtung auf verstärkte Aufklärung über Antisemitismus, und im Besonderen die BDS-Kampagne im akademischen Bereich, hingewirkt wird. Teil dieser Selbstverpflichtung muss auch ein klares Bekenntnis dazu sein, dass das Verhindern oder Auflösen von Kooperationen mit israelischen Wissenschaftlerinnen und wissenschaftlichen Institutionen aus antisemitischen Intentionen heraus einen erheblichen Eingriff in die akademische Freiheit darstellt. Akademische Freiheit begreifen wir als ein hohes Gut, das international existieren muss.	SoSe 16	7	HoPo	7.1	Christian Kleindienst (FSR KuWi)		einfache	ideell	Antisemitismus, Boykott, BDS	Sitzung	Plenum	MH/0/1
02/08/16	Stadtradeln	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beauftragt den Referenten für Nach - haltige Mobilität beim „Stadtradeln“ ein Team „Studierende der Universität Leip - zig“ zu gründen und die Studierenden aufzufordern, sich dem Team anzuschließen. Dies geschieht jedes Jahr.	SoSe 16	6	Nachhaltige Mobilität	6.2	Johannes Groß		einfache	ideell	Stadtradeln	Sitzung	Plenum	MH/0/4
12/07/16	Anti-Bias-Ansatz und Empowerment	Das Plenum beschließt, dass der StuRa mit dem Anti-Bias Ansatz Diskriminierungen in un- serer Gesellschaft, die von Machtstrukturen geprägt ist, entgegenwirkt und Empowerment für marginalisierte Menschen schafft.	SoSe 16	8	AntiRa	8.2	Jorin Heinrichs, Nadia Galina, Dominik Schwarz, Johannes Noack, Johannes Tunger, Mehman Rzaev, Tarek Hassan		einfache	ideell	Anti-Bias, AntiRa, Empowerment, Diskriminierung, Machtstrukturen	Sitzung	Plenum	MH/1/13
12/07/16	Verlängerung der Stelle Empowerment für PoC-Empowerment	Das Plenum des StuRa beschließt, dass die Stelle von einer Beauftragten des Referats Anti- Ra, welche ihre Tätigkeit frühzeitig niedergelegt hat, ausgesetzt und nicht erneut für die restliche Zeit von drei Monaten ausgeschrieben wird und stattdessen die Beauftragtenstelle für PoC-Empowerment um drei Monate verlängert wird.	SoSe 16	8	AntiRa	8.1	Johannes Tunger, René Engelhorn, Dominik Schwarz, Franziska Koop, Julian Moses Amankwaa, Tarek Hassan		einfache	ideell	Beauftragenstellen, Antirassismus, Verlängerung	Sitzung	Plenum	MH/1/3
12/07/16	Novelle des SächsHS“F“G	Der Student_innenRat der Universität Leipzig spricht sich für folgende Änderungen des SächHS“F“G aus: § 20 (2): Auf Antrag können Student*innen aus wichtigem Grund vom Studium beurlaubt werden. Eine Beurlaubung soll die Zeit von insgesamt 4 Semestern nicht überschreiten; dies gilt nicht für die Beurlaubung zum Zwecke eines Studienaufenthalts im Ausland. Für eine Beurlaubung wegen Inanspruchnahme von Mutterschaftsurlaub und Elternzeit gelten die Bestimmungen des Gesetzes zum Schutz der erwerbstätigen Mutter (Mutterschutzgesetz – MuSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. Juni 2002 (BGBl. I S. 2318), zuletzt geändert durch Artikel 34 des Gesetzes vom 20. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2854, 2924), in der jeweils geltenden Fassung, und des Gesetzes zum Elterngeld und zur Eltern- zeit (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz – BEEG) vom 5. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2748), zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 23. November 2011 (BGBl. I S. 2298, 2301), in der jeweils geltenden Fassung, entsprechend. Die Zeiten der Beurlau- bung werden nicht auf die Regelstudienzeit angerechnet. Studierende können zur Betreu- ung eigener Kinder bis zu 4 Semester beurlaubt werden, wenn sie nicht bereits nach Satz 3 beurlaubt sind. Die Beurlaubung ist ebenso für Studierende innerhalb der akademi - schen und studentischen Selbstverwaltung zu gewähren. Das Nähere können die Hochschulen durch Ordnung regeln. § 20 (4): Bei Studenten, die mindestens eine Wahlperiode in den Organen der Hochschu- le, der Studierendenschaft, des Studierendenwerkes oder der Studienkommission nach diesem Gesetz mitgewirkt haben, wird die Studienzeit von einem Semester nicht auf die Regelstudienzeit angerechnet. Bei einer mehrjährigen Mitwirkung wird eine Studienzeit von 6 Semestern nicht auf die Regelstudienzeit angerechnet. § 24 (1): Die Studierendenschaft besteht aus den Studierenden der Hochschule. Sie ist eine rechtsfähige Teilkörperschaft der Hochschule und hat das Recht der Selbstverwaltung im Rahmen der Gesetze. § 24 (3): Die Aufgaben der Studierendenschaft sind die 1. Wahrnehmung der hochschulinternen, hochschulpolitischen, sozialen und kulturellen Belange der Studierenden, 2. Mitwirkung an Evaluations- und Bewertungsverfahren gemäß § 9 Abs. 2 und 3, 3. Unterstützung der wirtschaftlichen und sozialen Selbsthilfe der Studierenden, 4. Unterstützung der Studierenden im Studium,5. Förderung des Studierendensports unbeschadet der Zuständigkeit der Hochschule, 6. Pflege der regionalen, überregionalen und internationalen Studierendenbeziehungen und die Förderung der studentischen Mobilität, 7. Förderung der politischen Bildung und des staatsbürgerlichen Verantwortungsbewusst- seins der Studierenden sowie ihrer Bereitschaft zum Einsatz für die Grund- und Menschenrechte und zur aktiven Toleranz auf der Grundlage der verfassungsmäßi - gen Ordnung, 8. Stellungnahme zu allen Fragen, die sich mit der Anwendung wissenschaftlicher Erkenntnisse auf und der Abschätzung ihrer Folgen für Gesellschaft und Natur be - Schäftigen.	SoSe 16	7	HoPo	7.3	Felix Ramberg, Alexander Bigerl, Lasse Emcken, Maximilian Dichtl, Maximilian König, Mira Ludwig		einfache	ideell	Novelle, Novellierung, SächsHS“F“G	Sitzung	Plenum	MH/0/2
12/07/16	Novelle des SächsHS“F“G – Rahmenbedingungen	Ausführungen siehe Einladung vom 12.07.2016 oder bei der Geschäftsführung gf@stura.uni-leipzig.de	SoSe 16	7	HoPo	7.2	Felix Ramberg, Alexander Bigerl, Lasse Emcken, Maximilian Dichtl, Maximilian König, Mira Ludwig		einfache	ideell	Novelle, Novellierung, SächsHS“F“G, Rahmenbedingungen	Sitzung	Plenum	MH/0/4
12/07/16	Erneute Behandlung Antrag 2016 113	Der Student_innenRat beschließt, den Antrag ‚AG 2016 113’ erneut zu behandeln. Sofern dem Antrag auf Neubehandlung zugestimmt wird, erfolgt eine erneute Abstimmung nach einer Debatte zum Antrag.	SoSe 16	5	Finanzen	5.2	Felix Ramberg, René Engelhorn, Johannes Tunger, Natalie Peterek, Hans-Christoph Thiele, Sebastian Adam, Johanes Noack, Benno Fuchs, Tarek Hassan, Christoph Genzel, Max Polter, Juso Hochschulgruppe – d.v.d. Julian Amankwaa & Jerome Buske, Freier Campus Liberale Hochschulgruppe – d.v.d. Maximilian König & Maximilian Dichtl		einfache	ideell	RCDS	Sitzung	Plenum	MH/4/9
12/07/16	Solidarität mit studentischem Engagement gegen Rassismus	Das Plenum beschließt, sich mit Marcus Röder, Student der Soziologie und seinem Anwalt Jürgen Kasek bezüglich des Rechtsstreits mit der Betreiberin der Promenaden Haupt- bahnhof (ECE Projektmanagement GmbH) über die Kundgebung vom 4.07.2016 zu soli- Darisieren.	SoSe 16	4	Solidarität mit studentischem Engagement gegen Rassismus	4	Robert Max Polter, Tarek Hassan, René Engelhorn		einfache	ideell	Solidarität, Legida, AntiRa, Rassismus, ECE, Marcus Söder	Sitzung	Plenum	MH/0/0
28/06/16	Pflege von 2 der neuen 6 Hochbeete im Leibniz-Forum	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließ eine Kooperation mit der Universität bei der Pflege und Bepflanzung der neuen Hochbeete im Leibniz Forum. Das Referat Ökologie sieht sich mit dem Arbeitskreis Umwelt ab dem Wintersemester für die Pflege von 2 Hochbeeten verantwortlich. Auf diesen zwei Beeten können das Referat und der Arbeitskreis selbst entscheiden, was für Kulturen gepflanzt werden. Desweiteren ist der Arbeitskreis auch für die Bewässerung seiner eigenen Beete verantwortlich.	SoSe 16	8	Ökologie	8.1	Benno Fuchs, AK Umwelt		einfache	ideell	Ökologie, Hochbeete, Leibniz-Forum, AK Umwelt	Sitzung	Plenum	MH/0/1
28/06/16	Bildung ist keine Ware – Unterstützung der länderübergreifenden Demonstration „CETA und TTIP stoppen – für einen gerechten Welthandel!“	Der StudentInnenRat der Universität Leipzig beschließt die Unterstützung der länderübergreifenden Demonstration „CETA und TTIP stoppen – für einen gerechten Welthandel!“, welche am 17.09.2016 in Leipzig stattfinden wird. Der StuRa setzt sich aktiv für die Bewerbung der Demonstration ein und trägt das Anliegen in die Landesvertretungen der KSS, KSSA und KTS (Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen).	SoSe 16	7	HoPo	7.1	dielinke.SDS (u.a. Carl Bauer)		einfache	ideell	TTIP, CETA, Demo	Sitzung	Plenum	MH/1/11
28/06/16	Attest ist Prüfungsunfähigkeit – keine Offenlegung von Diagnosen	Der StuRa positioniert sich für den Datenschutz bei der Beantragung von Prüfungs - unfähigkeit. Die Krankschreibung durch den Arzt, das heißt ein einfaches Attest, gleichwertig mit einer Bescheinigung, wie sie Arbeitgebern vorgelegt wird, ist aus - reichend zur Beantragung von Prüfungsunfähigkeit. Der Prüfungsausschuss darf keine Informationen über Diagnosen oder Symptome einholen. Im Besondern ist eine Bewertung des Prüfungsausschusses der Diagnose im Sinne von Prüfungsunfä - higkeit oder nicht abzulehnen. Der StuRa setzt sich für die Umsetzung dieses Be - schlusses in den zuständigen Gremien ein.	SoSe 16	6	Lehre und Studium	6.1	Theresa Wege		einfache	ideell	Prüfung, Prüfungsordnung, Prüfungsunfähigkeit, Prüfungsausschuss, Attest	Sitzung	Plenum	MH/0/0
14/06/16	Hausverbot für die Bundeswehr	„• Der StuRa erneuert seinen Beschluss vom 15.12.2015 mit dem Titel „Kein Platz fürs Militär!“ Der StuRa positioniert sich gegen Militärwerbung auf dem Gelände der Uni Leipzig. • Der StuRa initiiert eine offene Arbeitsgruppe mit dem Ziel, ein geeignetes Vor- gehen gegen Militärpräsenz am Campus der Uni Leipzig zu entwickeln. • Dies geschieht unter Einbeziehung des Referentinnen-Teams, des Zivilklau- selbündnisses, der studentischen Senatorinnen, der politischen Hochschul- gruppen, fachschaftsaktiver und interessierter Studierender. Federführend bei der Koordination der offenen Arbeitsgruppe ist die AG „Zivilklausel Uni Leipzig“. • Der StuRa gibt gegenüber dem Rektorat der Uni Leipzig folgende Erklärung ab: „Im Rahmen der Firmenkontaktmesse WIK-Leipzig war es der Bundeswehr am 1. Juni 2016 möglich, einen Werbestand an der Uni Leipzig durchzuführen. Das bereitet uns Sorge. Wir vertreten die Auffassung, dass Universitäten nicht der geeignete Ort zur Rekrutierung von Soldat*innen sind. Als Orte der Bildung und Forschung sollen sie der zivilen Entwicklung der Gesellschaft dienen, globale Konflikten bedürfen zivi- ler und nicht militärischer Lösungen. Wir bitten das Rektorat darum, die zukünftige Zusammenarbeit mit dem Veranstalter der WIK (IPlaCon GmbH) zu überdenken, oder die Veranstaltung nur durchzuführen unter der Bedingung, dass Militärwerbung kein Platz eingeräumt wird.“	SoSe 16	7	HoPo	7.2	dielinke.SDS Leipzig (u.a. Carl Bauer, Lennart Michaelis, Lilli Rast, ...) Zivilklausel Uni Leipzig (u.a. Paul Georgi, Swetlana Paul, Danilo Streller, ...)		einfache	ideell	Bundeswehr, Hausverbot, Zivilklausel, ZK, Militär	Sitzung	Plenum	36/6/7
14/06/16	Qualitätsmanagement für Fortgeschrittene - die neue Lehrberichtsordnung der Universität Leipzig	Herstellung des Benehmens zum Sachverhalt der neuen Lehrberichtsordnung.	SoSe 16	6	Lehre und Studium	6.1	Sebastian Adam, Felix Ramberg, Christoph Genzel		einfache	ideell	Qualitätsmanagement, QM, LBO, Lehrberichtsordnung, Hochschulsteuerung	Sitzung	Plenum	MH/3/7
31/05/16	Amtszeit LaborUni	Der Student_innenRat beschließt, die Amtszeit der Entsendung in den Beirat der Labor-Universität von einem auf zwei Jahre zu verlängern.	SoSe 16	3	Wahlen	3.6	Johannes Tunger (Geschäftsführung), Dominik Schwarz (Referent für Soziales)		einfache	ideell	Laboruni, Labor, stil, beirat, gremien, amtszeit	Sitzung	Plenum	MH/3/10
17/05/16	Teilzeitstudium für alle Studiengänge	„Die Student_innenschaft spricht sich dafür aus, die Möglichkeit der Aufnahme eines Teilzeitstudiums im Sinne der „Fakultätsübergreifenden Ordnung zur Regelung des Teilzeitstudiums an der Universität Leipzig“ auf alle bestehenden und zukünftigen Studiengänge auszuweiten.“	SoSe 16	7	Lehre und Studium	7.1	Nadia Galina (Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik (RGL)), Jorin Hinrichs, RGL, Johannes Noack, Referat für Inklusion		einfache	ideell	Teilzeit, Hochschulpolitik, hopo, teilzeitstudium	Sitzung	Plenum	MH/0/2
17/05/16	Unterzeichnung des offenen Briefes: „Keine Streichung der Professur Salzborn!“	Der Student_innenRat beschließt, den offenen Brief „Keine Streichung der Professur Salzborn!“ an das Präsidium der Georg-August-Universität Göttingen zu unterzeichnen sowie die Kampagne Ideell zu unterstützen.	SoSe 16	6	Kürzer geht’s nicht…	6.1	Johannes Poßner – FSR Philosophie, Felix Ramberg – Senator, Johanna Nold – Senatorin, Lasse Emcken – FSR Soziologie, Max Schmidt – FSR Soziologie, Max Hemmann – FSR Soziologie, Julian Amankwaa – Beauftragung im Referat für Antirassismus		einfache	ideell	offener Brief, Salzborn, Göttingen, Streichungen, Antisemitismus, Rassismus, Antirassismus, Hochschulpolitik, Hopo, antira	Sitzung	Plenum	MH/0/0
17/05/16	Angepasste Studierende? Angepasste Hochschulen sind das Problem!	Der Student_innenRat möge beschließen, sich das Ziel zu setzen, für eine umfassende Demokratisierung der Universität Leipzig zu kämpfen. Im Besonderen für eine Demokratisierung in allen Bereichen der Hochschule – nicht nur formell über Gremien und paritätische Besetzung, sondern auch inhaltlich – für eine kritische Hochschule, die die Selbstbestimmung des Menschen zum Ziel hat. Daraus ergeben sich für uns folgende Handlungsfelder:Gegen Demokratiemangel - für eine freie und kritische Hochschule!Die Kompetenzen der Hochschulleitung müssen zurückgefahren werden. Die grundlegenden Entscheidungen müssen in akademischen und demokratisch legitimierten Gremien wie dem Senat getroffen werden. Parallelstrukturen müssen abgeschafft werden.Bei für die Hochschule grundlegenden Entscheidungen sollen Urabstimmungen,unter Beteiligung aller lernenden, lehrenden und arbeitenden Menschen, möglich sein.Wissenschaft, Lehre und Forschung müssen unabhängig von der Wirtschaft sein. In der Folge müssen die Hochschulräte kurzfristig auf eine rein beratende Funktion reduziert, mittelfristig aber gänzlich abgeschafft werden. Weil aber Hochschulen nicht von der Gesellschaft getrennt, sondern Teil von ihr sind, müssen Wege und Orte für den Austausch zwischen Hochschule und Gesellschaft geschaffen werden.Das Statusgruppenwahlrecht für akademische Gremien, das eine absolute Mehrheit der Professorinnen vorsieht, muss durch die Einführung einer paritätischen Vertretung aller Statusgruppen ersetzt werden.Langfristig müssen das Statusgruppenwahlrecht und damit auch die Statusgruppen jedoch gänzlich abgeschafft werden, da die politischen Konfliktlinien nicht entlang dieser Statusgruppen verlaufen. Stattdessen sollen sich Mitglieder der Hochschule in gemischten Vereinigungen organisieren können. Anstelle von Wahlen nach Statusgruppen sollen also langfristig Wahlen auf Grundlage von politischen Konzepten mit hochschulpolitischen Listen, die aus Mitgliedern aller Bereiche einer Hochschule bestehen können, stattfinden.Alle Hochschulgremien sollen hochschulöffentlich tagen, ausgenommen davon sind im Regelfall Personalfragen, wobei auch hier ein möglichst offenes und transparentes Verfahren gewährleistet werden muss.Gegen Entpolitisierung - für eine politische Studierendenschaft und Hochschule!Aufgabe der Verfassten Studierendenschaft ist es nicht nur, eine Interessenvertretung für die Studierenden zu sein, sondern diese auch in ihrer politischen Bildung zu fördern. Wir stemmen uns gegen das Äußerungsverbot des SächsHS“F“G, das es der Studierendenschaft verbietet, zu allgemeinpolitischen Fragen Stellung zu beziehen.Alle Regelungen, die Studierendenvertretungen delegitimieren, müssen aufgehoben werden. Dies betrifft Fragen von Austrittsmöglichkeiten und Beitragskürzungen oder die Einschränkung der Finanzhoheit oder der Satzungsautonomie. Politischen Hochschulgruppen müssen mehr Rechte eingeräumt werden, um ihre politische Arbeit ausführen und ihrem bildungspolitischen Auftrag nachkommen zu können. Politische Grundrechte gilt es an den Hochschulen zu leben. Etwaige Sperrfristen sind abzuschaffen. Das Aufhängen von Plakaten und Diskussionen mit politischen Vertreterinnen müssen an den Hochschulen möglich sein.Alle neu in Gremien gewählten Hochschulmitglieder sollen eine methodisch-rechtliche Einweisung in ihre Aufgaben erhalten.Die Vereinbarkeit von politischem und zivilgesellschaftlichem Engagement und Studium ist zu verbessern.Engagierte Studierende in Fachschaftsräten sollen sich über ihre Aufgaben und Möglichkeiten beim Referat für FSR-Kommunikation informieren können.Studentischer Protest ist ein legitimes Mittel der Meinungsäußerung. Wo sich im Hochschulgesetz Formulierungen befinden, die es in der Auslegung möglich machen, friedlichen studentischen Protest zu kriminalisieren, müssen diese umgehend ersetzt werden.Viele Organe der studentischen und akademischen Selbstverwaltung leiden unter der Belastung durch Bürokratie- und Verwaltungsaufgaben. Diese Situation beschränkt die Handlungsfähigkeit der Gremien massiv. Eine Beschäftigung mit hochschulpolitischen Fragestellungen wird an den Rand gedrängt, eine Mitarbeit in den Gremien wird von deren Mitgliedern zunehmend als Belastung empfunden. Um dieser Situation entgegenzuwirken, fordern wir die Bereitstellung von Mitteln zur Schaffung zusätzlicher Stellen, die der Unterstützung der Arbeit der Gremien der studentischen und akademischen Selbstverwaltung zugutekommen.Gegen Ausgrenzung - für eine queerfeministische und solidarische Hochschule!Zur Zeit ist es für viele Menschen in Deutschland nicht möglich, ein Studium aufzunehmen. Viel mehr werden bestimmte soziale Gruppen strukturell darin gehindert. Wir setzen uns daher für eine Abschaffung aller Zugangsbeschränkungen an Hochschulen ein. Das betrifft zum einen die Praxis der Numeri clausi, sowie die Allgemeine Hochschulreife (Abitur) als Zugangsvoraussetzung für das Hochschulstudium. Darüber hinaus fordern wir, die sozialstaatlichen Strukturen so auszubauen, dass alle Menschen auch ökonomisch die Möglichkeit zum Studieren haben (z.B. durch die Einführung eines elternunabhängigen, nicht ückzahlungspflichtigen BaFöG), außerdem die Abschaffung aller Studiengebühren.Eine demokratische und solidarische Hochschule ist offen und inklusiv, auch in der Campus-Gestaltung. Deshalb müssen notwendige bauliche Veränderungen getroffen werden, welche die noch bestehenden Barrieren abbauen.Die Hochschulen selbst, aber vor allem Bibliotheken und Arbeitsräume sollen nicht nur den Studierenden offen stehen. Wir fordern, dass die Hochschulen für alle Menschen zugänglich sind. Dazu ist es notwendig, die Kapazitäten der Bibliotheken und Arbeitsräume auszubauen.Zum Erreichen einer inklusiven Hochschullandschaft müssen strukturelle Barrieren beseitigt und Partizipationshürden überwunden werden. Dafür ist eine Erweiterung der Beratungs- und Weiterbildungsangebote notwendig. Zusätzlich sollen für den Übergang hin zur inklusiven Hochschule Beauftragte für Gleichstellung, für Antidiskriminierung, für Menschen mit Beeinträchtigung und chronischen Erkrankungen und für internationale Hochschulmitglieder in der Grundordnung verankert werden. Diese Beauftragten müssen einen ständigen Sitz in Gremien der akademischen Verwaltung innehaben.Es muss mehr selbstverwaltete, studentische (Frei-)Räume an den Hochschulen und darüber hinaus geben, die dazu beitragen können, eine studentische Kultur und Öffentlichkeit herzustellen und für eine demokratische Hochschule, die sich auch als Lebensraum und Gemeinschaft versteht, wichtig sind.Deshalb muss es an der Hochschule - möglichst zentral - ein Studierendenhaus geben.Kommerzielle, militaristische, rassistische und / oder sexistische Werbung oder Werbung für Karrieren bei Geheimdiensten muss an Hochschulen verboten werden. Ausgenommen davon ist kommerzielle Werbung in Form von Sponsoring für die Studentische Selbstverwaltung.In allen Gremien der Hochschulen sollen quotierte Redelisten eingeführt werden.Viele unserer Forderungen sind aufgrund der zusammengestrichenen öffentlichen Haushalte nur schwer realisierbar. Vom hochschulpolitischen Standpunkt ist es daher nötig, diese Situation zu kritisieren. Wir fordern ein Ende der Sparpolitik in Bund und Ländern, die Abschaffung der sogenannten Schuldenbremse und schließlich die Freigabe der benötigen Gelder für infrastrukturelle Maßnahmen in Bildung, Forschung, Kultur und Sozialem.	SoSe 16	5	HoPo	5.1	Juso-Hochschulgruppe (d.v.d. Felix Ramberg, Henrik Hofmann und Lasse Emcken)		einfache	ideell	angepasste studierende, angepasste hochschulen, demokratisierung, juso, entpolitisierung, politisierung, hochschulpolitik, hopo, HS“F“G, Hochschul“freiheits“Gesetz, SächsHS“F“G	Sitzung	Plenum	MH/1/4
03/05/16	Ideelle Unterstützung einer Menschenkette gegen Rassismus und Unterstützung des Brückenfestes.	Der StuRa Uni Leipzig unterstützt ideell die für den 19.06.2016 geplante Men - schenkette. Weiterhin unterstützt der StuRa Uni Leipzig das Brückenfest am selbi - gen Tag ideell sowie in Strukturaufgaben.	SoSe 16	7	AntiRa	7.1	Tarek Hassan, Tanja Böhmer, Hans-Christoph Thiele		einfache	ideell	Brückenfest, Menschenkette, Rassismus	Sitzung	Plenum	MH/0/3
03/05/16	Aufbau eines Foodsharing-Fairteilers in den Räumlichkeiten des Student_innenRates	Aufbau eines Foodsharing-Fairteilers in den Räumlichkeiten des Student_innenRates, bevorzugt im Flur des Student_innenRates. Der Fairteiler soll dem Teilen von Lebensmitteln dienen und von ehrenamtlichen Foodsharing-Aktiven und AK- Umweltmitgliedern gepflegt werden. Also Fairteiler soll ein nichtbrennbarer und abschließbarer Schrank verwendet werden.Die Organisation wird von Foodsharing e. V., das schon mehrere Fairteiler erfolgreich in Leipzig betreibt, sowie oikos Leipzig (AG beim StuRa) und dem Referat für Ökologie des StuRa übernommen. Sowohl bei der Nutzung, als auch die aktiven Mitgestaltung des Projekts Fairteiler sind jederzeit neue Menschen willkommen. Den Schrank bekommen wir voraussichtlich von der Univerwaltung gestellt. Wenn das Konzept gut läuft, gibt es Überlegungen einen Ort für einen Kühlschrank zu finden.	SoSe 16	6	Ökologie	6.1	Benno Fuchs, Raphael Karutz, Kristýna Jaklová		einfache	ideell	Foodsharing, Verteiler, Fairteiler	Sitzung	Plenum	MH/0/2
03/05/16	Beitritt zur Finanzvereinbarung 16/17 der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS)	Das Plenum des Student_innenRates möge folgendes beschließen: 1. Der Student_innenRat der Universität Leipzig tritt der Finanzvereinbarung 16/17 der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) in der vorliegenden Form nach §4 (2) Punkt a bei. Die Anlagen sind Bestandteil der Finanzvereinbarung. 2. Das Plenum des Student_innenRates nimmt den Bericht der Innenrevision der Technischen Universität Dresden (gleichzeitig Innenrevision KSS) über die Haushalte 13/14 und 14/15 zur Kenntnis. Ebenso den Kassenprüfbericht der KSS über den Haushalts 14/15.	SoSe 16	5	HoPo	5.2	Henrik Hofman, Felix Ramberg, Alexander Bigerl, Sebastian Adam		einfache	finanziell	KSS, Konferenz sächsicher Studierendenschaften, LSR, LandessprecherInnenRat, Finanzvereinbarung	Sitzung	Plenum	MH0/3
03/05/16	Bestätigung der Beauftragtenstelle	Der StudierendenRat beschließt die Bestätigung der neuen Beauftragtenstelle im Bereich „Empowerment“ zum 4.05.2016.	SoSe 16	3	Wahlen	3.7	Tarek Hassan		einfache	ideell/finanziell	Beauftragenstellen, Antirassismus	Sitzung	Plenum	MH/0/8
19/04/16	Auf den Weg zur Freiheit, von der Freiheit	Der Student_innenRat möge beschließen, dass der Ausschuss Hochschulpolitik des Student_innenRates im Rahmen der beginnenden SächsHS"F"G Novelle einen Forderungskatalog der Studierendenschaft ausarbeitet was im aktuellen SächsHS"F"G dringenden Handlungsbedarf hervorruft. Dazu ist durch der Ausschuss in Zusammenarbeit mit den StuRa-Referent_innen aufgerufen für eine breite Partizipationsmöglichkeit zu sorgen. Der Forderungskatalog ist qua Plenumsbeschluss anschließend durch die Entsandten in den Landessprecher*innenRat (LSR) der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) einzubringen.	SoSe 16	8	HoPo	8.1	Felix Ramberg, Lasse Emcken & Henrik Hofmann (JuSo-HSG), Johannes Noack, Alexander Bigerl, Christoph Genzel, Enrico Billing		einfache	ideell	HS“F“G, Hochschul“freiheits“Gesetz, SächsHS“F“G, Novelle, Freiheit	Sitzung	Plenum	MH/0/1
19/04/16	Übersichtlichkeit in Anträgen	Das Plenum des Student_innenRates möge beschließen, bei Anträgen eine Zeilennummerierung für den Antragstext einzuführen. Sofern der Text des Antrages 5 Zeilen übersteigt.	SoSe 16	7	Plenumsorganisation	7.2	Felix Ramberg		einfache	ideell	Anträge, Plenum, Zeilen, Zeilennummerierung	Sitzung	Plenum	MH/0/3
19/04/16	Anwesenheitsliste im Plenumsprotokoll	Das Plenum beschließt die Listung der Anwesenheit zur Sitzung des Plenums des Student_innenRates durch eine Veröffentlichung auf der Webseite des StuRa sowie dem Verweis im Protokoll. Die Anwesenheitsliste beinhaltet die Namen der Fachschaftsräte und die Anzahl ihrer zu besetzenden Sitze im Plenum sowie den Anwesenheitsstatuts der Sitze; und die Bezeichnung der Referate und die Anzahl ihrer zu besetzenden Sitze sowie den Anwesenheitsstatus der Sitze. Namen der Entsandten/Referent_innen werden nicht genannt. Die Feststellung der Anwesenheit zur Sitzung erfolgt durch „a“ - für anwesend, „e“ - für entschuldigt, „u“ - für unentschuldigt und „v“ - für vakant. Die Feststellung erfolgt durch die Sitzungsleitung und je Sitz im Plenum des Student_innenRates.	SoSe 16	7	Plenumsorganisation	7.1	Johannes Tunger, Dominik Schwarz, Christoph Genzel, Felix Ramberg, Hans-Christoph Thiele		einfache	ideell	Anwesenheit, Anwesenheitsliste, Plenum	Sitzung	Plenum	MH/4/2
19/04/16	Thematische Neuausrichtung der 3. Beauftragtenstelle um Referat für Antirassismus	Das Plenum beschließt, dass die ab 1. April zu besetzende dritte Beauftragtenstelle unter dem Schwerpunkt „Empowerment von Menschen mit Rassismuserfahrungen“ ausgeschrieben wird.	SoSe 16	6	AntiRa	6.1	Tarek Hassan, Johannes Tunger	01.04.2016 – 30.06.2016	einfache	ideell	Beauftragte, Beauftragtenstellen, Beauftragten-Stellen, Antirassismus	Sitzung	Plenum	MH/0/1
19/04/16	Etwaige Beschlussbestätigung	Der StudierendenRat möge das als Anlage beilegte Schreiben der Rektorin in Bezug auf den Haushaltsplan 2016 der Studierendenschaft zur Kenntnis nehmen. Und Schlussfolgernd folgenden Beschluss fassen: Die 3 Beauftragungen im Bereich AntiRa werden im beschlossenen zeitlichen Rahmen fortgeführt,jedoch soll bis spätestens Ende Juni durch das Referat für Antirassismus, der Geschäftsführung sowie dem Referat für Finanzen evaluiert werden ob für die beschlossenen Aufgaben eine externe Finanzierung der Stellen umsetzbar ist. Ferner soll durch das Referat für Antirassismus und das Referat für Lehramt bis spätestens Ende April evaluiert werden ob die Beauftragungen im beschlossenen Aufgabenbereich weiterhin in dieser Stärke eingesetzt werden sollten oder andere Aufgaben durch die Beauftragungen in den Arbeitsbereichen des StuRa abgedeckt werden sollten.	SoSe 16	5	Struktur	5.1	Felix Ramberg, Tarek Hassan, Christoph Genzel		einfache	finanziell/ideell	Beauftragenstellen, Antirassismus	Sitzung	Plenum	MH/0/2
19/04/16	Nachtragshaushaltsplan 2016 – 1	Das Plenum des Student_innenRates genehmigt den vorliegenden Nachtragshaushaltsplan – NHHP16-1.	SoSe 16	4	Finanzen	4.2	Felix Ramberg		einfache	finanziell	Finanzen, Nachtragshaushalt, 1. Nachtragshaushaltsplan, NHHP	Sitzung	Plenum	MH/0/3
12/04/16	Beauftrage für chron. Kranke und Behinderte	Der Student_innenRat beschließt von seinem Vorschlagsrecht laut Grundordnung der Universität Leipzig § 22 (3) bei der Besetzung der Beauftragten für chron. Kranke und Behinderte Gebrauch zu machen und Frau Dr. Marion Michel (Institute für Sozialmedizin, Arbeitsmedizin und Public Health) für den Posten vorschlagen.	SoSe 16	6	Inklusion	6.1	Johannes Noack		einfache	ideell	Inklusion, §22 (3), Uni Leipzig, Beauftrage	Sitzung	Plenum	MH/0/0
12/04/16	Neubesetzung Mitarbeiter_innenstelle KOLLEKTIV-Festival 2016	Das Plenum möge beschließen, dass die zweite Mitarbeiter_innenstelle für Öffentlichkeitsarbeit im KOLLEKTIV-Ausschuss vom 1. April 2016 bis zum 30. Juni 2016 mit Victoria Frimpong besetzt wird.	SoSe 16	5	KOLLEKTIV	5.1	Johannes Tunger, Hans-Christoph Thiele	01.04.2016 – 30.06.2016	einfache	ideell	KOLLEKTIV, Mitarbeiter_innen, 2016	Sitzung	Plenum	MH/1/0
12/04/16	Keine Finanzierung von Faschings- und Karnevalsveranstaltungen	Der Student_innenRat der Uni Leipzig möge beschließen die Finanzierung von Faschings- und Karnevalsveranstaltungen des Leipziger Studentenfasching e.V. einzustellen. Ausgenommen sind davon zweckgebunden Mittel für Antidiskriminierungsarbeit. Dies gilt sowohl für Finanzanträge, welche an den StuRa gestellt werden als auch die Fachschaftsräte. Den FSRä steht es dabei jedoch weiterhin frei mit Elferräten zu kooperieren. Diese kann sowohl finanziell bei anderen Veranstaltungen als auch ideell erfolgen, wobei jede Zusammenarbeit vom beteiligten FSR zu prüfen ist. Als Grundlage, um auch eine langfristige finanzielle Zusammenarbeit bei Faschings- und Karnevalsveranstaltungen wieder zu ermöglichen, soll im Laufe des Wintersemesters 2016/2017 geprüft werden, ob der Leipziger Studentenfasching e.V. folgende Maßnahmen und Strukturen entwickeln konnte: • Die Einrichtung einer Stelle für Antidiskriminierungsarbeit, welche als Ansprechpartner_in für Betroffene, die Studierendenschaft und die Öffentlichkeit dient. Diese soll den Schwerpunkt auf Antisexismus und Antirassismusarbeit haben. • Die Ausarbeitung von Richtlinien und Konzepten zur Antidiskriminierung, welche in enger Abstimmung mit den Referaten für Antirassismus und Gleichstellung- und Lebensweisenpolitik und den betroffenen Fachschaftsräten geschieht. Hierzu sollen auch Workshops für die Mitglieder der Elferräte initiiert werden. • Die Arbeit von Awarenessteams bei den Veranstaltungen zu ermöglichen. • Räume für antidiskriminierende Hinweise auf den Werbemitteln zu Schaffen.	SoSe 16	4	Finanzen	4.1	Enrico Billing, Felix Ramberg, Hans-Christoph Thiele, Johannes Groß	Evaluation im WiSe 16/17	einfache	finanziell/ideell	Karneval, Fasching, Finanzierung	Sitzung	Plenum	MH/5/6
08/03/16	Unterstützung der Demonstration „Feministischer Kampftag“	Der Student_innenRat der Uni Leipzig möge beschließen, die Leipziger Demonstration zum Feministischen Kampftag am 12. März 2016 zu unterstützen und zu bewerben.	WiSe 15/16	7	Gleichstellung und Lebensweisenpolitik	7.1	Jorin Hinrichs		einfache	ideell	Feministischer Kampftag, RGL, Feminismus, Gleichstellung, Domstration	Sitzung	Plenum	MH/0/4
08/03/16	Bestätigung Mitarbeiterin Campusfest Sport	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt der Empfehlung des Auswahlgremiums zu folgen. Folgende Mitarbeiterin wird vom Auswahlgremium vorgeschlagen: Kristin Gebhardt.	WiSe 15/16	6	Campus-Fest	6.2	Johannes Tunger		einfache	ideell	Campusfest 2016, Mitarbeiter_innen, Sport	Sitzung	Plenum	MH/0/2
08/03/16	Verkürzung der Dauer des Campusfestes	Der StuRa beschließt die Änderung des Konzeptes zum Campusfest 2016 in folgendem Punkt: Unter „I. Kulturkonzept“, 2. Absatz, 4. Satz: „Das Musikprogramm erstreckt sich über drei Tage, beginnend jeweils ab dem frühen Abend bis spät in die Nacht.“ Zu: „Das Musikprogramm erstreckt sich über zwei Tage, beginnend jeweils ab dem frühen Abend bis spät in die Nacht.“	WiSe 15/16	6	Campus-Fest	6.1	Johannes Tunger		einfache	ideell	Campusfest 2016, Konzept Campusfest	Sitzung	Plenum	MH/5/1
08/03/16	Haushaltsabschluss 2015	„Der Student_innenRat möge eine der vorliegenden Varianten in der Anlage zur Sicherung der Rücklagen der Student_innenschaft beschließen. Vor Beschluss einer Variante ist diese in den Beschlusstext, für die Beschlusssammlung, zu übernehmen. Nach Beschluss ist durch das Finanzreferat ein Nachtragshaushaltsplan zum kommenden Plenum zur ersten Lesung, gegeben falls Beschlussfassung vorzulegen.“ (Original Antragstext) „Der Student_innenRat beschließt zur Rücklagengewinnung folgende Maßnahmen: - Erhöhung des Semesterbeitrages um 0,50€ Streichung: - einer allgemeinen Beauftragtenstellen (510,00€) - Abos/Broschüren (150,00€) - Barrierefreie VA (300,00€) - Kulturreferat (500,00€) - StuRatgeber/Taschenkalender (1.000,00€) - RAS-Förderungen (500,00€) - Semesterauftaktparty (2.500,00€)“ (Abzustimmender Antrag) Abstimmung Semesterbeitragserhöhung: 31/21/3 Abstimmung Option wie oben beschrieben: MH/10/8	WiSe 15/16	5	Finanzen	5.6	Felix Ramberg, Johannes Noack		einfache	finanziell	Haushaltsabschluss 2015, Rücklagengewinnung, Erhöhung, Streichung	Sitzung	Plenum	MH/8/7
08/03/16	Umbuchung 1. Rate in den Hilfsfond Fachschaften	Der Student_innenRat der Universität Leipzig möge beschließen, die nicht abgerufene erste Rate mit (Antragsfrist zum 29.02.16), in Summe 6.690,61 €, in den Hilfsfondfachschaften umzubuchen. Ferner ist nach §17 der Finanzordnung der Student_innenschaft für das Umbuchen kein erster Nachtragshausplan anzuführen, die Änderungen werden jedoch – bei Beschluss einen Nachtragshausplanes – entsprechend in den Plan übernommen.	WiSe 15/16	5	Finanzen	5.5	Felix Ramberg		einfache	finanziell	Hilfsfond, Fachschaften, Rate	Sitzung	Plenum	MH/2/0
08/03/16	Kalkulation Campusfest 2016	Der StuRa beschließt die Kalkulation wie vorgestellt für das Campusfest 2016. [Details im nichtöffentlichen Plenumsprotokoll]	WiSe 15/16	5	Finanzen	5.2	Johannes Tunger, Campusfestausschuss		einfache	finanziell/ideell	Campusfest 2016	Sitzung	Plenum	29/3/23
08/03/16	Kontomodalitäten	Der Student_innenRat der Universität Leipzig möge beschließen, das vorliegende Gebührenmodell der Sparkasse Leipzig als Kontomodalität für die Verfasste Student_innenschaft mit Wirkbeginn zum 01.04.2016 anzunehmen. [Details im nichtöffentlichen Plenumsprotokoll 19.04.2016]	WiSe 15/16	5	Finanzen	5.1	Felix Ramberg, Johannes Noack		einfache		Sparkasse, Gebühren, Gebürenmodell, Kontomodalität, Giro	Sitzung	Plenum	MH/0/1
08/03/16	Unterstützung des offenen Briefes gegen die Teilnahme des „Compact-Magazin“ auf der Buchmesse Leipzig	Der Student_innenRat beschließt die Unterzeichnung des offenen Briefes der Initiative „No Compact“ gegen die Teilnahme des „Compact-Magazin“ auf der Buchmesse Leipzig.	WiSe 15/16	4	HoPo		Johannes Tunger, Tina Herfurth, Tarek Hassan		einfache	ideell	Buchmesse, Compact	Sitzung	Plenum	MH/0/1
02/02/16	Ablehnung des Deutschlandstipendiums als Konzept zur Studienfinanzierung. Für die Öffnung der Hochschule.	Der Student_innenRat Leipzig spricht sich gegen das Deutschlandstipendium als Modell der Studienfinanzierung aus und fordert stattdessen eine sozialgerechte, flächendeckende und dauerhafte Ausfinanzierung von Studium, Lehre und Forschung. Dafür führen der StuRa und die Fachschäftsräte die Diskussion um bildungspolitische Fragen aktiv fort (z.B. auf selbstorganisierten Veranstaltungen, auf den eigenen Sitzungen, in den einzelnen Gremien...), um Forderungen an die Hochschulleitung, sowie die Landes- und Bundesministerien weiter ausdifferenzieren und letztlich wirksam machen zu können.	WiSe 15/16	6	HoPo	6.1	Pia Berghoff, Noemi Dedring, Lennart Michaelis, Monika Rohmer, Alexander Bigerl, Felix Ramberg				Deutschlandstipendium, Stipendium, Studienfinanzierung	Sitzung	Plenum	MH/0/3
02/02/16	Bestätigung der Mitarbeiterin für das Campusfest 2016	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt der Empfehlung des Auswahlgremiums zu folgen. Folgende Mitarbeiterin wird vom Auswahlgremium vorgeschlagen: Isabel Abele	WiSe 15/16	3	Wahlen	3.7	Johannes Tunger				Campusfest 2016, Mitarbeiter_innen	Sitzung	Plenum	MH/0/3
02/02/16	Plenumstermine für das Sommersemester 2016	Das Plenum beschließt folgende Plenumstermine für das Sommersemester 2015: 12.04.2016 19.04.2016 03.05.2016 17.05.2016 31.05.2016 14.06.2016 28.06.2016 12.07.2016 26.07.2016 13.09.2016	WiSe 15/16	4	Plenumsorganisation	4.1	Johannes Tunger	Sommersemester 2016	einfache		Plenum, Termine, Sitzungen, Plenumstermine, Plenumssitzungen	Sitzung	Plenum	MH/0/0
02/02/16	Bestätigung Protokoll des HHA vom 26.01.2016	Alle Punkte außer #012 und #015 sollen durch das Plenum bestätigt werden. Die Punkte #012 und #015 wurden herausgezogen und abgelehnt.	WiSe 15/16	3	Finanzen	3.1	Felix Ramberg		einfache	finanziell/ideell	HHA, Haushaltsausschuss, Anträge, Bestätigung	Sitzung	Plenum	MH/0/1
02/02/16	Antrag #028 des HHA-Protkolls vom 13.01.2016	Bestätigung des vertagten Punktes #028 der Muslimischen Hochschulgruppe finanzielle Projektunterstützung	WiSe 15/16	3	Finanzen	3.1	Felix Ramberg		einfache	finanziell/ideell	HHA, Haushaltsausschuss, Anträge, Bestätigung	Sitzung	Plenum	MH/1/11
02/02/16	Antrag #009 des HHA-Protkolls vom 13.01.2016	Bestätigung des vertagten Punktes #009 der Muslimischen Hochschulgruppe zur Bestätigung als StuRa-AG	WiSe 15/16	3	Finanzen	3.1	Felix Ramberg		einfache	finanziell/ideell	HHA, Haushaltsausschuss, Anträge, Bestätigung	Sitzung	Plenum	MH/1/19
19/01/16	Bestätigung Protokoll des HHA vom 13.01.2016	Die Punkte AG 2016 0009 und AG 2016 028 wurden herausgezogen und vertagt.	WiSe 15/16	8	Finanzen	8.1	Felix Ramberg		einfache	finanziell/ideell	HHA, Haushaltsausschuss, Anträge, Bestätigung	Sitzung	Plenum	MH/0/2
19/01/16	Antrag „Unterstützung des offenen Briefs von #ausnahmslos „Gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus. Immer. Überall.““	Der Student_innenRat unterstützt den offenen Brief und die Forderungen von #ausnahmslos „Gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus. Immer. Überall.“ und erklärt sich solidarisch mit den Betroffenen sexualisierter Gewalt und Belästigung in der Silvesternacht auf 2016. Sexualisierte Gewalt ist tief in unserer Gesellschaft verwurzelt und auch an der Hochschule Realität. Sie darf nicht nur dann thematisiert werden, wenn die Täter die vermeintlich „Anderen" sind und die Opfer vermeintlich weiße Cis-Frauen. Der Student_innenRat spricht sich deshalb für einen konsequenten Einsatz gegen sexualisierte Gewalt und gegen die „Islamisierung“ von Sexismus und sexualisierter Gewalt aus, und wird die #ausnahmslos-Kampagne aktiv bewerben.	WiSe 15/16	6	RGL	6.2	Jorin Hinrichs, Enrico Billing		einfache	ideell	RGL, Gleichstellung, Lebensweisenpolitik, sexuelle Gewalt, ausnahmslos, #ausnahmslos, offener Brief	Sitzung	Plenum	MH/0/0
19/01/16	Antrag „Unterstützung der Befragung zu Diskriminierungserfahrungen von Studierenden und Angestellten“	Der Student_innen Rat unterstützt die Online-Befragung zu Diskriminierungserfahrungen von Studierenden und Angestellten an der Universität Leipzig. Die Befragung wird vom Gleichstellungsbüro vom 24.01 -7.02. durchgeführt. Der StuRa ermutigt alle Student_innen zur Teilnahme und wird die Befragung aktiv bewerben.	WiSe 15/16	6	RGL	6.1	Jorin Hinrichs, Enrico Billing, Johanna Nold		einfache	ideell	RGL, Gleichstellung, Lebensweisenpolitik, Diskriminierung, Umfrage	Sitzung	Plenum	MH/0/1
19/01/16	Antrag „Bestätigung des Wahlvorschlages für die Beauftragtenstellen im Bereich Antirassismus“	Das Plenum bestätigt hiermit den Wahlvorschlag des Referenten für Antirassismus für die vom Plenum am 16.12.2015 eingerichteten Beauftragtenstellen bis zum 30.09.2016 im Bereich Antirassismus. Folgende Personen werden als Wahlvorschlag unterbreitet: Adelheid Noack Franziska Koop Tanja Boehmer	WiSe 15/16	5	AntiRa	5.1	Marcus Adler		einfache	ideell	AntiRa, Antirassismus, Beauftragten, Beauftragtenstelle, Stelle	Sitzung	Plenum	MH/0/16
19/01/16	Antrag „Teilnahme an der Leipziger Veranstaltung „toLEranz““	Das Plenum beschließt die Teilnahme des KOLLEKTIV an der Leipziger Veranstaltung „toLEranz – Internationale Wochen gegen Rassismus“ mit einer Vor-Veranstaltung zu Informations- und Werbezwecken. In der Veranstaltung soll das KOLLEKTIV vorgestellt werden und das Thema des KOLLEKTIV verarbeitet werden. Die Grundsätze des KOLLEKTIV gelten auch für diese Veranstaltung.	WiSe 15/16	4	KOLLEKTIV	4.3	KOLLEKTIV-Ausschuss, Johanna Nold		einfache	ideell	KOLLEKTIV, Teilnahme, Vorveranstaltung, Präveranstaltung, toleranz, Internationale Woche gegen Rassismus	Sitzung	Plenum	MH/0/5
19/01/16	Antrag „Bestätigung Thema Kollektivfestival“	Das Plenum möge den Themenvorschlag für das 1. Kollektiv-Festival beschließen. Das zum Beschluss vorgeschlagene Thema des KOLLEKTIV Festivals lautet dieses Jahr: „Klima wandeln!“. Die englische Entsprechung dazu lautet: „Social Climate Change!“.	WiSe 15/16	4	KOLLEKTIV	4.2	KOLLEKTIV-Ausschuss, Johanna Nold		einfache	ideell	KOLLEKTIV, Thema	Sitzung	Plenum	MH/1/1
19/01/16	Antrag „Verkürzung des Zeitraumes Kollektivfestival“	Das Plenum möge den Zeitraum des Kollektivs 2016 von 10 Tage auf 7 Tage verkürzen. Das Festival wird dann vom 19.05—25.05.2016 stattfinden	WiSe 15/16	4	KOLLEKTIV	4.1	KOLLEKTIV-Ausschuss, Johanna Nold		einfache	ideell	KOLLEKTIV, Kollektiv, Änderung, Verkürzung, Zeitraum	Sitzung	Plenum	MH/0/1
04/01/16	Kenntnisnahme AG-Berichte	Der Studenten_innenRat möge die folgenden AG Berichte für das Wirtschaftsjahr 2015, nach Satzung der Student_innenschaft §15 Abs.2, zur Kenntnis nehmen. Die Berichte sind unter www.stura.uni-leipzig.de/AGB15 abrufbar, hierbei handelt es sich um ein Dokument mit allen bisher eingereichten Berichten für das Wirtschaftsjahr 2015. Es handelt hierbei um die Berichte der AG: o dieLinke.SDS Leipzig HSG o Engagiert für Flüchtlinge in Leipzig (EfGiL)	WiSe 15/16	3	Finanzen	3.1	Felix Ramberg		einfache		Kenntnisnahme, AG, Berichte	Sitzung	Plenum	zur Kenntnis genommen
15/12/15	Finanzordnung - §17 Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben	Der Studenten_innenRat möge beschließen, nach §17 der gültigen Finanzordnung, die Titel 15050701 & 15050702 (Kulturreferat – Eröffnung Paulinum Sachkosten & Personalkosten) zu sperren um den Titel 130102b (Campuspolitik Sachkosten) zur Rechnungszahlung um 500 zu überziehen.	WiSe 15/16	3	Finanzen	3.7	Felix Ramberg		einfache		Finanzordnung, überplanmäßig, Ausgaben	Sitzung	Plenum	MH/0/0
15/12/15	Kenntnisnahme AG-Berichte	Der Studenten_innenRat möge die folgenden AG Berichte für das Wirtschaftsjahr 2015, nach Satzung der Student_innenschaft §15 Abs.2, zur Kenntnis nehmen. Die Berichte sind unter www.stura.uni-leipzig.de/AGB15 abrufbar. Zum Zeitpunkt der Antragsstellung lagen folgende AG Berichte vor: • Sportakus • AIESEC • Marx Expedition • FES HSG • Abschaffen • Streitpunkt • Kritische Lehrer*innnen • Oikos • AEL • Politische Diskussion • SMD • LPRS HSG • Rock your Life • Hochschul.tv • Chor der Lehramststudierenden • Blaswerk • WILMA • Juso Hochschulgruppe • Ver.di HSG• Weitblick • Die zwei lustigen drei • LHG • Amnesty International Hochschulgruppe Leipzig • Junges Forum Deutsch-Israelische Gesellschaft Leipzig (HSG) • Arbeitsgruppe Abschaffen • Antisemitismuskritik Leipzig Hervorheben möchte ich den unaufgefordert eingereichten Bericht der nicht StuRa AG ‚Hochschulgruppe die Hochschulgruppe’ mit ihrem ‚Nicht-AG-Bericht’.	WiSe 15/16	3	Finanzen	3.5	Felix Ramberg				Kenntnisnahme, AG, Berichte	Sitzung	Plenum	zur Kenntnis genommen
15/12/15	Kenntnisnahme von Informationen für die FSRä zum Wirtschaftsjahr 2016	Der Studenten_innenRat möge folgende Infos zu Kenntnis nehmen: •Die Jahresabrechnung für das Jahr 2015 ist frühestens am 15.12.2015 jedoch spätestens am 10.01.2016 einzureichen – ansonsten gibt es keine Raten! •Teilnehmer_innen Listen (bspw. bei Erstifahrten) bedürfen nach §36 (2)Finanzordnung der Student_innenschaft nur die Angabe des Namens, Anschrift sowie Unterschrift der teilnehmenden Person. Es muss keine Matrikelnummer erfasst werden! Jedoch ist ein aktueller Studierendenausweis vorzulegen. •Auf dienstlichen Fahrten (Fahrten zu BuFaTa; EuFaTa; Erstifahrten etc.), Fahrten im Aufgabenbereich der FSRä nach §22 der Satzung der Student_innenschaft - auf welchen die Interessen der Fachschaft vertrete werden - gelten gewählte Fachschaftsvertreter_innenals Amtsträger_innen der Student_innenschaft nach §36 (3) Finanzordnung der Student_innenschaft und haben einen Anspruch auf vollumfängliche Kostenübernahme der Reise - /Tagungskosten. Sofern die Übernahme der Kosten nicht unverhältnismäßig ist. •§15 (9) Satzung der Student_innenschaft: Fachspezifische Initiativen werden durch die entsprechenden Fachschaften unterstützt. o Support your Fachinitiativen! Der Haushaltsausschuss ist dafür der falsche Ort. •Änderungen der Finanzer_innen, Stv. Finanzer_innen und Kontobevollmächtigten bedürfen einer Meldung beim Wahlleiter und beim Finanzreferat o Erst dann kann eine neue Berechtigung bei der Sparkasse eingeholt werden für die Unterschrift •Beachtet bitte §19 der Finanzordnung der Student_innenschaft, ihr seit in der Vertragsgestalltung mit Drtitten frei und dürft Verträge abschließen sofern es Notwendig. Dazu ist ein Beschluss des FSR welcher zu dokumentieren ist zwingend erforderlich und der Vertrag muss zwingend von einen_r Sprecher_in und einem_r Finanzverantwortlichen gezeichnet werden! •§21 Finanzordnung der Student_innenschaft, ihr dürft mit FSR Mittel in Vorkasse gehen sofern es im allgemeinen Geschäftsverkehr üblich ist. Dies betrifft im besonderen Anzahlungen von Unterkünften bei Erstifahrten. Hier muss kein FSR Mitglied privat in Vorkasse gehen. •Meldet euch bei Fragen, lest die Ordnungen, schaut regelmäßig auf www.stura.unileipzig.defb.com/StuRaUniLeipzig und fb.com/kss.sachsen vorbei. Löchert Chris unseren FSR-Komm. mit Fragen Anregungen und mehr er ist im besonderen für euch als FSRä da. Bleibt so fleißig und aktiv für einen bunten Campus	WiSe 15/16	3	Finanzen	3.6	Felix Ramberg				Kenntnisnahme, Informationen, FSRä, Wirtschaftsjahr	Sitzung	Plenum	zur Kenntnis genommen
15/12/15	Verlängerung der drei Beauftragtenstellen im Bereich Antirassismus	Der Student_innenRat der Universität Leipzig verlängert die drei Stellen für Beauftragte für besondere Angelegenheiten ab 1.1.2016 bis 30.09.2016 des Jahres 2016. Die Stellen sind dem Referat für Antirassismus zugeordnet. Die Stellen werden erneut ausgeschrieben. Die Wahl durch das Plenum erfolgt am 05.01.2016. Der Referent für Antirassismus reicht seinen Vorschlag als Tischvorlage ein. Aufgabe der Beauftragten ist es weiterhin, den StuRa bei der Koordination von Ehrenamtlichen in der Arbeit mit Geflüchteten zu unterstützen.	WiSe 15/16	3	Finanzen	3.2	Marcus Adler, Simon Feldkamp		einfache		Beauftragte, Beauftragtenstellen, Beauftragten-Stellen, Antirassismus	Sitzung	Plenum	MH/0/15
15/12/15	Kein Platz für’s Militär!	Der Studenten_innenRat lehnt die Präsenz militärischer Institutionen und Organisationen, sowie von Rüstungsfirmen auf dem Gelände der Universität Leipzig entschieden ab. Ferner fordern wir das Rektorat auf, entschieden und schnell eine Zivilklausel durch eine mit allen Statusgruppen paritätisch besetzten Kommission auszuarbeiten und einzuführen. Dem einhergehend soll der Förderung jeglicher Veranstaltung mit pro-militärischen Kontexten vorgebeugt werden. Dies beinhaltet auch die Subventionierung in Form von Vergünstigungen bei Veranstaltungen der Student_innenschaft. Dieser Beschluss ist rückwirkend auf bereits beschlossene aber noch nicht durchgeführte Veranstaltungen anzuwenden.	WiSe 15/16	5	HoPo	5.2	Hans-Christoph Thiele (Referent für FSR-Kommunikation) Felix Ramberg (Referent für Finanzen) Alexander Bigerl (Referent für Hochschulpolitik) Johannes Tunger (Geschäftsführer) Johannes Noack (Referent für Inklusion) Henrik Hofmann (Mitglied des StuRa im Senat) Enrico Billing (Referent für Gleichstellung & Lebensweisenpolitik) Rick Stockrahm (Referent für Kultur) Dominik Schwarz (Referent für Soziales) Tim Schlimme (Referent für Sport, komm.)		einfache		Zivilklausel, Militär, Kein Platz für	Sitzung	Plenum	MH/5/5
15/12/15	Inklusionbeauftragte	Der Student_innenrat möge sich für die Einrichtung eines Inklusionsbeauftragtenposten und eigenständigen Inklusionsbüros durch den Senat der Universität in Anlehnung an den Posten der Gleichstellungsbeauftragten aussprechen.	WiSe 15/16	5	HoPo	5.1	Johannes Noack		einfache		Inklusion, Beauftragte, Inklusionsbeauftragte, Inklusionsbüro, Gleichstellung	Sitzung	Plenum	MH/0/2
15/12/15	Bestätigung der Mitarbeiter_innen für das KOLLEKTIV 2016	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt der Empfehlung des Auswahlgremiums zu folgen. Folgende Mitarbeiter_innen werden vom Auswahlgremium vorgeschlagen: Koordination: Anna Marie Kronenberg, Öffentlichkeitsarbeit: Anna Schmähling	WiSe 15/16	4	KOLLEKTIV	4.2	Johanna Nold, Marcus Adler		einfache		KOLLEKTIV, Kollektiv, Bestätigung, Mitarbeiter	Sitzung	Plenum	MH/0/3
15/12/15	Bestätigung der Mitarbeiter_innen für das Campusfest 2016	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt der Empfehlung des Auswahlgremiums zu folgen. Folgende Mitarbeiter_innen werden vom Auswahlgremium vorgeschlagen: Öffentlichkeitsarbeit: Joscha Arnold	WiSe 15/16	4	Campus-Fest	4.1	Georg Heinke		einfache		Campusfest 2016, Mitarbeiter_innen	Sitzung	Plenum	MH/0/1
15/12/15	Kündigung der Mitgliedschaft beim Verein „Hilfe für Ausländische Studierende“	Hiermit wird die Kündigung der Mitgliedschaft bei dem Verein „Hilfe für Ausländische Studierende“ beantragt.	WiSe 15/16	3	Finanzen	3.4	Mehman Rzaev	dauerhaft	einfache		Ausländische, Studierende, Verein, Hilfe für	Sitzung	Plenum	MH/0/2
01/12/15	Studentische Demonstration gegen Legida „Montag: Mal wieder nach den Rechten sehen“	Der AK Politik und Antirassismus führt zusammen mit dem Student_innenRat der Universität Leipzig am Montag, den 07.12.2015 eine studentische Demonstration unter dem Motto „Montag: Mal wieder nach den Rechten sehen“ durch.	WiSe 15/16	7	HoPo	7.3	Marcus Adler, Adelheid Noack, Felix Ramberg, Tina Herfurth, Alexander Bigerl, Enrico Billing, Johannes Tunger, Benno Fuchs, Georg Heinke, Johanna Nold, Johannes Gross, Jorin Hinrichs		einfache		AntiRa, Antirassismus, Legida, Mal wieder nach den rechten sehen, Demonstration, Demo	Sitzung	Plenum	MH/0/0
01/12/15	Bestätigung der Wahl von Prof. Dr. Ulrich Hartmann als Beauftragter für Spitzensport	Herr Dr. Hartmann wird für die Fortsetzung des Amtes als Beauftragter für Spitzensport vorgeschlagen.	WiSe 15/16	7	HoPo	7.2	Georg Heinke		einfache		Spitzensport, Sport, Beauftragter	Sitzung	Plenum	MH/0/10
01/12/15	Änderung des Konzepts des Festivals KOLLEKTIV	Das Plenum des StuRa beschließt die Änderung des Ausschuss der KOLLEKTIV von: Er [der Ausschuss] ist entsprechend der anfallenden Aufgabenbereiche folgendermaßen zusammengesetzt: • 2 Mitarbeiter_innen für Öffentlichkeitsarbeit • 2 Referent_innen aus dem Arbeitsbereich Politische Bildung • 1 Mitarbeiter_in für die Koordination • 1 Geschäftsführer_in • 2 RAS-Referent_innen • 2 Plenarmitglieder des Student_innenRates • 1 Referent_in für FSR-Kommunikation in: Er [der Ausschuss] ist entsprechend der anfallenden Aufgabenbereiche folgendermaßen zusammengesetzt: • 2 Mitarbeiter_innen für Öffentlichkeitsarbeit • 1 Referent_in aus dem Arbeitsbereich Politische Bildung • 1 Mitarbeiter_in für die Koordination • 1 Referent_in aus dem Arbeitsbereich studentisches Leben • 2 RAS-Referent_innen • 1 Geschäftsführer_in • 1 Referent_in für FSR-Kommunikation • 2 Plenarmitglieder des Student_innenRates Markus A. stellt den Antrag vor. Es soll nichts zurückgefahren werden, sondern nur eine Differenzierung erfolgen, damit die Aufgabenstellung flexibel ist.	WiSe 15/16	6	KOLLEKTIV	6.1	Johanna Nold, Marcus Adler		einfache		KOLLEKTIV, Kollektiv, Änderung, Konzept, Festival	Sitzung	Plenum	MH/0/3
01/12/15	Bestätigung Mitarbeiter_innen Campusfest 2016	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt der Empfehlung des Auswahlgremiums zu folgen. Folgende Mitarbeiter_innen werden vom Auswahlgremium vorgeschlagen: Linus Hartmann Julius Hartmann	WiSe 15/16	5	Campus-Fest	5.1	Georg Heinke		einfache		Campusfest 2016, Mitarbeiter_innen	Sitzung	Plenum	MH/0/1
01/12/15	Änderung der Beitragsordnung der Student_innenschaft in §2	Der Student_innenRat möge beschließen, den Semesterbeitrag der Student_innenschaft von derzeit 8,00€ auf 8,50€ ab Sommersemester 2016 festzusetzen. Die Änderungen innerhalb der Beitragsordnung §2 a1, a2 und b setzen sich wie folgt zusammen: StuRa a1 - 6,19 stud. Hilfsfond a2 - 0,37 FSR b – 1,94 Der StuRa verpflichtet sich in SoSe18 das Thema erneut zu evaluieren.	WiSe 15/16	4	Finanzen	4.3	Felix Ramberg, Macrus Adler, Alexander Bigerl		2/3-Mehrheit		Finanzen, Beitragsordnung, Semesterbeitrag,	Sitzung	Plenum	49/2/6
17/11/15	Einrichtung einer Beauftragtenstelle für den Arbeitsbereich Hochschulpolitik	Der Student_innenRat der Universität Leipzig richtet vom 02.12.2015 bis zum 31.12.2015 eine Beauftragtenstelle für den Arbeitsbereich Hochschulpolitik ein. Aufgabe des_r Beauftragten wird es sein, die Referent_innen des Arbeitsbereichs Hochschulpolitik, welcher Lehramt, Lehre und Studium sowie Hochschulpolitik umfasst, bei ihrer Arbeit zu unterstützen und besonders im zurzeit unbesetzten Bereich Lehre und Studium Beratungsfunktionen für Studierende zu übernehmen. Die Stelle wird sofort ausgeschrieben. Die Wahl durch das Plenum erfolgt am 01.12.2015 oder in einer der folgenden Sitzungen im Dezember 2015. Der Referent für Hochschulpolitik reicht seinen Vorschlag als Tischvorlage ein.	WiSe 15/16	4	AntiRa	4.1	Alexander Bigerl		einfache		Beauftragte, Beauftragtenstellen, Beauftragten-Stellen, Hochschulpolitik	Sitzung	Plenum	MH/2/12
17/11/15	Antrag „Beitritt zur Finanzvereinbarung (FinV) der Konferenz Sächsischer Studierdenschaften (KSS) 2015/2016“	Das Plenum des Student_innenRates möge folgendes beschließen: 1. Der StuRa der UL tritt der Finanzverinabrung (FinV) 15/16 der Konferenz Sächsischer Studieren- denschaften (KSS) in der vorliegenden Form bei. Die Anlagen sind Bestandteil der Finanzvereinba- rung. 2. Das Plenum des Student_innenRates nimmt die Stellungnahme der Geschäftsführung Finanzen- des Studentenrats der TU Dresden zu Finanzprüfung der KSS durch die Innenrevision der TU Dres- den zur Kenntnis.	WiSe 15/16	6	HoPo	6.1	Alexander Bigerl		einfache		Finanzen, KSS, Kassenprüfung	Sitzung	Plenum	52/0/0
17/11/15	Antrag „Aufhebung des Beschlusses 'Finanzierung StuRa Beutel'	Der Student_innenRat möge seinen Beschluss vom 02.06.2015 ‚Finanzierung StuRa Beutel’ aufheben. Die an die FSRä versendeten Rechnungen werden damit ungültig und müssen von diesen nicht beglichen werden.	WiSe 15/16	5	Finanzen	5.5	Felix Ramberg, Tina Herfurth		einfache		Stura-Beutel	Sitzung	Plenum	MH/0/3
17/11/15	Antrag „Beschluss des NHHP15-3“	Der Student_innenRat möge den vorliegenden NHHP15-3 beschließen.	WiSe 15/16	5	Finanzen	5.4	Felix Ramberg		einfache		NHHP, Nachtragshaushaltplan, Haushalt, Nachtrag, Finanzen	Sitzung	Plenum	MH/0/5
17/11/15	Antrag „Änderung der Finanzordnung der Student_innenschaft in §6“	§6 der Finanzordnung der Student_innenschaft der Universität Leipzig soll um Neu (4) ergänzt werden: Sofern Antragssteller_innen wiederholt unentschuldigt (Frist: vorheriger Werktag 12:00 Uhr) der Ladung zum Haushaltsausschuss nicht folgten, höhere Gründe ausgenommen, gilt der Antrag automatisch als abgelehnt. Eine erneute Behandlung desselben Antragsgegenstandes ist nur durch eine erneute Antragsstellung möglich.	WiSe 15/16	5	Finanzen	5.3	René Woelki, Manuel Scheub, Maximilian König, Felix Ramberg	permanent	2/3-Mehrheit		Finanzen, Finanzordnung	Sitzung	Plenum
17/11/15	Antrag „Entlastung Bea&Felix“	Der Student_innenRat möge beschließen, die Finanzer_innen Beatrice Beyer (Oktober 2013 - August 2014) und Felix Ramberg (ab August 2014) für das Wirtschaftsjahr 2014 auf Grundlage des vorliegenden Berichtes der Innenrevision nach §4 Abs. 2 der FinO zu entlasten.	WiSe 15/16	5	Finanzen	5.2	Felix Ramberg, Beatrice Beyer		einfache		Finanzen	Sitzung	Plenum	MH/0/3
03/11/15	Antrag „Konzept Campusfest 2016“	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt das vorliegende Konzept zum Campusfest 2016.	WiSe 15/16	6	Campsufest	6.1	Rick Stockrahm, Tina Herfurth	einstweilen	einfache		Campusfest 2016, Konzept Campusfest	Sitzung	Plenum	MH/0/2
03/11/15	Antrag „Durchführung Campusfest 2016“	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt die Durchführung des Campusfestes 2015 in Kooperation mit der Moritzbastei (MB). In der Ausschreibung der Mitarbeiter_innenstellen muss auf den Umstand des (noch) nicht bestehenden Vertrages hingewiesen werden. Der Campusfest-Ausschuss ist für die Organisation, die programmatische Ausgestaltung und Durchführung des CF des Student_innenRates der Universität Leipzig verantwortlich. Das Plenum möge folgende Zusammensetzung des Auswahlgremiums bestätigen: Referent_in für Kultur 1 Referent_in für Öffentlichkeitsarbeit Referent_in für Sport 1 Geschäftsführer_in 2 Plenumsentsandte ehemalige Organisator_innen der vorhergehenden Campusfeste mit beratender Stimme bei Bedarf Das Auswahlgremium soll die Mitarbeiter_innen des Campusfest-Ausschusses vorschlagen. Dieser soll für das CF 2015 mit folgenden Mitarbeiter_innen besetzt sein: 1 Mitarbeiter_in für die Organisation 1 Mitarbeiter_in für die Öffentlichkeitsarbeit (der Bereich „Sponsoring“ wird von der Moritzbastei übernommen) 1 Mitarbeiter_in für das Booking (in Zusammenarbeit mit einer_m „Patin_en“ von der Moritzbastei, welche_r regelmäßig am Ausschuss teilnimmt) 2 Mitarbeiter_innen für Sport sowie mit einem_r Mitarbeiter_in für die Organisation auf Vorschlag der Moritzbastei (MB), um eine kontinuierliche Zusammenarbeit mit den zuständigen Ämtern zu gewährleisten. Außerdem sollen im Ausschuss 1 Referent_in für Öffentlichkeitsarbeit, der_die Referent_in für Kultur, der_die Referent_in für Sport, 1 Geschäftsführer_in und 2 Plenumsentsandte ver- treten sein. Bei Vakanz einer dieser Ämter soll ein_e andere_r Amtsträger_in die Position besetzen, damit eine Teilnahme von vier Amtsträger_innen gesichert ist.	WiSe 15	6	Campusfest	6.2	Rick Stockrahm, Tina Herfurth	einstweilig	einfache		Campusfest 2016	Sitzung	Plenum	Mh/0/1
03/11/15	Antrag „No Legida!“	Der Student_innen Rat folgt dem Ausspruch: Refugees welcome! und unterstützt die Etablierung einer Willkommenskultur für Geflüchtete, asylsuchende Menschen in Leipzig und ganz Sachsen und solidarisiert sich mit sämtlichen Protesten, die sich gegen „Spaziergänge“ von Legida richten. Es wird auf die zahlreichen Gegendemonstrationen die am 09.11. und 16.11. stattfinden hingewiesen, insbesondere auf die studentischen Gegendemonstrationen, die vom Augustusplatz los laufen werden. Der StuRa ermutigt alle Student_innen zur aktiven Teilnahme. Die Uni Leipzig wird darauf hingewiesen, den Studierenden und Mitarbeiter_innen zu ermöglichen, an den Gegendemonstrationen speziell am 09.11. teilzunehmen.	WiSe 15	5	HoPo	5.1	Marcus Adler	einmalig	einfache	ideelle	Demonstration	Sitzung	Plenum	MH/0/0
20/10/15	Antrag „Veränderung der Amtszeit Lehramt“	Der StuRa beschließt, dass die neue Amtszeit für das Referat für Lehramt nicht mehr, wie bisher üblich, zum 1.10. beginnt, sondern zeitlich versetzt zum So- mersemester. Antrag auf Verschiebung des Amtsbeginn zum 01.04. des je- weiligen Jahres.	WiSe 15	6	Struktur	6.1	Alexandra Bär, Marcel Wodniock	dauerhaft	2/3-Merheheit	ideelle	Amtszeit, Lehramt	Sitzung	Plenum
20/10/15	Antrag „Ausschuss Hochschulpolitik“	Das Plenum des Student_innenRates beschließt: Zur Wahrnehmung der hochschulpolitischen Interessen der Student_innenschaft wird gem. § 9 der Satzung der Student_innenschaft ein Ausschuss für Hochschulpolitik eingesetzt. I. Der Ausschuss für Hochschulpolitik besteht aus bis zu 7 Mitgliedern, wovon mindestens 5 Student_innen sind, ohne gleichzeitig Referent_in zu sein. Die weiteren Mitglieder sind durch die Referent_innen des Arbeits- bereichs Hochschulpolitik zu besetzen. II. Um eine möglichst ausgewogene Besetzung des Ausschuss fmit Fächern der Geisteswissenschaften und Naturwissenschaften anzustreben, sollen jeweils mindestens 2 der Student_innen aus den Fächern der Geis- tes- und mindestens zwei aus den Fächern der Naturwissenschaften sein. Änderungsantrag 1 in Punkt II (von den Antragsstellern aus formellen Gründen kann dies nicht einfach über- nommen werden): „Fächer“ jeweils ändern in „Fachschaftsräten" Sowie hinzufügen am Ende von II: „Die Fachschaftsräte sollen die Einschätzung, ob sie den Geisteswissenschaften oder den Naturwissenschaf- ten angehören, im Zweifel selbst treffen.“ III. Der Ausschuss wird für je ein Semester gewählt. IV. Der Ausschuss wird für vier Semester eingesetzt. Zum Ende des vierten Semesters nach Einsetzung, wird im Plenum ein Fazit über die Sinnhaftigkeit und die Arbeit des Ausschusses gezogen. Hierfür sollen Ge- schäftsführer_innen, die Referent_innen für Hochschulpolitik sowie die Mitglieder des Ausschusses jeweils eine eigene Stellungnahme sowie einen Vorschlag über die Fortführung des Ausschusses abgeben. IV. Aufgaben des Ausschusses: - Arbeit die bisher von sporadisch tagenden Arbeitskreisen übernommen wurde, soll zukünftig der Ausschuss übernehmen. - Der Ausschuss bereitet hochschulpolitische Anträge vor und stellt diese dem Plenum zur Abstimmung. - Der Ausschuss unterstützt die Referent_innen für Hochschulpolitik und arbeitet eng mit diesen zusammen. - Der Ausschuss unterstütz das Plenum durch Zuarbeit und gegebenenfalls Empfehlungen, sowie Vorlagen im Bereich der Hochschulpolitik. - Der Ausschuss übernimmt koordinierende Aufgaben zwischen den studentischen Vertreter_innen in den Gremien der Universität und der Student_innenschaft (Fakräten, Senat). - Der Ausschuss soll außerdem Student_innen im Bereich der Hochschulpolitik fördern und so künftigen stu- dentischen Amtsträger_innen in den Gremien der Universität und der Student_innenschaft die Möglichkeit bieten, Wissen zu vermitteln und Wissenstransfer zu ermöglichen. V. Arbeitsweise: - Der Ausschuss tagt mindestens monatlich, in der vorlesungsfreien Zeit mindestens alle zwei Monate. - Abweichende Meinungen innerhalb des Ausschusses müssen bei Schriftstücken des Ausschusses sichtbar gemacht werden. - Der Ausschuss tagt explizit öffentlich und stellt Ergebnisprotokolle seiner Arbeit auf die Homepage des Stu- Ra. Im Protokoll sollen die verschiedenen Meinungen dargestellt werden und Abstimmungsergebnisse trans- parent kommuniziert werden Für die Protokolle sind die Referent_innen für Hochschulpolitik verantwortlich.	WiSe 15	5	HoPo	5.1	Henrik Hofman, René Egelhorn, Felix Ramberg, Kai Zaschel	Auf 4 Semester begrenzt	einfache	ideelle	Hopo, Ausschuss	Sitzung	Plenum
13/10/15	Antrag „Position der Studierendenschaft zum Auswahlverfahren der Rektor_innenwahl“	Antrag: Der Student_innenRat der Universität Leipzig kritisiert das laufende Verfahren der Neubesetzung des Rektor_innenamtes als erheblich mangelhaft und fordert soweit möglich Korrekturen nötigenfalls jedoch den Abbruch und den Neubeginn des Verfahrens. Die aktuell vom Hochschulrat erarbeitete und beschlossene Liste mit zwei externen Bewerber_innen ist in formeller wie auch in inhaltlicher Hinsicht als Grundlage für eine Rektor_innenwahl absolut ungeeignet, denn das Kriterium der Geeignetheit der Bewerber_innen für die Stelle des/r Rektor_in war offensichtlich nicht Gegenstand des Auswahlverfahrens. Damit ist der Hochschulrat seiner wesentlichsten Aufgabe in diesem Verfahren nicht nachgekommen. Aus der Sicht des Student_innenRates sind die Mitglieder des Hochschulrates ihren Aufgaben nicht gewachsen, dahergehend sind Sie aufgefordert von ihrem Amt zurück zu treten.	WiSe 15	5	HoPo	5.2	Felix Ramberg, Johanna Nold, Simon Feldkamp, Henrik Hofmann, Kai Zaschel, Marcel Wodniock	dauerhaft	einfache	ideel	Rektor_innenwahl, Senat	Sitzung	Plenum	MH/0/0
13/10/15	Antrag „Hochschulrat der Universität“	Antrag: Der Student_innenRat der Universität fordert die Abschaffung des Hochschulrates in seiner jetzigen Form, mindestens jedoch eine Verkürzung der Kompetenzen zugunsten anderer akademischer Gremien, in denen alle Mitgliedergruppen der Hochschule repräsentiert sind. Dazu bekräftigt der Student_innenRat seine Position aus dem Jahr 2008, die im Zuge der damaligen Hochschulgesetzesnovelle entstanden ist. “Ein Hochschulrat mit dieser Besetzung und diesen Entscheidungskompetenzen sowie Aufgabenfeldern ist abzulehnen. Ein Hochschulrat sollte einzig und allein eine Kontrollfunktion haben. Eine Kontrollfunktion der Gesellschaft, da Hochschulen Teil der Gesellschaft sind. Da die Staatsregierung sich aus dieser Verantwortung nimmt, wäre dies die Aufgabe des Hochschulrates, allerdings sprechen im aktuellen Entwurf die Besetzung und die Aufgabenfelder dem entgegen. Persönlichkeiten aus Kultur, Wissenschaft, Wirtschaft und beruflicher Praxis decken eben nicht alle gesellschaftlichen Gruppen ab. Weswegen der StudentInnenRat der Universität Leipzig eine solche Einrichtung vehement ablehnt.”1	WiSe 15	5	HoPo	5.1	Felix Ramberg, Johanna Nold, Simon Feldkamp, Henrik Hofmann, Marcel Wodniock	dauerhaft	einfache	ideel	Hoschrat, Senat	Sitzung	Plenum	MH/0/0
13/10/15	Antrag „Positionspapier zur Unterbringungssituation von Geflüchteten“	Antrag: Der Student_innenRat der Universität Leipzig verabschiedet das folgende Positionspapier: In den letzten Wochen und Monaten wurden geflüchtete Menschen vermehrt in Notunterkünften untergebracht. In Leipzig leben derzeit ca. 430 Menschen in der Ernst-Grube-Halle, ca. 1800 Menschen in der Messehalle 4 und ca. 150 Menschen in der General-Olbricht-Kaserne. Hier und in anderen Notunterkünften suchen Menschen Schutz vor den Folgen von Krieg, Terror, Landraub und Armut. Der StuRa unterstützt aktiv die Arbeit der zumeist ehrenamtlichen Helfer_innen vor Ort. Studierende organisieren kulturelle- sowie sportliche Veranstaltungen und Angebote für geflüchtete Menschen, Dolmetscher_innen, beteiligen sich an der alltäglichen Arbeit in den Unterkünften und stellen Infrastruktur zur Kommunikation unter den verschiedenen Initiativen und Organisationen her. Der StuRa fordert von den verantwortlichen Behörden auf Bundes- und Landesebene: : 1. Eine menschenwürdige dezentrale Unterbringung geflüchteter Menschen in Leipzig und ganz Sachsen, welche den Bedürfnissen jedes_r Einzelnen entspricht. Die Lebensbedingungen für die geflüchteten Menschen sind in den Erstaufnahmeeinrichtungen menschenunwürdig. Es fehlt an Privatsphäre, medizinischer Versorgung, angemessenen Sanitäranlagen, ausreichender Verpflegung und es mangelt an speziell ausgebildetem Personal. Die Kommunen sollen mit entsprechenden finanziellen und personellen Ressourcen bei der Bewältigung dieser Missstände ausgestattet werden. 2. Die gesetzliche Verankerung der Mindeststandards für die Unterbringung von Geflüchteten. Für eine menschenwürdige Unterbringung von geflüchteten Menschen ist es notwendig, angemessene Mindeststandards für die Aufnahmeeinrichtungen und insbesondere für die Notunterkünfte gesetzlich festzulegen. 3. Ein Konzept zur Anerkennung von Hochschulabschlüssen sowie die Möglichkeit eine begonnene Ausbildung in Sachsen abschließen zu können. Viele der geflüchteten Menschen haben in ihrer Heimat eine Berufsausbildung oder ein Studium begonnen. Ihnen muss es ermöglicht werden ihre Ausbildung schnellstmöglich wieder aufnehmen und abschließen zu können. Für geflüchtete Menschen mit Hochschulabschlüssen ist ein Konzept zur Anerkennung dieser unabdinglich. 4. Den Abbau von Barrieren beim Zugang zu Bildungs-, Medizinischen-, (psycho-)sozialen Einrichtungen, und bei Behördengängen. Für die geflüchteten Menschen bestehen vorallem sprachliche und bürokratische Hürden. Um die Probleme bewältigen zu können sollen bürokratisch niederschwellige Standards in einfacher Sprache, sowie die Mehrsprachigkeit gewährleistet sein. Zudem sollten feste Ansprechpartner_innen etabliert werden, die Fragen direkt beantworten können oder an die Verantwortlichen vermitteln können. 5. Die Möglichkeit für Geflüchtete an Bildungs-, Sport-, Kultur- und Freizeitangeboten teilnehmen zu können. Es müssen Voraussetzungen geschaffen werden, dass geflüchtete Menschen an Bildungs-, Sport-, Kultur- und Freizeitangeboten teilnehmen können. Hierbei stellen wir uns nicht nur das unbürokratische Schaffen von kostengünstigen Angeboten vor Ort vor, sondern auch die Möglichkeit das Zusammenleben zu gestalten. Ziel soll es sein die derzeit angestrebte „Willkommenskultur“ in eine dauerhafte Solidarität gegenüber Geflüchteten zu entwickeln. 6. Eine bedürfnisorientierte und partizipative Asylpolitik. Es ist notwendig die Asylpolitik den Bedürfnissen der geflüchteten Menschen anzupassen. Das bedeutet auch, dass zur Ausarbeitung und Umsetzung eines neuen Asylrechts die Partizipation lokaler, institutioneller sowie zivilgesellschaftlicher Akteur_innen und vor allem der Geflüchteten unbedingt erforderlich ist. Nur durch eine solche Zusammenarbeit kann eine menschenwürdige Wohn- bzw. Lebensituation garantiert werden. 7. Die Möglichkeit für Geflüchtete einen schnellen, unbürokratischen und gleichrangigen Zugang zum Arbeitsmarkt zu erhalten. Ein schneller Zugang zum Arbeitsmarkt hilft den geflüchteten Menschen selbst zu ihrem Lebensunterhalt beizutragen und ihre Lebensumstände so zu verbessern. Das Recht auf Arbeit dient zur Förderung der Eigenständigkeit, Selbstbestimmung und sichert durch Festigung des Alltags die psychische Gesundheit. 8. Ein konsequentes Eintreten gegen rassistische Stimmungsmache. Die gesamte Sächsische Landespolitik ist dazu angehalten die rassistische Bedrohung, die von Pegida/Legida ausgeht öffentlich zu verurteilen und den Schutz von (potenziellen) Opfern rassistischer Gewalt zu intensivieren und nachhaltig zu gewährleisten. Auch bei sogenannten "Bürger_innenversammlungen" darf rassistischen Argumentationsweisen kein Raum gelassen werden!	WiSe 15	5	HoPo	5.3	Adelheid Noack, Friedemann Goerl, Joahnna Nold, Johannes Wünsch, Marcus Adler, Noemi Vollmer, Olivia Kursche, Simon Feldkamp, Tim Schlimme	dauerhaft	einfache	ideell	Geflüchtete, Position,	Sitzung	Plenum	MH/0/0
13/10/15	Antrag „Einrichtung von drei Beauftragtenstellen im Bereich Antirassismus“	Antrag: Der Student_innenRat der Universität Leipzig richtet ab sofort und bis Ende des Jahres 2015 drei Stellen für Beauftragte für besondere Angelegenheiten ein. Die Stellen sind dem Referat für Antirassismus zugeordnet. Die Stellen werden sofort ausgeschrieben. Die Wahl durch das Plenum erfolgt am 20.10.2015. Der Referent für Antirassismus reicht seinen Vorschlag als Tischvorlage ein. Aufgabe der Beauftragten wird es sein den StuRa bei der Koordination von Ehrenamtlichen in der Arbeit mit Geflüchteten zu unterstützen.	WiSe 15	5	HoPo	5.4	Marcus Adler, Simon Feldkamp, Friedemann Goerl	bis Ende 2015	einfache	finanziell	Beauftragte, Beauftragtenstellen, Beauftragten-Stellen, Antirassismus	Sitzung	Plenum	MH/0/0
22/09/15	Antrag Prüfungsunfähigkeit	Antrag: Der Student_innenRat der Universität Leipzig unterstützt die Klage einer_eines Student_in gegen ihre_seine Ablehung der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung als Nachweis der Prü- fungsunfähigkeit. Der Student_innenRat übernimmt für den Fall der unerfolgreichen Klage die Anwalts- und Gerichtskosten der_des Student_in. Der Student_innenRat kritisiert die Vorgehensweise verschiedener Prüfungsausschüsse, Ar- beitsunfähigkeitsbescheinigungen nicht als Prüfungsunfähigkeitsbestätigung anerkennen. Der Schutz der Privatsphäre der Studierenden, welche Erkrankung oder Verletzung eine Prüfungsunfähigkeit begründet, ist stets zu wahren.	SoSe 15	5	HoPo	5.2	Felix Ramberg, Henrik Hofmann	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Arbeitsunfähigkeit, Attest	Sitzung	Plenum	MH/1/2
22/09/15	Antrag „KOLLEKTIV“	Antrag: Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt das vorliegende Konzept der KOLLEKTIV, welches im Rahmen der ISW-Kommission im SoSe 2015 erarbeitet wurde. Das Festival wird damit im Sommersemester 2016 stattfinden und die Vorbereitungen dazu sollen ab sofort starten. Des Weiteren beschließt der StuRa die Einsetzung einer Beauftragung nach § 16 (3) der Satzung, angekoppelt an das Referat für Antirassismus ab 1. Oktober 2015 bis 31. Januar 2016.	SoSe 15	5	HoPo	5.1	Kerstin Schmitt, Johanna Nold, Lara Jacobi, Marcus Adler, Judith Schreier	einstweilig	einfache	ideell	ISW, Konzept, Kollektiv	Sitzung	Plenum	MH/0/1
14/07/15	Antrag „Beauftragte für studentische Angelegenheiten“	Antrag: Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt die erneute Ausschrei- bung der Beauftragten für studentische Angelegenheiten aus §23 der Grundordnung der Universität unbefristet auszusetzen. Begründung hierfür ist, dass der StuRa der Uni Leipzig der Ansicht ist, dass die vom Rektorat zugesagte Bezahlung einer SHK Stelle von 10h/Woche, gemessen am zeitlichen Aufwand, den die Stelle mit sich bringt, völlig unzureichend ist. Der StuRa der Uni Leipzig beauftragt die bisherigen an der Verhandlung beteiligten Vertreter_innen des StuRa bzw. deren Nachfolger_innen die Verhandlungen mit dem Ziel, eine angemessene Bezahlung auszuhandeln, weiterzuführen.	SoSe 15	5	HoPo	5.2	Kai Zaschel, Henrik Hofmann	einstweilig	einfache	ideell	Beauftragte, Studentische Angelegenheiten	Sitzung	Plenum	MH/1/4
14/07/15	Antrag „Befragung zum Thema Leihfahrräder“	Alternativantrag: Der Student_innenRat der Universität Leipzig schließt sich dem Ergebnis der Befragung der Studierenden an. Eine Kooperation mit nextbike ist mit diesem Ergebnis nicht zu befürworten, da keine positive Mehrheit der Ja-Stimmen zu verzeichnen war. Die Widerspruchsfrist zur Befragung endet am 19.07.15 um 16 Uhr. Zuständig für die Behandlung der Einsprüche ist der Wahlausschuss der Student_innenschaft. § 17 Abs. 2 der Wahlordnung der Student_innenschaft gilt entsprechend. Hinsichtlich des Grundsatzes des Wahlgeheimnisses wird im Hinblick auf die Onlinebefragung festgestellt, dass ein Verstoß gegen diesen Grundsatz kein Einspruchsgrund ist.	SoSe 15	5	HoPo	5.1	Friedemann Goerl	einstweilig	einfache	ideell	Leihfahrräder, nextbike	Sitzung	Plenum	MH/3/9
30/06/15	Antrag „Gegen jeden Antisemitismus“	Antrag: Der Student_innenRat der Universität Leipzig tritt entschieden gegen Antisemitismus in all seinen Erscheinungsformen ein. Dazu gehört, aktuelle antisemitische Entwicklungen wachsam zu beobachten, als solche wahrzunehmen und aktiv gegen sie vorzugehen. Der erstarkende Antisemitismus in Deutschland und weiteren europäischen Ländern ist ein reales Problem. Von tendenziöser Medienberichterstattung, Verschwörungstheorien und antisemitischen Klischees in der Bevölkerung über Israel-Boykottbewegungen und Angriffe auf Synagogen hin zu offen propagierten Vernichtungsfantasien, ziehen sich antisemitische Ressentiments quer durch die Gesellschaft. So sind auch die Hochschulen Orte, an denen teilweise antisemitische Denkmuster zu finden sind. Diese werden zumeist nicht offen aber unterschwellig geäußert und werden von der Breite der Studierendenschaft meistens nicht als antisemitisch erkannt. Gerade für Studierende mit jüdischen Glauben und/oder Studierende, die die israelische Staatsbürger_innenschaft inne haben, welche ebenfalls an der Universität Leipzig zu finden sind, kann dies ein Umfeld schaffen, das permanent diskriminierend wirkt. Somit muss die Forderung des StuRa nach Antidiskriminierung auch immer und explizit darauf zielen die Hochschule als einen antisemitismusfreien Ort zu begreifen und auf selbigen hinzuarbeiten. Ein kritisches Verständnis von Antisemitismus geht in seiner Analyse nicht vom Objekt, sondern von der_dem Antisemit_in aus, welche_r die abstrakten Mechanismen der kapitalistischen Gesellschaft auf das Judentum projiziert. Antisemitismus richtet sich gegen ein überlegen und kontrollierend imaginiertes „jüdisches Prinzip“, das die Ursache allen Übels darstellt. In der postnazistischen Gesellschaft tritt Antisemitismus häufig nicht mehr offen in der Verurteilung von Jüd_innen auf, dennoch ist er als Denkstruktur weiter vorhanden. Er äußert sich als israelbezogener Antisemitismus in Form von Dämonisierungen Israels, extrem einseitiger Schuldzuweisung, Nutzung antisemitischer Chiffren und Täter_in-Opfer Umkehrung durch Vergleiche Israels mit dem Nationalsozialismus. Ferner finden sich antisemitische Argumentationen in der Verbreitung von Verschwörungstheorien über vermeintliche Strippenzieher_innen, wie FED und Rothschild. Der StuRa unterstützt und organisiert keine Veranstaltung oder Demonstration, auf der antisemitische Positionen vertreten werden. Ferner bietet der Rat keine Plattform zur Verbreitung von Antisemitismus und lädt daher keine Personen und Organisationen zu Veranstaltungen ein, die absehbar solche Positionen vertreten werden. Folgende Positionen sieht der Student_innenRat der Universität Leipzig als antisemitisch und damit nicht akzeptierbar an: - die Gleichsetzung Israelischer Politik, mit der Politik zur Zeit des Nationalsozialismus - die Unterstellung, Israel begehe einen Genozid an den Palästinenser_innen - die Aberkennung des Existenzrechts Israels - den Ausruf „Kindermörder Israel“, der eine Anknüpfung an die antisemitische „Ritualmordlegende“ darstellt - Darstellungen, nach denen Israel, die Zionist_innen oder die USA die Medien kontrollieren Aussagen über eine allmächtige „jüdische Lobby“ oder „zionistische Lobby“ - Verschwörungstheorien über Gruppen, die angeblich im Hintergrund die Fäden ziehen (FED, Rothschilds) Außerdem problematisch sind folgende Aussagen, weil sie zumeist antisemitisch sind: - die Dämonisierung Israels als „Apartheidsstaat“ - die Solidarisierung mit Hisbollah und Hamas - die Unterteilung der kapitalistischen Warenproduktion in eine gute, schaffende Produktionssphäre und eine schlechte, raffende Zirkulationssphäre. - die Infragestellung des Existenzrechts Israels	SoSe 15	5	HoPo	5.3	Björn Reichel, Simon Feldkamp	dauerhaft	einfache	ideel	Gegen jeden Antisemitismus	Sitzung	Plenum	MH/0/0
30/06/15	Antrag „Löwendenkmal“	Antrag: Der Student_innenRat der Universität Leipzig spricht sich dagegen aus, dass hinter dem so genannten „Löwendenkmal“ auf einer Erklärungstafel die Namen der im Ersten Weltkrieg gefallenen Universitätsangehörigen aufgenommen werden. Als Alternative schlägt der Student_innenRat den Entscheidungsträger_innen vor, auf der Tafel zu erläutern, dass die Namen vormals auf dem Sockel aufgeführt waren. Gegen eine Erklärungstafel im Allgemeinen spricht nichts.	SoSe 15	5	HoPo	5.2	Kerstin Stengel	dauerhaft	einfache	ideel	Löwendenkmal	Sitzung	Plenum	MH/3/5
16/06/15	Antrag „Bikesharing“	B) Der Student_innenRat fordert seine Plenarmitglieder auf das Koopera- tionsangebot der Firma nextbike zum Thema „Fahrradverleih für die Leip- ziger Studierenden“ zu prüfen und in den FSRä zu diskutieren. Das Refe- rat für Nachhaltige Mobilität erstellt über das URZ eine Befragung analog zur Befragung zum Semesterticket. Die FSRä unterrichten ihre Studieren- den und betreiben die notwendige Informationsarbeit für eine erfolgrei- che Befragung. Am 14. Juli 2015 wird das Plenum über die Befragung der Studierenden entscheiden.	SoSe 15	5	HoPo	5.3	Friedemann Goerl	einstweilig	einfache	ideel	Bikesharing, Nachhaltige Mobilität	Sitzung	Plenum	MH/4/3
16/06/15	Antrag „Lehrevaluationsordnung“	Antrag: Der Student_innenRat der Universität Leipzig gibt die Lehrevaluationsordnung zur juristischen Überprüfung. Das Rechtsgutachten soll unter anderem Aufschluss darüber geben, ob die Lehrevolutionsordnung mit dem SächHS“F“G und Länderspezifischen Verordnungen vereinbar ist, ob Studiengangsevaluationen ohne Lehrveranstaltungsevaluation möglich sind und ob die Lehrevaluation ein Teil der Studienorganisation ist.	SoSe 15	5	HoPo	5.2	Kai Zaschel, Henrik Hofmann	einstweilig	einfache	ideel	Lehrevaluationsordnung	Sitzung	Plenum	MH/0/4
16/06/15	Antrag „Almaweb“	Antrag: Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt, dass die studentische Stelle der ständigen Kommission zur Steuerung des Campus-Management-System AlmaWeb qua Amt mit dem_der Referenten_in für Lehre und Studium besetzt wird.	SoSe 15	5	HoPo	5.1	Kerstin Stengel, Patrick Mélix	dauerhaft	einfache	ideel	Almaweb	Sitzung	Plenum	MH/3/9
16/06/15	Antrag „Kleine Änderungen“	Antrag: Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt die vorliegenden Änderungen der Satzung. Von diesem Beschluss werden weitere vorher beschlossene Änderungen der Satzung nicht rückgängig gemacht.	SoSe 15	3	Struktur	3.0.2	Maximilian König, Felix Ramberg, Jennifer Geißler, Dominik Schwarz, Anne Schneider, Patrick Mélix	dauerhaft	2/3-Mehrheit	ideel	Struktur, Satzung	Sitzung	Plenum	62/0/1
16/06/15	Antrag „Wahlen“	Antrag: Das Plenum des Student_innenRates möge beschließen, für eine Wiederholungswahl des Referats Ausländischer Studierender: - Die Wahlausschreibung erfolgt abweichend von § 6 Abs. 1 WahlO zwei Wochen vor dem ersten Wahltag - Anträge auf Briefwahl können abweichend von § 12 Abs. 1 WahlO bis acht Tage vor dem ersten Wahltag eingereicht werden - Die Wahl findet an zwei aufeinander folgenden nicht vorlesungsfreien Tagen statt - Wahlausschreibung am Donnerstag, 25.06.; - Ende der Briefwahlfrist, Auslage Wähler_innenverzeichnis, Einreichung Wahlvorschläge 07.07. - Wahlen am 15. und 16.07.	SoSe 15	3	Wahlen	3.0.1	Alexandra Herrmann, Eva Wollburg, Johanna Nold, Clara Athenstaedt, Harun Cosgun, Tom Leonhardt, Hüseyin Erbagci, Annemarie Pajurin	einmalig	einfache	ideel	Wiederholungswahlen, RAS	Sitzung	Plenum	MH/1/9
02/06/15	Antrag „Änderung der Finanzordnung“	Antrag: §42 Abs. (2) der Finanzordnung der Student_innenschaft der Universität Leipzig soll wie folgt geändert werden: Derzeit: [...] kann bis zu € 150 betragen. Ändern in: [...] kann bis zu € 220 betragen.	SoSe 15		Finanzen	5.4	Dominik Schwarz, Felix Ramberg	dauerhaft	einfache	finanziell	Finanzordnung	Sitzung	Plenum	55/0/0
02/06/15	Antrag „Finanzierung Stura-Beutel“	Antrag: Der Student_innenRat möge beschließen, dass die Mitfinanzierung der StuRa- Beutel als Sonderwerbeform für den Beginn des Wintersemesters 2015/16 folgenderma- ßen passiert: B: Pro bestellter Beutel zahlt der Fachschaftsrat 0,15 Euro	SoSe 15	5	Finanzen	5.3	Miriam Pflug	dauerhaft	einfache	finanziell	Stura-Beutel	Sitzung	Plenum	MH/2/9
02/06/15	Dringlichkeitsantrag „Frontex“	Antrag: Der Student_innenRat der Uni Leipzig unterstützt die gemeinsame kritische Broschüre vom „Refugees Welcome“ Bündnis, sowie anderen politischen Akteur_innen im Bezug auf die Veranstaltung „Frontex: Europäische Kooperation an gemeinsamen Grenzen“ am 24.06. und ruft die Studierenden zur kritischen Teilnahme an besagter Veranstaltung auf.	SoSe 15	4	HoPo	4.1	Marcus Adler	einstweilig	einfache	ideel	Frontex, Vortrag, HTWK	Sitzung	Plenum	MH/0/3
02/06/15	Dringlichkeitsantrag „Kooperationsvertrag MB“	Antrag: Der StuRa möge beschließen: Der Kooperationsvertrag 2015 mit der Moritzbastei bleibt bestehen. Hinsichtlich der Zuständigkeit für die Bereitstellung der Flächen für das Campus- fest kann in diesem Jahr von der Zuständigkeit des StuRa abgewichen werden. Der Nut- zungsvertrag kann abweichend auch von der Moritzbastei geschlossen werden.	SoSe 15	3	Campus-Fest	3.1	Geschäftsführer_innen	einstweilig	einfache	ideel	Campusfest 2015, Kooperationsvertrag	Sitzung	Plenum	MH/0/4
19/05/15	Dringlichkeitsantrag „Kürzer geht’s nicht...“	Der Student_innenrat der Universität Leipzig bekräftigt seine Forderungen aus den Jahren 2010 und 2014 nach einer Hebung der Grundfinanzierung für die sächsischen Hoch- schulen sowie die Rücknahme der in 2010 durch den Sächsischen Landtag beschlosse- nen Stellenkürzungen. Nur mit Dauerstellen an den Hochschulen kann gute Lehre und Forschung abgesichert werden. Der Student_innenrat der Universität Leipzig bekräftigt zudem seine Forderung nach stu- dentischer Partizipation und Mitbestimmung bei den laufenden wie anstehenden Debat- ten zu einer Hochschulentwicklungsplanung, sowohl auf Landesebene wie auch inner- halb der Universität Leipzig. Bereits 2014 verurteilte der Student_innenrat der Universität Leipzig den Umgang des Rektorats bezüglich der Kommunikation und Transparenz der Kürzungen mit den betroffenen Instituten, Mitarbeiter_innen und Student_innen sowie den Gremien der Universität. Abermals muss festgestellt werden, dass der Prozess an Kom- munikation und Transparenz missen lässt und ein erheblicher Änderungsbedarf besteht. Daher beschließt der Student_innenrat der Universität Leipzig die Reaktivierung des Ar- beitskreises Kürzung (AKK). Er bittet die Fachschaftsräte um aktive Teilnahme am AKK- Treffen, das am Donnerstag, 21.5.205, um 20:00 Uhr stattfinden soll. Um das Thema „Kürzungen“ erneut in den Fokus einer (hochschul)öffentlichen Debatte zu rücken, veranstaltet der Student_innenrat der Universität Leipzig eine Fahrraddemo am 4. Juni 2015 von 16 bis 18 Uhr unter dem Thema "Kürzer geht's nicht! Jetzt erst recht, wer- tes Rektorat." Die Studierenden der Universität Leipzig wie auch die übrigen Mitglieder sind aufgerufen, sich daran zu beteiligen.	SoSe 15	4	HoPo	4.1	Henrik Hofman, Felix Ramberg, Kai Zaschel	dauerhaft	einfache	ideel	Kürzung, Hochschulpolitik	Sitzung	Plenum	MH/0/1
05/05/15	Referat Umbau und Datenschutz / LuSt	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt die Änderung der Satzung in §13 (1) und §14 (1): § 13 Referate(1) Der Student_innenRat richtet folgende Referate ein: a. Referat Ausländischer Studierender (RAS), b. Referat Hochschulpolitik (HoPo) c. Referat Finanzen, d. Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik (RGL), e. Referat Kultur, f. Referat Öffentlichkeitsarbeit (RÖF), g.Referat Ökologie, h. Referat Nachhaltige Mobilität, i. Referat Soziales, j. Referat Sport, k. Referat Antirassismus, l.Referat Umbau und Datenschutz, m. Referat Lehramt, n. Referat für FSR-Kommunikation,o.Referat für Inklusion§ 14 Arbeitsbereiche(1) Die Referate bilden folgende Arbeitsbereiche. a. Die Referate für Hochschulpolitik, Lehramt, Umbau und Datenschutz und Nachhaltige Mobilität bilden den Bereich Hochschulpolitik b. Das Referat Ausländischer Studierender sowie die Referate für Kultur, Sport, Soziales und Inklusion bilden den Bereich Studentisches Leben.c. Die Referate für Öffentlichkeit und FSR-Kommunikation bilden den Bereich Kommunikation. d. Die Referate für Antirassismus, Gleichstellung und Lebensweisenpolitik und Ökologie bilden den Bereich Politische Bildung. e. Die Geschäftsführer_innen und das Referat für Finanzen bilden den Bereich Geschäftsstelle.auf:§ 13 Referate(1) Der Student_innenRat richtet folgende Referate ein: a. Referat Ausländischer Studierender (RAS), b. Referat Hochschulpolitik (HoPo) c. Referat Finanzen, d. Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik (RGL), e. Referat Kultur, f. Referat Öffentlichkeitsarbeit (RÖF), g.Referat Ökologie, h. Referat Nachhaltige Mobilität, i. Referat Soziales, j. Referat Sport, k. Referat Antirassismus, l.Referat Lehre und Studium (LuSt), m. Referat Lehramt, n. Referat für FSR-Kommunikation,o.Referat für Inklusion§ 14 Arbeitsbereiche(1) Die Referate bilden folgende Arbeitsbereiche. a. Die Referate für Hochschulpolitik, Lehramt, Nachhaltige Mobilität sowie Lehre und Studium bilden den Bereich Hochschulpolitik b. Das Referat Ausländischer Studierender sowie die Referate für Kultur, Sport, Soziales und Inklusion bilden den Bereich Studentisches Leben.c. Die Referate für Öffentlichkeit und FSR-Kommunikation bilden den Bereich Kommunikation. d. Die Referate für Antirassismus, Gleichstellung und Lebensweisenpolitik und Ökologie bilden den Bereich Politische Bildung. e. Die Geschäftsführer_innen und das Referat für Finanzen bilden den Bereich Geschäftsstelle.	SoSe 15	4	Struktur	4.2	Maximilian König, Jennifer Geißler, Felix Ramberg, Dominik Schwarz, Anne Schneider, Patrick Mélix	dauerhaft	2/3-Mehrheit	ideel	Umbau und Datenschutz, Lehre und Studium	Sitzung	Plenum	55/0/5
05/05/15	„Satzungsänderung RGL“	Der Student_innenRat beschließt die in §13 Abs. 9 festgeschriebene paritätische Besetzung des Referates für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik wie folgt zu verändern: (Alt) §13 Abs. 9 “Für das Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik werden eine Referentin und ein Referent gewählt. Sie sind einander gleichberechtigt.” wird wie folgt geändert: (Neu) §13 Abs. 9 “Für das Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik werden 2 Referent_innen gewählt, wovon sich mindestens eine als Trans-, Inter- oder weiblich identifiziert. Die andere Referent_innenstelle ist offen für alle Geschlechtsidentitäten. Sie sind einander gleichberechtigt.”	SoSe 15	4	Struktur	4.1	Kerstin Schmitt, Enrico Billing	dauerhaft	2/3-Mehrheit	ideel	RGL, paritätische Besetzung	Sitzung	Plenum	57/0/4
05/05/15	Antrag „Unterstützung gegen CDL“	Der StuRa Uni Leipzig solidarisiert sich mit den Protesten gegen den Schweigemarsch der “Christdemokraten für das Leben” (CDL) am 1. Juni 2015 in Annaberg Bucholz und unterstützt die Forderungen: Für das Recht auf Schwangerschaftsabbruch und zwar: für alle Menschen egal welcher Geschlechtsidentität, Ethnizität und sozialer Herkunft. Aufnahme in den Antrag: Die Möglichkeit eines legalen und nach medizinischen Maßstäben durchgeführten Schwangerschaftsabbruchs ist ein wichtiges Grundrecht jeder Frau* und sollte daher in der medizinischen Ausbildung berücksichtigt werden.	SoSe 15	3	HoPo	3.2	Kerstin Schmitt, Enrico Billing	einstweilig	einfache	ideel	Protest, Schweigemarsch	Sitzung	Plenum	MH/0/9
05/05/15	Antrag „Evaluationsordnung der Universität Leipzig“	Der Student_innenRat spricht sich für eine regelmäßige Evaluation der Lehr- veranstaltungen aus. Als variabelster Teil im Studiengang müssen Lehrveran- staltungen alle zwei Jahre evaluiert werden. Desweiteren erachtet der Student_innenRat es als notwendig, dass bei Studiengangsevaluationen der strukturierte Wahlbereich stets mit betrachtet wird. Wir rufen die studentischen Senator_innen dazu auf, diesem Votum zu folgen. Alle alle anderen Senator_innen werden ausdrücklich gebeten den Willen der Studierenden zu berücksichtigen.	SoSe 15	3	HoPo	3.1	Kai Zaschel und Henrik Hofmann	dauerhaft	einfache	ideel	Evaluation, Lehre, Studium	Sitzung	Plenum	MH/0/6
21/04/15	Antrag „Solidarität mit Amsterdam“	Der Student_innenRat der Universität Leipzig erklärt sich mit den Protesten von Student_innen, Professor_innen und Mitarbeiter_innen der Amsterdamer Universitäten solidarisch. Ihr Protest gegen den Umbau zu ökonomisch organisierte Universitäten ist ein universeller Kampf für gute Lehr- und Studienbedingungen. Ihr Protest gegen Kürzungen ist auch unser Protest!	SoSe 15	5	HoPo	5.2	Kai Zaschel und Henrik Hofmann	dauerhaft	einfache	ideel	Kürzungen	Sitzung	Plenum	MH/0/2
14/04/15	AG – Status und Raumfragen	Der StuRa möge beschließen: 2. Der sogenannte AK Nahost erhält ab sofort keinerlei Unterstützung mehr. Sollte die Linke.SDS in einer Veranstaltung mit dem AK Nahost kooperieren, so ist dieser ebenfalls die Unterstützung zu entziehen.	SoSe 15	5	Finanzen	5.2	Marcel Wodniock	dauerhaft	einfache	ideel	AK Nahost, SDS, Die Linke, AG-Status	Sitzung	Plenum	26/7/8
14/04/15	Kalkulation Campusfest	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt die vorliegende Kalkulation für das Campusfest 2015.	SoSe 15	4	Campus-Fest	4.2	Patrick Mélix	einstweilig	einfache	finanziell	Campusfest, Kalkulation	Sitzung	Plenum	MH/0/7
14/04/15	Besetzung Campusfest-Ausschuss	Der Student_innenRat der Universität beschließt, dass die frei gewordene Stelle im Bereich Organisation für das Campusfest 2015 vom 01.04. bis 30.06.2015 mit Nina Meier nachbesetzt wird.	SoSe 15	4	Campus-Fest	4.1	Tina Herfurth	einstweilig	einfache		Campusfest, CF-Ausschuss	Sitzung	Plenum	MH/0/6
31/03/15	Bewerbung „Fairtrade-University“	Das Plenum beschließt die Bewerbung zur Fairtrade-University zu unterstützen. Für die Umsetzung wird die konstituierte Steuerungsgruppe zuständig sein.	Wise 14/15	6	HoPo	6.1	Friederike Eichhorn, Tim Zahn, Anne Schneider	dauerhaft	einfache	ideel	Ökologie, Fairtrade-Uni	Sitzung	Plenum	MH/1/6
17/02/15	Antrag „Finanzierung Busse Dresden“	Das Plenum möge beschließen, eine Mitfinanzierung der Busse für die “Solidarity with the refugees – for a better life together” Demo in höhe von max. 300€ zu genehmigen. Die Kosten sind aus dem Topf 'Projekte Dritter' zu entnehmen.	Wise 14/15	4	Finanzen	4.3	Marcus Adler	einmalig	einfache	finanziell	Busse, Dresden, Refugees	Sitzung	Plenum	MH/1/3
03/02/15	Antrag „Konzept CF 2015“	Der StuRa beschließt das vorliegende Konzept zum Campusfest 2015.	Wise 14/15	4	Campus-Fest	4.2	Tina Herfurth	einstweilig	einfache		Campusfest, Konzept	Sitzung	Plenum	MH/1/4
03/02/15	Antrag „Kooperationsvertrag“	Der StuRa beschließt die vorliegenden Änderungen zum Kooperationsvertrag (beschlossen am 16.12.2015) zwischen der Moritzbastei und dem StuRa zum Campusfest.	Wise 14/15	4	Campus-Fest	4.1	Tina Herfurth	dauerhaft	einfache		Campusfest, Kooperationsvertrag	Sitzung	Plenum	MH/0/2
20/01/15	Antrag „Nolegida“	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beteiligt sich aktiv an den Gegenprotesten LEGIDA betreffend. 1. Am 21.01.2015 geschieht dies in Form einer Kundgebung zwischen Mensa am Park und Moritzbastei. 2. Wir übernehmen die Kosten der gemieteten Anlage für die Kundgebung in Höhe von max. 300 Euro aus dem Topf „Demo/VV“ des Referats für Hochschulpolitik. 3. Wir rufen alle Studierende dazu auf, sich auch an den Gegenprotesten in anderen Städten zu beteiligen.	Wise 14/15	6	HoPo	6.2	Kerstin Stengel, Miriam Pflug, Kerstin Schmitt, Henrik Hofmann	einstweilig	einfache	Ideel, Finanziell	Legida, Nolegida	Sitzung	Plenum	MH/0/3
20/01/15	Antrag „Termin Campusfest“	Der StuRa beschließt der Empfehlung des Campusfestausschusses zu folgen und den Termin für das Campusfest 2015 auf den Zeitraum 10.-12.06.2015 festzulegen.	Wise 14/15	4	Campusfest	4.1	Patrick Mélix	einmalig	einfache		Campusfest, Termin	Sitzung	Plenum	MH/0/2
20/01/15	Projektgruppe Qualitätspakt Lehre	Die Geschäftsführung wird beauftragt die studentische Teilnahme sicher zu stellen und ein_e Student_in zu entsenden. Sie wird das Plenum über die Entsendung informieren.	Wise 14/15	3	Wahlen	3.5	Marcel Wodniock	einstweilig	einfache		Projektkommission	Sitzung	Plenum	MH/0/11
20/01/15	Antrag „Sitzungstermine SoSe2015“	Der StuRa beschließt folgende Plenumstermine für das Sommersemester 2015 1) 14.04.2015 2) 21.04.2015 3) 05.05.2015 4) 19.05.2015 5) 02.06.2015 6) 16.06.2015 7) 30.06.2015 8) 14.07.2015 9) 08.09.2015	Wise 14/15	2	Plenumsorganisation	2.4	Marcel Wodniock, Patrick Mélix	einmalig	einfache		Plenumstermine	Sitzung	Plenum	MH/0/7
06/01/15	Antrag „Forderungen gegen die „Legida-Bewegung““	Der Student_innRat beschließt sich im Hinblick auf die „Legida-Bewegung“ hinter folgende Forderungen zu stellen: 1. Der Student_innenRat positioniert sich öffentlich explizit gegen die Bürger_inneninitiative „Legida“ und versteht diese als rassistische Bewegung. 2. Der Student_innenRat fordert sämtliche Akteur_innen der Universität Leipzig auf institutionellem und alltäglichem Rassismus, den Student_innen - vor allem ausländische und nicht-”deutsch” aussehende - erfahren resp. durch die Bildungseinrichtung selbst, explizit entgegenzutreten und nicht zu bagatellisieren. 3. Der Leipziger Stadtrat hat 2012 ein Konzept zur dezentralen Unterbringung entworfen, hinter dessen Programmatik nicht zurückgefallen werden darf. Demzufolge stellen wir uns gegen den langen Aufenthalt von flüchtigen Menschen in Massenunterkünften und Erstaufnahmeeinrichtungen und fordern eine menschenwürdige dezentralisierte Unterbringung in Leipzig und überall. 4. Die Einführung eines sofort wirkenden „(Winter-)Abschiebestopps“ seitens der Sächsischen Landesregierung soll sofort verabschiedet werden. 5.Der Student_innenRat der Uni Leipzig fordert dringlichst die Anerkennung von Geschlechtervielfalt, Respekt für unterschiedliche Lebensweisen sowie die gleichberechtigte Teilhabe aller an gesellschaftlichen Prozessen. Hierbei dürfen keine Ausschlüsse aufgrund von Geschlecht, Identität(en), Ethnizität, Religion oder sozialer Herkunft passieren. Gleichberechtigung ist kein Privileg für auserwählte Menschen, sondern das Recht eines jeden Menschen und zwar in allen Facetten des Lebens sowie der Gesellschaft. Denn die Emanzipation einzelner Gruppen darf nicht auf Kosten anderer passieren. 6. Der Student_innen Rat folgt dem Ausspruch: Refugees welcome! und unterstützt die Etablierung einer Willkommenskultur für Geflüchtete, Asylsuchende Menschen in Leipzig und ganz Sachsen und solidarisiert sich mit sämtlichen Protesten, die sich gegen „Spaziergänge“ von Legida richten. Es wird auf die zahlreichen Gegendemonstrationen die am 12.01. stattfinden hingewiesen, insbesondere auf die studentische Gegendemonstration, die am 12.01. um 15.30 Uhr am Hauptcampus los laufen wird. Der StuRa ermutigt alle Student_innen zur Teilnahme. Die Uni Leipzig wird darauf hingewiesen, den Studierenden und Mitarbeiter_innen zu ermöglichen, an den Gegendemonstrationen am 12.01. teilzunehmen.	Wise 14/15	6	HoPo	6.1	Marcus Adler, Kerstin Schmitt, Daria Majewski, Max Petermann, Dominik Schwarz, Kai Zaschel, Felix Ramberg, Alexandra Bär, Henrik Hofmann, Laura Scholler, Kerstin Stengel, Friedemann Goerl, Miriam Pflug, Tina Herfurth, Anne Schneider, Tamar Paitchadze, Riham Elfiky	einmalig	einfache	ideel	NO-LEGIDA	Sitzung	Plenum	MH/0/9
16/12/14	Neubesetzung ISW-Kommission	Das Plenum des Stura UL beschließt die Neubesetzung der Kommission zur Neugestaltung der ISW. Die Kommission setzt sich wie folgt zusammen: 2 Referent_innen aus dem Arbeitsbereich politische Bildung sowie 2 Referent_innen aus dem Arbeitsbereich studentisches Leben und eine Referent_in für Öffentlichkeitsarbeit sowie mindestens 2 Plenumsmitglieder, aber regulär 5 Plenumsmitglieder zusammen. Die Kommission hat dem Plenum einen Bericht bis September 2015 vorzulegen.	Wise 14/15	7	Struktur	7.1	Miriam Pflug, Kerstin Schmitt, Marcus Adler, Kai Zaschel, Friedemann Goerl, Tina Herfurth, Patrick Mélix, Max Petermann	einstweilig	einfache		ISW, IKW, Kommission	Sitzung	Plenum	MH/0/1
16/12/14	Studentenwerk	Der Student_innenRat der Universität Leipzig befürwortet die vorgeschlagene Weiterentwicklung der Leistungen des Studentenwerks Leipzig im Bereich der Sozialen Dienste. Als Ersatz für den wegfallenden Kinderbonus und ergänzend zu bestehenden Leistungen des Studentenwerks Leipzig sollen folgende Maßnahmen umgesetzt werden: -die Schaffung von 0,5 zusätzlichen VBE im Bereich der Sozialberatung, -die Aufstockung des Härtefonds von 5.000,- auf 10.000,- Euro, -die Schaffung von 0,5 VBE im Bereich der Jobberatung sowie -die Schaffung von 0,25 zusätzlichen VBE im Bereich der Psychosozialen Beratung, Der Student_innenRat kritisiert die alleinige Finanzierung der sozialen Dienste ausschließlich durch die Studierenden und fordert politische Akteur_innen auf zusätzlich entsprechende Leistungen ausreichend zu fördern. Der Stura spricht sich gegen die zunehmende Finanzierung der StuWe aus studentischen Beiträgen aus und fordert eine angemessene Ausfinanzierung aller Aufgabenbereiche.	Wise 14/15	6	HoPo	6.1	Michael Naber, Babett Niclas, Paula Tobia König, Dominik Schwarz	dauerhaft	einfache	ideel	Studentenwerk, Verwaltungsrat, Soziale Dienste	Sitzung	Plenum	MH/0/1
16/12/14	Änderung der Vergütungsordnung	Das Plenum möge beschließen, die Vergütungsordnung für Aufwand und Honorar der Student_innenschaft der Universität Leipzig (Stand: 11. Juni 2013) in Bezug auf das Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Min- destlohns – Mindestlohngesetz (MiLoG), in folgenden Punkten mit Wirkbeginn zum 01.01.2015 abzuändern: • §4 (2) ist vollständig zu ersetzen durch: „Die maximale Höhe des Honorars beträgt € 8,50 pro Stunde.“ • §5 (2) ist vollständig zu ersetzen durch: „Die Höhe des Entgeltes soll sich nach dem Aufwand richten. Die Höhe des Entgeltes beträgt in der Regel nicht mehr als € 255 pro Monat.“ • §6 (2) [...] 24. Juli 2012[...] ersetzen durch „11. Juni 2013“	Wise 14/15	5	Finanzen	5.4	Felix Ramberg	dauerhaft	MH der satzungsmäßigen Mitglieder		Vergütungsordnung, Änderung, Entgelt	Sitzung	Plenum	45/0/1
16/12/14	HHA	Es wird beantragt den HHA zu beauftragen, Maßnahmen zu ergreifen, um die Antragsteller_innen im Vorfeld auf Möglichkeiten zur Alternativ-Finanzierung hinzuweisen.	Wise 14/15	5	Finanzen	5.3	Marcel Wodniock	dauerhaft	einfache		HHA, Haushaltsausschuss, Anträge, Bestätigung	Sitzung	Plenum	MH/1/6
16/12/14	Entlastung Beatirce Beyer	Beatrice Beyer wird als Finanzreferenten nach § 4 Abs. 2 FinO für das Haushaltsjahr 2013 entlastet.	Wise 14/15	5	Finanzen	5.2	Beatrice Beyer	einmalig	einfache		Entlastung, Finanzen	Sitzung	Plenum	MH/0/0
16/12/14	Entlastung Johannes Stötzer	Johannes Stötzer wird als Finanzreferenten nach § 4 Abs. 2 FinO für das Haushaltsjahr 2013 entlastet.	Wise 14/15	5	Finanzen	5.2	Johannes Stötzer	einmalig	einfache		Entlastung, Finanzen	Sitzung	Plenum	MH/0/1
16/12/14	Mitarbeiter_innen Campus-Fest	Der StuRa beschließt der Empfehlung des Auswahlgremiums für das Campusfest 2015 zu folgen. Folgende Mitarbeiter_innen werden für den Campusfest-Ausschuss vorgeschlagen: Sport 1: Jannick Hahnloser war letztes Jahr bereits Sport-Mitarbeiter → hat Erfahrung hohe Motivation und viele Ideen für Neuerungen im Sportbereich gute Teamfähigkeit, kompatibel mit dem Referenten für Sport Pläne zum Ausbau des Beeinträchtigtensports Sport 2: Tim Schlimme Motivation und Spaß an der Arbeit sind ausgeprägt will Sport auch als kulturelles Ereignis im Campusfest verstanden wissen spontaner, erfindungsreicher Macher Booking: Linus Hartmann Erfahrungen mit Musiker_innen und im Umgang mit diesen ein paar Erfahrungen im Booking, viel in naheliegenden Organisationsbereichen hohe Motivation, sehr gute Vorbereitung und Information im Vorfeld gute Kompatibilität mit dem StuRa und dem Team ist absehbar Öffentlichkeitsarbeit: Victoria Frimpong erfahrenes Plenumsmitglied, kennt die Ansprüche des StuRa sehr genau viel Erfahrung im Bereich Öffentlichkeitsarbeit, gute und realistische Ideen will das CF stärker als StuRa-Veranstaltung wahrnehmbar machen gute Teamfähigkeit Orga: Jenny Lindner hat ursprünglich auf Sport 2 beworben, auf Initiative des Auswahlgremiums gab es ein zweites Bewerbungsgespräch weil sie im Bereich Orga umfangreiche Kenntnisse aufwies viel Erfahrung im Bereich der Organisation gute Teamfähigkeit, schlagfertig, gut organisiert Koordinationserfahrung	Wise 14/15	4	Campus-Fest	4.2	Patrick Mélix, Tina Herfurth, Johannes Wünsch, Jennifer Geißler	einstweilig	einfache		Campusfest 2015, Mitarbeiter_innen	Sitzung	Plenum	MH/0/4
16/12/14	Kooperationsvertrag	Der StuRa beschließt den vorliegenden Kooperationsvertrag zwischen der Moritzbastei und dem StuRa zum Campusfest.	Wise 14/15	4	Campus-Fest	4.1	Patrick Mélix	dauerhaft	einfache		Campusfest, Kooperationsvertrag	Sitzung	Plenum	MH/0/19
09/12/14	Antrag „Sturkturkommission“	Der StuRa beschließt die Bildung einer Strukturkommission zur Evaluation des derzeitigen Profils. Dieser soll paritätisch besetzt werden, jedoch mit mind. einer Referent_in jedes Arbeitsbereiches des StuRa, der Finanzreferent_in und mind. drei Plenumsmitgliedern. Aus der Mitte der Kommission wird ein Vorsitz gewählt. Dieser lädt zu den Sitzungen und ein kümmert sich um die Rahmenbedingungen. Die Kommission wird bis Anfang SoSe 2015 einen Bericht erarbeiten, diesen dem Plenum vorstellen und etwaige Satzungsänderungen im Plenum einbringen. Die Aufgaben der Kommission sind: Evaluation der Umstellung von Sprecher_innensystem auf Geschäftsführung und Referat Hochschulpolitik Prüfung möglicher Neuausrichtungen sowie Zusammenlegung von Referaten Erarbeitung einer langfristigen Ausfinanzierung für das Referat für Inklusion Prüfung der möglichen Anhebung der Gehälter der Referent_innen nach Finanzordnung auf Grund der zu erwartenden BaföG-Novellierung Prüfung der Verteilung von Fachschaftsmitteln → was machen wir mit nicht abgerufenen Mitteln? Ist der Topf Hilfsfond Fachschaften nicht voll genug? Überprüfung der finanziellen Auslastungen sowie Investitionen des Stura UL sowie Reflexion von Abläufen im Büro auf Reduzierung von Finanzmitteln Suche nach möglichen Erträgen durch einnahmen von außen wie Sponsoring (bsp. Ticket verkauf bei Edi bei nicht-studentischen Veranstaltungen) Evaluation der bisherigen Aufgaben und Tätigkeiten der Referate	Wise 14/15	5	Struktur	5.1	Kai Zaschel und Tina Herfurth	einstweilig	einfache		Sturktur, Kommission, Sturkturkommission	Sitzung	Plenum	MH/1/3
18/11/14	Antrag „Campusfest (CF) 2015 Zusammensetzung Auswahlgremium und Ausschuss“	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt die Durchführung des Campusfestes 2015 in Kooperation mit der Moritzbastei (MB) unter der Bedingung, dass zeitnah ein Kooperationsvertrag geschlossen wird. In der Ausschreibung der Mitarbeiter_innenstellen muss auf den Umstand des (noch) nicht bestehenden Vertrages hingewiesen werden. Der Campusfest-Ausschuss ist für die Organisation, die programmatische Ausgestaltung und Durchführung des CF des Student_innenRates der Universität Leipzig verantwortlich. Das Plenum möge folgende Zusammensetzung des Auswahlgremiums bestätigen: Referent_in für Kultur 1 Referent_in für Öffentlichkeitsarbeit Referent_in für Sport 1 Geschäftsführer_in 2 Plenumsentsandte ehemalige Organisator_innen der vorhergehenden Campusfeste mit beratender Stimme bei Bedarf Das Auswahlgremium soll die Mitarbeiter_innen des Campusfest-Ausschusses vorschlagen. Dieser soll für das CF 2015 mit folgenden Mitarbeiter_innen besetzt sein: 1 Mitarbeiter_in für die Organisation 1 Mitarbeiter_in für die Öffentlichkeitsarbeit (der Bereich „Sponsoring“ wird von der Moritzbastei übernommen) 1 Mitarbeiter_in für das Booking (in Zusammenarbeit mit einer_m „Patin_en“ von der Moritzbastei, welche_r regelmäßig am Ausschuss teilnimmt) 2 Mitarbeiter_innen für Sport sowie mit einem_r Mitarbeiter_in für die Organisation auf Vorschlag der Moritzbastei (MB), um eine kontinuierliche Zusammenarbeit mit den zuständigen Ämtern zu gewährleisten. Außerdem sollen im Ausschuss 1 Referent_in für Öffentlichkeitsarbeit, der_die Referent_in für Kultur, der_die Referent_in für Sport, 1 Geschäftsführer_in und 2 Plenumsentsandte vertreten sein. Bei Vakanz einer dieser Ämter soll ein_e andere_r Amtsträger_in die Position besetzen, damit eine Teilnahme von vier Amtsträger_innen gesichert ist.	Wise 14/15	4	Campusfest	4.1	Kerstin Stengel, Tina Herfurth	einstweilig	einfache		CF, Auswahlgremium, Zusammensetzung, Campusfest, 2015	Sitzung	Plenum	MH/0/0
04/11/14	Antrag Änderung Wahlordnung	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt über die in Anlage 1 beigefügte Wahlordnung der Student_innenschaft der Universität Leipzig.	Wise 14/15	5	Struktur	5.2	Miriam Pflug, Michael Naber	dauerhaft	MH der satzungsmäßigen Mitglieder		Wahlen, Wahlordnung	Sitzung	Plenum	56/0/0
04/11/14	Antrag „Bürger*innenbegehren '(K)Eine Million'“	Der StuRa möge beschließen, das Bürger*innenbegehren „(K)Eine Million“ ideel zu unterstützen. An geeigneten Stellen sollen Unterschriftenlisten ausgelegt und die Fachschaftsräte wie auch die Studierenden auf das Anliegen aufmerksam gemacht werden.	Wise 14/15	4	HoPo	4.1	Florian Sperber	einmalig	einfache	ideel	Bürgerbegehren, Kirchentag, Katholikentag	Sitzung	Plenum	MH/1/2
04/11/14	Finanzantrag Erstifahrt Physik und Meteorologie	Das Plenum des Student_innenRates der Uni Leipzig möge beschließen, die durch die Buchung eines Reisebuses eventuell zusätzlich entstehenden Kosten für die Erstifahrt des FSR Physik und Meteorologie mit Mitteln aus dem HF FS zu übernehmen. Der FSR Physik und Meteorologie verpflichtet sich, im Rahmen der knappen zeitlichen Mitteln (ein) Angebot(e) einzuholen. Die im Antrag angegebenen und bestätigten Kosten für die Zugfahrt würden dadurch entfallen. Die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit werden angewendet. Die Dringlichkeit ergibt sich aus der Tatsache, dass die Erstifahrt bereits am kommenden Wochenende stattfinden soll. Der Antrag wird erweitert auf alle FSRä, die einen Finanzantrag für alle vom Streik betroffende Wochenende gestellt haben und vom Streik betroffen sind bzw. waren.	Wise 14/15	4	HoPo	4.0.2	Sebastian Tillack, René Woelki	einstweilig	einfache	finanziell	FSR, Streik, Bahn, Bus	Sitzung	Plenum	MH/0/1
04/11/14	Antrag „Busfahrt“	Der Student_innenRat der Universität Leipzig (StuRa) möge beschließen, antirassistische Initiativen bei der Finanzierung ein Busses zu einer antirassistischen Kundgebung in Bautzen am 8.11.2014 mit 500€ zu unterstützen.	Wise 14/15	4	HoPo	4.0.1	Oskar Beulke	einmalig	einfache	finanziell	AntiRa, Busfahrt, Förderung	Sitzung	Plenum	MH/0/1
21/10/14	Antrag „Einführung Referat für Inklusion“	Einfügen in § 13 (1) : „o. Referat für Inklusion“ Ändern des § 14 (1) d) von „Das Referat Ausländischer Studierender sowie die Referate für Kultur, Sport und Soziales bilden den Bereich Studentisches Leben.“ in „Das Referat Ausländischer Studierender sowie die Referate für Kultur, Sport, Soziales und Inklusion bilden den Bereich Studentisches Leben.“	Wise 14/15	5	Sturktur	5.1	Daria Majewski, Kerstin Schmitt, Kai Zaschel, Henrik Hoffmann, Miriam Pflug, Max Petermann, Tina Herfurth, Felix Ramberg, Marcus Adler, Friedemann Goerl, Jacob Wagner	dauerhaft	2/3-Mehrheit		Satzung, Referent_innen, Struktur, Inklusion	Sitzung	Plenum	57/0/1
21/10/14	Antrag„(Fast) Ende der Förderung ABS und bpm“	Der Student_innenRat beschließt die Förderung der Bündnisse „Aktionsbündnisse gegen Studiengebühren“ (ABS) und „Bündnis für Politik und Meinungsfreiheit“ (bpm) zum nächsten Haushaltsjahr fast zu beenden. Die bereitgestellte Fördersumme für das ABS beträgt ab dann 500 Euro, die des bpm 0 Euro. Ist eine Mitgliedschaft beim bpm ohne Förderungssumme nicht möglich, so streben wir einen Vereinsaustritt an.	Wise 14/15	4	HoPo	4.2	Kai Zaschel und Henrik Hofmann	einmalig	einfache	finanziell	ABS, bpm, Verein, Mitgliedschaft	Sitzung	Plenum	MH/0/3
21/10/14	Antrag „Umgang mit der Partei AfD“	Der Student_innenRat der Universität Leipzig (StuRa) möge beschließen: 1. Eine Zusammenarbeit mit der „Alternative für Deutschland“ (AfD) und parteinaher Organisationen ist derzeit inhaltlich unvorstellbar. 2. Die Arbeit der Partei und parteinaher Organisationen ist kritisch zu begleiten.	Wise 14/15	4	HoPo	4.1	Till Goßmann,Kerstin Schmitt, Daria Majewski, Henrik Hofmann, Kai Zaschel	dauerhaft	einfache		AfD, Partei	Sitzung	Plenum	MH/0/1
14/10/14	Umbuchung	Der StuRa möge beschließen, die 2. Rate des FSR Soziologie aus dem Topf 3101 "Hilfsfonds Fachschaften" wieder in den Topf 3215 "FSR Soziologie" umzubuchen.	Wise 14/15	4	Finanzen	4.3	Felix Ramberg, Beatrice Beyer	einmalig	einfache	finanziell	Finanzen, Umbuchung	Sitzung	Plenum	MH/0/0
14/10/14	Antrag Satzungsänderung	Der StuRa der Uni Leipzig beschließt: Die Amtsträger_innen sind dazu verpflichtet dem Plenum mitzuteilen, wenn sie vor oder während ihrer Amtszeit in Parteien, Vereinen oder studentischen Verbindungen etc. ein- oder austreten oder eine Anwartschaft beginnen.	Wise 14/15	5	Struktur	5.1	Christin Rakete, Charlotte Hesse, Sebastian Müller	dauerhaft	einfache		Parteien, Burschenschaften, Verbindungen, Vereine, austritt, eintritt	Sitzung	Plenum	22/10/11
14/10/14	Antrag Aufwandsentsch. Für stellv. Wahlleiterin	Der Student_innenRat beschließt, dass die stellvertretende Wahlleiterin bis zur Neubesetzung des Amtes der Wahlleitung die Aufwandsentschädigung von 80 Euro pro Monat erhält, rückwirkend zum 1. September 2014.	Wise 14/15	4	Finanzen	4.4	Miriam Pflug	einmalig	einfache	finanziell	Wahlleitung	Sitzung	Plenum	MH/0/0
09/09/14	KSS-Finanzen II: Durchführung	Der Student_innenrat der Universität Leipzig beschließt zur temporären Abwicklung der Finanzvereinbarung 2014/15 und zum möglichen Vertragsschluss folgende Verfahrensweise für Titel 150103: • Es werden maximal 7.449,96 € für 2014/15 verausgabt. • Zahlungen für die KSS erfolgen gemäß dem Entwurf für die Finanz- vereinbarung 2014/2015, d.h. die Beschlüsse und Zahlungsanwei- sungen des Landes- sprecher_innenrates bzw. der KSS-Amtsträger_innen sind zur Aus- zahlung erforderlich. • Im Falle einer Einigung zur Finanzvereinbarung 2014/15, d.h. nach Unterschrift dieser, wird der Student_innenrat verauslagte KSS-Kos- ten gegenüber der KSS abrechnen.	SoSe 14	4	HoPo	4.4	Henrik Hofmannn, Kai Zaschel, Felix Ramberg, Gerald Eisenblätter	einstweilig	einfache	finanziell	KSS, Konferenz sächsicher Studierendenschaften, LSR, LandessprecherInnenRat, Konzept, Finanzvereinbarung	Sitzung	Plenum	MH/0/3
09/09/14	KSS-Finanzen	Der Student_innenrat der Universität Leipzig stimmt sowohl Variante A als auch Variante B der Zusatzvereinbarung zur Finanzvereinbarung 2014/15 der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (Anlage III) zu. Zusatzvereinbarung zur Finanzvereinbarung 2014/15 der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (Anlage III) Variante A: Die Studentinnenschaft der TU Dresden vertreten durch den Studentenrat TU Dresden kommt mit den der Finanzvereinbarung 2014/15 der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften beigetretenen Studentinnenschaften überein, die Verpflichtungen gemäß §§ 5 und 7 zu erfüllen. Hierfür werden keine zusätzlichen Bearbeitungs- und Verwaltungsgebühren erhoben; davon unberührt bleibt die Übernahme von Verwaltungs- und Kontoführungsgebühren, die im unmittelbaren Zusammenhang mit der Kontoführung entstehen. Variante B: Abweichend von §§ 5 und 7 in Verbindung mit § 11 der Finanzvereinbarung 2014/15 der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften werden die Finanzen im Studentenrat TU Chemnitz als Zahl- und Kontenstelle geführt. Hierfür werden keine zusätzlichen Bearbeitungs- und Verwaltungsgebühren erhoben; davon unberührt bleibt die Übernahme von Verwaltungs- und Kontoführungsgebühren, die im unmittelbaren Zusammenhang mit der Kontoführung entstehen. Darüber hinaus bekräftigten die der Finanzvereinbarung 2014/15 der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften beigetretenen Studentinnenschaften, das Konto an der TU Dresden ordnungsgemäß für die Periode 2013/14 abzurechnen und in 2014/15 für etwaige Folgevereinbarungen bestehen zu lassen. Hierfür werden der Studentinnenschaft der TU Dresden Verwaltungs- und Kontoführungsgebühren, die im unmittelbaren Zusammenhang mit der Kontoführung entstehen, ebenso erstattet.	SoSe 14	4	HoPo	4.3	Henrik Hofmannn, Felix Ramberg, Gerald Eisenblätter	dauerhaft	einfache	finanziell	KSS, Konferenz sächsicher Studierendenschaften, LSR, LandessprecherInnenRat, Konzept, Finanzvereinbarung	Sitzung	Plenum	MH/0/5
09/09/14	KSS-Finanzen: Pool-Schulungsseminar	Der StuRa Uni Leipzig möge beschließen, das vom LSR angestrebte „Schulungsseminar zur Akkreditierung“ des Studentischen Akkreditierungspool auf Grund fehlender KSS-FinV für diese zu finanzieren sowie die Rahmengestaltung zu organisieren. Die Kosten belaufen sich auf maximal bis zu 2.500 €.	SoSe 14	4	HoPo	4.2	Henrik Hofmannn, Felix Ramberg, Gerald Eisenblätter, Kai Zaschel	einmalig	einfache	finanziell	KSS, Konferenz sächsicher Studierendenschaften, LSR, LandessprecherInnenRat, Konzept, Finanzvereinbarung	Sitzung	Plenum	MH/0/1
09/09/14	Zeitpunkt der FSR-Wahlen für das WS 14/15	Der Student_innenRat beschließt die turnusmäßigen FSR-Wahlen sowie die Wiederholungswahl des Fachschaftsrats Wirtschaftswissenschaften am 03. und 04.Dezember 2014 sta ttfinden zulassen. Der beigefügte Zeitplan wird zur Kenntnis genommen.	SoSe 14	4	HoPo	4.1	Miriam Pflug (Wahlleiterin)	WS 14/15	einfache		Wahlen	Sitzung	Plenum	MH/0/2
05/08/14	Quo vadis KSS?	Der Student_innenRat der Universität Leipzig engagiert sich weiter, aus voller Überzeugung, im Rahmen seiner personellen und finanziellen Möglichkeiten bei der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) und beauftragt seine Entsandten in den LandesSprecher_innenRat (LSR) der KSS, unverzüglich eine neue Finanzvereinbarung (FinV) mit möglichst allen StuRä zu verhandeln. Die dabei bisher vom Student_innenRat der Universität Leipzig für die KSS bereitgestellte Summe von 7.449,96 € ist dabei die Höchstgrenze, welche in der zu verhandelnden FinV vom Student_innenRat der Universität Leipzig bereitgestellt wird. Von der oben genannten Summe sind die während der Zeit bis zur neuen FinV gezahlten Reise-, Sach- und Personalkosten, welche der KSS und ihren Amtsträger_innen zuzuordnen sind, abzuziehen.	Sose 14	4	HoPo	4.1	Kai Zaschel und Henrik Hofmann), Felix Ramberg (Referent für FSR-Kommunikation), Marcel Wodniock	einstweilig	einfache		KSS, Konferenz sächsicher Studierendenschaften, LSR, LandessprecherInnenRat, Konzept, Finanzvereinbarung	Sitzung	Plenum	MH/0/5
05/08/14	Fahrplan bis zur Landtagswahl	Der Student_innenRat beschließt folgenden hochschulpolitischen Fahrplan bis zur Landtagswahl: 1. Weitere Bekanntmachung der Petition „Für Sachsens Wissenschaft“ 2. Briefwahlkampagne 3. Fahrt nach Dresden 4. Übergabe der Petitionen an den Landtag mit der KSS zusammen	Sose 14	4	HoPo	4.1	Felix Ramberg	einstweilig	einfache	ideel	Fahrplan	Sitzung	Plenum	MH/0/1
01/07/14	Ausleih der StuRa-Anlagen	1. Der StuRa beschließt, die neue große StuRa-Anlage nur an Personen zu verleihen, die vorher an einer Technik-Einweisung teilgenommen haben und bei Benutzung vor Ort sind. Die Einweisung wird mind. zwei Mal pro Semester stattfinden. 2. Für alle Anlagen gilt: Für Privatpersonen wird eine Kaution von 50,00 Euro (in bar) fällig. Weiterhin ist für Privatpersonen eine Ausleihgebühr von 5 Euro für einen Tag und von 12 Euro für ein Wochenende (Freitag bis Montag) fällig. Von dieser Gebühr werden kleinere Teile ersetzt, die durch den Gebrauch verschleißen. 3. Fehlen Teile der Anlage bei der Rückgabe, müssen diese durch die_denjenigen ersetzt werden, der die Anlage ausgeliehen hat. Dies gilt auch bei Schäden (Reparaturkosten oder Ersatz) , die durch grob fahrlässigen Umgang entstanden sind.	Sose 14	4	Struktur	4.1	Beatrice Beyer (Finanzen), Felix Ramberg (FSR- Kommunikation), Jacob Wagner (Geschäftsführung)	dauerhaft	einfache			Sitzung	Plenum	MH/2/6
10/06/14	Unterstützung Demo gegen den Lehrpreis in Freiberg	Der StuRa möge beschließen, dass er die Aktion bzw. Demonstration gegen die Verleihung des sächsischen Lehrpreises unterstützt. Dies beinhaltet die ideelle Unterstützung und dass Fahrkosten von Studierenden, die am Freitag (13.06.14) zur Demonstration nach Freiberg fahren, übernommen werden. Der StuRa fordert außerdem die Preisträger_innen auf, den sächsischen Lehrpreis nicht anzunehmen.	SoSe 14	4	Hopo	4.3	Ref. HoPo	einstweilig	einfache	ideel		Sitzung	Plenum	MH/0/1
10/06/14	Unterstützung des Teams: „StuRäder für Bildung / Kürzer geht ’s nicht!“ zum diesjährigen Stadtradeln	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt, das Team „StuRäder für Bildung / Kürzer geht ’s nicht!“ zum diesjährigen Stadtradeln ideell zu unterstützen. Ziel sind mindestens 1042 geradelte Kilometer. Das etwaige Preisgeld in Höhe von 500€ soll der Universitätsbibliothek zur Verfügung gestellt werden, um auf die chronische Unterfinanzierung der Universität hinzuweisen.	SoSe 14	4	Hopo	4.1	Friedemann Goerl (Ref. Nachhaltige Mobilität), Kai Zaschel (Ref. HoPo)	einstweilig	einfache	ideel		Sitzung	Plenum	MH/0/0
13/05/14	Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz und Kostenübernahme	Gegen eine ablehnende Entscheidung der Universitätsverwaltung im Hinblick auf das Veröffentlichen der Veranstaltungsfolie der JHG oder gegen die Ablehnung des Raumgesuches für das JHG Mitgliedertreffen werden die Geschäftsführer_innen des StuRa ermächtigt, einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz beim Verwaltungsgericht Leipzig zu stellen. Die Kosten für das Verfahren, insb. im Falle des Unterliegens, trägt der StuRa, da die Problematik der Raumvergabe und des Veröffentlichens von Folien und ähnlicher Werbung alle hochschulpolitischen Arbeitsgruppen des StuRa und dessen Arbeit selbst betrifft.	SoSe 14	5	HoPo	5.3	Juso-Hochschulgruppe Leipzig (JHG) als Arbeitsgruppe des Student_innenRates der Universität Leipzig, vertreten durch die Sprecher_innen der Hochschulgruppe	einstweilig	einfache	ideel und finanziell		Sitzung	Plenum	MH/1/4
13/05/14	Beschluss Aufruf zur Demo am 25.06	Der Student_innenRat der Universiät Leipzig beschließt folgenden Aufruf zur Demonstration „Kürzer geht’s nicht! Bildung braucht Zukunft.“ Am 25. Juni 2014 in Leipzig.	SoSe 14	5	HoPo	5.2	Adelheid Noack (KSS-Sprecherin), Kai Zaschel (Referent für Hochschulpolitik), Jacob Wagner(Geschäftsführer), Felix Ramberg (Referent für FSR Kommunikation), Gerald Eisenblätter (FS Chemie und Mineralogie), Henrik Hofmann (Referent für Hochschulpolitik)	bis zum 25.06	einfache	ideel		Sitzung	Plenum	MH/0/8
13/05/14	Kenntnisnahme Resolutionstext und ideelle Unterstützung Bildungsstreik 2014	Der Student_innenRat der Universität Leipzig nimmt folgenden Resolutionstext zur Kenntnis, welcher nach Einladung des Aktionsbündnisses „Perspektiven gestalten“ aus Halle entstanden ist und unterstützt den Bildungsstreik 2014 ideell.	SoSe 14	5	HoPo	5.1	Henrik Hofman, Felix Ramberg	dauerhaft	einfache	ideel		Sitzung	Plenum	MH/1/4
13/05/14	Antrag auf Anpassung der Geschäftsordnung des StuRa	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt die Neufassung der Geschäftsordnung in der angefügten Fassung.	SoSe 14	4	Struktur	4.1	Michael Naber, Marcel Wodniock	dauerhaft	zwei Drittel	ideel		Sitzung	Plenum	MH/0/1
29/04/14	Anzeige Sparkasse	Der StuRa möge beschließen, die Studie-Goodie-Anzeige der Sparkasse Leipzig in den mehr Plan für alle zu drucken, um von den Kontoführungsgebühren für das nächste Jahr befreit zu werden. Falls sich die Anzeige bis zum Druck des Kalenders ändert, wird die neue Anzeige dem Plenum erneut vorgelegt. Der StuRa missbilligt aber das aktuelle sexistische Layout und positioniert sich ausdrücklich für die Ausfinanzierung des Studiums durch den Staat. Diese Position wird in einem weiteren Beitrag im Kalender thematisiert.	SoSe 14	5	Finanzen	5.5	Beatrice Beyer (Finanzreferentin)	2015	einfache	ideel		Sitzung	Plenum	28/7/4
29/04/14	Antirassistische Demonstration	Der Student_innenrat der Universität Leipzig (Stura) möge beschließen, die antirassistische Demonstration am 24.05.2014 in Leipzig ideell zu unterstützen.	SoSe 14	4	HoPo	4.5	Till Goßmann (Ref. Antira)	24/05/14	einfache	ideel		Sitzung	Plenum	MH/0/0
29/04/14	1. Nachtragshaushaltsplan 2014	Der StuRa möge den folgenden 1. Nachtragshaus- haltsplan 2014 beschließen.	SoSe 14	4	Finanzen	4.4	Beatrice Beyer (Finanzreferentin)	Haushaltsjahr 2014	einfache	finanziell	Haushalt	Sitzung	Plenum	43/0/0
29/04/14	Beitritt zur FinV 14/15 der KSS	1. Das Plenum des Student_innenRates beschließt: Der StuRa der Universität Leipzig tritt der Finanzvereinbarung 14/15 (FinV) der KSS in der vorliegenden Form bei. Die Anlagen sind Bestandteil der FinV	SoSe 14	4	HoPo	4.2	Adelheid Noack (Sprecherin KSS), Björn Reichel (Finanzerin KSS)	01.04.2014 – 31.03.2015	einfache	finanziell	Konferenz Sächsischer Studierendenschaften	Sitzung	Plenum	29/2/13
15/04/14	Unterstützung Block zur 1. Mai-Demo	Der StuRa beschließt, den unter anderem auf Kürzungen ausgerichteten Block auf der Demonstration zum 1. Mai ideell zu unterstützen.	SoSe 14	4	HoPo	4.2	Elisabeth Fast, Jana Werner, Mario Futh	01/05/14	einfache	ideel	1.Mai, Kürzungen	Sitzung	Plenum	MH/6/9
15/04/14	Solidaritätsaufruf	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt folgenden Solidaritätsaufruf des Arbeitskreises gegen Kürzungen: „Solidaritätsaufruf – Arbeitskreis gegen Kürzungen Keine Stellenkürzungen an Hochschulen: Für den vollen Erhalt aller Institute in Leipzig! Aktuelle Situation Jahr für Jahr studieren mehr Menschen in Sachsen, dennoch setzt die CDU/FDP-geführte Landesregierung ihre Kürzungspolitik an den Hochschulen fort. So schlug das Rektorat der Universität Leipzig zur Umsetzung der Zuschussvereinbarung dem Wissenschaftsministerium (SMWK) gravierende Einschnitte in der Theaterwissenschaft, der Archäologie und der physikalischen Chemie vor; außerdem stehen zwölf Azubi-Stellen zur Diskussion. Dadurch sind das einzige Institut für Theaterwissenschaft in den neuen Bundesländern und das einzige Institut für Klassische Archäologie in Sachsen akut von einer Schließung bedroht. Die Zukunft weiterer Institute, vor allem der Pharmazie, Romanistik und Slawistik, bleibt ungewiss. Mit den drohenden Institutsschließungen stehen auch die zugehörigen – teils von mehreren Instituten getragenen – Studiengänge vor dem Aus. Und ein Ende des Kürzungswahns ist noch lange nicht in Sicht: In den Haushaltbeschlüssen des Sächsischen Landtags seit 2010 ist bis 2020 ein Abbau von 1.042 Stellen („Vollzeitäquivalente“) an den Hochschulen vorgesehen. Die Wissenschaftsregion Leipzig trägt über 40% der Streichungen von 2011 bis 2016. Jährlich wurden dabei unter dem Deckmantel von „Profilschärfung“ und regionalen „Synergie-Effekten“ 24 Stellen abgebaut. Unter Beibehaltung der Zielsetzung wird sich dies ab dem Jahr 2016 noch weiter zuspitzen. Bereits jetzt ist der Fortbestand vieler Institute und sogar ganzer Fakultäten unsicher, Studiengänge werden abgeschafft und die Qualität der Lehre weiter eingeschränkt. Der viel beworbene Status der Universität Leipzig als traditionelle Volluniversität kann so nicht erhalten werden. Im Zuge der Einsparungen gibt es auch eine starke Zunahme von prekären Beschäftigungsverhältnissen, so werden beispielsweise Verträge nur kurzzeitig ausgestellt und sind befristet. Warum Kürzungen? Kürzungen sind eine politische Frage. Nicht nur widersprechen sie der ständig steigenden Anzahl von Studienanfänger_innen in Sachsen, sie sind dabei ein wichtiger Teil der scheinbaren Krisenbewältigung und des dadurch selbstauferlegten Sparzwangs. Die im Grundgesetz festgeschriebene Schuldenbremse, die unter anderem auch in der sächsischen Verfassung verankert wurde, verordnet den öffentlichen Haushalten ein Verbot neuer Schulden – auch auf Landesebene. Für die somit alternativlosen Einsparungen werden massiv Kürzungen im Sozial- und Kulturbereich und insbesondere in der Bildung vorgenommen. An den Hochschulen fallen unter dem Druck von wirtschaftlicher Verwertbarkeit insbesondere die Sozial- und Geisteswissenschaften dem Spardiktat zum Opfer. Diese sind jedoch keineswegs ein entbehrlicher Luxus, sondern grundlegend für die gesellschaftliche Entwicklung und unverzichtbarer Bestandteil eines demokratischen Gemeinwesens. Wir lehnen jegliche Kürzungen ab. Bildung und Wissenschaft müssen endlich bedarfsgerecht durch staatliche Mittel finanziert werden. Wir fordern deshalb: → das sofortige Aussetzen und die Zurücknahme aller Kürzungspläne: → Alle Institute sollen vollumfänglich erhalten bleiben! → die Ausfinanzierung der Bildungseinrichtungen durch staatliche Mittel! → Schluss mit der Ökonomisierung der Bildung und anderer Lebensbereiche! Bildung ist keine Ware! → Schluss mit prekären Beschäftigungsverhältnissen! Aus diesen Gründen rufen wir alle Studierenden, Lehrenden, Schüler_innen, Verbände und jede_n Einzelne_n dazu auf, sich mit den betroffenen Instituten zu solidarisieren und sich dem gemeinsamen Protest gegen die Kürzungen in der Bildung anzuschließen!“ Antragsbegründung: Nachdem im Januar 2014 die Stellenkürzungen vom Rektorat bekannt gegeben wurden, hat sich der Arbeitskreis Kürzungen gegründet, welcher den oben stehenden Solidaritätsaufruf verfasst hat. Ziel des Solidaritätsaufrufes ist es, möglichst viele Unterstützer_innen hinter sich zu vereinen, um in der Öffentlichkeit breiter auftreten zu können.	SoSe 14	4	HoPo	4.1	Geschäftsführung	dauerhaft	einfache	ideel	Kürzungen, Arbeitskreis Kürzungen,	Sitzung	Plenum	MH/0/3
15/04/14	Besetzung Campusfest-Ausschuss	Der Student_innenRat der Universität beschließt, dass die frei gewordene Stelle im Bereich Booking für das Campusfest 2014 vom 01.04. bis 30.06.2014 mit Nina Julich nachbesetzt wird.	SoSe 14	3	Campus-Fest	3.11	Kerstin Stengel (Geschäftsführung)	Campusfest 2014	einfache	finanziell	Campufest 2014, Mitarbeiter_innen, Ausschuss	Sitzung	Plenum	Einstimmig
25/03/14	Sächsischer Lehrpreis	Der Student_innenRat der Universität Leipzig lehnt die Auslobung eines Preises für besonders gute und innovative Lehre durch das SMWK ab, da es sich dabei höchstens um eine gut gemeinte PR-Aktion des Freistaates handelt! Der StuRa erkennt die Leistung der Hochschullehrenden an, die unter schlechten Rahmenbedingungen gute Lehre veranstalten. Durch die mangelnde finanzielle Ausstattung ist eine herausragende und innovative Lehre jedoch kaum möglich. Der StuRa appelliert daher an die Fakultäten und Institute niemanden zu nominieren bzw. ihre Nominierungen zurück zu nehmen. Wir fordern den Senat und das Rektorat auf sich ebenfalls den Protesten anzuschließen und sich für die Nichtnominierung auszusprechen, um so der Forderung nach einer soliden Finanzierung für gute und innovative Lehre zu folgen. Außerdem sollen diese öfentlich ihre Kritik kundtun. Der StuRa verfasst eine Stellungnahme, die sich an das SMWK richtet.	WiSe 13/14	4	HoPo	4.1	Kai Zaschel, Jenny Kunhardt	dauerhaft	einfache	ideell	Sächsischer Lehrpreis, Kürzungen, Stellungnahme	Sitzung	Plenum	Einstimmig
18/02/14	Campusfest 2014	1. Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt das vorliegende Konzept für das Campusfest 2014 mit der Änderung „Ermäßigte Eintrittsgelder gelten für alle […] Bundesfreiwilligendienstleistende, Leistende eines freiwilligen Jahres, freiwillig Wehrdienstleistende, […]. 2. Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt die vorliegende Kalkulation für das Campusfest 2014.	WiSe 13/14	6	Campusfest	6.1	Paul Kux, Paul Oertwig, Tina Herfurth, Kerstin Stengel	Campusfest 2014	einfache	ideell, finanziell	Campusfest 2014, Konzept, Kalkulation	Sitzung	Plenum
18/02/14	Mitveranstaltung und logistische sowie finanzielle Unterstützung des BUKO 36 in Leipzig	Der Student_innenRat der Universität Leipzig wird gemeinsam mit dem StuRa der HGB, dem StuRa der HTWK und Engagierte Wissenschaft e.V. (EnWi e.V.) Mitveranstalter_in des diesjährigen Bundeskongresses Internationalismus (BUKO) in Leipzig und unterstützt diesen logistisch und finanziell.	WiSe 13/14	5	Finanzen	5.7	Jonas Deyda, Henning Behrens (für die lokale Organisationsgruppe), Referat für Antirassismus, Referat für Ökologie (angefragt), Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik	einmalig	einfache	ideell, finanziell	Bundeskongress, Internationalismus	Sitzung	Plenum
18/02/14	Ideelle Unterstützung des Frauen*kampftages 2014	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschließt die bundesweite Demonstration am 08. März 2014 zum „Frauen*kampftag“ in Berlin sowie die Forderungen des gleichnamigen Bündnisses ideell zu unterstützen.	WiSe 13/14	4	HoPo	4.4	Kerstin Schmitt, Mert Berk, Mehmet Dogan, Miriam Pflug, Miryam Schellbach, Katja Seifert, Josephine Michalke	einmalig	einfache	ideell	Frauen*kampftag, Demo	Sitzung	Plenum
18/02/14	Nachreichung der Arbeitsberichte	Der Student_innenRat der Universität Leipzig möge beschließen, dass das Referat für Antirassismus aufgefordert wird, seinen Arbeitsbericht binnen der nächsten zwei Wochen nachzureichen.	WiSe 13/14	4	HoPo	4.3	Gregor Grande	einmalig	einfache	ideell	Arbeitsbericht, Antirassismus	Sitzung	Plenum
18/02/14	Unterstützung einer landesweiten Demo, am 25.06.2014	Der StuRa beschließt, die Organisation einer landesweiten Demonstration der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) gegen die Kürzungen im Hochschulbereich am 25.06.2014 in Leipzig zu unterstützen. Die Organisation umfasst dabei: - Mobilisierung/Öffentlichkeitsarbeit - Durchführung - Finanzierung	WiSe 13/14	4	HoPo	4.2	Adelheid Noack, Kenneth Christoph Kupatt, Kai Lionel Zaschel, Björn Reichel, Kerstin Schmitt	einmalig	einfache	ideell, finanziell	Demo, Kürzungen, Leipzig	Sitzung	Plenum
18/02/14	Fokussierung der inhaltlichen Arbeit auf die Kürzungen	Der Student_innenRat der Universität Leipzig möge beschließen, dass die Referent_innen ihre inhaltliche Arbeit bis zu den Landtagswahlen 2014 auf das Thema „Kürzungen“ fokussieren und ihre spezifischen Referatsthemen diesem unterordnen. Die Geschäftsstelle (Geschäftsführung und Referat für Finanzen) ist davon ausgenommen.	WiSe 13/14	4	HoPo	4.1	Katja Seifert, Jacob Wagner, Kerstin Stengel, Kerstin Schmitt, Felix Ramberg, Mehmet Dogan, Tina Herfurth, Paul Oertwig, Beatrice Beyer, Klaus Steinhauer (ideell)	einmalig	einfache	ideell	Kürzungen, Referate	Sitzung	Plenum
04/02/14	Unterstützung der Freiraum-Forderung	Hiermit beantragen wir beim Student_innenRat, die Initiative Kritische Uni Leipzig in ihrer Forderung nach einem studentischen selbstverwalteten Freiraum, der keinen Platz für Rassismus, Sexismus, Homophobie und Trans- und Interphobie bietet, neben den bereits bestehenden studentisch selbstverwalteten Räumen, an der Universität Leipzig inhaltich zu unterstützen.	WiSe 13/14	4	HoPo	4.2	Initiative Kritische Uni Leipzig (KuLe)	einmalig	einfache	Ideell	Freiraum, Räumlichkeiten, Kritische Uni, KuLe	Sitzung	Plenum
04/02/14	Ergebnis Semesterticketbefragung	Der Student_innenRat der Universität Leipzig möge beshcließen, dem Ergebnis der Befragung der Studierenden zum Semesterticket zu folgen und das MDV-Vollticket zum nächstmöglichen Zeitpunkt durch das StuWe umsetzten zu lassen. Die Widerspruchsfritst endet am 11.02.14 um 16 Uhr. Zuständig für die Bahndlung der Einsprüche ist der Wahlausschuss der Student_innenschaft. § 17 Abs. 2 der Wahlordnung der Student_innenschaft gilt entsprechend. Hinsichtlich des Grundsatzes des Wahlgeheimnisses wird im Hinblick auf die Onlinebefragung festgestellt, dass ein Verstoß gegen diesen Grundsatz kein Einspruchsgrund ist.	WiSe 13/14	4	HoPo	4.1	Mehmet Dogan, Friedemann Goerl (ideel)	einmalig	einfache	Ideell	Semesterticket, Abstimmung, Einspruch, Umsetzung	Sitzung	Plenum
28/01/14	Schließung der Institute Theaterwissenschaft und Klassische Archäologie	Der Student_innenRat der Universität Leipzig verurteilt aufs Schärfste die geplanten Kürzungen und solidarisiert sich mit den betroffenen Student_innen, Mitarbeiter_innen und Professor_innen. Der Student_innenRat der Universität Leipzig fordert das Rektorat der Universität Leipzig auf, seinen Beschluss, an den Instituten Theaterwissenschaft, Klassische Archäologie, Physikalische und Theoretische Chemie und den Auszubildendenstellen und die daraus resultierenden Schließungen der Institute für Theaterwissenschaft und Klassische Archäologie zurückzunehmen sowie sich der Meldung von Stellenkürzungen zu verweigern. Der Student_innenRat verurteilt den Umgang des Rektorats bezüglich der Kommunikation und Transparenz der Kürzungen mit den betroffenen Instituten und Mitarbeiter_innen sowie Student_innen und den Gremien der Universität. Der Student_innenRat fordert den Freistaat Sachsen auf, die auf falschem Zahlenmaterial basierenden Kürzungen zurückzunehmen. Überlaststellen und kurzfristige Mittelzuweisungen sind lediglich als Versuch zu werten, über die substantiellen Kürzungen hinwegzutäuschen. Der Student_innenRat fordert das Rektorat und alle Mitglieder der Universität auf, sich zusammen mit den anderen sächsischen Hochschulen offensiv in der Öffentlichkeit gegen die Kürzungspläne zu stellen und gemeinsam dagegen zu protestieren. Innerhalb der Universität ist es wichtig, dass der Widerstand gegen die Kürzungspläne des Landes gebündelt wird. Dazu gehört vor Allem ein offensives, geschlossenes Agieren des Rektorats.	WiSe 13/14	4	HoPo	4.1	Inga Bendukat, Eva Döhne, Torben Schleiner, Luise Schnorr, Julia Hagen, Svenja Schäfer, Lia-marlin von Oesen, Elisa Oehme, Andreas Langner, Jenny Kunhardt, Michael Naber, Simon Feldkamp, Valerie Höhne	einmalig	einfache	Ideell	Kürzung, Theaterwissenschaft, Archäologie	Sitzung	Plenum
14/01/14	Entlastung Johannes Stötzer und Simon Feldkamp	Johannes Stötzer und Simon Feldkamp werden als Finanzreferenten nach §4 Abs. 2 FinO für das Haushaltsjahr 2012 entlastet.	WiSe 13/14	5	Finanzen	5.2	Simon Feldkamp, Johannes Stötzer	einmalig	einfache	ideell	Entlastung, Finanzen, Simon Feldkamp, Johannes Stötzer	Sitzung	Plenum
14/01/14	Entlastung Simon Feldkamp	Simon Feldkamp wird als Finanzreferent nach §4 Abs. 2 FinO für das Haushaltsjahr 2011 entlastet.	WiSe 13/14	5	Finanzen	5.1	Simon Feldkamp	einmalig	einfache	Ideel	Entlastung, Finanzen, Simon Feldkamp	Sitzung	Plenum
14/01/14	Semesterticket	A. Termine und Fristen 1.Bewerbung der Befragung mit allen verfügbaren Ressourcen ab dem 15.01.2014 2.Befragung der Studierenden vom 27. bis 31.01.2014 3.Einberufung eines Sonderplenums am 04.02.2014 4.Auswertung und Beschluss über die Befragung im Sonderplenum am 04.02.2014 B. Stimmberechtigte Stimmberechtigt sind alle zum Zeitpunkt der Befragung immatrikulierten Studierenden der Universität Leipzig. C. Befragungstext Die Befragung erfolgt online über das „tool“. Welches Semesterticket wollt ihr ab dem Wintersemester 14/15? Das Alte oder ein Neues? O 1. Fortführung des bestehenden LVB-Sockelmodells für wahlweise 35€ oder 134€ im Semester verbindlicher Sockel für 35 € pro Semester (Leistungen der LVB (Tram und Bus in Zone 110) in Leipzig von 19 Uhr bis 5 Uhr. Ganztägig an Wochenenden und Feiertagen. Fahrradmitnahme von 19 Uhr bis 5 Uhr.) plus freiwilliges Ticket für 99€* pro Semester (für alle Leistungen der LVB (Tram und Bus in Zone 110) in Leipzig in der Zeit von 5 Uhr bis 19 Uhr) O 2. Umstellung auf das für alle verbindliche MDV-Vollticket für XX* € pro Semester Gültig für das gesamte MDV-Gebiet. Hier können alle Nahverkehrsmittel (Bus, Tram, S-Bahn, Regionalbahn und Regionalexpress) einschließlich der LVB-Linien im gesamten MDV-Gebiet rund um die Uhr und über das gesamte Semester genutzt werden. Fahrradmitnahme möglich von 19 Uhr bis 5 Uhr in der Tram, ansonsten ganztägig im Nahverkehr. *für das Wintersemester 2014/15 D.Umgang mit dem Ergebnis Der StuRa beschließt auf Grundlage der Befragung über das umzusetzende Semesterticketmodell. Das Semesterticketmodell soll umgesetzt werden, welches die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt. Im Falle von Unregelmäßigkeiten und Anfechtungen gelten die Bestimmungen der Wahlordnung der Studierendenschaft. Die Abstimmung kann bis zum Plenum am 4.2.14 angefochten werden. Über eventuelle Anfechtungen entscheidet der Stduent_innenRat im Sonderplenum am 4.2.14. E. Sollte der verhandelte Preis des MDV-Volltickets über 99 Euro im Semester steigen, kann der Referent für Nachhaltige Mobilität ein aufschiebend Vorbehalt gegen diesen Antrag eingeräumen und das Plenum muss sich zum nächst möglichen Termin neu mit diesen Antrag befassen.	WiSe 13/14	4	HoPo	4.1	Mehmet Dogan, Friedemann Goerl					Sitzung	Plenum
17/12/13	Ausschreibung Beauftrage_r für studentische Angelegenheiten	Der Student_innenRat der Uni Leipzig beschließt die Anforderungen und Aufgaben an die Stelle der_des Beauftragten für studentische Angelegenheiten für die erstmalige Ausschreibung und nimmt den Ausschreibungstext zur Kenntnis.	WiSe 13/14	4	HoPo	4.2	Kommission Beauftragte für studentische Angelegenheiten	Beauftragte_r für studentische Angelegenheiten	einfache	Ideel	Beauftragte, Beauftragtenstellen, Beauftragten-Stellen, Ausschreibung, Aufgaben	Sitzung	Plenum
03/12/13	Festlegung Termin CF 2014	Der Student_innenRat der Universität Leipzig möge beschließen, dass der künftige Campusfest-Ausschuss auf den 03./04./05. Juni 2014 als Termin für das Campusfest 2014 hinarbeitet.	WiSe 13/14	6	Campusfest	6.2	Paul Kux, Paul Oertwig, Tina Herfurth, Kerstin Stengel	CF 2014	einfache	Ideel	Campusfest 2014, Termin, Ausschuss	Sitzung	Plenum
03/12/13	Bestätigung Mitarbeiter_innen Campusfest 2014	Der Student_innenRat der Universität Leipzig möge folgende Mit- arbeiter_innen für das Campusfest 2014 bestätigen: Sport: • Jens Bois (Erfahrungen in der Organisation von Sportveranstaltungen, neue Ideen für den Funsportbereich und Beeinträchtigtensport, Interesse an alternativen Sport- arten, Sponsor_innenideen) • Jannick Hahnloser (Erfahrungen durch die Mitarbeit beim Hochschulsport in Lüne- burg und Leipzig, Ideen für den Beeinträchtigtensport, Ideen für alternative Sportar- ten, Sponsor_innenideen) Booking: • Sabrina Jung (viel Erfahrung im Booking – hat das Booking für das CF schon drei Mal gemacht, hat Interesse an einem politischen Statement bzgl. des Kleinkunstpro- gramms und auch der Musiker_innenauswahl, StuRa-Erfahrung, Interesse an mehr externen Kooperationen, möchte eine Booking-Checkliste für die nächsten Jahre erstellen) • Anna Werneke (hat Veranstaltungskauffrau gelernt, Erfahrung im Booking kleinerer und größerer Veranstaltungen, Interesse an Kleinkunst, Erfahrung mit Verträgen) Öffentlichkeitsarbeit: • Juliane Zägel (Erfahrung – hat schon mal die Öffentlichkeitsarbeit für das CF ge- macht, arbeitete auch in der Öffentlichkeitsarbeit des Studentenwerks, politischer Anspruch) • Marika Pelz (StuRa-Erfahrung, Erfahrung in der Öffentlichkeitsarbeit durch die Ar- beit im StuRa, Ideen zur Verbesserung der Präsentation des StuRa an den Durchfüh- rungstagen) Organisation: • Elisabeth Fast (StuRa-Erfahrung, CF-Erfahrung – Mitarbeit in den Jahren 2012 und 2013, Erfahrungen durch das Studium, Erfahrungen in der Koordination von Hel- fer_innen, möchte die Team-Arbeit verbessern)  Marcel Wodniock (Vorschlag Moritzbastei)	WiSe 13/14	6	Campusfest	6.1	Paul Kux, Paul Oertwig, Tina Herfurth, Kerstin Stengel		einfache	Ideel	Campufest 2014, Mitarbeiter_innen, Ausschuss	Sitzung	Plenum
03/12/13	PD 2013 114	Das Plenum des StuRa möge beschließen, dass der Projektantrag PD 2013 114, der in der letzten Sitzung (19.11.2013) abgelehnt wurde, in der aktuellen Sitzung erneut behandelt wird und den Antragstellern die Möglichkeit eingeräumt wird, auf die Ablehnungsgründe per Wortmeldung erläuternd wie richtigstellend zu reagieren (siehe Begründung unten), um eine positive Unterstützung durch das Plenum, d.h. die Annahme des Projektvorhabens, zu überdenken.	WiSe 13/14	4	Finanzen	4.3	Marcus Quent	einmalig	einfache	finanziell	Projektförderung, Vortragsreihe, Finanzen	Sitzung	Plenum
19/11/13	Neufassung Beitragsordnung	Der StuRa der Uni leipzig beschließt die Neufassunfg der studentischen Beitragsordnung.	WiSe 13/14	4	Finanzen	4.3	Beatrice Beyer (Finanzreferentin)	dauerhaft	einfache	Ideel	Beitragsordnung, Finanzen	Sitzung	Plenum
05/11/13	Aussetzung Ausschreibung Beauftrage für studentische Angelegenheiten	Die Ausschreibung für die Beauftragte für studentischen Angelegenheiten wird bis Ende des Jahres ausgesetzt.Es wird mit sofortiger Wirkung eine Kommission gegründet, welche folgende Aufgaben bis Ende des Jahres zu erfüllen hat: 1. Erstellung einer inhaltlich detaillierten Ausschreibung 2. Klärung der Frage, ob und wie die Stelle finanziell vergütet werden soll und kann. Für konkrete Verhandlungen mit möglichen Geldge- ber_innen hinsichtlich der Vergütung hat die Kommission nur ein gemeinsames Mandat. Bevor Verhandlungen mit externen Gelgeber_in nen aufgenommen werden, die nicht die Universität sind, muss das Plenum dem Vorhaben zustimmen.Die Kommission wird sofort nach Beschluss der Einsetzung besetzt und setzt sich wie folgt zusammen:1Geschäftsführer_in,1 Referent_in für Hochschulpolitik (solange keine der Stellen besetzt ist, ein_e andere_r Referent_in),1 weitere_r Referent_in,3 Mitglieder des Plenums, die nicht Referent_innen sind. Die Kommission wählt aus ihrer Mitte ein_e Vorsitzende_n, der_die zu den Sitzungen einlädt und dem Plenum regelmäßig Bericht erstattet.	WiSe 13/14	5	Hopo	5.2	Geschäftsführung, Simon Feldkamp, Jenny Kunhradt, Adelheid Noack	Bis Ende 2013	einfache	Ideel	Kommission, Beauftragte für studentische Angelegenheiten, HoPo,	Sitzung	Plenum
05/11/13	Semesterticket	Der Student_innenRat der Universität Leipzig beschießt in Kooperation mit dem Stu- dierendenrat der Martin-Luther Universität Halle-Wittenberg der Aufnahme von Son- dierungsgesprächen mit dem Mitteldeutschenverkehrsverbund (MDV) zuzustimmen. Diese Gespräche stellen eine unverbindliche Auslotung von Möglichkeiten dar, ein MDV-Semesterticket für alle Hochschulen und Universitäten im Verbundgebiet des MDV unter günstigeren Konditionen zu etablieren.	WiSe 13/14	5	Hopo	5.1	Mehmet Dogan	einmalig	einfache	Ideel	Semesterticket, Sondierungsgespräche, MDV	Sitzung	Plenum
22/10/13	Neuüberprüfung des Finanzantrages der brett-spiel-kultur vom 17.4.2013	Der StuRa der Uni Leipzig möge sich auf Grundlage der beigefügten Unterlagen erneut mit dem Sachverhalt des Finanzantrages der brett-spiel-kultur vom 17.4.13 befassen und nach Neuüberprüfung der korrekten Fakten und Daten über den Antrag in Höhe von 150 Euro abstimmen.	WiSe 13/14	7	Finanzen	7.1	AG brett-spiel-kultur	einmalig	einfache	finanziell	AG, brett-spiel-kultur, Unterstützung, Finanzen	Sitzung	Plenum
22/10/13	Kommission Zielvereinabrung	Der StuRa setzt eine Kommission zur Erarbeitung einer Stellungnahme zu den zielvereinabarungen zwischen der Universität Leipzig und dem SMWK ein. Diese Kommission besteht aus mindestens drei Studierenden. Direkt nach dem Beschluss der Einsetzung der Kommision soll die Wahldurchgeführt werden.	WiSe 13/14	4	HoPo	4.1	Geschäftsführer_innen	einmalig	einfache	Ideel	Komission, Zielvereinbarung	Sitzung	Plenum
15/10/13	Gewinner_innenpreis zum StuRakete Wettbewerb	Der Student_innenRat der Universität Leipzig vergibt an die Gewinnerband der StuRakete einen Auftritt auf dem Campusfest, verbunden mit der Zahlung der Mindestgage.	WiSe 13/14	7	Struktur	7.3	Beatrice Beyer, Paul Kux	CampusFest 2014	einfache	Ideel, Finanziell	StuRakete, Band, Campusfest	Sitzung	Plenum
15/10/13	Zusammensetzung Campusfestauswahlgremium und -Ausschuss	Der Campusfest-Ausschuss ist für die Organisation, die programmati- sche Ausgestaltung und Durchführung des CF des Student_innenRates der Universität Leipzig verantwortlich. Das Plenum möge folgende Zu- sammensetzung des Auswahlgremiums bestätigen: Referent_in für Kultur 1 Referent_in für Öffentlichkeitsarbeit Referent_in für Sport 1 Geschäftsführer_in 2 Plenumsentsandte 4 ehemalige Mitarbeiter_innen aus jeweils einem Bereich (Booking, PR, Sport, Organisati- on) mit beratender Stimme Das Auswahlgremium soll die Mitarbeiter_innen des Campusfest-Ausschusses vorschlagen. Dieser soll für das CF 2014 mit folgenden Mitarbeiter_innen besetzt sein: 1 Mitarbeiter_in für die Organisation 2 Mitarbeiter_innen für die Öffentlichkeitsarbeit 2 Mitarbeiter_innen für Sport 2 Mitarbeiter_innen für das Booking sowie mit einem_r Mitarbeiter_in für die Organisation auf Vorschlag der Moritzbastei (MB), um eine kontinuierliche Zusammenarbeit mit den zuständigen Ämtern zu gewährleisten. Außerdem sollen im Ausschuss 1 Referent_in für Öffentlichkeitsarbeit, der_die Referent_in für Kultur, der_die Referent_in für Sport, 1 Geschäftsführer_in und 2 Plenumsentsandte ver- treten sein.	WiSe 13/14	6	Campus-Fest	6.1	Geschäftsführer_innen	CampusFest 2014	einfache	Ideel	Campusfest 2014, CF-Ausschuss, CF-Auswahlgremium, Geschäftsführung	Sitzung	Plenum
15/10/13	Recht auf Master	Der StudentInnenRat der Universität Leipzig setzt sich für ein Recht auf Master ein. Entspre- chend sind die Studienplätze zu finanzieren und bspw. beim Hochschulpakt als Förderkrite- rium aufzunehmen. Damit verbunden ist auch die Überarbeitung des Bewerbungsverfah- rens, welches transparent und einheitlich gestaltet werden soll. Im Speziellen an der Univer- sität Leipzig sollen kurzfristig die Eignungsfeststellungsordnungen, Zulassungssatzungen so- wie Studienordnungen harmonisiert werden und in einer Ordnung mit wenigen Auswahl- hürden sowie –kriterien zusammengeführt werden.	WiSe 13/14	4	HoPo	4.2	Juso-Hochschulgruppe	dauerhaft	einfache	Ideell	Master, Juso-Hochschulgruppe	Sitzung	Plenum
15/10/13	Studentischer Freiraum am Campus schaffen/ Räume entgeltfrei nutzen	Der StudentInnenRat der Universität Leipzig spricht sich für einen studenti- schen Freiraum am Campus der Universität Leipzig aus. Dazu gehört ins- besondere, dass studentische Hochschulgruppen, Vereine oder Initiativen die Räumlichkeiten der Universität Leipzig entgeltfrei nutzen können. Wir fordern:  Ein Bekenntnis des Rektorats der Universität Leipzig zum studenti- schen Freiraum und den entgeltfreien Nutzungsmöglichkeiten von Räumlichkeiten durch studentische Hochschulgruppen, Vereine oder Initiativen.  Klare und transparente Entscheidungskriterien bei der zentralen Raumvergabe. Der StudentInnenRat bekennt sich im Sinne seiner Arbeitsgemeinschaften für den studentischen Freiraum und wird dies gegenüber der Universität Leipzig und Landesregierung (SMWK, SMF, SIB) einfordern. Die Vertreterinnen des StudentInnenRates der Universität Leipzig in der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften werden gebeten, dies auch im Landessprecherinnenrat zu thematisieren und ggf. eine sachsenweite Forderung zu initiieren.	WiSe 13/14	4	HoPo	4.1	Juso-Hochschulgruppe	dauerhaft	einfache	Ideell	Raumsituation, Juso-Hochschulgruppe	Sitzung	Plenum
15/10/13	Entsendungsverfahren für die Konferenz Sächsischer Studierendenschaften	Der StuRa möge beschließen, die vier zu entsendenden Plätze in den LandessprecherInnenRat (LRS) der KSS wie folgt zu besetzten: Stimmberechtigt sind zwei Referent_innen für Hochschulpolitik qua Amt und zwei Studierende durch das Plenum des StuRa Uni Leipzig. Darüber hinaus sollen vier weitere Personen als Stellvertreter_innen für Ersatzentsendungen festgelegt werden, an welche die Stimmen übertragen werden kannfalls die entsprechenden Personen an der Sitzung des LRS nicht teilnehmen können. Eine entsprechende Ersatzentsenung wird von der Geschäftsführung ausgestellt. Sind nicht alle Plätze sowie Stellvertreter_innen besetzt, so dass dem StuRa der Uni Leipzig eine oder mehrere Stimmen verloren gehen würden, ist die Geschäftsführung dazu berechtigt diese Stimmen kommisarisch wahrzunehmen oder eine_n Referent_in für eine Sitzung als kommisarische Vertretung zu bestimmen.	WiSe 13/14	3	Wahlen	3.20	Adelheid Noack, Sebastian Müller	dauerhaft	einfache	Ideell	Hopo, KSS, LRS, Gefü	Sitzung	Plenum
24/09/13	Wiederaufstellung des Wandbildes „Arbeiterklasse und Intelligenz“ von Werner Tübke	Der StURa möge beschließen, die Installation der Kopie des Wandgemäldes von Werner Tübke „Arbeiterklasse und Intelligenz“ an dem für das Original vorgesehenen Ort im 2. Stock des Hörsaalgebäudes organisatorisch und medial zu unterstützen. Dies erfolgt unter der Prämisse, dass das Sturagraffiti erhalten bleibt und einen angemessenen Platz in den Räumen der Uni findet. Die Kosten für die Herstellung und Aufstellung der Installation tragen ausschließlich die Antragsteller_innen im Zusammenwirken mit Frau Brigitte Tübke.	SoSe 13	4	HoPo	4.3	Ricky Brzlaff, Adam Bednarsky	dauerhaft	einfache	Ideell	Wandbild, Werner Tübke, Graffiti	Sitzung	Plenum
07/09/13	Antrag auf Entdelt Wahlleiter*in	Der Student*innenRat der Universität Leipzig beschließt, dem/der Wahlleiter_in der Student_innenschaft gemäß § 2 Abs. 1 der Vergütungsordnung für Aufwand und Honorar der Student_innenschaft der Universität Leipzig ein Entgelt von 80 Euro pro Monat auszuzahlen, beginnend im Oktober 2013. Für die Monate August 2013 und September 2013 wird jeweils ein erhöhtes Entgelt von 160 Euro pro Monat ausgezahlt. Der Finanzreferent wird beauftragt, den Haushaltsplan umgehend entsprechend anzupassen und dem StuRa zur beschlussfassung vorzulegen.	SoSe 13	4	Finanzen	4.3	Michael Naber, Nicole Engert, Sebastian Stieler, Christopher Schiemann	dauerhaft	einfache	finanziell	Entgelt Wahlleiter*innen, Finanzen	Sitzung	Plenum
07/09/13	Vorschlag Universitätsmedaille	Der Student*innenRat der Universität Leipzig der Universität Leipzig möge beschließen, Mirco Knof, Magdalena Protte und Jacob Heuschmidt für die Verleihung der Universitätsmedaille vorzuschlagen	SoSe 13	3	Wahlen	3.9	GeschäftsführerInnen	dauerhaft	einfache	Ideell	Universitätsmedaille, Vorschlag, Senat	Sitzung	Plenum
07/09/13	Festlegung Sitzungstermine Wintersemester 2013/2014	Der Student*innenRat der Universität Leipzig möge folgende Sitzungstermine für das Wintersemester 2013/2014 beschließen: 15.10.2013 22.10.2013 05.11.2013 19.11.2013 03.12.2013 17.12.2013 14.01.2014 28.01.2014 18.02.2014 18.03.2014	SoSe 13	2	Plenumsorganisation	2.4	GeschäftsführerInnen	WiSe2013/2014	einfache	Ideell	Sitzungstermine Wintersemester 2013/2014, WiSe13/14	Sitzung	Plenum
25/06/13	Weiteren Vorgehen Satzungsänderung	Der Stura möge beschließen einen Arbeitskreis Strukturänderung einzuberufen und sofort zu besetzen. Der AK soll nach Abstimmung über die betreffende Satzungsänderung aufgelöst werden.	SoSe 13	4	Struktur	Neu 4.2	Magdalena Protte	dauerhaft	einfache	Ideell	AK, Satzungsänderung,	Sitzung	Plenum
25/06/13	Verkürzung Fristen Wiederholungswahl	Das Plenum des Student_innenrates möge beschließen, für eine Wiedrholungswahl zu den Fachschaftsräten Jura und Medizin folgende Fristen zu verkürzen: - Die Wahlausschreibung erfolgt abweichend von § 6 Abs. 1 WahlO zwei Wochen vor dem ersten Wahltag – Anträge auf Briefwahl können abweichend von § 12 Abs. 1 WahlO bis acht Tage vor dem ersten Wahltag eingereicht weren – Die Wahl findet an zwei aufeinander folgenden nicht vorlesungsfreien Tagen statt	SoSe 13	3	Wahlen	3.2	Wahlleiterin und Wahlausschuss der Student_innenschaft- Miriam Pflug, Mohammed Kassim, Christopher Schiemann, Hanna Kleinen, Tim Vogel, Nicole Engert, Miranda Schiller	Für das SoSe 2013	einfache	Ideell	Wahlen, Jura, Medizin, Änderung Fristen	Sitzung	Plenum
06/11/13	Homepage-Projektteam	Der StuRa möge 2 Plenumsmitglieder in das Homepage-Projektteam entsenden	SoSe 13	5	Struktur	5.2	Christiane Hahnsch, Johannes Schäfer	dauerhaft	einfache	Ideell	Hoempage	Sitzung	Plenum
06/11/13	Antrag Austrittsmöglichkeit	Der StuRa stellt fest, dass er sich trotz der fragwürdigen Politik der Landesregierung weiter als demokratisch legitimierte Vertretung aller Studierenden der Universität Leipzig versteht und alle Angebote des StuRa (Beratungsangebote, Veranstaltungen zur politischen Bildung und kultureller Art etc.) weiterhin für alle Studierenden der Universität Leipzig, egal ob aus der verfassten Student_innenschaft ausgetreten oder nicht, offen halten will. Sollte dies finanziell nicht mehr tragbar sein muss der StuRa neu über dieses Thema diskutieren und gegebenenfalls einen neuen Beschluss fassen.	SoSe 13	5	Struktur	5.1	Kerstin Stengel, Johannes Stötzer, Christiane hahnsch, Mohammed Kassim, Adelheid Noack, Sebastian Müller, Mert Berk, Friedemann Goerl, Katja Seifert	dauerhaft	einfache	Ideell	Austrittsmöglichkeit	Sitzung	Plenum
06/11/13	Beauftragtenstelle	Der StudentInnenrat möge beschließen,, eine beaufrtagtenstelle gemäß des plenumsbeschlusses vom 29.5.2012, über den Zeitraum von Juli 2013 bis einschließlich Oktober 2013 einzurichten. Inhaltliche Schwerpunkte dieser Beauftragtenstelle sollen das weitere Aufbauen der Arbeitskreise Studieren mit Kind Hilfskräfte (Studentischen Hilfskräften mit Master- oder Doktorand*innenstatus), sowie die Zusammenarbeit mit dem Sozialreferent bei der Evaluation der Beratungsangebote des StudentInnenrates sein. Weitere Einzelheiten zu beiden o.g. Arbeitskreisen findet ihr in der Anlage des Antrages. Die Stelle wird bis zum 23.06.2013 ausgeschrieben werden, woraufhin der Sozialreferent einen Vorschlag für das Plenum am 25.06.2013 vorbereitet, über den die Plenumsmitglieder entscheiden. Bei Nichtbestätigung des_der Kandidat_in durch das Plenum wird die Stelle erneut für eine Woche ausgeschrieben.	SoSe 13	4	HoPo	4.1	Mohammed Kassim (Sozialreferat)	31.10.2013	einfache	Ideell	Beauftragte, Beauftragtenstellen, Beauftragten-Stellen, Soziales	Sitzung	Plenum
06/04/13	Verklängerung Beauftragtenstelle AntiRa	Der StudentInnenRat möge beschließen die Beauftragtenstelle für Antirassismus, welche von Gregor Grande besetzt ist, bis zum 30.09.2013 zu verlängern. Inhaltlicher Schwerpunkt der Beauftragtenstelle ist die Koordination des Projektes “Einlass für alle” und deren inhaltliche Umsetzung.	SoSe 13	3	Wahlen	3.5	Steffen Juhran (Antira)	30.09.2013	einfache	Ideell	Beauftragte, Beauftragtenstellen, Beauftragten-Stellen, Antirassismus	Sitzung	Plenum
06/04/13	Beauftragtenstelle HoPo	Der StuRa möge Danilo Streller als Beauftragten für das Referat für Hochschulpolitik bestätigen.	SoSe 13	3	Wahlen	3.4	Referat für Hochschulpolitik	HH 2013	einfache	Ideell	Beauftragte, Beauftragtenstellen, Beauftragten-Stellen, Hoschulpolitik	Sitzung	Plenum
21/05/13	Vegetarischer Tag	Der StdentInnenRat der Universität Leipzig unterstützt den qualitativen Ausbau des Angebots in den Mensen des Studentenwerks Leipzig. Weiterhin soll das vegetarische Angebot auch quantitativ ausgebaut werden.	SoSe 13	5	Struktur	5.2	Sebastian Stieler	dauerhaft	einfache	ideell	Vegetarischer Tag, Mensa	Sitzung	Plenum
21/05/13	Antrag Juso-Hochschulgruppe Leipzig	Der StuRamöge auf Grund von Dringlichkeit direkt beschließen: 1. Anerkennung der Juso-Hochschulgruppe Leipzig als AG des Stura für 2013. 2. Gewährung einer Grundunterstützung von 100,00€ für das Wirtschaftsjahr 2013. 3. Kenntnisnahme des AG-Berichts für 2012.	SoSe 13	4	Finanzen	4.1	Juso-Hochschulgruppe Leipzig (JHG), Sebastian Würtz, Steven Letzner, Melanie Burow, Gerald Eisenblätter)	Haushaltsjahr 2013	einfache	ideell, finanziell	Arbeitsgruppe des StuRa, AG Antrag, Unterstützung, AG-Bericht, Arbeitsgruppe	Sitzung	Plenum
05/07/13	Auflösung Kommission StuRa-Verbesserungsvorschläge	Der StuRa möge die kommission StuRa-Verbesserungsvorschläge auflösen.	SoSe 13	6	Struktur	6.1	Adelheid Noack, Gregor Grande, Gunter Greger, Ariana Savoji	unbegrenzt	einfache	ideell	Kommission StuRa Verbesserungsvorschläge, Auflösung	Sitzung	Plenum
05/07/13	Aussetzung Ausschreibung studentische QSA-Mitglieder	Der StuRa möge beschließen, die Ausschreibung für den Vorschlag der studentischen Mitglieder im Qualitätssicherungsausschuss des Senats auszusetzen. Der Beschluss soll dem Rektorat und dem Senat schriftlich uzgesandt werden.	SoSe 13	4	HoPo	4.1	Jenny Kunhardt, Rüdiger Pfeiffer, Katharina Rudisch	unbegrenzt	einfache	ideell	QAS, Aussetzung Ausschreibung,	Sitzung	Plenum
23/04/13	Stellungnahme FSR Jura	Der StuRa der Uni Leipzig möge die Stellungnahme des FSR Jura befürworten.	SoSe 13	3	Wahlen	Neu 3.1	Fsr Jura	unbegrenzt	einfache	ideell	Stellungnahme, FSR Jura, Raumbelegungspolitik	Sitzung	Plenum
23/04/13	Finanzvereinbarung KSS	Das Plenum des Student_innenRates möge folgendes beschließen: 1. Der StuRa der UL tritt der Finanzverinabrung 13/14 der KSS in der vorliegenden Form bei. Die Anlagen sind Bestandteil der Finanzvereinbarung. 2. Das Plenum des Student_innenRates nimmt den Bericht der Innenrevision der Technischen Universität Dresden (gleichzeitig Innenrevision KSS) über den Haushalt 11/12 zur Kenntnis	SoSe 13	5	Finanzen	5.2	Finanzverantwortliche KSS (Björn Reichel)	Zeitraum 2013/2014	einfache	ideell	Finanzvereinbarung, KSS	Sitzung	Plenum
23/04/13	Nachtragshaushalt	Folgende Töpfe des Haushaltsplans 2013 werden in der Art geändert, dass jeweils die Zeile nach “alt” durch die Zeile “neu” im Haushaltsplan geändert wird. Daraus ergibt sich ein 1. nachtragshaushaltsplan 2013.	SoSe 13	5	Finanzen	5.1	Finanzreferent	einmalig	einfache	finanziell	NHHP, Nachtragshaushaltplan, Haushalt, Nachtrag	Sitzung	Plenum
23/04/13	Anpassung Satzung und weitere Ordnungen	Der StuRa der Uni Leipzig beschließt nach zweimaliger Lesung die angepasste Fassung der Satzung, die Geschäftsordnung, der Finanzordnung, der Beitragsordnung, der Vergütungsordnung für Aufwand und Honorar, der Sozialordnung sowie der Wahlordnung der Student_innenschaft der Universität Leipzig mit der in Anlage 1 – 7 dargestellten Änderungen.	SoSe 13	4	Struktur	4.2	Michael Naber	einmalig	unterschiedlich je nach Ordnung	ideell	Satzung, Geschäftsordnung, Sozialordnung, Finanzordnung, Wahlordnung, Vergütungsordnung, Beitragsordnung	Sitzung	Plenum
23/04/13	Kenntnisnahme Stellungnahme SuraMed	Das Plenum nimmt die Stellungnahme des SturaMed zur Kenntnis.	SoSe 13	4	Struktur	4.1	Coiln Kip, Sonja Neuser, Nicole Schreyer, Mirko Wegschneider, Robert Woese, Eva Wollburg	einmalig	einfache	ideell	Stellungnahme, SturaMed	Sitzung	Plenum
23/04/13	Besetzung Campusfestausschuss	Der StuRa möge beschließen, dass die freigewordene Bookingstelle mit Sabrina Jung für den Zeitraum vom 01.05.-30.06.2013 besetzt wird.	SoSe 13	3	Wahlen	3.2	Beatrice Beyer, Olivia Krusche	1.5.-30-06.	einfache	ideell	Campusfest 2013, CF-Ausschuss, Campusfestausschuss	Sitzung	Plenum
16/04/13	Kenntnisnahme Stellungnahme Johanna Steiner und Mohammed Kassim	Kenntnisnahme der Stellungnahme der studentischen VertreterInnen des Stura der Uni Leipzig im Verwaltungsrat des Studentenwerk Leipzig	SoSe 13	4	Struktur	4.4	Johanna Steiner, Mohammed Kassim	einmalig	einfache	ideell	Kenntnisnahme, Stellungnahme, Johanna Steiner, Mohammed Kassim	Sitzung	Plenum
04/09/13	Sonderplenum am 16.04.2013	Der StuRa beschließt ein Sonderplenum am 16.04.2013 durchzuführen mit Behandlung aller vertagten Punkte vom Plenum am 09.04.2013.	SoSe 13	3	Struktur	3.1	Karl Striegler	einmalig	einfache	Ideell	Sonderplenum	Sitzung	Plenum
04/09/13	Haushaltsausschussprotokoll vom 27.03.2013	Der StuRa beschließt das Haushalstausschussprotokoll vom 27.03.2013	SoSe 13	4	Finanzen	4.0	Finanzreferent	dauerhaft	einfache	ideell	HHA, HHP, Haushaltsprotokoll, Haushaltsausschuss	Sitzung	Plenum
04/09/13	Referat für Inklusion	Der StuRa beauftragt das RGL und die ReferentInnen für Hochschulpolitik (HoPos) ein Verfahren zur Einrichtung eines Referats für Inklusion einzuleiten, welches umgehend in einem Antrag zum Plenum mündet.	SoSe 13	3	Struktur	3.0	Mirianna Polonyi, Thomas Roth, Andy Wiedemann, Tina Paulick, Susanne Küttner, Gunter Greger	umzusetzten schnellstmöglich	einfache	ideell	Inklusion, RGL	Sitzung	Plenum
03/05/13	Internationale kulturelle Tage	Der StuRa möge die IKT vom RAS in der Zeit vom 22.05.13 bis 25.05. 13 beschließen. Geplant sind insgesamt acht Veranstaltungen über die vier Tage.	WiSe 12/13	4	Struktur	4.4	RAS	22.05.13 bis 25.05.13	einfache	ideell	RAS, internationale kulturelle Tage	Sitzung	Plenum
02/12/13	Beauftragtenstelle Inklusion	Die Einrichtung einer Beauftragtenstelle „Inklusion“, welche direkt an das RGL angebunden werden soll.	WiSe 12/13	5	Struktur	5.6	Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik (Miryam Schellbach und Björn Reichel)	dauerhaft	einfache	ideell	Beauftragtenstelle, Inklusion, RGL	Sitzung	Plenum
02/12/13	(a)Bericht „Contract Compliance“ (b) Antrag Beauftragtenstelle	Das StuRa-Plenum möge beschließen, eine zeitlich auf den 30.9.2013 be- fristete Beauftragtenstelle mit Zweckbindung an die Umsetzung des Pro- jektes zu rassistischen Einlasskontrollen in Leipzig einzurichten. Zu die- sem Arbeitsfeld gehören: anhaltende Kommunikation mit Betreiber_innen der Leipziger Clubs sowie FSRä & studentischen Gruppen und Veranstal- tern, Planung der Schulungen für das Personal der Clubs, Betreuung der Website des Projektes, Öffentlichkeits- und Pressearbeit.	WiSe 12/13	5	Struktur	5.5	Steffen Juhran (Antira), Hussien Eid (RAS)	dauerhaft	einfache	ideell	Beauftragtenstelle, Antira, Einlasskontrollen	Sitzung	Plenum
02/12/13	Umformulierung QSA-Rahmenrichtlinien	Der StudentInnenrat (Stura) sowie der Ausschuss zur Sicherung der Qualität in Lehre und Studium der Universität (QSA) mögen die Vorschläge zur Umformulierungen der Rahmenrichtlinien zur quali- tativen Weiterentwicklung modularisierter Studiengänge an der Universität Leipzig zur Kenntnis nehmen. Diese Umformulierungen werden durch die Fachschaften Chemie und Mineralogie, Physik und Meteorologie, Biologie, Biochemie und Pharmazie, Psychologie, Informatik und Mathematik gestützt und werden Prorektor Prof. Dr. Claus Altmayer vorgelegt.	WiSe 12/13	5	Struktur	5.2	Mert Berk, Karl Striegler, Sascha Hahne, Clemens Scheuner, Alexander Bergmann, Valerie Höhne	dauerhaft	einfache	ideell	QSA, Stellungnahme, Richtlinien, Qualitätssicherungsausschuss	Sitzung	Plenum
02/12/13	Neufassungder Wohlordnung	Der Student-innenRat Universität über die Einbeziehung Leipzig beschließt nach Entscheid der aufgeführten optionalen Anpassungen die in Anlage 1 beigefügte Wahlordnung der Student-innenschaft Universität der Leipzig	WiSe 12/13	3	Wahlen	3	Wahlleiter und Wahlausschuss Student-innenschaft (Michael Naber, Miriram Pflug, Christopher Schiemann, Anne Buschmann, Hanna Kleinen, Tim Vogel, Mohommed Kassim)	dauerhaft	einfache	ideell	Wahlordnung der StudentInnenschaft, WO, WahlleiterIn	Sitzung	05.15.13
02/12/13	Positionspapiers des AK Ökologische Mensa	Der StuRa beschließt, das Positionspapier des AK Ökologische Mensa der ostdeutschen Studierendenvertretungen zu unterstützen.	WiSe 12/13	4	HoPO	4	Miranda Schiller	dauerhaft	einfache	ideell	Positionspapier, AK ökologische Mensa	Sitzung
29/01/13	Campusfest Wahlgremium	Der Stura möge beschließen, dass ein derartiges Vorgehen einzelner Mitglieder im Auswahlgremium ausdrücklich missbilligt wird. Die Entscheidung über die Auswahl muss über jeden Zweifel hinsichtlich fehlender Neutralität erhaben sein.	WiSe 12/13	5	Struktur	5.2	Björn Reichel, Adelheid Noack	dauerhaft	einfache	ideell	Auswahlgremium, Campus-Fest	Sitzung	Plenum
29/01/13	Unterstützung des Bürgerbegehren kommunales Eigentums	Der StudentInnenRat der Universität Leipzig unterstützt das vor einer Woche gestartete Bür gerbegehren zum Erhalt kommunalen Eigentums als direktdemokratischen Willensbil- dungsprozess. Dies kann bspw. geschehen indem er: darüber informiert und dazu aufruft das Begehren zu unterzeichnen. Unterschriftenlisten im Büro für die Sammlung auslegt. in geeigneter Form die Unterstützung nach außen an die Studierenden sowie an die Öffentlichkeit kommuniziert.	WiSe 12/13	3	Wahlen	3.0	Martina Schachtner, Fenna Tomisch, Maria Arkadieff	dauerhaft	einfache	ideell	Bürgerbegehren, kommunales Eigentum	Sitzung	Plenum
15/01/13	Kurs Gebärdendolmetschen	Der StuRa regt das Sprachenzentrum UL zu einem Kurs im Gebärdendolmetschen an.	WiSe 12/13	5	Struktur	5.2	Björn Reichel, Miryam Schellbach	dauerhaft	einfache	ideell	Gebärdendolmetschen, Sprachenzentrum, Kurs	Sitzung	Plenum
15/01/13	Finanzvereinbarung KSS	Das Plenum möge folgendes beschließen: Die Finvereinbarung der KSS für das Haushaltsjahr 2013/14 wird in der vorliegenden Form in die 3. Lesung des Landessprecherinnenrates überführt.	WiSe 12/13	4	Finanzen	4.3	Björn Reichel	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	FinV, KSS, Finanzvereinbarung, Lesung	Sitzung	Plenum
15/01/13	Korrektur 3. NHHP 2012	Der StuRa beschließt die vorliegende Änderung des 3. NHHP 2012.	WiSe 12/13	4	Finanzen	4.2	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHP, Haushaltplan, Änderungen, Haushalt	Sitzung	Plenum
15/01/13	Haushaltsausschuss vom 11.01.2013	Der StuRa beschließt das vorliegende Protokoll des Haushaltsausschusses.	WiSe 12/13	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, HHP, Haushaltsprotokoll, Haushaltsausschuss, Anträge, FSR, Fachschaftsrat	Sitzung	Plenum
01/08/13	Campusfest	1. Der StuRa möge das vorliegende Konzept des Campusfest 2013 beschließen. 2. Der StuRa möge den vorliegenden Kooperationsvertrag zwischen der Moritzbastei(MB) und StuRa für das Campusfest 2013 zur Kenntnis nehmen. 3. Der StuRa möge die vorliegende Kalkulation für das Campusfest 2013 beschließen. 4. Der StuRa nimmt zur Kenntnis, dass das Campusfest 2013 voraussichtlich vom 18.06.13 – 20.06.13 stattfinden wird.	WiSe 12/13	6	Struktur	6.0	Tim Vogel, Beatrice Beyer, Olivia Krusche	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Campusfest 2013, CF-Ausschuss, Campusfestausschuss, Campusfestkonzept, Kooperationsvertrag Moritzbastei	Sitzung	Plenum
01/08/13	Evaluation des Reformprozesses der Psychosozialen Beratung	Der StudentInnenRat der Universität Leipzig möge folgende Stellungnahme der Betroffenenvertreter im Weiterentwicklungsprozess zur Kenntnis nehmen und fordert die studentischen Verwaltungsratsmitglieder Mohammed Kassim und Johanna Steiner auf, zu den Ausführungen und Fragen Stellung zu beziehen, ihre Sicht auf den Prozess darzulegen und ihrerseits Kritikpunkte an die Antragssteller heranzutragen.	WiSe 12/13	5	HoPo	5.0	Gunter Greger, Marianna Polonyi, Torsten Krell, Thomas Roth	dauerhaft	einfache	ideell	Psychosoziale Beratung, Weiterentwicklung, Konzept, Beratung, Soziales, StuWe, Stuwe, Studentenwerk	Sitzung	Plenum
12/11/12	Haushaltsausschuss vom 07.12.2012	Der StuRa beschließt das vorliegende Haushaltsausschussprotokoll des 7.12.2012 ausgenommen des Antrages 175.	WiSe 12/13	5	Finanzen	5.0	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, HHP, Haushaltsprotokoll, Haushaltsausschuss, Anträge, FSR, Fachschaftsrat	Sitzung	Plenum
12/11/12	Haushaltsplan 2013	Der StuRa beschließt den vorliegenden Haushaltsplan 2013.	WiSe 12/13	5	Finanzen	5.1	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Haushaltsplan 2013	Sitzung	Plenum
12/11/12	Hochschul“freiheits“gesetz	Der StuRa möge beschließen zukünftig bei dem Namen Hochschulfreheitsgesetz, den Wortbestandteil: „freiheits“ in Anführungszeichen zu setzten. Dies ist auch bei der Abkürzung so zu handhaben.	WiSe 12/13	3	HoPo	3.3	Adelheid Noack, Sebastian Müller, Friedemann Goerl, Johannes Stötzer, Christoph Genzel, Johannes Schäfer, Steffen Juhran, Miryam Schellbach, Karola Lieb, Lina Komarova	Haushaltsjahr	einfache	ideell	HSFG, Hochschul“freiheits“gesetz	Sitzung	Plenum
12/11/12	Volksantrag	Der StudentInnenRat befürwortet die Bemühungen, mittels eines Volksantrages* an den sächsischen Landtag, die Austrittsmöglichkeit aus der verfassten Studierendenschaft aus dem sächsischen Hochschul“freiheits“gesetz (§24(1)) zu streichen. Der Themenkatalog wird um Studiengebühren für Studierende aus dem EU-Ausland erweitert. Um die Vielfalt der sächsischen Hochschullandschaft abzubilden, sollen sich mindestens 3 weitere StuRä Sachsens an dem Verfahren beteiligen.	WiSe 12/13	3	HoPo	3.1	ReferentInnen für Hochschulpolitik	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Volksantrag, HSFG	Sitzung	Plenum
12/04/12	Rechtsvertretung	Der StuRa möge beschließen, den GeFü's im Falle der VFBeschwerde gegen das SHSFG und alle daraus folgenden Verfahren die Vertretungsberechtigung zu übertragen.	WiSe 12/13	4	Struktur	5.1	Marika Pelz, Karola Lieb, Tim Vogel	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Rechtsvertretung, Verfassungsbeschwerde, HSFG	Sitzung	Plenum
12/04/12	Haushaltsausschuss vom 23.11.2012	Der StudentinnenRat beschließt das vorliegende Protokoll des HHA vom 23.11.2012	WiSe 12/13	4	Finanzen	4.2	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, HHP, Haushaltsprotokoll, Haushaltsausschuss, Anträge, FSR, Fachschaftsrat	Sitzung	Plenum
12/04/12	Heilung der Beschlüsse	Der StudentInnenRat der Universität Leipzig bestätigt die aufgeführten Beschlüsse vom 22.11.2011.	WiSe 12/13	5	Struktur	5.2	Marika Pelz, Karola Lieb, Tim Vogel	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Heilung von Beschlüssen, Bestätigung der Beschlüsse vom 22.11.2011	Sitzung	Plenum
11/06/12	Campusfestausschuss Zusammensetzung	Das Plenum möge die vorliegende Zusammensetzung für den CF-Ausschuss 2013 bestätigen.	WiSe 12/13	6	Struktur	6.2	Olivia Krusche	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Campusfest 2013, CF-Ausschuss, Campusfestausschuss	Sitzung	Plenum
11/06/12	Campusfest Termin Festlegung	Der StuRa möge beschließen, dass der künftige Campusfestausschuss auf den 11./12./13. Juni 2013 als Termin für das Campusfest 2013 hinarbeitet.	WiSe 12/13	6	Struktur	6.1	Marika Pelz, Karola Lieb, Tim Vogel	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Campusfest 2013, CF-Ausschuss, Campusfestausschuss	Sitzung	Plenum
11/06/12	Änderung Sozialordnung	Der StudentInnenRat der Uni Leipzig möge die angefügten Änderungen der Sozialordnung der StudentInnenschaft der Universität Leipzig vom 29.07.2008 beschließen. Diese Änderungen betreffen § 2 Absatz 1 und 2, § 5 Absatz 1,2,3 und 5, § 6 Absatz 1, § 7 sowie § 9 Absatz 2.	WiSe 12/13	5	HoPo	5.2	Mohammed Kassim	dauerhaft	einfache	ideell	Sozialordnung, Sozialreferat	Sitzung	Plenum
11/06/12	Beauftragtenstelle Sozialreferat	Der StudentInnenRat möge beschließen, eine Beauftragtenstelle gemäß des Plenumsbeschlusses vom 29.5.2012, über den Zeitraum von Dezember 2012 bis einschließlich Mai 2013 einzurichten. Inhaltliche Schwerpunkte dieser Be auftragtenstelle sollen das weitere Aufbau der Arbeitskreise Studieren mit Kind und Hilfskräfte (Studentischen Hilfskräften mit Master- oder Doktorand*innenstatus), sowie die Zusammenarbeit mit dem Sozialreferent bei der Evaluation der Beratungsangebote des StudentInneRates sein. Weiter Einzelheiten zu den beiden o.g. Arbeitskreise findet ihr in der Anlage die- ses Antrags. Die Stelle wird bis zum 16.11.2012 ausgeschrieben werden woraufhin der Sozialreferent einen Vorschlag für das Plenum am 20.11.2012 vorbereitet, ü- ber den die Plenumsmitglieder entscheiden. Bei Nichtbestätigung des_der Kandidat_in durch das Plenum wird die Stelle erneut für eine Woche ausge- schrieben.	WiSe 12/13	5	HoPo	5.1	Mohammed Kassim	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Beauftragtenstelle, Soziales, Sozialreferat	Sitzung	Plenum
11/06/12	Stellungnahme zu den QSA-Richtlinien	Der StudentInnenRat beschließt nachfolgende Stellungnahmen und übermittelt diese dem Prorektor für Bildung und Internationales in Vorbreitung des geplanten Workshop. Der StuRa stellt fest, das der Satz " Zu erbringende Laborprotokolle fallen nicht unter die PVLs und sind bei der Workloadberechnung auszuweisen." an der derzeitigen Stelle in einem falschen Zusammenhang auftaucht. ...	WiSe 12/13	4	Finanzen	4.0	Jenny Kunhardt, Tillmann Steiner, Gerald Eisenblätter (studentische Mitglieder im Qualitätssicherungsausschuss der Universität Leipzig)	dauerhaft	einfache	ideell	QSA, Stellungnahme, Richtlinien, Qualitätssicherungsausschuss	Sitzung	Plenum
23/10/12	Beauftragtenstelle	Der StudentInnenRat möge beschließen eine Beauftragtenstelle, gemäß des Plenumsbeschlusses vom 29.5.2012, über den Zeitraum von November 2012 bis einschließlich März 2013 einzurichten. Inhaltlicher Schwerpunkt der Beauftragtenstelle soll das Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetz und die Organisation einer hochschulpolitischen Aufklärungskampagne mit Fokus auf die Austrittsmöglichkeit aus der Verfassten Studierendenschaft sein. Der_Die Beauftragte soll desweiteren, den genannten Inhalten e ntsprechend Zuarbeit an das Referat für Hochschulpolitik leisten. Die Stelle wird bis zum 30.10.2012 ausgeschrieben werden woraufhin die ReferentInnen für Hochschulpolitik einen Vorschlag für das Plenum am 6.11.2012 vorbereiten, über den die Plenumsmitglieder entscheiden. Bei Nichtbestätigung des_der Kandidat_in durch das Plenum wird die Stelle erneut für eine Woche ausgeschrieben.	WiSe 12/13	5	HoPo	5.1	Referat für Hochschulpolitik	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Beauftragtenstelle, HSFG, HoPo	Sitzung	Plenum
23/10/12	Protokoll Haushaltsausschuss vom 16.10.2012	Der Stura möge das vorliegende Protokoll des HHA vom 16.10.2012 beschließen.	WiSe 12/13	4	Finanzen	4.3	Simon Feldkamp	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, HHP, Haushaltsprotokoll, Haushaltsausschuss, Anträge, FSR, Fachschaftsrat	Sitzung	Plenum
23/10/12	Bericht Innenrevision	Der Stura möge die Entlastung von Simon Feldkamp und Marcel Wodniok beschließen.	WiSe 12/13	4	Finanzen	4.2	Simon Feldkamp, Marcel Wodniok	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Entlastung, Finanzer, Bericht Innenrevision
23/10/12	3. Nachtragshaushalt 2012	Der StuRa mögen den vorliegenden Nachtragshaushalt beschließen.	WiSe 12/13	4	Finanzen	4.1	Simon Feldkamp	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Finanzen, Nachtragshaushalt, 3. Nachtragshaushalt	Sitzung	Plenum
23/10/12	Änderung Wahlverfahren: Geschäftsordnungsänderung	3. §5 Absatz 2 der Geschäftsordnung des StudentInnenRats wird wie folgt neu gefasst: „Jedes Mitglied des StuRa hat grundsätzlich eine Stimme, sofern nichts Abweichendes bestimmt ist.“ 4. In §5 der Geschäftsordnung des StudentInnenRats wird ein neuer Absatz 3 eingefügt. Dieser Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „Für die Wahl der GeschäftsführerInnen und ReferentInnen hat jedes Mitglied des StudentInnenRates 3 Stimmen, welche kumuliert werden können. Die Wahl findet geheim statt.“ 5. In §5 der Geschäftsordnung des StudentInnenRats werden die bisherigen Absätze 3 und 4 die Absätze 4 und 5.	WiSe 12/13	3	Struktur	3.2	Christopher Schiemann, Michael Naber	dauerhaft	2/3-Mehrheit	ideell	GO, Geschäftsordnung, Geschäftsordnungsänderung, Wahl, Wahlverfahren	Sitzung	Plenum
23/10/12	Änderung Wahlverfahren: Satzungsänderung	Das Plenum des StudentInnenRates der Univeristät Leipzig möge folgende Änderungen der Satzung der StudentInnenschaft vom 08.07.2011, in der Fassung der 1. Änderungssatzung, und der Geschäftsordnung des StudentInnenRats vom 11.11.2008 beschließen: 1. §8 der Satzung der StudentInnenschaft wird umbenannt in „Ausschüsse, Wahl in Aus- schüsse und Kommissionen“ 2. §8 der Satzung der StudentInnenschaft wird ein neuer Absatz 7 angefügt. Absatz 7 wird wie folgt gefasst: „Bei Wahlen und wahlähnlichen Abstimmungen, insbesondere in Ausschüsse und Kommissionen, bei denen mehr Kandidierende als zu besetzende Sitze vorhanden sind, hat jedes Mitglied des StudentInnenRates so viele Stimmen, wie Sitze zu besetzen sind. Das Kumulieren mehrerer Stimmen auf eine Kandidatin oder einen Kandidaten ist nicht zulässig; das Kumulieren mehrerer Stimmen auf Enthaltung ist zulässig. Gewählt ist, wer die Mehrheit der Stimmen bezogen auf einen Sitz – die Anzahl der abgegebenen Stimmen geteilt durch die Anzahl der zu besetzenden Sitze geteilt durch zwei, das Ergebnis auf die nächstgrößere ganze Zahl aufgerundet – auf sich vereinigen kann. Erhalten mehr KandidatInnen die entsprechende Mehrheit, sind diejenigen mit der höchsten Stimmzahl gewählt. Wird die entsprechende Mehrheit nicht erreicht, kann für die betroffenen Sitze ein weiterer Wahlgang stattfinden. Die Wahl findet geheim statt.“	WiSe 12/13	3	Struktur	3.2	Christopher Schiemann, Michael Naber	dauerhaft	2/3-Mehrheit	ideell	Satzung, Wahlverfahren, Satzungsänderung, Wahl, Plenum	Sitzung	Plenum
16/10/12	Besprechung und Antrag Klage Hochschulfreiheitsgesetz	Der StudentInnenRat möge beschließen für eine Verfassungsbeschwerde zum Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetz eine Summe in Höhe von 1500€ zur Verfügung zu stellen.	Wise 12/13	4	HoPo	4	Referat für Hochschulpolitik	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HSFG, Klage, Verfassungsbeschwerde	Sitzung	Plenum
10/09/12	Campusfest-Ausschuss	Der CF-Ausschuss ist für die Organisation, programmliche Ausgestaltung und Durchführung des CF des StudentInnen Rates Der Universität Leipzig verantwortlich. Das Plenum möge folgende Zusammensetzung bestätigen:1 Orga-Stelle, 2 Öffentlichkeitsarbeit, 2 Sport, 2 Booking. Diese werden durch das Auswahlgremium bestimmt.	Wise 12/13	4	HoPo	4.1	Olivia Krusche	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Campusfest 2012, CF-Ausschuss	Sitzung	Plenum
10/09/12	Campusfest Auswahlgremium	Plenum möge folgende Zusammensetzung für das CF-Auswahlgremium 2013 bestätigen: 2 Plenumsmitglieder, Kultur-Referat, 1 RÖF, Sport-Referat, 1 GeFü.	Wise 12/13	4	HoPo	4.1	Olivia Krusche	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Campusfest 2012, CF-Auswahlgremium	Sitzung	Plenum
18/09/12	Positionierung Sächsisches HSG	Der StuRa der Universität Leipzig wiederholt seine Kritik an der Novelle des sächsischen Hochschulgesetzes und spricht sich gegen die Möglichkeit des Austritts aus der verfassten Studierendenschaft und das Zustandekommen dieser Entscheidung aus.	SoSe 2012	5	HoPo	5.3			einfache	ideell	HSFG, Stellungnahme	Sitzung	Plenum
18/09/12	Antrag rechtliche Prüfung Novelle sächs. HSG	Der StudentInnenRat möge beschließen für die rechtliche Prüfung des Hochschulfreiheitsgesetzes sowie der neuen Vorschriften im Lehramt, bis zu 2.500 Euro auszugeben.	SoSe 2012	5	HoPo	5.2	Adelheid Noack, Arno Arpaci, Tillman Steiner	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HSFG, rechtliche Prüfung	Sitzung	Plenum
18/09/12	Protokoll des Haushaltsausschuss vom 06.09.12	Der StuRa bestätigt das vorliegende Protokoll des Haushaltsausschuss vom 06.09.12.	SoSe 2012	4	Finanzen	4	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Anträge, Bestätigung	Sitzung	Plenum
31/07/12	Antrag des Bündnisses “Rassismus tötet”	Der StuRa möge die Gedenkveranstaltungen inklusive einer Exkursion nach Rostock und Veranstaltungen zu den Pogromen und zu deutschen Asylsituation mit 250,00 € unterstützen.	SoSe 2012	5	HoPo	5.5	Bündnis “Rassismus tötet”	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Rassismus, Exkursion, Pogrome, Rostock	Sitzung	Plenum
31/07/12	Empfehlung an StuWe bzgl. Kürzung Mittel Mensen	Der StuRa verurteilt aufs Schärfste, dass die Mitglieder des Verwaltungsrates des StuWe gezwungen sind, die Studierenden mit z.B. verkürzten Öffnungszeiten der Mensen und Beitragserhöhungen stärker zu belasten. Im Gegenteil: Dem Kürzungstrend der letzten Jahre ist mit einer Erhöhung der StuWe-Subventionen zu begegnen.	SoSe 2012	5	HoPo	5.3	Mitglieder des Verwaltungsrates des Studentenwerkes	dauerhaft	einfache	ideell	Mensa, Kürzungen, Empfehlung, StuWe	Sitzung	Plenum
31/07/12	Petition	Der StuRa der UL fordert die sächsische Staatsregierung dazu auf, die Universitätsbibliothek der UL mit ausreichend Mitteln auszustatten, um bereits betroffene Fachbereiche wieder mit ausreichend Fachliteratur und digitalen Medien zu versorgen, sowie Datenbanken und Zeitschriften in allen Fachbereichen zu erhalten. Vorliegend möchte der StuRa der UL außerdem folgende Petition zur Sammlung von Unterschriften und Vorlage bei der Landesregierung beschließen:Petition zur Sicherung der Finanzlage sowie Mittelaufstockung der Universitätsbibliothek Leipzig.	SoSe 2012	5	HoPo	5.0	Referat für Hochschulpolitik	dauerhaft	einfache	ideell	Bibliothek, Petition	Sitzung	Plenum
31/07/12	Protokoll Haushaltsausschuss vom 13.07.2012	Der StuRa bestätigt das vorliegende Protokoll des Haushaltsausschuss vom 13.07.2010.	SoSe 2012	4	Finanzen		Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Protokoll	Sitzung	Plenum
17/07/12	Contract Compliance	Der StuRa beschließt vorliegende Regelung als Grundlage der Kooperation für Veranstaltungen des StuRa. Auf der Grundlage der Regelungen erstellt und aktualisiert der StuRa kontinuierlich eine öffentlich zugängliche Positivliste von Clubs und Veranstalter_innen, die die Kriterien erfüllen. Der StuRa fordert das Studentenwerk Leipzig und die Raumverwaltung auf, über Kooperationen mit Clubs und anderen Veranstalter_innen im Regelungsbereich auf Grundlage dieser Liste zu entscheiden.	SoSe 2012	3	Hopo	3.3	AntiRa und RAS	dauerhaft	einfache	ideell	Contract Complience, Rassismus, rassistische Einlasskontrollen, Clubs, Auflagen, Studentenwerk, Raumverwaltung, Locations	Sitzung
10/07/12	Abschaffung der ISW in der bestehenden Form	Der StuRa beschließt die Abschaffung der Veranstaltung Internationale Studentische Woche in ihrer bisherigen Form.	SoSe 2012	5	Struktur	5.0	GeschäftsführerInnen, ISW-Ausschuss	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	ISW, Internationale studentische Woche, Abschaffung, aussetzen, Konzept	Sitzung	Plenum
03/07/12	Reisekostenerstattung Übergabe Onlinepetition Kürzungen	Der StuRa beschließt Maximilian Grafe für die Übergabe der Onlinepetition gegen Hochschulkürzungen aus der Fakultät für Geschichte, Kunst und Orientwissenschaften die Fahrtkosten für die Fahrt nach Dresden gemäß den Richtlinien des StuRa zu erstatten.	SoSe 2012	4	Finanzen	4.2	Referat für Finanzen, Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Fahrtkosten, Übergabe Online Petition	Sitzung	Plenum
03/07/12	Protokoll des Haushaltsausschuss vom 15.06.2012	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses per Protokoll vom 15.06.2012 bis auf den Punkt 87 AG ISSE. Der StuRa beschließt die Bestätigung der ISSE als Arbeitsgruppe des StuRa unter den genannten Auflagen. - die AG soll sich von persönliche Diffamierungen und Diffamierungen des StuRa distanzieren, es muss ein einmaliges Klärungsgespräch zwischen StuRa und ISSE VertreterInnen geben - AG ISSE wird darauf hingewiesen, in ihren Zielen und Zwecken nicht denen der StudentInnenschaft nach §24 Abs. 3 SächsHSG zu widersprechen	SoSe 2012	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Protokoll, 15.06.2012, ISSE, AG, Arbeitsgruppe	Sitzung	Plenum
26/06/12	Sonderplenum	Der StuRa beschließt die Durchführung eines Sonderplenums ohne konkrete Nennung von Punkten am Dienstag, den 03.07.2012.	SoSe 2012	3	Struktur	3.8	Referat für Finanzen	Semester	einfache	ideell	Sonderplenum am 03.07.2012	Sitzung	Plenum
26/06/12	Verkürzung der in der Wahlordnung vorgesehenen Fristen zur Durchführung von gegebenenfalls nötigen Wiederholungswahlen	Der StudentInnenRat beschließt den beigefügten Ablaufplan für die im Rahmen des Wahlprüfungsverfahrens eventuell notwendig werdenden Wiederholungswahlen mit der enthaltenen Verkürzung der Fristen zur Wahlausschreibung, Beantragung von Briefwahlunterlagen sowie zum Zeitraum der Stimmabgabe.	SoSe 2012	3	Struktur	3.7	WahlleiterIn	dauerhaft	einfache	ideell	Wahlen, Verkürzung, Fristen, Beschwerden	Sitzung	Plenum
26/06/12	Unterstützung syrischer Studierender	Der StudentInnenRat beschließt, - die vorliegende Solidaritätserklärung mit syrischen Studierenden sowie die Unterstützung der Union Freier Syrischer Studierender (UFSS) und konkret die Initiative des UFSS zum Prüfungsboykott, - die Unterstützung der Kampagne der Studierendenbewegung von Adopt a Revolution laut Vorlage sowie - die finanzielle Unterstützung druch Übernahme der Druckkosten von Kampagnenflyern in Höhe von 400 Euro und den Druck von Plakaten in Höhe von bis zu 250 Euro.	SoSe 2012	5	HoPo	5.1	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	syrische Studierende, adopt a revolution, Syrien, Proteste, Examensverweigerung	Sitzung	Plenum
12/06/12	psychosoziale Beratung Studentenwerk	Der StuRa der Uni Leipzig lehnt es ab die Geschäftsführung des Studentenwerkes Leipzigs zu ersuchen, zusammen mit den studentischen Verwaltungsratsmitgliedern und den im Weiterentwicklungsprozess engagierten Studierenden innerhalb von sechs Wochen Einvernehmen über konkrete Festlegungen für den Übergangsprozess weg vom Kooperationsmodell in der Psychologischen Beratung zu treffen wie sie im Positionspapier zur Psychosozialen Beratung vom 8.5.2012 verlangt werden. Der StudentInnenRat der Universität Leipzig beschließt: In das Positionspapier des StuRa zur psychosozialen Beratung vom 8.5.2012 wird der gestrichene Satz „Zusätzlich muss langfristig mindestens einmal pro Woche eine offene Beratungszeit für hilfesuchende Studierende ohne vorherige Anmeldung ermöglicht werden.“ an gleicher Stelle wieder eingefügt. Der StudentInnenRat der Universität Leipzig beschließt: Im Positionspapier zur Psychosozialen Beratung vom 8.5.2012 werden folgende Sätze ergänzt: „(7) Die Beratungsstelle bezeichnet sich als ,Psychosoziale Beratungsstelle'.“ (Einfügung unter Allgemeines) „(9) […] Dazu können insbesondere spezielle Angebote für ,Langzeitstudierende' (zur Förderung des Studienabschlusses), bei Konflikten in Wohngemeinschaften, aber auch für ausländische Studierende zählen (Akkulturationsstress).“ (Einfügung unter Aufgabenbereiche der Psychologischen Beratung) „(10) Die Beratungsstelle erstellt detaillierte Statistiken über ihre Beratungstätigkeit (Anzahl der Einzelberatungen, Auslastung der Gruppenangebote, Beratungsanlässe, Hochschulzugehörigkeit der beratenen Studierenden, etc.) und macht diese öffentlich zugänglich (Homepage).“ „(11) Die Beratungsstelle veröffentlicht wissenschaftliche Beiträge und Abschlussarbeiten der Leipziger Hochschulen, welche das Themenspektrum psychologischer Studierendenberatung betreffen.“ (Einfügung unter Aufgabenbereiche der Psychologischen Beratung) „(3) Die Stellen der Berater_innen werden über öffentliche Ausschreibungen besetzt.	SoSe 2012	5	HoPo	5.3		dauerhaft	einfache	ideell	psychosoziale Beratung, Weiterentwicklung, Konzept, Beratung, Soziales, StuWe, Stuwe, Studentenwerk	Sitzung	Plenum
12/06/12	Vorschlag Universitätsmedaille	Der StuRa beschließt, Mathias Becker und Freia Stöckel für die Verleihung der Universitätsmedaille vorzuschlagen.	SoSe 2012	5	HoPo	5.1	GeschäftsführerInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Universitätsmedaille, Vorschlag, Senat	Sitzung	Plenum
12/06/12	Änderung Vergütungsordnung	Der StuRa beschließt die Änderung der Vergütungsordnung laut Vorlage.	SoSe 2012	4	Finanzen	4.2	Referat für Finanzen	dauerhaft	einfache	ideell	Vergütungsordnung, Änderung, Entgelt	Sitzung	Plenum
12/06/12	Nachtragshaushalt 2012	Der StuRa beschließt die Änderung des Haushaltes 2012 per vorliegendem Nachtragshaushalt.	SoSe 2012	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	NHHP, Nachtragshaushaltplan, Haushalt, Nachtrag	Sitzung	Plenum
12/06/12	Initiative Statistikkurs	Der StuRa beschließt die Einrichtung eines SQ-Statistikmoduls zu unterstützen unter Berücksichtigung der geführten Diskussion in der Sitzung und dem Antragstext.	SoSe 2012	4	HoPo	4.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Statistikkurs, Initiatve	Sitzung	Plenum
29/05/12	Veranstaltung: "ISSE"	Der StuRa lehnt es ab, den Sachverhalt zur Veranstaltung der „AG ISSE“ vom 24.04.2012 anhand der vorliegenden Dokumente zur Kenntnis zu nehmen. Der StuRa lehnt die Wiederholung der Veranstaltung vom 24.04.2012 ab. Der StuRa beschließt in naher Zukunft zu diskutieren, wie Veranstaltungen nach demokratischen Grundsätzen ohne Störung umgesetzt werden können. Hierzu legt der StuRa ein Konzept vor, wie der StuRa mit Störungen umgeht. Der StuRa beschließt den Änderungsantrag zum darauf folgenden Antrag: "verurteilen" wird ersetzt durch "bedauern". Ergänzend: "Das vorsätzliche Stören der Veranstaltung wird vom StuRa verurteilt." Der StuRa lehnt es ab, den Abbruch der Veranstaltung vom 24.04.12 zu bedauern. Der StuRa lehnt es ab, das vorsätzliche Stören der Veranstaltung zu verurteilent. Der StuRa die Genehmigung einer einer Wiederholung der Veranstaltung vom 24.04.12 unter der Voraussetzung, dass die VeranstalterInnen Maßnahmen im Umgang mit StörerInnen im Vorfeld überdenken und geeignete Maßnahmen ergreifen, bestenfalls in Absprache mit dem StuRa ab.	SoSe 2012	6	HoPo	6.3	Sonstige	Semester	einfache	ideell	ISSE, AG ISSE, International Students for social equality, StörerInnen, Veranstaltung, Grass, Verteidigung, Richtigstellung	Sitzung	Plenum
29/05/12	Beauftragten Stellen	Der StuRa beschließt, im Haushalt einen Topf „Beauftragte des StuRa“ einzurichten. Der Topf soll über den Betrag einer Übungsleiterpauschale für insgesamt 15 Monate verfügen. Das Plenum soll künftig die Möglichkeit besitzen, auf Antrag mit einer einfachen Mehrheit eine Beauftragten-Stelle für besondere Aufgaben einzurichten. Beschreibung und Dauer der Beauftragung werden dabei vom Plenum vorab festgelegt. Die Finanzierung soll 175 Euro nicht überschreiten.	SoSe 2012	6	HoPo	6.3	Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Beauftragte, Beauftragtenstellen, Beauftragten-Stellen, Schaffung, Topf, Geld	Sitzung	Plenum
29/05/12	Kooperationsverträge Studentenwerk	Der StuRa lehnt es ab, dass der StuRa seine studentischen Vertreter_innen im Verwaltungrat des Studentenwerkes Leipzig auffordert, die Kooperationsverträge zwischen Studentenwerk Leipzig und dem Diplompsychologen Kay-Uwe Solisch sowie dem Universitätsklinikum Leipzig auf Einhaltung der Vertragsbedingungen zu überprüfen. Ferner sollen die Vertragsbestimmungen der Kooperationsverträge dem StuRa-Plenum so umfassend wie möglich öffentlich gemacht werden.	SoSe 2012	6	HoPo	6.2	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Kooperationsverträge, psychologische, psychosoziale, Beratung, Beratungsangebote, StuWe, Studentenwerk	Sitzung	Plenum
29/05/12	Satzungsänderungen HoPo-Referat und Beauftragtenstellen	Der StuRa lehnt die Änderung der Satzung laut Vorlage ab: - Das Referat für Umbau und Datenschutz wird aufgelöst - Das Referat für nachhaltige Mobilität wird umbenannt in „Referat für Mobilität und Barrierefreiheit“ - Das Referat für Hochschulpolitik soll aus bis zu drei (statt bisher bis zu zwei) Referent_innen bestehen Der StuRa beschließt, im Haushalt der GeschäftsführerInnen einen Topf „Beauftragte des StuRa“ einzurichten. Die Beauftragten sollen in der Satzung festgeschrieben werden. Der Topf soll über den Betrag einer Übungsleiterpauschale für insgesamt 15 Monate verfügen. Das Plenum soll künftig die Möglichkeit besitzen, auf Antrag mit einer einfachen Mehrheit eine Beauftragten-Stelle für besondere Aufgaben einzurichten. Beschreibung und Dauer der Beauftragung werden dabei vom Plenum vorab festgelegt. Der StuRa lehnt die Änderung der Satzung laut Vorlage ab: - Das Referat für Umbau und Datenschutz wird aufgelöst - Das Referat für nachhaltige Mobilität wird umbenannt in „Referat für Mobilität und Barrierefreiheit“ - Das Referat für Hochschulpolitik soll aus bis zu drei (statt bisher bis zu zwei) Referent_innen bestehen Der StuRa lehnt die Änderung der Satzung laut Vorlage ab: Im Haushalt der GeschäftsführerInnen einen Topf „Beauftragte des StuRa“ einzurichten. Die Beauftragten sollen in der Satzung festgeschrieben werden. Der Topf soll über den Betrag einer Übungsleiterpauschale für insgesamt 15 Monate verfügen. Das Plenum soll künftig die Möglichkeit besitzen, auf Antrag mit einer einfachen Mehrheit eine Beauftragten-Stelle für besondere Aufgaben einzurichten. Beschreibung und Dauer der Beauftragung werden dabei vom Plenum vorab festgelegt.	SoSe 2012	5	Struktur	5.1 und 5.2	Referat für Hochschulpolitik, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Satzungsentwurf, Satzungsänderungen, Ordnungen, Satzung, Änderung, Strukturdebatte, Referat für Hochschulpolitik, HoPo, Beauftragtenstellen, Beauftragte	Sitzung	Plenum
29/05/12	Haushaltsausschuss vom 25.05.2012	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses per vorliegendem Protokoll vom 25.05.2012.	SoSe 2012	4	Finanzen	4.2	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Bestätigung, Protokoll	Sitzung	Plenum
29/05/12	AG-Bericht Streitpunkt	Der StuRa nimmt den vorliegenden Bericht der AG Streitpunkt zur Kenntnis.	SoSe 2012	4	Finanzen	4.1	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	AG-Bericht, AG-Streitpunkt	Sitzung	Plenum
29/05/12	Modalitäten Wahlen HoPo	Der StuRa beschließt, dass für die aktuelle Wahlausschreibung des Hopo-Referats (Juni bis September 2012) folgende Modalitäten gelten: Alle Bewerbungen die bis zur Erstellung der Einladung für das Plenum am 26. Juni 2012 eingehen, werden in der Einladung veröffentlicht. Alle restlichen Bewerbungen die bis zum Bewerbungsende am 22. Juni 2012 16 Uhr eingehen, werden dem Plenum schnellstmöglich als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.	SoSe 2012	3	Struktur	3.4	Referat für Öffentlichkeitsarbeit	Semester	einfache	ideell	Wahlen, HoPo, Referat, Hochschulpolitik, Turnus, Ausschreibung, Änderung	Sitzung	Plenum
15/05/12	Haushaltsausschuss vom 11.05.2012	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses per Protokoll vom 11.05.2012.	SoSe 2012	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Bestätigung, Protokoll	Sitzung	Plenum
08/05/12	Positionspapier psychosoziale Beratung Studentenwerk	Der StuRa beschließt das vorliegende Positionspapier zur Weiterentwicklung der psychosozialen Beratungsleistung im Studentenwerk Leipzig.	SoSe 2012	5	HoPo	5.2	Referat für Soziales, Referat für Gleichstellun gund Lebensweisenpolitik, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	psychosoziale Beratung, Weiterentwicklung, Konzept, Beratung, Soziales, StuWe, Stuwe, Studentenwerk	Sitzung	Plenum
08/05/12	Haushaltsausschuss vom 04.05.2012	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses per Protokoll vom 04.05.2012, ausgenommen Antrag 49. Der StuRa verweist die Entscheidung zum Antrag 49 zurück an den Haushaltsausschuss.	SoSe 2012	4	Finanzen	4.2	Referat für Finanzen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge	Sitzung	Plenum
24/04/12	Kommission StuRa Verbesserungsvorschläge	Der StuRa beschließt die Weiterführung der Kommission zur Verbesserung von Transparenz und Mitbestimmung im StuRa. Die erarbeiteten Kriterien zur Überprüfung von Gremien, Publikationen, Referent_innen und Veranstaltungen des StuRa sollen weiterentwickelt und angewandt werden.	SoSe 2012	6	Struktur	6.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Kommission StuRa Verbesserungsvorschläge	Sitzung	Plenum
24/04/12	Satzungsänderungen Referate	Der StuRa lehnt es ab ein Referat für besondere Aufgaben zu schaffen. Vor Ausschreibung des Referats berät das StuRa Plenum über die Zielsetzung und den Titel des Referats. Dem Plenum liegt es frei, das Referat für ein Jahr oder ein Semester auszuschreiben. Dabei kann das Referat entweder einem bestehenden Aufgabenbereich zugeordnet oder mit einem neuen Aufgabenbereich beauftragt werden. Dies gilt für die gesamte Amtszeit des Referenten. Darüber hinaus soll ein weiteres Referat für Hochschulpolitik geschaffen werden. Um die beiden Referate zu schaffen sollen das Referat für nachhaltige Mobilität und Ökologie wieder zusammengeführt werden. Die Aufgaben des Referats für Umbau und Datenschutz sollen unter den Referent_Innen verteilt werden. Der StuRa lehnt es ab, die Referate „Umbau und Datenschutz“, „Nachhaltige Mobilität“ und „Hochschulpolitik“ wie folgt zu ändern: - Das Referat für Umbau und Datenschutz wird aufgelöst - Das Referat für nachhaltige Mobilität wird umbenannt in „Referat für Mobilität und Barrierefreiheit“ - Das Referat für Hochschulpolitik soll aus bis zu drei (statt bisher bis zu zwei) Referent_innen bestehen. Der StuRa beschließt die Änderungen, in - § 5 Abs. 1, 6 Abs. 2 Nr. a, b und e, - § 11 Abs. 1, - § 14 Abs. 1, - §19 Abs. 12 Nr. b - § 20 Abs. 5 und - § 24 wie in der vorliegenden Synopse angegeben zu übernehmen. Der StuRa lehnt es ab: - die in der Satzung erwähnten Worte und Ausführungen mit dem Binnen-I durch den Gender_Gap zu ersetzen. - die Namensänderung aller aus der Satzung resultierenden Ordnungen (Finanzordnung der Student_innenschaft, Beitragsordnung der Student_innenschaft, Vergütungsordnung der Student_innenschaft, Wahlordnung der Student_innenschaft und Geschäftsordnung des Student_innenRates), sowie aller darin enthaltenen Worte und Ausführungen mit dem Binnen-I durch den Gender_Gap zu ersetzen.	SoSe 2012	5	HoPo	5.2	Referat für Hochschulpolitik, GeschäftsführerInnen, Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Satzungsentwurf, Satzungsänderungen, Ordnungen, Satzung, Änderung, Vertretungsausschuss, Strukturdebatte	Sitzung	Plenum
24/04/12	Nachtragshaushalt 2012	Der StuRa beschließt den vorliegenden Nachtragshaushalt 2012.	SoSe 2012	4	Finanzen	4.3	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHP, Haushaltplan, Änderungen, Haushalt, Globalhaushalt, Nachtragshaushalt	Sitzung	Plenum
24/04/12	Kenntnisnahme Bericht: AG politische Diskussion und AEGEE	Der StuRa nimmt die vorliegenden Berichte der Arbeitsgruppen politische Diskussion und AEGEE zur Kenntnis.	SoSe 2012	4	Finanzen	4.1	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	AG Bericht, politische Diskussion, AEGEE, Arbeitsgruppen	Sitzung	Plenum
17/04/12	Finanzvereinbarung KSS	Der StuRa beschließt, den Beitrag für die Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) von bisher 17 Cent auf 25 Cent pro Student_in der Universität Leipzig zu erhöhen. Dies schließt die Finanzierung des Bildungswerkes ein.	SoSe 2012	6	Finanzen	6.2	Referat für Hochschulpolitik	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	KSS, Konferenz sächsicher Studierendenschaften, LSR, LandessprecherInnenRat, Konzept, Finanzvereinbarung	Sitzung	Plenum
17/04/12	Demo gegen Hochschulkürzungen - Sonderzug	Der StuRa beschließt die finanzielle Unterstützung der Demonstration gegen die Kürzungen im Hochschulbereich am 10.5.2012 durch die Finanzierung eines Sonderzuges von Leipzig nach Dresden und zurück. Die Maximalkosten hierfür betragen 7000€.	SoSe 2012	5	HoPo	5.5	Referat für Hochschulpolitik	Semester	einfache	ideell und finanziell	Sonderzug, Demonstration, Demo, Erhöhung, Baustelle	Sitzung	Plenum
17/04/12	Änderung Wahlordnung der StudentInnenschaft	Der StuRa beschließt die vorliegende Änderung der Wahlordnung der StudentInnenschaft der Uni Leipzig. Neben den vorliegenden Änderungen soll in Paragraph §11 Abs.3 ergänzt werden: Die Stimmberechtigten begeben sich in die Wahlkabine und kennzeichnen ihren Stimmzettel und falten ihn in einer Weise, dass die Stimmabgabe nicht erkennbar ist.	SoSe 2012	7	Struktur	7.1	WahlleiterIn, Sonstige	dauerhaft	satzungsmäßige Mehrheit	ideell	Wahlordnung der StudentInnenschaft, WO, WahlleiterIn	Sitzung	Plenum
17/04/12	Protokoll des Haushaltsausschuss vom 24.02.2012	Der StuRa bestätigt die vorliegenen Entscheidungen des Haushaltsausschusses vom 24.02.2012. Darunter die Anträge: - AG 028 AG Zug um Zug mit einer Grundunterstützung von 100 Euro - AG 029 FSR "Ferienuniversität Kritische Psychologie" mit 800 Euro Vertagt wurden die Anträge 031 und 033.	SoSe 2012	6	Finanzen	6.3	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Protokoll, HHP, Haushalt, Finanzen, Finanzanträge, AG-Anträge	Sitzung	Plenum
06/03/12	Protokoll des Haushaltsausschuss vom 24.02.2012	Der StuRa bestätigt die vorliegenen Entscheidungen des Haushaltsausschusses vom 24.02.2012. Darunter die Anträge: - PD 006 Inszenierung von "friedly fire" mit 228,88 Euro - PD 020 Kurzfilmprojekt "Lucky Roland" mit 500 Euro - HF FS 021 FSR KlaPhiRo BuFaTa mit 146 Euro - PD 026 Teilnahme Harvard- Projekt mit 500 Euro - AG 027 AG Status Amnesty Int. mit 100 Euro Grundunterstützung - AG 030 AG Status Sportakus ohne Grundunterstützung - AG 034 AG Status Studieren ohne Grenzen ohne Grundunterstützung - AG 035 AG Status Grüne Hochschulgruppe mit 100 Euro Grundunterstützung - PD 036 Netzwerk gegen Islamaphobie und Rassismus mit 500 Euro - AG 037 AG Status Geist:reicht mit 100 Euro Grundunterstützung - AG 038 AG Status Geocaching mit 100 Euro Grundunterstützung Einzeln behandelt und abgestimmt wurden folgende Anträge: - PD 002 Eurient e.V. Arabische Filmnacht mit 344,13 Euro - AG 019 AG Status Kritische Jurist_innen mit 100 Euro Grundunterstützung - AG 024 AG Status CampusKultur mit 100 Euro Grundunterstützung - HF FS 032 FSR PoWi, KMW, Soziologie, KuWi, PhiLog 1/2 FB max. 785 Euro Nicht mehr behandelt werden konnten die Anträge: 028 Zug um Zug, 029 Ferienuniversität Kritische Psychologie, 031 AISEC Leipzig und 033 FSR Geschichte BuFaTa	WiSe 11/12	4	Finanzen	4.2	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Protokoll, HHP, Haushalt, Finanzen, Finanzanträge, AG-Anträge	Sitzung	Plenum
06/03/12	AG Berichte: Konsum Global Leipzig und Studieren ohne Grenzen	Der StuRa nimmt die vorliegenden Berichte der Arbeitsgruppen Konsum Global Leipzig und Studieren ohne Grenzen zur Kenntnis.	WiSe 11/12	4	Finanzen	4.1	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	AG Bericht, KGL, Konsum Global Leipzig, Studieren ohne Grenzen	Sitzung	Plenum
06/03/12	Änderung der Sitzungstermine 2012	Der StuRa beschließt folgende Sitzungstermine für das Sommersemester 2012: 17.04., 24.04., 08.05., 15.05., 29.05., 05.06., 12.06., 19.06., 26.06., 03.07., 10.07., 17.07. und den 18.09. Der StuRa lehnt den Änderungsantrag ab den Termin 17.04. auf den 10.04. zu verlegen.	WiSe 11/12	2	Struktur	2.4	GeschäftsführerInnen	Semester	einfache	ideell	Sitzungstermine Sommersemester 2012, SoSe12	Sitzung	Plenum
31/01/12	Semesterticket	Der StudentInnnenRat beschließt dem Votum der Befragung zum Semesterticket zu folgen. Der StuRa beschließt das LVB-Sockelbetragsmodell, entsprechend dem vorliegenden Angebot der LVB, für den kommenden Zeitraum von 4 Jahren. Für den Fall, dass der MDV, ein solches Sockelmodell für Leipzig zu den gleichen Konditionen anbieten kann, soll der Vertrag direkt mit dem MDV abgeschlossen werden.	WiSe 11/12	5	HoPo	5.0	Referat für nachhaltige Mobilität, Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Semesterticket, Abstimmung, MDV, Mitteldeutscher Verkehrsverbund, Steigerungsraten, Vollticket, Sockelbeitrag, Urabstimmung	Sitzung	Plenum
31/01/12	Bestätigung Thema der ISW 2012	Der StuRa bestätigt die Entscheidung des ISW-Ausschusses und damit das Thema Frühling für die Internationale Studentische Woche 2012.	WiSe 11/12	4	Struktur	4.2	GeschäftsführerInnen, ISW-Ausschuss	Semester	einfache	ideell und finanziell	ISW-Ausschuss, internationale studentische Woche, ISW 2012, frühling, Mitglieder, thema, Motto	Sitzung	Plenum
31/01/12	Bestätigung ISW-Ausschuss	Der StuRa bestätigt die Entscheidung des ISW-Auswahlgremiums und somit die Mitarbeiterin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit für den ISW-Ausschuss.	WiSe 11/12	4	Struktur	4.1	GeschäftsführerInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	ISW-Ausschuss, internationale studentische Woche, ISW 2012, frühling, Mitglieder	Sitzung	Plenum
24/01/12	Aussetzung Ausschreibungen	Der StuRa beschließt die Ausschreibungen der Referate nachhaltige Mobilität sowie Umbau und Datenschutz, aufgrund bevorstehender Strukturänderungen, bis zum ersten Plenum im SS 2012 (17.4) auszusetzen. Der StuRa lehnt den Antrag ab, die Frist auf die Sitzung am 31.01.2012 festzulegen.	WiSe 11/12	6	Struktur	6.2	GeschäftsführerInnen, Referat für Hochschulpolitik	Semester	einfache	ideell und finanziell	Aussetzung, Ausschreibungen, Strukturen, HoPo, Hochschulpolitik, Auslastung, nachhaltige Mobilität, Umbau und Datenschutz	Sitzung	Plenum
24/01/12	Unterstützung der Aktion "Dresden Nazifrei"	Der StuRa beschließt die finanzielle Unterstützung der Aktion „Dresden Nazifrei“ in Höhe von 1.000 €. Dieses Geld wird für die Busanreise aus Leipzig genutzt, damit möglichst viele Menschen die Möglichkeit haben, friedlich an den entsprechenden Gegenaktionen in Dresden teilzunehmen.	WiSe 11/12	5	HoPo	5.1	Referat für Antirassismus	Semester	einfache	ideell und finanziell	Dresden, Naziaufmärsche, Unterstützung, Demonstration, Demo, Busse, Mobilisierung	Sitzung	Plenum
24/01/12	Semesterzeiten	Der StuRa der Uni Leipzig befürwortet prinzipiell die Umstellung der Semesterzeiten auf ein Herbstsemester (Vorlesungszeitraum Anfang September bis Mitte Dezember) und ein Frühlingssemester (Vorlesungszeitraum Mitte Februar bis Mitte Mai), sofern eine bundesweite Umstellung erfolgt. Der StudentInnenRat übermittelt die unter „Contra“ genannten Kritikpunkte der LRK für ihre Entscheidungsfindung und bittet um Berücksichtigung dieser.	WiSe 11/12	5	HoPo	5.2	Referat für Hochschulpolitik	dauerhaft	einfache	ideell	Semesterzeiten, akademisches Jahr, Herbstsemester, Frühjahrssemester, Wintersemester, Sommersemester, Änderungen, LRK, Landesrektorenkonferenz	Sitzung	Plenum
24/01/12	AG-Bericht hochschul.tv	Der StuRa nimmt den vorliegenden Bericht der Arbeitsgruppe hochschul.tv zur Kenntnis.	WiSe 11/12	4	Finanzen	4.3	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	AG-Bericht, hochschul.tv, Kenntnisnahme	Sitzung	Plenum
24/01/12	Protokoll des Haushaltsausschuss vom 20.01.2012	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses per Protokoll vom 20.01.2012. Der Antrag AG 2012 014 AG "Die Hochschulgruppe" wurde separat behandelt und angenommen.	WiSe 11/12	4	Finanzen	4.2	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Anträge, Bestätigung	Sitzung	Plenum
24/01/12	Sitzungstermine Sommersemester 2012	Der StuRa beschließt folgende Sitzungstermine für das Sommersemester 2012: 17.04., 24.04., 08.05., 15.05., 29.05., 05.06., 19.06., 03.07., 17.07. und 18.09.	WiSe 11/12	2	Struktur	2.3	GeschäftsführerInnen	Semester	einfache	ideell	Sitzungstermine, Sommersemester 2012, SoSe	Sitzung	Plenum
17/01/12	Bestätigung ISW-Ausschuss und Organigramm	Der StuRa bestätigt die vorliegende Zusammensetzung des ISW-Ausschusses sowie die Änderung der Zusammensetzung per Organigramm.	WiSe 11/12	6	Struktur	6.2	GeschäftsführerInnen	Haushaltsjahr	einfache	ideell	ISW, internationale studentische Woche, Ausschuss, Motto, WissenSCHAFFT Gemeinschaft	Sitzung	Plenum
17/01/12	Nachnominierung CF-Ausschuss	Der StuRa bestätgit die Entscheidung des Campusfest Auswahlgremiums vom 30.11.2011 zur Nachnominierng einer MitarbeiterIn des Campusfestausschusses 2012 bestätigen.	WiSe 11/12	6	Struktur	6.1	GeschäftsführerInnen, Referat für Sport	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Nachnominierung, Campusfest, ausschuss, CF, Auswahlgremium, Rücktritt	Sitzung	Plenum
17/01/12	Unterstützung Vorlesungsreihe	Der StuRa beschließt die ideelle Unterstützung einer Vortragsreihe zur Einführung in das Marxsche Denken die von Mitte April bis Mitte Juli in 7 Veranstaltungen an der Uni Leipzig stattfinden soll (siehe Anhang). Finanziell wird sie aller Voraussicht nach von der Rosa-Luxemburg-Stiftung gefördert.	WiSe 11/12	3	HoPo	3.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Unterstützung, Vortragsreihe, Marx	Sitzung	Plenum
17/01/12	Haushaltsplan 2012 - Korrektur	Der StuRa beschließt die vorliegende Korrektur zum Haushaltsplan 2012.	WiSe 11/12	4	Finanzen	4.2	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHP, Haushaltplan, Änderungen, Haushalt, Globalhaushalt	Sitzung	Plenum
17/01/12	Sonderplenum am 31.01.2012	Der StuRa beschließt die Durchführung eines Sonderplenums am 31.01.2012 mit Auswertung der Befragung und Beschluss zum Semesterticket.	WiSe 11/12	5	HoPo	5.2	Referat für nachhaltige Mobilität	Semester	einfache	ideell	Sonderplenum am 31.01.2012	Sitzung	Plenum
17/01/12	Semesterticket	Der StuRa beschließt das Befragungsergebnis dient dem StuRa als Entscheidungsgrundlage. Das Befragungsergebnis ist für den StuRa nicht bindend. Die Befragung soll über Moodle stattfinden. Es soll abgefragt werden ob die TeilnehmerIn eingeschriebenE StudentIn an der Universität Leipzig ist. (keine Angabe der Matrikelnummer) Der StuRa lehnt den Antrag ab, die Befragung über die Ticketvarianten findet über das Tool statt. Dabei soll gemäß Beschluss vom 13.12.2011 die relative Mehrheit den Ausschlag geben. Parallel dazu findet eine Befragung über das Nutzungsverhalten über Moodle statt. Der StuRa lehnt den Antrag ab, als Entscheidungsgrundlage für den StuRA soll bei jeder Ticketvariante der Mittelwert gebildet werden. Es soll der Variante der Vorzug gegeben werden, die am stärksten befürwortet wird. Dies ist den Teilnehmern und Teilnemerinnen der Umfrage zukommunizieren. Der StuRa lehnt den Antrag ab, als Entscheidungsgrundlage für den StuRa wird bei jeder Ticketvariante der Mittelwert gebildet sowie die Verteilung der Punktwerte für die einzelnen Varianten angegeben. Dies ist den Teilnehmern und Teilnemerinnen der Umfrage zu kommunizieren. Der StuRa lehnt den Antrag ab, folgenden Satz aus den Entscheidungskriterien zu streichen: "Unbenommen davon ist der dezidierte Blick auf die Ticketnutzung in Abhängigkeit vom Semester von Interesse und auch für die Auswertung erlaubt". Der StuRa lehnt den Antrag ab, die derzeitig vorliegende Tabelle (S. 17/26 Einladung) soll gesplittet werden in einen Teil LVB und einen Teil der Alternativen. Der StuRa lehnt den Antrag ab, es soll keine Befragung durchgeführt werden. Der StuRa lehnt den Antrag ab, dass alle Fragen bis auf folgende zwei zu streichen sind: 1. 13.2 (neu) zu Frage 1 machen. 2. Wie oft pro Monat werden Fahrten außerhalb des MDV-Tarifgebietes, aber innerhalb des Freistaates Sachsen getätigt? Wenn technisch möglich, soll die Umfrage zum Nutzungsverhalten getrennt von der Befragung in Punkt 13 (Frage nach Ticketwunsch) durchgeführt werden Der StuRa beschließt den Fragebogen in der vorgestellten Form unter den genannten Änderungsvorschlägen. Die Formulierungen werden entsprechend überarbeitet.	WiSe 11/12	5	HoPo	5.1	Referat für nachhaltige Mobilität, Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Semesterticket, Abstimmung, MDV, Mitteldeutscher Verkehrsverbund, Steigerungsraten, Vollticket, Sockelbeitrag, Urabstimmung	Sitzung	Plenum
13/12/11	Haushaltsplan 2012	Der StuRa beschließt den vorliegenden Haushaltsplan 2012.	WiSe 11/12	5	Finanzen	5.4	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHP, Haushaltplan, Änderungen, Haushalt, Globalhaushalt	Sitzung	Plenum
13/12/11	Protokoll des Haushaltsausschuss vom 09.12.2011	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses vom 09.12.2011. Ausgenommen 63 und 65 (zurückgezogen) sowie 66. Der StuRa bestätigt den Antrag AG 11 066 AG Jusos auf Anerkennung als AG des StuRa. Der StuRa lehnt die Grundunterstützung für diese AG ab (diese benötigten diese ohnehin nicht mehr).	WiSe 11/12	5	Finanzen	5.3	Referat für Finanzen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Bestätigung, Anträge	Sitzung	Plenum
13/12/11	Kenntnisnahme AG-Bericht der AG Streitpunkt	Der StuRa nimmt den vorliegenden AG-Bericht der AG Streitpunkt zur Kenntnis.	WiSe 11/12	5	Finanzen	5.1	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Arbeitsgruppe des StuRa, AG Antrag, Unterstützung, AG-Bericht, Arbeitsgruppe	Sitzung	Plenum
13/12/11	Semesterticket Verhandlungen	Der StuRa beschließ die Studierenden der Universität Leipzig werden nochmals zu ihrem Willen eines Semestertickets befragt und stimmen über die vier möglichen Varianten ab, wobei die relative Mehrheit das Ergebnis bestimmt. 1. Kein Semesterticket, Alternativ kann Azubiticket erworben werden 2. Semesterticket im Sockelbetragsmodell 3. MDV Vollticket 4. MDV Vollticket plus Sachsen Zusätzliche sollen die exakten Preise erwähnt werden, es soll abgefragt werden in welchem Semester die Studierenden sich befinden und wie ihr Nutzungsverhalten aussieht. Der StuRa lehnt es ab, eine Abstimmung unter allen Studenten der Universität Leipzig durchzuführen. Es soll folgende Frage gestellt werden: "Der StuRa soll das Angebot zur Vertragsverlängerung mit den LVB über das Semesterticket im Sockelbeitragsmodell annehmen." Es soll folgende zwei Wahlmöglichkeiten geben: (1) "Ja." und (2) "Nein." Mit dem zuvor gefassten Beschluss enfällt der Alternativantrag: Umfrage zum Nutzungsverhalten aber keine Abstimmung über Semesterticket Mit dem zuvor gefassten Beschluss entfällt der hilfsweise Antrag des Originalantrags: Der StuRa beschließt das Vertragsverlängerungsangebot der LVB zum Sockelbeitrag abzulehnen und damit auf eine Vertragsfortführung im LVB-Haustarif zu verzichten.	WiSe 11/12	3	HoPo	3.1	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Semesterticket, Abstimmung, MDV, Mitteldeutscher Verkehrsverbund, Steigerungsraten, Vollticket, Sockelbeitrag, Urabstimmung	Sitzung	Plenum
29/11/11	Heilung von Beschlüssen	Der StuRa lehnt es ab, alle Beschlüsse der Sitzung vom 22.11.2011 erneut zu bestätigen.	WiSe 11/12	2	Struktur	2.4	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Heilung von Beschlüssen, Bestätigung der Beschlüsse vom 22.11.2011	Sitzung	Plenum
29/11/11	Protokoll des Haushaltsausschuss vom 25.11.2011	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltshaltsausschusses vom 25.11.2011. Die Anträge HF FS 11 054 FSR-Erziehungswissenschaften - Autoschaden 600 Euro und HF FS 11 060 FSR Erziehungswissenschaften halber Fehlbetrag max. 200 Euro werden einzeln abgestimmt und bestätigt. Der Finanzreferent reicht hierzu ein Veto nach §3 (3) der Finanzordnung ein. Nach einer Stellungnahme des Justiziariats zieht dieser das Veto in der Sitzung am 31.01.2012 zurück. Somit behält der hier gefasste Beschluss seine Gültigkeit.	WiSe 11/12	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen	Semester	einfache	ideell und finanziell	Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung, Entscheidungen	Sitzung	Plenum
29/11/11	Nachtragshaushalt 2011	Der StuRa beschließt die vorliegenden Änderungen zum Haushaltsplan 2011.	WiSe 11/12	4	Finanzen	4.0	Referat für Finanzen	Semester	einfache	ideell und finanziell	HHP, Haushaltplan, Änderungen, Haushalt, Globalhaushalt	Sitzung	Plenum
29/11/11	Bestätigung MitarbeiterInnen Campusfest	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Campusfest Auswahlgremiums und den Vorschlag für die Organisationsstelle seitens der Moritzbastei, somit folgende StudentInnen als MitarbeiterInnen des Campusfestausschusses 2012. Bereich Orga Auswahlgremium: Marcel Wodniock Bereich Orga Moritzbastei: Berend Koll Bereich Booking: Sonja Limberger Sabrina Jung Bereich Sport: Sophia Wagner Rober Schäfer Bereich Öffentlichkeitsarbeit Julia Böhm Martin Liborak	WiSe 11/12	3	Struktur	3.6	GeschäftsführerInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	Campusfest, MitarbeiterInnen, CF-Auswahlgremium, CF-Ausschuss, 2012, Auswahl, Bestätigung	Sitzung	Plenum
22/11/11	Unterstützung Danneberg	Der StuRa beschließt die finanzielle Unterstützung in Höhe von 200 Euro für eine Exkursion nach Dannenberg am 26.11.2011. Gegen diesen Beschluss wurde am 09.02.2012 eine Beschwerde zur Rechtmäßigkeit beim Rektorat eingereicht. Das Rektorat hat mit Schreiben vom 22.05.2012 eine zweckwidrige Mittelverwendung festgestellt.	WiSe 11/12	6	HoPo	6.3	Referat für Ökologie und Referat für nachhaltige Mobilität	Semester	einfache	ideell und finanziell	Unterstützung, Busse, Dannenberg, Großdemonstration	Sitzung	Plenum
22/11/11	SächsHSG Änderungsvorschläge	Der StuRa beschließt, grundsätzlich die Abschaffung von jeglichen Zugangsbarrieren zum Studium für Studieninteressierte und damit den freien Zugang zur Hochschule zu fordern. Der StuRa lehnt den Änderungsantrag ab, eine Altersbeschränkung von 18 Jahren vorzusehen.	WiSe 11/12	6	HoPo	6.2	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	SächsHSG, Hochschulgesetz, kleine Novelle, SMWK, Schorlemer, freier Zugang	Sitzung	Plenum
22/11/11	Änderung Besetzung CF-Auswahlgremium	Der StuRa beschließt die Position des Referats für Öffentlichkeitsarbeit im Auswahlgremium zum Campusfest 2012 nicht mit der/dem aktuellen ReferentIn zu besetzen, sondern dafür Ersatz unter ehemaligen ReferentInnen oder Campusfest MitarbeiterInnen im Bereich Öffentlichkeitsarbeit zu suchen. Dies bedeutet dass bei den Auswahlgesprächen mit BewerberInnen auf Stellen der Öffentlichkeitsarbeit ein beratendes Mitglied hinzukommt. Dieses Mitglied ist eine ehemalige ReferentIn für Öffentlichkeitsarbeit oder eine ehemalige Campusfest Mitarbeiterin des Campusfestes.	WiSe 11/12	5	Struktur	5.3	GeschäftsführerInnen	Semester	einfache	ideell	CF, Campusfest, 2012, Konzept	Sitzung	Plenum
22/11/11	CF-Konzept	Der StuRa beschließt das vorliegende Konzept für die Durchführung des CF 2012 unter den genannten Änderungen.	WiSe 11/12	5	Struktur	5.2	GeschäftsführerInnen	Semester	einfache	ideell	CF, Campusfest, 2012, Konzept	Sitzung	Plenum
22/11/11	ISW-Konzept	Der StuRa beschließt das vorliegende Konzept für die Durchführung der ISW 2012 unter den genannten Änderungen.	WiSe 11/12	5	Struktur	5.1	GeschäftsführerInnen	Semester	einfache	ideell	ISW, Konzept, Internationale studentische Woche	Sitzung	Plenum
22/11/11	Nachtragshaushalt 2011	Der StuRa beschließt die vorliegenden Änderungen im Haushalt durch den Nachtragshaushalt 2011.	WiSe 11/12	4	Finanzen	4.2	Referat für Finanzen	Semester	einfache	ideell und finanziell	NHHP, Nachtragshaushaltplan, Haushalt, Nachtrag	Sitzung	Plenum
22/11/11	Kenntnisnahme AG-Berichte: hochschul.tv und weitblick	Der StuRa nimmt die vorliegenden Rechenschaftsberichte der Arbeitsgruppen hochschul.tv und weitblick zur Kenntnis.	WiSe 11/12	4	Finanzen	4.1	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	AG-Bericht, weitblich, hochschul.tv	Sitzung	Plenum
08/11/11	Öffentlichkeitsarbeit gegen Diskriminierung	Der StuRa beschließt, dass der StuRa zusammen mit dem ADB Öffentlichkeit zum Thema rassistisch diskrimienrender Einlasspraxen in Leipziger Diskotheken herstellt und sich konstruktiv an einer Veränderung der Situation beteiligt. Zu diesem Zweck soll eine gemeinsame Pressemitteilung vom StuRa und ADB herausgege-ben und anschließende eine Pressekonferenz organisiert werden. Durch beides soll eine breite Öffentlichkeit zum Thema rassistischer Einlasskontrollen als strukturelles und zeitstabiles Problem hergestellt und relevante gesellschaftliche Akteure (Betreiber_innen, Stadt, Politik) zum Handeln auffordert werden. Zugleich wird das RAS beauftragt, Handlungsmöglichkeiten der Universität Leipzig und spe-ziell des StuRa zu erarbeiten und bei einer der nächsten Sitzungen vorzustellen.	WiSe 11/12	6	HoPo	6.4	Referat für Antirassismus und Referat ausländischer Studierender	Semester	einfache	ideell und finanziell	ADB, Pressekonferenz, Einlasspraxen, rassistisch, rassistische, Diskotheken, Nachtcafe, Öffentlichkeit	Sitzung	Plenum
08/11/11	Social Credit Points	Der StuRa lehnt die Einführung von unbenoteten Modulen zur Anerkennung ehrenamtlichen Engagements zu unterstützen ab. Die ReferentInnen für Hochschulpolitik, die studentischen SenatorInnen und die VertreterInnen in der LSP sollen dieses Thema aufgreifen, um die nötige Akzeptanz zu schaffen und damit die Studienkommissionen an der Universität Leipzig zur Einführung solcher Module zu ermutigen und dabei zu unterstützen. Der StuRa lehnte zuvor folgende Änderungsanträge ab: - LSP durch QSA ersetzten, sonst wie Orginalantrag - Änderung "soll" in: "sind dazu aufgerufen" - Änderung "ehrenamtlichen hochschulbezogenen Engagements" statt: "ehrenamtliches Engagement"	WiSe 11/12	6	HoPo	6.2	FSR Physik/ Meteorologie	dauerhaft	einfache	ideell	social credit points, soziale Kreditpunkte, freiwilliges Engagement, soziale Leistungspunkte, Freiwilligendienst	Sitzung	Plenum
08/11/11	Rechenschaftsbericht Studium und Gremienarbeit	Der StuRa nimmt den vorliegenden Rechenschaftsbericht des ausgeschiedenen Referenten für Studium und Gremienarbeit zur Kenntnis.	WiSe 11/12	6	HoPo	6.1	Referat für Studium und Gremienarbeit	dauerhaft	einfache	ideell	Rechenschaftsbericht, Referat für Studium und Gremienarbeit	Sitzung	Plenum
08/11/11	ISW-Ausschuss	Der StuRa beschließt die Einrichtung eines Ausschusses zur Durchführung der Internationalen Studentischen Woche 2012 (ISW 2012) laut Vorlage.	WiSe 11/12	5	Struktur	5.2	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	ISW 2012, Internationale studentsiche Woche, Ausschuss	Sitzung	Plenum
08/11/11	ISW-Auswahlgremium	Der StuRa beschließt die Einrichtung eines Auswahlgremiums zur Auswahl der MitarbeiterInnen für den Ausschuss der Internationalen Studentischen Woche 2012 (ISW 2012) laut Vorlage.	WiSe 11/12	5	Struktur	5.1	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	ISW 2012, Internationale studentsiche Woche, Auswahlgremium	Sitzung	Plenum
08/11/11	Protokoll des Haushaltsausschuss vom 27.10.2011 und 28.10.2011	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses vom 27.10.2011 und 28.10.2011. Folgende Anträge werden einzeln behandelt. Der Antrag HF FS 11 014 wird unter der Änderung: Hälfte Fehlbedarf, max. 750 Euro entsprochen. Der Antrag HF FS 11 015 wird unter der Änderung: min. Hälfte Fehlbedarf, max. 1076 Euro entsprochen. Die Anträge HF FS 11 019 und 004 werden nach dem Original des Haushaltsausschuss entsprochen.	WiSe 11/12	4	Finanzen	4.2	Referat für Finanzen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Protokoll Haushaltsausschuss, HHA	Sitzung	Plenum
08/11/11	Kenntnisnahme AG-Berichte	Der StuRa nimmt die vorliegenden Rechenschaftsberichte der Arbeitsgruppen: politische Diskussion zur Kenntnis. Die VertreterInnen der Arbeitsgruppen hochschul.tv und weitblick e.V. werden für Nachfragen zur nächsten Sitzung eingeladen.	WiSe 11/12	4	Finanzen	4.1	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	AG-Berichte, Kenntnisnahme, politische Diskussion, hochschul.tv, weitblick e.V.	Sitzung	Plenum
25/10/11	Verhandlungen Semesterticket	Der StuRa beschließt, dass bei den Verhandlungen zum Semesterticket mit der LVB insbesondere auf einen möglichst geringen Sockelbeitrag hingearbeitet wird – dieser Sockelbeitrag darf 25 Euro pro Semester nicht überschreiten.	WiSe 11/12	5	HoPo	5.4	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Semesterticket, Abstimmung, MDV, Mitteldeutscher Verkehrsverbund, Steigerungsraten, Vollticket, Sockelbeitrag, Urabstimmung	Sitzung	Plenum
25/10/11	Rechenschaftsbericht SprecherInnen	Der StuRa nimmt die vorliegenden Rechenschaftsberichte der SprecherInnen Jenny Kunhardt und Jakob Heuschmidt zur Kenntnis. Der StuRa beschließt die inhaltliche Entlastung der SprecherInnen Jenny Kunhardt und Jakob Heuschmidt.	WiSe 11/12	5	HoPo	5.2	GeschäftsführerInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Rechenschaftsberichte SprecherInnen, inhaltliche Entlastung, Kenntnisnahme	Sitzung	Plenum
25/10/11	Campusfestauschuss	Der StuRa beschließt, dass der CF-Ausschuss für die Organisation, programmliche Ausgestaltung und Durchführung des Campusfests des Student_innen Rates der Universität Leipzig verantwortlich ist. Der StuRa bestätigt folgende Zusammensetzung: 1 Kultur-Referat 1 RÖF 1 Sportreferat 1 GeFü (Änderung vorher Sprecher_in) 2 Plenumsentsandte mittels Auswahlgremium bestimmt und durch das Plenum bestätigt werden: 1 Orga-Stelle 2 Öffentlichkeitsarbeit 2 Sport 2 Booking sowie: eine Orga-Stelle auf Vorschlag der Moritzbastei, um eine langfristige Zusammenarbeit mit den zuständigen Ämtern zu gewährleisten.	WiSe 11/12	4	Struktur	4.2	Referat für Sport	Semester	einfache	ideell	CF, Zusammensetzung, Ausschuss, Campusfestausschuss, MB, Orga	Sitzung	Plenum
25/10/11	Campusfest Auswahlgremium	Der StuRa beschließt folgende Zusammensetzung für das Campusfest-Auswahlgremium 2012 bestätigen: 2 Plenumsmitglieder 1 Kultur-Referat 1 RÖF 1 Sportreferat 1 GeFü (Änderung vorher Sprecher_in). Das Auswahlgremium wird sich nach der ersten Bewerbungsfrist auf die Mitarbeiter_innen-Stellen jeweils donnerstags ab 19.30 treffen.	WiSe 11/12	4	Struktur	4.1	Referat für Sport	Semester	einfache	ideell	CF, Auswahlgremium, Zusammensetzung, Campusfest, 2012	Sitzung	Plenum
18/10/11	Unterstützung Demonstrationen Syrien	Der StuRa beschließt, den Aufruf zur wöchentlichen Mahnwache und zur Demonstration am 22.10.2011 um 15 Uhr am Augustusplatz syrischer Mitbürger_Innen und Student_Innen hier in Leipzig für Freiheit und Demokratie in Ihrem Land zu unterstützen.	WiSe 11/12	4	HoPo	4.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Demonstrationen, Syrien, syrische StudentInnen	Sitzung	Plenum
18/10/11	StuRadar	Der StuRa lehnt folgenden Antrag ab: Um die Hintergründe, genaue Wahrnehmung und daraus resultierend Handlungsempfehlungen zu erarbeiten, setzt der StuRa eine Stabstelle Evaluation „StuRadar“ zum 01.10.2011 ein. Aufgabe der Stabstelle ist die Prüfung einer Evaluation des Bildes des StuRa innerhalb der StudentInnenschaft, dazu zählen insbesondere die Wahrnehmung des StuRa, das Wissen über die Aufgaben des StuRa und die Meinung über den StuRa. Weiteres Ziel ist das Erarbeiten einer Handlungsempfehlung an das Plenum, um ggf. gefundene Missstände zu beseitigen. Die Stabstelle ist mit den erforderlichen Ressourcen auszustatten. Die Arbeit der Stabstelle ist zeitlich befristet und endet mit Ablauf des Wintersemesters 2011/2012. Sollte es sich erforderlich machen, ist eine einmalige Verlängerung des Arbeitszeitraumes um drei Monate möglich. Über die Besetzung der Stabstelle entscheidet das Plenum. Um die Arbeitsfähigkeit zu garantieren, soll die Stabstelle mind. 4 und maximal 8 Personen umfassen, die Mitglieder der StudentInnenschaft sind. Alle Ergebnisse der Stabstelle – auch Zwischenergebnisse – sind grundsätzlich öffentlich zu machen. Datenschutzrechtliche Bestimmungen sind dabei zu beachten. Die Mitglieder der 1. Sitzung des StudentInnenRates Einladung 10.11.2011 Stabstelle haben das Plenum jederzeit über ihre Arbeit zu informieren und legen spätestens am 31.12.2011 einen Zwischenbericht vor. Der StuRa beschließt, die Durchführung einer Evaluation durch die bestehende Kommission StuRa Verbesserungsvorschläge prüfen zu lassen.	WiSe 11/12	5	Struktur	5.1	Sonstige	Semester	einfache	ideell	StuRadar, Stabstelle, Evluation, StuRa Verbesserung, Strukturdebatte	Sitzung	Plenum
18/10/11	Haushaltsplan 2011 (3 Monate)	Der StuRa beschließt den vorliegenden Haushaltsplan 2011 mit einer Dauer von 3 Monaten bis zum Wechsel des Turnus des Haushaltjahres.	WiSe 11/12	4	Finanzen	4.3	Referat für Finanzen	Semester	einfache	ideell und finanziell	Haushaltsplan 2011 (3 Monate), Übergangshaushalt, Wechsel Turnus Haushaltsjahr	Sitzung	Plenum
18/10/11	Kenntnisnahme Jahresabschluss 10/11	Der StuRa nimmt den vorliegenden Bericht zum Jahresabschluss 10/11 zur Kenntnis.	WiSe 11/12	4	Finanzen	4.2	Referat für Finanzen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Jahresabschluss 10/11, Kenntnisnahme, Bericht	Sitzung	Plenum
18/10/11	Kenntnisnahme AG Bericht SDS und KGL	Der StuRa nimmt die vorliegenden Rechenschaftsberichte der Arbeitsgruppen Die Linke.SDS = Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband Hochschulgruppe Leipzig und Konsum Global Leipzig.	WiSe 11/12	4	Finanzen	4.1	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	AG-Bericht, kenntnisnahme, entlastung, AG Linke.SDS, AG KGL, Konsum Global Leipzig	Sitzung	Plenum
11/10/11	Kenntnisnahme AG Bericht Wilma und NIR	Der StuRa nimmt die vorliegenden Rechenschaftsberichte der Arbeitsgruppen Wilma und NIR zur Kenntnis.	WiSe 11/12	5	Finanzen	5.1	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	AG-Bericht, kenntnisnahme, entlastung, AG-Wilma, AG Netzwerk gegen Islamophobie und Rassismus	Sitzung	Plenum
11/10/11	Aktionstag gegen Kürzungen	Der StuRa beschließt, am 14. November 2011 in Leipzig einen Aktionstag gegen Bildungskürzungen durchzuführen. Der Aktionstag schließt eine sachsenweite Demonstration, sowie weitere friedliche Protestformen gegen Bildungskürzungen ein. Die Organisation und Durchführung obliegt insbesondere dem Referat für Hochschulpolitik.	WiSe 11/12	5	HoPo	5.0	Referat für Hochschulpolitik, Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Demonstration gegen Kürzungen, Aktionstag, Bildungsbereich, Kürzungen	Sitzung	Plenum
11/10/11	Antrag Abwahl der Referentin für Hochschulpolitik	Der StuRa lehnt den Antrag auf Abwahl der aktuellen Referentin für Hochschulpolitik ab.	WiSe 11/12	4	Struktur	4.18	Sonstige	Semester	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Abwahl, Mißtrauen, Referat für Hochschulpolitik	Sitzung	Plenum
20/09/11	SächsHSG-Kommentar - Anwesenheitspflicht	Der StuRa beschließt, dass im Kommentar der KSS zur Novelle des SächsHSG, keine Forderung nach einem Paragraphen verankert wird, welcher Anwesenheitspflicht von Studierenden bei universitären Veranstaltungen regelt.	SoSe 2011	5	HoPo	5.2	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	SächsHSG, Hochschulgesetz, kleine Novelle, SMWK, Schorlemer	Sitzung	Plenum
20/09/11	AG-Bericht: politische Diskussion	Der StuRa nimmt den vorliegenden AG-Bericht der AG politische Diskussion zur Kenntnis.	SoSe 2011	5	Finanzen	5.1	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	AG-Bericht, Bericht, Arbeitsgemeinschaft, Bestätigung, Kenntnisnahme	Sitzung	Plenum
20/09/11	Protokoll Haushaltsausschuss vom 09.09.2011	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses zu den Anträgen FSR Slavistik (Finanzierung eines 4 wöchigen Austauschprojektes für 5 StudentInnen mit 210 Euro) und noise.dancing in the streets (Theaterperformance im Rahmen der Werkstattmacher am Lofft mit 350 Euro). Ein Antrag wird gesondert behandelt. Der StuRa lehnt die Finanzierung einer Wahlfahrt für den FSR Jura mit 1/3 der Gesamtkosten von 412,33 ab. Der StuRa beschließt die Finanzierung der Wahlfahrt für den FSR Jura in einer Höhe von 312,33 Euro.	SoSe 2011	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	HHA, HHP, Haushaltsprotokoll, Haushaltsausschuss, Anträge, Jura, FSR, Fachschaftsrat	Sitzung	Plenum
09/08/11	Kommission StuRa Verbesserungsvorschläge	Der StuRa beschließt die Einrichtung einer Kommission, bestehend aus mindestens 4 Studierenden, die gemeinsame Vorschläge für mehr Transparenz und Mitbestimmungsmöglichkeiten im StuRa (mithin den Fachschaftsräten) ausarbeitet. Ziel der Kommission ist die Partizipation von Studierenden zu erhöhen und Studierende an die Arbeit des StuRa heranzuführen. Die Kommission soll bis zum Ende des kommenden Semesters bestehen und regelmäßig Arbeitsergebnisse, sofern vorhanden, im StuRa vorstellen. Am Ende des kommenden Semesters soll neu entschieden werden ob die Kommission weiter arbeiten soll. Die Einladung, Bekanntmachung und Raumsuche möge einer der aktuellen SprecherInnen respektive einer der zukünftigen GeschäftsführerInnen koordinieren. Die Kommission tagt öffentlich und es wird ein Ergebnisprotokoll geführt. Die AnsprechpartnerInnen der im SoSe 2011 angemeldeten studentischen AG's, sowie die der Fachschaftsräte sind von dieser Kommission (und deren Treffzeiten) rechtzeitig in Kenntnis zu setzen. Der StuRa lehnt es ab, dass die FSRä bitte zum Thema Verbesserungsvorschläge, Transparenz und Mitbestimmung eine Vollversammlung der Fachschaften einberufen mögen. Arbeitstitel: "Wir alle sind die studentische Selbstverwaltung."	SoSe 2011	6	Struktur	6.1	Sonstige	Semester	einfache	ideell	StuRa, Selbstverständnis, Aufgaben der AmtsträgerInnen, Emorunde, ReferentInnen, Plenum, SprecherInnen, GeschäftsführerInnen, Transparenz	Originalprotokoll	Plenum
02/08/11	Arbeitskreis Gleichstellung	Der StuRa beschließt die Einrichtung eins Arbeitskreis: Gleichstellung von Männern und Frauen. Dieser tagt mindestens zwei mal im Semester. Der Arbeitskreis setzt sich aus den gewählten ReferentInnen des Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik, sowie aus mindestens einer entsandten Personen aus den Fachschaften zusammen.	SoSe 2011	6	Struktur	6.1	Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik	dauerhaft	einfache	ideell	Arbeitskreis Gleichstellung von Männen und Frauen, 1 VertreterIn pro Fachschaft, RGL, Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik	Originalprotokoll	Plenum
02/08/11	Leipzig nimmt Platz	Der StuRa beschließt folgenden Aufruf des Aktionsnetzwerks "Leipzig nimmt Platz" zu unterstützen. Leipziger Erklärung 2011 Den Nazis den Platz nehmen - am 20.08.2011 die Nazikundgebung verhindern!	SoSe 2011	5	HoPo	5.4	Referat für Antirassismus	Semester	einfache	ideell	Leipzig nimmt Platz, Kundgebung, Demonstration, gegen Nazis, gegen Rechts, Antirassismus, demo, Unterstützung	Originalprotokoll	Plenum
02/08/11	Lehramtsreform abwenden	Der StuRa beschließt, allen Mitgliedern in Studienkommissionen und Fakultätsräten der Unviersität Leipzig, die an der LehrerInnenbildung beteiligt sind, zu empfehlen in Bezug auf die Verabschiedung von Lehramtsdokumenten (Prüfungsordnung, Studienordnung) den Gebrauch des studentischen Vetos nahe zu legen. Die studentischen VertreterInnen sind dabei angehalten, den konstruktiven Dialog mit den Dozierenden zu suchen und sollten das Blockieren der Studiendokumente sachlich begründen. Studienkommissionen sollten vollständig besetzt und die studentischen VertreterInnen vollständig anwesend sein, um Lehramtsdokumente blockieren zu können.	SoSe 2011	5	HoPo	5.3	Referat für Lehramt	dauerhaft	einfache	ideell	Lehramtsreform, abwenden, stoppen, studentisches Veto, Staatsexamen, Rückwärtsrolle im Lehramt, Bachelor/Master, polyvalenter Bachelor Lehramt	Originalprotokoll	Plenum
02/08/11	Gender Gap	Der StuRa beschließt innerhalb von 12 Monaten in allen Medien den Wechsel im Sprachgebrauch vom Binnen-I zum Gender Gap zu vollziehen. Gedruckte Erzeugnisse müssen erst nach entsprechender Abnutzung verändert werden.	SoSe 2011	5	HoPo	5.2	Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Gender Gap, Binnen-I, geschlechtsneutrales Sprechen, Gleichberechtigung	Originalprotokoll	Plenum
02/08/11	Termine ISW und Campusfest	Der StuRa beschließt die Durchführung des Campusfest, den Termin des Campusfest 2011 am 13.06.2012 und am 14.06.2012. Der StuRa beschließt die Durchführung der Internationalen studentischen Woche 2012 in der 21. Kalenderwoche vom 21.-27.05.2012.	SoSe 2011	5	HoPo	5.1	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	Campusfest, CF, ISW, Internationale studentische Woche, Termin, Durchführung, 21. Kalenderwoche, 13. und 14. Juni	Originalprotokoll	Plenum
02/08/11	Protokoll des Haushaltsausschusses vom 08.07.2011 (vertagte Anträge vom 12.07.2011)	Der StuRa lehnt die vertagten Anträge HF FS 10/11 108 FSR Mathematik Skat- und Spieleabend und HF FS 10/11 110 FSR Mathematik Pokerabend aus dem Protokoll des Haushaltsausschusses vom 08.07.2011 ab. Der StuRa beschließt eine Änderung am Antrag HF FS 10/11 135 endlos umstritten. Die Zweckbindung für Technik wird verändert in Technik und Werbung.	SoSe 2011	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen	Semester	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Finanzanträge, Plenum, Beschluss, Bestätigung, Haushalt, Finanzen	Originalprotokoll	Plenum
02/08/11	Neuabstimmung Qualitätssicherungsausschuss	Der StuRa lehnt eine Neuabstimmung zur Entsendung der Mitglieder in den Qualitätssicherungsausschuss vom 28.06.2011 ab.	SoSe 2011	3	Struktur	3.15	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Neuabstimmung, Qualitätssicherungsausschuss	Originalprotokoll	Plenum
12/07/11	Kenntnisnahme Rollenkonzept Fakuläten Almaweb	Der StuRa nimmt das vorliegende Rollenkonzept zur Implementierung des Campus Managements Systems "Almaweb" zur Kenntnis.	SoSe 2011	5	HoPo	5.6	Referat für Umbau und Datenschutz	Semester	einfache	ideell	Almaweb, Campus Management System, CMS, Datenlotsen, Rollenkonzept	Originalprotokoll	Plenum
12/07/11	Kenntnisnahme ISW-Bericht	Der StuRa nimmt den vorliegenden Bericht zur Internationalen studentsichen Woche (ISW) 2011 zur Kenntnis.	SoSe 2011	5	HoPo	5.5	SprecherInnen, ISW-Ausschuss	dauerhaft	einfache	ideell	ISW-Bericht, Kenntnisnahme, Internationale studentische Woche, 2011	Originalprotokoll	Plenum
12/07/11	Vorschlag Universitätsmedaille	Der StuRa beschließt folgende Personen für die Universitätsmedaille vorzuschlagen: Hannes Delto, Dorothee Riese und Marcel Wodniock.	SoSe 2011	5	HoPo	5.4	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Universitätsmedaille, Vorschlag, Senat	Originalprotokoll	Plenum
12/07/11	Termine ISW und Campusfest	Der StuRa beschließt, die Durchführung der Internationalen studentischen Woche (ISW) in der 21. Kalenderwoche 2012 und des Campusfestes 2012 (CF) am 13. und 14. Juni 2012.	SoSe 2011	5	HoPo	5.3	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Campusfest, ISW, internationale studentische Woche, CF, Termin, Pfingsten, Europameisterschaft, Fußball, Fahnen	Originalprotokoll	Plenum
12/07/11	Übernahme Prozesskosten ALG II	Der StuRa beschließt, die Übernahme von Anwaltskosten für Rechtsvertretung sowie ggf. Klageverfahren i.H.v. bis zu 1000 Euro zu übernehmen um eine juristische Klärung der Frage nach dem Bezug von Arbeitslosengeld im Urlaubssemester bei Geburt eines Kindes herbei zu führen.	SoSe 2011	5	HoPo	5.2	Referat für Soziales	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Anwaltskosten, Gerichtskosten, Folgekosten, Klage, klagen, Anwalt, Gericht, Prüfungsordnung	Originalprotokoll	Plenum
12/07/11	Übernahme Prozesskosten KMW	Der StuRa beschließt, die Übernahme von Anwalts- und Gerichtskosten für Rechtsvertretung sowie ggf. Klageverfahren gegen die Universität Leipzig auf einhaltung der Studien- und Prüfugnsordnung im BA Kommunikations- und Medienwissenscahft i.H.v. bis zu 1000 Euro (netto) zu Lasten der Haushaltsstelle 1212 (Rechtskosten). Sollten Mittel im aktuellen Haushaltsjahr nicht in Anspruch genommen werden, sind sie zweckgebunden ins kommende Haushaltsjahr zu überführen.	SoSe 2011	5	HoPo	5.1.1	FSR KMW	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Anwaltskosten, Gerichtskosten, Folgekosten, Klage, klagen, Anwalt, Gericht, Prüfungsordnung	Originalprotokoll	Plenum
12/07/11	Änderung der Wahlordnung	Der StuRa beschließt folgende Änderungen der Wahlordnung vom 24.03.2009: zu §8 Abs.2: Nr. a6) wird geändert in: "Germanistik/DLL" Nr. a7) wird geändert in: "Klassiche Philologie und Komparatistik/Romanistik" Nr. b13) wird geändert in: "Kunstpädagogik & Musikwissenschaften" Nr. b14) wird geändert in: "Geografie und Geowissenschaften" Die Änderungen soll parrallel zur Satzunga am 01.10.2011 in Kraft treten.	SoSe 2011	5	HoPo	5.1	WahlleiterIn	dauerhaft	absolute Mehrheit der satzungsmäßig stimmberechtigten Mitglieder	ideell	Wahlordnung, Änderung, FSR, Namen der Fachschaftsräte	Originalprotokoll	Plenum
12/07/11	Zukunft des Instituts für Politikwissenschaft	Der StuRa beschließt, die vorliegenden Forderungen des FSR Politikwissenschaft an das Rektorat zu unterstützen. 1. Sofortige Weiterführung der Berufungsverfahren am Institut Politikwissenschaft. 2. Beendigung der absolut intransparenten Entscheidungunspolitik des Rektorats zu beenden.	SoSe 2011	5	HoPo	5.0	FSR Powi	Semester	einfache	ideell	Rektorat, Demokratie, passt nicht zusammen, übergeht Studierende, Institut für Politikwissenschaft, Berufungsverfahren	Originalprotokoll	Plenum
12/07/11	Protokoll des Haushaltsausschusses vom 08.07.2011	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des vorliegenden Protokolls des Haushaltsausschusses vom 08.07.2011. Der Antrag HF FS 10/11 108 FSR Mathematik Skat- und Spieleabend wird gesondert behandelt und vertagt. Der Antrag HF FS 10/11 110 FSR Mathematik Pokerabend wird gesonert behandelt und vertagt. Der Antrag HF FS 10/11 136 Dt. Hochschulmeisterschaften Journalisten im Fußball wird gesondert behandelt. Die Empfehlung des Haushaltsausschuss (Ablehnung des Antrags) wird bestätigt.	SoSe 2011	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Finanzanträge, Plenum, Beschluss, Bestätigung, Haushalt, Finanzen	Originalprotokoll	Plenum
12/07/11	Sonderplenum	Der StuRa beschließt die Durchführung einer außerplanmäßigen Sitzung (Sonderplenum) am 19.07.2011.	SoSe 2011	2	Struktur	2.5	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Sitzungstermine, Plenumstermine, Termine, Plenum, Sonderplenum, außerplanmäßige Sitzung	Originalprotokoll	Plenum
12/07/11	Sitzungstermine WiSe 11/12	Der StuRa beschließt folgende Sitzungstermine für das Wintersemester 2011/12: 11.10.2011, 18.10.2011, 25.10.2011, 08.11.2011, 22.11.2011, 29.11.2011, 13.12.2011, 10.01.2012, 10.01.2012, 24.01.2012 und 06.03.2012.	SoSe 2011	2	Struktur	2.4	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Sitzungstermine, Plenumstermine, Termine, Plenum	Originalprotokoll	Plenum
28/06/11	Kenntnisnahme Campusfest	Der StuRa nimmt den vorliegenden Kurzbericht zum Campusfest 2011 zur Kenntnis.	SoSe 2011	5	HoPo	5.0	Referat für Sport	dauerhaft	einfache	ideell	Campusfest, Bericht, Resumee, Kurzbericht	Originalprotokoll	Plenum
28/06/11	Rechenschaftsbericht FinanzerIn	Der StuRa nimmt den vorliegenden Rechenschaftsbericht zur Kenntnis. Der StuRa beschließt die Entlastung des ehemaligen Referenten für Finanzen Marcel Wodniock.	SoSe 2011	4	Finanzen	4.3	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Rechenschaftsbericht, Finanzen, Referat, Entlastung, FinanzerIn	Originalprotokoll	Plenum
28/06/11	Kenntnisnahme Bericht Innenrevision	Der StuRa nimmt den vorliegenden Bericht der Innenrevision zur Kenntnis.	SoSe 2011	4	Finanzen	4.2	Referat für Finanzen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Innenrevision, Bericht, Prüfung, Finanzen, Haushaltsausschuss, Finanzen, Landesamt für Finanzen	Originalprotokoll	Plenum
28/06/11	Haushaltsausschuss vom 17.06.2011	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des vorliegenden Protokolls des Haushaltsausschuss vom 17.06.2011. Ein Antrag wurde zurückgezogen. Einzelne Anträge werden einzeln abgestimmt. Der Antrag PD 10/11 119 Wellen machen mit einer Unterstützung von 250 Euro wurde abgelehnt. Der Antrag HF FS 127 Slavistik/Sorabistik/Onomastik wird in den Haushaltsausschuss zurück verwiesen. Der Antrag HF FS 115 FSR Jura wurde abgelehnt.	SoSe 2011	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Finanzanträge, Plenum, Beschluss, Bestätigung, Haushalt, Finanzen	Originalprotokoll	Plenum
14/06/11	Kenntnisnahme Kommentar zum SächsHSG	Der StuRa nimmt den vorliegenden Kommentar zur anstehenden kleinen Novelle des sächsischen Hochschulgesetzes zur Kenntnis.	SoSe 2011	5	HoPo	5.5	SprecherInnen, Referat für Lehramt	Semester	einfache	ideell	Kommentar, SächsHSG, SächsHG, kleine Novelle, Kommentar	Originalprotokoll	Plenum
14/06/11	Einrichtung Studierendenbeirat	Der StuRa beschließt, alle Bestrebungen für die Einrichtung eines Studierendenbeirats in der Stadt Leipzig zu unternehmen.	SoSe 2011	5	HoPo	5.4	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Studierendenbeirat, Stadt Leipzig, Zusammenarbeit, Vernetzung, Stadtrat	Originalprotokoll	Plenum
14/06/11	Verpflichtung Weiterbildung für Dozierende	Der StuRa beschließt, alle Bestrebungen zur Einführung einer Verpflichtung zur hochschuldidaktischen Weiterbildung für alle Dozierenden an der Universität Leipzig zu unternehmen.	SoSe 2011	5	HoPo	5.3	SprecherInnen, Referat für Lehramt	dauerhaft	einfache	ideell	verpflichtende Weiterbildung für Dozierende, Bestrebungen, Hochschuldidaktik, HDS	Originalprotokoll	Plenum
14/06/11	Infotop Stand der Barrierefreiheit an der Universität	Der StuRa nimmt die vorliegenden Informationen zum Status der Barrierefreiheit an der Universität Leipzig zur Kennntis. Darunter z.B. eine Broschüre für Fachschaftsräte zur Durchführung von barrierefreien Veranstaltungen. Ebenso Eckpunkte zur Erstellung einer Integrationsvereinbarung an der Universität Leipzig.	SoSe 2011	5	HoPo	5.2	Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik	dauerhaft	einfache	ideell	Barrierefreiheit, Stand, Status, Kenntnisnahme	Originalprotokoll	Plenum
14/06/11	Einschränkungen der Studierbarkeit im neuen Staatsexamen	Der StuRa beschließt, sich eindeutig für eine inhaltliche Diversität der Studiengänge durch breite Kombinationsmöglichkeiten auszusprechen und sich daraufhin eindeutig zu folgendem Fall zu positionieren. Während der Sitzung des Fakultätsrates der philologischen Fakultät am 6. Juni 2011 wurden dessen Mitglieder darüber informiert, dass Prorektor Claus Altmeyer am 17. Mai 2011 zu einem Treffen geladen hatte, zu dem ausgewählte Mitglieder der verschiedenen Fakultäten geladen waren. Der ursprüngliche Hintergrund dieses Treffens ist bedauerlicherweise nicht bekannt. Aus ihm ist jedoch eine Liste hervorgegangen, die eine Aufzählung der zukünftig mutmaßlich kombinierbaren Fächer für die Lehrämter der Philologischen Fakultät beinhaltet und die dem Fakultätsrat auch vorlag. Bedauerlicherweise waren von diesem Treffen weder die Fakultät noch die Prodekane informiert. Sollte diese Liste eine Umsetzung erfahren, würde dies bedeutet, dass das Studium der Sprachen Russisch, Tschechisch und Polnisch für das Lehramt an Mittelschulen nur in Kombination mit den Fächern Englisch, Deutsch und Mathematik möglich ist. Für das Gymnasium käme lediglich die weitere Kombination mit dem Fach Französisch (und unter Einschränkungen mit dem Fach Sorbisch) hinzu. Das Fach Französisch kann laut der vorliegenden Liste an Mittelschulen nur mit den Fächern Deutsch, Englisch oder Mathematik kombiniert werden. Über die genauen Hintergründe und konkreten Teilnehmer dies Treffens liegen ebenso wenig Informationen vor wie über die Intentionen, die dieser Liste zu Grunde liegen. Eine diesbezügliche Anfrage an Prorektor Claus Altmeyer blieb bis zu diesem Zeitpunkt ohne Antwort. Fest steht aber, dass ein derart intransparentes und unkoordiniertes Verhalten und Vorgehen von Seiten des Prorektors für Studium und Internationales nicht akzeptiert werden kann und bei einer Umsetzung bedeutsame Folgen hätte. Zum einen bedeutete dies eine erhebliche Schwächung der Universität Leipzig in Bezug auf die Lehrerausbildung. Zum anderen würde es den Standpunkt der slawischen Philologien an unserer Universität in seinen Grundfesten erheblich gefährden. Der StudentInnenrat der Universität Leipzig möge sich daher generell für eine umfangreiche Kombinierbarkeit aller für das Lehramt relevanten Fächer aussprechen und Prorektor Claus Altmeyer auffordern, diesbezügliche Entscheidungen und Treffen im Sinne der Beteiligung der betroffenen Fakultäten zu tätigen und sich für den Erhalten einer differenzierten LehrerInnenausbildung an der Universität Leipzig einzusetzen.	SoSe 2011	5	HoPo	5.1	Referat für Lehramt, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Kombinierbarkeit von Fächern, neues Staatsexamen, erste Probleme, Einschränkung von Fächerkombinationen, Lehramtsreform, Rückwärtsrolle im Lehramt	Originalprotokoll	Plenum
14/06/11	Öffentlicher Druck auf das Nachtcafe Leipzig	Der StuRa beschließt: Der StudentInnenRat der Universität Leipzig fordert die BetreiberInnen der Discothek „Nachtcafe“ (Petersstraße, 04109 Leipzig) zu einer öffentlichen Stellungnahme zu den geschilderten Vorfällen auf. Zudem fordert der StudentInnenRat der Universität Leipzig Konsequenzen für die beteiligten TürsteherInnen. Der StudentInnenRat und die Fachschaftsräte der Universität Leipzig arbeiten bis auf weiteres nicht mehr mit der Diskothek „Nachtcafe“ zusammen. Insbesondere werden keine Kooperationsverträge abgeschlossen und keine Veranstaltungen beworben. Der StudentInnenRat der Universität Leipzig fordert die Universität Leipzig auf, Werbung für das Nachtcafe und für Veranstaltungen im „Nachtcafe“ bis auf weiteres nicht zu genehmigen.	SoSe 2011	5	HoPo	5.0	Referat ausländischer Studierender	dauerhaft	einfache	ideell	Einlasspolitik, Nachtcafe, Rassismus, Faschismus, Ausländer und Ausländerinnen werden am einlass in die Diskothek Nachtcafe gehindert	Originalprotokoll	Plenum
14/06/11	Beschlussvorlage der Kommission für Lehre und Lehrersatz	Der StuRa nimmt den Abschlussbericht der eingerichteten Kommission Lehre/Lehrersatz zur Kenntnis. Eine Definition wann Veranstaltungen Lehre ersetzen kann nicht umfassend erfolgen, sondern muss weiterhin per Einzelfallentscheidung erfolgen.	SoSe 2011	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sprecherin, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Lehre, Lehrersatz, Kommission, Ergebnis, Definition	Originalprotokoll	Plenum
24/05/11	Prüfungsvorleistungen	Der StuRa lehnt den vorliegenden Antrag ab, sich gegen die zentrale Abschaffung der Prüfungsvorleistungen (PVL) auszusprechen und evtl. eine Stellungnahme dazu zu verfassen. Der StuRa lehnt den Antrag ab, dass der StuRa darauf hinwirkt, "didaktisch und methodisch" aus dem Rektoratsbeschluss zu Prüfungsvorleistungen zu streichen. Damit soll eine didaktik/methodische Begründung für Prüfungsvorleistungen möglich werden.	SoSe 2011	5	HoPo	5.1	FSR Geschichte, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	PVL, Prüfungsvorleistungen, Stellungnahme, Abschaffung, Rektoratsbeschluss	Originalprotokoll	Plenum
24/05/11	AG-Bericht: Weitblick	Der StuRa nimmt den vorliegenden Bericht der Arbeitsgruppe weitblick zur Kenntnis.	SoSe 2011	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	AG-Bericht, Kenntnisnahme, weitblick	Originalprotokoll	Plenum
17/05/11	Kenntnisnahme Ordnung zur Prüfung der Jahresrechnung der StudentInnenschaft der UL durch die Innenrevision	Der StuRa nimmt die vorliegende Ordnung zur Prüfung der Jahresrechnung der StudentInnenschaft der UL durch die Innenrevision zur Kenntnis.	SoSe 2011	7	Struktur	7.1	Referat für Finanzen, SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Ordnung zur Prüfung der Jahresrechnung der StudentInnenschaft der UL durch die Innenrevision, Kenntnisnahme	Originalprotokoll	Plenum
17/05/11	Kenntnisnahme bisherige Änderungsanträge SächsHSG	Der StuRa nimmt die von den SprecherInnen vorgestellten Änderungsanträge des SMWK am SächsHSG zur Kenntnis.	SoSe 2011	6	HoPo	6.1	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	SächsHSG, Hochschulgesetz, kleine Novelle, SMWK, Schorlemer	Originalprotokoll	Plenum
17/05/11	Protokoll des Haushaltsausschuss vom 06.05.2011	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses vom 06.05.2011. Antrag PD 10/11 104 ist nicht mehr Bestandteil des Protokolls da dieser formal ungülitg war (die AntragstellerInnen waren nicht Studierende). Antrag AG 10/11 094 wird unter dem Vorbehalt der Bestätigung des AG-Berichts des vergangenen Semesters bestätigt. Antrag PD 10/11 095 Doppelsplusgut e.V. wird gesondert behandelt. Das Plenum beschließt eine Zuwendung von 250 Euro mit der Zweckbindung für Werbung und Homepage. Antrag PD 10/11 107 FSR Jura wird gesondert behandelt. Das Plenum beschließt den Antrag nicht zurück in den Haushaltsausschuss zu verweisen. Der Antrag auf Unterstützung mit 150 Euro wird abgelehnt. Der Änderungsantrag auf Unterstützung mit 60 Euro wird abgelehnt.	SoSe 2011	5	Finanzen	5.3	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung, einzeln, Abstimmung, AG- und Finanzanträge	Originalprotokoll	Plenum
17/05/11	Kenntnisnahme Bericht Sozialausschuss	Der StuRa nimmt den vorliegenden Bericht des Sozialreferats zur Kenntnis.	SoSe 2011	5	Finanzen	5.2	Referet für Soziales	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Sozialordnung, Sozialreferat, Beratung, Bericht, Kenntnisnahme	Originalprotokoll	Plenum
17/05/11	AG Berichte: Jazzchor Chornfeld, Weitblick, Netzwerk gegen Islamophobie und Rassismus Leipzig, Piraten	Der StuRa nimmt die vorliegenden Rechenschaftsberichte der Arbeitsgemeinschaften: Jazzchor Chornfeld, Weitblick, Netzwerk gegen Islamophobie und Rassismus Leipzig und Piraten Hochschulgruppen zur Kenntnis. Die Bericht der AG Weitblick wird zunächst zurückgestellt. Die AG möge einen Bericht mit erweiterten inhaltlichen Angaben einreichen.	SoSe 2011	5	Finanzen	5.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG-Berichte, Kenntnisnahme, Jazzchor Chornfeld, Piraten, Weitblick, Netzwerk gegen Islamophobie und Rassismus Leipzig	Originalprotokoll	Plenum
17/05/11	Terminänderung Plenum vom 31.05.2011	Der StuRa beschließt den Termin der Sitzung des Plenums vom 31.05.2011 auf den 24.05.2011 zu verschieben.	SoSe 2011	3	Struktur	3.5	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Sitzungstermine, Plenumstermine, Termine, Plenum	Originalprotokoll	Plenum
03/05/11	Änderung Wahlordnung - Anzahl Sitze	Der StuRa lehnt die Änderung der Wahlordnung in §8 Abs. 3 ab. Vorgesehen waren folgende Änderungen: 1. In Satz 1 werden nach den Wörtern 2des amtierenden Fachschaftsrates" die Wörter "mit Zustimmung des Wahlausschusses" eingefügt. 2. In Satz 3 werden nach den Wörtern "oder die WahlleiterIn" die Wörter "änderungen der Anzahl der Sitze gegenüber der letzten Wahl" eingefügt und die Wörter "das Ergebnis des Beschlusses" werden ersatzlos gestrichen. 3. In Satz 4 wird durch die Formulierung "Etwaige Änderungen sind gegenüber dem Wahlausschuss zu begründen." ersetzt. Der StuRa lehnt die Änderung der Wahlordnung in §8 Abs. 3 ab. In Satz 1: "..., die Höchstzahl in der Regel auf 18 Sitze".	SoSe 2011	6	Struktur	6.1	WahlleiterIn	dauerhaft	absolute Mehrheit der satzungsmäßig stimmberechtigten Mitglieder	ideell	Wahlordnung, Wahlen, Änderung, Änderungssatzung, Struktur, Wahl, Ordnung, Satzung, Anzahl Sitze	Originalprotokoll	Plenum
03/05/11	Forderungspapier Bologna	Der StuRa beschließt das vorliegende Forderungspapier zum Bolognaprozess. Der StuRa beschließt die folgenden Änderungen: - unter Punkt Zweistufigkeit des Studiums statt: "der Bachelor" soll stehen "die Qualität der Bachelorausbildung auch" - unter Punkt Lebenslanges Lernen (letzter Anstrich) wird gesrichen: "Es muss ein pauschaler Anspruch von 12 Semestern Ausbilungsförderung gewährleistet sein." - unter Punkt BAföG (zweiter Ansrich) wird gestrichen: "Das bedeutet, dass Leistungen generell für 12 Semester vergeben werden müssen."	SoSe 2011	5	HoPo	5.2	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Forderungspapier, Bologna, Sorbonne, Forderungskatalog, KSS	Originalprotokoll	Plenum
03/05/11	AG-Bericht Konsum Global	Der StuRa nimmt den vorliegenden Bericht der AG Konsum Global Leipzig zur Kenntnis.	SoSe 2011	4	Finanzen	4.1	Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG-Bericht, Kenntnisnahme, Konsum Global	Originalprotokoll	Plenum
19/04/11	Änderung der Wahlordnung - Verfahren mit NachrückerInnen	Der StuRa lehnt die Änderungen der Wahlordnung in §2 Abs. 3 ab: "Sind auf einen Wahlvorschlag mehr Sitze entfallen als Vorgeschlagene benannt sind, so fallen die restlichen Sitze den übrigen Wahlvorschlägen in der Reihenfolge der Höchstzahl zu. [...] Scheidet ein Mitglied, das auf einer Liste gewählt worden ist, während der Amtsperiode aus, so nimmt die Nachrückerin oder der Nachrücker den frei gewordenen Platz ein, die oder der auf der selben Liste kandidiert hat. Satz 4 gilt entsprechend."	SoSe 2011	6	Struktur	6.2	Sonstige	dauerhaft	absolute Mehrheit der satzungsmäßig stimmberechtigten Mitglieder	ideell	Änderung Wahlordnung, Wahlen, FSR, Wahlen, Fachschaftsräte, FSR-Wahlen, Verfahren mit NachrückerInnen	Originalprotokoll	Plenum
19/04/11	Änderung der Wahlordnung - Öffnung der Wahllokale	Der StuRa beschließt die Änderung der Wahlordnung in §7 Abs. 2: "Die Stimmabgabe ist in der Regel an drei aufeinanderfolgenden nicht vorlesungsfreien Tagen durchzuführen. Die Wahllokale sind mindestens 6 Stunden, in der Regel durchgängig zu öffnen, die späteste Öffnung muss 11 Uhr erfolgen. Die früheste Schließung darf 15:00 Uhr erfolgen. Eine Öffnung des Wahllokals ist nur zur vollen oder zur halben Stunde möglich. Die Zeit der Öffnung des Wahllokals kann für die Wahl der einzelnen Fachschaftsräte variieren."	SoSe 2011	6	Struktur	6.1	Sonstige	dauerhaft	absolute Mehrheit der satzungsmäßig stimmberechtigten Mitglieder	ideell	Änderung Wahlordnung, Wahlen, FSR, Wahlen, Fachschaftsräte, FSR-Wahlen, Öffnung der Wahllokale	Originalprotokoll	Plenum
19/04/11	Kenntnisnahme politisches Rahmenprogramm Campusfest 2011	Der StuRa nimmt das vorliegende Konzept für das politische Rahmenprogramm zum Campusfest 2011 zur Kenntnis.	SoSe 2011	5	HoPo	5.1	SprecherInnen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Campusfest, politisches Rahmenprogramm, Campusfest-Ausschuss, CF, Kenntnisnahme	Originalprotokoll	Plenum
19/04/11	Finanztopf barrierefreie Veranstaltungen	Der StuRa beschließt die Einrichtung eines Haushaltstopfes "barrierefreie Veranstaltungen". Der Topf soll 1000 Euro umfassen, davon 700 Euro Personalkosten und 300 Euro Sachkosten.	SoSe 2011	4	Finanzen	4.6	Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	barrierefreiheit, Barrieren, RGL, Anträge, Unterstützungen, Förderungen, Merkblatt, Haushaltstopf, 1000 Euro	Originalprotokoll	Plenum
19/04/11	Förderantrag Radio Blau	Der StuRa beschließt die dauerhafte Fördermitgliedschaft bei Radio Blau mit einer jährlichen Zahlung von 1500 Euro.	SoSe 2011	4	Finanzen	4.5	Referat für Öffentlichkeitsarbeit	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Fördermitgliedschaft, Radio Blau, 1500 Euro	Originalprotokoll	Plenum
19/04/11	Nachtragshaushalt	Der StuRa beschließt den vorliegenden Nachtragshaushalt 2010/11.	SoSe 2011	4	Finanzen	4.4	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Haushalt, Globalhaushalt, Mittel, Nachtragshaushalt	Originalprotokoll	Plenum
19/04/11	Förderung "push it to the limit"	Der StuRa beschließt die Förderung der Kulturveranstaltung "push it to the limit" am 21.05.2011 in Leipzig mit Personal- und Sachkosten in Höhe von bis zu 500 Euro.	SoSe 2011	4	Finanzen	4.3	Referat für Kultur	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	fence off, push it to the limit, kulturveranstaltung, förderung, 500 Euro	Originalprotokoll	Plenum
19/04/11	Kenntnisnahme Kalkulation Campusfest	Der StuRa nimmt die Kakulation für das Campusfest 2011 zur Kenntnis.	SoSe 2011	4	Finanzen	4.2	SprecherInnen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Campusfest, Campusfestausschuss, Kalkulation, Kenntnisnahme	Originalprotokoll	Plenum
19/04/11	AG-Bericht politische Diskussion	Der StuRa nimmt den AG-Bericht politische Diskussion 2010/11 zur Kenntnis.	SoSe 2011	4	Finanzen	4.1	Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG-Bericht, politische Diskussion, Kenntnisnahme	Originalprotokoll	Plenum
12/04/11	Richtlinie Haushaltskommission	Der StuRa beschließt folgende Punkte: 1. Es wird eine Kommission gebildet, der einE SprecherIn, der/die FinanzreferentIn sowie mindestens fünf weitere Plenumsmitglieder angehören sollen. 2. Auftrag der Kommission ist die Führung einer Diskussion und das Erarbeiten einer Beschlussvorlage zur Problematik der Finanzierung von Lehre oder Ersatzleistungen, die Lehre gleichkommen, aus Mitteln der StudentInnenschaft. 3. Ziel soll eine Handreichung sein, die den EntscheidungsträgerInnen bei der Beurteilung von Anträgen zur finanziellen Unterstützung von Projekten, Veranstaltungen, etc. hilft und eine allgemeine Beurteilung ermöglicht. 4. Die Kommission unterbreitet spätestens in der vorletzten Woche der Vorlesungszeit des Sommersemesters 2011 dem Plenum einen Beschlussvorschlag. 5. Die Mitarbeit in der Kommission steht ausdrücklich allen Mitgliedern der StudentInnenschaft der Universität Leipzig offen.	SoSe 2011	6	Struktur	6.4	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Kommission, Lehre, Haushaltkommission, Beschlussvorlage	Originalprotokoll	Plenum
12/04/11	WeltnichtraucherInnentag	Der StuRa beschließt, dass er sich am WeltnichtraucherInnentag am 31.05.2011 beteiligt. Dazu werden alle StudentInnen aufgerufen, bewusst auf das Rauchen zu verzichten. Der StuRa fordert die Universität Leipzig auf, sich ebenfalls am WeltnichtraucherInnentag zu beteiligen. Der StuRa appeliert an die AmtsträgerInnen, MitarbeiterInnen und an die durch den StuRa gewählten, vorgeschlagenen oder entsandten Menschen mit gutem Beispiel für die StudentInnen an diesem Tag voranzugehen und auf das Rauchen zu verzichten.	SoSe 2011	5	HoPo	5.2	Sonstige	Semester	einfache	ideell	WeltnichtraucherInnentag, NichtraucherInnen, RaucherInnen, Appell, Unterstützung, Teilnahme	Originalprotokoll	Plenum
12/04/11	Förderungen barrierefreier Veranstaltungen	Der StuRa beschließt, dass bei der Förderung von Veranstaltungen ein neues Kriterium abgefragt wird: Barrierefreiheit. Barrierefreiheit bedeutet hier, dass 1. Informationen über die Gegebenheiten (mindestens allerdings über die räumlichen) vorliegen und auf jeder Veranstaltungsankündigung (ob Plakat, Flyer, Homepage o.ä.) veröffentlicht werden, 2. versucht wird, so viele Barrieren wie möglich abzubauen und auf besondere Bedürfnisse einzugehen. Weiterhin wird empfohlen, auf Veranstaltunsankündigungen jeglicher Art einen der neuen "Barrierefreie Veranstaltung"-Patches hinzuzufügen. Ziel ist es, dass Menschen mit Beeinträchtigungen ihre besonderen Bedürfnisse bei einer Teilnahme im Voraus anzumelden versucht wird, diese im Sinne eines realistischen Kosten-Nutzen-Verhältnisses umzusetzen. Zu diesem Zweck wird dem Förderantrag ein Merkblatt zu Barrierefreiheit angehängt, nach dem sich die OrganisatorInnen richten können und Aussagen zu ihrer Veranstaltung/ihrem Projekt treffen sollen.	SoSe 2011	5	HoPo	5.1	Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik	dauerhaft	einfache	ideell	Barrierefreiheit, Barrieren, RGL, Anträge, Unterstützungen, Förderungen, Merkblatt	Originalprotokoll	Plenum
12/04/11	Vorfristige Bestätigung des Nachtragshaushaltplans RGL im Topf "AK Studium und Beeinträchtigung"	Der StuRa beschließt die Änderung des Nachtragshaushalt im RGL im Topf "AK Studium und Beeinträchtigung" zu bewilligen. Dies betrifft eine Erhöhung der Sachkosten von 100€ auf 400€. Der betreffende Haushaltstopf aus dem diese Summe stammen soll, wird in der Debatte des Nachtragshaushaltes geklärt. Die Höhe des Gesamttumfangs RGL wird nicht verändert.	SoSe 2011	4	Finanzen	4.2	Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Nachtragshaushalt, Haushalt, Abstimmung, Haushaltsjahr, vorfristig, Vorplanung, RGL	Originalprotokoll	Plenum
12/04/11	AG-Bericht Wilma 2010/11	Der StuRa nimmt den Bericht der AG Wilma 2010/11 zur Kenntnis.	SoSe 2011	4	Finanzen	4.1	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	AG-Bericht, Wilma, Kenntnisnahme	Originalprotokoll	Plenum
12/04/11	Neuausschreibung Studienkommission Sprachenzentrum	Der StuRa lehnt es ab, einen Sitz der Studienkommission des Sprachenzentrums neu auszuschreiben und in der nächsten Plenumssitzung neu zu wählen. Das bisherige Mitglied hatte bei der damaligen Wahl nicht von sich aus auf seine Tätigkeit als so genannter "Fuchs" hingewiesen und diese Funktion auch nicht auf Nachfrage erklärt.	SoSe 2011	3	Struktur	3.9	Referat für Antirassismus	Semester	einfache	ideell	Burschenschaften, Ausstieg, presence, Programm, AussteigerInnen, Burschis, Faschismus, Neonazis, Klüngel, alte Herren, Nationalismus, Sprachenzentrum, Studienkommission, Wahl, Aussagen	Originalprotokoll	Plenum
05/04/11	Barrierefreie Veranstaltungen	Der StuRa beschließt, fortan nur noch barrierefreie Veranstaltungen durchzuführen. Barrierefreiheit bedeutet hier, dass 1. Informationen über die Gegebenheiten (mind. allerdings über die räumlichen) vorliegen und auf jeder Veranstaltungsankündigung (ob Plakat, Flyer, Homepage, o.ä.) veröffentlicht werden 2. versucht wird, so viele Barrieren wie möglich abzubauen und auf besondere Bedürnisse einzugehen. Weiterhin wird empfohlen, auf Veranstaltungsankündigungen jeglicher Arte einen der neuen "Barrierefreie Veranstaltung" Patches hinzuzufügen. Ziel ist es, dass Menschen mit Beeinträchtigungen ihre besonderen Bedürfnisse bei einer Teilnahme im Voraus anmelden und versucht wird, diese im Sinne eines realistischen Kosten-Nutzen-Verhältnisses umzusetzen.	SoSe 2011	6	HoPo	6.1	Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik	dauerhaft	einfache	ideell	Barrierrefreiheit, Veranstaltungen	Originalprotokoll	Plenum
05/04/11	Finanzvereinbarung Konferenz Sächsischer Studierendenschaften	Der StuRa lehnt es ab, der Finanzvereinbarung der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften 2011/12 in der Variante 19ct zuzustimmen und dieser beizutreten. Der Beschluss hätte beinhaltet, dass mit der Zustimmung zu der 19ct Variante auch einer ggf. niedrigeren - vom LSR nach Vorliegen aller StuRä Voten zu beschließenden - Beitragshöhe zugestimmt wird, jedoch mindestens 17ct betragen muss. Der StuRa beschließt, der Finanzvereinbarung der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften 2011/12 in der Variante 17ct zuzustimmen und dieser beizutreten.	SoSe 2011	5	Finanzen	5.3	SprecherInnen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	KSS, Konferenz sächsischer Studierendenschaften, Finanzierung, 17 Cent/StudentIn, Vereinbarung, Finanzvereinbarung, 19ct	Originalprotokoll	Plenum
05/04/11	TutorInnenqualifizierung	Der StuRa nimmt die Diskussion zu diesem Punkt vom 16.11.2010 erneut auf, obwohl der Antrag zu diesem Zeitpunkt bereits abgelehnt wurde. Der StuRa lehnt die Vergütung von Tutorien und TutorInnenqualifizierung über Leistungspunkte statt finanziellem Ausgleich ab.	SoSe 2011	3	HoPo	3.2	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Tutorien, Gelder, Vergütung, TutorInnenqualifizierung, Ausfinanzierung der Lehre	Originalprotokoll	Plenum
05/04/11	Unterstützung der studentischen Initiative Weitblick	Der StuRa beschließt den vorliegenden Antrag auf Unterstützung der studentischen Initiatve Weitblick. Durch die Unterstützung durch den StuRa entfallen für die studentische Initiative die Mietkosten für einen Raum im Grassi Museum.	SoSe 2011	3	HoPo	3.1	Sonstige	Semester	einfache	ideell	studentische Initivative Weitblick, Mietkosten Grassi Museum, Unterstützung	Originalprotokoll	Plenum
01/03/11	schriftliche Anträge	Der StuRa lehnt den Antrag ab: Alle Anträge sind grundsätzlich schriftlich einzureichen, ausgenommen sind Geschäftsordnungsanträge. Die Sitzungsleitung wird dazu aufgefordert die AntragsterllerInnen auf Formmängel bei schriftlichen Anträgen hinzuweisen.	WiSe 10/11	4	Struktur	4.1	FSR Medizin, FSR Biopharm, FSR KMW, FSR WiWi	dauerhaft	einfache	ideell	schriftliche Anträge, Struktur	Originalprotokoll	Plenum
01/03/11	Kenntnisnahme AG Bericht "save me"	Der StuRa nimmt den Bericht der AG "save me" zur Kennntis.	WiSe 10/11	3	HoPo	3.7	Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG Bericht, save me, Kenntnisnahme	Originalprotokoll	Plenum
01/03/11	Campusfest - Motto und Konzept	Der StuRa beschließt das vorliegende Konzept (identisch mit dem des Vorjahres) zur Durchführung des Campusfestes 2011.	WiSe 10/11	3	HoPo	3.5	SprecherInnen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Campusfest 2011, Konzept, Gesamtkonzept	Originalprotokoll	Plenum
01/03/11	Campusfest - Motto und Konzept	Der StuRa beschließt, den Vorschlag des Campusfestausschusses zur Verwendung des Motto's: "Vielfalt gewinnt!" nicht zuzustimmen. Das Campusfest 2011 wird demnach ohne explizite Nennung eines Mottos durchgeführt.	WiSe 10/11	3	HoPo	3.5	SprecherInnen	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Campusfest 2011, Motto, Vielfalt gewinnt, Ablehnung	Originalprotokoll	Plenum
01/03/11	Zivilklausel	Der StuRa beschließt, alle Bestrebungen zur Einführung einer Zivilklausel durch einen Beschluss des Senats, sowie durch die Festsetzung in der Grundordnung der Universität Leipzig und im sächsischen Hochschulgesetz zu unterstützen. Ein einzuführender Paragraph soll sich an folgendem Wortlaut orientieren: "Alle Mitglieder und Angehörigen der Hochschulen haben die gesellschaftlichen Folgen wissenschaftlicher Erkenntnis mitzubedenken. Werden ihnen Ergebnisse der Forschung, bekannt, die Gefahr für die Gesudnheit, das Leben oder das friedliche Zusammenleben der Menschen herbeiführen können, sollen sie den Senat der Hochschule davon unterrichten. Die den Hochschulen zur Verfügung gestellte Ausstattung mit Personal- und Sachmitteln soll ausschließlich für Vorhaben verwendet werden, die friedlichen Zwecken dienen. Jede Antragstellerin und jeder Antragsteller von Forschungsprojekten soll erklären, dass das betreffende Projekt nicht militärischen Zwecken dient."	WiSe 10/11	3	HoPo	3.2	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Zivilklausel, friedliche Forschung, Verpflichtung, Grundordnung der Universität Leipzig, Senat, Senatsbeschluss, sächsisches Hochschulgesetz, Militärforschung, Wohl der Menschen	Originalprotokoll	Plenum
01/03/11	Hochschulentwicklungsplan	Der StuRa beschließt, dass die SprecherInnen eine Stellungnahme zum Hochschulentwicklungsplan verfassen mögen. Folgende Punkte sollen enthalten sein: - keine geographischen, sondern thematische Wissenschaftsräume - thematische Kooperationen existieren bereits und bedürfen keiner neuen Räume - Wissenschaftsräume erwecken den Anschein neue Verwaltungs-, Kontroll- oder Verteilungsaufgaben zu übernehmen. - das Konzept darf nicht an den Grenzen Sachsens enden - offentsichtlich sollen die Kürzungen nett verpackt werden - es muss eine Bestandsaufnahme und eine Bedarfsanalyse zu Wissenschaftsräumen geben - die Rolle des SMWK beim Konzept ist unklar - der Bezug zu sozialen und kulturellen Einrichtunen fehlt gänzlich	WiSe 10/11	3	HoPo	3.1	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Hochschulentwicklungsplan, Wissenschaftsräume, HEP, Stellungnahme, SprecherInnen, Arbeitsauftrag, SMWK, sächsiches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst	Originalprotokoll	Plenum
01/03/11	Auswahlsatzung Bachelorstudiengänge	Der StuRa beschließt, die Kosten für ein juristisches Gutachten zur Auswahlsatzung Bachelorstudiengänge der Sportwissenschaftlichen Fakultät zu übernehmen.	WiSe 10/11	3	HoPo	3.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Auswahlsatzung, Bachelorstudiengänge, Gutachten, juristisches Prüfung, Sportwissenschaftliche Fakultät	Originalprotokoll	Plenum
15/02/11	Anfechtung Urabstimmung Semesterticket	Der StuRa beschließt die eingegangene Anfechtung zur Stichabstimmung zum Semesterticket zu verwerfen und den vorliegenden Brief als Anfechtungsbescheid zu versenden.	WiSe 10/11	2	Struktur	2.1	Referat für Finanzen, WahlleiterIn, Referat für nachhaltige Mobilität	Semester	einfache	ideell	Stichabstimmung Semesterticket, Anfechtung, Anfechtungsbescheid	Originalprotokoll	Plenum
01/02/11	Protokolle	Der StuRa lehnt es ab die Geschäftsordnung in §9 (3) wie folgt zu fassen: "Plenumsprotokolle sind in der Regel spätestens zur übernächsten regulären Sitzung des StudentInnenRates zur Bestätigung vorzulegen und nach Bestätigung der universitären Öffentlichkeit zugänglich zu machen."	WiSe 10/11	5	Struktur	5.5	Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der anwesenden Mitglieder	ideell	Struktur, Satzung, Geschäftsordnung, Protokolle, immer zur nächsten Sitzung	Originalprotokoll	Plenum
01/02/11	Plenumsdauer und -frequenz	Der StuRa lehnt es ab, die Geschäftsordnung in §2 wie folgt neu zu fassen: "(1) Der StuRa tagt in der Regel in der Vorlesungszeit jeden Dienstag. Zu den Sitzungen wird ordnungsgemäß eingeladen. (2) Die Sitzungen beginnen 19:15 Uhr und enden 22:00 Uhr. (3) An gesetzlichen Feiertagen findet keine Sitzung statt."	WiSe 10/11	5	Struktur	5.4	FSR Medizin, FSR Biopharm, FSR KMW, FSR WiWi	dauerhaft	zwei Drittel der anwesenden Mitglieder	ideell	Struktur, Satzung, wöchentliche Sitzungen des StuRa, Sitzungen, Plenum, Frequenz, Dauer der Sitzungen, Sitzungstermine, Geschäftsordnung	Originalprotokoll	Plenum
01/02/11	Änderung der Satzung, Einfügen eines §6a "Dringlichkeit"	Der StuRa lehnt es ab, die Satzung wie folgt zu ändern: Einfügen eines §6 (2) "Wenn Anträge zu dringenden Angelegenheiten nach §6 Abs. 1 gestellt werden, so entscheidet das Plenum über die Dringlichkeit mit einer einfachen Mehrheit. Anträge, deren Dringlichkeit nicht bestätigt wird, werden in der laufenden Sitzung nicht behandelt. Anträge zu dringenden Angelegenheiten nach §6 Abs. 1 müssen eine schriftliche Begründung der Dringlichkeit enthalten." Der StuRa lehnt es ab die Satzung wie folgt zu ändern: Ergänzung in §6 (1), Nach dem 2. Satz einzufügen: "Die Dringlichkeit ist schriftlich zu begründen."	WiSe 10/11	5	Struktur	5.3	FSR Medizin, FSR Biopharm, FSR KMW, FSR WiWi	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Struktur, Satzung, Dringlichkeit von Anträgen, Plenumsbestätigung, Plenumsbeschluss	Originalprotokoll	Plenum
01/02/11	Änderung der Finanzordnung	Der StuRa beschließt die Änderung der Finanzordnung laut Vorlage.	WiSe 10/11	5	Struktur	5.2	Referat für Finanzen	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Struktur, Ordnungen, Änderungen, Finanzordnung	Originalprotokoll	Plenum
01/02/11	Anpassung Ordnungen an neue Satzung	Der StuRa beschließt die Änderung der Beitragsordnung: §5 Abs. 2 "SprecherInnen" durch "GeschäftsführerInnen" ersetzen. Der StuRa beschließt die Änderung der Vergütungsordnung: §2 komplett streichen, dafür neu §2 "GeschäftsführerInnen" zu "ReferentInnen" ergänzen.	WiSe 10/11	5	Struktur	5.1	SprecherInnen	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Struktur, Ordnungen, Änderungen, Beitragsordnungen, Vergütungsordnungen	Originalprotokoll	Plenum
01/02/11	ISW-Motto	Der StuRa beschließt das vorgelegte Motto der ISW 2011: "zusammen.finden".	WiSe 10/11	4	Struktur	4.1	SprecherInnen, ISW-Ausschuss	Semester	einfache	ideell	ISW, Internationale studentische Woche, Motto, zusammen.finden, ISW-Ausschuss	Originalprotokoll	Plenum
18/01/11	Dresden am 13.02.2010	Der StuRa beschließt die Proteste gegen Naziaufmärsche und Geschichtsrevisionismus im Februar 2011 in Dresden ideell sowie durch die Kofinanzierung von Bussen nach Dresden in Höhe von maximal 1200 Euro zu unterstützen.	WiSe 10/11	6	Finanzen	6.0	Referat für Antirassismus	Semester	einfache	ideell und finanziell	Dresden, Naziaufmärsche, Unterstützung, Demonstration, Demo, Busse, Mobilisierung	Originalprotokoll	Plenum
18/01/11	Änderung weiterer Ordnungen	Der StuRa beschließt die vorliegenden Ordnungsänderungen laut Antrag. Der Beschluss einer neuen Satzung macht Änderungen in weiteren Satzungen notwendig.	WiSe 10/11	5	Struktur	5.3	SprecherInnen	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Satzungsentwurf, Satzungsänderungen, Ordnungen, Satzung, Änderung, Vertretungsausschuss, Strukturdebatte	Originalprotokoll	Plenum
18/01/11	Vertretungsausschuss	Der StuRa lehnt es ab die gerade beschlossene Fassung der Satzung durch "§9 Der Vertretungsausschuss" laut Vorlage zu ergänzen.	WiSe 10/11	5	Struktur	5.2	SprecherInnen	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Satzungsentwurf, Satzungsänderungen, Ordnungen, Satzung, Änderung, Vertretungsausschuss, Strukturdebatte	Originalprotokoll	Plenum
18/01/11	Lesung und Beschlussfassung	Der StuRa beschließt die vorliegende Fassung der Satzung der StudentInnenschaft.	WiSe 10/11	5	Struktur	5.1	SprecherInnen	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Satzungsentwurf, Satzungsänderungen, Ordnungen, Satzung, Änderung, Vertretungsausschuss, Strukturdebatte	Originalprotokoll	Plenum
18/01/11	Einrichtung eines Lehramtsausschusses	Der StuRa beschließt die Einrichtung des Lehramtsausschusses für die Dauer eines akademischen Jahres. Stimmberechtigt ist der Referent für Lehramt und je einE VertreterIn pro Fachschaftsrat mit Lehramtsstudiengang. Der StuRa bestätigt die vorliegende Liste der Mitlgieder in diesem Ausschuss.	WiSe 10/11	4	HoPo	4.3	Referat für Lehramt	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Lehramt, Lehramtsausschuss, Lehramtsstudiengänge, einrichtung eines Ausschusses	Originalprotokoll	Plenum
18/01/11	vsb - Büro für Studienplatztausch	Der StuRa beschließt im vsb e.V. - Büro für Studienplatztausch ab dem Wintersemester 2011/12 Mitglied zu werden. Damit verbunden ist die Zahlung von 0,05 € pro immatrikulierteR StudierendeR.	WiSe 10/11	3	HoPo	3.0	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Büro für Studienplatztausch, vsb e.V., Mitglied, Förderung, Fördermitglied, Unterstützung	Originalprotokoll	Plenum
18/01/11	Sitzungstermine SoSe 2011	Der StuRa beschließt die Sitzungstermine für das Sommersemester 2011 wie folgt: 05.04., 12.04., 19.04., 03.05., 17.05., 31.05., 14.06., 28.06., 12.07. und 20.09.	WiSe 10/11	2	Struktur	2.4	SprecherInnen, Sonstige	Semester	einfache	ideell	Plenumsorganisation, Sitzungsorganisation, Sitzungstermine	Originalprotokoll	Plenum
04/01/11	Satzungsänderungen 2. Lesung und Beschlussfassung	Der StuRa beschließt die Änderung des Satzungsentwurfs in §12 (2) GeschäftsführerInnen: "Sie sind beratende Mitglieder des StudentInnenRates." statt "Sie sind nicht Mitglieder des StudentInnenRates." Der StuRa lehnt es ab, im Satzungsentwurf §12 (7) Punkt b ersatzlos zu streichen. Damit dieser erhalten: "Geschäftsführerinnen können mit einer zwei Drittel Mehrheit seiner satzungsmäßigen Mitglieder abgewählt werden" Der Stura lehnt es ab, im Satzungsentwurf §12 (9) Punkt m ersatzlos zu streichen. Damit bleibt erhalten dass, sichergestellt werden soll, dass zu üblichen Bürozeiten jemand des StuRa erreichbar ist. Der StuRa lehnt es ab, im Satzungsentwurf an allen Stellen den Begriff GeschäftsführerInnen durch KoordinatorInnen zu ersetzen. Der StuRa lehnt es ab, im Satzungsentwurf an allen Stellen den Begriff Geschäftsstelle durch Koordinationsstelle zu ersetzen. Der StuRa lehnt es ab, im Satzungsentwurf an allen Stellen den Begriff GeschäftsführerInnen durch Generalsekretär zu ersetzen. Der StuRa lehnt es ab, im Satzungsentwurf an allen Stellen den Begriff Geschäftsstelle durch Generalsekretariat zu ersetzen. Der StuRa beschließt die Änderung des Satzungsentwurf in §13 (6) "Für das Referat Ausländischer Studierender werden bis zu vier ReferentInnen gewählt. Sie sind einander gleichberechtigt." Der StuRa beschließt die Änderung des Satzungsentwurf in §13 (6) "Für das Referat Ausländischer Studierender werden mindestens 2, maximal jedoch 4 Referentinnen gewählt. Sie sind einander gleichberechtigt." Der StuRa beschließt die Änderung des Satzungsentwurf in §14 (1) "Die Referate gliedern sich in folgende Arbeitsbereiche:" Der StuRa beschließt die Änderung des Satzungsentwurf in §21 (3) d. "Fachschaft Kunstpädagogik & Musikwissenschaften" Der StuRa beschließt die Änderung des Satzungsentwurf in §21 (5) "Die Studierenden der Erziehungswissenschaftlichen Fakultät bilden folgende Fachschaft: Erziehungswissenschaften." Der StuRa beschließt die Änderung des Satzungsentwurf in §21 (4) d. "Fachschaft Klassische Philologie und Komparatistik/Romanistik" Der StuRa beschließt die Änderung des Satzungsentwurf in §21 (12) b."Fachschaft Geographie und Geowissenschaften" Der StuRa beschließt die Änderung des Satzungsentwurf in §21 (4) c. "Fachschaft Germanistik/DLL" Der StuRa beschließt die Änderung des Satzungsentwurf in §23 (3) "Der Fachschaftsrat wählt für die Dauer seiner Amtszeit aus seiner Mitte einE SprecherIn und eineN FinanzverantwortlicheN sowie jeweils eineN StellvertreterIn spätestens zu Beginn seiner Legislaturperiode."	WiSe 10/11	6	Struktur	6	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Satzungsentwurf, Satzungsänderungen, Ordnungen, Satzung, Änderung, Vertretungsausschuss, Strukturdebatte	Originalprotokoll	Plenum
04/01/11	Protokoll Haushaltsausschuss vom 17.12.2010	Der StuRa bestätigt das vorliegende Protokoll des Haushaltsausschuss vom 17.12.2010.	WiSe 10/11	5	Finanzen	5.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Finanzanträge, Plenum, Beshluss, Bestätigung, Haushalt, Finanzen	Originalprotokoll	Plenum
04/01/11	Rechenschaftsbericht SprecherInnen	Der StuRa nimmt den Rechenschaftsbericht von Ulrike Nack zur Kenntnis. Der StuRa beschließt die inhaltliche Entlastung von Ulrike Nack.	WiSe 10/11	4	Struktur	4.1	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Rechenschaftsbericht, SprecherInnen, Entlastung, inhaltlich	Originalprotokoll	Plenum
04/01/11	Wahl Referat für Finanzen	Der StuRa beschließt die Ausschreibung für den Posten des Referats für Finanzen zu verlängern bis zur 1. Sitzung des StuRa im April.	WiSe 10/11	3	Struktur	3.1	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Ausschreibung, Referat für Finanzen, Verlängerung April, Sitzung	Originalprotokoll	Plenum
14/12/10	Ausschreibungen SprecherInnen	Der StuRa beschließt die Ausschreibung für den Posten der SprecherIn einen Monat vor dem Plenum im März bekannt zu machen.	WiSe 10/11	6	Struktur	6.1	SprecherInnen	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Ausschreibung, Wahlen, SprecherInnen, Posten, Sprecher, SprecherIn, Veränderung	Originalprotokoll	Plenum
14/12/10	Satzungsänderungen 1. Lesung - ggf. Beschlussfassung	Der StuRa lehnt den Antrag ab, den Vertretungsausschuss in dieser Form nicht einzuführen. Der StuRa lehnt den Antrag ab, die Plenumsmitglieder im Vertretungsausschuss von 5 auf 7 zu erhöhen. Der StuRa lehnt den Antrag ab, die Plenumsmitglieder im Vertretungsausschuss von 5 auf 10 zu erhöhen. Der StuRa lehnt den Antrag ab, die Plenumsmitglieder im Vertretungsausschuss von 5 auf eine Personenanzahl entsprechend der Fakultäten zu erhöhen. Der StuRa lehnt den Antrag ab, die Plenumsmitglieder im Vertretungsausschuss von 5 auf 5 plus 5 weitere Plenumsmitglieder (Stimmrecht nach Reihenfolge des Eintreffens) zu erhöhen. Der StuRa beschließt in §9 (1), dass zu den 5 Plenumsmitgliedern im Vertretungsausschuss zusätzlich 5 StellvertreterInnen zu wählen sind. Es entfällt §9 (3) dass VertreterInnen	WiSe 10/11	6	Struktur	6	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Satzungsentwurf, Satzungsänderungen, Ordnungen, Satzung, Änderung, Vertretungsausschuss, Strukturdebatte	Originalprotokoll	Plenum
14/12/10	Vorschlag Stimmzettel zur Stichwahl	Der StuRa beschließt den vorliegenden Entwurf für einen Stimmzettel zur Stichwahl zum Semesterticket unter Änderungen.	WiSe 10/11	5	Struktur	5.3	Referat für nachhaltige Mobilität	Semester	einfache	ideell	Urabstimmung, Semesterticket, Wahl, Abstimmung, Meinungsbild, Vollticket, Sockelbeitrag, MDV, LVB, Online Abstimmung, Wahlmodalitäten, Stimmzettel	Originalprotokoll	Plenum
14/12/10	Vorschlag Tabelle zur Stichwahl	Der StuRa beschließt die vorliegende Tabelle zur Erläuterung der Optionen bei der Stichwahl zum Semesterticket unter Änderungen zur Angabe der Kosten.	WiSe 10/11	5	Struktur	5.2	Referat für nachhaltige Mobilität	Semester	einfache	ideell	Urabstimmung, Semesterticket, Wahl, Abstimmung, Meinungsbild, Vollticket, Sockelbeitrag, MDV, LVB, Online Abstimmung, Wahlmodalitäten	Originalprotokoll	Plenum
14/12/10	Vorschlag Wahlsystem	Der StuRa beschließt die Formalitäten zur Stichwahl zum Semesterticket. Laut Vorlage wird es ein an die Wahlordnung angehlentes Verfahren geben.	WiSe 10/11	5	Struktur	5.1	Referat für Finanzen, Referat für nachhaltige Mobilität	Semester	einfache	ideell	Urabstimmung, Semesterticket, Wahl, Abstimmung, Meinungsbild, Vollticket, Sockelbeitrag, MDV, LVB, Online Abstimmung, Wahlmodalitäten	Originalprotokoll	Plenum
14/12/10	Online Abstimmung	Der StuRa beschließt die Stichwahl zum Semesterticket per Online Verfahren und parralleler Papier-Alternative durchzuführen.	WiSe 10/11	5	Struktur	5.0	Referat für Finanzen, Referat für nachhaltige Mobilität	Semester	einfache	ideell und finanziell	Urabstimmung, Semesterticket, Wahl, Abstimmung, Meinungsbild, Vollticket, Sockelbeitrag, MDV, LVB, Online Abstimmung	Originalprotokoll	Plenum
14/12/10	Zeitplan Nachwahlen	Der StuRa beschließt die vorliegenden Zeitplan für die Nachwahlen der Fachschaftsräte. Vorbehaltlich der Veröffentlichung der geänderten Wahlordnung werden einige Zeiten verkürzt beschlossen.	WiSe 10/11	3	Struktur	3.5	WahlleiterIn	Semester	absolute Mehrheit der satzungsmäßig stimmberechtigten Mitglieder	ideell	Wahlordnung, Nachwahl, Änderung der offiziellen Aushangstellen, Jahnallee, Campus Augustusplatz, Fristen, Änderung, Satzungsänderungen, Ordnungen, Ordnung, Änderung der Zeiträume	Originalprotokoll	Plenum
07/12/10	Stellungnahme der Lehramtsvertretungen TUD und UL zur Reform der LehrerInnenbildung	Der StuRa bestätigt die vorliegende Stellungnahme der Lehramtsvertretungen TUD und UL.	WiSe 10/11	4	HoPo	4.2	Referat für Lehramt	dauerhaft	einfache	ideell	Referat für Lehramt, Lehramt, Positionspapier, Ministerien, Dresden, Landesregierung, Lehramtsausbildung, Positionen, SMWK, SMK, sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst, Kultur	Originalprotokoll	Plenum
07/12/10	Kenntnisnahme Handreichung elektronische Abschlussarbeit	Der StuRa nimmt die vorliegende Handreichung des StuRa zu elektronischen Abschlussarbeiten zur Kenntnis.	WiSe 10/11	4	HoPo	4.1	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	elektronische Abschlussarbeiten, Handreichung, Empfehlung für studentische Mitglieder in Gremien	Originalprotokoll	Plenum
07/12/10	Protokoll Haushaltsausschuss vom 12.11.2010	Der StuRa bestätigt das vorliegende Protokoll des Haushaltsausschuss vom 12.11.2010. Einzelne Anträge werden separat abgestimmt.	WiSe 10/11	3	Finanzen	3.3	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Haushaltsausschussprotokoll, HHA, Anträge, Finanzierung	Originalprotokoll	Plenum
07/12/10	Umwidmung Klimagerechtigkeit	Der StuRa bestätigt die Umwidmung von Mitteln innerhalb des Haushalts des Referats für Ökologie.	WiSe 10/11	3	Finanzen	3.2	Referat für Ökologie	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Umwidmung, Haushalt, Haushaltsplan, Klimagerechtigkeit, Referat für Ökologie	Originalprotokoll	Plenum
07/12/10	Rechenschaftsbericht "Konsum Global"	Der StuRa nimmt den Rechenschaftsberticht der AG Konsum Global zur Kenntnis.	WiSe 10/11	3	Finanzen	3.1	Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Rechenschaftsbericht, AG, Arbeitsgruppe, Konsum Global, Bestätigung, Kenntnisnahme	Originalprotokoll	Plenum
07/12/10	Anfechtung Urabstimmung Semesterticket	Der StuRa lehnt es ab die Urabstimmung als ungültig zu erklären. Der StuRa lehnt es ab, dass der StuRa eine offizielle Stellungnahme zu den Ereignissen um die Semesterticketurabstimmung veröffentlichen soll. Der StuRa lehnt den Antrag ab, eine neue Abstimmung durchzuführen.	WiSe 10/11	3	Struktur	3.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Urabstimmung, Semesterticket, Wahl, Abstimmung, Meinungsbild, Vollticket, Sockelbeitrag, MDV, LVB	Originalprotokoll	Plenum
30/11/10	Bericht Urabstimmung Semesterticket	Der StuRa beschließt in Anlehnung an die durchgeführte Urabstimmung zum Semesterticket eine Stichwahl durchzuführen.	WiSe 10/11	3	Struktur	3.3	Referat für nachhaltige Mobilität	Semester	einfache	ideell	Urabstimmung, Semesterticket, Wahl, Abstimmung, Meinungsbild, Vollticket, Sockelbeitrag, MDV, LVB	Originalprotokoll	Plenum
30/11/10	Änderung Wahlordnung	Der StuRa beschließt die Änderung der Wahlordnung: Änderung der offiziellen Aushangstellen §6 I: Streichung "Hörsaalgebäude 59" und Ersetzen durch "Hörsaalgebäude Campus Augustusplatz" Nachwahlt in §17 IV: Einfügen neuer Satz 5 "Die Fristen können hierzu auf Vorschlag des Wahlausschusses durch Beschluss des StuRa verkürzt werden, soweit diese der ordentlichen Durchführung der Wahl nicht entgegen stehen."	WiSe 10/11	3	Struktur	3.2	WahlleiterIn	dauerhaft	absolute Mehrheit der satzungsmäßig stimmberechtigten Mitglieder	ideell	Wahlordnung, Nachwahl, Änderung der offiziellen Aushangstellen, Jahnallee, Campus Augustusplatz, Fristen, Änderung, Satzungsänderungen, Ordnungen, Ordnung	Originalprotokoll	Plenum
30/11/10	Rahmenvorgaben UL für BA/MA Studiengänge	Der StuRa beschließt die vorliegende Stellungnahme der studentischen Mitglieder des Qualitätssicherungsausschuss.	WiSe 10/11	7	HoPo	7.3	studentische Mitglieder des Qualitätssicherungsausschuss	dauerhaft	einfache	ideell	Bologna, BA/MA, Bachelor, Master, Umstellung, Reform, nach wie vor Probleme, KMK Vorgaben, Akkreditierung, Qualitätssicherungsausschuss, Rahmenvorgaben	Originalprotokoll	Plenum
30/11/10	Antrag Ergebnisprotokolle	Der StuRa lehnt die Erstellung der Protokolle des Plenums als Diskussions- anstatt wie bisher Verlaufsprotokolle ab.	WiSe 10/11	2	Struktur	2.4	SprecherInnen	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Protokolle, Verlauf, Diskussion, Redebeiträge, nachvollziehen, Argumente	Originalprotokoll	Plenum
16/11/10	Unterstützung der Studierendenproteste in Großbritannien	Der StuRa solidarisiert sich mit den aktuellen friedlichen Studierendenprotesten in Großbritannien und distanziert sich ausdrücklich von den Gewaltakten.	WiSe 10/11	4	HoPo	4.3	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Unterstützung, Solidarisierung, Proteste, Studierendenproteste, Proteste, Großbritannien, GB	Originalprotokoll	Plenum
16/11/10	Rechenschaftsbericht SprecherInnen	Der StuRa nimmt den vorliegenden Rechenschaftsbericht von Sven Deichfuß zur Kenntnis. Der StuRa beschließt die inhaltliche Entlastung.	WiSe 10/11	4	HoPo	4.2	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Rechenschaftsbericht, Entlastung, entlastet, SprecherInnen, Sprecherin	Originalprotokoll	Plenum
16/11/10	TutorInnenqualifizierung	Der StuRa lehnt die Vergütung von Tutorien und TutorInnenqualifizierung über Leistungspunkte statt finanziellem Ausgleich ab.	WiSe 10/11	4	HoPo	4.1	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Tutorien, Gelder, Vergütung, TutorInnenqualifizierung, Ausfinanzierung der Lehre	Originalprotokoll	Plenum
16/11/10	Kenntnisnahme AG-Rechenschaftsberichte	Der StuRa bestätigt die vorliegenden Rechenschaftsberichte der folgenden vier Ags: Jazzchor Chornfeld, Freier Campus, Wilma und Politische Diskussion.	WiSe 10/11	3	Finanzen	3.3	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Rechenschaftsberichte, Arbeitsgruppen, AG, Ags, AG's, Kenntnisnahme	Originalprotokoll	Plenum
16/11/10	Kenntnisnahme der Prüfberichte der FS Medizin, Veterinärmedizin und Chemie/Mineralogie	Der StuRa bestätigt die vorliegenden Prüfberichte von unvermuteten Kassenprüfungen bei den Fachschaftsräten Medizin, Veterinärmedizin und Chemie/Mineralogie.	WiSe 10/11	3	Finanzen	3.2	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Prüfberichte, unvermutete Kassenprüfung, Referat für Finanzen, FSR, Fachschaftsräte, Fachschaften	Originalprotokoll	Plenum
16/11/10	HHA Protokoll vom 29.10.2010	Der StuRa beschließt das vorliegende Protokoll des Haushaltsausschuss vom 29.10.2010. Einzelne Posten werden einzelnabgestimmt.	WiSe 10/11	3	Finanzen	3.1	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Finanzanträge, Plenum, Beshluss, Bestätigung, Haushalt, Finanzen	Originalprotokoll	Plenum
02/11/10	Konzept ISW	Der StuRa beschließt das vorliegende Konzept zur internationalen studentischen Woche 2011 laut Antrag.	WiSe 10/11	5	HoPo	5.1	SprecherInnen, Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Internationale studentische Woche, ISW, Konzept, DAAD, AAA, Deutscher akademischer Austauschdienst, ISW-Ausschuss, Akademisches Auslandsamt	Originalprotokoll	Plenum
02/11/10	Haushaltsplan 2010/11	Der StuRa beschließt den Haushaltsplan 2010/11 unter den im Protokoll angeführten Änderungen.	WiSe 10/11	4	Finanzen	4.2	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Haushalt, 2010/11, Haushaltsplan, HHP, Änderungen	Originalprotokoll	Plenum
02/11/10	Änderung Vergütungsordnung	Der StuRa beschließt die Änderung der Vergütungsordnung laut Antrag. Änderung in §5 (2) Die Höhe des Honorars beträgt € 7,50 pro Stunde.	WiSe 10/11	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Mindestlohn, Honorar, Vergütungsordnung, Änderung, 7,50 Euro, Höhe	Originalprotokoll	Plenum
26/10/10	Veggie-Day	Der StuRa beschließt, die vom Studentenwerk initiierten vegetarischen Tage am 02., 09. und 16. Dezember 2010 für gut zu heißen und nach Möglichkeit zu unterstützen.	WiSe 10/11	3	HoPo	3.6	Referat für Ökologie	Semester	einfache	ideell	Vegetarismus, Antivegetarismus, Veggie-Day, vegetarische Tage, vegetarischer Tag, Ökologie, Mensa, Studentenwerk, Essen, Mensaessen	Originalprotokoll	Plenum
26/10/10	Unterstützung Proteste AG Frauenprojekte	Der StuRa möge beschließen, die Proteste der AG Frauenprojekte Leipzig zu den Kürzungen der "Förderung der Gleichberechtigung von Mann und Frau" ideell zu unterstützen.	WiSe 10/11	3	HoPo	3.5	Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik	Semester	einfache	ideell	Gleichberechtigung, AG Frauenprojekte, Kürzungen, Förderung der Gleichberechtigung von Mann und Frau, Proteste, Kürzungen im Bereich der Frauenförderung, Frauenprojekte in Leipzig	Originalprotokoll	Plenum
26/10/10	Inforundlauf in schriftlicher Form	Der StuRa beschließt den Inforundlauf des Plenums in Zukunft wie gewohnt zu Beginn des Plenums durchzuführen und nicht wie im Antrag in schriftlicher Form.	WiSe 10/11	3	HoPo	3.2	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Inforundlauf, Inforundlauf in schriftlicher Form, Plenum, Plenumsorganisation	Originalprotokoll	Plenum
26/10/10	Urabstimmung Semesterticket Quorum	Der StuRa beschließt für die Semesterticket Urabstimmung kein Quorum festzulegen.	WiSe 10/11	3	HoPo	3.1	Referat für nachhaltige Mobilität	Semester	einfache	ideell und finanziell	Urabstimmung, Semesterticket, landesweites Semesterticket, MDV, Mitteldeutscher Verkehrsverbund, LVB, Leipziger Verkehrsbetriebe, Abstimmung, Tabelle, Sockelbeitragsmodell, Stimmzettel, NutzerInnenbefragung, Deutsche Bahn, Quorum, Abstimmung	Originalprotokoll	Plenum
26/10/10	Urabstimmung Semesterticket Stimmzettel	Der StuRa beschließt die Gestaltung eines Stimmzettels zur Semesterticket Urabstimmung laut Tischvorlage vom 19.10.2010 mit Änderungen. Änderung in Formulierung Punkt 1: Ich möchte ab WS 11/12 eines der möglichen Semestertickets. Änderung in Formulierung Punkt 3 (zweite Antwortmöglichkeit): das MDV-Vollticket, zusätzlich das sachsenweite Semesterticket für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV).	WiSe 10/11	3	HoPo	3.1	Referat für nachhaltige Mobilität	Semester	einfache	ideell und finanziell	Urabstimmung, Semesterticket, landesweites Semesterticket, MDV, Mitteldeutscher Verkehrsverbund, LVB, Leipziger Verkehrsbetriebe, Abstimmung, Tabelle, Sockelbeitragsmodell, Stimmzettel, NutzerInnenbefragung, Deutsche Bahn	Originalprotokoll	Plenum
19/10/10	Urabstimmung Semesterticket NutzerInnenbefragung	Der StuRa beschließt die Gestaltung einer NutzerInnenbefragung gleichzeitig zur Urabstimmung laut Antrag. Zusätzlich soll die Umfrage mit der förmlichen Form "Sie" versehen werden.	WiSe 10/11	5	HoPo	5.1	Referat für nachhaltige Mobilität	Semester	einfache	ideell und finanziell	Urabstimmung, Semesterticket, landesweites Semesterticket, MDV, Mitteldeutscher Verkehrsverbund, LVB, Leipziger Verkehrsbetriebe, Abstimmung, Tabelle, Sockelbeitragsmodell, Stimmzettel, NutzerInnenbefragung, Deutsche Bahn	Originalprotokoll	Plenum
19/10/10	Urabstimmung Semesterticket Faltblatt	Der StuRa beschließt die Gestaltung des Informationsmaterials: Faltblatt laut Antrag. Zusätzlich Einfügen der Erklärung was das Sockelbeitragsmodell beinhaltet.	WiSe 10/11	5	HoPo	5.1	Referat für nachhaltige Mobilität	Semester	einfache	ideell und finanziell	Urabstimmung, Semesterticket, landesweites Semesterticket, MDV, Mitteldeutscher Verkehrsverbund, LVB, Leipziger Verkehrsbetriebe, Abstimmung, Tabelle, Sockelbeitragsmodell	Originalprotokoll	Plenum
19/10/10	Urabstimmung Semesterticket Tabelle	Der StuRa beschließt die Gestaltung des Informationsmaterials: Tabelle laut Antrag. Zusätzlich Streichung Option 4 bei Tabelle und Einfügung des Passus der unterschiedlichen Gültigkeiten beim Sockelbeitragsmodell sowie dem Umstand, dass bei Option 4 keine Beförderung möglich ist.	WiSe 10/11	5	HoPo	5.1	Referat für nachhaltige Mobilität	Semester	einfache	ideell und finanziell	Urabstimmung, Semesterticket, landesweites Semesterticket, MDV, Mitteldeutscher Verkehrsverbund, LVB, Leipziger Verkehrsbetriebe, Abstimmung, Tabelle, Sockelbeitragsmodell	Originalprotokoll	Plenum
19/10/10	Unterstützung "Nacht des radikalen Films"	Der StuRa beschließt die ideelle Unterstützung des Filmfestivals "Nacht des radikalen Films".	WiSe 10/11	3	HoPo	3.7	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Filmfestival, Externe, cinema abstruso, Nacht des radikalen Films, Verein, Leipzig, Kultur in Leipzig, ideelle Unterstützung	Originalprotokoll	Plenum
19/10/10	Abschaffung des Arbeitsausschusses (2/3 Mehrheit)	Der StuRa beschließt die Streichung des kompletten §9 der Satzung der StudentInnenschaft und damit die ersatzlose Abschaffung des Arbeitsausschusses (AA). Zusätzlich § 5 Abs. 4 und §8 Abs. 4 b) Streichung AA dafür MH AmtsträgerInnen können außerordentliche Sitzung einberufen. Zusätzlich: §6 Abs.1 Satz 3 "bzw. in der vorlesungsfreien Zeit zwei Werktage vor der Sitzung des AA..." §8 Abs.4 Satz 2 Nr. a) streichen §8 Abs.4 Satz 3 streichen §12 Abs. 9 Nr. a) "des Arbeitsausschusses und" streichen §12 Abs. 9 Nr. e) streichen §13 VI Satz 2 streichen §13 VIII Satz 2 streichen §13 IX Satz 2 streichen §13 XIV Nr. b) streichen	WiSe 10/11	3	HoPo	3.0	Referat für Studium und Gremienarbeit	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Arbeitsausschuss, Abschaffung, AA, Änderung der Satzung, Satzungänderung, Arbeitsausschusses	Originalprotokoll	Plenum
12/10/10	Bildungsradeln	Der StuRa unterstützt die Durchführung einer Fahrraddemo von Leipzig nach Dresden zur Unterstützung der Großdemo am 03.11. in Dresden.	WiSe 10/11	7	HoPo	7.6	Referat für nachhaltige Mobilität, Referat für Sport	Semester	einfache	ideell	Fahrraddemo, Fahrraddemonstration, Unterstützung Demo am 03.11.2010, Demo gegen Kürzungen im Bildungsbereich, Dresden, Sonderzug, sächsischer Landtag	Originalprotokoll	Plenum
12/10/10	Semesterticket Urabstimmung	Der StuRa beschließt die zeitgleiche Durchführung einer Semesterticket Urabstimmung mit den FSR-Wahlen vom 23.-25.11.2010. Auf dem Stimmzettel soll explizit auf die Obergrenze des Tickets hingewiesen werden.	WiSe 10/11	7	HoPo	7.5	Referat für nachhaltige Mobilität	Semester	einfache	ideell	Urabstimmung, Semesterticket, landesweites Semesterticket, MDV, Mitteldeutscher Verkehrsverbund, LVB, Leipziger Verkehrsbetriebe, Abstimmung	Originalprotokoll	Plenum
12/10/10	Campusfest	Der StuRa beschließt die Durchführung des Campusfest, den Termin des Campusfest 2011 am 08.06.2011 und am 09.06.2011. Der StuRa beschließt die Zusammensetzung des Auswahlgremiums Campusfest laut Antrag. Der StuRa beschließt die Ausschreibung des Campusfestausschusses sowie deren Zusammensetzung laut Antrag.	WiSe 10/11	7	HoPo	7.2	SprecherInnen, Referat für Sport	Semester	einfache	ideell	CF, Campusfest 2011, Auswahlgremium, Zusammensetzung, Ausschreibung, Campusfestausschuss	Originalprotokoll	Plenum
12/10/10	Internationale studentische Woche	Der StuRa beschließt den Termin für die ISW 2011 vom 21.05.2011 bis 27.05.2011	WiSe 10/11	7	HoPo	7.1	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	ISW 2011, Internationale studentische Woche	Originalprotokoll	Plenum
12/10/10	Mobilisierung Demo 03.11.	Beschluss über Finanzierung eines Sonderzug zur Demo am 03.11.2010 nach Dresden im Rahmen von 7000 Euro	WiSe 10/11	6	Finanzen	6.3	SprecherInnen	Semester	einfache	finanziell	Demo 03.11.2010, gegen Kürzungen im Bildungsbereich, Dresden, Landtag, Sonderzug, Mobilisierung	Originalprotokoll	Plenum
12/10/10	Beschluss eines Haushalts "Barrieren Brechen 2010"	Beschluss eines Haushalts für das Projekt Barrieren Brechen schon vor Verabschiedung des Gesamthaushalts laut Antrag	WiSe 10/11	6	Finanzen	6.2	Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik	Semester	einfache	finanziell	Haushalt, Sonderhaushalt, Barrieren Brechen, Diskriminierung, Gesamthaushalt	Originalprotokoll	Plenum
12/10/10	Unterstützung des Demoaufrufs "Für ein ganz anderes Klima! CCS und Emissionshandel stoppen!"	Der StuRa unterstützt den Demoaufrauf. Diese Unterstützung darf in Pressemitteilungen erwähnt werden.	WiSe 10/11	6	Finanzen	6.1	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Unterstützung, Demo, Demonstration, Klima, Klimawandel, Umwelt, Für ein ganz anderes Klima! CCS und Emissionshandel stoppen!	Originalprotokoll	Plenum
12/10/10	Unterstützung "Leipzig nimmt Platz"	Der StuRa unterstützt das Aktionsnetzwerk "Leipzig nimmt Platz" ideell Der StuRa beschließt, dass das Referat für Antirassismus das Aktionsnetzwerk noch vor Beschluss des Gesamthaushalts mit max. 200 Euro für Sachkosten unterstützen darf	WiSe 10/11	6	Finanzen	6.0	Referat für Antirassismus	Semester	einfache	ideell und finanziell	Unterstützung, Demo, Demonstration, Nazidemo, Antirassismus, Aktionsnetwerk, Leipzig nimmt Platz	Originalprotokoll	Plenum
12/10/10	Plenumstermine im Wintersemester 10/11	Termine laut Antrag: 19.10.2010, 02.11.2010, 16.11.2010, 30.11.2010, 14.12.2010, 04.01.2011, 18.01.2011, 01.02.2011 beschlossen weiterer Termin: 01.03.2010 beschlossen	WiSe 10/11	3	Struktur	3.6	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Sitzungstermine, Plenumstermine, Termine, Plenum	Originalprotokoll	Plenum
21/09/10	Urabstimmung über die Semestertickets	Der StuRa beschließt, über die vorhandenen Semestertickets eine Urabstimmung zeitgleich mit den Fachschaftsratswahlen vom 23. - 25. November 2010 durchführen zu lassen. Parallel zur Urabstimmung soll eine freiwillige Befragung der Studierenden über deren Nutzung im Schienenpersonennahverkehr stattfinden, welche der Preisermittlung für ein sachsenweites Semesterticket dienen soll.	SoSe 2010	5	HoPo	5.2	Referat für nachhaltige Mobilität	Semester	einfache	finanziell	Semesterticket, Abstimmung, MDV, Mitteldeutscher Verkehrsverbund, Steigerungsraten, Vollticket, Sockelbeitrag, Urabstimmung	Originalprotokoll	Plenum
21/09/10	Fortschreibung MDV	Der StuRa beschließt die Empfehlung an den Semesterticketausschuss zur Fortschreibung des MDV-Semestertickets mit folgenden jährlichen Maximalsteigerungen: (gültig für alle Hochschulen die dieses Ticket haben oder haben werden) Wintersemester 2012/2013 und 2013/2014: 3 Euro Wintersemester 2014/2015 und 2015/2016: 3,50 Euro	SoSe 2010	5	HoPo	5.1	Referat für nachhaltige Mobilität	dauerhaft	einfache	finanziell	Semesterticket, Abstimmung, MDV, Mitteldeutscher Verkehrsverbund, Steigerungsraten, Vollticket, Sockelbeitrag, Urabstimmung	Originalprotokoll	Plenum
21/09/10	Protokoll HHA vom 16.07.2010	Der StuRa bestätigt das vorliegende Protokoll des Haushaltsausschusses vom 16.07.2010.	SoSe 2010	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Finanzanträge, Plenum, Beshluss, Bestätigung, Haushalt, Finanzen	Originalprotokoll	Plenum
14/09/10	Finanzierung des Transport nach Dresden	Der StuRa beschließt die Demonstration bezüglich des Transportes finanziell zu unterstützen. Die SprecherInnen werden beauftragt die Studierenden zu mobilisieren einen Sonderzug zu füllen.	SoSe 2010	2	HoPo	2.2	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	Demo gegen Kürzungen, Demo, Dresden, sächsischer Landtag, Bildung für Alle - und zwar umsonst!, Mobilisierung, Mob, Mobi, Sonderzug	Originalprotokoll	Plenum
14/09/10	Demonstration 03.11.2010	Der StuRa beschließt die Unterstützung der Demo am 03.11., Mobilisierung zur Demo sowie die Durchführung von Mobilisierungsveranstaltungen.	SoSe 2010	2	HoPo	2.1	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	Demo gegen Kürzungen, Demo, Dresden, sächsischer Landtag, Bildung für Alle - und zwar umsonst!, Mobilisierung, Mob, Mobi, Sonderzug	Originalprotokoll	Plenum
30/08/10	Sonderplenum zur Demo 03.11.10	Der StuRa beschließt die Durchführung eines Sonderplenums am kommenden Dienstag. Inhaltlich soll es um die Durchführung einer Demonstration am 03.11.2010 gehen.	SoSe 2010	1	Struktur	1.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Sonderzug, Demonstration, Demo, Erhöhung, Baustelle	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
19/08/10	HHA/Protokoll	Der StuRa beschließt des vorliegende Protokoll des Haushaltsausschuss vom 16.07.2010.	SoSe 2010	3	Finanzen	3.0	Referat für Finanzen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Finanzanträge, Plenum, Beshluss, Bestätigung, Haushalt, Finanzen	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
06/07/10	Strukturreform	Der StuRa beschließt folgende Punkte zur Struktur: - Grundstruktur: 5 Arbeitsbereiche, 3 GeschäftsführerInnen, Vertretungsauschuss - Größe des Plenums: 70 plus 23 - ReferentInnen haben Stimmrecht im Plenum - Vertretungsausschuss mit 5 Plenumsmitglieder und 5 ReferentInnen - ReferentInnen haben Anwesenheitspflicht im Plenum - RAS gekoppelt an Referate - Möglichkeit durch Fremdeinwirkung aus dem Amt zu scheiden: konstruktives Mistrauensvotum und Abwahl möglich - Abwahl erfolgt nur bei 2/3 der Mitlgieder, konstruktives Mistrauensvotum bei Mehrheit der Mitglieder	SoSe 2010	5	Struktur	5.2	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Strukturreform, Satzung, Satzungsänderungen, StuRa-Struktur, Vertretungsausschuss, SprecherInnenmodell, Struktur, Satzungskommission	Originalprotokoll	Plenum
06/07/10	Änderung der Wahlordnung - Wahlturnus	Der StuRa beschließt die Änderung der Wahlordnung laut Antrag. Die Amtszeit der Fachschaftsräte wird variieren, entweder zwischen 1.10. bis 30.9. oder zwischen 1.4. und 31.3.	SoSe 2010	5	HoPo	5.1	FSR WiWi	dauerhaft	absolute Mehrheit der satzungsmäßig stimmberechtigten Mitglieder	ideell	Wahlordnung, Änderung, Amtszeit, FSR, FSRe, FSRä, Fachschaftsräte, Fachschaftsratswahlen, Wahlen, Turnus	Originalprotokoll	Plenum
06/07/10	Übernahme der Gerichtskosten	Der StuRa beschließt die Übernahme von Anwalts-, Gerichts- und Folgekosten bei einem Verfahren gegen die Universität Leipzig/Sächsische Landesregierung zur Einhaltung der Prüfungsordnung. Erweiterung des Antrages: Die Kosten werden nur bei positiver Prognose übernommen und die Möglichkeit einer Sammelklage wird geprüft, SprecherInnen und FinanzreferentIn werden eingehend involviert.	SoSe 2010	4	Finanzen	4.3	FSR KMW	Semester	einfache	finanziell	Anwaltskosten, Gerichtskosten, Folgekosten, Klage, klagen, Anwalt, Gericht, Prüfungsordnung	Originalprotokoll	Plenum
06/07/10	„Blaswerk Leipzig Studentenblasorchester e.V.“	Der StuRa beschließt, dass die Arbeit des Blaswerk Leipzig Studentenblasorchester e.V. von studentischem Interesse ist.	SoSe 2010	4	HoPo	4.2	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Blaswerk Leipzig Studentenblasorchester e.V., Musik, Unimusik, Universitätsmusik, studentisches Interesse	Originalprotokoll	Plenum
29/06/10	Strukturreform	Der StuRa beschließt folgende Punkte zur Struktur: - Das RAS besteht aus 4 ReferentInnen.	SoSe 2010	2	Struktur	2	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Strukturreform, Satzung, Satzungsänderungen, StuRa-Struktur, Vertretungsausschuss, SprecherInnenmodell, Struktur, Satzungskommission, RAS	Originalprotokoll	Plenum
22/06/10	Universitätsmedaille	Der StuRa schlägt folgende Personen für die Universitätsmedaille vor: Daniel, Doro, Hannes, Karol und Herrn Kießling.	SoSe 2010	5	HoPo	5.1	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Universitätsmedaille, Vorschlag, Senat	Originalprotokoll	Plenum
22/06/10	Nachtragshaushalt 09/10	Der StuRa bestätigt formelle Änderngen am Nachtragshaushalt 2009/10.	SoSe 2010	4	Finanzen	4.2	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Haushalt, Nachtragshaushalt, 09/10, 2009/10	Originalprotokoll	Plenum
22/06/10	Geofakt vs. Artefakt	Der StuRa bestätigt den AntragstellerInnen ein studentisches Interesse.	SoSe 2010	4	Finanzen	4.1	Sonstige	Semester	einfache	ideell	studentisches Interesse, Geofakt, Artefakt, Verein, Verinigung, Unterstützung	Originalprotokoll	Plenum
08/06/10	Auszahlung Aufwandsentschädigung Kulturreferat	Der StuRa beschließt, die Aufwandsentschädigung soll in voller Höhe (292,50 Euro) ausgezahlt werden.	SoSe 2010	3	Finanzen	3.3	Referat für Finanzen	Semester	einfache	ideell und finanziell	Aufwandsentschädigung, AE, Erhöhung, mehrere ReferentInnen, Referat, MitarbeiterInnen, Referat für Kultur	Originalprotokoll	Plenum
08/06/10	HHA-Protokoll vom 07.05.2010	Der StuRa bestätigt die Empfehlung des Haushaltsausschusses vom 07.05.2010. Antrag HF FS 09/10 142 wurde damit bestätigt.	SoSe 2010	3	Finanzen	3.1	Referat für Finanzen	Semester	einfache	finanziell	Protokollbestätigung, Haushaltsausschuss Protokoll, Haushalt, Finanzen	Originalprotokoll	Plenum
25/05/10	HHA-Protokoll vom 07.05.2010	Der StuRa bestätigt alle Anträge bis auf Antrag 142 im Block. Antrag 142 wird vertagt.	SoSe 2010	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen	Semester	einfache	finanziell	Protokollbestätigung, Haushaltsausschuss Protokoll, Haushalt, Finanzen	Originalprotokoll	Plenum
25/05/10	Änderung der Wahlordnung	Der StuRa beschließt zunächst die Aufhebung des Beschlusses vom 11.05.2010. Der StuRa beschließt zudem die Änderung der Wahlordnung wie folgt: - In § 7 Abs. 1 Die Wahlen finden in der Vorlesungszeit so rechtzeitig statt, dass die konstituierenden Sitzungen der FSR unverzüglich vor Ablauf der Wahlperiode stattfinden können. - In § 13 Die Auszählung der Stimmen soll spätestens am zweiten Tag nach Beendigung der Stimmabgabe erfolgt sein. - In § 18: Die FSR treten unverzüglich nach Bekanntgabe des endgültigen Wahlergebnisses zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen.	SoSe 2010	3	HoPo	3.6	WahlleiterIn	dauerhaft	absolute Mehrheit der satzungsmäßig stimmberechtigten Mitglieder	ideell	Wahlordnung, Änderung, FSR-Wahlen, Wahlen der Fachschaftsräte, Fachschaften	Originalprotokoll	Plenum
25/05/10	Bestätigung der „SummerSchool“ Geowerkstatt Leipzig e.V.	Der StuRa beschließt die Unterstützung der "SummerSchool" Geowerkstatt Leipzig e.V.	SoSe 2010	3	HoPo	3.5	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Verein, Vereine, Unterstützung, Förderung, Summer School, Summerschool, Geowerkstatt, e.V.	Originalprotokoll	Plenum
25/05/10	Konzept zur Qualitätssicherung	Der StuRa beschließt die Entwicklung eines Konzepts zur Qualitätssicherung nach eigenen Vorstellungen.	SoSe 2010	3	HoPo	3.3	Referat für Studium und Gremienarbeit	dauerhaft	einfache	ideell	Qualitätssicherung, Studium, Lehre, Qualität, QM, Konzept, Erstellung, Entwicklung	Originalprotokoll	Plenum
18/05/10	Nachtragshaushalt - 3. Lesung	Der StuRa beschließt den Nachtragshaushalt 2009/10 laut Vorlage.	SoSe 2010	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Haushalt, Nachtragshaushalt, 09/10, 2009/10	Originalprotokoll	Plenum
11/05/10	Demo in Dresden am 16.06.2010	Der StuRa beschließt die Unterstützung und Teilnahme an der Großdemonstration in vor dem sächsischen Landtag am 16.06.2010. Der StuRa finanziert einen Sonderzug von Leipzig nach Dresden.	SoSe 2010	5	HoPo	5.2	SprecherInnen	Semester	einfache	finanziell	Demo 16.06.2010, gegen Kürzungen im Bildungsbereich, Dresden, Landtag, Sonderzug, Mobilisierung	Originalprotokoll	Plenum
11/05/10	Demo in Dresden am 16.06.2010	Der StuRa beschließt die Unterstützung und Teilnahme an der Großdemonstration in vor dem sächsischen Landtag am 16.06.2010.	SoSe 2010	5	HoPo	5.1	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Demo 16.06.2010, gegen Kürzungen im Bildungsbereich, Dresden, Landtag, Sonderzug, Mobilisierung	Originalprotokoll	Plenum
11/05/10	Radfahr-Pauschale	Der StuRa lehnt eine Aufnahme einer Radfahr-Pauschale (analog zu einer Kilometer Pauschale bei Kraftfahrzeugen) in die Finanzordnung grundsätzlich ab.	SoSe 2010	4	Finanzen	4.1	Referat für nachhaltige Mobilität	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Finanzordnung, Änderung, Ordnung, Ordnungen, Fahrrad, Fahrrad-Pauschale, Kilometer-Pauschale	Originalprotokoll	Plenum
11/05/10	Änderung der Wahlordnung	Der StuRa beschließt die Änderung der Wahlordnung. Einmalig sollen die Wahlen der Fachschaftsräte im Herbst 2010 stattfinden. Die Amtszeit soll ab Oktober 2010 drei Monate betragen. Dieser Beschluss wird am 25.05.2010 wieder aufgehoben.	SoSe 2010	3	Struktur	3.1	WahlleiterIn	Keine. - Dieser Beschluss wird am 25.05.2010 wieder aufgehoben.	absolute Mehrheit der satzungsmäßig stimmberechtigten Mitglieder	ideell	Wahlordnung, Änderung, FSR-Wahlen, Wahlen der Fachschaftsräte, Fachschaften	Originalprotokoll	Plenum
04/05/10	Finanz-Veto zur Finanzvereinbarung Konferenz Sächsischer Studierendenschaften	Der StuRa beschließt die Vereinbarung mit der Konferenz sächsischer Studierendenschaften mit 17 Cent / StudentIn. Eine Vereinbarung mit 20 Cent pro StudentIn wird zuvor abgelehnt.	SoSe 2010	3	Finanzen	3.2	SprecherInnen, Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	KSS, Konferenz sächsischer Studierendenschaften, Finanzierung, 17 Cent/StudentIn, Vereinbarung, Finanzvereinbarung	Originalprotokoll	Plenum
04/05/10	Forderungskatalog – vertagter Punkt „Neu 8 an SMWK“	Der StuRa beschließt die Veränderung des Forderungskatalogs der Vollversammlung wie folgt: Neu 8) Vollständige, für den Vorbereitungsdienst qualifizierende Ausbildung für das Grund- und Mittelschullehramt sowohl an der Universität Leipzig als auch an der Technischen Universität Dresden.	SoSe 2010	4	HoPo	4.1	SprecherInnen, Referat für Lehramt	dauerhaft	einfache	ideell	Vorderungskatalog, SMWK, Rektorat, Vorbereitungsdienst, Vollversammlung, Lehramt, Referendariat	Originalprotokoll	Plenum
04/05/10	Studierendencafe	Der StuRa unterstützt die Forderung, wonach der ehemalige Raum von Studierenden 2009 e.V. als Selbstverwalteter studentischer Raum genutzt werden soll.	SoSe 2010	4	HoPo	4.2	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Studierende 2009 e.V., selbstverwaltete Räume, Raum, Studierendencafe	Originalprotokoll	Plenum
27/04/10	ISW-Motto	Der StuRa beschließt das Motto der diesjährigen ISW: "Cosmopolit Leipzig"	SoSe 2010	4	HoPo	4.3	SprecherInnen, ISW-Ausschuss	Haushaltsjahr	einfache	ideell	ISW 2010, Internationale studentische Woche	Originalprotokoll	Plenum
27/04/10	Änderung der Wahlordnung	Der StuRa beschließt die Änderung der Wahlordnung laut Antrag. Eingefügt wird die Möglichkeit von Nachwahlen bei Fachschaftsräten.	SoSe 2010	5	HoPo	5.1	WahlleiterIn	dauerhaft	absolute Mehrheit der satzungsmäßig stimmberechtigten Mitglieder	ideell	Wahlordnung, Änderung, Änderungssatzung, Fassung geänderte, Wahlen, FSR, Fachschaftsratswahlen	Originalprotokoll	Plenum
27/04/10	Vollversammlung Forderungskatalog	Der StuRa beschließt die Formulierungen des Forderungskatalogs der Vollversammlungen vom 14.1.2010 und vom 15.4.2010 laut Antrag. Punkt 8 (SMWK) wird vertagt und in der Sitzung vom 04.05.2010 beschlossen	SoSe 2010	7	HoPo	7.1	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Vorderungskatalog, SMWK, Rektorat, Vorbereitungsdienst, Vollversammlung, Lehramt, Referendariat	Originalprotokoll	Plenum
27/04/10	Autofreier Hochschultag	Der StuRa beschließt die Formulierungen des vorliegenden Antrags an den akademischen Senat zu einem autofreien Hochschultag.	SoSe 2010	7	HoPo	7.2	Referat für nachhaltige Mobilität	Semester	einfache	ideell	autofreier Hochschultag, Mobilität, Fahrrad, ÖPNV, öffentlicher Personennahverkehr, autoarme Innenstadt	Originalprotokoll	Plenum
13/04/10	Protokoll Haushaltsausschuss vom 26.03.2010	Der StuRa bestätigt alle Anträge des Haushaltsausschusses vom 26.03.2010. (zum Teil werden einzelne Anträge einzeln abgestimmt)	SoSe 2010	5	Finanzen	5.1	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Haushaltsausschussprotokoll, HHA, Anträge, Finanzierung	Originalprotokoll	Plenum
12/03/10	Rektorat	Der StuRa beschließt, aufgrund aktueller Ereignisse tritt Stura - Beschluss vom 05.10.2009 in Kraft, ergo fordert der StuRa den Rücktritt des Rektorats.	WiSe 09/10	4	HoPo	4.0	SprecherInnen, Sonstige	Semester	einfache	ideell	Rektorat, Demokratie, passt nicht zusammen, übergeht Studierende, Grundordnung, Debatte, Rücktritt, sie werden zurück getreten, Franz, wer heißt Franz und will nicht mehr	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
26/02/10	CF-Sponsoring	Der StuRa beschließt folgenden Arbeitsauftrag: Sponsoringrichtlinie fürs nächste Jahr. Gezielt unternehmen ansprechen, die sich um soziale Nachhaltigkeit etc. einsetzen. (Im Zuge der Nachbereitung des CF) Der StuRa lehnt den folgenden Arbeitsauftrag an diejenigen, die für das politische Rahmenprogramm zuständig sind ab: Platz für kritische Auseinandersetzung mit Sponsoring generell und beispielhaft u.a. den aktuellen GeldgeberInnen schaffen und diese Erarbeiten Der StuRa lehnt den Antrag auf Wiederaufnahme der DHL als Sponsorin ab.	WiSe 09/10	2	HoPo	2.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Sponsoring, CF, Campusfest, Krieg, DHL, Waffentransporte, Feldpost, Waffenumschlag, Policy, StuRa-Policy	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
23/02/10	CF-Sponsoring	Der StuRa lehnt eine Sponsoring-Kooperation mit DHL ab. (vorläufiger schwebender Beschluss, bedarf der Bestätigung in der Sitzung des StudentInnenRates am 13.4.2010) Die Moritzbastei macht dazu ein betriebswirtschaftliches Veto geltend. DHL kann als Sponsor herangezogen werden.	WiSe 09/10	5	HoPo	5.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Sponsoring, CF, Campusfest, Krieg, DHL, Waffentransporte, Feldpost, Waffenumschlag, Policy, StuRa-Policy	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
23/02/10	Reisekosten	Der StuRa bescließt folgende Anträge in Vertretung des Plenums und des HHA: (vorläufig schwebender Beschluss, bedarf der Bestätigung in der Sitzung des StudentInnenRates am 13.4.2010) Charlotte: 75€ BAFöG-Seminar in Steinbach TN.Geb. 65€ Christian Keller: 5€ Seminar Freizügigkeitsrecht etc. Orga Stadt Leipzig und Friedrich-Ebert-Stiftung Erik Koll (Jura) und CF-Ausschuss:; 62.70€ nach Herford Fahrtkosten Akkreditierungsseminar Charlotte: 28€ Fachgespräch Finanzierung Studiensituation in DD. Fahrt zusammen mit Riko Rokitte Ruthger: 25,10€ Pressehintergrundgespräch DD Absprache mit Lehramtsleuten aus Dresden. Frage der Masterverlagerung von DD nach LE. Staatsministerin und StuRa TUD und Ruthger sollen der Presse nun genau erklären, welche Hintergründe dafür ausschlaggebend sind. Ruthger: 35,60 € Gespräch mit Fraktion DIE LINKE über Lehramtsthematik. Eingeladen wurde von Bildungspolitischen FraktionssprecherInnen. Fahrt zusammen mit Alexander Piske Zurzeit nur 1 Sprecher. Für ‘kurzen Dienstweg’ sind 2 SprecherInnen nötig. ‚Langer Dienstweg muss über Haushaltsausschuss (HHA) und Plenum gehen, da weder HHA noch Plenum tagt wäre eine Bestätigung nur zu spät möglich.	WiSe 09/10	4	Finanzen	4.0	Referat für Finanzen	Semester	einfache	ideell	Finanzen, HHA, Reisekosten, Anträge, Vertretung, Plenum	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
23/02/10	ABS-VV	Der StuRa beschließt den ABS-VV tatkräftig zu unterstützen. (vorläufiger schwebender Beschluss, bedarf der Bestätigung in der Sitzung des StudentInnenRates am 13.4.2010)	WiSe 09/10	3	HoPo	3.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell	ABS-VV, Vollversammlung, Aktionsbündnis gegen Studiengebühren, Unterstützung	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
23/02/10	Forderungskatalog	Der StuRa lehnt den Antrag eines Arbeitsauftrages mit folgendem Inhalt ab: Bildung AK zu VV unter Leitung des Sprechers und unter Beteiligung der Referate Lehramt, Studium und Gremienarbeit zu weiterer Verfolgung wie der Forderungskatalog aufgenommen wird, was in der Politik passiert und thematisch die VV am 15.4. vorzubereiten.	WiSe 09/10	2	HoPo	2.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Arbeitskreis, AK, VV, Vollversammlung, Vorbereitung	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
23/02/10	Forderungskatalog	Der StuRa beschließt den Forderungskatalog der VV am 14.1.2010 (vorläufiger schwebender Beschluss, bedarf der Bestätigung in der Sitzung des StudentInnenRates am 13.4.2010).	WiSe 09/10	2	HoPo	2.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Forderungskatalog, Demo, VV, Positionen	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
09/02/10	Campusfest - Motto	Der StuRa bestätigt das Motto des diesjährigen Campusfest 2010: Beweg dich, beweg was.	WiSe 09/10	3	HoPo	3.2	Referat für Sport, Campusfestausschuss	Semester	einfache	ideell	Campusfest, Campusfestausschuss, Eintrittspreise, Bausituation, Campus Jahnallee, Motto, beweg dich, beweg was	Originalprotokoll	Plenum
09/02/10	Campusfest - Bausituation und Eintrittspreise	Der StuRa bestätigt die Entscheidung des Campusfestausschusses zur Erhöhrung der Eintrittspreise laut Antrag.	WiSe 09/10	3	HoPo	3.1	Referat für Sport, Campusfestausschuss	dauerhaft	einfache	finanziell	Campusfest, Campusfestausschuss, Eintrittspreise, Bausituation, Campus Jahnallee	Originalprotokoll	Plenum
02/02/10	Mittelverschwendung - Brief von Sebastian Schermaul an den Kanzler	Der StuRa beschließt die Formulierung eines Antwortbriefes an den Kanzler laut Vorlage.	WiSe 09/10	3	HoPo	3.3	Referat für Antirassismus	Semester	einfache	ideell	Mittelverschwendung, Beschwerden, Schermaul, Burschenschaften, Faschismus, Rassissmus, Kanzler, Aufsicht, Innenrevision	Originalprotokoll	Plenum
02/02/10	ISW-Motto	Der StuRa beschließt das Finanzierungskonzept für die diejährige ISW laut Einladung sowie den Durchführungszeitraum: 21.06.-27.06.2010	WiSe 09/10	3	HoPo	3.2	SprecherInnen, ISW-Ausschuss	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	ISW, internationale studentische Woche, Zeitraum, Finanzierungskonzept	Originalprotokoll	Plenum
02/02/10	Namensänderung des FSR Grundschule/Förderschule/Erziehungswissenschaft in FSR Erziehungswissenschaften „EWI“	Der StuRa beschließt die Namensänderung des FSR Grundschule/Förderschule/Erziehungswissenschaft in FSR Erziehungswissenschaften "EWI"	WiSe 09/10	2	HoPo	2.6	FSR Grundschule/Förderschule/Erziehungswissenschaften	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Fachschaftsrat Erziehungswissenschaften, Umbenennung, Namensänderung, FSRe, FSRen, FSRä, Fachschaften	Originalprotokoll	Plenum
02/02/10	Sitzungstermine im SoSe 2010	Der StuRa beschließt die Sitzungstermine für das Sommesemester 2010 in einem 14 tägigen Rhyhtmus beginnend am 13.04.2010.	WiSe 09/10	2	HoPo	2.4	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Sitzungstermine, Plenumstermine, Termine, Plenum	Originalprotokoll	Plenum
19/01/10	Dresden am 13.02.2010	Der StuRa beschließt die Aktionen in Dresden, rund um den 13.02.2010 zu unterstützen und die Finanzierung von 2 Bussen für die Fahrt nach und von Dresden zu übernehmen. Der StuRa stellt dafür max. 1000 Euro zur Verfügung.	WiSe 09/10	3	HoPo	3.2	Referat für Antirassismus, Referat für Sport, SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	13.02.2010, 13. Februar 2010, Demonstration in Dresden, Unterstützung, Hochschulpolitik, studentisches Interesse an Demokratie, Antirassissmus, Antifaschismus	Originalprotokoll	Plenum
19/01/10	Fach Einladung	Der StuRa beschließt Prorektor Fach zum nächsten Plenum einzuladen und es soll eine Podiumsdiskussion zu seinen 5 Thesen und zum Forderungskatalog stattfinden.	WiSe 09/10	3	HoPo	3.1	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Prorektor für Lehre und Studium, Professor Fach, Rektorat, fünf Thesen, 5, Podiumsdiskussion, Forderungskatalog	Originalprotokoll	Plenum
05/01/10	Nachwahl FSR Chemie und Mineralogie	Der StuRa beschließt dass der Wahlleiter und Wahlausschuss der StudentInnenschaft eine Nachwahl im April 2010 für die Fachschaft Chemie und Mineralogie veranlassen. Diese soll parallel zu den weiteren Wahlen an der Hochschule stattfinden. Die Nachwahl umfasst die Amtszeit bis 31.12.2010.	WiSe 09/10	6	HoPo	6.4	FSR Chemie und Mineralogie	Semester	einfache	ideell	FSR Chemie und Mineralogie, Fachschaftsrat, Wahlen, WahlleiterIn, Wahlausschuss, StudentInnenschaft, Nachwahl, Fachschaften	Originalprotokoll	Plenum
05/01/10	Kürzungen SprecherInnen	Der StuRa beschließt die Änderung der Satzung und der Vergütungsordnung. Die Entschädigung für die SprecherInnen wird um 10 € reduziert auf dann 575 € (Geringfügig 400 + ÜbungsleiterInnen - Pauschale 175) Zusätzlich soll eine Strukturkommission die Arbeit aufnehmen und auf dem 2. Plenum im SoSe soll ein Entwurf im Plenum behandelt werden.	WiSe 09/10	3	HoPo	3.4	SprecherInnen, Referat für Finanzen	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	SprecherInnen, Finanzierung, Vergütungsordnung, Satzung, Grundordnung, Struktur, Strukturkommission, Vergütung, Aufwandsentschädigung, AE, Geringfügig, Übungsleiterpauschale	Originalprotokoll	Plenum
05/01/10	Stimmrecht Referate AA	Der StuRa lehnt die Einführung von Stimmrecht für die Referate Antirassismus, Studium & Gremienarbeit, Umbau & Datenschutz, Nachhaltige Mobilität und Lehramt im Arbeitsausschuss und im Plenum ab.	WiSe 09/10	3	HoPo	3.3	Referat für Studium und Gremienarbeit	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Antirassismus, Studium & Gremienarbeit, Umbau & Datenschutz, Nachhaltige Mobilität und Lehramt, Stimmrecht, Arbeitsausschuss, Plenum	Originalprotokoll	Plenum
15/12/09	Positionspapier Lehramt	Der StuRa beschließt ein Positionspapier des Referat für Lehramt.	WiSe 09/10	4	HoPo	4.2	Referat für Lehramt	dauerhaft	einfache	ideell	Referat für Lehramt, Lehramt, Positionspapier, Ministerien, Dresden, Landesregierung, Lehramtsausbildung, Positionen, SMWK, SMK, sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst, Kultur	Originalprotokoll	Plenum
01/12/09	Kunst in die Uni	Der StuRa stellt fest: „dem Neubau des Universitätscampus in der Leipziger Innenstadt stehen Studierende vor einem kalten, kahlen Gebäude, das jeglicher gemeinschaftlicher Lebens- und Lern- Atmosphäre entbehrt“. Diese Formulierung soll Grundlage für ein Projekt: Kunst in die Uni dienlich sein.	WiSe 09/10	6	HoPo	6.3	Referat für Kultur, Referat für Finanzen	dauerhaft	einfache	ideell	Kunst in die Uni, Neubau am Campus Augustusplatz, neues Seminargebäude, Hörsaalgebäude, Paulinum, Augusteum, trist, farblos, traurig, Kunst	Originalprotokoll	Plenum
01/12/09	Ausstieg CHE	Der StuRa beschließt den Ausstieg der Universität Leipzig beim CHE-Ranking. Die UL darf keine Daten an CHE weitergeben.	WiSe 09/10	6	HoPo	6.2	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	CHE-Ranking, Bertelsmann, Rankings, Punkte, Werte, Vergleich, Hochschulranking, Ausstieg, Nichtteilnahme	Originalprotokoll	Plenum
01/12/09	Vollversammlung	Der StuRa beschließt die Durchführung einer Vollversammlung und die Einrichtung eines Arbeitskreises zu dessen Vorbereitung. Die VV soll im Januar 2010 stattfinden.	WiSe 09/10	4	HoPo	4.1	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	Vollversammlung, Studierende, StudentInnenschaft	Originalprotokoll	Plenum
01/12/09	Protokoll Haushaltsausschuss vom 13.11.2010	Der StuRa bestätigt alle Anträge des Haushaltsausschusses vom 13.11.2010. (zum Teil werden einzelne Anträge einzeln abgestimmt)	WiSe 09/10	3	Finanzen	3.3	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Haushaltsausschussprotokoll, HHA, Anträge, Finanzierung	Originalprotokoll	Plenum
01/12/09	Protokoll Haushaltsausschuss vom 30.10.2010	Der StuRa bestätigt alle Anträge des Haushaltsausschusses vom 30.10.2010.	WiSe 09/10	3	Finanzen	3.2	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Haushaltsausschussprotokoll, HHA, Anträge, Finanzierung	Originalprotokoll	Plenum
01/12/09	Protokoll Haushaltsausschuss vom 23.10.2010	Der StuRa bestätigt alle Anträge des Haushaltsausschusses vom 23.10.2010. (zum Teil werden einzelne Anträge einzeln abgestimmt)	WiSe 09/10	3	Finanzen	3.1	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Haushaltsausschussprotokoll, HHA, Anträge, Finanzierung	Originalprotokoll	Plenum
17/11/09	Grundordnung der KSS	Der StuRa bestätigt die Grundordnung der Konferenz sächsischer Studierendenschaften (KSS) laut Vorlage.	WiSe 09/10	6	HoPo	6	SprecherInnen	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Konferenz sächsicher Studierendenschaften, KSS, Grundordnung, Bestätigung	Originalprotokoll	Plenum
17/11/09	Arbeitsweise LSP (Lehre, Studium, Prüfungen)	Der StuRa möge beschließen, seinen Referenten für Studium und Gremienarbeit mit der Durchsetzung folgender Punkte zu beauftragen: 1. Zur Beratung von Studiendokumenten müssen zwei Mitglieder, davon ein studentisches, der entsprechenden Studienkommission eingeladen sein. 2. Automatische Vertagung des betreffenden Tagesordnungspunktes, falls diese Mitglieder nicht anwesend sind. 3. Mit der Einladung zur Sitzung der LSP sind immer auch die entsprechenden StuKo-Protokolle beizufügen sowie die betreffenden Auszüge aus den Protokollen der Fakultätsräte. 4. Oben genannte Arbeitsweise soll auch im zukünftigen Qualitätssicherungsausschuss etabliert werden sowie in die Qualitätssicherungsordnung Eingang finden. 5. Die aufgenommenen Kritikpunkte sind mit einer Begründung versehen an die jeweilige Studienkommission weiterzuleiten. 6. Der Gremienweg ist dahingehend zu ändern, dass die Studienkommission bei Kritik aus der LSP erneut zu tagen hat und eine Ablehnung der Änderungsvorschläge der LSP zu begründen ist.	WiSe 09/10	5	HoPo	5.5	Referat für Studium und Gremienarbeit	dauerhaft	einfache	ideell	Kommission Lehre, Studium, Prüfungen, LSP, Arbeitsweise, Arbeitsauftrag an Referat Studium und Gremienarbeit	Originalprotokoll	Plenum
17/11/09	Solidarisierung mit den Protestbewegungen an den österreichischen Universitäten sowie den Unis Heidelberg, Potsdam und Münster	Der StudentInnenRat der Universität Leipzig solidarisiert sich mit den Studierendenbewegungen in Österreich sowie an den Universitäten Heidelberg, Potsdam und Münster in ihrem Protest 1. für Antidiskriminierung: in universitären Bereichen 2. für eine Demokratisierung der Universitäten 3. gegen Ökonomisierung von Bildung 4. für ein selbst bestimmtes Studieren 5. für eine geschichtliche Aufarbeitung der Teilhabe der Wissenschaft und ihrer Institutionen, an Kolonialismus, Faschismus und Nationalsozialismus.	WiSe 09/10	5	HoPo	5.4	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Proteste, Unterstützung, Solidarisierung, solidarisieren, Uni brennt, Besetzung, besetzen, Räumung	Originalprotokoll	Plenum
17/11/09	Freiflächengestaltung Innenhof	Der StudentInnenRat der Universität Leipzig fordert die Baukommission „Universitätscampus Augustusplatz“, das Rektorat, den Kanzler, sowie alle weiteren verantwortlichen Stellen dazu auf, ein umfassendes Konzept zur Freiflächengestaltung zeitnah zu erstellen und umzusetzen. Das Konzept soll gemeinsam mit ExpertInnen und studentischer Beteiligung erarbeitet werden. Die dafür notwendigen finanziellen Mittel sollen aus dem Universitäts-Haushalt zur Verfügung gestellt werden.	WiSe 09/10	5	HoPo	5.3	SprecherInnen, Referat für Umbau und Datenschutz	dauerhaft	einfache	ideell	Innenhof, Freiflächen, Gestaltung, Campus Augustusplatz, Leibniz Forum, Pflanzkübel, Baukommission, Kanzler	Originalprotokoll	Plenum
17/11/09	Stellungnahme Campusmanagementsystem	Der StuRa beschließt die Formulierun einer Stellungnahme des StudentInnenRates der UL zur Einrichtung eines Campusmanagementsystems an der UL.	WiSe 09/10	5	HoPo	5.2	SprecherInnen, Referat für Umbau und Datenschutz	dauerhaft	einfache	ideell	Campusmanagementsystem, CMS, Almaweb, URZ, Rechenzentrum	Originalprotokoll	Plenum
17/11/09	ISW-Konzept	Der beschließt das Konzept zur Internationalen studentischen Woche 2010 laut Antrag. Der StuRa beschließt die Durchführung vom 07.-12.06.2010 sowie die Einrichtung eines Auswahlgremiums und einen ISW-Ausschuss.	WiSe 09/10	5	HoPo	5.1	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	ISW, internationale studentische Woche, Zeitraum, Finanzierungskonzept, Auswahlgremium, ISW-Ausschuss	Originalprotokoll	Plenum
17/11/09	GO-Gesetz Erweiterung	Der StuRa beschließt: Unterstützung und Signierung der „Aktion Grundgesetz“ des Lesben- und Schwulenverbandes in Deutschland unter http://lsvd.de/index.php?id=1100 bzw. www.artikeldrei.de.	WiSe 09/10	5	HoPo	5.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Aktion Grundgesetz, Artikel Drei, Art., 3, Lesben- und Schwulenverband	Originalprotokoll	Plenum
17/11/09	Vorgehen Beitragsordnung und Haushaltsplan	Der StuRa beschließt: im Falle einer erneuten Nichtgenehmigung durch das Rektorat wird der StudentInnenRat dem Rektorat der Universität Leipzig den Vorschlag unterbreiten, personelle Konsequenzen aus seinem Handeln zu ziehen. Außerdem übernimmt der StudentInnenRat für diesen Fall die Kosten einer rechtlichen Auseinandersetzung.	WiSe 09/10	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Haushaltsplan, Beitragsordnung, Rektorat, Genehmigung, Rücktritt	Originalprotokoll	Plenum
17/11/09	Bestätigung dringlicher Beschlüsse aus dem Arbeitsausschuss vom 23.10.2010 - Rechtsfrage Studienkommission	Der StuRa bestätigt den dringlichen Beschluss des Arbeitsausschusses vom 23.10.2010. Der AA möge beschließen, möglicherweise entstehende Rechtskosten eines studentischen StuKo-Mitgliedes gegen die Universität Leipzig bezüglich der Rechte der Studienkommission zu übernehmen.	WiSe 09/10	3	HoPo	3.2	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	dringlicher Beschluss, Arbeitsausschuss, AA, Studienkommission, Klage, Universität Leipzig, Rechte der Studienkommission	Originalprotokoll	Plenum
17/11/09	Bestätigung dringlicher Beschlüsse aus dem Arbeitsausschuss vom 23.10.2010 - Radio Blau	Der StuRa bestätigt den dringlichen Beschluss des Arbeitsausschusses vom 23.10.2010. Unterstützung eines offenen Briefes zur Erhaltung von Radio Blau.	WiSe 09/10	3	HoPo	3.1	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	dringlicher Beschluss, Arbeitsausschuss, AA, Radio Blau, offener Brief, Bestätigung	Originalprotokoll	Plenum
17/11/09	Rechenschaftsbericht SprecherInnen	Der StuRa bestätigt die ideelle Entlastung der SprecherIn Dorothea Riese per vorgelegtem Rechenschaftsbericht.	WiSe 09/10	2	HoPo	2.4	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Rechenschaftsbericht, Entlastung, entlastet, SprecherInnen, Sprecherin	Originalprotokoll	Plenum
17/11/09	Haushaltsplan 2009/10	Der StuRa bestätigt den vorliegenden Haushaltsplan 2009/10 unter Einbeziehung zahlreicher Änderungen laut Protokoll.	WiSe 09/10	3	Finanzen	3.3	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Haushaltsplan, 2009/10	Originalprotokoll	Plenum
03/11/09	Änderung der Beitragsordnung	Der StuRa lehnt die Erhöhung auf 8,50€ und Integration von RAS- Topf Ac in StuRa Topf Aa 25/31/2 ab. Der StuRa lehnt die Erhöhung auf 8,00€ ohne Senkung des RAS- Topfes ab. Der StuRa beschließt die Erhöhung auf 8,00€ und Integration von RAS- Topf Ac in StuRa Topf Aa, daraus folgt: Aa) = 5,83€, Ab)= 0,35€, B= 1,82€	WiSe 09/10	4	Struktur	4.4	Referat für Finanzen	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Beitragsordnung, Satzungsänderungen, Satzung, Beiträge, Ordnungen	Originalprotokoll	Plenum
03/11/09	Erhöhung der AE der/des FinanzreferentIn	Der StuRa lehnt eine Erhöhung laut Antrag ab. Der StuRa beschließt eine Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die/den FinanzreferentIn laut Protokoll. (2/3 des Höchstsatzes und alter Absatz 2 wird zu neuem Absatz 3)	WiSe 09/10	4	Struktur	4.2	Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Erhöhung der Aufwandsentschädigung, Bezahlung der ReferentInnen, Referat für Finanzen, AE Debatte	Originalprotokoll	Plenum
20/10/09	Offener Brief an den Leipziger Stadtrat	Der StuRa unterstützt einen offenen Brief an den Leipziger Stadtrad für ein fahrradfreundlicheres Leipzig.	WiSe 09/10	5	HoPo	5.4	Referat für nachhaltige Mobilität	dauerhaft	einfache	ideell	offener Brief, Stadtrat, leipzig, Fahrrad, freundlich, Unterstützung	Originalprotokoll	Plenum
20/10/09	Campusfest	Der StuRa beschließt das Campusfest auf der Grundlage des Konzepts „Campusfest 2010“ durchzuführen. Der StuRa beschließt das Auswahlgremium einzuberufen. Der StuRa beschließt die Ausschreibungen für die MitarbeiterInnenstellen beginnen zu lassen. Der StuRa beschließt dass, 2 Monate vor dem Campusfest mit der Arbeit am politischen Rahmenprogramm und deren Ausgestaltung begonnen werden soll. Des Weiteren sollen bei der Arbeit der MitarbeiterInnen des Campusfestes gewisse politische Standards berücksichtigt werden.	WiSe 09/10	5	HoPo	5.1	Referat für Sport, SprecherInnen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Campusfest, Campusfestausschuss, Eintrittspreise, Bausituation, Campus Jahnallee, Durchführung, Zeitraum, Auswahlgremium	Originalprotokoll	Plenum
20/10/09	Finanzdebatte/Strukturdebatte	Der StuRa beschließt die Einrichtung einer neuen Strukturkommission. Der StuRa lehnt es ab, dass alle stimmberechtigten Mitglieder des Plenums auch automatisch Mitglieder der neu zu gründenden Strukturkommission sind.	WiSe 09/10	4	Finanzen	4.3	Referat für Finanzen, SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Strukturreform, Satzung, Satzungsänderungen, StuRa-Struktur, Vertretungsausschuss, SprecherInnenmodell, Struktur, Satzungskommission, RAS	Originalprotokoll	Plenum
20/10/09	Sperre der Mittel der FSRä KMW und Kunstgeschichte	Der StuRa hebt die Sperre für den FSR KMW auf. Der StuRa hebt die Sperre für den FSR Kunstgeschichte auf. Der StuRa lehnt eine besondere Beobachtung der beiden FSRä durch das Referat für Finanzen ab.	WiSe 09/10	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Mittelsperre, Sperre der Mittel, FSR, Fachschaftsrat, Fachschaftsräte, FSRe, FSRen, FSRä, KMW, Kunstgeschichte	Originalprotokoll	Plenum
13/10/09	Änderung der Wahlordnung	Der StuRa beschließt die Änderung der Wahlordnung laut Antrag. (Änderung in Artikel 4)	WiSe 09/10	5	Struktur	5	WahlleiterIn	dauerhaft	absolute Mehrheit der satzungsmäßig stimmberechtigten Mitglieder	ideell	Wahlordnung, Änderungssatzung, Änderung, Satzung, Wahlen, Ordnungen	Originalprotokoll	Plenum
13/10/09	Einrichtung des Lehramtsausschusses	Der StuRa beschließt die Einrichtung des Lehramtsausschusses für die Dauer eines akademischen Jahres. Stimmberechtigt ist der Referent für Lehramt und je einE VertreterIn pro Fachschaftsrat mit Lehramtsstudiengang.	WiSe 09/10	4	HoPo	4.1	Referat für Lehramt	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Lehramt, Lehramtsausschuss, Lehramtsstudiengänge, einrichtung eines Ausschusses	Originalprotokoll	Plenum
13/10/09	Senat/Klage	Der StuRa beschließt, die möglicherweise entstehenden Kosten für eine Klage bezüglich der Nichtvorlage der Eignungsfeststellungsordnungen gegenüber dem Senat gegen den Rektor der UL zu übernehmen. Den SprecherInnen und den SenatorInnen wird eingeräumt, weitere relevante Rechtsprobleme mit dem SächsHG gerichtlich prüfen zu lassen. Ein Rechtsanwalt wird hinzu gezogen.	WiSe 09/10	3	HoPo	3.2	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Klage gegen den Rektor, Rektorat, Eignungsfeststellungsordnungen, Rechtmäßigkeit, Rechtsanwalt, Rechtsanwältin, Jura, Gerichtskosten, Folgekosten	Originalprotokoll	Plenum
13/10/09	Studiengebühren	Der StudentInnenRat beschließt, sich in einer Pressemitteilung eindeutig gegen Studiengebühren zu positionieren. Der StudentInnenRat beschließt, sich inner- und außeruniversitär in der geeigneten Form energisch gegen Bildungsgebühren auszusprechen und weitere Aktionen/Kampagnen zu planen und durchzuführen. Dafür möge der StuRa einen Arbeitskreis gründen. (Erster Termin ist am 15.10.2009 16:00 Uhr im StuRa).	WiSe 09/10	3	HoPo	3.1	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Studiengebühren, Arbeitskreis, energisch, Protest	Originalprotokoll	Plenum
05/10/09	aktuelle Problem mit dem Rektorat in Bezug auf Grundordnung, Mitbestimmung, Strukturentwicklung etc. sowie daraus erwachsende Konsequenzen	Der StuRa beschließt folgende Formulierungen: Der StudentInnenRat der Universität Leipzig fordert den Rektor und der Universität, Franz Häuser und die weiteren Mitglieder des Rektoratskollegiums nachdrücklich auf: a) sein Handeln in Bezug auf die Grundordnung und die zukünftige Ausrichtung der Universität an den demokratischen Grundprinzipien der Universität Leipzig auszurichten, b) sich seiner Rolle als Rektor , also als Vertreter aller Mitglieder und Angehörigen der Universität Leipzig bewusst zu werden und c) mit der ursprünglich im Senat beschlossene Grundordnung einvernehmen herzustellen und diese Gegenüber dem SMWK zu verteidigen, sollte sich der Rektor, Franz Häuser und die Rektoratsmitglieder nicht in der Lage sehen, den oben genannten Punkten folge zu leisten, fordert der StuRa sie ausdrücklich dazu auf, die entsprechenden personellen Konsequenzen zu ziehen.	WiSe 09/10	2	HoPo	2.1	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Rektorat, Demokratie, passt nicht zusammen, übergeht Studierende, Grundordnung, Debatte, Rücktritt, sie werden zurück getreten, Franz, wer heißt Franz und will nicht mehr	Originalprotokoll	Plenum
05/10/09	Sitzungstermine im WiSe 2009/10	Der StuRa beschließt folgende Sitzungstermine 1. Sitzung: 13.10.2009, 2. Sitzung: 20.10.2009, 3. Sitzung: 03.11.2009, 4. Sitzung: 17.11.2009, 5. Sitzung: 01.12.2009, 6. Sitzung: 15.12.2009, 7. Sitzung: 05.01.2010, 8. Sitzung: 19.01.2010, 9. Sitzung: 02.02.2010	WiSe 09/10	1	Struktur	1.4	SprecherInnen	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Sitzungstermine, Plenumstermine, Termine, Plenum	Originalprotokoll	Plenum
22/09/09	HRK – Demo am 24.11.2009	Der StuRa beschließt die Forderung zu bekräftigen und Bildungsgebühren in jeder Form abzulehnen. Der StuRa beschließt den Aufruf zur Demo am 24.11.2009. Es ergeht ein Arbeitsauftrag an die SprecherInnen, die 1. Hopo – Debatte im neuen Semester zu diesem Thema auch und vor allem unter der neuen Staatsregierung zu organisieren. Der StuRa tritt entsprechend der Tischvorlage als Hauptorganisator der Demo aufzutreten.	SoSe 2009	4	HoPo	4.1	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	HRK, Hochschulrektorenkonferenz, Demo, Demonstration, Aufruf, Unterstützung, Durchführung	Originalprotokoll	Plenum
14/07/09	Auswertung Campusfest	Der StuRa beschließt dass der AK Campusfest und der AK ISW sich über die Semesterpause mit der Ausarbeitung einer neuen Konzeption befassen. In diesen AK sollen Plenumsmitglieder und ehemalige Ausschussmitglieder mitarbeiten. Während der Semesterpause soll ein Vertragsentwurf zwischen StuRa und mb zum Campusfest 2010 erarbeitet werden. Dieser soll im Oktober dem Plenum vorgestellt werden.	SoSe 2009	5	HoPo	5	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Campusfest, CF, Ausschuss, Auswahlgremium, Konzept, Moritzbastei, MB, Kooperation	Originalprotokoll	Plenum
14/07/09	Rechtskosten Senat	Der StuRa beschließt die Rechtskosten für etwaige Organstreitverfahren im ersten Instanzenzug vor dem Verwaltungsgericht hinsichtlich von Streitsachen im Bereich Studiendokumente übernehmen. Das betrifft Schlagworte wie Modulbeschreibungen, Eignungsfeststellungsordnungen, fehlende 2/3 MH nach Studi Veto, insbesondere die Frage, was vom Begriff Studienorganisation alles umfasst ist. Die Rückkopplung mit den SprecherInnen ist obligatorisch.	SoSe 2009	6	HoPo	6	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Rechtskosten, Senat, Klage, gegen Universitätsleitung, Rektorat, wer heißt Franz und will nicht mehr, Häuser, Folgekosten	Originalprotokoll	Plenum
10/07/09	Plenumsvorbereitung	Der StuRa lehnt die Gründung eines AK StuRaKultur/StuRaStruktur ab.	SoSe 2009	3	Struktur	3.0	SprecherInnen, Sonstige	Semester	einfache	ideell	Strukturdebatte, StuRa, StudentInnenRat, Kultur, Debatte, Struktur, Verbesserung, Plenumgsverbesserung, endlose Debatte, und täglich grüßt	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
07/07/09	StuRa Informationskampagne	Der StuRa beschließt dass die ReferentInnen/SprecherInnen im Inforundlauf Info's weitergeben und keinen Tätigkeitsberichte abgeben sollen. Der StuRa lehnt es ab, dass sich bei Konstitution des StuRa jede/r Entsandte/r für einen AK, AG oder Ausschuss erklären soll. Der StuRa lehnt es ab, dassRöf/SprecherInnen und AA sich einen Anreiz für die Mitarbeit in AK, AG oder Ausschuss ausdenken sollen. Der StuRa beschließt, dass das Plenum in einem größeren Saal tagen soll. Der StuRa beschließt, dass die HoPo-Debatte direkt nach den Finanzen und vor der Pause stattfinden soll. Der StuRa beschließt, dass alle Plenumsentsandten Öffentlichkeitsarbeit betreiben und Kandidierende werben sollen. Der StuRa beschließt, dass jedes Referat einen eigenen AK haben und gezielt Werbung dafür machen soll. Der StuRa lehnt es ab, dass der Inforundlauf schriftlich erfolgen und als Tischvorlage bekannt gegeben werden soll. Der StuRa beschließt, dass FSR und StuRa-Mitglieder zielgerichtet Kandidierende für SprecherInnen und FinReferentIn-Posten suchen sollen Der StuRa lehnt es ab, dass jeder FSR eine/n ÖA-Beauftragte/n benennen soll. Der StuRa beschließt die Erstellung einer Stellenausschreibung „Plenarmitglied“. (d.h. Die Aufgaben desselben sollen verdeutlicht werden) Der StuRa lehnt die Einrichtung eines TOP für die nächste Sitzung mit Inhalt: „Große Aktion“ ab. Der StuRa lehnt es ab, dass das RÖF ein Konzept für IMAGE-Kampagne erarbeiten und dieses auf der ersten Sitzung im nächsten Semester Vorstellen soll. Der StuRa lehnt es ab, dass ein Newsletter erstellt und sichergestellt werden soll, dass dieser von den FSR gelesen wird Der StuRa beschließt die Neugründung des AK HoPo und Benennung einer/s Verantwortlichen pro FSR + regelmäßiger Newsletter (->RÖF).	SoSe 2009	7	HoPo	7	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Struktur, Debatte, Strukturdebatte, Inforundlauf, Plenum, Plenumsorganisation, Orga, Referate, Strukturkommission, Arbeitskreis, Arbeitsgemeinschaft, AK, AG, Kampagne, Infokampagne	Originalprotokoll	Plenum
30/06/09	Antrag Bachelornote	Der StuRa beschließt, dass a) alle VertreterInnen der Fachschaften in den entsprechenden Fakultätsgremien unten stehende Neuregelung der Prüfungs- und Studienordnungen vorschlagen und versuchen umzusetzen; b) der StuRa eine Stellungnahme herausgibt, die dem unten stehenden Vorschlag zustimmt: "Nicht alle Modulnoten sollen in die Errechnung der Modulnote eingehen. Einzelne Noten sollen abwählbar sein." Die Regelung hat einen empfehlenden Charakter, sie betrifft nur bestimmte Fakultäten, ist zeitlich begrenzt und stellt nicht die Lösung der bestehenden Grundprobleme dar.	SoSe 2009	6	HoPo	6.2	FSR Theologie	dauerhaft	einfache	ideell	Berechnung der Modulnote, Modulnoten, Abwahl, herausnehmen, heraus rechnen, Grundsatz, Beschluss, Fachschaften, Fachschaft, studentische Mitglieder, Gremien, Gremienarbeit, Studium, Studierbarkeit	Originalprotokoll	Plenum
30/06/09	Beschluss der Grundordnung des StudentInnenRates	Der StuRa bestätigt folgende Änderungen an der Grundordnung des StudentInnenRates: 1. Streichen § 13 Abs. 5: „Das Referat Ausländischer Studierender gibt sich eine eigene Ordnung.“ 2. Ändern von § 17 in: (1) Die Vollversammlung dient der Information der StudentInnen über die Arbeit der Organe der StudentInnenschaft und trägt zur Meinungsbildung der StudentInnenschaft bei. Darüber hinaus kann sie einen Studentenentscheid zu einzelnen Fragen, die sich auf die Aufgaben nach § 2 beziehen, herbeiführen. (2) Eine Vollversammlung ist durch den StudentInnenRat einzuberufen: a. auf schriftlichen Antrag von mindestens drei von Hundert der Mitglieder der StudentInnenschaft (Unterschriftenliste), b. auf Beschluss des StudentInnenRates, c. auf Beschluss einer Vollversammlung. (3) Die Versammlungsleitung obliegt dem StudentInnenRat. Er schafft die Voraussetzungen, um eine möglichst hohe TeilnehmerInnenzahl zu gewährleisten. (4) JedeR StudentIn hat während der Vollversammlung Rede-, Antrags- und Stimmrecht. (5) Die Vollversammlung fasst Beschlüsse mit der Mehrheit der Anwesenden. Sie kann die Durchführung eines Studentenentscheides beschließen. Alle anderen Beschlüsse der Vollversammlung tragen empfehlenden Charakter. Die zuständigen Organe der StudentInnenschaft beraten darüber auf ihrer jeweils nächsten Sitzung. (6) Die Beschlüsse der Vollversammlung sind durch den StudentInnenRat in geeigneter Form zu veröffentlichen.“ 3. Ändern von § 13 in: (j) "Referat Studium und Gremienarbeit“ (k) "Referat Umbau und Datenschutz“ 4. Trennung des Referates für Ökologie und Verkehr mit einem Stimmrecht für das Referat für Ökologie 5. Verwendung des Binnen-I in der gesamten Ordnung	SoSe 2009	3	Struktur	3	SprecherInnen	dauerhaft	zwei Drittel der anwesenden Mitglieder	ideell	Struktur, Debatte, Strukturdebatte, Inforundlauf, Plenum, Plenumsorganisation, Orga, Referate, Strukturkommission, Arbeitskreis, Arbeitsgemeinschaft, AK, AG, Kampagne, Infokampagne, Grundordnung	Originalprotokoll	Plenum
16/06/09	Protokoll des Haushaltsausschuss	Der StuRa bestätigt das vorliegende Protokoll des Haushaltsausschuss vom 09.06.2009.	SoSe 2009	5	Finanzen	5.1	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Haushaltsausschussprotokoll, HHA, Anträge, Finanzierung	Originalprotokoll	Plenum
16/06/09	Rechenschaftsbericht SprecherInnen	Der StuRa bestätigt die ideelle Entlastung der SprecherIn Thomas Dudzak per vorgelegtem Rechenschaftsbericht.	SoSe 2009	3	Struktur	3	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Rechenschaftsbericht, Entlastung, entlastet, SprecherInnen, Sprecherin	Originalprotokoll	Plenum
19/05/09	Grundordnung und Ordnungen des StuRa Unversität Leipzig	Der StuRa beschließt folgende Anpassungen von Satzung und Ordnungen des StuRa an das SächsHSG: 1. Folgende Änderungen sollen eingearbeitet werden: Lehramtsauschuss, RAS-Wahl, Zeichnungsrecht der SprecherInnen, Beitragsordnung des StuRa, Bereinigung Vergütungsordnung 2. Die ZuKo-Debatte soll vollständig beendet werden. 3. Pro Sitzung soll ein Punkt im Rahmen der Strukturdebattte behandelt werden. 4. Nach der Anpassung ans Gesetz sollen punktuelle Anträge behandelt werden. 5. Auflösung des GO-Ausschusses. Die SprecherInnen sollen bis zur nächsten StuRa-Sitzung am 2.6.2009 die Rechtsbereinigung der Satzung sondieren.	SoSe 2009	6	HoPo	6	SprecherInnen	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Struktur, Debatte, Strukturdebatte, Inforundlauf, Plenum, Plenumsorganisation, Orga, Referate, Strukturkommission, Arbeitskreis, Arbeitsgemeinschaft, AK, AG, Kampagne, Infokampagne, Grundordnung, SächsHSG, sächsisches Hochschulgesetz	Originalprotokoll	Plenum
19/05/09	Bildungsstreik	Der StuRa unterstützt das Leipziger Bündnis zum Bildungsstreik und beteiligt sich daran.	SoSe 2009	5	HoPo	5.2	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Bildungsstreik, Streik, Uni brennt, Beteiligung, Unterstützung, Besetzung, BesetzerInnen	Originalprotokoll	Plenum
19/05/09	Mittelbare Wahlen beim Fakultätsrat	Der StudentInnenRat spricht sich für mittelbare Wahlen im Zusammenhang mit den Fakultätsratswahlen aus. Wie bisher soll ein Konvent pro Fakultät gebildet werden, der dann für die jährlichen Wahlen der studentischen Fakultätsratsmitglieder verantwortlich ist.	SoSe 2009	4	HoPo	4.6	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Wahlen, Fakultätsrat, studentische Mitglieder, Gremien, mittelbare Wahlen, Konvent, Fachschaften, Fachschaftsräte, Fachschaftsrat, FSR	Originalprotokoll	Plenum
19/05/09	Inhaltliche Unterstützung des Antrages von GEOwerkstatt Leipzig e.V. – Summerschool 2009	Der StuRa unterstützt die inhaltliche Unterstützung von GEOwerkstatt Leipzig e.V. – Summerschool 2009.	SoSe 2009	3	Finanzen	3.1	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Inhaltliche Unterstützung, GEOwerkstatt Leipzig e.V., Summerschool 2009	Originalprotokoll	Plenum
19/05/09	Campusfest Eintrittspreise	Der StuRa bestätigt die Preiserhöhungen für VollzahlerInnen an der Abendkasse von 10,00 auf 12,00 €. Die üblichen Ermäßigungsbestimmungen für das Campusfest sollen wieder eingesetzt werden. Die Ermäßigungsberechtigten legen entsprechende amtliche Nachweise vor (SchülerInnenausweis, StudentInnenausweis, Harzt IV-Nachweis, Leipzig Pass, Behindertenausweis, EU-Rentenausweis. Der StuRa beschließt zusätzlich die Ausweitung der Ermäßigungsbestimmungen auf alle StuRa-Veranstaltungen.	SoSe 2009	3	Finanzen	3.4	SprecherInnen, Referat für Sport	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Campusfest, CF, Ausschuss, Auswahlgremium, Konzept, Moritzbastei, MB, Kooperation, Preiserhöhung	Originalprotokoll	Plenum
19/05/09	Rechtskostenübernahme	Der StudentInnenRat beschließt, die Rechtskosten für die studentischen SenatorInnen zu übernehmen, damit eine Klärung der Gremienzuständigkeit in Hinblick auf die Eignungsfeststellungsordnungen sowie den Umgang mit Beschlüssen zur Stellungnahme zu Studiendokumenten, die nicht die Mehrheit der Studierenden erhalten haben, herbeigeführt werden kann.	SoSe 2009	3	Finanzen	3.3	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Rechtskosten, Senat, Klage, gegen Universitätsleitung, Rektorat, wer heißt Franz und will nicht mehr, Häuser, Folgekosten	Originalprotokoll	Plenum
12/05/09	Grundordnung des StudentInnenRates	Der StuRa beschließt folgende Änderungsanträge zur Grundordnung: §3 Abs. 8 - Füge 5 ein nach „ vertreten durch den StudentInnenRat“: „ und die Fachschaftsräte“ § 5 Abs. 2 – Füge ein „Eine Wiederwahl ist grundsätzlich möglich“ § 5 Abs. 3 – Hier ist „StudentInnenRat“ durch „Organ der StudentInnenschaft“ zu ersetzen § 7 Aufgaben Abs. 2 Der Unterpunkt „g“ im Abs. 2 soll um den Zusatz „ …, sofern es nicht Angelegenheit einer Fachschaft ist.“ erweitert werden. § 8 Zusammensetzung, Mitglieder und Konstituierung Abs. 6 Der gesamte Absatz 6 „ Näheres zu den Wahlen in den StudentInnenRat regelt die Wahlordnung.“ soll gestrichen werden. § 8 Zusammensetzung, Mitglieder und Konstituierung Abs. 7 „Jedes Mitglied des StudentInnenRates hat das Recht, an den Sitzungen der Ausschüsse des StudentInnenRates als Gast teilzunehmen. Ausnahmen regeln die jeweiligen Ordnungen.“	SoSe 2009	5	Struktur	5	SprecherInnen	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Struktur, Debatte, Strukturdebatte, Inforundlauf, Plenum, Plenumsorganisation, Orga, Referate, Strukturkommission, Arbeitskreis, Arbeitsgemeinschaft, AK, AG, Kampagne, Infokampagne, Grundordnung	Originalprotokoll	Plenum
12/05/09	Grundordnung des StudentInnenRates	Der StuRa beschließt die Überschrift der Ordnung: „Grundordnung der StudentInnenschaft der Universität Leipzig( StudGO)“	SoSe 2009	5	Struktur	5	SprecherInnen	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Struktur, Debatte, Strukturdebatte, Inforundlauf, Plenum, Plenumsorganisation, Orga, Referate, Strukturkommission, Arbeitskreis, Arbeitsgemeinschaft, AK, AG, Kampagne, Infokampagne, Grundordnung	Originalprotokoll	Plenum
12/05/09	Grundordnung des StudentInnenRates	Der StudentInnenRat beauftragt den Grundordnungsausschuss abweichend von den bisherigen Ordnungen zusätzlich eine Referatsordnung zu erstellen. Diese soll sowohl die Definition der Kernaufgaben, die einzurichtenden ReferentInnenstellen sowie als Anlage zur Referatsordnung Aufgabenbeschreibungen für die ReferentInnenstellen beinhalten. Darüber hinaus werden die entsprechenden Paragraphen in der Grundordnung und Geschäftsordnung wie folgt gefasst: §8 Abs 1 und 2 Grundordnung: „(1) Der StudentInnenRat hat folgende Referate: a. Referat Kommunikation, b. Referat Finanzen, c. Referat Hochschule, d. Referat Studentisches Leben, e. Referat Politische Bildung, sowie das f. Referat Ausländischer Studierender. (2) Referate setzen die Beschlüsse des StudentInnenRates um, arbeiten selbständig in ihrem jeweiligen Themengebiet und sind dem StudentInnenRat rechenschaftspflichtig. Näheres dazu regelt die Referatsordnung.“ §10 Geschäftsordnung entfällt ersatzlos §11 Abs. 4 Geschäftsordnung entfällt ersatzlos	SoSe 2009	5	Struktur	5	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Struktur, Debatte, Strukturdebatte, Inforundlauf, Plenum, Plenumsorganisation, Orga, Referate, Strukturkommission, Arbeitskreis, Arbeitsgemeinschaft, AK, AG, Kampagne, Infokampagne, Grundordnung	Originalprotokoll	Plenum
05/05/09	Studentische/r ProrektorIn/KonsulIn	Der StuRa lehnt die Abschaffung aller studentischen Mitbestimmungsmöglichkeiten in den Gremien der Akademischen Selbstverwaltung ab. Der StuRa lehnt die Einrichtung keines/r Studentischen ProrektorIn und keines/r KonsulIn ab. Der StuRa beschließt die Entsendung eines/r studentischen ProrektorIn mit Stimmrecht.	SoSe 2009	6	HoPo	6.1	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Struktur, Debatte, Strukturdebatte, Inforundlauf, Plenum, Plenumsorganisation, Orga, Referate, Strukturkommission, Arbeitskreis, Arbeitsgemeinschaft, AK, AG, Kampagne, Infokampagne, Grundordnung	Originalprotokoll	Plenum
05/05/09	RAS Arbeitsplan und Konzept Rechtsberatung	Der StuRa beschließt das vorliegende Konzept zur Rechtsberatung. Die Beratung erfolgt ausschließlich auf Grundlage des Gutscheins, der vom StuRa ausgestellt wird. Es gibt eine redaktionelle Änderung im Plan: Bei Punkt 3101 müssen die 1500,00 € auf der Einnahmenseite gestrichen werden, diese hat das AAA nicht bezahlt.	SoSe 2009	3	Finanzen	3.3	Referat ausländischer Studierender	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	RAS, Referat ausländischer Studierender, Konzept, Rechtsberatung, Gutschein, Haushalt	Originalprotokoll	Plenum
21/04/09	Protesttage	Das Plenum solidarisiert sich mit den protestierenden StudentInnen. Das Plenum soll dem AA des StuRa einen Arbeitsauftrag erteilen, damit dieser an alle FSR eine Empfehlung ausspricht, dass in allen Publikationen, in denen es möglich ist, für die protestierenden Studierenden geworben werden soll.	SoSe 2009	5	HoPo	5.1	Sprecherinnen	Semester	einfache	ideell	Proteste, Unterstützung, Solidarisierung, solidarisieren, Uni brennt, Besetzung, besetzen, Räumung	Originalprotokoll	Plenum
21/04/09	RAS Vorschlag zur RAS-Wahl	Der StudentInnenRat beschließt: Die jeweiligen Regelungen und Fristen der Wahlordnung der StudentInnenschaft der Universität Leipzig vom 24.03.2009 (WahlO) gelten in Hinblick auf Wahlgrundsätze, Wahlberechtigung und Wählbarkeit, Wahlorgane, Verzeichnis der WählerInnen und Wähler, Wahlausschreibung, Vorbereitung der Wahl, Stimmabgabe, Briefwahl, Auszählung, Feststellung des Wahlergebnisses, Wahlniederschrift und Wahlunterlagen und Wahlprüfung entsprechend. Wahlvorschläge sind nur als Einzelwahlvorschläge zulässig; die übrigen Bestimmungen der WahlO zu Wahlvorschlägen gelten entsprechend. Das Ergebnis des Vorschlags der ausländischen Studierenden dient als Grundlage für die spätere Wahl im StudentInnenRat. Es werden vier ReferentInnen ausländischer Studierender ausgeschrieben; vorbehaltlich weiterer Beschlüsse des StudentInnenRates im Zusammenhang mit der Strukturdebatte. Die Amtszeit der ReferentInnen ausländischer Studierender beginnt zum 01.Oktober 2009 und dauert ein Jahr; vorbehaltlich weiterer Beschlüsse des StudentInnenRates im Zusammenhang mit der Strukturdebatte.	SoSe 2009	4	Struktur	4.2	Referat ausländischer Studierender	dauerhaft	absolute Mehrheit der satzungsmäßig stimmberechtigten Mitglieder	ideell	RAS, Referat ausländischer Studierender, Wahlen, Wahlordnung	Originalprotokoll	Plenum
21/04/09	Nachtragshaushalt	Der StuRa beschließt den vorliegenden Nachtragshaushalt. Der Topf RAS soll separat abgestimmt werden.	SoSe 2009	3	Finanzen	3.2	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Haushalt, Finanzen, Nachtragshaushalt, Finanzierung, studentische Gelder	Originalprotokoll	Plenum
21/04/09	Finanzanträge	Der StuRa bestätigt alle noch ausstehenden Finanzanträge aus der Sitzung des Haushaltsauschusses vom 24.02.2009.	SoSe 2009	3	Finanzen	3.1	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Finanzanträge, Plenum, Beshluss, Bestätigung, Haushalt, Finanzen	Originalprotokoll	Plenum
07/04/09	Rückmeldung nur noch online	Der StudentInnenRat der Universität Leipzig fordert die Universität Leipzig dazu auf, ein Verfahren zur Rückmeldung und zum Ausdruck von Bescheinigungen bereitzustellen, welches nicht die Nutzung des Internets voraussetzt.	SoSe 2009	5	HoPo	5.2	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Rückmeldung, online, Bescheinigung, Ausdruck, Forderung an die Universitätsleitung, Verwaltung, Kosten	Originalprotokoll	Plenum
07/04/09	Wahlbereichsmodell	Der StudentInnenRat fordert eine grundlegende Reform des Wahlbereichs-Bachelors in Leipzig. Er lehnt aber den derzeitigen Vorschlag eines Wahlfachs ab.	SoSe 2009	5	HoPo	5.1	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Bologna, Reform, Struktur, Wahlbereichsmodell, Leipzig, Universität Leipzig, Bachelor, Master, Struktur	Originalprotokoll	Plenum
07/04/09	Zuordnung Master Grundschulpädagogik/Wahlrecht	Der zukünftige Master Grundschulpädagogik soll von der Fachschaft Grundschule/Förderpädagogik/Erziehungswissenschaften vertreten werden. Etwaigen Bachelorstudierenden, die bisher im polyvalenten Bachelor Lehramt dem ersten oder zweiten Kernfach zugeordnet waren, soll die Möglichkeit eingeräumt werden, im Hinblick auf den zukünftigen Studiengang Master Grundschulpädagogik, ihr Wahlrecht auf den FSR GS/FS/Ewi unschreiben zu lassen. (Der FSR hat keine Einwände.)	SoSe 2009	4	HoPo	4	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Master Grundschulpädagogik, Lehramt, Zuordnung, Fachschaft, Fachschaftsrat, FSR, EWI, Grundschule, Förderschule, Eriehungswissenschaften, polyvalenter Bachelor, Wahlrecht	Originalprotokoll	Plenum
07/04/09	Sitzungstermine SoSe 2009	Der StuRa beschließt folgende Sitzungstermine für das Sommersemester 2009: 21.04, 05.05., 19.05., 02.06., 16.06., 30.06. und 07.07.2009	SoSe 2009	2	Struktur	2.5	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Sitzungstermine, Plenumstermine, Termine, Plenum	Originalprotokoll	Plenum
27/03/09	ISW-Logo	Der StuRa lehnt die Einführung eines neuen ISW-Logos ab. Das bis dato zeitlose Logo bleibt bestehen.	WiSe 08/09	3	HoPo	3	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	ISW, Internationale studentische Woche, Logo, Ausschuss, Vorschlag, Ablehung	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
24/03/09	Unterlassungserklärung StuK	Der StudentInnenRat beschließt, die Unterlassungserklärung des Studentenkellers nicht zu unterzeichnen und etwaige damit zusammenhängende Rechtskosten zu tragen. Es soll eine außergerichtliche Einigung erzielt werden, jedoch nicht mit Ziel einer gemeinsamen PM, sondern Klärung der Verhinderung einer Klage im Sinne der Wahrung der beiderseitigen Interessen. Rechtsanwalt Kausch soll sich in diesem Fall befassen und uns den rechtlichen Beistand geben soll, den wir in diesem Zusammenhang brauchen.	WiSe 08/09	2	HoPo	2	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Antirassismus, Antira, StuK, Studentenkeller, rassistische Einlasspolitik, Rassismus, Diskriminierung	Originalprotokoll	Plenum
10/03/09	Wahlorndungsänderung	Der StudentInnenRat beschließt folgende Änderungen der Wahlordnung: § 18: ersetze „nach der Wahl“ durch „nach der Bekanntgabe des endgültigen Wahlergebnisses“ §2 (5): „vorläufig“ streichen Teil Fachschaften in Überschrift streichen §5 (2): Zentrale Verwaltung soll gestrichen werden, da sie kein Wahlorgan ist. neu §5 (2) S.2: Erfolgt eine solche Erklärung gegenüber der Wahlleiterin oder dem Wahlleiter nicht bis zur Schließung des Verzeichnisses, wird die Zuordnung entsprechend dem ersten Hauptfach vorgenommen. §5 (5): streiche „im Vernehmen mit der Zentralen Verwaltung“ §8 (2): ersetze „der zu wählenden Sitze“ durch „der zu besetzenden Sitze“ §9 (4) S.2: Ersetze „Ein Verstoß führt zum Entzug des passiven Wahlrechts.“ durch „ Ein Verstoß führt zur Streichung auf allen Wahlvorschlägen.“ §12 (1): streiche „unmittelbaren“ §12 (2): ersetze „…die in den Wahlumschlag eingeschlossenen Stimmzettel so rechtzeitig übersenden, …“ durch „… den in den Wahlumschlag eingeschlossenen Stimmzettel so rechtzeitig übersenden, …“ §12 (4): streichen: „den Wahlumschlägen entnommenen“ ALTERNATIV: streichen des letzten Satzes „Nach Öffnung der Wahlurnen zur Zählung sind die den Wahlumschlägen entnommenen Stimmzettel vor Beginn der Auszählung unter Wahrung des Wahlgeheimnisses mit den übrigen Stimmzetteln zu vermischen.“ §11 (2): von „nicht wahlberechtigten“ Personen einfügen Vorschlag Bezug Wahlordnung: §22 einfügen: Nr. der amtlichen Bekanntmachung“ §5 Abs. 2/§11 Abs. 2 (muss)	WiSe 08/09	3	HoPo	3	WahlleiterIn	dauerhaft	absolute Mehrheit der satzungsmäßig stimmberechtigten Mitglieder	ideell	Wahlordnung, Wahlen, Änderung, Änderungssatzung, Struktur, Wahl, Ordnung, Satzung	Originalprotokoll	Plenum
10/03/09	Campusfest	Der StudentInnenRat möge beschließt, seinen Beschluss vom 17.02.09 wie folgt zu spezifizieren: Hersteller von Hartalkoholika (brandweinhaltige Getränke) und Tabakwaren sollen nicht auf Drucksachen der StudentInnenschaft, inklusive Internet, zum Campusfest sowie auf Werbeträgern des StudentInnenrats während des Campusfests in Erscheinung treten. Der Verkauf von Hartalkoholika und Tabakwaren soll gestattet sein.	WiSe 08/09	2	HoPo	2	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Campusfest, Alkohol, Hartalkoholika, Branntwein, Tabakwaren, Verkauf, Werbung, Werbeträger	Originalprotokoll	Plenum
27/02/09	Tarifstreik im öffentlichen Dienst	Der StuRa unterstützt grundsätzlich die Tarifstreiks im öffentlichen Dienst.	WiSe 08/09	8	HoPo	8.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Tarifstreiks, Tarif, öffentliche Dienst, grundsätzliche Unterstützung	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
27/02/09	Veranstaltung: Das andere Geschlecht	Der unterstützt die Veranstaltung des FSR Politikwissenschaften: "60 Jahre das andere Geschlecht - was nun?" Personell und inhaltlich.	WiSe 08/09	7	HoPo	7.0	FSR Powi	Semester	einfache	ideell	Veranstaltung, FSR Powi, inhaltlich, personell, Unterstützung, 60 jahre das andere Geschlecht, was nun?	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
27/02/09	MentorInnen-Programm	Der StuRa unterstützt grundsätzlich das MentorInnenprogramm für das WS 2009 und ruft alle FSRä dazu auf, sich inhaltlich, organisatorisch und personell daran zu beteiligen.	WiSe 08/09	6	HoPo	6.0	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	MentorInnen-Programm, Unterstützung, grundsätzlich, Zweifel, Mentorinnen und Mentoren, Programm	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
27/02/09	Bildungsstreik	Der StuRa beschließt die Unterstützung des Bildungsstreiks und dass der StuRa sich mit eigenen Aktionen daran beteiligt (Streik muss nicht sein).	WiSe 08/09	5	HoPo	5.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Bildungsstreik, Streik, Uni brennt, Beteiligung, Unterstützung, Besetzung, BesetzerInnen	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
27/02/09	Sponsoren Campusfest 2009	Der StuRa lehnt die Rücknahme der bisher getroffenen Beschlüsse zum Sponsoring ab. Der StuRa beschließt die Spezifizierung des bestehenden Beschlusses. (Gespräch mit MB, dann Vorlage vor Plenum, Spezifizierung: Hersteller von Hartalkoholika (brandweinhaltige Getränke) und Tabakwaren sollen nicht auf Drucksachen der StudentInnenschaft, inklusive Internet, zum Campusfest sowie auf Werbeträgern des StudentInnenrats während des Campusfest in Erscheinung treten. Der StuRa beschließt die Einberufung eines Sonderplenums am 10.03.2009 mit dem einzigen Tagesordnungspunkt "Sponsoring". Der StuRa beschließt eine fristgerechte Antwort auf das Schreiben der MB und die Bitte um ein Gespräch mit der MB um die besagten Punkte.	WiSe 08/09	3	HoPo	3.0	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Campusfest, Alkohol, Hartalkoholika, Branntwein, Tabakwaren, Verkauf, Werbung, Werbeträger	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
17/02/09	Motto ISW	Der StudentInnenRat beschließt: Die ISW 2009 findet unter dem Motto „WissenSCHAFFT Gemeinschaft“ statt.	WiSe 08/09	6	HoPo	6.1	SprecherInnen, ISW-Ausschuss	Haushaltsjahr	einfache	ideell	ISW, internationale studentische Woche, Ausschuss, Motto, WissenSCHAFFT Gemeinschaft	Originalprotokoll	Plenum
17/02/09	Sponsoren Campusfest 2009	Der StuRa beschließt, dass auf Sponsoren der Hartalkoholika und Tabakwaren wird verzichtet wird. Dieser Beschluss wird am 10.03.2009 spezifiziert.	WiSe 08/09	6	HoPo	6.2	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Campusfest, Alkohol, Hartalkoholika, Branntwein, Tabakwaren, Verkauf, Werbung, Werbeträger	Originalprotokoll	Plenum
17/02/09	Motto Campusfest	Der StuRa beschließt das Motto des Campusfest 2009: "Beweg was, beweg dich."	WiSe 08/09	6	HoPo	6.1	SprecherInnen	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Campusfest, CF, Ausschuss, Motto, Beweg was, beweg dich	Originalprotokoll	Plenum
17/02/09	Grundordnungsausschuss	Der StuRa beschließt die Zusammensetzung des Grundordnungsausschusses auf 7 Personen zu erweitern.	WiSe 08/09	4	HoPo	4.3	SprecherInnen	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Grundordnungsausschuss, Grundordnung, Wenn du nicht mehr weiter weißt, …, Arbeitskreis, Ordnung, Satzung, Struktur, ewiges Lied	Originalprotokoll	Plenum
17/02/09	ISW-Finanzplan	Der StuRa bestätigt den Finanzplan für die ISW 2009	WiSe 08/09	3	Finanzen	3.1	SprecherInnen, ISW-Ausschuss	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	ISW, internationale studentische Woche, Finanzplan, Ausschuss, Finanzierung, Plan	Originalprotokoll	Plenum
06/02/09	Fahrraddemo	Der StuRa unterstützt die Organisation und Durchführung einer Demonstration für eine bessere Fahrradpolitik.	WiSe 08/09	8	HoPo	8.0	Referat für Ökologie und Verkehr	Semester	einfache	ideell und finanziell	Fahrraddemo, Fahrraddemonstration, Durchführung, Organisation	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
06/02/09	Resolution	Der StuRa unterstützt die Resolution der FSRä der Fakultät für Sozialwissenschaften und Philosophie ideell und regt andere FSRä an, sich auch zu positionieren. Die Resolution wird auf der StuRa-Homepage veröffentlicht.	WiSe 08/09	5	HoPo	5.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Resolution, FSR, Fachschaftsräte, Fachschaftsrat, PoWi, Powi, Politikwissenschaft, Veröffentlichung, Homepage	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
03/02/09	Vertrag Studentenwerk Semesterbeitrag	Der StuRa bestätigt den vorliegenden Vertrag mit dem Studentenwerk in Bezug zum Semesterticket.	WiSe 08/09	4	Finanzen	4.3	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Kooperation, Vertrag, Vereinbarung, Finanzen, Finanz, LVB, Semesterticket, Studentenwerk, StuWe, Sockelmodell	Originalprotokoll	Plenum
03/02/09	Finanzvereinbarung Konferenz Sächsicher Studierendenschaften	Der StuRa beschließt die vorliegende Vereinbarung mit der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften.	WiSe 08/09	4	Finanzen	4.2	SprecherInnen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Kooperation, Vertrag, Vereinbarung, Finanzen, Finanz, KSS, Konferenz Sächsischer Studierendenschaften, LSR, LandessprecherInnenRat	Originalprotokoll	Plenum
03/02/09	Finanzvereinbarung Moritzbastei	Der StuRa beschließt die vorliegende Vereinbarung mit der Moritzbastei mit Änderungen.	WiSe 08/09	4	Finanzen	4.1	SprecherInnen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Kooperation, Vertrag, Vereinbarung, Finanzen, Finanz, MB, Moritzbastei	Originalprotokoll	Plenum
03/02/09	Grundsatzbeschluss	Der StuRa beschließt die Einrichtung eines Ausschusses Grundordnung, der die Arbeit der ZuKo fortsetzen und eine Grundordnung erarbeiten soll; Zusammensetzung des Ausschusses: SprecherIn, 6 weitere Mitglieder, von denen eines ReferentIn sein muss.; Ausschusssitzungen sollen hochschulöffentlich ausgeschrieben werden.	WiSe 08/09	3	HoPo	3	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Grundordnungsausschuss, Grundordnung, Wenn du nicht mehr weiter weißt, …, Arbeitskreis, Ordnung, Satzung, Struktur, ewiges Lied	Originalprotokoll	Plenum
20/01/09	Ausweitung Öffnungszeiten Fahrradselbsthilfewerkstätten	Der StuRa befürwortet eine Ausweitung der Öffnungszeiten in den Fahrradselbsthilfewerkstätten des Studentenwerkes zu.	WiSe 08/09	6	HoPo	6	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Fahrradselbsthilfewerkstätten, StuWe, Studentenwerk, Fahrrad, Werkstatt, Selbsthilfe, Ausweitung, Öffnungszeiten	Originalprotokoll	Plenum
20/01/09	DoktorandInnenvertretung	Der StuRa befürwortet die Konstituierung einer PromovendInnenvertretung in der Research Academy Leipzig (RAL), bzw. einer PromovendInnenvertretung und bittet die studentischen SenatorInnen, in diesem Sinne in der Grundordnungsdebatte der Universität Leipzig wirksam zu werden.	WiSe 08/09	5	HoPo	5.1	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	ProrRat, PromovierendenRat, DoktorandInnenvertretung, Grundordnungsdebatte	Originalprotokoll	Plenum
20/01/09	Rechenschaftsbericht SprecherInnen	Der StuRa bestätigt den Rechenschaftsbericht von Christian Häntschel. Dieser wird damit inhaltlich entlastet.	WiSe 08/09	4	HoPo	4	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Rechenschaftsbericht, Entlastung, entlastet, SprecherInnen, Sprecherin	Originalprotokoll	Plenum
13/01/09	Antrag Bescheinigung Studienverlängerung	Der StudentInnenRat der Universität Leipzig soll darauf hin arbeiten, dass die Universitätsleitung den Bachelor-Studierenden auf Antrag eine Bescheinigung ausstellt. In dieser bestätigt sie, dass sie die Verantwortung für unsinnige Kombinationen der Wahlbereichsmodule durch die Restplatzbörse und eine Studienverlängerung übernimmt. Dies betrifft insbesondere abgelehnte Module. Diese Module passen in der Regel nicht ins Studienprofil, und können das Studium über die Regelstudienzeit hinaus verlängern.	WiSe 08/09	6	HoPo	6.3	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Bachelor, Regelstudienzeit, Anerkennung, Belegung, Verlängerung	Originalprotokoll	Plenum
13/01/09	Beschluss Wahlturnus	Der StudentInnenRat möge beschließen, dass der Wahlturnus im Rahmen der Umsetzung des Sächsischen Hochschulgesetzes verschoben wird. Demnach sollen ab Wintersemester 2009/10 die Fachschaftsräte im November gewählt werden und ihre einjährige Amtszeit zum 1.1.2010 entsprechend des Kalenderjahres antreten. Übergangsbestimmungen regelt die in diesem Semester zu erlassende vorläufige Wahlordnung.	WiSe 08/09	5	Struktur	5	WahlleiterIn	dauerhaft	absolute Mehrheit der satzungsmäßig stimmberechtigten Mitglieder	ideell	Wahlen, Fakultätsrat, studentische Mitglieder, Gremien, mittelbare Wahlen, Konvent, Fachschaften, Fachschaftsräte, Fachschaftsrat, FSR, Änderung, Wahlordnung	Originalprotokoll	Plenum
06/01/09	Kenntnisnahme AG-Berichte	Der StuRa bestätigt die vorliegenden AG-Berichte.	WiSe 08/09	3	Finanzen	3.5	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Haushalt, Finanzen, Arbeitsgruppen, AG, AG's, Bericht, Rechenschaftsbericht	Originalprotokoll	Plenum
06/01/09	Studierende 2009	1. Das Plenum stellt den SprecherInnen und ReferentInnen frei, sich aktiv in die inhaltliche Gestaltung der Tagung einzubringen. Dies bezieht sich sowohl auf die Gestaltung von Workshops und Podien als auch auf die Bewerbung und Kontaktaufnahme zu TagungsreferentInnen, vorrangig im deutschsprachigen Raum. 2. Der StuRa beteiligt sich finanziell in einer noch zu diskutierenden Höhe an den Kosten der Tagung. 3. Der StuRa benennt eineN festeN AnsprechpartnerIn, der/die im Rahmen des Projekts als AnsprechpartnerIn fungiert und dem Plenum regelmäßig über den Fortgang der inhaltlichen und organisatorischen Planung berichtet. 4. Der StuRa bewirbt die Veranstaltungen im Rahmen seiner medialen Möglichkeiten. Diese bisherigen vier Punkte werden in der Sitzung ergänzt durch zwei weitere Antragspunkte: 5. Der StuRa vertritt offensiv die Veranstaltung als Mitveranstalter gegenüber der Universität. 6. Der StuRa richtet einen Arbeitskreis zur inhaltlichen Ausgestaltung der Tagung ein. Studierende 2009 legt zusammen mit dem StuRa ein inhaltliches Konzept und Finanzkonzept vor (Arbeitsauftrag)	WiSe 08/09	3	Finanzen	3.4	Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Studierende 2009 e.V., Konzept, Tagung, Unterstützung, Bewerbung, Bäume	Originalprotokoll	Plenum
06/01/09	Briefe an das Finanzamt	Der StuRa bestätigt zwei Antwortschreiben an das Finanzamt.	WiSe 08/09	3	Finanzen	3.3	SprecherInnen	Semester	einfache	finanziell	Finanzamt, Finanzen, Antwortschreiben, Fristverlängerung	Originalprotokoll	Plenum
16/12/08	Einrichtung Wahlausschuss	Der StuRa beschließt die Einrichtung eines Wahlausschusses. Dieser Wahlausschuss soll die Anforderungen, die durch das neue Sächsische Hochschulgesetz an die StudentInnenschaft gestellt werden, prüfen und mögliche Lösungsszenarien vorlegen. Ebenfalls obliegt dem Ausschuss die Vorberatung einer vorläufigen Wahlordnung, die durch die SprecherInnen vorbereitet wird. In den Wahlausschuss sollen vier Mitglieder gewählt werden. Des Weiteren ist einE SprecherIn Mitglied des Ausschusses. Die Ergebnisse des Ausschusses sowie eine vorläufige Wahlordnung sollen bis zur Sitzung des StudentInnenRates am 20.01.2009 zur Diskussion und Beschlussfassung vorliegen.	WiSe 08/09	5	HoPo	5.1	SprecherInnen	Haushaltsjahr	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Wahlausschuss, Einrichtung, Grundordnung, Wahlordnung, Erstellung, Besetzung, neues Sächsisches Hochschulgesetz, SächsHSG	Originalprotokoll	Plenum
16/12/08	Kenntnisnahme Korrektur des Jahresabschlusses 07/08	Der StuRa bestätigt die vorliegende Korrektur zum Jahresabschluss 2007/08.	WiSe 08/09	3	Finanzen	3.2	Referat für Finanzen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Haushalt, Haushaltsplan, Finanzen, Finanzierung, Korrektur, Jahresabschluss	Originalprotokoll	Plenum
16/12/08	Haushaltsplan 2008/09 - Lesung und ggf. Beschluss	Der StuRa bestätigt den vorliegenden Haushaltsplan 2008/09 unter Einbeziehung zahlreicher Änderungen laut Protokoll.	WiSe 08/09	3	Finanzen	3.1	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Haushalt, Haushaltsplan, Finanzen, Finanzierung	Originalprotokoll	Plenum
25/11/08	Finanzielle Unterstützung studentischer Begleitung des Universitätsjubiläums	Der StudentInnenRat beschließt, Mittel zur Unterstützung studentischer Projekte zur Begleitung des Universitätsjubiläums 2009 im Rahmen seines Haushaltes bereit zu stellen. Im Haushaltsplan soll ein extra Posten für diese Ausgaben ausgewiesen werden und nicht das Geld aus den anderen Töpfen genommen werden.	WiSe 08/09	4	Finanzen	4.4	SprecherInnen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Studierende 2009 e.V., Unterstützung, Finanzen, Topf, 600 Jahre, Jubiläum, Finanzierung, Projekt, studentisches	Originalprotokoll	Plenum
25/11/08	Kenntnisnahme Innenrevisionsberichte 05/06 und 06/07	Der StuRa beschließt, dass der Sozialausschuss soll jedes Quartal dem Plenum zeitnah (spätestens bis zum übernächsten Plenum) einen Bericht vorlegen. Zu den RAS Finanzen soll bis spätestens Ende des Jahres ein Abschlussbericht vorgelegt werden. Sollte dies nicht geschehen, soll die ganze Sache an die Innenrevision und das Landesamt für Finanzen abgegeben werden.	WiSe 08/09	4	Finanzen	4.2	Referat für Finanzen	dauerhaft	einfache	finanziell	Innenrevision, Bericht, Prüfung, Finanzen, Haushaltsausschuss, Finanzen, RAS, Referat ausländischer Studierenden, Landesamt für Finanzen	Originalprotokoll	Plenum
25/11/08	Rechenschaftsbericht SprecherInnen	Der StuRa bestätigt die vorliegenden Rechenschaftsberichte von Johanna Völker und Christin Melcher und entlastet diese inhaltlich.	WiSe 08/09	3	Struktur	3.1	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Rechenschaftsbericht, Entlastung, entlastet, SprecherInnen, Sprecherin	Originalprotokoll	Plenum
11/11/08	Campusfest	Der StuRa beschließt das vorliegende Konzept zur Zusammenarbeit mit der MB. Die MitarbeiterInnen-Zahl soll auf 9 angehoben werden (Änderung im Konzept). Es soll geprüft werden, inwieweit die Fachschaften bei Veranstaltungen auch Zugriff auf das virtuelle Kontovbei der mb bekommen können.	WiSe 08/09	6	HoPo	6	SprecherInnen, Campusfestausschuss	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Campusfest, CF, Campusfestausschuss, Vertrag, Kooperation, MB, Moritzbastei	Originalprotokoll	Plenum
11/11/08	Antrag Chronk.LE	Der StuRa beschließt die Unterstützung des Dokumentationsprojekts Chronik.LE.	WiSe 08/09	5	HoPo	5.1	Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Chronik.LE, Internetseite, Projekt, Unterstützung, Rassismus, Sexismus, Übergriffe, Dokumentation, Leipzig	Originalprotokoll	Plenum
11/11/08	Änderung der Geschäftsordnung	Der StuRa beschließt die Änderung der Geschäftsordung in § 8 (5) (a) Bevorzugung von Mitgliedern des StudentInnenRates, die sich summarisch am wenigsten zum aktuellen Tagesordnungspunkt geäußert haben. Der Beschluss tritt zum 11. November 2008 in Kraft.	WiSe 08/09	2	HoPo	2.6	SprecherInnen	dauerhaft	zwei Drittel der anwesenden Mitglieder	ideell	Geschäftsordnung, Redeliste, RednerInnenlisten, Gleichberechtigung, ErstrednerIn, ZweitrednerIn, DrittrednerIn, Bevorzugung, noch nicht so oft gemeldet	Originalprotokoll	Plenum
28/10/08	Moduleinschreibungen/Wahlbereich	Der StuRa bestätigt das vorliegende Konzept mit Eckpunkten zur Verlesung auf einer folgenden Vollversammlung laut Antrag der SprecherInnen. Es soll eine ergebnisoffene Diskussion auf der VV geben, um ein Meinungsbild einzuholen, ob der Wahlbereich beibehalten werden soll, oder nicht.	WiSe 08/09	5	HoPo	5.2	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Moduleinschreibung, Modularisierung, Bologna, Reform, Bachelor, Master, Einschreibung, Wahlbereich, Leipziger Modell, Vollversammlung, VV, Eckpunkte	Originalprotokoll	Plenum
28/10/08	Open Source	Der StuRa beschließt: 1. Der StuRa verwendet bei jeglichem elektronischen Dokumentenverkehr, insbesondere Formularen, Veröffentlichungen und Protokollen, Dateiformate, die den Standard der internationalen Organisation für Standardisierung (ISO) genügen. Dies sind u. a. für langfristige Dokumente das Portable Data Format (PDF) und für (veränderliche) Bürodokumente wie Tabellenkalkulationen das Open Document Format (ODF). Des Weiteren verwendet der StuRa bei jeglichem internen Dateiverkehr freie oder offene Dateiformate, sofern diese obiger Bedingungen genügen. Bei externem Dateiverkehr versucht der StuRa ebenfalls, diese Bedingungen zu erfüllen. 2. Sollte der StuRa diese Bedingungen u. U. aufgrund erheblichen Mehraufwands nicht erfüllen können, so schafft er, wenn möglich, schnellstmöglichen Ersatz, der den Bedingungen genügt. 3. Der StuRa fordert die Fachschaftsräte dazu auf, diesem Antrag zu folgen und unterstützt sie in etwaigen Umstellungsprozessen. 4. Der StuRa der Universität Leipzig empfiehlt allen StudentInnen der Universität Leipzig und anderen Universitäten nichtproprietäre Dateiformate wie z. B. .pdf und .odt. Diese sind internationale Standards und kostenlos in der Nutzung. Dieser Antrag wurde in einer anderen Form schon einmal am 24.06.2008 behandelt und abgelehnt.	WiSe 08/09	6	Struktur	6	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Open Source, Dateiformate, PDF, open office	Originalprotokoll	Plenum
28/10/08	Stellungnahme Immatrikulationsfeier	Der StuRa bestätigt die vorliegende Stellungnahme unter redaktionellen Änderungen.	WiSe 08/09	5	HoPo	5.1	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Stellungnahme, Immatrikulationsfeier, Imma-Feier, feierliche Immatrikulation, Rektor, Rektorat,	Originalprotokoll	Plenum
21/10/08	Moduleinschreibung/Wahlbereich – Antrag auf Vollversammlung	Der StuRa beschließen, dass eine Vollversammlung veranstaltet wird. Über Termin und Ort entscheiden die SprecherInnen.	WiSe 08/09	5	HoPo	5.1	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	Moduleinschreibung, Modularisierung, Bologna, Reform, Bachelor, Master, Einschreibung, Wahlbereich, Leipziger Modell, Vollversammlung, VV, Eckpunkte	Originalprotokoll	Plenum
21/10/08	Einrichtung des Lehramtsausschusses	Der StuRa richtet einen Lehramtsausschuss für die Dauer eines akademischen Jahres ein. Stimmberechtigt ist der Referent für Lehramt und je einE VertreterIn pro Fachschaftsrat mit Lehramtsstudiengang.	WiSe 08/09	4	HoPo	4.1	Referat für Lehramt	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Lehramt, Lehramtsausschuss, Lehramtsstudiengänge, einrichtung eines Ausschusses	Originalprotokoll	Plenum
21/10/08	Demo SächsHSG	Der StuRa beschließt, die Demonstration am 12.11.2008 zu unterstützen, dafür zu mobilisieren und die notwendigen Mittel für einen Sonderzug sowie zur Durchführung der Demonstration zur Verfügung stellt.	WiSe 08/09	3	Finanzen	3.1	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	Demo, Demonstration, SächsHSG, sächsisches Hochschulgesetz, Novellierung, neues, Sonderzug, Finanzierung, Unterstützung, Mobilisierung	Originalprotokoll	Plenum
23/09/08	Haushaltsausschuss	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses vom 11.09.2008. Antrag 235 entfällt. Die Anträge 238 und 239 PD werden gesondert behandelt. Der StuRa lehnt die Förderung mit 450 Euro (AntragstellerInnen, Antrag 239) ab. Der StuRa lehnt die förderung mit 450 Euro zweckgebunden für Fahrtkosten und Druckkosten ab. Der StuRa beschließt die Förderung mit 420 Euro zweckgebunden für Technik, Gebühr Funkgeräte. Dies wird aus AntiRa-Topf getragen. Antrag 238 wird ebenfalls bestätigt.	SoSe 2008	3	Finanzen	3.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Protokoll, HHP, Haushalt, Finanzen, Finanzanträge, AG-Anträge	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
26/08/08	StuRa Wochenende	Der StuRa beschließt die Durchführung eines StuRa Wochenende vom 27.09.- 28.09.	SoSe 2008	4	Struktur	4.0	SprecherInnen, Sonstige	Semester	einfache	ideell	StuRa Wochenende, HoPo, Jugendherberge, Umgebung, Leipzig, Regional	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
26/08/08	Haushaltsausschuss	Der StuRa bestätigt die vorliegenden Finanzanträge. Darunter Anträge von Vasa e.V., UT Connewitz und FSR Theologie.	SoSe 2008	3	Finanzen	3.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Protokoll, HHP, Haushalt, Finanzen, Finanzanträge, AG-Anträge	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
12/08/08	Plenumssitzung	Das erste Plenum im WS 08/09 soll am 21.10.08 stattfinden.	SoSe 2008	8	Struktur	8.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Plenumsorganisation, Termine, Plenumstermine, Plenum, Sitzung des StudentInnenRates	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
12/08/08	Haushaltsausschss	Der StuRa bestätigt die vorliegenden Anträge durch den Haushaltsausschuss. Der Antrag PD 205 wird gesondert abgestimmt und angenommen. Der Antrag PD 206 wird vertagt.	SoSe 2008	3	Finanzen	3.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Protokoll, HHP, Haushalt, Finanzen, Finanzanträge, AG-Anträge	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
22/07/08	SächsHSG	Der StuRa spricht sich gegen keinen Protest und gegen Protest während des Bildungsgipfels, aber für Proteste zur 2. und 3. Lesung im November aus.	SoSe 2008	6	HoPo	6.6	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	SächsHSG, SächsHG, Novellierung, neues Hochschulgesetz, Proteste, Demo, Demonstration, zweite dritte Lesung, November	Originalprotokoll	Plenum
22/07/08	Uni Solar	Der StuRa bestätigt die vorliegende Erklärung zu Uni Solar.	SoSe 2008	6	HoPo	6.5	Referat für Ökologie	dauerhaft	einfache	ideell	Uni Solar, Ökologie, Solarenergie, Sonnenenergie, regenerative Energie	Originalprotokoll	Plenum
22/07/08	Einbindung/Universiätsjubiläum	Der StuRa beschließt: „Die Internationale Studentische Woche 2009 findet im Rahmen des 600-jährigen Universitätsjubiläums statt“ „Der StuRa soll eine langfristige finanzielle Unterstützung der ISW durch die Universität einfordern.“ Die Universität Leipzig soll vom StuRa abgemahnt werden. Sie darf die ISW nicht als eine Veranstaltung der Universität deklarieren.	SoSe 2008	6	HoPo	6.3	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	ISW, internationale studentische Woche, Konzept, Termin, Universitätsjubiläum, 600 Jahre, Feier, Campusfest, Einbeziehung, Einbindung, alma mater	Originalprotokoll	Plenum
22/07/08	ISW - Auswertung/Arbeitsauftrag	Der StudentInnenRat erteilt folgenden Arbeitsauftrag: Das Referat Ausländischer Studierender, die SprecherInnen und weitere Interessierte erarbeiten ein Rahmenkonzept für die Internationale Studentische Woche. Diese legen auch einen Termin für die nächste ISW fest (sofern der erste Antrag positiv ausfällt.)	SoSe 2008	6	HoPo	6.3	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	ISW, internationale studentische Woche, Konzept, Termin	Originalprotokoll	Plenum
22/07/08	Einbindung/Universiätsjubiläum	Der StuRa beschließt: Das Campusfest 2009 findet im Rahmen des 600-jährigen Universitätsjubiläums statt. Das Campusfest 2009 soll nicht in die Finanzierung des Universitätsjubiläums eingebunden werden.	SoSe 2008	6	HoPo	6.2	SprecherInnen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Universitätsjubiläum, 600 Jahre, Feier, Campusfest, Einbeziehung, Einbindung, alma mater	Originalprotokoll	Plenum
22/07/08	Wahlbereich Forderungspapier	Der StuRa bestätigt das vorliegende Forderungspapier zum Wahlbereichsmodell der UL.	SoSe 2008	6	HoPo	6.1	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Wahlbereich, modell, Uni Leipzig, UL, Universität Leipzig, Bachelor/Master, BA/MA, Reform, Studienreform, Wahlbereichsmodell, Sonderform Leipzig	Originalprotokoll	Plenum
22/07/08	Verlängerung Bewerbugnsfristen	Der StudentInnenRat der Universität beschließt: Für die Wahlen zu den Referaten für Ökologie und Verkehr, Gleichstellung und Lebensweisenpolitik (männlich und weiblich), Studienreform, Sport sowie Uni- Um- und Neubau (Amtszeit bis 09/2008) werden die Bewerbungsfristen auf den 15.Juli 2008, 18:00 Uhr verlängert. Die Wahlen werden entsprechend neu ausgeschrieben. Die bisher gültigen Beschlüsse zu den Fristen für Kandidatur werden für den Zeitraum bis zur Sitzung am 15.Juli 2008 für diese ReferentInnenstellen außer Kraft gesetzt.	SoSe 2008	5	Struktur	5	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Wahlen, Vorschläge, Verlängerung der Bewerbungsfristen, Referate, ReferentInnen, AmtsträgerInnen, Bewerbungen	Originalprotokoll	Plenum
15/07/08	Zukunft Campusfest und Internationale studentische Woche	Der Stura lehnt den vorliegenden Antrag zur Zukunft von Campusfest, ISW und der Beteiligung am Unijubiläum ab und beauftragt stattdessen einen Ausschuss mit der Bearbeitung eines Konzepts.	SoSe 2008	4	HoPo	4.2	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	ISW, internationale studentische Woche, Konzept, Termin, Universitätsjubiläum, 600 Jahre, Feier, Campusfest, Einbeziehung, Einbindung, alma mater	Originalprotokoll	Plenum
15/07/08	Änderung Satzung Tätigkeitsberichte/ReferentInnen	Der StuRa lehnt folgende Satzungsänderung ab: am Ende von § 13 Abs.14 sollte neu eingefügt werden: „ Die ReferentInnen legen, mit Ausnahme des/der FinanzreferentIn, bis zur zweiten ordentlichen Sitzung des StudentInnenRates nach Ende Ihrer Amtszeit einen abschließenden Tätigkeitsbericht zur Kenntnisnahme vor.“ Der StuRa beschließt den gleichen Wortlaut des ursprünglichen Antrages, aber nur für dieses Semester begrenzt und für die AmtsträgerInnen gültig, die aus dem Amt scheiden.	SoSe 2008	4	Struktur	4.1	SprecherInnen	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Satzungsänderung, Satzung, Ordnung, zwei Drittel Mehrheit, Rechenschaftsbericht, Kenntnisnahme, ReferentInnen, AmtsträgerInnen	Originalprotokoll	Plenum
08/07/08	Einrichtung eines Auschusses Unijubiläum	Der StuRa lehnt die Einrichtung eines Ausschusses Uni-Jubiläum ab. Dieser Ausschuss sollte mit der Konzeption, Organisation und Koordination von Veranstaltungen und Aktionen des StudentInnenRates sowie studentischen Initiativen, sofern diese das wünschen, der Universität Leipzig zum Unijubiläum 2009 und dem Thema „20 Jahre StudentInnenRat“ betraut werden.	SoSe 2008	3	HoPo	3.1	SprecherInnen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Universitätsjubiläum, 600 Jahre, Feier, Campusfest, Einbeziehung, Einbindung, alma mater	Originalprotokoll	Plenum
24/06/08	Open Source	Der StuRa lehnt den Antrag, sämtliche veränderliche Dokumente in Open Source Dateiformaten und sämtliche dauerhafte Dokumente in pdf Dateiformaten zu benutzen ab. Der StuRa lehnt den Antrag, den vorliegenden Antrag den absoluten Charakter zu nehmen und dafür den betreffenden Personen Entscheidungsmöglichkeiten zu geben ab. Dieser Antrag wird am 28.10.2008 in veränderter Form wieder eingereicht und bestätigt.	SoSe 2008	5	HoPo	5.1	Sonstige	Keine. - Dieser Beschluss wird am 28.10.2008 wieder aufgehoben.	einfache	ideell und finanziell	Open Source, Dateiformate, PDF, open office	Originalprotokoll	Plenum
10/06/08	Änderung der Beitragsordnung	Unabhängig von der Beitragsordnung fordert der StuRa vom Studentenwerk Leipzig, dass die Rückerstattung des Semesterbeitrags (StuWe und StuRa) auch bis vier Wochen nach Semesterbeginn beantragt werden kann und diese bei einer Abwesenheit ab drei Monaten möglich ist. Die Beitragsordnung soll wie folgt geändert werden: §1 Beitragszweck und Beitragspflicht (2) Der Beitragspflicht unterliegen die beurlaubten StudentInnen nicht. Die zur Ableistung des Zivildienstes oder des Grundwehrdienstes beurlaubten StudentInnen sind von der StB befreit. soll ersetzt werden durch: Der Beitragspflicht unterliegen alle an der Universität Leipzig immatrikulierten StudentInnen. Lediglich das Studentenwerk entscheidet über die Beitragsbefreiung. §3 Erhebung und Fälligkeit (3)Der StB kann in sozialen Härtefällen erlassen, ermäßigt oder gestundet werden. Die Entscheidung hierüber trifft der StudentInnenRat mit einfacher Mehrheit. Ein Anspruch auf anteilige Rückzahlung des Beitrages im Falle der Exmatrikulation vor Ablauf des Semesters besteht nicht. soll ersetzt werden durch: (3) Für die Rückerstattung der StB gelten die jeweils gültigen Kriterien des Studentenwerkes Leipzig.	SoSe 2008	4	HoPo	4.1	SprecherInnen	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Beitragsordnung, Satzungsänderungen, Satzung, Beiträge, Ordnungen, Studentenwerk, Beiträge	Originalprotokoll	Plenum
10/06/08	Bücherliste	Der StuRa beschlißt eine Bücherliste über alle vorhanden Bücher zu erstellen und diese zu veröffentlichen.	SoSe 2008	3	Finanzen	3.2	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Bücherliste, Inventar, Bücher, Literatur, Literaturliste, Veröffentlichung	Originalprotokoll	Plenum
10/06/08	Nachtragshaushalt	Der StuRa beschließt den vorliegenden Nachtragshaushalt.	SoSe 2008	3	Finanzen	3.2	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Nachtragshaushalt, Haushalt, Abstimmung, Haushaltsjahr	Originalprotokoll	Plenum
10/06/08	Übernahme Rechtskosten RCDS	Der StudentInnenRat beschließt: 1. Der StudentInnenRat der Universität Leipzig, vertreten durch seine SprecherInnen, unterzeichnet die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung des RCDS nicht. 2. Der StudentInnenRat der Universität Leipzig beauftragt die SprecherInnen, statt der Unterlassungserklärung die im Anhang beigefügte Antwort an die Rechtsanwälte Handschumacher Krug Merbecks zu senden. 3. Der StudentInnenRat der Universität Leipzig beauftragt die SprecherInnen, die im Anhang beigefügte Presseerklärung über alle gängigen Verteilungswege (Homepage, Forum und Presseverteiler) zu versenden. 4. Der StudentInnenRat der Universität Leipzig übernimmt im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung aber auch einer außergierichtlichen Einigung mit dem RCDS die Rechtskosten für diesen Fall. 5. Zusatzantrag: Außergerichtliche Einigung anstreben 6. Die SprecherInnen werden beauftragt, dem RCDS anzubieten, die bisherigen Anwaltskosten rund 400,00 € zu bezahlen. Das wird in das Antwortschreiben auf die Unterlassungsbestätigung aufgenommen. Der StuRa lehnt es ab: 1. Hinweis und Kennzeichnung von Satire auf der Einladung 2. Gar keine Zitate mehr	SoSe 2008	3	Finanzen	3.1	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	RCDS, Anwaltskosten, Unterlassungserklärung, Unterzeichnung, Rechtskosten, Gerichtskosten	Originalprotokoll	Plenum
27/05/08	Wahlbereich in den Bachelostudiengängen	1. StudentInnenschaft fordert mindestens 1-jährige Vorplanung der Lehrveranstaltungen 2. StudentInnenschaft fordert zentrale Koordinierung der Lehrplanung und des -angebots 3. StudentInnenschaft fordert Beibehaltung des Wahlbereichs 4. StudentInnenschaft beauftragt StuRa zur Entwicklung eines Modells der Bündelung von Modulen 5. StudentInnenschaft fordert mehr Ausgaben für die Lehre	SoSe 2008	5	HoPo	5.1	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Bologna, Reform, Struktur, Wahlbereichsmodell, Leipzig, Universität Leipzig, Bachelor, Master, Struktur	Originalprotokoll	Plenum
27/05/08	Rechtskosten Obst	Der StuRa beschließt die Rechskosten im Streit zwischen dem StuRa und der Firma Obst zu übernehmen. (Obst GmbH war für die technische Absicherung des Campusfest zuständig)	SoSe 2008	3	Finanzen	3.2	SprecherInnen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Rechtskosten, Klage, Verfahren, Campusfest, Obst, Technik, CF	Originalprotokoll	Plenum
27/05/08	Finanz- und AG-Anträge	Der StuRa bestätigt das vorliegende Protokoll des Haushaltsausschuss vom 15.04.2008. Einige Anträge werden gesondert abgestimmt.	SoSe 2008	3	Finanzen	3.1	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Finanzanträge, Plenum, Beshluss, Bestätigung, Haushalt, Finanzen	Originalprotokoll	Plenum
06/05/08	Einrichtung eines temporären Referats Unijubiläum	Der StuRa lehnt die temporäre Einrichtung eines Referates Unijubiläum ab.	SoSe 2008	5	HoPo	5.1	Sonstige	Haushaltsjahr	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Universitätsjubiläum, 600 Jahre, Feier, Campusfest, Einbeziehung, Einbindung, alma mater, Referat, Einrichtung eines Referates, Satzungsänderung, Ordnungen	Originalprotokoll	Plenum
06/05/08	Rechenschaftsbericht SprecherInnen	Der StuRa nimmt den vorliegenden Rechenschaftsbericht von Marcel Wodniock zur Kenntnis. Der StuRa beschließt die inhaltliche Entlastung.	SoSe 2008	4	Struktur	4	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Rechenschaftsbericht, Entlastung, entlastet, SprecherInnen, Sprecherin	Originalprotokoll	Plenum
06/05/08	Finanzanträge	Der StuRa bestätigt das vorliegende Protokoll des Haushaltsausschuss vom 08.04.2008. Einige Anträge werden gesondert abgestimmt.	SoSe 2008	3	Finanzen	3.1	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Finanzanträge, Plenum, Beshluss, Bestätigung, Haushalt, Finanzen	Originalprotokoll	Plenum
22/04/08	Änderung Finanzordnung	Der StuRa beschließt die Änderung der Finanzordnung. Die Abstimmung von AG-Anträgen bedarf nunmehr der zwei Drittel Mehrheit der anwesenden Mitglieder des StuRa. Zusätzlich aber mindestens der Hälfte der satzungsmßig Anwesenden.	SoSe 2008	4	Struktur	4.3	SprecherInnen	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Satzungsänderung, Satzung, Ordnung, zwei Drittel, Finanzordnung, AG-Anträge	Originalprotokoll	Plenum
22/04/08	Zusammenlegung von Fachschaftsräten	Der StuRa beschließt den Zusammenschluss der Fachschaftsräte Erziehungswissenschaft mit Grundschule/Förderschule zum FSR Grundschule/Förderschule/Erziehungswissenschaft.	SoSe 2008	4	Struktur	4.2	FSR Erziehungswissenschaft und FSR Grundschule/Förderschule	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Satzungsänderung, Satzung, Ordnung, zwei Drittel Mehrheit, Rechenschaftsbericht, Kenntnisnahme, ReferentInnen, AmtsträgerInnen, Fachschaftsrat, FSR, Zusammenlegung, EWI, Erziehungwissenschaften, Grundschule, Förderschule	Originalprotokoll	Plenum
22/04/08	Sozialordnung - Änderung	Der StuRa beschließt die vorliegende Sozialordnung. (Anrechnung von Kindergeld auf Einkommen wird entfernt)	SoSe 2008	4	Struktur	4.1	Referat für Soziales	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Sozialordnung, Kindergeld, Einkommen, Einbeziehung, ALGII, Arbeitslosengeld	Originalprotokoll	Plenum
22/04/08	Finanz- und AG-Anträge	Der StuRa bestätigt das vorliegende Protokoll des Haushaltsausschuss vom 15.04.2008. Einige Anträge werden gesondert abgestimmt.	SoSe 2008	3	Finanzen	3.1	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Finanzanträge, Plenum, Beshluss, Bestätigung, Haushalt, Finanzen	Originalprotokoll	Plenum
08/04/08	Uni-Jubiläum 2009	Der StuRa beschließt, studentische Projekte im Zuge des Universitätsjubiläums 2009 infrastrukturell und institutionell zu unterstützen. Gleichzeitig ruft der StuRa die Fachschaftsräte und die Studierenden dazu auf, dergleichen zu tun.	SoSe 2008	5	HoPo	5	Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Unijubiläum, Uni-Jubiläum, Universitätsjubiläum, 2009, Unterstützung	Originalprotokoll	Plenum
08/04/08	Änderung der Campusfest-Finanzen im Nachtragshaushalt	Der StuRa beschließt den vorliegenden Antrag: Die Kosten für das Campusfest werden auf 18.500,00 € Personalkosten und 47.500,00€ Sachkosten festgelegt. Die Kosten inkl. der Kosten für den Ausschuss Campusfest mit einer Gesamthöhe von 74.120,00 € werden Einnahmen in Höhe von 78.000,00 € gegenübergestellt. Dies hat einen Überschuss für das Projekt Campusfest in Höhe von 3.880,00 € zur Folge. Der StuRa beschließt zusätzlich die Anregung einer Grundsatzdebatte zu ISW und Campusfest 2009.	SoSe 2008	3	Finanzen	3.2	Referat für Sport, Referat für Finanzen, Campusfest-Ausschuss	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Finanzen, Campusfest, Nachtragshaushalt, ISW, Grundsatzdebatte, Gewinne	Originalprotokoll	Plenum
08/04/08	LPRS e.V. (Leipziger Public Relations Studenten e.V.)	Der StuRa beschließt, die Empfehlung des HHA zum Finanzantrag des LPRS e.V. (Leipziger Public Relations Studenten e.V.) Nr. 140 aus dem HHJ 05/06 vom 21.04.2005 nochmals stattgegeben wird und die Auszahlung der Mittel in Höhe von 486,00 € nach ordnungsgemäßer Abrechnung vorgenommen wird.	SoSe 2008	3	Finanzen	3.1	SprecherInnen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Finanzanträge, Plenum, Beshluss, Bestätigung, Haushalt, Finanzen, erneute Behandlung	Originalprotokoll	Plenum
08/04/08	Sitzungstermine im SoSe 2008	Der StudentInnenRat beschließt die Sitzungstermine für das Sommersemester 2008 wie folgt: 2. Sitzung: 22.04.2008, 3. Sitzung: 06.05.2008, 4. Sitzung: 27.05.2008, 5. Sitzung: 10.06.2008, 6. Sitzung: 24.06.2008, 7. Sitzung: 08.07.2008, 8. Sitzung: 22.07.2008	SoSe 2008	2	Struktur	2.5	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Plenumsorganisation, Sitzungsorganisation, Sitzungstermine	Originalprotokoll	Plenum
19/03/08	solid	Der StuRa beschließt die Unterstützung der Linksjugend solid durch Räume.	WiSe 07/08	4	HoPo	4.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	linksjugend, solid, Unterstützung, Räume, Raumsuche	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
05/03/08	Sonstiges	Der StuRa beschließt die Auszahlung der bisher einbehaltenen Aufwandsentschädigung unter der Bedinung der Weiterführung der Arbeit der Abrechnung der RAS Weihnachtsfeier.	WiSe 07/08	11	Struktur	11.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	RAS weihnachtsfeier, Schaden, Abrechnung, AE, Aufwandsentschädigung	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
05/03/08	Fahrradtopf	Der StuRa beschließt die Unterstützung des Fahrradtopfes mit studentischen Mitteln von 1 Euro.	WiSe 07/08	10	HoPo	10.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Fahrradtopf, StuWe, Studentenwerk, Erhöhung, studentische Mittel, Beitrag	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
05/03/08	Sitzungen StuRa	Der StuRa beschließt den Termin der ersten Sitzung im Sommersemester 2008 für den 08.04.2008.	WiSe 07/08	9	Struktur	9.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Sitzungstermine, Plenumstermine, Termine, Plenum	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
05/03/08	Campusfestantrag	Der StuRa bestätigt den vorliegenden Antrag (Anlage 2) zum Campusfest ohne die Berücksichtigung der Anträge beim SMWK.	WiSe 07/08	4	Struktur	4.0	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	CF, Campusfest, Auswahlgremium, Zusammensetzung, Ausschreibung, Campusfestausschuss, Konzept, Finanzvereinbarung	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
05/03/08	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die vorliegenden Anträge über den Haushaltsausschuss. Die Anträge 100; 102; 107; 108 werden gesondert behandelt und angenommen. Der Antrag 109 wird gesondert behandelt und abgelehnt. Der Antrag wird mit einer Unterstützung von 150 Euro angenommen.	WiSe 07/08	3	Finanzen	3.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG-Anträge, Bestätigung, HHA, Haushaltsausschussprotokoll	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
19/02/08	Stellungnahme neues SächsHSG	Der StuRa beschließt den genauen Wortlaut einer Stellungnahme des StuRa UL zum Referentenentwurf des Gesetzes über die Hochschulen im Freistaat Sachsen vom 29.01.2008. Zahlreiche Änderungen aus dem Plenum werden eingearbeitet.	WiSe 07/08	5	HoPo	5.1	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	SächsHSG, SächsHG, Novellierung, neues Hochschulgesetz, Proteste, Demo, Demonstration, zweite dritte Lesung, November, Referentenentwurf, Stellungnahme	Originalprotokoll	Plenum
05/02/08	Nachtrag/Änderung/Aufhebung des Beschlusses vom 29.01.2008 zu Thor Steinar	Der StuRa beschließt die Aufhebung des Beschlusses zu Thor Steinar vom 28.1.2008. Der StuRa lehnt die Ergänzung in Punkt 2: „rechts- und linksextrem“ ab. Der StuRa lehnt die Ergänzung: "… Statement gegen rechts und TrägerInnen von rechtextremen Symbolen abzudrucken." ab.	WiSe 07/08	2	HoPo	2.4	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Thor Steinar, Änderung, Nachtrag, Aufhebung, Rechtsextremismus, Extremismus, Linksextremismus, Neonazis, Nazis, brauner Dreck	Originalprotokoll	Plenum
05/02/08	Änderung der Geschäftsordnung	Der StuRa beschließt eine Änderung der Geschäftsordnung in § 2 (2). Neuer Wortlaut: Die Sitzungen enden um 24.00 Uhr. Gestrichen wird der § 7 (4). Es besteht nicht die Möglichkeit, die Sitzung um eine Stunde zu verlängern. Inkrafttreten am 01.04.2008.	WiSe 07/08	2	Struktur	2.3	Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der anwesenden Mitglieder	ideell	Geschäftsordnung, Verlängerung der Sitzungszeit, Sitzung, Plenumszeit, Plenum, um eine Stunde, bis 24:00 Uhr, bis vierundzwanzig Uhr	Originalprotokoll	Plenum
29/01/08	Zeitplan zur Strukturreform	Der StuR beschließt den hier vorgelegten Entwurf für die Neufassung der Satzung des StudentInnenschaft der Universität Leipzig sowie dem vorgeschlagenen Zeitplan grundsätzlich und erteilt den AntragstellerInnen den Auftrag, die Neufassung der Satzung und der nachgeordneten Ordnungen entsprechend fortzuführen und zu begleiten. Der StuRa beauftragt die AntragstellerInnen mit Prüfung der Verlegung der FSR- Wahlen im Einklang mit dem vorgeschlagenen Zeitplan und der neuen Satzung.	WiSe 07/08	5	Struktur	5.5	SprecherInnen	Semester	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Strukturreform, Ordnungen, Zeitplan, Veränderungen, Struktur	Originalprotokoll	Plenum
29/01/08	Debatte um Thor Steinar	Der StuRa beschließt den Abdruck einer Stellungnahme gegen Rechts mit der Ergänzung und dem Hinweis auf ein Einlassverbot (siehe Einladung vom 22.01.2008). Der StuRa beschließt den zusätzlichen Vermerk: "Rassistische und sexistische Bemerkungen bleiben draußen!" Der StuRa lehnt es ab, dass das Referat für Öffentlichkeitsarbeit sich um ein Corporate Design bemühen soll. Dieser Beschluss wird am 05.02.2008 zurückgenommen und verändert.	WiSe 07/08	6	HoPo	6.2	SprecherInnen, Sonstige	keine. - Dieser Beschluss wird am 05.02.2008 wieder aufgehoben.	einfache	ideell	Thor Steinar, Änderung, Nachtrag, Aufhebung, Rechtsextremismus, Extremismus, Linksextremismus, Neonazis, Nazis, brauner Dreck, Corporate Design, Referat für Öffentlichkeitsarbeit, Röf	Originalprotokoll	Plenum
29/01/08	Finanzvereinbarung KSS	Der StuRa beschließt die, in der Tischvorlage, vorliegende Finanzvereinbarung mit der Konferenz sächsicher Studierendenschaften (KSS).	WiSe 07/08	3	Finanzen	3.2	SprecherInnen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	KSS, Konferenz sächsischer Studierendenschaften, Finanzierung, Vereinbarung, Finanzvereinbarung	Originalprotokoll	Plenum
20/02/08	Demo Reudnitz am 01. März	Der StuRa beschließt die Unterstützung des Aufrufes einer Demonstration in Reudnitz am 01. März.	WiSe 07/08	8	HoPo	8.0	SprecherInnen, Sonstige	Semester	einfache	ideell	Demo, Demonstration, Nazi, Gegendemo, 01.03., 01. März, erster März, Kundgebung, Anti-nazi-demo, Reudnitz	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
20/02/08	Schreiben Kanzler	Der StuRa beschließt die Formulierung des vorliegenden Briefes an den Kanzler. (vorbehaltlich des Beschlusses des Plenums) Vorausgegangen ist der ewige Streit zwischen StuRa und der Innenrevision.	WiSe 07/08	5	Struktur	5.0	SprecherInnen, Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Innenrevision, Bericht, Prüfung, Finanzen, Haushaltsausschuss, Finanzen, RAS, Referat ausländischer Studierenden, Landesamt für Finanzen	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
22/01/08	vertragter Punkt AG Uni Solar	Der StuRa beschließt die Unterstützung der AG Uni Solar mit 150,00 Euro statt der vom Haushaltsausschuss vorgeschlagenen 200,00 Euro.	WiSe 07/08	3	Finanzen	3.1	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	AG Uni Solar, Haushaltsausschuss, HHA, Unterstützung	Originalprotokoll	Plenum
08/01/08	Haushaltplan WiSe 07/08	Der StuRa beschließt den den Haushaltsplan 2007/2008 unter zahlreichen Änderungen.	WiSe 07/08	3	Finanzen	3.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHP, Haushaltplan, Änderungen, Haushalt, Globalhaushalt	Originalprotokoll	Plenum
04/12/07	Demo am 13.12.2007	Der StuRa beschließt die Mehrkosten von 1500,00 Euro für den Sonderzug, aufgrund einer längeren Strecke durch eine Baustelle, zu übernehmen.	WiSe 07/08	5	HoPo	5.1	SprecherInnen	Semester	einfache	finanziell	Sonderzug, Demonstration, Demo, Erhöhung, Baustelle	Originalprotokoll	Plenum
04/12/07	AG-Anträge und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt den Status als Arbeitsgruppe beim StuRa der folgenden politischen Hochschulgruppen: Grüne HSG, RCDS und Juso HSG.	WiSe 07/08	3	Finanzen	3.1	Referat für Finanzen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	AG, Arbeitsgruppe, politische Hochschulgruppen, RCDS, Grüne, HSG, Jusos, Bestätigung	Originalprotokoll	Plenum
20/11/07	Rechenschaftsbericht SprecherInnen	Der StuRa bestätigt die vorliegenden Rechenschaftsberichte der Sprecher Gerald Eisenblätter und Dennis Neupert. Der StuRa beschließt für beide die inhaltliche Entlastung.	WiSe 07/08	4	Struktur	4.1	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Rechenschaftsbericht, Entlastung, entlastet, SprecherInnen, Sprecherin	Originalprotokoll	Plenum
20/11/07	Honorarprofessor Michael Vogel	Der StudentInnenRat fordert das Institut, die Fakultät, das Rektorat und das SMWK auf Prof. Vogt abzubestellen. Der StudentInnenRat unterstützt den Fachschaftsrat KMW in ihren Forderungen.	WiSe 07/08	5	HoPo	5.1	FSR KMW, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Michael Vogel, KMW, Kommunikations- und Medienwissenschaften, Abberrufung	Originalprotokoll	Plenum
20/11/07	Finanzantrag FSR Mathematik	Der StuRa lehnt die Auszahlung der dritten Rate für den Fachschaftsrat Mathematik ab.	WiSe 07/08	3	Finanzen	3.4	FSR Mathematik	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Fachschaftsrat, FSR, FSRä, FSRe, Fachschaften, Rate, Raten, Belege, Kassenrest, Beantragung, Abrechnung, Aufschlüsselung	Originalprotokoll	Plenum
20/11/07	Finanzbeschluss vom 15.05.2005	Der StuRa beschließt den Finanzbeschluss vom 15.05.2005 rückgängig zu machen.	WiSe 07/08	3	Finanzen	3.3	Referat für Finanzen	dauerhaft	einfache	finanziell	Finanzbeschluss, Rücknahme, Fachschaften, FS, Fonds, Hilfsfond, Rücklagen, Entnahme	Originalprotokoll	Plenum
20/11/07	AG-Anträge und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Protokolle des Haushaltsausschuss vom 09.11.2007 und vom 13.11.2007 unter zahlreichen Änderungen.	WiSe 07/08	3	Finanzen	3.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung, Änderungen	Originalprotokoll	Plenum
06/11/07	Jahresabschluss Haushaltsjahr 2006/2007	Der StuRa nimmt den Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2006/2007 zur Kenntnis. Der StuRa beschließt, dass der ein Mitarbeiter zur Semesterticket-Umfrage noch bezahlt wird. Der StuRa beschließt, eine HoPo-Diskussion vorzubereiten: Welches Verhältnis zwischen Eintrittseinnahmen und Bezuschussung der Veranstaltungen durch den StuRa ist für Kulturveranstaltungen angemessen bzw. vertretbar? Der StuRa lehnt eine schriftliche Stellungnahme zur Diskrepanz von Eintrittseinnahmen und Darstellung bzw. Bericht des Kulturreferenten vor dem Plenum des StuRa ab.	WiSe 07/08	3	Struktur	3.1	Referat für Finanzen, Sonstige	dauerhaft	einfache	finanziell	Haushaltsjahr, Haushaltsabschluss, 2006/2007, Finanzen, Bezuschussung, Kultur	Originalprotokoll	Plenum
23/10/07	ISW - Durchführung	Der StuRa beschließt auch im kommenden Jahr eine Internationale studentischen Woche durchzuführen.	WiSe 07/08	7	Struktur	7.1	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	ISW, internationale studentische Woche, AAA, Akademisches Auslandsamt, SMWK, Bezuschussung, Zuschüsse	Originalprotokoll	Plenum
23/10/07	Semesterticket Urabstimmung	Der StuRa beschließt, zu den bestehenden Bedinungen, kein Vertrag mit dem MDV abzuschließen. Bei einer Urabstimmung soll kein Quorum eingeführt werden.	WiSe 07/08	6	Struktur	5	SprecherInnen, Sonstige	Semester	einfache	finanziell	Semesterticket, Abstimmung, MDV, Mitteldeutscher Verkehrsverbund, Steigerungsraten, Vollticket, Sockelbeitrag, Urabstimmung	Originalprotokoll	Plenum
23/10/07	Bestätigung Lehramtsausschuss	Der StuRa bestätigt die Einrichtung und Zusammensetzung des Lehramtsausschusses laut Vorlage.	WiSe 07/08	4	HoPo	4.9	Referat für Lehramt	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Lehramt, Lehramtsausschuss, Lehramtsstudiengänge, einrichtung eines Ausschusses	Originalprotokoll	Plenum
16/10/07	Durchführung Campusfest 2008	Der StuRa beschließt das Konzept und die Durchführung des Campusfest 2008 laut Vorlage.	WiSe 07/08	6	HoPo	6	SprecherInnen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Campusfest, CF, 2008, Durchführung, Konzept, Finanzierung	Originalprotokoll	Plenum
16/10/07	Durchführung VV	Der StuRa beschließt die Durchführung einer Vollversammlung am 14. 11. 2007 und die Unterstützung der Demo in Dresden am 13. 12. 2007.	WiSe 07/08	5	HoPo	5.1	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	VV, Vollversammlung, Demo, Demonstration, Dresden	Originalprotokoll	Plenum
16/10/07	Sitzungstermine im WiSe 2007/08	Der StuRa bestätigt die vorgeschlagenen Sitzungstermine laut Vorlage.	WiSe 07/08	2	Struktur	2.4	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Plenumsorganisation, Sitzungsorganisation, Sitzungstermine	Originalprotokoll	Plenum
28/09/07	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die Unterstützung von Eventuell mit 1500€ zweckgebunden für Druckkosten für Zeitraum Jan 2007 – Sept 2007.	SoSe 2007	4	Finanzen	4.2	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Eventuell, AG, Übernahme Druckkosten	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
28/09/07	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die Finanzierung der Fahrt- und Unterkunftskosten zur Mitgliederversammlung des Bundesverbands ausländischer Studierender.	SoSe 2007	4	Finanzen	4.1	Referat ausländischer Studierender	Semester	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, BAS, Bundesverband ausländischer Studierender, Fahrtkosten, Übernachtung	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
28/09/07	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Auszahlung zur Abrechnung einer Sportveranstaltung. Die Abrechnung ist vorhanden, der Antrag fehlt jedoch. Eine SprecherIn bezeugt, dass der Antrag vorgelegen hatte.	SoSe 2007	4	Finanzen	4.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, Sportveranstaltung	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
20/09/07	Studienberatung	Der StuRa lehnt die ideelle Unterstützung des Antrags der Einrichtung einer Kommission zur Bewertung der Studienberatung seitens der studentischen SenatorInnen ab. Der StuRa lehnt es ab die studentischen SenatorInnen anzuhalten den Antrag nicht auf der nächsten Senatssitzung einzubringen.	SoSe 2007	5	HoPo	5.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Senat, Senatskommission, AG Studienberatung, Konzept, studentische SenatorInnen	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
20/09/07	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt folgende AG- und Finanzanträge: Antrag PD 06/07 83 AGL: Straßenfest mit linker Jugendkultur, Projektionsfläche der linken Politik in der Innenstadt, 300 Euro zweckgebunden für Bühne, Bühnentechnik und Transport. Antrag PD 06/07 84 Bessere Zeiten, Antragshöhe: 300 Euro, Zweckgebundene Förderung für Bühne, Licht und Ton. Antrag FSR PoWi 95 Klausurwochenende, Antragshöhe: 180 Euro - 1/3 Fehlbedarfsfinanzierung Antrag AG EVENTuell, Antragshöhe: 1500 Euro im Original; vom HHA wurden 600 Euro empfohlen, Vertagung des Antrags auf den AA 28.9 AG Bebricht zur Kenntnisnahme der AG UNISOLAR, AG Bericht wurde zur Kenntnis genommen.	SoSe 2007	4	Finanzen	4.0	Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, AG Bericht, Unisolar	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
09/07/07	Ordnungen	Dem Rektoratskollegium wird die Anlage zur prozentualen Verteilung der Mittel als Beschlussgrundlage vorgelegt. Die Anlage gibt die prozentuelle Aufteilung für mögliche Senkungsschritte wieder, so dass diese Teil der Beschlussvorlage auf der Sitzung des StuRa war.	SoSe 2007	10	Struktur	10.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Ordnungen, Rektorat, Senkungen	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
09/07/07	Unijubiläum	Der StuRa fordert das OK auf, den Festumzug aus dem Programm des Unijubiläum zu streichen.	SoSe 2007	7	HoPo	7.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Unijubiläum, Uni-Jubiläum, Universitätsjubiläum, 2009, Unterstützung	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
09/07/07	AE-Sperre	Der StuRa beschließt die Auszahlung der bisher einbehaltenen Aufwandsentschädigung an den Finanzreferenten.	SoSe 2007	5	Struktur	5.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	Referat für Finanzen, Auszahlung, AE, Aufwandsentschädigung	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
22/08/07	FSR Jura	Der StuRa beschließt, dass die Abrechnung des FSR Jura weiter geprüft wird und die Gelder im Anschluss ausgezahlt werden.	SoSe 2007	10	Finanzen	10.0	FSR Jura	Semester	einfache	ideell und finanziell	FSR Jura, Abrechnung	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
22/08/07	Bio-Krankschreibungen	Der StuRa übernimmt die Hälfte der anfallenden Kosten für ein Rechtsgutachten in Bezug zu Krankschreibungen in der Biologie.	SoSe 2007	8	Finanzen	8.0	FSR Biopharm, SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Bio-Krankschreibungen, Rechtsgutachten, Neie, FSR Biopharm	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
22/08/07	AG-Berichte	Der StuRa nimmt die vorliegenden Berichte der Arbeitsgruppen Schreibratten und Eltern zur Kenntnis.	SoSe 2007	6	Finanzen	6.0	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	AG-Bericht, AG-Eltern, Schreibratten, Kenntnisnahme	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
22/08/07	AG- und Finanzanträge	HF 0607 79 Powision 145 € HHA dafür ---- Ergebnis AA: 10/0/0 Der StuRa beschließt folgende Finanzanträge. Da der letzte HHA nicht beschlussfähig war, werden alle Antäge einzeln behandelt. SP 0607 13 Klettern 20 € HHA dagegen ---- Ergebnis AA: 0/8/3 PD 0607 77 200,49 € HHA dafür aber zweckgebunden an Erstellung Plakate und Flyer---- Ergebnis AA: 10/0/1 PD 0607 83 Antinationale Gruppe Leipzig 300 € HHA vertagt in den AA ---- Ergebnis AA: vertagt in den nächsten AA mit 9/1 PD 0607 79 Künstlerresidenz Blumen 500 € HHA dagegen, 250 € dafür ---- Ergebnis AA: 2/8/1 11/0/0 PD 0607 85 Peace brigades international 100 € HHA dafür ---- Ergebnis AA: 11/0/0 PD 0607 84 Peace brigades international 185 € HHA dafür ---- Ergebnis AA: 11/0/0 SP 0607 31 Cricket Turnier 500 € HHA dagegen, 350 € dafür ---- Ergebnis AA: 500 € 0/5/5 abgelehnt 400€ 5/1/4 abgelehnt 350 € 11/0/0 angenommen PD 0607 57 Blaswerk e.V. 600 € HHA dagegen, 350 € zweckgebunden an Konzertmietkosten dafür ---- Ergebnis AA: 1/4/6 9/1/1 AG 0607 43 HipHop Awareness WiSe 0607 AG + GU 50 € schon abgelaufen AG 0607 44 HipHop Awareness SoSe 07 AG + GU 50 € wird vertagt	SoSe 2007	5	Finanzen	5.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG-Anträge, Bestätigung, HHA, Haushaltsausschussprotokoll	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
22/08/07	BdWi	Der StuRa beschließt die ideelle Unterstützung einer Veranstaltung des BdWi zur Prekaisierung der Wissenschaft.	SoSe 2007	4	HoPo	4.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	BdWi, fördermitglied, fördermitgliedschaft, mitglied	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
08/08/07	Radio Blau	Der StuRa beschließ, dass der StudentInnenRat im Jahr 2006/07 Mitglied bei Radio Blau ist und 150 Euro Mitgliedsbeitrag entrichtet. Des Weiteren werden Kosten in Höhe von 50 Euro für die Nutzung der Technik pro Jahr übernommen. Außerdem werden weitere 50 Euro an Sachkosten zur Verfügung gestellt. Der Beschluss bezieht sich auf das Jahr 2006/07. Eine weitere Mitgliedschaft des StuRa auch für eine längere Zeit wird empfohlen und soll mit dem neuen Haushaltsplan verabschiedet werden.	SoSe 2007	13	HoPo	13.0	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Radio Blau, StuRadio, Einrichtung, Medien, Röf, Mephisto	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
08/08/07	Ausschreibungen	1. Der StuRa lehhnt es ab, dass alle Stellen ausgeschrieben werden. 2. Der StuRa beschließt, dass alle Stellen ausgeschrieben werden, bis auf zu beschließende Ausnahmen. 3. Der StuRa beschließt, dass bei Bewerbungsgesprächen einE SprecherIn und Referate anwesend sein müssen. 4. Der StuRa beschließt die Ausnahme, dass die Sozialberatung nicht ausgeschrieben werden muss. 5. Der StuRa beschließt die Ausnahme, dass LayouterInnen nicht ausgeschrieben werden müssen.	SoSe 2007	12	Struktur	12.0	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Ausschreibungen, Öffentlichkeit, LayouterInnen, Sozialberatung, Ausnahmen	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
08/08/07	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses über das vorliegende Protokoll.	SoSe 2007	7	Finanzen	7.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Protokoll, HHP, Haushalt, Finanzen, Finanzanträge, AG-Anträge	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
08/08/07	Klagen	Der StudentInnenRat unterstützt die stud. Fakultätsratsmitglieder der GKO beim möglichen Klageverfahren und herstellen des einstweiligen Rechtsschutzes zu den Verhandlungen um das Institut für Musikpädagogik. Der StudentInnenRat trägt die anfallenden Kosten und betreut das Verfahren mit Rechtsanwalt Neie.	SoSe 2007	6	HoPo	6.1	SprecherInnen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Klagen, Musikpädagogik, GKO	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
30/07/07	Radio Blau	Der StuRa beschließt die Organisation und Durchführung einer Kampagne zu Radio Blau. Ein Konzept dazu soll von den SprecherInnen und dem Referat für Öffentlichkeitsarbeit erarbeitet werden.	SoSe 2007	4	HoPo	4.0	SprecherInnen, Referat für Öffentlichkeitsarbeit	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Radio Blau, StuRadio, Einrichtung, Medien, Röf, Mephisto	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
13/07/07	Einführungswoche/Tag der offenen Tür	Der StuRa beschließt, wie im vergangenen Jahr, die Durchführung eines Tages der offenen Tür während der Einführungswoche am Dienstag den 02.10.2008 von 10 bis 18 Uhr.	SoSe 2007	5	Struktur	5.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Tag der offenen Tür, Einführungswoche	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
03/07/07	Plenumsversorgung	Der Stura bestätigt den vorliegenden Antrag zur Plenumsversorgung mit Ausnahme der Verpflichtung zu veganem Essen.	SoSe 2007	5	HoPo	7	Referat für Ökologie und Verkehr	dauerhaft	einfache	ideell	Referat für Ökologie und Verkehr, Plenumsverpflegung, Plenumsessen, Pause, Essen, Plenum	Originalprotokoll	Plenum
03/07/07	Uni Um- und Neubau	Der StuRa beschließt folgende Punkte als Stellungnahme zum Uni Neubau: - Aula muss allen offen stehen und nicht nur der Repräsentation dienen. - Aula darf keine „gute Stube“ werden, die nur alle paar Wochen zu besonderen Anlässen geöffnet wird. - Keine Überbetonung von Nebennutzung. Bau muss auch für Lehrveranstaltungen offen stehen - Unterschiedliche Nutzungsarten dürfen sich nicht gegenseitig ausschließen. - Veranstaltungen gerade der FSR und des StuRa müssen (trotz der hohen Energiekosten) für diese kosten- und mietfrei sein. - Charakter des Baues wird sich eh erst nach der vollständigen Fertigstellung entwickeln. Der StuRa beschließt, sich an einer zeitnahen Namensfindung zu beteiligen. Der StuRa lehnt es ab, mehr Transparen bezüglich der Einflussnahme des Pauliververeins e.V. zu fordern. Der StuRa lehnt es ab, dass der Universitätsneubau am Augustusplatz „Neubau Hauptgebäude“ heißen soll. Der StuRa lehnt es ab, dass der Universitätsneubau am Augustusplatz „Karl-Marx-Kirche“ heißen soll.	SoSe 2007	5	Struktur	5.2	SprecherInnen, MitarbeiterIn Uni- Um- und Neuba	dauerhaft	einfache	ideell	Unium- und Neubau, Uni Um- und Neubau, Umbau, Paulinum, Paulinerverein, wolff, pfarrer, universitätskirche, st. Pauli, paulinerkirche, egeraat, Namensfindung, Glaswand, die ewig gestrigen	Originalprotokoll	Plenum
03/07/07	Solidaritätsbekundung mit den boykottierenden Studierenden in Hamburg	Der StuRa beschließt die bundesweite Solidaritätsbekundung und dessen Veröffentlichung.	SoSe 2007	5	Struktur	5.1	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Solidarisierung, Proteste, Studiproteste, Boykott, Studierende	Originalprotokoll	Plenum
03/07/07	Bestätigung der Empfehlung der FS MuPäd, KuPäd und MuWiss	Der StuRa bestätigt den vorliegenden Antrag, damit erhält der FSR trotz Fristversäumnis alle Rechte und Pflichten wie alle ordnungsgemäß gewählten Fachschaftsräte.	SoSe 2007	4	Struktur	4.1	Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell	FSR, Wahlen, Bestätigung, Musikwissenschaften, Kunstgeschichte, KuGe, MuWi, Fachschaftsrat	Originalprotokoll	Plenum
03/07/07	Nachtragshaushalt 2007/08	Der StuRa bestätigt den vorliegenden Entwurf des Nachtragshaushalts 2007/08.	SoSe 2007	3	Finanzen	3.1	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Haushalt, Nachtragshaushalt, 07/08, 2007/08	Originalprotokoll	Plenum
19/06/07	AG-Anträge und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die vorliegenden Finanz- und AG-Anträge. Einzelne Anträge werden einzeln abgestimmt.	SoSe 2007	3	Finanzen	3.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	AG, Arbeitsgruppe, politische Hochschulgruppen, AG-Anträge, Finanzanträge, Bestätigung	Originalprotokoll	Plenum
15/06/07	Nachfolge StuRa Stellen	Der StuRa beschließt die Schaltung von Anzeigen in der Zeitschrift Student! Zur Bewerbung der offenen Stellen im StuRa.	SoSe 2007	10	HoPo	10.0	Referat für Öffentlichkeitsarbeit	Semester	einfache	ideell und finanziell	Student!, Kampagne, Anzeige, einmalig	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
05/06/07	SächsHSG Novelle	Der StuRa beschließt, dass die FSR zu dem vorliegenden Arbeitspapier zur Novelle des Sächsichen Hochschulgesetzes Stellung beziehen und es in den Fakultätsrat einbringen sollen. (die FSR sind an diesen Beschluss nicht zwingend gebunden)	SoSe 2007	7	HoPo	7.2	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	neues SächsHSG, sächsisches Hochschulgesetz, Novelle	Originalprotokoll	Plenum
05/06/07	HIS	Der StuRa beschließt eine Stellungnahme zur Einschreibesituation mithilfe des Online-Systems der HIS GmbH. Die Einschreibung im WS soll Vorrang vor weiteren Zukunftsvisionen mit derartiger Software haben.	SoSe 2007	7	HoPo	7.1	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	HIS, Hochschul Informations Systeme, gmbH, campus management system, online einschreibung	Originalprotokoll	Plenum
05/06/07	DAAD	Der StuRa spricht sich weder für noch gegen die Kandidatur von Prof. Tschirner als Präsident des DAAD aus.	SoSe 2007	6	HoPo	6.1	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Kandidatur, Prof. Tschirner, DAAD, Deutscher akademischer Austauschdienst, Stellunnahme, Votum	Originalprotokoll	Plenum
05/06/07	Stellungnahme	Der StuRa bestätigt eine vorliegende Stellungnahme der SprecherInnen in Bezug auf ein Schreiben des SMWK und eine geforderte Stellungnahme zur Durchführung und Beteiligung des StuRa am Bundeskongress Internationalismus (BuKo30).	SoSe 2007	4	HoPo	4.1	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Stellungnahme, SprecherInnen, Bestätigung, Kenntnisnahme	Originalprotokoll	Plenum
05/06/07	Finanzen	Der StuRa entlastet die SprecherInnen aus dem WS 05/06 und SoSe 06 ( Daniel Fochtmann, Hannes Delto sowie Michael Stephan und Karola Kunkel jeweils zur Hälfte ihrer Amtszeit) vorbehaltlich der Prüfung des Abschlusses durch die Rechtsaufsicht.	SoSe 2007	3	Finanzen	3.3	Sonstige	dauerhaft	einfache	finanziell	Rechenschaftsbericht, Entlastung, entlastet, SprecherInnen, Sprecherin	Originalprotokoll	Plenum
05/06/07	Finanzvereinbarung KSS	Der StuRa beschließt die vorliegende Finanzvereinbarung mit der Konferenz sächsischer Studierendenschaften.	SoSe 2007	3	Finanzen	3.4	SprecherInnen	Haushaltsjahr	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	finanziell	Konferenz sächsicher Studierendenschaften, KSS, Grundordnung, Bestätigung, Finanzvereinbarung	Originalprotokoll	Plenum
05/06/07	Finanzanträge vom 29.05.2007	Der StuRa bestätigt die vorliegenden Finanzanträge. Einzelne Anträge werden einzeln abgestimmt.	SoSe 2007	3	Finanzen	3.3	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	AG, Arbeitsgruppe, politische Hochschulgruppen, AG-Anträge, Finanzanträge, Bestätigung	Originalprotokoll	Plenum
22/05/07	Universitätsjubiläum	Der StuRa beschließt sich nicht an einem Festumzug zum Unijubiläum zu beteiligen, stattdessen seinen Protest in anderer Form anzubringen.	SoSe 2007	5	HoPo	5.2	SprecherInnen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Universitätsjubiläum, Unijubiläum, 600 Jahre, Festumzug	Originalprotokoll	Plenum
22/05/07	Umbenennung des StudentInnenRates in StudierendenRat	Der StuRa lehnt es ab die Bezeichnung von StudentInnenRat in StudierendenRat zu ändern. Der StuRa lehnt es ab die Bezeichnung im Singular beizubehalten und nur bei Verwendung des Plurals die neue zu verwenden.	SoSe 2007	5	HoPo	5.1	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	StudentInnenRat, StudierendenRat, Gleichberechtigung, Binnen-I, Gender, gendern, Eigenname, 1992	Originalprotokoll	Plenum
22/05/07	Mittelverwendung	Der StuRa bestätigt den Vorliegenden Antrag der SprecherInnen zum Umgang mit Beschwerden und möglichen Stellungnnahmen.	SoSe 2007	4	Finanzen	4	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Beschwerden, sprecherInnen, Umgang, Stellungnahmen, Mittelverwendung	Originalprotokoll	Plenum
22/05/07	Protokoll des Haushaltsausschuss	Der StuRa bestätigt die vorliegenden Protokolle des Haushaltsausschusses vom 02.05.2007 und 21.05.2007. Einige Posten werden einzeln abgestimmt. Einzelne Posten werden vertagt.	SoSe 2007	3	Finanzen	3.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Anträge, Bestätigung	Originalprotokoll	Plenum
15/05/07	Änderung Amtszeit Wahlausschuss	Der StuRa lehnt den vorliegenden Antrag ab, dass die Mitglieder des HHA solange im Amt bleiben, bis neue Mitglieder gewählt werden. Der StuRa beschließt, dass in der vorlesungsfreien Zeit zwischen WiSe und SoSe der Haushaltsausschuss (bis zur Wahl eines neuen HHA im ersten Plenum des SoSe) bestehen bleiben soll und seine Amtsgeschäfte in dieser Übergangsfrist wahrnehmen soll.	SoSe 2007	2	Struktur	2.4	WahlleiterIn	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Wahlausschuss, Einrichtung, Grundordnung, Wahlordnung, Erstellung, Besetzung, neues Sächsisches Hochschulgesetz, SächsHSG, Verlängerung der Amtszeit	Originalprotokoll	Plenum
15/05/07	Beitragssenkung	Der StuRa beauftragt das Finanzreferat, bei der Aufstellung des Haushaltsplanes, dass mindestens 1,82 Euro/pro StudentIn den Fachschaften zur Verfügung gestellt wird. Die Differenz zwischen 1,82 und dem direkt aus dem Semesterbeitrag zugewiesenen Mitteln soll durch den Abbau von Überschüssen oder Auflösung von Rücklagen ausgeglichen werden. Der StuRa beschließt, den Semesterbeitrag auf 7 Euro zu senken. (Inkrafttreten 01.10.2007) Der StuRa lehnt es ab, den Semesterbeitrag auf 7,77 Euro zu senken. Der StuRa lehnt es ab, den Semesterbeitrag für ein Semester auszusetzen. Der StuRa lehnt es ab, den Semesterbeitrag auf 4 Euro zu senken. Der StuRa lehnt es ab, den Semesterbeitrag auf 5 Euro zu senken. Der StuRa lehnt es ab, den Semesterbeitrag, befristet auf 4 Semester auf 4 Euro zu senken. Der StuRa lehnt es ab, den Semesterbeitrag auf 6 Euro zu senken.	SoSe 2007	2	Finanzen	2.3	Referat für Finanzen, Sonstige	dauerhaft	einfache	finanziell	Semesterbeitrag, Senkung, Mittel, Mittelverwendung, Rücklagen	Originalprotokoll	Plenum
15/05/07	Globalhaushalt und FSR-Umverteilung	Der StuRa beschließt den vorliegenden Vorschlag zum Haushalt inklusive der Umverteilung von FSR-Mittel (4 große FSR unwesentlich weniger Mittel, dafür viele kleine FSR mehr Mittel).	SoSe 2007	2	Finanzen	2.2	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Haushalt, Globalhaushalt, FSR, Mittel, Fachschaftsrat, Umverteilung, Solidarität	Originalprotokoll	Plenum
08/05/07	Barrieren brechen	Der StuRa beschließt die Ausrichtung der Veranstaltung "barrieren brechen".	SoSe 2007	3	Finanzen	3.6	Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	barrieren brechen, Veranstaltung, Veranstaltungswoche, RGl, Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik, Diskrimierung	Originalprotokoll	Plenum
08/05/07	Battle of the East	Der StuRa beschließt bei der Veranstaltung: "battle of the east" als Veranstalter aufzutreten und 4.470,00€ als Fehlbedarfsfinanzierung bereitzustellen.	SoSe 2007	3	Finanzen	3.5	Referat für Sport	Semester	einfache	ideell und finanziell	battle of the east, sportveranstaltung, hip hop, Tanz, Unterstützung, StuRa als Veranstalter, Fehlbedarfsfinanzierung	Originalprotokoll	Plenum
08/05/07	Finanzielle Unterstützung Demo G8 Gipfel	Der StuRa beschließt die finanzielle Unterstützung in Höhe von 500 Euro für Busse zur Internationalen Großdemonstration in Rostock vom 02.06.-08.06.07 anlässlich des G8 Wirtschaftsgipfels. Der ursprünglich Antrag beinhaltete 1500 Euro.	SoSe 2007	3	Finanzen	3.2	Sonstige	Semester	einfache	finanziell	Unterstützung, Mobilisierung, Demonstration, demo, Großdemo, G8, Busse, Solidarisierung	Originalprotokoll	Plenum
08/05/07	Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die vorliegenden Finanzanträge. Alle Anträge werden einzeln abgestimmt. Einzelne Anträge werden unter Änderungen angenommen.	SoSe 2007	3	Finanzen	3.1	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	HHA, Haushaltsauschuss, Bestätigung, Finanzanträge	Originalprotokoll	Plenum
08/05/07	Rechenschaftsbericht SprecherInnen	Der StuRa bestätigt den vorliegenden Rechenschaftsbericht von Karola Kunkel. Der StuRa beschließt somit die inhaltliche Entlastung der Sprecherin.	SoSe 2007	2	Struktur	2.5	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Rechenschaftsbericht, Entlastung, entlastet, SprecherInnen, Sprecherin	Originalprotokoll	Plenum
24/04/07	Internationale studentische Woche	Der StuRa beschließt die Durchführung der Internationalen studentsichen Woche (ISW) als Veranstalter.	SoSe 2007	4	Finanzen	4.4	SprecherInnen, Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	ISW, internationale studentische Woche, Durchführung, Veranstalter	Originalprotokoll	Plenum
24/04/07	Finanzanträge vom 22. 2. / 12. 3. und 22. 3. 2007	Der StuRa bestätigt die Grundsatzentscheidung zur Erhöhung des Tagegelds auf 10 Euro pro Tag. Die Entscheidung gilt für alle Beschlüsse ab dem 24.04.2007 und erfolgte in Absprache mit dem Referat für Sport.	SoSe 2007	4	Finanzen	4.3	Referat für Finanzen	dauerhaft	einfache	finanziell	Tagegeld, Grundsatzentscheidung, Erhöhung, zehn, fünf, euro, 10, 05	Originalprotokoll	Plenum
10/04/07	Sitzungstermine	Der StuRa bestätigt die vorgeschlagenen Sitzungstermine laut Vorlage.	SoSe 2007	2	Struktur	2.5	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Sitzungstermine, Plenumstermine, Termine, Plenum	Originalprotokoll	Plenum
10/04/07	Finanzanträge	Der StuRa beschließt einzelne Finanzanträge. Der Antrag zur Unterstützung zum G8 Gipfel wird vertragt. Der Antrag von artpa e.V. wird in Höhe von 240 euro beschlossen. Der Antrag der UN Arbeitsgruppe Leipzig über 600 Euro, wird unter Änderung auf 300 Euro bestätigt.	SoSe 2007	3	Finanzen	3.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Finanzanträge, Haushalt, Haushaltsauschuss	Originalprotokoll	Plenum
22/03/07	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschlietß den Tagegeldantrag von 10 Personen, 1 Tag, insgesamt 50 Euro zur Herren Hallenfußball Sächs. HS-Meisterschaft (SHM).	WiSe 06/07	4	Finanzen	4.0	Referat für Finanzen	Semester	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzantrgäe, Bestätigung, Sächsiche Hochschulmeisterschaften, SHM, Herren, Hallenfußball	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
14/03/07	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt folgende Finanzanträge: SP 0607 04 DHM Crosslauf Darmstadt, Rückverweis in den HHA SP 0607 10 – 9/0/1, Empfehlung HHA angenommen PD 0607 46 Bertelsmannbuch, angenommen pd 0607 44 boygehrl, angenommen	WiSe 06/07	4	Finanzen	4.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Crosslauf Darmstadt, Bertelsmann Buch	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
28/02/07	AG-Berichte	Der StuRa nimmt den vorliegenden Bericht der AG Unisolar zur Kenntnis.	WiSe 06/07	9	Finanzen	9.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	AG Uni Solar, Haushaltsausschuss, HHA, Unterstützung	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
28/02/07	Semesterticket	Der StuRa beschließt, dass alle bisher vorliegenden Angebote laut Protokoll an die Universität Leipzig weitergegeben werden sollen.	WiSe 06/07	7	HoPo	7.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Semesterticket, Abstimmung, MDV, Mitteldeutscher Verkehrsverbund, Steigerungsraten, Vollticket, Sockelbeitrag, Urabstimmung	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
28/02/07	BuFaTa Archäologie	Der StuRa beschließt ein Unterstützungsschreiben des StuRa an das SMWK zu formulieren, damit die BuFaTa vom SMWK gefördert werden kann.	WiSe 06/07	6	HoPo	6.0	SprecherInnen, Sonstige	Semester	einfache	ideell	Brief, Unterstützung, SMWK, sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst, Archäologie, BuFaTa, Bundesfachschaftentagung	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
28/02/07	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt folgende Finanzanträge: HF 0607 32 vom 14.11. 06 (Fachschaft Arabistik) und SP 0607 3 vom 14.11.06 (Volleyball- Weihnachtsturnier) im Block angenommen. PD 0607 37 vom 15.12.06 (Städtegruppe TERRE DE FEMMES) angenommen.	WiSe 06/07	5	Finanzen	5.0	SprecherInnen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Fachschaft Arabistik, Terre des hommes, volleyballturnier	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
12/02/07	Campusfest-Ausschuss	Der StuRa bestätigt einen Mitarbeiter für den Bereich Sport des Campusfest-Ausschusses. Hinweis: der 12. MitarbeiterInnen- Platz im Ausschuss soll laut Auswahlgremium unbesetzt bleiben, da die MitarbeiterIn nicht StudentIn an der Universität Leipzig ist und somit kein Stimmrecht im Ausschuss bekommen kann; wird kooptiert	WiSe 06/07	10	Struktur	10.0	Referat für Sport	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	CF, Campusfest, Auswahlgremium, Zusammensetzung, Ausschreibung, Campusfestausschuss, Konzept, Finanzvereinbarung	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
12/02/07	AG- und Finanzanträge	Der StuRa lehnt die Unterstützung der Initiative KOMOEL ab. Diese ist eher an einem Institiut angesiedelt und kümmert sich um Hilfskräfte. Der StuRa beschließt die Unterstützung der Inititative StuMeTa, die Bundesfachschaftentagung der MetereologInnen.	WiSe 06/07	9	Finanzen	9.0	Referat für Finanzen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Unterstützung, StuMeTa, Bundesfachschaftentagung, KOMOEL	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
12/02/07	SRH-Bericht	Der StuRa beschließt dass der Bericht des SRH keine Grundlage für eine Plenumsdiskussion darstellt und lediglich zur Kenntnis genommen wird.	WiSe 06/07	8	Finanzen	8.0	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	SRH, sächsischer Rechnungshof, Stellungnahme, Fristen	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
12/02/07	Finanzamt	Der StuRa beschließt den Empfehlungen des KMPG zu folgen, das Verfahren ruht solange bis höhere Stellen entschieden haben. Diese Information wird dem SMWK per Brief zur Kenntnis gegeben.	WiSe 06/07	7	Finanzen	7.0	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	KPMG, SMWK, sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
12/02/07	Hochschulpolitik im Iran	Der StuRa beschließt einen offenen Brief laut Vorlage. Darin wird in Bezug auf die Weltreligion Bahai ein freier Hochschulzugang, unabhängig der religösen Ausrichtung gefordert.	WiSe 06/07	5	HoPo	5.0	SprecherInnen, Sonstige	Semester	einfache	ideell	Bahai, Weltreligion, freier Zugang zur Hochschule, Hochschulzugang, Forderungspapier, Forderungen, offener Brief, Schreiben	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
02/02/07	SRH-Stellungnahme	Der StuRa beschließt die Frist für die politische und finanztechnische Stellungnahme zum SRH Bericht. HHA soll die detaillierte Stellungnahme bis zum 8.2.07 24Uhr beschlossen haben. Inhalte zur politischen Stellungnahme sollen ebenfalls bis dahin gesammlt werden. Am 14.2. sollen dann beide Stellungnahmen im AA besprochen und beschlossen werden.	WiSe 06/07	5	Finanzen	6.0	SprecherInnen, Referat für Finanzen	Semester	einfache	ideell	SRH, sächsischer Rechnungshof, Stellungnahme, Fristen	Originalprotokoll	Plenum
30/01/07	KSS-Finanzen	Der StuRa beschließt: Die KSS wird aufgefordert, Zahlungen an den Sprecher der KSS auszusetzen bis offene Fragen bezüglich einiger Zahlungen, die vom Inhalt der Finanzvereinbarung abweichen, mit den unterzeichnenden StuRä geklärt wurden.	WiSe 06/07	6	Finanzen	6	SprecherInnen, Sonstige	Semester	einfache	finanziell	KSS, Konferenz sächsischer Studierendenschaften, Finanzvereinbarung, fragliche Zahlungen	Originalprotokoll	Plenum
30/01/07	Excellenziniative	Der StuRa beschließt eine Stellungnahme zur Excellenziniative unter folgenden Änderungen. Der StuRa beschließt die Änderung in Absatz 8 Zeile 40 bis 42: Bildung und Wissenschaft sind kollektive Güter, an deren Weiterentwicklung alle Bildungseinrichtungen gemeinsam arbeiten und wofür angemessene öffentliche Mittel zur Verfügung gestellt werden müssen. Der StuRa beschließt die Änderung in Absatz 3: Der StudentInnenRat kritisiert die einseitige Ausrichtung finanzieller Förderung von ökonomisch verwertbaren Wissenschaftsbereichen. Grundlagenforschung sowie Geisteswissenschaften dürfen nicht benachteiligt werden. Der StuRa lehnt die Änderung in Zeile 35 anstelle „Paradigmenwechsel“ steht „Veränderungen“ ab. Der StuRa beschließt die Änderung in Zeile 27 einfügen: „Exzellenzencluster“ nach Eliteuniversitäten. Der StuRa lehnt die Änderung in Zeile 45/46 anstelle „Positionen“ „Interessen und anstelle „aufgreifen“ „berücksichtigen“ ab. Der StuRa lehnt es ab, Abs.4 in Gänze zu streichen. Der StuRa lehnt es ab, Abs. 8 in Gänze zu streichen.	WiSe 06/07	4	HoPo	4.1	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Excellenziniative, Änderungen, Stellungnahme, Positionspapier, Erläuterungen	Originalprotokoll	Plenum
23/01/07	Beitrags- und Finanzordnung	Der StuRa beschließt die vorliegenden Änderungen zur Beitrags- und Finanzordnung.	WiSe 06/07	3	Finanzen	3.5	Referat für Finanzen	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	finanziell	Beitrags- und Finanzordnung, Beitragsordnung, Finanzordnung, Haushalt, Änderungen	Originalprotokoll	Plenum
23/01/07	Haushalt	Der StuRa beschließt die vorliegenden Änderungen zum Haushalt.	WiSe 06/07	3	Finanzen	3.4	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Haushaltplan, Haushalt, HHP, Finanzen, Haushaltsjahr, Änderungen	Originalprotokoll	Plenum
23/01/07	Antrag Technikverleih	Der StuRa beschließt die Änderungen der Preis für den Vereilh von Technik ab dem 01.04.07.	WiSe 06/07	3	Finanzen	3.3	Referat für Finanzen	dauerhaft	einfache	finanziell	Technik-Verleih, StuRa Technik, Preise, Preisänderungen, Anlage	Originalprotokoll	Plenum
23/01/07	AG-Anträge und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses. Einzelne Anträge werden gesondert abgestimmt.	WiSe 06/07	3	Finanzen	3.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung, Änderungen	Originalprotokoll	Plenum
09/01/07	Solidaritätsbekundung mit der Freien Universität Bochum	Der StuRa beschließt, sich mit den Studierenden der freien Universität Bochum zu solidarisieren.	WiSe 06/07	5	HoPo	5.4	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Studiengebühren, Arbeitskreis, energisch, Protest, Solidarisierung, bundesweit, freie Universität Bochum	Originalprotokoll	Plenum
09/01/07	Solidaritätsbekundung mit den boykottierenden und klagenden Studieren bundesweit	Der StuRa beschließt sich solidarisch mit den Studierenden zu erklären, die zurzeit versuchen, Studiengebühren mit Mitteln wie Boykott oder Klage abzuschaffen.	WiSe 06/07	5	HoPo	5.3	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Studiengebühren, Arbeitskreis, energisch, Protest, Solidarisierung, bundesweit	Originalprotokoll	Plenum
09/01/07	Mobilisierung zur bundesweiten Demo „ Für Solidarität und freie Bildung- demonstrieren, klagen, boykottieren“ in Karlsruhe	Der StuRa beschließt, dass sich der StudentInnenRat und die Fachschaftsräte aktiv an der Mobilisierung zur bundesweiten Demo in Karlsruhe beteiligen. Die Demo findet am 26. 01. 07 statt An diesem Tag jährt sich zum zweiten Mal das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, welches ein bundesweites Verbot von allgemeinen Studiengebühren aufhob.	WiSe 06/07	5	HoPo	5.2	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	Demo, Demonstration, Finanzierung, Unterstützung, Mobilisierung, Fachschaftsräte, Busse, Studiengebühren boykottieren, Karlsruhe	Originalprotokoll	Plenum
09/01/07	Sozialordnung - Änderung Satzungsänderung Finanzordnung - Änderung	Der StuR beschließt die Änderung der Sozialordnung. Der StuRa vergibt Darlehen über 150 Euro. Nachfolgend werden die Satzung und die Finanzordnung angepasst und beschlossen.	WiSe 06/07	4	Struktur	4.1 4.2 4.3	Referat für Soziales, Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Sozialordnung, Kindergeld, Einkommen, Einbeziehung, ALGII, Arbeitslosengeld, Satzungsänderung, Satzung, Finanzordnung	Originalprotokoll	Plenum
09/01/07	Uni-Solar	Der StuRa beschließt sich am Projekt Uni Solar mit einer Ausgabe in Höhe von 2.500,00€ zu beteiligen. Die Finanzierung soll im Nachtragshaushalt geklärt werden.	WiSe 06/07	3	Finanzen	3.2	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Uni Solar, Ökologie, Solarenergie, Sonnenenergie, regenerative Energie, Unterstützung, Ausgabe, 2500 Euro	Originalprotokoll	Plenum
09/01/07	AG-Anträge und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt das vorliegende Protokoll des Haushaltsauschusses vom 21.12.06. Einzelne Anträge werden einzeln abgestimmt.	WiSe 06/07	3	Finanzen	3.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung, Änderungen	Originalprotokoll	Plenum
19/12/06	Organisation und Durchführung ISW 2007	Der StuRa beschließt die Organisation und Durchführung der Internationalen studentischen Woche 2007 sowie die damit zusammenhängende Bereitstellung von Mitteln.	WiSe 06/07	4	HoPo	4.1	SprecherInnen	Haushaltsjahr, Antrag wird am 14.12.2004 erneut behandelt und beschlossen.	einfache	ideell und finanziell	ISW, internationale studentische woche, Durchführung, Organisation, Mittel, Finanzierung	Originalprotokoll	Plenum
19/12/06	Einführung Referat Studienreform	Der StuRa beschließt die unbefristete Einführung eines Referates für Studienreform. Eine gleichnamige MitarbeiterInnenstelle wird damit aufgelöst.	WiSe 06/07	3	HoPo	3.2	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Referat für Studienreform, Studium und Gremienarbeit, MA-Stelle, Mitarbeiter Stelle, einführung, Befristung, unbefristet	Originalprotokoll	Plenum
19/12/06	Aufnahme der studentischen SenatorInnen in den Plenumsverteiler	Der StuRa beschließt die studentischen SenatorInnen in den Plenumsvertielr aufzunehmen.	WiSe 06/07	2	Struktur	2.5	studentische SenatorInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Plenumsverteiler, studentische SenatorInnen, Verteiler, E-mail, Senat	Originalprotokoll	Plenum
05/12/06	Energieverwendung	Der Stura beschließt eine Resolution zur Energieverwendung an der Universität. Dabei werden Bedenken zum Energieverbrauch im StuRa und den FSR laut.	WiSe 06/07	6	HoPo	6	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Energieverwendung, Energieschleuder Campus, Resolution Energie	Originalprotokoll	Plenum
05/12/06	Demographischer Wandel Sachsen	Der StuRa lehnt die Empfehlung der Expertenkommission „ Demographischer Wandel Sachsen“ (Staatskanzlei Sachsen) vom Oktober 2006 ab und verfasst eine Gegendarstellung.	WiSe 06/07	5	HoPo	5.1	FSR Powi	dauerhaft	einfache	ideell	Demographischer Wandel Sachsen, Staatskanzlei Sachsen, Stellungnahme, Ablehnung	Originalprotokoll	Plenum
21/11/06	Fördermitgliedschaft im BdWi	Der StuRa beschließt Fördermitglied des BdWi zu werden.	WiSe 06/07	7	HoPo	7.0	SprecherInnen	Haushaltsjahr	einfache	ideell	BdWi, fördermitglied, fördermitgliedschaft, mitglied	Originalprotokoll	Plenum
21/11/06	Career Center	Der StuRa fordert das Benennungs- und Entsenderecht für die Gruppe der Studierenden sowie eine höhere und legitimierte Partizipation. Der StuRa mahnt eine Konkretisierung des Konzepts und des Maßnahmenkatalogs, der dem CC zur Verfügung stehen soll, an. Insbesondere muss die Interaktion zwischen CC und den bestehenden Institutionen der UL präzisiert werden.	WiSe 06/07	6	HoPo	6.2	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Career Center, Stellungnahme, Forderungen, Präzisierung	Originalprotokoll	Plenum
21/11/06	Positionierung FSR	Der StuRa lehnt es ab, dass die Fachschaftsräte zu allen hochschulpolitischen Themen eine Posotion beziehen sollen.	WiSe 06/07	6	HoPo	6.1	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Fachschaftsräte, Positionierung, FSR, FSRä, FSRe, HoPo, Hochschulpolitik	Originalprotokoll	Plenum
21/11/06	Rechenschaftsbericht SprecherInnen	Der StuRa nimmt die vorliegenden Rechenschaftsberichte der Sprecher Hannes Delto und Daniel Fochtmann zur Kenntnis. Der StuRa beschließt beide Sprecher inhaltlich zu entlasten.	WiSe 06/07	5	Struktur	5	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Rechenschaftsbericht, SprecherInnen, Entlastung, inhaltlich	Originalprotokoll	Plenum
21/11/06	Haushalt 06/07	Der StuRa beschließt den vorliegenden Haushalt 06/07.	WiSe 06/07	4	Finanzen	4.2	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	HHP, Haushaltplan, Änderungen, Haushalt, Globalhaushalt	Originalprotokoll	Plenum
21/11/06	Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden Finanzanträge. Einzelne Anträge werden separat abgestimmt. Der StuRa beschließt die Anträge chronologisch abzustimmen und nicht nach Themengebieten geordnet.	WiSe 06/07	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell	HHA, Haushaltsausschuss, Finanzanträge, Finanzen	Originalprotokoll	Plenum
07/11/06	Referate	Der StuRa beschließt aufgrund der Sozialversicherungspflicht von MitarbeiterInnen, diese als kleine Referate ohne Stimmrecht weiterzuführen.	WiSe 06/07	4	Struktur	4.2	SprecherInnen	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	finanziell	Satzung, Referate, kleine Referate, MitarbeiterInnen, MA-Stelle, Studienreform, Lehramt, Uni- um und Neubau	Originalprotokoll	Plenum
07/11/06	Zuwendungen (Änderung Finanzordnung)	Der StuRa beschließt die Änderung der Finanzordnung in Bezug auf Zuwendungen die durch Antäge an den StuRa beglicher werden.	WiSe 06/07	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	finanziell	Finanzordnung, Änderung, Ordnung, Ordnungen, Zuwendungen, Regelungen, Anträge	Originalprotokoll	Plenum
24/10/06	Entlastung Finanzreferent	Der StuRa beschließt die Entlastung von Torsten Preuß als Finanzreferent auf Grundlage des Berichts der Innenrevision.	WiSe 06/07	4	Finanzen	4.1	SprecherInnen, Referat für Finanzen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Entlastung, Referat für Finanzen, Innenrevision, Bericht	Originalprotokoll	Plenum
17/10/06	Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die vorliegenden Finanzanträge und damit das vorliegende Protokoll des Haushaltsausschusses.	WiSe 06/07	4	Finanzen	4.2	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Finanzanträge, Haushalt, Haushaltsauschuss	Originalprotokoll	Plenum
17/10/06	AG-Anträge	Der StuRa bestätigt die vorliegenden AG-Anträge. Ein Antrag der AG Rechtsextremismusforschung wird separat behandelt.	WiSe 06/07	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG-Anträge, Bestätigung, HHA, Haushaltsausschussprotokoll	Originalprotokoll	Plenum
17/10/06	Sitzungstermine	Der StuRa beschließt die vorgeschlagenen Sitzungstermine 24.10.06; 07.11.06, 21.11.06; 05.12.06; 19.12.06; 09.01.07 und 23.01.07.	WiSe 06/07	3	Struktur	3.3	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Sitzungstermine, Plenumstermine, Termine, Plenum	Originalprotokoll	Plenum
20/09/06	AG- und Finanzanträge II	Der StuRa bestätigt die vorliegenden Anträge auf AG-Status.	SoSe 2006	4	Finanzen	4.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, HHA, Haushaltsausschuss, Bestätigung	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
20/09/06	AG- und Finanzanträge I	Der StuRa bestätigt die Anträge per Protokoll des Haushaltsausschuss. Die Anträge 201 und 203 werden gesondert behandelt und angenommen.	SoSe 2006	4	Finanzen	4.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, HHA, Haushaltsausschuss, Bestätigung	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
06/09/06	Nachtragshaushalt	Der StuRa bestätigt die Änderungen des Haushalts per vorliegendem Nachtragshaushalt.	SoSe 2006	6	Finanzen	6.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHP, Haushaltplan, Änderungen, Haushalt, Globalhaushalt	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
06/09/06	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Anträge per Protokoll des Haushaltsausschuss. Ein Antrag wird separat behandelt und angenommen.	SoSe 2006	4	Finanzen	4.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, HHA, Haushaltsausschuss, Bestätigung	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
23/08/06	Vollversammlung	Der StuRa beschließt die Organisation einer studentischen Vollversammlung am 25.10.06 um 11:00 Uhr auf dem Augustusplatz , organisiert durch den StuRa unter Beteiligung der anderen Leipziger StudentInnenvertretungen und Aktionsgruppen. Der StuRa beschließt für den Fall dass der Augustusplatz blockert sein sollte, dann ein anderer Ort bestimmt wird.	SoSe 2006	7	HoPo	7.0	SprecherInnen, Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	VV, Vollversammlung, Demo, Demonstration	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
23/08/06	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die Finanzanträge des vorliegenden Protokolls des Haushaltsausschusses zu vertagen. Der StuRa bestätigt den vorliegenden Antrag der studentischen Eltern auf AG des StuRa.	SoSe 2006	5	Finanzen	5.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, studentische Eltern	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
09/08/06	Tätigkeitsberichte	Der StuRa beschließt, dass alle AmtsträgerInnen (ausgenommen SprecherInnen und Referat für Finanzen) dem Plenum bis zum 06. September einen Tätigkeitsbericht vorlegen.	SoSe 2006	4	Struktur	4.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Tätigkeitsberichte, Referate, ReferentInnen, Rechenschaftsbericht	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
09/08/06	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt Finanzanträg per Protokoll des Haushaltsausschusses. Die Anträge 176 und 188 werden gesondert behandelt und angenommen. Der Antrag 192 wird vertagt.	SoSe 2006	3	Finanzen	3.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, Volleyballturnier, Jura, HHA, Haushaltsausschuss, HHP	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
11/07/06	Zukunftskommission	Der StuRa beschließt die Einrichtung eines Ausschusses Zukunftskommission.	SoSe 2006	5	Struktur	5	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Struktur, Zukuntskommission, ZuKo, Satzung, Ordnung	Originalprotokoll	Plenum
11/07/06	Vetorücknahme	Der StuRa lehnt verschiedene Anträge zur genaueren Bezeichnung des Veto des Finanzreferats ab.	SoSe 2006	3	Finanzen	3.4	Referat für Finanzen	dauerhaft	einfache	ideell	Veto, Finanzreferat, finanzveto, aufschiebend, Detail, Erklärung, Bezeichnung	Originalprotokoll	Plenum
27/06/06	Studienkommissionen Lehramt	Der StuRa lehnt es ab, zu fordern dass in jeder Fakultät mit Lehramtsstudierenden eine eigene Studienkommission Lehramt eingerichtet werden soll.	SoSe 2006	5	HoPo	5.3	SprecherInnen, MitarbeiterIn Lehramt	dauerhaft	einfache	ideell	Lehramt, Lehramtsausschuss, Lehramtsstudiengänge, einrichtung eines Ausschusses, StuKo, Studienkommission	Originalprotokoll	Plenum
27/06/06	Gründung Ausschuss Lehramt	Der StuRa beschließt die Gründung eines Ausschusses des StuRa, in dem aus jeder betroffenen Fachschaft einE VertreterIn, einE SprecherIn und der/die MA Lehramt Mitglied sind, um die Vertretung der Lehramtsstudierenden an der Uni Leipzig zu gewährleisten. Die Entsendung erfolgt durch die zuständigen FSR, der StuRa bestätigt die Mitglieder der Kommission.	SoSe 2006	5	HoPo	5.2	SprecherInnen, MitarbeiterIn Lehramt	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Lehramt, Lehramtsausschuss, Lehramtsstudiengänge, einrichtung eines Ausschusses	Originalprotokoll	Plenum
27/06/06	Resolution zu Studiengebühren	Der StuRa beschließt, dass der StuRa alles unternimmt, um die Studierenden für das Thema der Studiengebühren zu sensibilisieren. Spätestens mit Beginn des Wintersemesters 2006/2007 sollen verstärkt Aktionen zu diesem Thema stattfinden. Der Teil "konstruktiver Streik" wird abgelehnt.	SoSe 2006	5	HoPo	5.1	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Studiengebühren, Streik, Resolution, Information, Sensibilisierung	Originalprotokoll	Plenum
27/06/06	Solar	Der StuRa beschließt die Bemühungen des Vereins UniSolar zu unterstützen, auf den Dächern verschiedener Gebäude von Leipzigs Hochschulen Solaranlagen zu installieren.	SoSe 2006	4	HoPo	4	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Uni Solar, Unterstützung, Verein, AG, Gruppen, Solaranlagen, Gebäude der Hochschule	Originalprotokoll	Plenum
27/06/06	Vetorücknahme	Der StuRa beschließt, dass sich der HHA in seiner nächsten Sitzung mit dem Thema Vetorüchnahme beschäftigt und dem StuRa -Plenum auf der nächsten Sitzung berichtet.	SoSe 2006	3	Finanzen	3.2	Referat für Finanzen, Sonstige	Semester	einfache	ideell	Veto, Finanzreferat, finanzveto, aufschiebend, Detail, Erklärung, Bezeichnung, Haushaltsausschuss	Originalprotokoll	Plenum
26/07/06	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden Finanzanträge per Protokoll des Haushaltsausschusses. Die Anträge 155 und 176 werden einzeln abgestimmt. Der Antrag 189 wird einzeln abgestimmt und vertagt.	SoSe 2006	4	Finanzen	4.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
17/07/06	Buch-Auflage	Der StuRa lehnt eine Auflage von 8000 TSD Exemplare für das Buch ab. Der StuRa lehnt eine Auflage von 7000 TSD Exemplare für das Buch ab. Der StuRa beschließt eine Auflage von 6000 TSD Exemplaren für das Buch.	SoSe 2006	5	Finanzen	5.0	Referat für Öffentlichkeitsarbeit	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Das Buch, Der kalender, Auflage	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
07/06/06	Förderrichtlinie	Der StuRa lehnt den Antrag ab: Das Projekt „A million different loves!?“ wird ideell unterstützt und der StuRa bescheinigt die Unterstützung des Projektes, ohne zu definieren, wieso dieser Antrag im StuRa abgelehnt wurde. Der StuRa beschließt den Antrag: Das Projekt „A million different loves!?“ wird ideell unterstützt und der StuRa bescheinigt die Unterstützung des Projektes, mit der Definition, wieso dieser Antrag im StuRa abgelehnt wurde.	SoSe 2006	2	Finanzen	2.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	A million different loves, Antrag, Unterstützung, Ablehung, Erklärung, definition	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
30/05/06	Einführungswoche	Der StuRa beschließt, dass es weiterhin eine Einführungswoche zur Einschreibung geben soll.	SoSe 2006	5	HoPo	5.3	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Einführungswoche, Bestätigung, einschreibung, Einschreibewoche	Originalprotokoll	Plenum
30/05/06	Info Kindergeld	Der StuRa beschließt folgende Stellungnahme zum Kindergeld: In dem Gesetzentwurf zur Neuregelung der Kindergeldzahlung, der bereits vom Kabinett der Bundesregierung beschlossen wurde und in der nächsten Plenarsitzung des Bundestages zur Abstimmung kommt, soll das Kindergeld für alle Personen, die ab dem 01.01.1983 geboren sind, nur noch bis zum Abschluss des 25. Lebensjahres anstatt wie bisher bis zum Abschluss des 27. Lebensjahres gezahlt werde. Der StudentInnenRat der Universität Leipzig lehnt die von der Bundesregierung geplanten Änderungen der Kindergeldregelungen ab.	SoSe 2006	5	HoPo	5.2	Referat für Soziales	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Kindergeld bis 25 statt bis 27, Kürzungen, Protest	Originalprotokoll	Plenum
30/05/06	Kooperation Schule	Der StuRa beschließt sich mit dem Thema Kooperation StuRa und Schulen weiter zu beschäftigen.	SoSe 2006	5	HoPo	5.1	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Schulen, Kooperation, gleiche Probleme, Gemeinsamkeiten	Originalprotokoll	Plenum
30/05/06	Sächsische Haushaltsordnung	Der StuRa beschließt, die Finanzreferentin soll sich um eine schriftliche Auskunft bemühen, ob Finanzanträg zwingend einen Tag vor der Veranstaltung gestellt werden müssen. Der HHA soll sich erneut mit dieser Frage beschäftigen.	SoSe 2006	3	Finanzen	3.3	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Sächssiche Haushaltsordnung, Auskunft	Originalprotokoll	Plenum
16/05/06	Studienkonten	Der StuRa beschließt: d) alle Studierenden der Uni Leipzig werden vom StuRa aufgefordert und mobilisiert, an der bundesweiten Demonstration am 28.6.2006 in Frankfurt Main teilzunehmen. e) Eine Fahrt mit Bus oder Bahn wird von den SprecherInnen organisiert. f) Die SprecherInnen verfassen eine Solidaritätsbekundung und rufen bundsweit gemäß ihrer Möglichkeit im Namen des StuRa der Uni Leipzig zur Teilnahme an der o. g. Demonstration auf.	SoSe 2006	5	Struktur	5.2	FSR Chemie	Semester	einfache	ideell und finanziell	Demonstration, Frankfurt, Mobilisierung, Busse, Sonderzug, Zug, Züge, solidarisierung, Aufruf, Teilnahme	Originalprotokoll	Plenum
16/05/06	Nutzung von Recyclingpapier	Der StuRa bestätigt die Erweiterung des Antrags vom 11.4.2006: Es soll alle Druckerzeugnisse betreffen, die in den Fachschaften, im Rahmen der eigenen Projekte und natürlich im StuRa erzeugt werden.	SoSe 2006	5	Struktur	5.1	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Recyclingpapier, FSR, Fachschaften, Fachschaftsräte, Ökologie, Erweiterung	Originalprotokoll	Plenum
16/05/06	RAS Wahlen	Der StuRa bestätigt die Entscheidung des RAS und den SprecherInnen, bei den nächsten Wahlen nur 3 der 4 Stellen zu wählen.	SoSe 2006	4	Struktur	4.1	SprecherInnen, Referat ausländischer Studierender	Haushaltsjahr	einfache	ideell	RAS, Referat ausländischer Studierender, Wahlen, 3 Posten, 4 Posten	Originalprotokoll	Plenum
02/05/06	Solidaritätsbekundung	Der StuRa beschließt eine Solidaritätserklärung mit den Studierenden in allen Bundesländern, die sich derzeit im aktiven Protest gegen die geplante oder bereits beschlossene Einführung von Studiengebühren befinden. Studierende hatten falsche Gebührenbescheide verschickt. Aufgebrachte Studierende brachten Universitätsleitung dazu, den StuRa aufzufordern, die Studierenden zu beruhigen. Das SMWK war gezwungen eine Pressemitteilung zu verfassen, dass es keine Studiengebühren gäbe.	SoSe 2006	6	HoPo	6.1	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Aktion, Protest, Studiengebühren, falsche Gebührenbescheide, SMWK, Universitätsleitung	Originalprotokoll	Plenum
02/05/06	Rechenschaftsbericht SprecherInnen	Der StuRa nimmt den vorliegenden Rechenschaftsbericht zur Kennntns. Der StuRa beschließt die inhaltliche Entlastung des Sprechers Michael Stephan.	SoSe 2006	6	Struktur	6.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Rechenschaftsbericht, SprecherInnen, Entlastung, inhaltlich	Originalprotokoll	Plenum
02/05/06	Nachtragshaushalt	Der StuRa bestätigt den vorliegenden Nachtragshaushalt.	SoSe 2006	3	Finanzen	3.2	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Nachtragshaushalt, Haushalt, Abstimmung, Haushaltsjahr	Originalprotokoll	Plenum
02/05/06	AG-Anträge	Der StuRa bestätigt die vorliegenden AG-Anträge und damit die Entscheidungen des Haushaltsausschusses vom 18. und 25.04.2006.	SoSe 2006	3	Finanzen	3.1	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Anträge, Bestätigung	Originalprotokoll	Plenum
18/04/06	KSS-Satzung	Der StudentInnenRat bestätigt die vorliegende Satzung der KSS.	SoSe 2006	4	HoPo	4.3	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	KSS, Konferenz sächsischer Studierendenschaften, Finanzvereinbarung, Kostenübernahme, Satzung	Originalprotokoll	Plenum
18/04/06	KSS-Finanzvereinbarung	Der StuRa stimmt der Finanzvereinbarung für die KSS zu und erklärt sich bereit, die Summe von 4.955,00€ für die KSS- Arbeit für den Zeitraum der Vereinbarung zur Verfügung zu stellen.	SoSe 2006	4	HoPo	4.2	SprecherInnen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	KSS, Konferenz sächsischer Studierendenschaften, Finanzvereinbarung, Kostenübernahme	Originalprotokoll	Plenum
11/04/06	Unterstützung von Projekten aus dem Hilfsfond Fachschaften	Der StuRa beschließt: Wenn einzelne oder mehrere Fachschaftsräte Projekte unterstützen, können die Mittel aus dem Hilfsfonds Fachschaften genommen werden, wenn die Förderung vom StuRa beschlossen wurde.	SoSe 2006	4	Finanzen	4.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	finanziell	Hilfsfond Fachschaften, Unterstützung Projekte, Dritter, Anträge, Förderung, Beschluss	Originalprotokoll	Plenum
11/04/06	Ökopapier	Der Stura beschließt die Druckerzeugnisse zum diesjährigen Campusfest auf Ökopapier drucken zu lassen.	SoSe 2006	4	Finanzen	4.3	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Ökopapier, Grundsatzbeschluss, Recyclingpapier, Campusfest	Originalprotokoll	Plenum
11/04/06	Anträge zur neuen Geschäftsordnung	Der StuRa beschließt die Geschäftsordnung unter folgenden Änderungen: Es existiert eine quotierte ErstrednerInnenliste. Zusätzlich zu den Mitgliedern hat die Sitzungsleitung das Recht Anträge zur Geschäftsordnung zu stellen. Die Redeleitung soll qoutiert gewählt werden, die Quotierung wird für höchstens zwei Plena beibehalten, wenn solange niemand qoutiert gewählt werden konnte erfolgt die Wahl in der dritten Sitzung frei.	SoSe 2006	2	Struktur	2.5	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der anwesenden Mitglieder	ideell	Geschäftsordnung, Änderung, Satzung, Struktur	Originalprotokoll	Plenum
11/04/06	Sitzungstermine	Der StuRa beschließt die vorliegenden Sitzungstermine.	SoSe 2006	2	Struktur	2.3	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Sitzungstermine, Plenumstermine, Termine, Plenum	Originalprotokoll	Plenum
18/04/06	Einrichtung einer Mitarbeiterstelle Studienreform	Der StuR beschließt die Einrichtung einer großen MitarbeiterInnenstelle „Studienreform“ für das Sommersemester 2006 und das Wintersemester 2006/07. Der MitarbeiterIn wird nicht gewählt sondern empfohlen. Der Vertrag läuft vom 01.05.- Ende Wintersemester 06/07	SoSe 2006	3	HoPo	3.3	SprecherInnen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	MA Studienreform, Mitarbeiterstelle studienreform, begrenzt, einfürhung, empfohlen	Originalprotokoll	Plenum
22/03/06	Vorstellungsstraße	Der StuRa beschließt den Grundsatz zur Zulassung von Vereinen für die Vorstellungsstraße "Zur Vorstellungsstraße sind alle VereineZugelassen sind alle … , die für alle Studierenden offen sind“.	WiSe 06/07	4	HoPo	4.0	Referat für Öffentlichkeitsarbeit, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Vorstellungsstraße, Einladungen, Burschenschaft, lsg, Abstimmung	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
08/03/06	Job-Börse	Der StuRa lehnt die Einführung einer Jobbörse nach dem Vorbild der Uni Merseburg ab.	WiSe 06/07	8	HoPo	8.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Jobbörse, einführung, Uni Merseburg, Ablehnung	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
08/03/06	Vorstellungsstraße	Der StuRa lehnt es ab, dass Wilma in Kooperation mit Red Bull eine Promotionaktion auf der Vorstellungsstraße machen darf.	WiSe 06/07	3	HoPo	3.0	Referat für Öffentlichkeitsarbeit, Sonstige	Semester	einfache	ideell	Wilma, Red Bull, Vorstellungsstraße	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
08/02/06	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die folgenden Finanzanträge: Antrag 94 - Elsa, AG-Antrag 3 Elsa, AG-Antrag 2 pol. Diskussion, Antrag 95 - Veranstaltung in der NaTo und Antrag 93 - Technikanschaffung. AG-Antrag 20 wird vertagt.	WiSe 05/06	3	Finanzen	3.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG-Anträge, Bestätigung, HHA, Haushaltsausschussprotokoll	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
31/01/06	Satzungsänderung FSR	Der StuRa beschließt die Änderung der Satzung in §19 (4) wie folgt: „Die Studierenden der Philologischen Fakultät, des Deutschen Literaturinstituts Leipzig und des Frankreich- Zentrums bilden folgende Fachschaften d) Fachschaft an den Instituten für Romanistik/ Klassische Philologie und Komparatistik und am Frankreich-Zentrum	WiSe 05/06	4	Struktur	4.2	FSR KlaPhiRo	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Satzung, Satzungsänderung, FSR, KlaPhiRo, Romanistik, klassische Philologie, Komparatistik	Originalprotokoll	Plenum
31/01/06	Satzungsänderung zu den RAS-Wahlen	Der StuRa beschließt folgende Änderung der Satzung in Bezug auf die RAS-Wahlen. Die RAS-Wahlen sollen gleichzeitig mit den FSR-Wahlen stattfinden.	WiSe 05/06	4	Struktur	4.1	SprecherInnen, WahlleiterIn	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Satzung, Satzungsänderung, RAS, Wahlen, Wahlzeitpunkt, Verschiebung, FSR-Wahlen, gemeinsam	Originalprotokoll	Plenum
17/01/06	Thesen neues SächsHG	Der StuRa beschließt die vorliegenden Thesen und Forderungen zum neuen SächsHSG.	WiSe 05/06	5	HoPo	5.2	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	SächsHSG, SächsHG, sächsisches Hochschulgesetz, neues, Thesen, Forderungen, Forderungspapier	Originalprotokoll	Plenum
17/01/06	Vorstellung und Beschluss AussteigerInnenprogramm Burschenschaften	Der StuRa beschließt die Initiierung eines AussteigerInnenprogramms zum geschützten Ausstieg aus Burschenschaften.	WiSe 05/06	5	HoPo	5.1	Referat für Antirassismus	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Burschenschaften, Ausstieg, presence, Programm, AussteigerInnen, Burschis, Faschismus, Neonazis, Klüngel, alte Herren, Nationalismus	Originalprotokoll	Plenum
17/01/06	Rechenschaftsbericht SprecherInnen	Der StuRa nimmt den Rechenschaftsbericht von Volker Rust zur Kenntnis. Der StuRa beschließt Volker Rust inhaltlich zu entlasten.	WiSe 05/06	5	Struktur	5.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Rechenschaftsbericht, SprecherInnen, Entlastung, inhaltlich	Originalprotokoll	Plenum
10/01/06	KSS-Konzepte	Der StuRa beschließt die Satzung der KSS. Folgende Änderungen sind von den SprecherInnen zur KSS-Sitzung vorzunehmen: Alle Hochschulen/Universitäten mit mehr als 16.000 Studierenden sollen drei Stimmen bekommen. Das gesamte Dokument soll in unserer üblichen Form gegendert werden. Der StuRa beschließt die Finanzvereinbarung mit der KSS.	WiSe 05/06	6	HoPo	6.1	SprecherInnen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	KSS, Konferenz sächsicher Studierendenschaften, LSR, LandessprecherInnenRat, Konzept, Finanzvereinbarung	Originalprotokoll	Plenum
10/01/06	Satzungsänderung	Der StuRa beschließt die Satzung, § 6 (1) letzter Satz wie folgt zu ändern: Finanzanträge sind schriftlich bis spätestens 2 Werktage vor der Sitzung des Haushaltsausschusses bzw. in der vorlesungsfreien Zeit 2 Werktage vor der Sitzung des Arbeitsausschusses, jedoch mindestens ein Tag bevor die Mittel nötig werden, im Finanzreferat einzureichen. Der StuRa beschließt die Finanzordnung, § 4 (2) wie folgt zu ändern: Die Entlastung der/des Finanzreferentin/Finanzreferenten erfolgt durch den StudentInnenRat und auf Grund des Berichtes der Innenrevision der Universität und eines schriftlichen Rechenschaftsberichtes.	WiSe 05/06	5	Finanzen	5.4	Referat für Finanzen	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Satzungsänderung, Ordnung, Satzung, Änderungen, Finanzanträge, HHA, Hausshaltsausschuss, 2 Tage vorher, einreichen, Entlastung, Innenrevision	Originalprotokoll	Plenum
10/01/06	Änderung Wirtschaftsplan 05/06	Der StuRa beschließt die Änderung des Wirtschaftsplans 05/06 laut Vorlage. Laut StuRa-Beschluß wurden die Fachschaften Geographie und Physik getrennt. Aber die Trennung geht erst mit der nächsten Wahl zu den FSR, da zur Zeit nur ein FSR gewählt wurde. Im Haushaltsplan wurden die Fachschaften aber bereits als getrennt berechnet. Das bedeutet, daß die komplette Aufteilung der FS-Gelder sich etwas verändert. Im Plan ändern sich der Sockelbetrag und die dritte Rate.	WiSe 05/06	5	Finanzen	5.3	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Änderung wirtschaftsplan, Haushalt, Globalhaushalt, Nachtrag	Originalprotokoll	Plenum
13/12/05	Hochschulpolitische Gruppen	Der StuRa beschließt: Hochschulpolitische Gruppen, die in die Strukturen einer Partei oder eines parteipolitischen Jugendverbandes eingegliedert sind, dieser oder diesen nahe stehen oder von der Öffentlichkeit als dieser oder diesen nahe stehend wahrgenommen werden, können AGs beim StudentInnenRat der Universität Leipzig werden.	WiSe 05/06	5	HoPo	5.2	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	AG, Arbeitsgruppen, Anträge, hochschulpolitische, Gruppen, parteilpolitisch, nahe stehend. Partei	Originalprotokoll	Plenum
13/12/05	Rechenschaftsbericht FinanzerIn	Der StuRa bestätigt den Rechenschaftsbericht von Thorsten Preuß. Der StuRa beschließt die Entlastung von Thorsten Preuß.	WiSe 05/06	4	Struktur	4.2	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Rechenschaftsbericht, Finanzen, Referat, Entlastung, FinanzerIn	Originalprotokoll	Plenum
13/12/05	Rechenschaftsbericht SprecherInnen	Der StuRa bestätigt den Rechenschaftsbericht von Henning Schulze. Der Stura beschließt die inhaltliche Entlastung von Henning Schulze.	WiSe 05/06	4	Struktur	4.1	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Rechenschaftsbericht, SprecherInnen, Entlastung, inhaltlich	Originalprotokoll	Plenum
29/11/05	Novellierung des SächsHG	Der StuRa beschließt, dass die SprecherInnen sich darum kümmern mögen, dass ein Sonderkonzil einberufen wird. Der StuRa beschließt eine Vollversammlung durchzuführen. Der StuRa beschließt die Rücktrittsforderung des Rektors der Universität Leipzig. Der StuRa fordert den Rektor auf alle Informationen zur geplanten Novelle des Sächs. Hochschulgesetzes offen zu legen.	WiSe 05/06	6	HoPo	6.2	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Novellierung, SächsHG, SächsHSG, sächsisches Hochschulgesetz, neues, Rektor, Rücktritt, Rücktrittsforderung, sie werden zurück getreten	Originalprotokoll	Plenum
15/11/05	Demo in Halle am 08.12.2005	Der StuRa lehnt die Durchführung und Mobilisierung einer Demonstration in Halle am 08.12.2005 unter Verwendung von 1000, 3000 oder 5000 Euro jeweils ab.	WiSe 05/06	5	HoPo	5.2	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Demo, Demonstration, Halle, Mobilisierung, Durchführung, Ablehnung	Originalprotokoll	Plenum
15/11/05	Wirtschaftsplan	Der StuRa beschließt den Wirtschaftsplan des StuRa für den Zeitraum 10/2005 bis 9/2006.	WiSe 05/06	3	Finanzen	3.4	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Wirtschaftsplan, Haushalt, HHP, Haushaltsplan, Änderungen, Vorlage	Originalprotokoll	Plenum
01/11/05	Trennung FSR Physik und Geowissenschaften	Der StuRa bestätigt den vorliegenden Antrag der Trennung des FSR Physik und Geowissenschaften. Der Antrag wurde bereits am 30.11.2004 gestellt und abgelehnt.	WiSe 05/06	9	Struktur	9.0	FSR Physik und Geowissenschaften	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	FSR Physik und Geowissenschaften, Trennung, Aufteilung, Fachschaftsrat, FSRe, FSRä	Originalprotokoll	Plenum
01/11/05	AG-Anträge	Der StuRa bestätigt die vorliegenden AG-Anträge und damit die Entscheidungen des Haushaltsausschusses vom 25.10.2005.	WiSe 05/06	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	AG-Anträge, Bestätigung, HHA, Haushaltsausschussprotokoll	Originalprotokoll	Plenum
18/10/05	Campusfest-Konzept	Der StuRa beschließt das vorliegende Konzept zum Campusfest.	WiSe 05/06	8	HoPo	8.0	SprecherInnen, CF-Ausschuss	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	CF, Campusfest, Auswahlgremium, Zusammensetzung, Ausschreibung, Campusfestausschuss, Konzept, Finanzvereinbarung	Originalprotokoll	Plenum
18/10/05	Positionspapier Kapazitäten	Der StuRa beschließt die vorliegende Stellungnahme zum Zustand der Überfüllung von Veranstaltungen und Kapazitätsbeschränkungen an der UL unter redaktionellen Änderungen.	WiSe 05/06	6	HoPo	6.0	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Stellungnahme, Positionspapier, Zulassungsbeschränkungen, volle Seminare, überfüllte Veranstaltungen, Forderungen, Forderungspapier	Originalprotokoll	Plenum
06/09/05	Zentrum für Hochschulsport	Der StuRa beschließt sich für den Erhalt und den Ausbau des Zentrum für Hochschulsports (ZfH) auszusprechen.	SoSe 2005	8	HoPo	8.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	ZfH, Zentrum für Hochschulsport, LeiterIn, GeschäftsführerIn, Erhalt, Ausbau, Votum	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
06/09/05	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die Unterstützung der Theathergruppe „Neuland 7“ mit 62 Euro. Der StuRa beschließt die Unterstützung des Modellprojektes AG Förderunterricht für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund mit 112 Euro. Der StuRa beschließt die Unterstützung des Sommerfestes der Physik/Geowissenschaften mit 456 Euro.	SoSe 2005	4	Finanzen	4.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, Theathergruppen, Neuland 7, Broschüre	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
30/08/05	Broschüre: Studieren mit Kind	Der StuRa beschließt die Beschafftun von 300 Broschüren des fzs in Bezug zu Studieren mit Kind für insgesamt 300 Euro.	SoSe 2005	4	HoPo	4.0	SprecherInnen, Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Broschüre, studieren mit Kind, studentische Eltern, Fzs, freier Zusammenschluss der Studierendenschaften	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
30/08/05	Ein-Euro-Jobs an der Universität Leipzig	Der StuRa beschließt den vorliegenden Brief zur Kritik an dem Vorstoß der Universitätsleitung zur Inanspruchnahme von Ein-Euro-Jobs.	SoSe 2005	2	HoPo	2.0	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Ein-Euro-Jobs, Vorstoß, Universitätsleitung, 1-Euro-Jobs	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
23/08/05	Litt-Preis	Der StuRa teilt die Kritik des FSR Philosophie und Logik an der Nominierung Prof. Meggles. Im Sinne des Litt-Preises sprechen wir uns gegen die Wahl von Prof. Meggle aus.	SoSe 2005	4	HoPo	4.0	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Litt-Preis, Theodor-Litt, Mittelbau	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
23/08/05	AG- und Finanzanträge	Der StuRa lehnt den vorliegenden Antrag auf Förderung des Projektes "Theather im Russischen Pavillon" mit 800 Euro ab. Der StuRa lehnt den vorliegenden Antrag auf Förderung des Projektes "Theather im Russischen Pavillon" mit 700 Euro ab. Der StuRa beschließt die Förderung des Projektes "Theather im Russichen Pavillon" mit 500 Euro.	SoSe 2005	2	Finanzen	2.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Unterstützung, AG-Antrag, Finanzantrag, Theather im russischen Pavillong	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
19/07/05	Ein-Euro-Jobs an der Universität Leipzig	Der StuRa beschließt die vorliegende Stellungnahme zur Prüfung der Möglichkeit von Ein-Euro-Jobs an den Fakultäten.	SoSe 2005	7	HoPo	7.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	1-Euro-Jobs, Ein-euro-jobs, Stellungnahme, Position	Originalprotokoll	Plenum
19/07/05	Änderung der Geschäftsordnung	Der StuRa beschließt die grundsätzliche Überarbeitung der Geschäftsordnung, Anträge sind bei den SprecherInnen einzureichen. Antrag wird ohne Gegenrede angenommen.	SoSe 2005	6	Struktur	6.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Geschäftsordnung, GO, Satzungen, Satzung, Änderungen	Originalprotokoll	Plenum
12/07/05	LSP Formalien	Der StuRa fordert alle Mitglieder der LSP auf, an den Sitzungen teilzunehmen um die Beschlussfähigkeit aufrecht zu erhalten.	SoSe 2005	6	Struktur	6.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	LSP, Kommission Lehre Studium Prüfungen, Senatskommission, Mitglieder, Aufforderung, Teilnahme	Originalprotokoll	Plenum
11/07/05	Gremiensemester für ÜbungsleiterInnen	Der StuRa lehnt eine Vergütung von ÜbungsleiterInnen mit credit points ab. Der StuRa beschließt eine Vergütung von ÜbungsleiterInnen mit Geld.	SoSe 2005	8	HoPo	8.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	ÜbungsleiterInnen, Engagement, credit points	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
11/07/05	Ringvorlesung Israel Palästina	Der StuRa beschließt seine Unterstützung zurückziehen und Herrn Meggle für die Veranstaltung und seinen Verschluss für studentischer Kritik zu kritisieren.	SoSe 2005	6	HoPo	6.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Unterstützung, Meggle, Ringvorlesung Israel Palästina, Entzug, Rückzug	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
11/07/05	SCF	Der StuRa beschließt eine Unterlassungsklage gegen Dominique Funke anzustrengen.	SoSe 2005	1	HoPo	1.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Klage, SCF, Sport- und Campusfest, Unterlassungsklage	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
04/07/05	finanzielle Abrechnungen	Der StuRa beschließt die Schaffung einer zentralen Buchungsstelle für alle Referate/Sp. die allen zugänglich ist. Die Buchung soll tagesaktuell erfolgen. Der StuRa beschließt die Beauftragung der Sprecher, für Auseinandersetzung mit Arbeitsorganisation (Arbeitszeit, unsere Vorstellungen, Aufteilung, Verantwortung,…) der Festangestellten durch Arbeitsausschuss in Semesterpause zu sorgen – bis Anfang September abgeschlossen.	SoSe 2005	9	Struktur	9.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	zentrale Buchungsstelle, Kostenstelle	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
04/07/05	Briefe öffnen	Der StuRa beschließt, dass die Festangestellten keine Postsendungen mehr öffnen und lesen sollen. Faxe sollen zeitnah nach Eingang persönlich übergeben oder in die entsprechenden Fächer verteilt werden. Faxe brisanten Inhalts sollen in Umschlägen verschlossen in die Fächer verteilt werden. Unklare Adressaten sollen von den SprecherInnen geklärt werden.	SoSe 2005	8	Struktur	8.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Briefe, Post, öffnen, lesen	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
04/07/05	StuRa-Catering	Der StuRa lehnt es ab, dass auf StuRa-Veranstaltungen Bio-Bier und Wein ausgeschenkt werden soll. Der StuRa beschließt, bei Organisation von Veranstaltungen wird die Möglichkeit des Angebots von Biogetränken geprüft.	SoSe 2005	7	HoPo	7.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Bio-Getränke, Veranstaltungen, Kultur, policy, StuRa-policy, Bio, faitrade	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
04/07/05	Klage gegen Rektor	Der StuRa beschließt im Falle eines negativen Ausgangs der Klage die Kosten zu übernehmen.	SoSe 2005	6	HoPo	6.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Klage gegen Rektor, Kosten, Übernahme	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
28/06/05	Finanzielle Absicherung der Fachschaftsratswahlen 05/06	Der StuRa beschließt die finanzielle Absicherung der Fachschaftswahlen 05/06 im HHP 05/06 mit 15.000,00€.	SoSe 2005	5	Struktur	5.2	WahlleiterIn	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	FSR-Wahlen, FSR, Wahlen, Fachschaftsrat, FSRe, FSRä, Fachschaften, Finanzierung, Haushalt	Originalprotokoll	Plenum
28/06/05	Wahlordnung	Der StuRa beschließt die Änderung eines redaktionellen Fehlers in der Wahlordnung. In § 5 muß es richtig heißen, jeder FSR kann mindestens 2 Basismitglieder in Plenum entsenden.	SoSe 2005	5	Struktur	5.1	WahlleiterIn	dauerhaft	absolute Mehrheit der satzungsmäßig stimmberechtigten Mitglieder	ideell	Wahlordnung, Wahlen, Änderung, Änderungssatzung, Struktur, Wahl, Ordnung, Satzung	Originalprotokoll	Plenum
14/06/05	Vollversammlung der Fachschaftsräte	Der StuRa beschließt, dass die SprecherInnen eine Vollversammlung der Fachschafsräte am 5. 7. 2005 im HS 13 in der Zeit von 19.00 bis 21.00 Uhr organisieren. Dabei soll sowohl alten als auch neuen FSR-Mitgliedern die Strukturen von FSR und StuRa näher gebracht werden.	SoSe 2005	10	HoPo	10.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	FSR, VV, Vollversammlung, Fachschaftsräte, Struktur, FSRä, FSRe	Originalprotokoll	Plenum
14/06/05	Wahlordnung	Der StuRa beschließt die vorliegende Wahlordnung mit einer Änderung: § 3 Wahltermine, Amtsperiode Nicht: ... 3 Wochen nach der Wahl ... sondern: ...nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse …	SoSe 2005	8	Struktur	8.0	WahlleiterIn	dauerhaft	absolute Mehrheit der satzungsmäßig stimmberechtigten Mitglieder	ideell	Wahlordnung, Wahlen, Änderung, Änderungssatzung, Struktur, Wahl, Ordnung, Satzung	Originalprotokoll	Plenum
14/06/05	Vorraussetzung zur Bestätigung von Gremiensemestern	Der StuRa lehnt es ab, dass die StuRa-SprecherInnen keine Scheine mehr für FSR-Mitglieder ausstellen, sondern diese Bestätigung durch den FSR der betreffenden Fachschaft erfolgt. Der StuRa lehnt es ab, dass die FSR ab sofort selbständig über die Ausstellung von Bescheinigungen bezüglich der Mitarbeit im FSR und gegebenenfalls über abweichende Modalitäten dieser Bescheinigungen entscheiden und den SprecherInnen darüber eine Information geben.	SoSe 2005	5	HoPo	5.4	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Bestätigung Gremiensemester FSR, Fachschaftsrat, Ausstellung durch SprecherInnen, Gremien	Originalprotokoll	Plenum
14/06/05	Entlohnung von studentischen Hilfskräften	Der StuRa lehnt die Tarifinitiative ab. Das Sozialreferat wird nicht mit der inhaltlichen Mitarbeit beauftragt. Der StuRa beschließt, die bestehenden Rechte der stud. HK sollen, durch den Sozialreferenten initiiert, transparent gemacht und in ihrer Durchsetzung unterstützt werden. Der StuRa beauftragt die FSR sich mit den stud. HK an den Fakultäten auszutauschen, Erfahrungen und Informationen zu sammeln, sie für die Probleme zu interessieren. (z.B. VV der studentischen Hilfskräfte).	SoSe 2005	5	HoPo	5.1	Referat für Soziales, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	studentische Hilfskräfte, wissenchaftliche Hilfskräfte, SHK, WHK, Entlohnung, Tarif, Tarifinitiative	Originalprotokoll	Plenum
14/06/05	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die vorliegenden AG- und Finanzanträge. AG-Anträge werden im Block abgestimmt. Einzelne Anträge werden einzeln abgestimmt. Ein einzelner Antrag wird per Veto des Finanzreferenten abgelehnt.	SoSe 2005	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung, Änderungen	Originalprotokoll	Plenum
31/05/05	Unterstützung der Initiative gentechnikfreie Stadt Leipzig 2005	Der StuRa beschließt die Unterstützung der Initiative „gentechnikfreie Stadt Leipzig 2005“ und dem dazugehörigen Aufruf.	SoSe 2005	9	HoPo	9.0	Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Unterstützung, gentechnikfreie Stadt Leipzig 2005, Initiative, Aufruf	Originalprotokoll	Plenum
31/05/05	Studienkommissionen	Der StuRa beschließt die vorliegende Resolution zur Verfassung von Studienkommissionen im SächsHG unter Änderungen.	SoSe 2005	5	HoPo	5.2	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Resolution, Studienkommissionen, StuKo, Stuko, SächsHG, SächsHSG, SHG, Änderungen	Originalprotokoll	Plenum
31/05/05	Finanzanträge	Der StuRa bestätigt das Protokoll des Haushaltsausschusses vom 24.05.2005. Der StuRa lehnt den Finanzantrag Nr. 159 ab und folgt damit der Emfehlung des HHA. Der StuRa bestätigt den Finanzantrag zur Förderung von 1/3 der Kosten . Der Finanzreferent legt gegen diese Entescheidung sein Veto ein.	SoSe 2005	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung, Änderungen, Veto	Originalprotokoll	Plenum
10/05/05	FSR - Inforundlauf	Der StuRa lehnt folgende Anträge zum Inforundlauf ab: 1. Alter Inforundlauf , so wie es früher war 2. Persönliche Zusprache Redezeit auf 2-3 Minuten begrenzen 3. Info der Reihe nach, man muß nichts sagen. Es werden nur aktuelle Themen angesprochen 2-3 Schlagworte 4. Es wird nichts über Kultur berichtet 5. Es soll ein Verteiler über alle Kulturveranstaltungen eingeführt werden Der StuRa beschließt alles so beizubehalten wie es im Moment ist, die FSR schicken ihre Infos per e-mail. Der StuRa lehnt die Einrichung eines FSR-Veranstaltungs-Verteiler ab. Die FSR habe die Möglichkeit alle ihre Veranstaltungen auf der Homepage des StuRa bekannt zu geben.	SoSe 2005	8	Struktur	8.2	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Inforundlauf, Inforundlauf in schriftlicher Form, Plenum, Plenumsorganisation, FSR, Veranstaltungen, e-mail, Verteiler, Diskussion	Originalprotokoll	Plenum
10/05/05	Informationsfluß innerhalb unserer und zwischen unseren Gremien	Der StuRa beschließt, dass das Protokoll und die Tagesordnung Donnerstag nach 14 Uhr per e- mail an die FSR zuschicken sind. Der StuRa beschließt, dass der Plenums- und FSR-verteiler intern sein sollen, so daß keine e-mails von außen kommen können.	SoSe 2005	8	Struktur	8.1	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Plenumsorganisation, Protokolle, einladung, Donnerstags, Verteiler, Diskussion	Originalprotokoll	Plenum
10/05/05	Schaffung einer großen MA Stelle Layout beim RÖF sowie Umgang mit Pressemitteilungen	Der StuRa beschließt die Schaffung einer großen MitarbeiterInnenstelle Layout beim Referat für Öffentlichkeitsarbeit. Der StuRa lehnt es ab, dass der Plenumsverteiler in den Presseverteiler aufgenommen werden soll. Der StuRa beschließt, dass Pressemitteilungen über StuRa- Homepage veröffentlicht werden sollen.	SoSe 2005	7	Struktur	7.0	Referat für Öffentlichkeitsarbeit	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	MA Stelle, Layout, LayouterInnen, MitarbeiterInnen, Röf, Referat für Öffentlichkeitsarbeit, PM, Pressemitteilungen, Verteiler	Originalprotokoll	Plenum
10/05/05	elektronische Beschlusssamlung	Der StuRa beschließt, dass bald möglichst eine elektronische Sammlung von Beschlüssen und Entscheidungen des StuRa erstellt werden soll und jeweils nach neu gefallenen Entscheidungen oder Beschlüssen aktualisiert wird.	SoSe 2005	6	Struktur	6.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Beschlusssammlung, elektronische, elektronisch, Entscheidungen, digital, digitale, Beschlüsse, Sammlung	Originalprotokoll	Plenum
10/05/05	Vollversammlung	Der StuRa beschließt, dass der AA oder die SprecherInnen, wenn das Plenum nicht zeitnah darüber entscheiden kann, zukünftige Solidaritätserklärungen herausgeben dürfen. Somit haben die SprecherInnen die Vollmacht auf zukünftige Streiks mit entsprechenden Solidaritätserklärungen sofort reagieren zu können, ohne vorher die Absprache mit dem Plenum führen zu müssen.	SoSe 2005	5	HoPo	5.2	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Resolution, Solidarisierung, Studiproteste, Freiburg, Studierendenproteste, Protestes, Bildungsfinanzierung, Vollmacht, SprecherInnen, Plenum, Solidaritätsbekundungen	Originalprotokoll	Plenum
10/05/05	Vollversammlung	Der StuRa zeigt sich solidarisch mit den zur Zeit streikenden Studierenden der Universität in Stuttgart seit dem 2. Mai und seit einigen tage auch die Studierenden der Uni in Freiberg. Der StuRa beschließt folgende Resolution: Die Studierenden der Universitäten und Hochschulen aus dem Norden stellen sich an die Seite ihrer protestierenden KommilitonInnen aus dem Süden. Nur ein gemeinsamer und geschlossener Kampf in allen Bundesländern wird den Rückzug des Staates aus der öffentlichen Bildungsfinanzierung umkehren und den Einfluß wirtschaftlicher Interessen auf Bildungsinhalte zurückdrängen können.	SoSe 2005	5	HoPo	5.2	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Resolution, Solidarisierung, Studiproteste, Freiburg, Studierendenproteste, Protestes, Bildungsfinanzierung	Originalprotokoll	Plenum
03/05/05	verpflichtende Tutorien	Der StuRa spricht sich gegen unbezahlte verpflichtende Tutorien aus, wenn keine andere Wahlmöglichkeit gegeben ist.	SoSe 2005	6	HoPo	6.3	studentische SenatorInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Tutorien, Gelder, Vergütung, TutorInnenqualifizierung, Ausfinanzierung der Lehre	Originalprotokoll	Plenum
03/05/05	Vollversammlung	Der StuRa beschließt die Durchführung einer VV. Der StuRa beschließt die Durchführung der VV am Donnerstag, den 12.05.2005. Der StuRa lehnt es ab, Hochschulgruppen aus der direkten VV rauszunehmen und jenen im Anschluss Zeit einzuräumen.	SoSe 2005	6	HoPo	6.2	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	VV, Vollversammlung, Demo, Demonstration	Originalprotokoll	Plenum
03/05/05	Satzung	Der StuRa behandelt folgende Änderungen zur Satzung: 1. Die RAS-Wahlen sollen versetzt erfolgen, jeweils zwei im Sommer- und zwei im Wintersemester. - Antrag zurückgezogen 2. § 20 Abs. 5 streichen (siehe Antrag 4.), 3. §13 Abs. 2 streichen Das Stimmrecht für ReferentInnen und SprecherInnen widerspricht seiner Meinung nach dem Sächs.HG - abgelehnt 4. §20 Abs. 5 Streichung der Sanktionen mittels Streichung der finanziellen Mittel für die betroffenen FSR. - angenommen 5. § 21 Abs. 5(3) streichen. - bleibt enthalten 6. Änderung des §21 Abs. 5 (3) Der Fachschaftsrat kann aus seiner Mitte .... - abgelehnt 7. Änderung des §21 Abs. 5 (4): Die FSR erkennen die Satzung des StudentInnenRates an und handeln nach ihr. Im Ausnahmefall kann die FS davon abweichende Regelungen treffen. - abgelehnt	SoSe 2005	5	Struktur	5.0	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Strukurdebatte, Satzung, Satzungsänderungen, Ordnungen, Struktur	Originalprotokoll	Plenum
03/05/05	Reisekostenregelung	Der StuRa besschließt die Regelung der Reisekosten per vorliegendem Antrag.	SoSe 2005	4	Finanzen	4.2	Referat für Finanzen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Reisekosten, Regelung	Originalprotokoll	Plenum
03/05/05	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses. Einzelne Anträge werden gesondert abgestimmt. Der StuRa lehnt einzelne Anträge ab. Der Referent für Finanzen legt sein Veto zum Antrag AG Homöopathie ein. Der StuRa beschließt, dass es eine Debatte zu parteilpolitischen Gruppen und deren AG-Status geben soll.	SoSe 2005	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	dauerhaft	einfache	finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Bestätigung, AG-Anträge, Ablehnung, Debatte, parteipolitik, parteipolitisch	Originalprotokoll	Plenum
19/04/05	Rechenschaftsbericht SprecherInnen	Der StuRa bestätigt den vorliegenden Rechenschaftsbericht von Andreas Fest. Damit beschließt der StuRa die inhaltliche Entlastung von Andreas Fest.	SoSe 2005	8	Struktur	8.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Rechenschaftsbericht, SprecherInnen, Entlastung, inhaltlich	Originalprotokoll	Plenum
19/04/05	Aufruf zur Demonstration am 01.05.2010	Der StuRa unterstützt den Aufruf zur Demonstration am 01.05.2010.	SoSe 2005	5	HoPo	5.4	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Demonstration, Aufruf	Originalprotokoll	Plenum
19/04/05	Die Zukunft der Evaluation an der Universität Leipzig	Der StuRa beschließt zur Zukunft der Evaluation an der Universität Leipzig: 1. es sollen 20 000 Fragebögen (anstatt 10 000) bereitgestellt werden; 2. es soll keinen Evaluationsvertrag mit der Uni / Herrn Markert (Evaluationsbeauftragter der Uni) geben; 3. Finanzierung soll nicht zu Lasten des Hilfsfonds FS gehen.	SoSe 2005	5	HoPo	5.3	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Evaluation an der Universität Leipzig, UL, Vertrag, Evaluationsbeauftragter	Originalprotokoll	Plenum
19/04/05	Stellungnahme des Ausschuses Mittel und Wege zur Durchsetzung studentischer Interessen	Der StuRa beauftragt die jetzigen Sprecher unter Mitarbeit der ehemaligen SprecherInnen und jetzigen ReferentInnen einen Brief an Prof. Degenhart zu schreiben.	SoSe 2005	5	HoPo	5.2	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Ausschuss, Wenn du nicht mehr weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis, studentische Interessen, Durchsetzung	Originalprotokoll	Plenum
19/04/05	Kosten für privat gemietete Autos	Der StuRa beschließt die Gründung eines Ausschusses zur Regelung des StuRa zum zukünftigen Umgang mit Kosten für privat gemietete Autos, die für StuRa-Zwecke eingesetzt werden.	SoSe 2005	3	Finanzen	3.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Ausschuss, Wenn du nicht mehr weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis, privat gemietete Autos, Regelung	Originalprotokoll	Plenum
21/03/05	Vernetzungstreffen Studiengebühren	Der StudentInnenRat der Universität Leipzig übernimmt die Ausrichtung des „Bundesweiten Vernetzungstreffen gegen Studiengebühren“ mit einer geschätzten finanziellen Unterstützung von 900 €.	WiSe 04/05	7	HoPo	7.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	bundesweites Vernetzungstreffen gegen Studiengebühren, Ausrichtung, Leipzig	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
21/03/05	Büchertisch	Der StuRa beschließt das vorliegende Unterstützerschreiben für einen antiquarischen Büchertisch auf dem Universitätsgelände.	WiSe 04/05	6	HoPo	6.0	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Unterstützung, Schreiben, Büchertisch, antiquarisc	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
21/03/05	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die vorliegenden Finanzanträge. Alle Anträge werden einzeln abgestimmt. Ein Antrag wird vertagt. Ein Antrag wird nur unter Änderungen angenommen.	WiSe 04/05	5	Finanzen	5.0	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
28/02/05	Verfahren StuRa gegen Funke	Der StuRa beschließt weiterhin den Anwalt Dr. Gutterer mit dem Verfahren StuRa gegen Funke zu betrauen.	WiSe 04/05	3	Struktur	3.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	scf, Gmbh, Funke, Festival, sport- und campusfestival	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
28/02/05	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die Unterstützung einer Podiumsdiskussion mit einem Drittel der Gesamtsumme. Der StuRa beschließt die Unterstützung der Tippgemeinschaft (Jahresanthologie) des DLL (Auflage 800 Stück, 12 Euro Verkaufspreis, Autorenexemplare 6 Euro, Verschenken an Sponsoren bzw. Unterstützer) mit 850 Euro. Der StuRa beschließt die Finanzierung der Tagegeldanträge unter den Ziffern 90, 95 und 96 im Block. Der StuRa beschließt die Unterstützungder Party des FSR PoWi mit einem Drittel der Gesamtkosten. Der StuRa beschließt die Unterstützung einer Dokumentarfilmreihe mit begleitenden Regiegesprächen für die Dauer von 3 Monaten mit 2450 Euro. Der StuRa beschließt die Unterstützung einer Podiumsdiskussion des VASA e.V. zu Brennpunkt Palästina mit einem Drittel der Gesamtkosten. Der StuRa beschließt die Unterstützung des FSR EWI für eine Diskussion über Masterstudiengänge mit einem Drittel der Gesamtkosten. Der StuRa beschließt die Unterstützung eines musikliterarischen Abends mit 456 Euro.	WiSe 04/05	1	Finanzen	1.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzantrgäe, VASA, EWI, Powi, Diskussion, Lehre, Lehrersatz	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
25/01/05	Gründung des Fachschaftsrates Deutsches Literaturinstitut Leipzig (DLL)	Der StuRa lehnt die Gründung des Fachschaftsrates Deutsches Literaturinstitut Leipzig (DLL) ab.	WiSe 04/05	6	Struktur	6.0	Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Gründung des Fachschaftsrates Deutsches Literaturinstitut Leipzig (DLL), Ablehnung	Originalprotokoll	Plenum
25/01/05	SächsHZG	Der StuRa beschließt, die SprecherInnen sollen eine Stellungnahme zum SächsHZG verfassen.	WiSe 04/05	5	HoPo	5.3	SprecherInnen, Sonstige	Semester	einfache	ideell	SächsHZG, sächsisches Hochschulzulassungsgesetz, Stellungnahme, Forderungen, Papier	Originalprotokoll	Plenum
25/01/05	Demo, VV	Der StuRa beschließt: Wir laden den Rektor zur VV am 27.01.2005 ein und bitten ihn um eine Stellungnahme zur Frage der Studiengebühren.	WiSe 04/05	5	HoPo	5.1	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Vollversammlung, Studierende, StudentInnenschaft, Einladung Rektor, Stellungnahme Studiengebühren	Originalprotokoll	Plenum
25/01/05	AG-Anträge	Der StuRa bestätigt die vorliegenden AG-Anträge und damit die Entscheidungen des Haushaltsausschusses.	WiSe 04/05	4	Finanzen	4.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	AG-Anträge, Bestätigung, HHA, Haushaltsausschussprotokoll	Originalprotokoll	Plenum
11/01/05	BAMA Forderungskatalog	Der StuRa beschließt den vorliegenden Forderungskatalog zur Umstellung der Studiengänge zum Bachelor/Master-System unter Änderungen.	WiSe 04/05	7	HoPo	7.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Forderungskatalog, Bachelor, Master, BAMA, BA/MA, Forderungen, Katalog, Umstellung, Bologna	Originalprotokoll	Plenum
11/01/05	Demo, VV	Der StuRa beschließt am 27.01.2005 eine VV auf dem Innenhof mit maximaler Dauer von 45 Minuten zu veranstalten. Die Informationen werden kurz und präzise vorgetragen. Der StuRa beschließt am 03.02.2005 eine Demo in Leipzig in Zusammenarbeit mit den anderen StuRä zu veranstalten.	WiSe 04/05	5	HoPo	5.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	VV, Vollversammlung, Demo, Demonstration, Dresden	Originalprotokoll	Plenum
14/12/04	Stimmrecht der SprecherInnen und ReferentInnen im Plenum	Der StuRa beschließt das Stimmrecht für SprecherInnen qua Amt in die zukünftige Satzung einzuarbeiten. Der StuRa beschließt dass ReferentInnen keine SprecherInnen nach SächsHG sind und dies in die Satzung einzuarbeiten ist. Der StuRa lehnt es ab, dass ReferentInnen Stimmrecht qua Amt haben sollen.	WiSe 04/05	7	Struktur	7.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Strukturreform, Struktur, Satzung, Satungsänderungen, Stimmrecht für AmtsträgerInnen	Originalprotokoll	Plenum
14/12/04	Sonstiges	Der StuRa lehnt es ab, sich von der Störung der Vorlesung von Prof. Dr. Gegenhart am 03.11.2004 nach der Vollversammlung zu distanzieren. Der StuRa lehnt es ab, dass die SprecherInnen eine Stellungnahme zum Verhalten von Prof. Degenhart verfassen, in der der Polizeieinsatz verurteilt wird.	WiSe 04/05	9	HoPo	9.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Störung, Vorlesung, Prof. Degenhardt, VV, Vollversammlung, Polizei, Verhalten, Stellungnahme, SprecherInnen	Originalprotokoll	Plenum
14/12/04	Mittel und Wege zur Durchsetzung studentischer Interessen	Der StuRa beschließt die Einrichtung eines Ausschusses der das Thema: Durchsetzung studentischer Interessen, vorbereiten soll.	WiSe 04/05	8	HoPo	8.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Ausschuss, Wenn du nicht mehr weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis, studentische Interessen, Durchsetzung	Originalprotokoll	Plenum
14/12/04	Einrichtung einer großen Mitarbeiterstelle Antira	Der StuRa beschließt die Einrichtung einer großen MA-Stelle für AnitRa im StuRa der Uni Leipzig. Die Stelle wird ab 15. 12. 2004 ausgeschrieben.	WiSe 04/05	6	HoPo	6.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Antirassismus, Antira, Mitarbeiter, MitarbeiterInnen, Stelle, große, Referat, Einrichtung, Ausschreibun	Originalprotokoll	Plenum
14/12/04	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die vorliegenden AG-Anträge der Juso Hochschulgruppe und Kongress zur Internationalen Solidaritätsarbeit.	WiSe 04/05	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	AG-Anträge, Bestätigung, HHA, Haushaltsausschussprotokoll	Originalprotokoll	Plenum
30/11/04	Semesterticketfond	Der StuRa beauftragt die Entsandten in den Verwaltungsrat des StuWe Leipzig sowie den Semesterticketausschuss, in den Verhandlungen um die Kürzungen der Zuschüsse aus Mitteln des Semesterticketfonds dringend auf den Erhalt folgender Leistungen zu bestehen: 1. Fahrradselbsthilfewerkstätten „Rücktritt“ und Villa 2. StudiTransporter Der StuRa äußert sein Bedenken zur Verfahrensweise mit den Geldern aus dem Semesterticketfonds und mahnt in diesem Zusammenhang unbedingte Transparenz seitens des StuWe Leipzig. Der StuRa spricht sich entschieden gegen eine Erhöhung des Semesterbeitrages aus. Die Mitglieder des STA und des Verwaltungsrates mögen darauf hinwirken, dass das StuWe Auskünfte über die Zinseinnahmen sowie Auskünfte über die Verwaltungskosten des Semesterticketfonds veröffentlichen. Des weiteren sollen die Mitglieder die mangelnde Transparenz kritisieren!	WiSe 04/05	8	HoPo	8.0	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Semesterticketfond, Transparenz, StuWe, Verwendung der Gelder, Studitransporter, Fahrradselbsthilfewerkstätten	Originalprotokoll	Plenum
30/11/04	Teilung des FSR Physik und Geowissenschaften	Der StuRa lehnt den vorliegenden Antrag auf Trennung des FSR Physik und Geowissenschaften ab. Der Antrag wird am 01.11.05 erneut gestellt und bestätigt.	WiSe 04/05	5	Struktur	5.0	FSR Physik und Geowissenschaften	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	FSR Physik und Geowissenschaften, Trennung, Aufteilung, Fachschaftsrat, FSRe, FSRä	Originalprotokoll	Plenum
30/11/04	Wirtschaftsplan	Der StuRa beschließt den vorliegenden Wirtschaftsplan der Studentenschaft der Universität Leipzig für Zeitraum Oktober – September 04/05.	WiSe 04/05	4	Finanzen	4.3	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Wirtschaftsplan, Haushalt, HHP, Haushaltsplan, Änderungen, Vorlage	Originalprotokoll	Plenum
30/11/04	Redaktionelle Änderungen der Finanzordnung	Der StuRa beschließt redaktionelle Änderungen in der Finanzordnung des StuRa in § 33(7).	WiSe 04/05	4	Finanzen	4.2	Referat für Finanzen	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Finanzordnung, FinO, Änderung, Satzung, Struktur	Originalprotokoll	Plenum
30/11/04	Teilnahme Universiade	Der StuRa beteiligt sich mit 1/3 der Kosten an der Universiade.	WiSe 04/05	4	Finanzen	4.1	Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Universiade, Beteiligung, Kosten, ein Drittel, 1/3	Originalprotokoll	Plenum
16/11/04	Änderung der Satzung	Zusammenfassung der Meinungsbilder zu den Satzungsparagraphen: §4 Wahl, Mitgliedschaft und Amtszeit:Eingefügt wurde unter Absatz 3 der Punkt e “durch Rückzug des Mandates” §6 Anträge:Neu eingefügt wurde im Absatz 2 das der Antrag eine E-Mailadresse enthalten sollte sowie unterschrieben sein muß. §7 Beschlußfähigkeit:es gab keine inhaltlichen Änderungen. Absatz 1 wurde lediglich in zwei Absätze unterteilt. §8 Ausschüsse: Zum Absatz 4 “die Ausschüsse tagen in der Regel nicht öffentlich” gibt es Diskussionen. Zusatz: ...”AAS öffentlich in der vorlesungsfreien Zeit” §11 Der Sozialausschuß: Der Paragraph ist neu, da der Sozialausschuß erst zu einem späteren Zeitpunkt gegründet wurde. §13 Referate: Abstimmung ob Autonomie eingefügt werden soll: 4/MH/10 Mehrheit ist dagegen Volker: stellt GO-Antrag auf Vertagung. Er will sich beim Justizar genau zum Gruppenveto erkundigen und das dann einfügen. Abstimmung: MH/13 angenommen Abstimmung über das Meinungsbild: MH/2/7	WiSe 04/05	5	Struktur	5.1	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Satzung, Satzungsänderungen, Struktur, Debatte	Originalprotokoll	Plenum
16/11/04	Mitgliedschaft DAAD	Der StuRa beschließt, eine Mitgliedschaft im DAAD zu beantragen.	WiSe 04/05	9	HoPo	9.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	DAAD, Mitgliedschaft, beantragen, Deutscher Akademischer Austauschdienst	Originalprotokoll	Plenum
16/11/04	Plenumsessen	Der StuRa beschließt, dass der StuRa die Ausgaben für Verpflegung in der Plenumspause bis zu 70 Euro übernimmt.	WiSe 04/05	4	Finanzen	4.2	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	finanziell	Plenumsessen, Pause, Verpflegung, Kosten, Übernahme	Originalprotokoll	Plenum
02/11/04	Rechenschaftsbericht SprecherInnen	Der StuRa nimmt die Rechenschaftsberichte von Benjamin Schulz und Tim Tepper zur Kenntnis. Beide werden von ihrem Amt als Sprecher entlastet.	WiSe 04/05	10	Struktur	9.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Rechenschaftsbericht, SprecherInnen, Entlastung, inhaltlich	Originalprotokoll	Plenum
02/11/04	Änderungen in der Ordnung des Sozialausschusses	Der StuRa beschließt die vorliegenden Änderungen in der Ordnung für den Sozialausschuss des StuRa.	WiSe 04/05	8	Struktur	8.0	Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Sozialausschuss, Ordnung, Änderung	Originalprotokoll	Plenum
02/11/04	Einrichtung einer Strukur (Referat oder MA-Stelle) zum Thema Antirassismus	Der StuRa lehnt die Einrichtung einer Stelle zum Thema Antirassismus ab. Der Antrag wird erneut am 14.12.2004 gestellt und bestätigt.	WiSe 04/05	7	Struktur	7.0	SprecherInnen	keine, der Antrag wird am 14.12.2004 erneut behandelt und bestätigt.	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Antira, Antirassismus, MitarbeiterInnenstelle, Referat, Einrichtung, Struktur	Originalprotokoll	Plenum
02/11/04	Unterstützung des Krefelder Aufrufs	Der StuRa unterstützt den „Krefelder Aufruf", das zentrale Papier gegen Studiengebühren. Der Beschluss zur Unterstützung des Aktionsbündnisses gegen Studiengebühren bleibt formal gültig.	WiSe 04/05	6	HoPo	6.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Krefelder aufruf, studiengebühren, contra, gegen, Unterstützung, Forderungen	Originalprotokoll	Plenum
19/10/04	Studiengebühren	Der StuRa beschließt, dass das RöF zur Lateinfrage an der Uni eine Flyer-Aktion startet. Der StuRa spricht sich gegen Studiengebühren in jeder Form aus!	WiSe 04/05	7	HoPo	7.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Studiengebühren, Protest, Aussprache, Aktion	Originalprotokoll	Plenum
19/10/04	Finanzentscheidungen des AA	Der StuRa bestätigt alle getätigten Finanzentscheidungen des Arbeitsausschusses aus der vorlesungsfreien Zeit.	WiSe 04/05	5	Finanzen	5.2	Referat für Finanzen, SprecherInnen	dauerhaft	einfache	finanziell	AA, Arbeitsausschuss, Beschlüsse, Finanzen, Bestätigung	Originalprotokoll	Plenum
19/10/04	Rechenschaftsbericht FinanzerIn	Der StuRa nimmt den Rechenschaftsbericht von Torsten P. zur Kenntnis. Er wird als FinanzerIn inhaltlich entlastet.	WiSe 04/05	5	Finanzen	5.1	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Rechenschaftsbericht FinanzerIn, Entlastung	Originalprotokoll	Plenum
27/09/04	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die vorliegenden Finanzanträge. Alle Anträge werden einzeln abgestimmt. Darunter: 196: Skywarn ( Unwetterwarnverein ) mit 100 Euro für einen Vortrag, Tagegeld für DHM-Triatlon in Höhe von 15 Euro, 210: FSR Geschichte Historikertag, Treffen der Historiker aus Europa, Orientierung für Geschichte-Studierende, Vorstellung der Fahrt auf der FSR-Homepage mit 100 Euro, 208: FSR Mathematik, Sommerfest, 130 Leute waren anwesend, Kostenzusammensetzung Getränke, Grill, Ämterkosten, aktuelle Gesamtkosten werden nachgereicht, Drittelfinanzierung. Ein Antrag wird vertagt.	SoSe 2004	4	Finanzen	4.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, Sommerfest, mathematik, FSR, Fachschaftsrat	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
30/08/04	AG- und Finanzanträge	Der StuRa lehnt die Finanzierung von Pavillons und einer Holzrassel für den FSR Geschichte ab. Die Gegenstände waren bei einer Demo des StuRa abhanden gekommen.	SoSe 2004	6	Finanzen	6.0	Referat für Finanzen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Demo, DD, Dresden, Holzrassel, Pavillon, Finanzierung, Ersatz	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
16/08/04	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden Finanzanträge. Alle Anträge werden einzeln abgestimmt. Darunter: Semesterabschlussparty der Physik und Geowissenschaften mit 50 Euro, Unterstützung Projekt turboprop-literatur, Tagegeld für DHM-Tennis mit 5 Personen mit 100 Euro, Unterstützung der Broschüre Religionen von Migranten in Leipzig. Zwei Anträge werden vertagt.	SoSe 2004	4	Finanzen	4.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, Tagegeld, DHM, Tennis, Broschüre, Migranten in Leipzig,	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
20/07/04	Blick nach Vorn: hochschulpolitische Themen im nächsten Jahr	Der StuRa beschließt vor den Landtagswahlen am 19. 09. eine Woche lang Pressemitteilungen gegen den Landtag zu „schießen“, aber keine Falschmeldungen. Der StuRa beschließt dazu ein Gremium zu bilden, mit einem VertreterInnen der FS KMW, Jura, Powi , RÖF den Sprechern, welches sich einen Leitfaden überlegt und einen Handlungsplan erstellt. Die VertreterInnen der FSR sollen Infoaktionen den Sprechern nach jeder Sitzung mitteilen.	SoSe 2004	5	HoPo	5.0	SprecherInnen, Sonstige	Semester	einfache	ideell	HoPo, Aktion, Pressemitteilungen, Landtag, Action, PM, PMs, PM's	Originalprotokoll	Plenum
13/07/04	Offenlegung der Bilanz der Veranstaltung "Muse" des Kulturreferats	Um die Transparenz für das Plenum zu gewährleisten, beschließt der StuRa, dass in Zukunft die Abrechnung von StuRa-Veranstaltungen wie folgt erfogen soll: 1. Alle Abrechnungen des StuRa (Referate, einschließlich RAS, Fachschaften) über 500,00 € sollen dem Plenum vorlegt werden. - abgelehnt 2. Abrechnungen von StuRa und FSR über 500,00 € werden dem Haushaltsausschuß vorgelegt. - abgelehnt 3. Alle Abrechnungen von Veranstaltungen, die der StuRa (die Referate) organisieren sollen vor dem Plenum dargelegt werden. - abgelehnt	SoSe 2004	10	Finanzen	10.0	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	finanziell	Offenlegung von Kosten, anzeige von Kosten, Autonomie von Referaten, Abrechnung bei Veranstaltungen über 500,00 Euro	Originalprotokoll	Plenum
13/07/04	Wiederaufnahme des Veranstalter-Ausrichtervertrages zum scf in modifizierter Form	Der StuRa beschließt die Wiederaufnahme der Anträge vom 22.6.2004: Der StuRa beschließt, dass die Kündigung des vorliegenden Vertrages aufrecht erhalten bleibt. Der StuRa lehnt es ab, die Kooperation mit Dominique Funke auf Grundlage des ursprünglichen Vertrages fortzuführen. Der StuRa lehnt es ab, dass das Festival in Kooperation mit scf gGmbH auf Grundlage eines neuen Vertrages fortgeführt werden soll.	SoSe 2004	9	Finanzen	9.0	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	scf, Gmbh, Funke, Festival, sport- und campusfestival	Originalprotokoll	Plenum
13/07/04	Zur Absenkung der Studierendenzahlen	Der StuRa beschließt, sich intensiv mit den Senkungen der Studierendenzahlen zu befassen. Es gibt (nicht offizielle) Anweisungen und Bestrebungen, die Studierendenzahlen zu reduzieren, teilweise erheblich. Das rechtfertigt im Nachhinein die geplanten und bereits durchgeführten Kürzungen der Mittel und wird vor allem für nachfolgende Generationen zur Folge haben, daß noch weniger Leute studieren können.	SoSe 2004	4	HoPo	4.2	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Kürzungen, Studierendenzahlen, Senkung, Auseinandersetzung	Originalprotokoll	Plenum
13/07/04	Situation in den Bibliothekn	Der Beschluss des StuRa, gegen den Wegfall der meisten Hiwi-Stellen in den Bibliotheken zu protestieren, hat kaum Ergebnisse gezeigt. Daher beschließt der StuRa mehr Druck zu machen und mehr Öffentlichkeit zu schaffen, in dem der Beschluß erneut aufgegriffen und mittels PM und Forderung verbindlicher Stellungnahmen seitens der Verantwortlichen auf das Problem aufmerksam gemacht werden soll.	SoSe 2004	4	HoPo	4.1	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Finanzierung in den Bibliotheken, Universitätsbibliothek, SHK Stellen, Hilfskräfte, Kürzungen	Originalprotokoll	Plenum
06/07/04	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des HHA vom 29.06.2004. Einzelne Anträge werden einzeln abgestimmt.	SoSe 2004	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Bestätigung, AG-Anträge, Ablehnung, Debatte, parteipolitik, parteipolitisch	Originalprotokoll	Plenum
22/06/04	Nachbereitung SCF	Der StuRa beschließt: 1. Die Kündigung wird aufrecht erhalten. Der StuRa lehnt es ab: 2. Der StuRa möge sich dafür einsetzen, daß die Kooperation mit D. Funke und dem derzeitigen Vertrag aufrecht erhalten bleiben. 3. Das Festival soll in Kooperation mit der SCF GmbH mit einem neuen Vertrag durchgeführt werden.	SoSe 2004	9	Finanzen	9.0	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	scf, Gmbh, Funke, Festival, sport- und campusfestival	Originalprotokoll	Plenum
22/06/04	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des HHA. Einzelne Anträge werden einzeln abgestimmt.	SoSe 2004	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Bestätigung, AG-Anträge, Ablehnung, Debatte, parteipolitik, parteipolitisch	Originalprotokoll	Plenum
08/06/04	Situation im Sozialreferat	Der StuRa beschließt die Einrichtung einer großen MA-Stelle und Übernahme der BaföG-Beratung durch Angestellte.	SoSe 2004	7	Finanzen	7.0	Referat für Soziales	dauerhaft	einfache	finanziell	Soziales, Referat für Soziales, MA-Stelle, MA, Stelle, MitarbeiterInnen, BaföG, Beratung, Angestellte	Originalprotokoll	Plenum
18/05/04	Studentische Hilfskräfte an der UL	Um einen reibungslosen Funktionieren der Bibliotheken zu gewährleisten, sollen weitere studentische Hilfskräfte eingestellt werden. Das Plenum soll sich in den dafür zuständigen Gremien einsetzen.	SoSe 2004	10	HoPo	10.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	SHK, WHK, Hilfskräfte, studentische, wissenschaftliche, Bibliothken, Gelder, Gremien	Originalprotokoll	Plenum
18/05/04	Konzept StuRa Anlage	Der StuRa beschließt das vorliegende Konzept zur Nutzung der StuRa-Anlage. Darunter fällt die Eingrenzung des Personenkreis sowie die Festlegung der Kaution.	SoSe 2004	9	Struktur	9.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	StuRa-Anlage, Anlage, Musik, Beschallung, Veranstaltungstechnik, Technik, Ausleihe, Verleih, Kaution, NutzerInnen, Nutzer	Originalprotokoll	Plenum
18/05/04	Religiöse Gemeinschaften an der Universität	Der StuRa beschließt, dass die Frage eines interkonfessionellen Gebetsraumes an der UL durch die Studentischen SenatorInnen in den Senat der Uni eingebracht werden soll. Der StuRa setzt sich dafür ein, einen Raum der Stille zu schaffen, der allen Studenten offen steht. Der StuRa unterstützt und fordert die Einrichtung eines Raumes der Begegnungen zur Beförderung des interreligiösen Dialogs. Dieser Raum sollte es ermöglichen gemeinsame Gebete und Andachten abzuhalten, so daß die freie Religionsausübung innerhalb der Universität erleichtert wird. Dabei sollte sowohl eine kurzfristige Lösung gefunden werden, als auch die Errichtung des Raumes beim Umbau des Campus Augustusplatz berücksichtigt werden. Darauf ist in den entsprechenden Gremien hinzuwirken.	SoSe 2004	5	HoPO	5.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	interkonfessioneller Gebetsraum, Raum der Stille, Andauchtsraum, Staat und Kirche, Neubau Campus Augustusplatz, Gebet, Religionsausübung, Religion	Originalprotokoll	Plenum
18/05/04	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des HHA vom 11.05.2004. Einzelne Anträge werden einzeln abgestimmt.	SoSe 2004	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Bestätigung, AG-Anträge, Ablehnung, Debatte, parteipolitik, parteipolitisch	Originalprotokoll	Plenum
04/05/04	Rechenschaftsbericht SprecherInnen	Der StuRa bestätigt den vorliegenden Rechenschaftsbericht von Jenny Gullnick. Damit beschließt der StuRa die inhaltliche Entlastung von Jenny Gullnick.	SoSe 2004	9	Struktur	9.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Rechenschaftsbericht, SprecherInnen, Entlastung, inhaltlich	Originalprotokoll	Plenum
04/05/04	StuRa Betirag für "Student!"	Der StuRa beschleißt einmalig eine Anzeige auf Seite 15 in der Zeitung "Student!" zu schalten.	SoSe 2004	8	HoPo	8.2	Referat für Öffentlichkeitsarbeit	Semester	einfache	ideell und finanziell	Student!, Kampagne, Anzeige, einmalig	Originalprotokoll	Plenum
04/05/04	"StuRadio" - Mitarbeit des StuRa bei Radio Blau	Der StuRa beschließt, für ein Jahr Mitglied bei „Radio blau“ zu werden und das Plenum soll Anfang des nächsten Semesters oder Ende diesen Semesters noch einmal über die Mitgliedschaft reden. Der StuRa lehnt es ab, die Sache beim RÖF anzusiedeln. Der StuRa möge sich für einen Sendeplatz bei „radio blau“ entscheiden und aktives Mitglied werden.	SoSe 2004	8	HoPo	8.1	Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Radio Blau, StuRadio, Einrichtung, Medien, Röf, Mephisto	Originalprotokoll	Plenum
04/05/04	Unterstützung "Feinkost"	Der StuRa unterstützt das Projekt IG Feinkost öffentlich und wirkt darauf hin, daß auch das Studentenwerk dies tut.	SoSe 2004	7	HoPo	7.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Projekt IG Feinkost, Unterstützung,	Originalprotokoll	Plenum
04/05/04	Leipziger Kamera	Der StuRa beschafft Plakate des Projekts Leipziger Kamera. Jede FS erhält ein Plakat zum Preis von 8,00 pro Stück mit Rahmen. Die Kosten werden zur Hälfte aus dem Hilfsfonds Fachschaften und zur Hälfte aus dem RÖF finanziert. Es handelt sich um zwei Stadtpläne auf denen die in Leipzig installierten Videoüberwachungskameras eingezeichnet sind. Es gibt davon in Leipzig 678 Stück, wobei alleine in öffentlichen Räumen 120 Stück installiert sind. Von den Plänen gibt zwei unterschiedliche Versionen eine etwas ironische“ Kneipenversion“ und eine „Straßenversion“. Die Motive 1 und 2 werden im Verhältnis 50:50 beschafft.	SoSe 2004	6	HoPo	6.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Leipziger Kamera, Stadtplan mit Kameras, Überwachung, Beschaffung, Plakate mit Rahmen	Originalprotokoll	Plenum
04/05/04	Unterstützung Landtagsgruppe	Der StuRa mißbilligt das Verhalten des Landtags und fordert die Rücknahme der Klage. Das RÖF unterstützt die Gruppe der 14 bei der Ausarbeitung eines Flyers gegen das Verhalten des sächsischen Landtags.	SoSe 2004	4	Finanzen	4.2	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Landtagsgruppen, Klage des sächsischen Landtags, Unterstützung	Originalprotokoll	Plenum
04/05/04	Feste Angliederung des Universitätsorchesters an das Kulturreferat des StuRa	Der StuRa bestätigt die Vereinbarung und Angliederung des Universtitätsorchesters an das Kulturreferat des Stura.	SoSe 2004	4	Finanzen	4.1	Referat für Kultur, Universitätsorchester	dauerhaft	zwei Drittel (auf Wunsch des Orchesters)	ideell und finanziell	Universitätsorchester, Anbindung, Kulturreferat, studentische Beteiligung, mindestens zehn Prozent, 10%	Originalprotokoll	Plenum
20/04/04	Vorstellung der "Landtagsgruppe"	Der StuRa beschließt die Fragen zur Finanzierung der Anwaltskosten über den Haushaltsausschuss zu klären. Der StuRa beschließt, dass die SprecherInnen eine Pressemitteilung verfassen, die sich gegen die juristischen Maßnahmen wendet und auf die Nichtverhältnismäßigkeit der Maßnahmen hinweist.	SoSe 2004	8	HoPo	8.0	SprecherInnen, Sonstige	Semester	einfache	ideell	Landtagsgruppen, Klage des sächsischen Landtags, Unterstützung	Originalprotokoll	Plenum
20/04/04	Nachlese VV vom 14.4.2004 und wie geht es weiter?	Der StuRa unterstützt die Montagsdemo gegen Bildungs- und Sozialabbau. Der StuRa beschließt die Universitätsbibliothek zur Museumsnacht zu bevölkern und länger zu machen. Dazu Werbung in den Fachschaften!	SoSe 2004	7	HoPo	7.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Unterstützung Demo, Demonstration, UBL, Universitätsbibliothek, Museumsnacht, Protest	Originalprotokoll	Plenum
20/04/04	Hip Hop Awarenes Week	Der StuRa bestätigt den vorliegenden Eilantrag der AG ohne vorherige Abstimmung im HHA aufgrund Dringlichkeit.	SoSe 2004	4	Finanzen	4.3	Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Hip Hop Awareness Week, AG, Antrag, Arbeitsgruppen, Bestätigung, Eilantrag	Originalprotokoll	Plenum
20/04/04	Kauf einer neuen StuRa-Anlage	Der StuRa beschließt den Kauf einer neuen StuRa-Musik- und Verstärkeranlage (7.081,80 €). Der StuRa beuaftragt die SprecherInnen gemeinsam mit Eduard J. eine Konzeption zur Nutzung, zur Unterbringung, zur Vermarktung/Ausleihe zu erstellen, die über AA und HA dem Plenum vorgestellt wird.	SoSe 2004	4	Finanzen	4.2	SprecherInnen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	neue StuRa Anlage, Musik, Verstärker, Beschallung, Beschaffung, große, kleine, Konzept	Originalprotokoll	Plenum
06/04/04	Rechenschaftsbericht Finanzreferent und Unterlassungserklärung	Der beschließt dass die SprecherInnen den strittigen Satz aus dem Rechenschaftsbericht streichen und die Unterlassungserklärung nicht zu unterschreiben.	SoSe 2004	5	Struktur	5.0	SprecherInnen, Referat für Finanzen	dauerhaft	einfache	ideell	Klage, Rechenschaftsbericht, SprecherInnen, Unterlassungserklärung	Originalprotokoll	Plenum
22/03/04	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden AG- und Finanzanträge. Alle Anträge werden einzeln abgestimmt. Darunter folgende Anträge: FA 97, FSR Informatik mit 98,50 €, FA 99 Aufführung und Lesung mit 1000 Euro, Antrag FA 98 wird nicht behandelt.	WiSe 03/04	6	Finanzen	6.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, FSR Informatik, Lesung und Aufführung	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
22/03/04	Stellungnahme Umbau	Der StuRa beschließt die vorliegende Stellungnahme zum Umbau der Uni.	WiSe 03/04	4	HoPo	4.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Umbau und Datenschutz, Uni Um- und Neubau, Umbau, MitarbeiterInnenstelle, Referat, Struktur, Stellungnahme	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
23/02/04	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden Finanzanträge. Alle Anträge werden einzeln abgestimmt. Darunter: der student!, Bowlingabende der FS Mathemik, campus für Christus mit 250 Euro. Ein Antrag wird vertagt.	WiSe 03/04	8	Finanzen	8.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, student, campus für christus	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
09/02/04	Klage gegen SMWK	Der StuRa beschließt die Anstrengung einer Verwaltungsklage und dessen Finanzierung. Der StuRa beschließt die Anstrenung einer Zivilrechtsklage gegen SMWK und Minister und dessen Finanzierung.	WiSe 03/04	6	HoPo	6.0	SprecherInnen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	SMWK, Koch, Klage, Zivilrecht	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
20/01/04	Rechenschaftsbericht SprecherInnen	Der StuRa nimmt den Rechenschaftsbericht von Christian Salewsky zur Kenntnis. Der StuRa beschließt damit die inhaltliche Entlastung von Christian Salewsky.	WiSe 03/04	7	Struktur	7.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Rechenschaftsbericht, SprecherInnen, Entlastung, inhaltlich	Originalprotokoll	Plenum
20/01/04	Schaffung einer MA-Stelle für die AG-Lehramt	Der StuRa beschließt die prinzipielle Schaffung der Stelle für die AG Lehramt ab dem 3. 2. 2004.	WiSe 03/04	4	HoPo	4.1	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	AG Lehramt, Lehramtsausschuss, Arbeitsgruppen, Stelle, MA, MitarbeiterInnen, Referat für Lehramt	Originalprotokoll	Plenum
13/01/04	Auswertung Vollversammlung und bisheriger Streikverlauf	Der StuRa beschließt die bisherigen Aktionen fortzuführen und ggf. im neuen Semester weiterzuführen.	WiSe 03/04	5	HoPo	5.1	SprecherInnen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Proteste, Unterstützung, Solidarisierung, solidarisieren, Uni brennt, Besetzung, besetzen, Räumung, Vollversammlung, Aktionen	Originalprotokoll	Plenum
13/01/04	Stura-Logo: Die Entscheidung	Der StuRa lehnt den Vorschlag des Logoausschusses ab. Der Stura lehnt eine Neuausschreibung ab. Der StuRa beschließt den 1. bis 3. Platz für den Logo-Wettbewerb. Gewinnerlogo ist der s.g. Plenarsaal.	WiSe 03/04	4	Struktur	4.1	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	corporate identitiy, Logo, Logowettbewerb, Logoausschuss, erster Platz, Plenarsaal	Originalprotokoll	Plenum
13/01/04	Vorbereitung Demonstration Dresden 16.01.2004	Der StuRa beschließt die "StuRa-offenen" Proteste zur Demonstration am 16.01.2004 in Dresden zu unterstützen.	WiSe 03/04	6	HoPo	6.1	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Proteste, Unterstützung, Solidarisierung, solidarisieren, Uni brennt, Besetzung, besetzen, Räumung	Originalprotokoll	Plenum
13/01/04	Studierendenproteste	Der StuRa beschließt die Studierendenproteste zu unterstützen. Vom 09.12. 2003 – 12.12. 2003 soll eine Protestwoche stattfinden, um die Demonstration am 13.12.2003 vorzubereiten. Der StuRa beschließt, dass in Vorbereitung der Demonstration eine Vollversammlung der Studentenschaft am 10.12.2003 um 11:00 stattfinden soll. Der Stura sprichtl den Verantwortlichen des StuRa bei der Planung der Vollversammlung und der Demonstration das Vertrauen aus.	WiSe 03/04	6	HoPO	6.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	Vollversammlung, Studierende, StudentInnenschaft, Einladung Rektor, Stellungnahme Studiengebühren	Originalprotokoll	Plenum
13/01/04	Vertrag Sport- und Campusfestival	Der StuRa beschließt den vorliegenden Vertrag mit einer GmbH zur Durchführung des Sport- und Campusfestival. Eine Ausstiegsklausel nach jeweils einem Jahr wird explizit aufgenommen.	WiSe 03/04	5	HoPo	5.0	Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Sport- und Campusfestival, GmbH, Vertrag, drei Jahre, ein Jahr, Ausstiegsklausel, SCF, Campusfest	Originalprotokoll	Plenum
13/01/04	Protokoll des Haushaltsausschuss	Der StuRa bestätigt das vorliegende Protokoll des Haushaltsausschusses vom 09.01.2004. Einzelne Anträge werden gesondert abgestimmt.	WiSe 03/04	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung, Anträge, Finanzanträge	Originalprotokoll	Plenum
02/12/03	Änderung der Kontoverantwortung der FSR	Der StuRa beschließt den vorliegenden Antrag auf Änderung der Kontoverantwortung bei den Fachschaftsräten. Es soll je FSR 2 Verantwortliche geben. Die private Haftung der Verantwortlichen bleibt bestehen.	WiSe 03/04	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen	dauerhaft	einfache	finanziell	FSR, Finanzverantwortliche, Fachschaftsräte, Finanzen, Haftung, haftbar, privat, Änderung, Übergabe	Originalprotokoll	Plenum
02/12/03	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die vorliegenden AG- und Finanzanträge. AG-Anträge werden im Block abgestimmt. Einzelne Anträge werden einzeln abgestimmt. Der Antrag auf Unterstützung des Chemie-Faschingsvereins wird abgelehnt.	WiSe 03/04	4	Finanzen	4.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	AG-Anträge, Bestätigung, HHA, Haushaltsausschussprotokoll	Originalprotokoll	Plenum
18/11/03	TeilAuto	Der StuRa beschließt dass der Entsandte im Semesterticketausschuss, sich für den schnellstmöglichen Ausstieg aus dem Vertrag mit TeilAuto einsetzen soll.	WiSe 03/04	8	Struktur	8.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	TeilAuto, Teil Auto, Vertrag, Semesterticketausschuss, VertreterInnen, Stimme, Abstimmung	Originalprotokoll	Plenum
18/11/03	Haushaltsplan	Der StuRa bestätigt den vorliegenden Haushaltsplan für das Wintersemester 2003/04.	WiSe 03/04	5	Finanzen	5.3	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	HHP, Haushaltplan, Änderungen, Haushalt, Globalhaushalt	Originalprotokoll	Plenum
04/11/03	zeitliche Begrenzung des Plenums	Der StuRa beschließt, dass der Inforundlauf in eine Information der SprecherInnen, ReferentInnen des StuRa in Gremien umgewandelt wird. Der Inforundlauf der FSRe geht den SprecherInnen bis Mittwoch vor der nächsten Plenumssitzung per mail zu und wird der nächsten schriftlichen Einladung hinzugefügt.	WiSe 03/04	10	Struktur	10.0	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Plenumsorganisation, Inforundlauf, FSRe, Fachschaftsräte, AmtsträgerInnen, Verkürzung, Sitzungszeit	Originalprotokoll	Plenum
04/11/03	Rentenkürzungen für AkademikerInnen	Der StuRa bestätigt den vorliegenden Antrag zur Gründung eines Arbeitskreises zur Bearbeitung des Themas Rentenkürzungen bei AkademikerInnen.	WiSe 03/04	6	HoPo	6.1	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Rente, Rentenkürzungen, AkademikerInnen	Originalprotokoll	Plenum
21/10/03	KSS-Satzung	Der StuRa bestätigt die Veränderung der KSS Satzung zur Ermöglichung eines vereinfachten Wahlvorgangs für die SprecherInnen der KSS.	WiSe 03/04	6	HoPo	6.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Satzung, KSS, Konferenz sächsischer Studierendenschaften, LSR, LandessprecherInnenrat, Wahl, Wahlen, SprecherInnen	Originalprotokoll	Plenum
21/10/03	Rechenschaftsbericht FinanzerIn	Der StuRa bestätigt den vorliegenden Rechenschaftsbericht von Torsten P. Der StuRa beschließt die inhaltliche Entlastung von Torsten P.	WiSe 03/04	5	Finanzen	5.2	Referat für Finanzen	dauerhaft	einfache	ideell	Rechenschaftsbericht FinanzerIn, Entlastung	Originalprotokoll	Plenum
21/10/03	Abschaffung Stimmrecht der AmtsträgerInnen	Der StuRa lehnt es ab, das Stimmrecht für die AmtsträgerInnen abzuschaffen. Alle SprecherInnen und Referate behalten ihr Stimmrecht im Plenum.	WiSe 03/04	8	Struktur	8.1	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	AmtsträgerInnen, Stimmrecht, Plenum, Satzung, Satzungsänderungen	Originalprotokoll	Plenum
11/09/03	MitarbeiterInnenstelle Uni Um- und Neubau	Der StuRa lehnt es ab die MitarbeiterInnenstelle Uni Um- und Neubau für ein halbes Jahr zu verlängern und keine neue Ausschreibung zu machen. Der StuRa beschließt die MitarbeiterInnenstelle Uni Um- und Neubau für ein ganzes jahr zu verlänger und keine neue Ausschreibung zu machen.	SoSe 2003	6	Struktur	6.0	SprecherInnen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	MitarbeiterInnenstelle, Uni Um- und Neubau, Umbau, Referat	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
11/09/03	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden Finanzanträge. Alle Anträge werden einzeln abgestimmt. Darunter folgende Anträge: 186: sudanesiches Kennenlernprojekt aus HF FS 187: Theaterbaustelle 198: Projetk Frauenwelten 190: Zeitschrift Eventuell mit 1200 Euro 189: Bildungsmesse 191: Entsorgung Stahlschrank mit 150 Euro für Tischlerplatten sowie weitere Anträge.	SoSe 2003	2	Finanzen	2.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, Eventuell	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
11/08/03	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden Finanzanträge. Alle Anträge werden einzeln abgestimmt.	SoSe 2003	3	Finanzen	3.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
28/07/03	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden Finanzanträge. Alle Anträge werden einzeln abgestimmt. Darunter folgende Anträge: Antrag 170: Grillfeier für 1. und 2. Studienjahr mit 80 Euro Antrag 182: Sommerfest der Meteorologie mit 120 Euro Antrag 181 wird vertagt	SoSe 2003	2	Finanzen	2.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, Grillfeier, Sommerfest Meteorologie	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
28/07/03	Anwaltskosten	Der StuRa beschließt für die Übernahme von Anwaltskosten um die Kosten eines Schades beim SCF von einer Versicherung zu bekommen.	SoSe 2003	1	HoPo	1.0	Referat für Sport	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Anwaltskosten, Rechtskosten, Übernahme, SCF, sport- und campusfestival, Versicherung, Schaden	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
15/07/03	Rechenschaftsbericht SprecherInnen	Der StuRa bestätigt den vorliegenden Rechenschaftsbericht von Eleni Andrianopulu. Der StuRa beschließt die inhaltliche Entlastung von Eleni Andrianopulu.	SoSe 2003	8	Struktur	8.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Rechenschaftsbericht, SprecherInnen, Entlastung, inhaltlich	Originalprotokoll	Plenum
15/07/03	Schadensfall Erziehungswissenschaften	Der StuRa beschließt die Übernahme von zwei Drittel der Kosten für die am 24.06.2003 gestohlene Beschallungstechnik beim Sommerfest der Fachschaft. Der Gesamtschaden beträgt 1.522,00 €.	SoSe 2003	4	Finanzen	4.1	FSR Erziehungswissenschaft und FSR Grundschule/Förderschule	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	FSR Erziehungswissenschaften, Übernahme, zwei Drittel, Kosten, Beschallungsanlage, Diebstahl, gestohlen, Sommerfest, EWI	Originalprotokoll	Plenum
01/07/03	Rechtsstreit Dritter mit der StudentInnenschaft	Der StuRa beschließt beim vorliegenden Rechtsstreit, dass die FS Jura 250,00 € und der StuRa 470,46 € bezahlt.	SoSe 2003	6	Finanzen	6.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Rechtsstreit, Kosten, Folgekosten, Fachschaft Jura, FSR Jura	Originalprotokoll	Plenum
17/06/03	Beitritt im fzs	Der StuRa lehnt den Beitritt im fzs, dem freien Zusammenschluss von StudentInnenschaften ab.	SoSe 2003	6	HoPo	6.0	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	fzs, freier Zusammenschluss von StudentInnenschaften, Bündnisse, Bündnis, KSS	Originalprotokoll	Plenum
17/06/03	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt das vorliegende Protokoll des Haushaltsausschusses. Einzelne Anträge werden einzeln abgestimmt.	SoSe 2003	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Haushaltsausschussprotokoll, HHA, Anträge, Finanzierung	Originalprotokoll	Plenum
27/05/03	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt das vorliegende Protokoll des Haushaltsausschusses. Einzelne Anträge werden einzeln abgestimmt.	SoSe 2003	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Haushaltsausschussprotokoll, HHA, Anträge, Finanzierung	Originalprotokoll	Plenum
13/05/03	Positionierung zum Aufruf zum ersten europäischen Bildungsforum	Der StuRa solidarisiert sich mit dem Aufruf zum ersten europäischen Bildungsforum.	SoSe 2003	5	HoPo	5.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	europäisches Bildungsforum, Aufruf, Positionierung, Demonstration, Solidarisierung	Originalprotokoll	Plenum
13/05/03	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt das vorliegende Protokoll des Haushaltsausschusses vom 06.05.2003. Einzelne Anträge werden einzeln abgestimmt.	SoSe 2003	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Haushaltsausschussprotokoll, HHA, Anträge, Finanzierung	Originalprotokoll	Plenum
29/04/03	Hochschulen gegen den Krieg	Der StuRa unterstützt die Aktion: Hochschulen gegen den Krieg.	SoSe 2003	6	Struktur	6.0	Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Hochschulen gegen den Krieg, Unterstützung, Solidarisierung, Projekte, Dritter	Originalprotokoll	Plenum
29/04/03	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt das vorliegende Protokoll des Haushaltsausschusses vom 22.04.2003. Einzelne Anträge werden einzeln abgestimmt.	SoSe 2003	4	Struktur	5.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Haushaltsausschussprotokoll, HHA, Anträge, Finanzierung	Originalprotokoll	Plenum
20/03/03	AG- und Finanzanträge	Der StuRa besschließt die vorliegenden AG- und Finanzanträge. Alle Anträge werden einzeln abgestimmt. Darunter folgende Anträge: AG resist zur Vorbeugung von Gewalt auf Demos mit 150 Euros. Der Antrag 94: Medeamaterial, Theaterprojekt wird vertagt. Der Antrag 85: Radio Mephisto, Sprecherziehung mit 300 Euro von anfänglich 1500 Euro wird abgelehnt.	WiSe 02/03	2	Finanzen	2.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, Mephisto, Theaterprojekt	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
24/02/03	AG- und Finanzanträge	Der StuRa besschließt den per Veto abgewiesenen Finanzantrag 78 Tagung Studentenwerk mit 1400 Euro zur Absicherung der Fahrtkosten statt beantragten 4950 Euro.	WiSe 02/03	1	Finanzen	1.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, Afrika-Abend, Studentenwerkstagung, Veto	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
20/02/03	AG- und Finanzanträge	Der StuRa besschließt die vorliegenden AG- und Finanzanträge. Alle Anträge werden einzeln abgestimmt. Darunter folgende Anträge: Antrag 59 Volleyballturnier mit 110 Euro Antrag 78 Tagung Studentenwerk mit 1400 Euro zur Absicherung der Fahrtkosten statt beantragten 4950 Euro (Gegen diesen Antrag erfolgt ein Veto. Der Antrag wird auf einer Sondersitzung des Arbeitsausschusses am 24.02.2003 erneut abgestimmt.) Antrag 76 Allegro Fuorissimo mit 80 Euro Antrag 57 Afrika-Abend wird vertagt	WiSe 02/03	4	Finanzen	4.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, Afrika-Abend, Studentenwerkstagung, Veto	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
06/02/03	AG- und Finanzanträge	Der StuRa besschließt die vorliegenden AG- und Finanzanträge. Alle Anträge werden einzeln abgestimmt. Darunter folgende Anträge: Si! Theater (Theater um Amerika-Problematik) mit 500 Euro statt 600 beantragten AG Malen nach Musik mit 30 Euro AG Hochschwul Vernetzungstreffen mit 23 Euro AG Hochschwul für weitere Projekte (halloween party, buch, karten) mit 219,95 Euro Workshop Studiobühne e.V. mit 115 Euro statt beantragten 200 Euro Theaterbaustelle für die Aufführung "Das letzte Band" mit 300 Euro Bowlingabend des FS Mathematik mit 120 Euro FSR Exkursion des FSR DAF mit 55 Euro.	WiSe 02/03	2	Finanzen	2.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, hochschwul, Theaterbaustelle	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
28/01/03	Positionierung zur Radikalität	Der StudentInnenRat der Universität Leipzig erkennt grundsätzlich an, daß er als Interessenvertretung der Studierenden einer konsensorientierten Politik nicht oberste Priorität einräumt.	WiSe 02/03	7	Struktur	7.0	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Radikalität, Konsensorientiert, Politik, Vertretung, radikal	Originalprotokoll	Plenum
28/01/03	Referat für Uni Um- und Neubau	Der Stura lehnt die Einrichtung eines Referats Uni Um- und Neubau ab.	WiSe 02/03	5	Struktur	5.1	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Umbau und Datenschutz, Uni Um- und Neubau, Umbau, MitarbeiterInnenstelle, Referat, Struktur	Originalprotokoll	Plenum
17/12/02	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt das vorliegende Protokoll des Haushaltsausschusses. Einzelne Anträge werden einzeln abgestimmt.	WiSe 02/03	5	Struktur	5.1	SprecherInnen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Haushaltsausschussprotokoll, HHA, Anträge, Finanzierung	Originalprotokoll	Plenum
03/12/02	MitarbeiterInnenstelle Uni Um- und Neubau	Der StuRa beschließt aufgrund der fehlenden Mehrheit für die Einrichtunge eines Referats, die MitarbeiterInnenstelle Uni Um- und Neubau für die Zeit von einem Jahr.	WiSe 02/03	12	Struktur	12.1	SprecherInnen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	MitarbeiterInnenstelle, Uni Um- und Neubau, Umbau, Referat	Originalprotokoll	Plenum
03/12/02	Rechenschaftsbericht FinanzerIn	Der StuRa bestätigt den vorliegenden Rechenschaftsbericht von Torsten Preuß. Der StuRa beschließt die inhaltliche Entlastung von Torsten Preuß.	WiSe 02/03	11	Struktur	11.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Rechenschaftsbericht, Finanzen, Referat, Entlastung, FinanzerIn	Originalprotokoll	Plenum
03/12/02	Resolution der Studierendenvertretungen Halle, Jena und Leipzgi	Der StuRa beschließt die vorliegende Resolution zur inhaltlichen Zusammenarbeit der Studierendenvertretungen Halle, Jena und Leipzig.	WiSe 02/03	9	HoPo	9.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Universtitätsverbund Halle, Jena, Leipzig, Resolution, Studierendenvertretungen, inhaltliche Zusammenarbeit	Originalprotokoll	Plenum
03/12/02	Richtlinien hinsichtlich der Einschätzung "Was ist Lehre und Forschung" bei der Förderung von Projekten	Der StuRa beschließt die vorliegenden Richtlinien hinsichtlich der Einschätzung „Was ist Lehre und Forschung“ bei der finanziellen Förderung von Projekten. Ein entsprechender, vom Haushaltsausschuß am 20. 11. 02 erarbeiteter Text lag der Einladung bei. Es gibt 6 Anstriche, die vier ersten blieben ohne nennenswerte Bemerkungen. Anstrich 5 und 6 wurden gesondert abgestimmt, da die Formulierung nicht eindeutig waren. Man konnte sich nicht einigen, inwieweit die Mitarbeit oder Anleitung eines Lehrenden Ausschlag für die Bewertung des Projekts geben soll. Außerdem wird es immer eine Einzelentscheidung des HHA bleiben, den Zuschuß zu gewähren oder nicht.	WiSe 02/03	4	Finanzen	4.2	Sonstige	dauerhaft	einfache	finanziell	Haushaltsausschussprotokoll, HHA, Anträge, Finanzierung, Richtlinie, Richtlinien	Originalprotokoll	Plenum
03/12/02	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die vorliegenden AG- und Finanzanträge laut Protokoll des Haushaltsausschuss. Verschiedene Anträge werden einzeln abgestimmt. Einzelnze Anträge werden vertagt.	WiSe 02/03	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Haushaltsausschussprotokoll, HHA, Anträge, Finanzierung	Originalprotokoll	Plenum
19/11/02	Wirtschaftsplan	Der StuRa beschließt den vorliegenden Wirtschaftsplan der StudentInneschaft der Universität Leipzig für den Zeitraum Oktober – September 02/03.	WiSe 02/03	4	Struktur	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Wirtschaftsplan, Haushalt, HHP, Haushaltsplan, Änderungen, Vorlage	Originalprotokoll	Plenum
05/11/02	Rechenschaftsbericht SprecherInnen	Der StuRa nimmt den vorliegenden Rechenschaftsbericht von Maria Hetzer zur Kenntnis. Der StuRa beschließt Maria Hetzer inhaltlich zu entlasten.	WiSe 02/03	8	Struktur	8.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Rechenschaftsbericht, SprecherInnen, Entlastung, inhaltlich	Originalprotokoll	Plenum
05/11/02	StuRa-Struktur	Der StuRa lehnt es ab, das Drei-SprecherInnen-Modell einzuführen.	WiSe 02/03	5	Struktur	5.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Drei, SprecherInnen, Modell, Struktur, Debatte, kommission, Zuko, Struko	Originalprotokoll	Plenum
05/11/02	Finanzanträge	Der StuRa beschließt den vorliegenden Finanzantrag, die Unterstützung der Sprecherziehung für Radio Mephisto mit 1500 Euro.	WiSe 02/03	4	Struktur	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Finanzanträge, Haushalt, Haushaltsauschuss	Originalprotokoll	Plenum
22/10/02	Antrag auf Abwahl der Kulturreferentin	Der StuRa beschließt die Abwahl der Kulturreferentin per Mißtrauensvotum.	WiSe 02/03	8	Struktur	8.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Mißtrauensvotum, Abwahl, Kulturreferentin, Kultur, Referat für, Neuwahl	Originalprotokoll	Plenum
22/10/02	Satzungsänderung hinsichtlich der Struktur und des Namens des Referates für Frauen und Lesbenpolitik	Der StuRa beschließt das Referat für Frauen- und Lesbenpoltik umzubenennen in Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik.	WiSe 02/03	6	Struktur	6.0	Referat für Frauen- und Lesbenpolitik	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Frauen- und Lesbenpolitik, Referat für, Gleichstellung und Lebensweisenpolitik, Satzung, Satzungsänderung, Struktur	Originalprotokoll	Plenum
12/09/02	Dankeschön-Konzert	Der StuRa beschließt die Unterstützung eines Dankeschön-Konzerts des Vereins pool of life mit einer Fehlbedarfsfinanzierung von 2000 Euro.	SoSe 2002	5	Finanzen	5.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	pool of life e.V., Dankeschön Konzert, unterstützung	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
12/09/02	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden Finanzanträge. Einige Anträge werden im Block abgestimmt und angenommen. Folgende Anträge werden einzeln abgestimmt: Antrag 157 wird mit 10 Euro statt beantragten 15 Euro angenommen Antrag 160 Fahrt zum Cospudener See wird vertagt.	SoSe 2002	4	Finanzen	4.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, Fahrt zum Cospudener See, Inline-Skating	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
24/08/02	Klage wegen Gremientätigkeit	Der StuRa beschließt die Unterstützung einer Klage gegen das Studentenwerk wegen der Nicht-Gewährung von mehr als einem Gremiensemester. Der StuRa übernimmt die BAFöG-Zahlungen für die Dauer der Klage.	SoSe 2002	1	HoPo	1.0	Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Klage, Studentenwerk, Bafög, Gremiensemester, Gemientätigkeit, Anerkennung	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
14/08/02	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden Finanzanträge. Alle Anträge werden einzeln abgestimmt. Darunter folgende Anträge: 154 FSR Jura, Druck einer Erstsemesterinfo mit max. 422,48 Euro 150 FSR Party 156 Abschlussgrillen einer Elterninitative auf dem Innenhof mit 75 Euro statt beantragten 100 Euro 149 Fakultätsparty der Kuwis	SoSe 2002	1	Finanzen	1.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, Jura Erstsemesterinfo, Kuwi, Party, Grillen, Elterninitiative	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
17/07/02	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden Finanzanträge. Alle Anträge werden einzeln abgestimmt. Darunter folgende Anträge: 134: Kleiner Advokat, mit 250 Euro statt beantragten 495 Euro 151: FArao, Tagung der ReligionswissenschaftlerInnen Der Antrag 148: Beschaffung von Fachliteratur wird abgelehnt. Gehört nicht zu den satzungsmäßigen Aufgaben. Der Antrag 153 wird aus formellen Gründen abgelehnt. Die Anträge 149, 150 und 152 werden vertagt.	SoSe 2002	3	Finanzen	3.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, Bücher Jura, kleiner Advokat, Farao, ReligionswissenschaftlerInnen, Tagung, Lehre und Studium, Lehrersatz	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
09/07/02	Rechenschaftsbericht SprecherInnen	Der StuRa nimmt den vorliegenden Rechenschaftsbericht von Jan Naujoks zur Kenntnis. Der StuRa beschließt die inhaltliche Entlastung von Jan Naujoks.	SoSe 2002	7	Struktur	7.3	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Rechenschaftsbericht, SprecherInnen, Entlastung, inhaltlich	Originalprotokoll	Plenum
09/07/02	Semesterticket Halle-Leipzig	Der StuRa lehnt es ab das der Student im Semesterticketausschuss bevollmächtigt werden soll, bei den Verhandlungen zwischen dem MDV und den Studentenwerken bis zu einer Erhöhung des Sockelbetrages von 5 Euro verhandeln zu dürfen. Der StuRa beschließt, den Studenten im Semesterticketausschuss zu unterstützen (incl. der Erhöhung des Sockelbetrages von 2,50 Euro).	SoSe 2002	7	Struktur	7.2	Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Semesterticketausschuss, Semesterticket, MDV, Halle, Leipzig, Halle-Leipzig, 2,50 Euro, Verhandlungen	Originalprotokoll	Plenum
09/07/02	Geschäftsordnung	Der StuRa lehnt es ab, dass der Punkt: Schluss der Debatte in der Geschäftsordnung weiter spezifiziert wird. Der StuRa beschließt, dass der Punkt: Schluss der Debatte, so bestehen bleibt wie bisher.	SoSe 2002	7	Struktur	7.1	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der anwesenden Mitglieder	ideell	Geschäftsordnung, Ordnung, Struktur, Satzung, Satzungsänderungen, Schluss der Debatte, RedenerInnenliste	Originalprotokoll	Plenum
09/07/02	MitarbeiterInnenstelle Uni Um- und Neubau	Der StuRa lehnt es ab, dass der Arbeitsausschuss damit beauftragt werden soll eine Mitarbeiterstelle zu schaffen und über deren „Ansiedlung“ zu entscheiden. Der StuRa beschließt, dass eine Mitarbeiterstelle nur bis zum November geschaffen werden, danach soll neu entschieden werden. Der StuRa beschließt, dass die Mitarbeiterstelle bei der SprecherInnen zugeordnet werden soll.	SoSe 2002	5	Struktur	5.3	SprecherInnen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Strukturreform, Uni Um- und Neubau, Referat für Umbau und Datenschutz, Satzungsänderungen, Satzung	Originalprotokoll	Plenum
09/07/02	Finanzanträge	Der StuRa beschließt die Finanzanträge des vorliegenden Protokolls des Haushaltsausschuss vom 27.06.2002. Einige Anträge werden einzeln abgestimmt.	SoSe 2002	4	Struktur	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Protokoll, Finanzanträge, AG-Anträge	Originalprotokoll	Plenum
25/06/02	Anerkennung FSR Zahnemdizin	Der StuRa bestätigt die Wahl der Mitglieder des FSR Zahnmedizin.	SoSe 2002	7	Struktur	7.4	Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Wahlen, FSR, Fachschaftsrat Zahnmedizin	Originalprotokoll	Plenum
25/06/02	Änderung der Satzung und Finanzordnung	Der StuRa beschließt folgende Änderungen in § 19 Satzung: neu einfügen Absatz 3; alle nachfolgenden Absätze verschieben sich (3) Der Fachschaftsrat wählt aus seiner Mitte mindestens eineN SprecherIn und eineN FinanzverantwortlicheN sowie jeweils eineN StellvertreterIn. Der StuRa beschließt die Änderung der Finanzordnung wie folgt: § 19 Vertragsabschlüsse durch Fachschaftsräte (3) Ist es für die Arbeit der FSR notwendig, Verträge abzuschließen, so ist dafür ein Beschluß des betreffenden FSR nötig. Der Beschluß ist zu den Akten zu legen. (4) Verantwortlich für die Vertragsgestaltung und Unterzeichnung der Verträge sind die SprecherInnen und die/der Finanzverantwortliche der jeweiligen Fachschaftsräte.	SoSe 2002	7	Struktur	7.2	SprecherInnen, Referat für Finanzen	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Satzungsänderungen, Satzung, Ordnungen, Ordnung, Finanzordnung, FinanzerInnen der Fachschaftsräte, Fachschaften	Originalprotokoll	Plenum
25/06/02	Mitgliedschaft in Vereinen	Der Stura beschließt folgende Satzungsänderung: „Eine Mitgliedschaft der StudentInnenschaft in einem Verein oder einer anderen Institution ist nur mit Zustimmung des StuRa möglich“.	SoSe 2002	7	Struktur	7.1	SprecherInnen	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Satzungsänderungen, Satzung, Ordnungen, Ordnung, Mitgliedschaft in Vereinen	Originalprotokoll	Plenum
25/06/02	Anerkennung FSR Politikwissenschaften	Der StuRa bestätigt die Wahl der Mitglieder des FSR Politikwissenschaften.	SoSe 2002	7	Struktur	7.4	Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Wahlen, FSR, Fachschaftsrat Politikwissenschaften, PoWi, Powi	Originalprotokoll	Plenum
11/06/02	Finanzierung der Kundgebung gegen Stellenkürzungen mit Musikprogramm	Der StuRa beschließt die Finanzierung der Kundgebung gegen Stellenkürzungen mit Musikprogramm (früher Benefizkonzert gegen Stellenkürzungen) Termin: 26. 6. 2002 15.00 bis 22.00 Uhr mit einer Förderung von 1500 Euro.	SoSe 2002	4	Finanzen	4.3	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	Kürzungen, Musikprogramm, Benefizkonzert gegen Stellenkürzungen, Unterstützung, Solidarisierung	Originalprotokoll	Plenum
11/06/02	Evalutationsstelle	Der StuRa beschließt über den Antrag per 1. 10. 2002 in der AG SES einzutreten.	SoSe 2002	4	Finanzen	4.2	SprecherInnen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	AG SES, Evaluationsstelle, Beitritt, beitreten	Originalprotokoll	Plenum
11/06/02	Finanzanträge	Der StuRa bestätigt das vorliegende Protokoll des Haushaltsausschuss. Einige Anträge werden gesondert abgestimmt.	SoSe 2002	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung, Finanzanträge	Originalprotokoll	Plenum
28/05/02	Änderung der Anlage der Sozialordnung	Der StuRa beschließt die vorliegende Änderung der Anlage der Sozialordnung.	SoSe 2002	7	Struktur	7.1	Referat für Soziales	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Satzungsänderungen, Satzung, Sozialordnung, Anlage, Änderung, Vorlage	Originalprotokoll	Plenum
28/05/02	Mitgliedschaft in Vereinen	Der StuRa lehnt die Änderung der Satzung in §20 „Eine Mitgliedschaft der StudentInnenschaft in einem Verein oder einer anderen Institution ist nur mit Zustimmung des StuRa möglich. Dazu wird eine Zweidrittelmehrheit benötigt.“ ab. Dieser Antrag wird am 25.06.2002 neu behandelt und beschlossen.	SoSe 2002	4	Struktur	4.0	SprecherInnen	Keine, Antrag wird am 25.06.2002 neu behandelt	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Satzungsänderungen, Satzung, Ordnungen, Ordnung, Mitgliedschaft in Vereinen	Originalprotokoll	Plenum
07/05/02	Bestätigung des FSR Romanistik / Klassische Philologie	Der StuRa bestätigt die Mitglieder des FSR Romanistik/ klassische Philologie.	SoSe 2002	5	Struktur	5.2	Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Wahlen, FSR, Fachschaftsrat Romanistik/ klassische Philologie	Originalprotokoll	Plenum
07/05/02	Änderung Finanzordnung und Vergütungsordnung	Der StuRa beschließt die Änderung der Finanzordnung und der Vergütungsordnung. Die Paragraphen werden einzeln behandelt und abgestimmt.	SoSe 2002	4	Finanzen	4.2	Referat für Finanzen, Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Finanzordnung, Vergütungsordnung, Ordnungen, Satzungen, Satzung, Satzungsänderungen	Originalprotokoll	Plenum
07/05/02	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt das vorliegende Protokoll des Haushaltsausschuss. Einige Anträge werden gesondert abgestimmt.	SoSe 2002	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung, Finanzanträge	Originalprotokoll	Plenum
23/04/02	Evalutationsstelle	Der StuRa lehnt es ab, die Streichung der Evaluationsstelle in Leipzig zum 01.10.2002 ab. Dieser Beschluss wird am 11.06.2002 spezifiziert.	SoSe 2002	6	HoPo	6.1	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	SES, Evaluationsstelle, Beitritt, Mitglied	Originalprotokoll	Plenum
23/04/02	Beitritt des RAS in den BAS	Der StuRa beschließt Antrag des RAS zum Beitritt des Stura in den BAS = Bundesverband ausländischer Studierender.	SoSe 2002	5	HoPo	5.2	Referat ausländischer Studierender	Haushaltsjahr	einfache	ideell	BAS, RAS, Beitritt, Bundesverband ausländischer Studierender, Referat ausländischer Studierender	Originalprotokoll	Plenum
23/04/02	Änderung der Satzung	Der StuRa beschließt die Änderung in § 20 der Satzung des StuRa als Klarstellung: Die Satzungen sowie Satzungsänderungen werden mit der Mehrheit von zwei Dritteln der gemeldeten Mitglieder des StudentInnenRates beschlossen.	SoSe 2002	5	Struktur	5.1	SprecherInnen	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Satzungsänderungen, Satzung, Ordnungen, Ordnung, Mitgliedschaft in Vereinen	Originalprotokoll	Plenum
23/04/02	Beamer-Kauf	Der StuRa beschließt die Anschaffung eines Beamer nach Vorschlag 3, nachdem der alte Beamer verloren gegangen war.	SoSe 2002	5	Finanzen	5.0	SprecherInnen, Referat für Finanzen	Semester	einfache	finanziell	Beamer, Kauf, Verloren, gegangen, Verlust, Neukauf	Originalprotokoll	Plenum
23/04/02	Änderung der Beitragsordnung	Der StuRa beschließt die Änderung der Beitragsordnung laut Vorlage. Diskussionsschwerpunkte zur Beitragsordnung waren die Kürzung beim RAS, die Kürzung bei den Fachschaftsmitteln und die Planung im Sportreferat.	SoSe 2002	4	Finanzen	4.2	Referat für Finanzen, sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Beitragsordnung, Satzung, Ordnung, Änderungen	Originalprotokoll	Plenum
23/04/02	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt das vorliegende Protokoll des Haushaltsausschuss. Einige Anträge werden gesondert abgestimmt.	SoSe 2002	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung, Finanzanträge	Originalprotokoll	Plenum
09/04/02	Finanzanträge	Der StuRa bestätigt den vorliegenden Eilantrag des Referat für Hochschulpolitik, sich an der Imagekampagne der KSS zu beteiligen.	SoSe 2002	4	Finanzen	4.2	Referat Hochschulpolitik	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Finanzantrag, Finanzanräge, HoPo, Referat, KSS, Imagekampagne	Originalprotokoll	Plenum
25/03/02	Beschwerde MB	Der StuRa beschließt dass der StuRa öffentlich Einspruch gegen die Preissteigerungen in der MB erhebt, diese entsprechen nicht mehr dem Stiftungsgedanken.	WiSe 01/02	3	HoPo	3.0	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	MB, Moritzbastei, Stiftung, Preise	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
25/03/02	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden AG- und Finanzanträge. Alle Anträge werden wie folgt einzeln abgestimmt: Antrag 1: Kletterwand auf dem Campus mit 600 Euro statt beantragten 650 Euro Antrag 2: 8. ISW wird vertagt Antrag 3: Wasa-Lauf mit 280 Euro statt beantragten 580 Euro.	WiSe 01/02	1	Finanzen	1.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, Kletterwand, ISW, Wasa-lauf	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
15/03/02	Verleih Beamer	Der StuRa beschließt die vorliegende Formulierung des Ausleihvertrages für den Beamer des StuRa unter Änderungen.	WiSe 01/02	3	Struktur	3.0	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Beamer, Kauf, Verloren, gegangen, Verlust, Neukauf	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
15/03/02	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden AG- und Finanzanträge. Alle Anträge werden wie folgt einzeln abgestimmt: Antrag 72: Filmprojekt, Unterstützung mit 200 Euro Antrag 73: Zeitung von Studis der KuWi Antrag 69: Jubiläumsfeier deutsch-englischen Austauschs der Theologischen Fakultät mit 200 Euro statt beantragten 1162 Euro. Antrag 74: Tagegeld für DHM Nordisch-Ski Antrag 76: Kauf von Broschüren Antrag 79: Arbeitswochenende des FSR PoWi Antrag 80: zusätzliche MitarbeiterIn für HoPo-Referat zur Euro-Uni-Vision	WiSe 01/02	1	Finanzen	1.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, Powi Arbeitswochene, MitarbeiterIn HoPo	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
15/02/02	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden AG- und Finanzanträge. Alle Anträge werden wie folgt einzeln abgestimmt: Antrag 68 wird vertagt Antrag 70: surrealistisches Theater mit 200 Euro statt beantragten 500 Euro Antrag 71: Tagegeld und Busreise studentischen Handballmeisterschaften mit 750 Euro für die Busmiete statt beantragten 990 Euro für Busmiete plus Tagegeld. Antrag 66 und 69 werden vertagt.	WiSe 01/02	2	Finanzen	2.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, surrealistisches Theater, Tagegeld, DHM Handball	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
01/02/02	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden AG- und Finanzanträge. Alle Anträge werden wie folgt einzeln abgestimmt: Antrag 60, Kletterwand im Innenhof wird vertagt Antrag 61, russische Weihnachtsfeier wird mit 70 Euro beschlossen Antrag 67 wird vertagt Antrag 66 wird vertagt Anträge 62 bis 64 werden im Block beschlossen Antrag 65, Druck von StuRa T-shirts wird beschlossen solange für den Logo-Druck keine Mehrkosten entstehen	WiSe 01/02	2	Finanzen	2.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, StuRa-T-shirts, Kletterwand, Kinder ohne Eltern	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
22/01/02	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt das vorliegende Protokoll des Haushaltsausschuss. Einige Anträge werden gesondert abgestimmt.	WiSe 01/02	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung, Finanzanträge	Originalprotokoll	Plenum
08/01/02	Änderung der Beitragsordnung	Der StuRa lehnt die Änderungen der Beitragsordnungen laut Vorlage ab. Dieser Antrag wird am 23.04.2002 erneut behandelt und beschlossen.	WiSe 01/02	4	Finanzen	4.2	Referat für Finanzen	keine, Antrag wird am 23.04.2002 erneut behandelt	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Beitragsordnung, Satzung, Ordnung, Änderungen	Originalprotokoll	Plenum
08/01/02	Veto des Finanzreferenten	Aufgrund des Veto des Finanzreferenten zur Unterstützung des „Kleinen Advokaten“ mit 500,00 DM, beschlossen auf der StuRa-Sitzung vom 11. 12. 2001 erfolgen folgende Beschlüsse. Der StuRa lehnt die Unterstützung für den „Kleinen Advokaten“ von 500 DM ab. Der StuRa beschließt die Unterstützung des "Kleinen Advokaten" mit der Alternativsumme von 251,00 DM.	WiSe 01/02	4	Finanzen	4.1	Referat fü Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	kleiner Advokat, kleinen Advokaten, Unterstützung	Originalprotokoll	Plenum
11/12/01	Ordnung des Sozialausschusses	Der StuRa beschließt die vorliegende Ordnung des Sozialausschusses des Sozialreferates des StudentInnenRates der Universität Leipzig.	WiSe 01/02	6	Struktur	6.1	Referat für Soziales	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Ordnung, Satzung, Änderungen, Sozialordnung, Ordnung des Sozialausschusses	Originalprotokoll	Plenum
11/12/01	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden Finanzanträge (siehe Protokoll der Sitzung des HHA vom 04.12.01). Einzelne Anträge werden einzeln abgestimmt. Ein Antrag wird per Veto des Finanzreferent abgelehnt. Dieser Antrag wird erneut am 08.01.2002 behandelt und beschlossen.	WiSe 01/02	4	Finanzen	4.1	Referat fü Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung, Finanzanträge	Originalprotokoll	Plenum
27/11/01	Ordnung des Sozialausschusses	Der StuRa beschließt die vorliegende Fassung der Ordnung des Sozialausschusses vorläufig, unter der Auflage der Überarbeitung mit Unterstützung durch die Juristen.	WiSe 01/02	6	Struktur	6.1	Referat für Soziales	keine, Ordnung wird am 11.12.2001 beschlossen	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Ordnung, Satzung, Änderungen, Sozialordnung, Ordnung des Sozialausschusses	Originalprotokoll	Plenum
27/11/01	Weißer Block	Der StuRa beschließt die Verfassung einer Presseerklärung zur Unterstützung der Proteste gegen Kürzungen in Kunst und Kultur.	WiSe 01/02	5	HoPo	5.1	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Kürzungen in Kunst und Kultur, Proteste, PM, Presseerklärung, Pressemitteilung	Originalprotokoll	Plenum
27/11/01	Durchführung einer Vollversammlung	Der StuRa lehnt die Durchführung einer Vollversammlung am 06.12.01 um 11.00 Uhr auf dem Innenhof ab.	WiSe 01/02	7	HoPo	7.1	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Vollversammlung, Studierende, StudentInnenschaft, Einladung Rektor, Stellungnahme Studiengebühren	Originalprotokoll	Plenum
27/11/01	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt das vorliegende Protokoll des Haushaltsausschuss. Einige Anträge werden gesondert abgestimmt.	WiSe 01/02	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung, Finanzanträge	Originalprotokoll	Plenum
13/11/01	Rechenschaftsbericht SprecherInnen	Der StuRa bestätigt den vorliegenden Rechenschaftsbericht von Danny Walther. Der StuRa beschließt die inhaltliche Entlastung von Danny Walther.	WiSe 01/02	6	Struktur	6.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Rechenschaftsbericht, SprecherInnen, Entlastung, inhaltlich	Originalprotokoll	Plenum
13/11/01	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt das vorliegende Protokoll des Haushaltsausschuss vom 06.11.2001. Einige Anträge werden gesondert abgestimmt.	WiSe 01/02	4	Finanzen	4.2	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung, Finanzanträge	Originalprotokoll	Plenum
13/11/01	Haushaltsplan	Der StuRa beschließt den vorliegenden Haushaltsplan Oktober 2001 bis September 2002 des StudentInnenRates.	WiSe 01/02	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Wirtschaftsplan, Haushalt, HHP, Haushaltsplan, Änderungen, Vorlage	Originalprotokoll	Plenum
13/11/01	KSS-Satzung	Der StuRa bestätigt die vorliegende Fassung der Satzung der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften.	WiSe 01/02	6	HoPo	6.2	SprecherInnen	Haushaltsjahr	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	KSS, Konferenz sächsischer Studierendenschaften, Satzung, Bestätigung	Originalprotokoll	Plenum
13/11/01	versetzte Wahl doppelter Referate	Der StuRa beschließt, die doppelt besetzten Referate des StuRa versetzt, einmal im Sommer- und einmal im Wintersemester zu wählen.	WiSe 01/02	6	HoPo	6.1	SprecherInnen	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Wahlen, Referate, doppelt, besetzt, versetzt, Sommersemester, Wintersemester, SoSe, WiSe, RGL, RöF	Originalprotokoll	Plenum
30/10/01	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt das vorliegende Protokoll des Haushaltsausschuss vom 23.10.2001. Einige Anträge werden gesondert abgestimmt.	WiSe 01/02	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung, Finanzanträge	Originalprotokoll	Plenum
16/10/01	Regelung des Kinderzuschuss	Der StuRa beschließt die Einrichtung eines Sozialausschusses, der sich mit der Bearbeitung von Anträgen beschäftigen soll.	WiSe 01/02	5	HoPo	5.1	Referat für Soziales	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Sozialausschuss, Ordnung, Änderung, Einrichtung	Originalprotokoll	Plenum
16/10/01	Finanzantrag Aktionstag	Der StuRa beschließt die Unterstützung der Aktionstage mit 8610 DM für die Organisation von Bussen.	WiSe 01/02	4	Finanzen	4.1	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Unterstützung, Finanzantrag, Busse, Aktionstage	Originalprotokoll	Plenum
30/08/01	Semesterbeitrag	Der StuRa beschließt den Semesterbeitrag von bisher 15 DM (=7,67 Euro) ab dem Sommersemester 2002 auf 8 Euro festzusetzen.	SoSe 2001	4	Finanzen	4.0	Referat für Finanzen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Semesterbeitrag, Senkung, Mittel, Mittelverwendung, Rücklagen, Euro-Umstellung	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
30/08/01	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden AG- und Finanzanträge. Alle Anträge werden wie folgt behandelt: Antrag 197: Kurzfilmprojekt praktisches Arbeiten mit 1050 DM Antrag 198: RAS Postkartenaktion mit 300 DM Antrag 199: FS Geschichte, Erstsemesterbroschüre mit 241,25 DM Antrag 200: Studierende der Japanologie, Semesterauftaktparty mit 235 DM Antrag 201: mit 449,10 statt beantragten 1298, 29 DM	SoSe 2001	3	Finanzen	3.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, Kurzfilmprojekt, Postkartenaktion RAS, Erstsemesterbroschüre, Semesterauftaktparty Japanologie	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
16/08/01	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden AG- und Finanzanträge. Alle Anträge werden wie folgt behandelt: Antrag 190: FSR Soziologie, Erstsemesterwochenende mit 1760 DM Antrag 180: wird vertagt Antrag 193: wird vertagt Antrag 195: Kauf eines Buches über BA/MA für das HoPo-Referat Antrag 196: Fahrtkostenantrag zur KSS nach Dresden	SoSe 2001	2	Finanzen	2.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, Fahrtkosten KSS, Buch über BA/MA	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
02/08/01	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden AG- und Finanzanträge. Alle Anträge werden wie folgt behandelt: Antrag 173: Feier des FSR Aluti mit 288 DM Antrag: Kleiner Advokat wird vertagt Antrag 174: GIRO Camp, schwul-lesbisches Jugendcamp wird vertagt Antrag 180 wird vertagt Antrag 190 wird vertagt Antrag Tagegelder wird angenommen Antrag 194: ABS-Zeitung wird angenommen	SoSe 2001	2	Finanzen	2.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, kleiner Advokat	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
26/06/01	Bestätigung der intern gewählten FSR Sportwissenschaften und Theologie	Der StuRa beschließt trotzt versäumter Abgabefristen, jedoch durchaus korrekt durchgeführter Wahlen, die Fachschaftsräte Sportwissenschaften und Theologie zu bestätigen.	SoSe 2001	6	HoPo	6.3	FSR Sportwissenschaften, FSR Theologie	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Bestätigung FSR, Fachschaftsrat Sportwissenschaften, FSR Theologie, Wahlen	Originalprotokoll	Plenum
26/06/01	Diskussion zum Ablauf der Auftaktveranstaltung der Demo am 26.05.2001.	Der StuRa lehnt es ab, zu Veranstaltungen RednerInnen einzuladen die durch nicht abgesprochenes Verhalten (Nicht Einhalten von Themen oder der Redezeit) andere Veranstaltungen des StuRa stören.	SoSe 2001	5	HoPo	5.1	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	RednerInnen, Veranstaltungen, Themen und Redezeit, Absprachen	Originalprotokoll	Plenum
26/06/01	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des vorliegenden Protokolls des Haushaltsausschuss. Alle Anträge werden einzeln abgestimmt. Einige Anträge werden vertagt. Einige Anträge werden abgewiesen, wie z.b. Antrag auf Flugkosten.	SoSe 2001	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsauschuss, Bestätigung, Finanzanträge	Originalprotokoll	Plenum
12/06/01	Rechenschaftsbericht SprecherInnen	Der StuRa bestätigt den vorliegenden Rechenschaftsbericht von Mario Weiß. Der StuRa beschließt die inhaltliche Entlastung von Mario Weiß.	SoSe 2001	6	Struktur	6.4	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Rechenschaftsbericht, SprecherInnen, Entlastung, inhaltlich	Originalprotokoll	Plenum
12/06/01	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die eingegangen Finanzanträge einzeln ab. Ein Haushaltsausschuss war nicht beschlussfähig. Einzeln Anträge werden vertagt.	SoSe 2001	4	Finanzen	4.1	Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Anträge, Finanzanträge, Bestätigung, Finanzierung, HHA, Haushaltsausschuss, Protokoll	Originalprotokoll	Plenum
29/05/01	Beschlüsse zur Verbuchung der Geldstrafen von 600 DM	Der StuRa lehnt es ab, dass der FSR Powi eine Summe (verschiedene Anträge mit unterschiedlichen Summen von 600 bis 50 Euro) an den Topf "Mittel für den StudentInnenRat" zahlt. Der StuRa lehnt es ab, dass sich alle FSR anteilig an der Summe beteiligen. Der StuRa beschließt, dass die Summe aus dem Hilfsfond Fachschaften beglichen wird.	SoSe 2001	4	Finanzen	4.2	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Rückfinanzierung, Finanzen, Geldstrafe, Hilfsfond, Fachschaften, FSR Powi, FSRä, FSRe	Originalprotokoll	Plenum
29/05/01	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen aus dem vorliegenden Protokoll des Haushaltsausschuss. Einzelne Anträge werden separat abgestimmt. Der StuRa beschließt entgegen dem HHA, das Campusfestival mit weiteren 3000 DM zu unterstützen.	SoSe 2001	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Anträge, Finanzanträge, Bestätigung, Finanzierung, HHA, Haushaltsausschuss, Protokoll, Campusfestival	Originalprotokoll	Plenum
08/05/01	Beschlussantrag Autofreier Hochschultag	Der StuRa unterstützt die Forderung, wonach der Senat einen Beschluss zum Autofreien Hochschultag erreichen soll.	SoSe 2001	6	HoPo	6.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Senat, Unterstützung, autofreier Hochschultag, Beschluss, Vorlage	Originalprotokoll	Plenum
08/05/01	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen aus dem vorliegenden Protokoll des Haushaltsausschuss. Einzelne Anträge werden separat abgestimmt.	SoSe 2001	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Anträge, Finanzanträge, Bestätigung, Finanzierung, HHA, Haushaltsausschuss, Protokoll	Originalprotokoll	Plenum
24/04/01	Termin des Haushaltsausschuss	Der StuRa beschleißt, dass der Termin des Haushaltsausschuss drei Tage vorher im Internet bekannt gegeben werden soll.	SoSe 2001	5	HoPo	5.3	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	HHA, Termin, Bekanntgabe, Internet	Originalprotokoll	Plenum
24/04/01	Durchführung eines Protesttages am 16.05.2001, Protestbrief	Der StuRa beschließt die Beteiligung am bundesweitet Protesttage gegen Hochschulumbau. Der StuRa beschließt den vorliegenden Brief zur Beteiligung am bundesweiten Protesttag.	SoSe 2001	5	HoPo	5.2	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	Protest, Protesttage, bundesweiter, Vorbereitung	Originalprotokoll	Plenum
24/04/01	Durchführung eines Protesttages am 16.05.2001	Der StuRa beschließt die Beteiligung am bundesweitet Protesttage gegen Hochschulumbau. Der StuRa beschließt ein Vortreffen am 26.04.2001 durchzuführen.	SoSe 2001	5	HoPo	5.1	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	Protest, Protesttage, bundesweiter, Vorbereitung	Originalprotokoll	Plenum
24/04/01	Anpassung der Stipendien der SprecherInnen sowie der Aufwandsentschädigungen an den Baföghöchstsatz per 01.04.2001	Der StuRa beschließt die Anpassung der Stipendien der SprecherInnen (1140 DM) sowie der Aufwandsentschädigungen (570 DM) an den Baföghöchstsatz per 01.04.2001.	SoSe 2001	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Stipendium, SprecherInnen, Aufwandsentschädigungen, Bafög, Höchstsatz, Entlohnung, Bezahltung, Gehalt	Originalprotokoll	Plenum
24/04/01	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen aus dem vorliegenden Protokoll des Haushaltsausschuss. Einzelne Anträge werden separat abgestimmt.	SoSe 2001	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Anträge, Finanzanträge, Bestätigung, Finanzierung, HHA, Haushaltsausschuss, Protokoll	Originalprotokoll	Plenum
10/04/01	Aufruf zur Unterstützung des Demoaufrufs in NRW	Der StuRa beschließt die Unterstützung des Demoaufrufs in NRW.	SoSe 2001	6	HoPo	6.8	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Demonstration, Aufruf	Originalprotokoll	Plenum
10/04/01	Aufruf zur Demonstration am 01.05.2001	Der StuRa beschließt die breite Unterstützung des Antrags auf Unterstützung des Aufrufs zur Demonstration am 01.05.2001.	SoSe 2001	6	HoPo	6.7	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Demonstration, Aufruf	Originalprotokoll	Plenum
10/04/01	Aufnahme der Aktivitas der Burschenschaft Arminia zu Leipzig in das Vereinsregister der Universität Leipzig	Der Stura lehnt den vorliegenden Antrag zur Aufnahme der Aktivitas der Burschenschaft Arminia zu Leipzig in das Vereinsregister der Universität Leipzig ab.	SoSe 2001	5	HoPo	5.4	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Aktivitas Burschenschaft Arminia zu Leipzig, Aufnahme in das Vereinsregister der Universität Leipzig	Originalprotokoll	Plenum
10/04/01	Aufnahme der studentischen Vereinigung "Oxur" in das Vereinsregister der Universität	Der StuRa bestätigt den vorliegenden Antrag zur Aufnahme der studentischen Vereinigung "Oxur" in das Vereinsregister der Universität Leipzig. Die Vereinigung gehört keiner politischen Strömung an und befördert Kulturförderung auf Hochschulebene.	SoSe 2001	5	HoPo	5.3	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Oxur, Kulturförderung, studentische Vereinigung, Gruppe, Aufnahme in das Vereinsregister der Universität Leipzig	Originalprotokoll	Plenum
10/04/01	Aufnahme der Bündnisgrüne Hochschulgruppe in das Vereinsregister der Universität	Der StuRa bestätigt den vorliegenden Antrag zur Aufnahme der Bündnisgrüne Hochschulgruppen in das Vereinsregister der Universität Leipzig.	SoSe 2001	5	HoPo	5.2	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	bündnisgrüne Hochschulgruppe, Aufnahme in das Vereinsregister, Universität Leipzig	Originalprotokoll	Plenum
10/04/01	Aufnahme der buddhistischen Studentenvereinigung in das Vereinsregister Universität	Der StuRa bestätigt den vorliegenden Antrag zur Aufnahme der buddhistischen Studentenvereinigung in das Vereinsregister der Universität Leipzig.	SoSe 2001	5	HoPo	5.1	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	buddhistische Studentenvereinigung, Aufnahme in das Vereinsregister, Universität Leipzig, Bestätigung	Originalprotokoll	Plenum
10/04/01	satzungsändernde Bemerkungen des Kanzlers	Der StuRa beschließt die Änderung der Satzung aufgrund redaktioneller Anmerkungen des Kanzlers zur beschlossenen Fassung vom 05.12.2000.	SoSe 2001	4	Struktur	4.1	SprecherInnen	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Struktur, Satzung, Satzungsänderungen, redaktionell, Kanzler, Kanzlers	Originalprotokoll	Plenum
16/03/01	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden AG- und Finanzanträge. Alle Anträge werden einzeln abgestimmt. Darunter folgende Anträge: Antrag 105: Unisäx wird mit 700 DM angenommen Antrag 94 LSG mit 310 DM Antrag 104 Transformation si! Mit 1500 DM Antrag 107 Transit mit 509,20 DM Antrag 87 FSR Fahrt Powi mit 868 DM Antrag 91 Skiwochenende wird vertagt Antrag 95 Medizinerball wird vertagt Antrag 101 junge weilt mit 60 DM Transportkosten Antrag 102 StudentInnenfasching wird aus formellen Gründen abgelehnt Antrag 103 Sorabistik wird vertagt Antrag 106 Verpflegungskosten für Vorbereitungstreffen mit 330 DM	WiSe 00/01	3	Finanzen	3.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, Unisäx, FSR-Fahrt, Powi, junge welt	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
02/03/01	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden AG- und Finanzanträge. Alle Anträge werden einzeln abgestimmt. Darunter folgende Anträge: Antrag 85: einstimmig angenommen Antrag 86: einstimmig angenommen Antrag 87: vertagt Antrag 88: mit 1500 DM angenommen Antrag 89: angenommen Antrag 90: angenommen Antrag 91: vertagt Antrag 92: aus formellen Gründen abgelehnt Antrag 93: angenommen Antrag 94: vertagt Antrag 95: vertagt Antrag 96: angenommen Antrag 97: mit 1500 DM angenommen Antrag 98: angenommen Antrag 99: mit 900 DM angenommen Antrag 100: mit 1125 DM angenommen	WiSe 00/01	2	Finanzen	2.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
02/02/01	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden AG- und Finanzanträge. Alle Anträge werden einzeln abgestimmt. Darunter folgende Anträge: Antrag 80: Theaterbesuch mit 235 DM Antrag 78: Fahrtkosten fzs angenommen Antrag 83: Mephisto Sprechausbildung inkl. einem Eigenbeitrag von 5 DM pro TeilnehmerIn Antrag 82: Studio-Bühne im Loft mit 700 DM Antrag 73: Druckkosten für Leitfaden für Behinderte angenommen Antrag 77: Verpflegung SturÄ-Treffen angenommen Antrag 81: Tagegeld für FußballerInnen mit 80 DM Antrag 84: Tagegeld für Judokas angenommen	WiSe 00/01	2	Finanzen	2.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, Judokas, Tagegeld, Fußballerinnen, Studo Bühne, Loft	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
23/01/01	Einladung zur Vorstellungsstraße am 05.04.2001	Der StuRa bestätigt die vorliegende Einladungsliste zur Vorstellungsstraße am 05.04.2001. Diskutiert wurde vor allem über die Einladungen von einer Burschenschaft und der lsg.	WiSe 00/01	6	HoPo	6.6	Referat für Öffentlichkeitsarbeit	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Vorstellungsstraße, Einladungen, Burschenschaft, lsg, Abstimmung	Originalprotokoll	Plenum
23/01/01	Car-sharing mit TeilAuto	Der StuRa befürwortet die Kooperation von Studentenwerk und TeilAuto zunächst für ein Jahr unter Verwendung von Mitteln aus dem "Fahrradfond" des Semestertickets.	WiSe 00/01	6	HoPo	6.4	Referat für Ökologie	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Fahrradfond, Semesterticket, TeilAuto, Kooperation, Studentenwerk	Originalprotokoll	Plenum
23/01/01	FachschaftssprecherInnen	Der StuRa lehnt es ab, dass jeder Fachschaftsrat selbst entscheiden soll, ob selbiger eineN SprecherIn haben möchte oder nicht.	WiSe 00/01	5	Struktur	5.1	Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	FSR, FSRä, FSRe, Fachschaften, Fachschaftsräte, SprecherInnen, FachschaftssprecherInnen, Wahlmöglichkeit der FSr	Originalprotokoll	Plenum
23/01/01	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschuss vom 17.01.2001. Alle Anträge werden einzeln abgestimmt. Einzelne Anträge werden vertagt. Einzelne Anträge werden abgelehnt.	WiSe 00/01	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung, Anträge, Finanzanträge	Originalprotokoll	Plenum
09/01/01	Brief des Aktionsbündnisses "Pro Alma mater Lipsiensis" an den OBM Tiefensee	Der StuRa unterstützt den Brief des Aktionsbündnisses "Pro Alma mater Lipsiensis" an den OBM der Stadt Leipzig Tiefensee. Im vorliegenden Brief wird der OBM um Unterstützung bei der Angelegenheit der Stellenkürzungen an der Universität gebeten.	WiSe 00/01	6	HoPo	6.2	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Aktionsbündnis "Pro Alma Mater Lipsiensis", Unterstützung, Brief, OBM, Bürgermeister, Tiefensee, Stellenkürzungen, SMWK, Sachsen	Originalprotokoll	Plenum
09/01/01	Aufnahme der baha'i Hochschulgruppe in das Vereinsregister Universität	Der StuRa bestätigt den vorliegenden Antrag zur Aufnahme der baha'i Hochschulgruppe in das Vereinsregister der Universität Leipzig. Die religiöse Hochschulgruppe strebt nach der Einheit Gottes, Einheit der Religion, Einheit der Menschheit und nach Weltfrieden.	WiSe 00/01	5	HoPo	5.1	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	baha'i Hochschulgruppe, Aufnahme in das Vereinsregister, Universität Leipzig, Bestätigung	Originalprotokoll	Plenum
09/01/01	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschuss. Einige Anträge werden einzeln abgestimmt. Einzelne Anträge werden vertagt. Einzelne Anträge werden abgelehnt.	WiSe 00/01	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung, Anträge, Finanzanträge	Originalprotokoll	Plenum
05/12/00	Busbeschaffung	Der StuRa lehnt die Anschaffung eines eigenen Kleinbusses ab. Der Kleinbuss hätte laut Antrag für Fahrten von SportlerInnen und Ausrüstung genutzt werden sollen. Tagegeldanträge würden dafür wegfallen. Umsetzung des Antrages war zum Zeitpunkt der Antragstellung nur unzureichend geklärt.	WiSe 00/01	6	Finanzen	6.3	Referat für Sport	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	Kleinbuss, Anschaffung, eigenes Fahrzeug, StuRa, Bus, Kleinbus	Originalprotokoll	Plenum
05/12/00	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschuss. Einige Anträge werden einzeln abgestimmt. Einzelne Anträge werden vertagt. Einzelne Anträge werden abgelehnt.	WiSe 00/01	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung, Anträge, Finanzanträge	Originalprotokoll	Plenum
21/11/00	Regelungen zur Vorstellungsstraße	Der StuRa beschließt, aufgrund der Vorkomnisse auf den beiden letzten Vorstellungsstraßen, dass studentischen Gruppen und Vereinigungen nur noch auf Einladung auf der Vorstellungsstraße teilnehmen dürfen.	WiSe 00/01	5	HoPo	5.3	Referat für Öffentlichkeitsarbeit	dauerhaft	einfache	ideell	Vorstellungsstraße, Einladungen, Burschenschaft, lsg, Abstimmung	Originalprotokoll	Plenum
21/11/00	Zusammenarbeit mit anderen Gruppen	Der StuRa beschließt, dass es den ReferentInnen freigestellt ist, mit Gruppen zusammenzuarbeiten, solange sie sich im Rahmen der freiheitlich demokratischen Grundordnung bewegen. Im Zweifel ist das Plenum zu befragen.	WiSe 00/01	5	HoPo	5.2	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	FdGO, freiheitlich demokratische Grundordnung, Gruppen, zusammenarbeit, Referate, ReferentInnen, Kooperationen	Originalprotokoll	Plenum
21/11/00	Rechenschaftsbericht SprecherInnen	Der StuRa nimmt den vorliegenden Rechenschaftsbericht von Anja Pohl zur Kenntnis. Der StuRa beschließt die inhaltliche Entlastung von Anja Pohl.	WiSe 00/01	5	Struktur	5.1	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Rechenschaftsbericht, SprecherInnen, Entlastung, inhaltlich	Originalprotokoll	Plenum
21/11/00	Wirtschaftsplan	Der StuRa beschließt den vorliegenden Haushaltsplan Oktober 2000 bis September 2001 des StudentInnenRates.	WiSe 00/01	4	Finanzen	4.2	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	HHP, Haushaltplan, Änderungen, Haushalt, Globalhaushalt	Originalprotokoll	Plenum
21/11/00	AG- und Finanzanträge	Der Stura bestätigt die vorliegenden AG-Anträge für das laufende Wintersemester. Ein Antrag wird vertragt.	WiSe 00/01	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG-Anträge, Bestätigung, HHA, Haushaltsausschussprotokoll	Originalprotokoll	Plenum
17/10/00	Einrichtung eines Rechtsreferates	Der StuRa lehnt es ab, ein eigenständiges Rechtsreferat einzuführen. Der StuRa beschließt: Außerhalb des Rechtsreferates soll der StuRa weiterhin nach Möglichkeiten suchen, eine Rechtsberatung anzubieten.	WiSe 00/01	4	Struktur	4.12	Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Rechtsreferat, Gründung eines Referates, Rechtsberatung	Originalprotokoll	Plenum
17/10/00	Einrichtung eines Internet-Referates	Der StuRa lehnt es ab, ein eigenständiges Referat für den Bereich Internet, insbesondere Homepage zu gründen. Eine Mitarbeiter für die Homepagebetreuung gibt es bereits.	WiSe 00/01	4	Struktur	4.11	Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Gründung eines Referates Internet, Homepage, Betreuung	Originalprotokoll	Plenum
17/10/00	Anpassung der Satzung des StuRa an das sächsische Hochschulgesetz	Der StuRa beschließt die vorliegenden Änderungen an der Satzung des StuRa im Zuge der Anpassung an das sächsische Hochschulgesetz, mit Ausnahme von §14.	WiSe 00/01	4	Struktur	4.2	SprecherInnen	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Struktur, Satzung, Änderungen, Anpassung, sächsHG, sächsisches Hochschulgesetz	Originalprotokoll	Plenum
17/10/00	Begrenzung der Amtszeiten	Der StuRa lehnt es ab, die Amtszeit der SprecherInnen und ReferentInnen auf eine Wahlperiode zu befristen. Der StuRa lehnt es ab, die Amtszeit der SprecherInnen und ReferentInnen auf 2 Amtszeiten zu befristen. Der StuRa lehnt es ab, die Amtszeit der SprecherInnen auf 1 Amtszeit und die Amtszeit der ReferentInnen auf 2 Amtszeiten zu befristen.	WiSe 00/01	4	Struktur	4.13	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Satzung, Amtszeiten von SprecherInnen und ReferentInnen, AmtsträgerInnen, 2 Amtszeiten, 1 Amtszeit, Wiederwahl	Originalprotokoll	Plenum
15/09/00	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden Finanzanträge. Alle Anträge werden einzeln abgestimmt. KSS Verpflegung über 150 DM Ersti-Info Heft FSR Geschichte über 150 DM Internationale Federation iranischer Flüchtlinge über 105 DM	SoSe 2000	2	Finanzen	2.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, KSS Verpflegung, Ersi info heft, FSR Geschichte	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
01/09/00	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden Finanzanträge. Alle Anträge werden einzeln abgestimmt. Antrag 153 über 600 DM, für einen zweiten Antrag sollen Sponsoren gesucht werden, angenommen Antrag 151 angenommen Antrag 152 angenommen	SoSe 2000	2	Finanzen	2.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
11/08/00	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden Finanzanträge. Alle Anträge werden einzeln abgestimmt. Antrag 147 bestätigt Antrag 148 Studienführer wird bestätigt Antrag 149 Abonnement Freie Presse wird bestätigt	SoSe 2000	2	Finanzen	2.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, Freie Presse, Studienführer	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
28/07/00	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden Finanzanträge. Alle Anträge werden einzeln abgestimmt. Jongliertreff wird bestätigt Pinnwand für Faun wird vertagt Bundesweites Bündnistreffen HoPo wird bestätigt Teilnahmegebüren bundesweites Treffen Studentenwerk wird bestätigt	SoSe 2000	2	Finanzen	2.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, FAUN, bundesweites Treffen	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
11/07/00	Evaluationskonzepte	Der StuRa beschließt die Einrichtung einer Evaluationsstelle beim StuRa.	SoSe 2000	5	Struktur	5.4	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Evaluation an der Universität Leipzig, UL, Vertrag, Evaluationsbeauftragter, Evaluationsstelle StuRa	Originalprotokoll	Plenum
11/07/00	Diskussion zum Flyer der lsg "Deutschnationale Reaktion in StuRa-Postille" als Reaktion auf den Artikel der Burschenschaften im StuRaktiv	Der StuRa lehnt es ab, einen Antrag an das Rektorat zu stellen, die lsg aus dem Vereinsregister der Universität Leipzig zu streichen, insofern sie dort gelistet sind. Der StuRa beschließt, dass es keine öffentliche Stellungnahme des StuRa zum Artikel der Burschenschaften geben soll.	SoSe 2000	5	Struktur	5.3	SprecherInnen, Sonstige	Semester	einfache	ideell	Burschenschaften, lsg, Artikel, StuRaktiv, Vereinsregister der Universität Leipzig	Originalprotokoll	Plenum
11/07/00	Anwesenheit bei StuRa-Sitzungen	Der StuRa beschließt die Verfahrensweise bei mehrmaligen Fehlen von zurückgemeldeten FachschaftsvertreterInnen laut Antrag, Teil A. Der im Antrag erwähnte Teil B wird zwar beschlossen, aufgrund von Aussagen des Justiziariats für ungültig erklärt.	SoSe 2000	5	Struktur	5.3	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Anwesenheit bei StuRa-Sitzungen, Plenums Entsandte, Plenumsentsandte	Originalprotokoll	Plenum
11/07/00	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschuss. Einige Anträge werden einzeln abgestimmt.	SoSe 2000	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung, Anträge, Finanzanträge	Originalprotokoll	Plenum
20/06/00	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschuss. Einige Anträge werden einzeln abgestimmt.	SoSe 2000	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung, Anträge, Finanzanträge	Originalprotokoll	Plenum
23/05/00	Anträge zur Strukturkommission	Der StuRa bestätigt dass die Strukturkommission zum Ausschussmodell und zum 3-SprecherInnen-Modell weiterarbeiten soll. Weitere Anträge zur Struktur werden einzeln vertagt oder abgelehnt, da obsolet.	SoSe 2000	5	Struktur	5.3	SprecherInnen	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Strukturkommission, Strukturdebatte, drei SprecherInnen Modell, 3, Ausschussmodell, Ausschüsse	Originalprotokoll	Plenum
23/05/00	Unterstützung UniSäx	Der StuRa beschließt die Einstellung der bedingungslosen Unterstützung der uniweiten Zeitschrift UniSäx. Im Sinne der Gleichbehandlung zu anderen antragstellenden Zeitschriften sollen Semesterweise Anträge gestellt werden. Raum und Techniknutzung des StuRa entfällt.	SoSe 2000	4	Finanzen	4.3	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Unterstützung UniSäx, Zeitschriften, bedingungslose Unterstützung	Originalprotokoll	Plenum
23/05/00	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschuss. Einige Anträge werden einzeln abgestimmt. Einzelne Anträge werden vertagt. Einzelne Anträge werden abgelehnt.	SoSe 2000	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung, Anträge, Finanzanträge	Originalprotokoll	Plenum
09/05/00	Wahlmodalitäten des StuRa	Der StuRa beschließt die vorliegenden Änderungen an der Wahlordnung der Universität. Der Vorschlag eine eigene Wahlordnung zu erstellen wird verworfen.	SoSe 2000	5	Struktur	5.4	SprecherInnen, WahlleiterIn	dauerhaft	absolute Mehrheit der satzungsmäßig stimmberechtigten Mitglieder	ideell	Wahlen, Wahlordnung, UL, Wahlmodalitäten	Originalprotokoll	Plenum
09/05/00	Sozialpreis	Der StuRa beschließt die SprecherInnen damit zu beuaftragen die Vorbereitungen für eine mögliche Jury zum Sozialpreis durchzuführen.	SoSe 2000	5	HoPo	5.2	SprecherInnen	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Sozialpreis, Vorbereitung, Arbeitsauftrag, SprecherInnen, Jury, Auswahl	Originalprotokoll	Plenum
09/05/00	AG- und Finanzanträge	Aufgrund fehlender Beschlussfähigkeit des Haushalsauschusses werden alle Finanzanträge einzeln im Plenum behandelt. Alle Anträge werden bestätigt.	SoSe 2000	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung, Anträge, Finanzanträge	Originalprotokoll	Plenum
25/04/00	Bericht der Strukturkommission (Fortsetzung vom 11.04.2000)	Der StuRa lehnt die Änderung der Grundordnung ab, dass AmtsträgerInnen sich untereinander informationspflichtig sind. Der StuRa lehnt die Änderung der Finanzordnung, in Bezug auf die Art und Weise des Stellens von Finanzanträgen ab.	SoSe 2000	6	Struktur	6.1	SprecherInnen	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Strukturkommission, Strukturdebatte, Finanzanträge, Informationspflicht	Originalprotokoll	Plenum
25/04/00	Bestätigung von TUT als AG des StuRa	Der StuRa bestätigt den vorliegenden Antrag auf Anerkennung des TUT (Initiativgruppe zu Qualifizierung von Tutorien) als AG des StuRa.	SoSe 2000	5	Finanzen	5.3	Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	TUT, TutorInnenqualifizierung, AG, Unterstützung, Initiativgruppe zur Qualifizierung von Tutorien	Originalprotokoll	Plenum
25/04/00	Aufnahme der "örtlichen Burschenschaft" in das Vereinsregister Universität	Der StuRa gibt den "örtlichen Burschenschaften" keine Empfehlung zur Eintragung in das Vereinsregister der Universität Leipzig.	SoSe 2000	5	HoPo	5.1	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Burschenschaften, Ausstieg, presence, Programm, AussteigerInnen, Burschis, Faschismus, Neonazis, Klüngel, alte Herren, Nationalismus, Vereinsregister der Universität Leipzig	Originalprotokoll	Plenum
25/04/00	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschuss. Einige Anträge werden einzeln abgestimmt.	SoSe 2000	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung, Anträge, Finanzanträge	Originalprotokoll	Plenum
11/04/00	Bericht der Strukturkommission	Der StuRa beschließt die Änderung der Frist zur Einreichung von Anträgen laut Vorlage der Strukturkommission.	SoSe 2000	6	Struktur	6.4	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Strukturkommission, Strukturdebatte, Satzung, Grundordnung, Änderungen, Frist zur Einreichung von Anträgen	Originalprotokoll	Plenum
11/04/00	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschuss. Einige Anträge werden einzeln abgestimmt.	SoSe 2000	4	Finanzen	4.4	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung, Anträge, Finanzanträge	Originalprotokoll	Plenum
30/03/00	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden AG- und Finanzanträge. Alle Anträge werden einzeln abgestimmt. Darunter folgende Abstimmungen: Antrag 26 Leseprogramm anlässlich der Buchmesse über 200 DM statt beantragten 3000 DM angenommen Antrag 27 Ausstellung kleine Waffen große Wirkung über 300 DM angenommen Antrag 28 Unterstützung der ISW mit 2500 DM statt beantragten 3000 DM angenommen Antrag 29 FSR-Tour des FSR Wiwi wird vertagt Antrag 30 Unterstützung Veranstaltungsreihe Transit 2000 vertagt Antrag 31 Druckkostenzuschuss vertagt Antrag 32 Druckkosten Magazin Federweiser über 1252 DM angenommen Antrag 33 Projekt Bürgergesräche Ausländer in Leipzig über 1120 DM statt beantragten 1300 DM angenommen Antrag 34 Sommerwiesenfest RutiLust über 1000 DM statt beantragten 2000 DM angenommen Antrag 35 Verpflegung KSS über 125,40 DM angenommen Antrag 36 Verpflegung Übungsleitervollversammlung mit weniger als den beantragten 650 DM angenommen Antrag 37 Tagegeld Ski-Langlauf für 6 Personen über 180 DM angenommen Antrag 38 Grillabend für ReferentInnen und TrainerInnen über 1200 DM	WiSe 99/00	3	Finanzen	3.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, Druckkosten, FSR Wiwi, Tagegeld, Grillabend	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
03/02/00	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden AG- und Finanzanträge. Alle Anträge werden einzeln abgestimmt. Darunter folgende Abstimmungen: Antrag 41 über 500 DM Antrag 22 einstimmig angenommen Antrag 4 vertagt Antrag 10 abgelehnt Antrag 18 angenommen Antrag 42 einstimmig angenommen Antrag 43 angenommen Antrag 44 angneommen	WiSe 99/00	3	Finanzen	3.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
25/01/00	Abstimmung Haushaltsplan	Der StuRa beschließt den vorliegenden Haushaltsplan unter den genannten Änderungen.	WiSe 99/00	6	Finanzen	6.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHP, Haushaltplan, Änderungen, Haushalt, Globalhaushalt	Originalprotokoll	Plenum
25/01/00	Rauchverbot im Hörsaal und Seminargebäude	Der StuRa beschließt folgenden Antrag an die Uni-Leitung: Durchsetzung des absoluten Rauchverbotes im Hörsaalgebäude und die Beschränkung der Raucherzone auf den Mittelaufgang des Seminargebäudes. Das Referat für Ökologie und Verkehr wird mit der Durchsetzung der Forderungen beauftragt.	WiSe 99/00	5	HoPo	5.1	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Rauchverbot im Hörsaalgebäude, Seminargebäude, Durchsetzung, Antrag an das Rektorat	Originalprotokoll	Plenum
25/01/00	Umbenennung des Frauen- und Lesbenreferat	Der StuRa lehnt die Umbenennung des Frauen- und Lesbenreferat in Frauenreferat ab. Die derzeitige Referentin erkärt ihren Rücktritt.	WiSe 99/00	4	Struktur	4.4	Referat Frauen- und Lesbenpolitik	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Frauen- und Lesbenpolitik, Referat für, Gleichstellung und Lebensweisenpolitik, Satzung, Satzungsänderung, Struktur	Originalprotokoll	Plenum
25/01/00	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die vorliegenden AG-Anträge von AG Foto, Blaswerk und KNORKE.	WiSe 99/00	4	Finanzen	4.3	Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG-Anträge, Bestätigung, HHA, Haushaltsausschussprotokoll	Originalprotokoll	Plenum
25/01/00	Strukturreform	Der StuRa beschließt, dass die Strukturkommission zur nächsten Sitzung eine Beschlussvorlage mit den übrigen Punkten vorlegen soll.	WiSe 99/00	4	Struktur	4.2	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Strukturreform, Beschlussvorlage, Vorlage, StruKo, Strukturkommission	Originalprotokoll	Plenum
25/01/00	Aufnahme des Campus für Christus in das Vereinsregister Universität	Der StuRa gibt dem Campus für Christus keine Empfehlung zur Eintragung in das Vereinsregister der Universität Leipzig. Grund ist das Wahlverfahren in der Satzung des Campus für Christus.	WiSe 99/00	4	HoPo	4.1	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Vereinsregister der Universität Leipzig, Empfehlung	Originalprotokoll	Plenum
04/01/00	Aktionswoche gegen Studiengebühren	Der StuRa beschließt das vorliegende Konzept zur Durchführung einer Aktionswoche gegen Studiengebühren von 17.1.- 20.1.00. Darin ist u.a. eine Vollversammlung am 20.01.00 um 13.00 und eventuell ein Konzert am 20.1.00 in der mb vorgesehen.	WiSe 99/00	5	HoPo	5.0	Referat für Hochschulpolitik	Semester	einfache	ideell und finanziell	Studiengebühren, Aktionswoche, Vollversammlung, Konzert, Moritzbastei, MB	Originalprotokoll	Plenum
04/01/00	Position zu Studiengebühren	Der StuRa beschließt die Unterstützung des "Krefelder Aufrufs" zur Ablehnung von Studiengebühren.	WiSe 99/00	5	HoPo	5.4	Referat für Hochschulpolitik	dauerhaft	einfache	ideell	Studiengebühren, Unterstützung, Protest, Krefelder Aufruf, Solidarisierung	Originalprotokoll	Plenum
04/01/00	Inforundlauf	Der StuRa lehnt es ab, alle SprecherInnen und Referatsposten neuauszuschreiben und zu Beginn des SoSe 2000 neu zu wählen. Es sollen wie gehabt nur ein SprecherInnen und ein Öffentlichkeitsarbeitsposten neu gewählt werden. Hintergrund war der Rücktritt mehrerer AmtsrägerInnen aufgrund gegenseitiger Mobbingvorwürfe.	WiSe 99/00	5	Struktur	5.1	Referat für Hochschulpolitik	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Wahlen, Rücktritt, Rücktritte, AmtsträgerInnen, Ausschreibung	Originalprotokoll	Plenum
04/01/00	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschuss. Einige Anträge werden einzeln abgestimmt. Ein Antrag wird vertagt.	WiSe 99/00	4	Finanzen	4.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung, Anträge, Finanzanträge	Originalprotokoll	Plenum
04/01/00	Einrichtung einer Strukturkommission	Der StuRa lehnt es ab, dass die Struktukommission nur aus FSR-Mitgliedern bestehen darf, die mind. einmal im Plenum gewesen sind. Gleichfalls wird abgelehnt, dass mindestens 1 HoPo-Referent und ein Sprecher oder ein Refrent Mitglied sein müssen. Der StuRa beschließt die Einrichtung einer Strukturkommission inkl. der vorgeschlagenen Mitgliederliste. Der StuRa beschließt, dass hinzukommende Mitglieder zur Strukturkommission vom Plenum zu wählen sind.	WiSe 99/00	5	HoPo	5.2	SprecherInnen	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Strukturdebatte, Strukturreform, Strukturkommission, StruKo, Mitglieder, Wahl, Besetzung	Originalprotokoll	Plenum
04/01/00	Aufnahme des "FederWeise e.V." in das Vereinsregister Universität	Der StuRa bestätigt den vorliegenden Antrag zur Aufnahme des "FederWeise e.V." in das Vereinsregister der Universität Leipzig. Der Verein organisiert Veranstaltungen und Lesungen und gibt eine monatliche Zeitschrift heraus.	WiSe 99/00	5	HoPo	5.2	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Vereinsregister der Universität Leipzig, Empfehlung	Originalprotokoll	Plenum
04/01/00	Konzept zur Verbesserung der Situation sehgeschädigter Studierender	Der StuRa beschließt die Unterstützung des vorgelegten Konzepts zur Verbesserung der Situation sehgeschädigter StudentInnen an der Universität Leipzig.	WiSe 99/00	5	HoPo	5.2	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Konzept zur Verbesserung der Situation sehgeschädigter StudentInnen, Beeinträchgtigungen, Behinderungen, Unterstützung, Assel, AG, Arbeitsgemeinschaft, Arbeitsgruppe	Originalprotokoll	Plenum
07/12/99	Raumklage	Der StuRa beschließt, dass die AmtsträgerInnen bei Rechtstreitigkeiten termingerechte Entscheidungen fällen dürfen. Nach Möglichkeit entscheidet der Arbeitsausschuss oder das Plenum. Der StuRa beschließt, grundsätzlich Sitzungen im 14-tägigen Rhyhtmus abzuhalten.	WiSe 99/00	5	Struktur	5.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Rechtsstreitigkeiten, termingerecht, Entscheidungen, Eilentscheidungen, Sitzungstermine, Plenumstermine, zyklus	Originalprotokoll	Plenum
07/12/99	Erhebung von Einschreibegebühren im Fremdsprachenzentrum	Der StuRa lehnt es ab, dass beim Fremdsprachenzentrum anstatt 50 DM Kursgebühr, eine Einschreibegebühr von 10 DM fällig sein soll.	WiSe 99/00	4	HoPo	4.5	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Fremdsprachenzentrum, Gebühren, Studiengebühren, Einschreibegebühren, Kursgebühren	Originalprotokoll	Plenum
07/12/99	Einsetzung eines Netzwerkadministrators	Der StuRa beschließt die Einsetzung eines Netzwerkadministrators mit der vorliegenden Aufgabenbeschreibung auf Grundlage einer monatlichen Pauschalentlohnung von 450 DM. Der StuRa beschließt das die SprecherInnen sich bei der Universität um technische Utnerstützung bemühen sollen.	WiSe 99/00	4	Finanzen	4.3	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	admin, administrator, netzwerkadministrator, pc-hilfe, unterstützung	Originalprotokoll	Plenum
07/12/99	KSS-Satzung	Der StuRa beschließt die vorliegende Fassung der Satzung der Konferenz sächsischer Studierendenschaften.	WiSe 99/00	4	Finanzen	4.2	SprecherInnen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	KSS, Konferenz sächsischer Studierendenschaften, Satzung, Bestätigung	Originalprotokoll	Plenum
07/12/99	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschuss. Einige Anträge werden einzeln abgestimmt.	WiSe 99/00	4	Finanzen	4.2	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung, Anträge, Finanzanträge	Originalprotokoll	Plenum
07/12/99	Richtlinien für die Antragsunterstüztung für Fachschaften (RAF)	Der StuRa beschließt, dass für regelmäßig von Fachschaften durchgeführte Veranstaltungen und Exkursionen die Möglichkeit der Refinanzierung durch den StuRa besteht.	WiSe 99/00	4	Finanzen	4.1	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Richtlinien für die Antragsunterstüztung für Fachschaften (RAF), regelmäßig durchgeführte Veranstaltungen, Refinanzierung	Originalprotokoll	Plenum
23/11/99	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschuss. Einige Anträge werden einzeln abgestimmt.	WiSe 99/00	8	Finanzen	8.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung, Anträge, Finanzanträge	Originalprotokoll	Plenum
23/11/99	Strukturreform	Der StuRa beschließt die Einsetzung einer Strukturkommission.	WiSe 99/00	5	Struktur	5.0	SprecherInnen	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Strukturdebatte, Strukturreform, Strukturkommission, StruKo	Originalprotokoll	Plenum
23/11/99	Umzugsprämie für Studenten	Der StuRa beschließt den vorliegenden Antrag, dass der StuRa /die Beauftragten des StuRa sich in den Verhandlungen mit der Stadtverwaltung dafür einsetzen: ab dem Jahr 2000 soll die Regelung zur Semesterbeitragsrückerstattung alle Studierenden in Leipzig mit Erstwohnsitz in Leipzig umfassen.	WiSe 99/00	2	HoPo	2.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Zweitwohnsitzsteuer, Semesterbeitragrückerstattung, Verhandlungen	Originalprotokoll	Plenum
23/11/99	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden Anträge auf Anerkennung als Arbeitsgruppe des StuRa.	WiSe 99/00	1	Finanzen	1.3	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Arbeitsgruppe des StuRa, AG Antrag, Unterstützung	Originalprotokoll	Plenum
23/11/99	Aufnahme in das Vereinsregister der Universität Leipzig	Der StuRa beschließt die Empfehlung zur Aufnahme der liberalen Hochschulgruppe in das Vereinsregister der Universität Leipzig. Der StuRa beschließt die Empfehlung zur Aufnahme der Vereinigung arabischer Studenten in das Vereinsregsiter der Universität Leipzig.	WiSe 99/00	1	Struktur	1.2	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Vereinsregister der Universität Leipzig, Empfehlung	Originalprotokoll	Plenum
23/11/99	Unterstützungen	Der StuRa beschließt die studentische Studienberatung FAUN weiterhin zu unterstützen.	WiSe 99/00	1	HoPo	1.1	Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	studentische Studienbartung, FAUN, Unterstützung	Originalprotokoll	Plenum
02/11/99	Beschluss zur Veröffentlichung einer Stellungnahme	Der StuRa beschließt die Veröffentlichung der vorliegenden „Erklärung des StudentInnenRates der Uni Liepzig zur geplanten Einführung eines Bonus für Studierende mit Hauptwohnsitz in Leipzig"	WiSe 99/00	4	HoPo	4.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Zweitwohnsitzsteuer, Semesterbeitragrückerstattung, Verhandlungen, Zuzugsbonus	Originalprotokoll	Plenum
02/11/99	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt das vorliegende Protokoll des Haushaltsausschuss. Einzelne Anträge werden einzeln abgestimmt. Einzelne Anträge werden vertagt. Einzelne Anträge werden abgelehnt.	WiSe 99/00	3	Finanzen	3.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung, einzeln, Abstimmung, AG- und Finanzanträge	Originalprotokoll	Plenum
02/11/99	Zugang für alle zum Rechner des Finanzreferenten	Der StuRa lehnt es ab, dass alle den Rechner des Finanzreferenten mitnutzen können.	WiSe 99/00	1	Struktur	1.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Rechnernutzung, Finanzreferat, Arbeitsteilung, Zugang, Account, IT	Originalprotokoll	Plenum
19/10/99	StuRa Wochenende	Der StuRa beschließt, dass das geplante StuRa Wochenende nicht in der Umgebung, sondern in Leipzig stattfinden soll.	WiSe 99/00	11	HoPo	11.0	SprecherInnen, Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	StuRa Wochenende, HoPo, Jugendherberge, Umgebung, Leipzig, Regional	Originalprotokoll	Plenum
19/10/99	Beschluss eines weiteren Sitzungstermin	Der StuRa lehnt es ab, einen zusätzlichen Sitzungstermin am 26.10.1999 durchzuführen. Die nächste Sitzung findet am 02.11.1999 statt.	WiSe 99/00	10	Struktur	10.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Sitzungstermine, Plenumstermine, Termine, Plenum	Originalprotokoll	Plenum
19/10/99	Einführung zweite ReferentIn Öffentlichkeitsarbeit	Der StuRa beschließt die Einführung einer zweiten Stelle im Referat für Öffentlichkeitsarbeit. Der StuRa beschließt, dass die zweite Person im Referat für Öffentlichkeitsarbeit eine Stimme im Arbeitsausschuss haben soll.	WiSe 99/00	6	Struktur	6.0	Referat für Öffentlichkeitsarbeit	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Referat für Öffentlichkeitsarbeit, zwei Stellen, Posten, ReferentInnen	Originalprotokoll	Plenum
29/06/99	Beschlussfähigkeit	Der StuRa lehnt es ab, dass §1 Abs.3 der Geschäftsordnung über die Feststellung der Beschluafähigkeit zu Beginn jeder Sitzung geändert werden soll.	SoSe 1999	8	Struktur	8.1	Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der anwesenden Mitglieder	ideell	Beschlussfähigkeit, Satzung, Geschäftsordnung, Änderung	Originalprotokoll	Plenum
29/06/99	Ersatzmitgliedschaft im StuRa	Der StuRa beschließt, insofern dies satzungsmäßig möglich ist, dass Entsandte der Fachschaftsräte ein Vertretung bestimmen können.	SoSe 1999	8	Struktur	8.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Ersatzmitgliedschaft, Vertretung, FSR, Entsendung, Ersatz, VertreterInnenregelung	Originalprotokoll	Plenum
29/06/99	Computer für die Fachschaften	Der StuRa beschließt: Die Fachschaften können innerhalb von drei Jahren einmalig 2.000,00 DM für Computer beantragen aus dem Hilfsfond Fachschaften beantragen.	SoSe 1999	7	Finanzen	7.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	finanziell	Computer, PC, Technik, Beschaffung, FSR, Fachschaftsräte, Hilfsfond Fachschaften	Originalprotokoll	Plenum
29/06/99	Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden Vorschläge des Haushaltsausschuss. Einzelne Anträge werden einzeln abgestimmt.	SoSe 1999	5	Finanzen	5.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Bestätigung, Anträge, Finanzanträge, AG-Anträge, Beschluss, Protokoll, Haushaltsausschuss	Originalprotokoll	Plenum
01/06/99	Beschlussfassungen	Der StuRa lehnt den Vorschlag erneut ab, dass alle bis heute noch offenen Beschlüsse bis zum 15.6.99 gesammelt werden sollen; Zusammenstellung als Tischvorlage auf der nächsten StuRa-Sitzung; auf dieser Grundlage soll am 15.6.99 darüber abgestimmt werden, daß alle bis dahin nicht mehr bekannten Beschlüsse hinfällig werden;	SoSe 1999	11	Struktur	11.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Beschlüsse, Sammlung, Beschlusssammlung, Zusammenfassung, Beschlussfassung	Originalprotokoll	Plenum
01/06/99	Diskussion im Senat zu wissenschaftlichem Fehlverhalten	Der StuRa unterstützt die Initiative zur Einforderung eines studentischen Mitglieds im neu zu gründenden Auschuss zur Untersuchung von Vorwürfen wissenschaftlichen Fehlverhaltens.	SoSe 1999	7	HoPo	7.0	studentische SenatorInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Senat, Diskussion, Kommission zur Untersuchung von Vorwürfen wissenschaftlichen Fehlverhaltens, Einbezug, Studierende, studentisches Mitglied	Originalprotokoll	Plenum
01/06/99	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden Vorschläge des Haushaltsausschuss. Ein Antrag wird vertagt.	SoSe 1999	5	Finanzen	5.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, Bestätigung, Anträge, Finanzanträge, AG-Anträge, Beschluss, Protokoll, Haushaltsausschuss	Originalprotokoll	Plenum
01/06/99	Themen der Referate	Der StuRa beschließt, dass Sprecher und Referate eine schriftliche Vorlage zu ihrem Betätigungsfeld erarbeiten sollen; Plenumsmitglieder sollen schriftlich ihre Vorstellungen zur Arbeit der Sprecher und Referate darlegen; Diskussion darüber soll auf der nächsten StuRa-Sitzung fortgeftilut werden.	SoSe 1999	3	Struktur	3.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Themen der Referate, SprecherInnen, Schwerpunkte, Transparenz	Originalprotokoll	Plenum
11/05/99	StuRa-Wochenende	Der StuRa beschließt, im Oktober erneut ein StuRa-Wochenende zu organisieren.	SoSe 1999	12	Struktur	12.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	StuRa Wochenende, HoPo, Jugendherberge, Umgebung, Leipzig, Regional	Originalprotokoll	Plenum
11/05/99	Vorschläge zur Verfahrensweise des Inforundlaufs	Der StuRa beschließt, dass der Inforundlauf in Zukunft nicht mehr am Anfang ,sondern in der Mitte ,der Sitzung stattfinden soll. Der StuRa beschließt, dass Protokolle bereits vor ihrer Bestätigung im Internet veröffentlicht werden können.	SoSe 1999	11	Struktur	11.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Inforundlauf, Plenum, Plenumsorganisation, Protokolle, Veröffentlichung, Bestätigung	Originalprotokoll	Plenum
11/05/99	Vollversammlung	Der StuRa beschließt die Durchführung einer Vollversammlung am 18.05.1999 zur Vorbereitung der Demonstration gegen das neue SächsHSG in Dresden am 19.05.1999.	SoSe 1999	8	HoPo	8.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	Vollversammlung, Studierende, StudentInnenschaft, Demonstration, Dresden, neues sächsisches Hochschulgesetz, sächsHSG, sächsHG	Originalprotokoll	Plenum
11/05/99	Unterstützung von StudentInnen aus dem Kosovo	Der StuRa beschließt die Unterstützung des Projekts: Studierende aus dem Kosovo. Unter den 800 in Sachsen aufgenommen Flüchtlingen sind auch drei bis vier Studenten. Diesen soll die Möglichkeit gegeben werden, ihr Studium in Leipzig fortzuführen. Dieses Vorhaben soll der StuRa durch ein Schreiben an die Ausländerbehörde unterstützen. Das Vorhaben wird bereits durch das Rektorat, die Fachschaft Jura und das Studentenwerk z.B. durch Bereitstellung kostenloser Unterkünfte gefördert.	SoSe 1999	7	HoPo	7.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	StudentInnen, Studierende aus dem Kosovo, Studium fortsetzen, Flüchtlinge, Initiative	Originalprotokoll	Plenum
11/05/99	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden Vorschläge des Haushaltsausschuss. Einzelne Anträge werden einzeln abgestimmt. Mehrere Anträge von Fachschaftsräten werden abgelehnt.	SoSe 1999	5	Finanzen	5.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Finanzanträge, Haushalt, Haushaltsauschuss	Originalprotokoll	Plenum
11/05/99	Haushaltsplan	Der StuRa beschließt den vorliegenden Haushaltsplan. Der Topf Unisäx wird entgegen eines Antrages nicht erhöht.	SoSe 1999	4	Finanzen	4.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHP, Haushaltplan, Änderungen, Haushalt, Globalhaushalt	Originalprotokoll	Plenum
27/04/99	Unterstützung Nachcafe	Der StuRa beschließt die Unterstützung des Nachtcafé. Die im Schreiben benannten Verantwortlichen des StuRa werden mit der Ausarbeitung eines Vertrages beauftragt/bevollmächtigt. Es soll ein Probebetrieb ausgehandelt werden.	SoSe 1999	8	HoPo	8.4	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Nachtcafe, Beauftragte, Probebetrieb	Originalprotokoll	Plenum
27/04/99	Presseerklärung zum Hochschulgesetz	Der Arbeitsausschuß erhält den Auftrag zur Erarbeitung einer Vorlage für die Presseerklärung der KSS zum SHG.	SoSe 1999	8	HoPo	8.3	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Presseerklärung, sächsisches Hochschulgesetz, KSS, Konferenz sächsischer Studierendenschaften	Originalprotokoll	Plenum
27/04/99	RDS Reisedienst - ISIC	Der StuRa beschließt den vorliegenden Brief an den rds Reisedienst bezüglich der Neuausstellung der Internationalen Studentenausweise (ISIC) abzuschicken. Für die nächste Zeit ist ein Treffen mit dem rds geplant, um dieses Problem zu diskutieren.	SoSe 1999	8	HoPo	8.2	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	RDS Reisedienst, Brief, Beschluss, Vorlage, ISIC, internationaler Studentenausweis, Treffen	Originalprotokoll	Plenum
27/04/99	Anträge von bereits unterstützten Arbeitsgruppen	Der StuRa beschließt, dass Arbeitsgruppen, die als AG bereits von ihm unterstützt werden, für Auftritte im Rahmen von StuRa-Veranstaltungen bezüglich technischer Mittel, Mieten etc. keine weiteren Finanzanträge stellen können sollen.	SoSe 1999	8	Finanzen	8.1	Sonstige	dauerhaft	einfache	finanziell	Arbeitsgruppe des StuRa, AG Antrag, Unterstützung	Originalprotokoll	Plenum
27/04/99	Unterstützung Universitätsmarkt	Der StuRa lehnt eine pauschale Zusage zur finanziellen Unterstützung der Veranstaltung "Universitätsmarkt" am 12.06.1999 ab.	SoSe 1999	8	Finanzen	8.1	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	Universitätsmarkt, Unterstützung, pauschal, Beteiligung	Originalprotokoll	Plenum
27/04/99	Beitragsordnung	Der StuRa beschließt, dass vom derzeitigen Beitrag der Studierenden von 15 DM, das RAS weiterhin 1DM erhalten soll. Der StuRa beschließt, dass die Mittel der Fachschaften um 0,20 auf 3,80 DM reduziert werden. Der StuRa beschließt die vorliegende Beitragsordnung unter den genannten Änderungen. Der StuRa beschließt, dass die nicht abgeholten Gelder in den Hilfsfonds fließen sollen. Das Geld der Fachschaft muss im laufenden Haushaltsjahr abgeholt werden, ansonsten erfolgt der Rückfluß in den Hilfsfonds für Fachschaften. Der StuRa beschließt, dass alle Beschlüsse ab sofort gültig sind.	SoSe 1999	6	Finanzen	6.4	Referat für Finanzen, Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	finanziell	Beitragsordnung, Änderungen, Mittel der Fachschaften, RAS, Beiträge der StudentInnen, Studierenden	Originalprotokoll	Plenum
27/04/99	Einrichtung einer Finanzordnungs-Kommission	Der StuRa lehnt die Einrichtung einer Kommission zur Überarbeitung der Beitragsordnung ab. Hintergrund war die Forderungen, dass der Anteil der Fachschaftsmittel über die jene frei verfügen können, vergrößert werden sollte. Die ensprechenden Beschlüsse werden ohne Einrichtung einer Kommission im selben Plenum beschlossen.	SoSe 1999	6	Finanzen	6.3	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Kommission, Arbeitskreis, Finanzordnung, Beitragsordnung, wenn du nicht mehr weiter weißt	Originalprotokoll	Plenum
27/04/99	Briefwahl bei zwei Drittel Beschlüsen	Der StuRa lehnt es ab, dass den nicht anwesenden Stimmberechtigten eine Briefwahl anzutragen ist, wenn eine zwei Drittel Mehrheit nicht erreicht wird.	SoSe 1999	6	Struktur	6.2	Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Mehrheit, Abstimmung, Plenumsorganisation, Briefwahl, zwei Drittel Mehrheit	Originalprotokoll	Plenum
27/04/99	Diskussion zur Satzungs- und Beitragsordnungsänderung	Der StuRa beschließt, dass ab 1. 1. 2000 das Haushaltsjahr in Anlehnung an die Haushaltsjahre der Universität auf ein Kalenderjahr ausgedehnt werden soll, Bis dahin gibt es einen Übergangszeitraum/Haushalt vom 1. 4. 1999 bis 31. 12. 1999- entspricht 9 Monaten.	SoSe 1999	6	Struktur	6.1	Referat für Finanzen, Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Haushaltsjahr, Ausdehnung, Universität, Änderung, Einarbeitung, Haushalt	Originalprotokoll	Plenum
27/04/99	Finanzanträge	Der StuRa beschließt aufgrund eines nicht stattgefundenen Haushaltsausschuss alle Finanzanträge einzeln. Alle Anträge werden angenommen.	SoSe 1999	4	Finanzen	4.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Finanzanträge, Haushalt, Haushaltsauschuss	Originalprotokoll	Plenum
13/04/99	Organisation eines Hilfstransportes in den Kosovo	Der StuRa beschließt die Unterstüztung zweier StudentInnen, die einen Hilfstranpsort in den Kosovo organisieren wollen. Von den verkauften Eintrittskarten für die Semestereröffnungsparty soll 1,-DM als Spende einbehalten werden;	SoSe 1999	12	HoPo	12.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Kosovo, Spende, Semesterauftaktsparty, Solidarisierung, Unterstützung, Hilfstransport	Originalprotokoll	Plenum
13/04/99	Antrag der Juso-Hochschulgruppe zur Aufnahme in das Register fuir studentische Vereinigungen der Universität Leipzig	Der StuRa beschließt die Empfehlung zur Aufnahme der Juso Hochschulgruppe in das Vereinsregister der Universität Leipzig.	SoSe 1999	11	HoPo	11.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Aufnahme in das Vereinsregister der Universität Leipzig, Juso Hochschulgruppen, Bestätigung, Empfehlung	Originalprotokoll	Plenum
13/04/99	Gebühren für allgemeinsprachliche Kurse	Der StuRa beschließt die Gründung einer AG Klage mit einer Grundunterstützung von 500 DM zur Vorbereitung einer Klage gegen Gebühren für Sprachkurse.	SoSe 1999	8	HoPo	8.0	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Klage, Klagen, Gebühren, Studiengebühren, Sprachkurse	Originalprotokoll	Plenum
13/04/99	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen den Haushaltsausschuss. Einige Anträge weren einzeln abgestimmt. Ein Antrag wird vertagt.	SoSe 1999	9	Finanzen	9.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt	Originalprotokoll	Plenum
13/04/99	StuRa-Wochenende	Der StuRa beschließt am 23.-25.4.99 ein StuRa-Wochenende durchzuführen.	SoSe 1999	7	Struktur	7.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	StuRa-Wochenende, Datum, Zeitraum	Originalprotokoll	Plenum
24/03/99	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden Finanzanträge. Alle Anträge werden einzeln abgestimmt. Darunter folgende Anträge: 1062 angenommen 1063 vertagt 1064 zurück gezogen 1065 angenommen 1066 angenommen 1067 angenommen 1068 angenommen 1069 zurückgestellt 1070 zurückgestellt 1071 angenommen 1072 angenommen 1073 angenommen 1074 angenommen Eintritt 4 und 7 Euro 1075 Antragsteller wird eingeladen 1076 angenommen 1077 angenommen	WiSe 98/99	2	Finanzen	2.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
16/03/99	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden Finanzanträge. Alle Anträge werden einzeln abgestimmt. Darunter folgende Anträge: 1082 kleine Kulturveranstaltungen angenommen 1083 KSS-Reise angenommen 1070 Bibliothek Frauen- und Lesbenreferat angenommen 1081 Kurzfilmprojekt mit 1850 DM angenommen	WiSe 98/99	2	Finanzen	2.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
10/03/99	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden Finanzanträge. Alle Anträge werden einzeln abgestimmt. Darunter folgende Anträge: 1063 KuRef mit 2100 DM angenommen 1070 Bücher wurde vertagt 1075 Filmprojekt mit 300 DM angenommen 1078 KSS Treffen angenommen 1079 Studiengebührentreffen angenommen 1080 Notruf angenommen	WiSe 98/99	2	Finanzen	2.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
17/02/99	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden Finanzanträge. Alle Anträge werden im Block abgestimmt (1034, 36, 37, 40, 41 und 45). Der StuRa beschließt die vorliegenden Finanzanträge vom 08.02.1999. Alle Anträge werden einzeln abgestimmt. 1005 angenommen unter der Voraussetzung dass alle Einnahmen an den StuRa zurückfließen. 1055 angenommen 1056 angenommen	WiSe 98/99	2	Finanzen	2.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
08/02/99	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden Finanzanträge. Alle Anträge werden einzeln abgestimmt (1058 bis 1061). Antrag 1057 wird nicht behandelt.	WiSe 98/99	3	Finanzen	3.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
19/01/99	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschuss. Alle Anträge werden einzeln abgestimmt. Einige Anträge werden vertagt.	WiSe 98/99	10	Finanzen	10.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt	Originalprotokoll	Plenum
15/01/99	Geschäftsordnung	Der StuRa lehnt es ab, dass in § 6 (2) 2/3 Mehrheit soll in einfache Mehrheit geändert werden. Der StuRa beschließt die Änderung der Geschäftsordnung in § 5(1) Satz 2 soll lauten, "Ein Antrag zur GO erfolgt durch das Heben der Hand.", damit wird die GO angenommen und tritt mit am 5.1.99 in Kraft	WiSe 98/99	9	Struktur	9.0	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der anwesenden Mitglieder	ideell	Geschäftsordnung, Änderung, Satzung, Struktur, Mehrheit	Originalprotokoll	Plenum
15/01/99	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschuss. Einige Anträge werden einzeln abgestimmt.	WiSe 98/99	7	Finanzen	7.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt	Originalprotokoll	Plenum
08/12/98	Semesterticket	Der StuRa akzeptiert die Ergebnisse aus den Verhandlungen zwischen Semesterticketausschuss und den LVB. Der StuRa beschließt keine Urabstimmung zum Semesterticket durchzuführen.	WiSe 98/99	8	HoPo	8.0	Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Semesterticketausschuss, Semesterticket, MDV, Halle, Leipzig, Halle-Leipzig, 2,50 Euro, Verhandlungen	Originalprotokoll	Plenum
08/12/98	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschuss. Einige Anträge werden einzeln abgestimmt. Einige Summen werden variiert. Ein Antrag über 50TDM für Baukosten des TV-Club wird vertagt.	WiSe 98/99	6	Finanzen	6.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt	Originalprotokoll	Plenum
24/11/98	Finanzen der Fachschaftsräte	Der StuRa beschließt, alle Vorschläge zu diesem Thema sollen gesammelt werden, HHA, Finanzreferat und Finanzordnungskommission erarbeiten ca. 3 Vorschläge, die dem Plenum vorgestellt werden; Plenum diskutiert und entscheidet darüber; Hintergrund waren Gerüchte dass der StuRa zuviel Geld übrig hat, die Fachschaftsräte aufgrund fehlender Finanzen aber viele Anträge stellen müssten.	WiSe 98/99	8	Finanzen	8.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Finanzordungskommission, Finanzen der Fachschaften, Überschuss, Anträge, Ordnung, Beitragsordnung	Originalprotokoll	Plenum
24/11/98	Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschuss. Einige Anträge werden einzeln abgestimmt. Der Antrag auf Anschaffung eines Kleinbusses des Referats für Sport wird vertagt.	WiSe 98/99	6	Finanzen	6.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Kleinbuss, Anschaffung, eigenes Fahrzeug, StuRa, Bus, Kleinbus, Haushalt, Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung	Originalprotokoll	Plenum
24/11/98	Brief an Minister Meyer	Der StuRa beschließt die Formulierung eines Briefes an Minister Meyer. Einzelne Formulierungen werden geändert. Hintergrund sind die übermäßig überbuchten Veranstaltungen in allen Bereichen.	WiSe 98/99	5	HoPo	5.3	SprecherInnen, Sonstige	Semester	einfache	ideell	Brief, Minister Meyer, Ministerium, Vorlage, Kleinigkeiten, Formulierungen	Originalprotokoll	Plenum
24/11/98	Gebühren für allgemeinsprachliche Kurse	Der StuRa beschließt das Vorgehen des FSR Jura gegen die Einführung von Gebühren für Sprachkurse zu unterstützen. Das weitere Vorgehen soll außerhalb des Plenums beschlossen werden.	WiSe 98/99	5	HoPo	5.2	FSR Jura	Semester	einfache	ideell und finanziell	Gebühren, Sprachkurse, FSR Jura, Vorgehen, Unterstüztung, Absprache, Ablehnung	Originalprotokoll	Plenum
24/11/98	Demo in Dresden am 10.12.1998	Der StuRa beschließt die Durchführung einer Demonstration in Bezug zum neuen sächsischen Hochschulgesetz am 10.12.1998. Der Arbeitsausschuss soll über die nötigen Finanzen entscheiden.	WiSe 98/99	5	HoPo	5.1	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	Demonstration, Demo, Dresden, HSG, sächsHG, neues, Hochschulgesetz, 10.12.1998	Originalprotokoll	Plenum
10/11/98	Wissenschaftlich Hilfskräfte	Der StuRa unterstützt ein Schreiben an MDgt Retzlaff. Es geht dabei um die Bereitstellung von Geldern nach dem Dezember 1998 zur Finanzierung von zusätzlichen Studentischen Hilfsstellen. Dieses Geld ist fer eine kontinuierliche wissenschaftliche Arbeit notwendig.	WiSe 98/99	11	HoPo	11.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Hilfskräfte, Unterstützung, Solidarisierung	Originalprotokoll	Plenum
10/11/98	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschuss. Einige Anträge werden einzeln abgestimmt. Einige Anträge werden vertagt.	WiSe 98/99	8	Finanzen	8.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt	Originalprotokoll	Plenum
10/11/98	Probleme mit der Regelstudienzeit aufgrund Überfüllung	Der StuRa beschließt die Unterzeichnung einer Unterschriftenliste unter dem Titel "Eine freie Auswahl aus dem Lehrangebot sowie die Einhaltung der Regelstudienzeit ist angesichts dieser Verhältnisse in vielen Fächern nicht mehr möglich." Ein entsprechenes Schreiben an den zuständigen Minister Meyer soll verfasst werden.	WiSe 98/99	7	HoPo	7.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Unterschriftenliste, Minister Meyer, Überbuchung, Überfüllung, überfüllte Hörsäle, Seminare, Vorlesungen	Originalprotokoll	Plenum
27/10/98	Resolution zum Fachsprachenzentrum	Der StuRa beschließt die vorliegende Resolution zum Fachsprachenzentrum ohne Änderungen.	WiSe 98/99	8	HoPo	8.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Resoultion, Sprachenzentrum, Fachsprachenzentrum	Originalprotokoll	Plenum
27/10/98	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschuss. Einige Anträge werden einzeln abgestimmt. Einige Anträge werden vertagt.	WiSe 98/99	6	Finanzen	6.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt	Originalprotokoll	Plenum
27/10/98	Satzungsänderung	Der StuRa beschließt die Änderung der Satzung in § 13/Abs. 4(4): "Ihre Amtszeit beginnt und endet mit ihrer Wahl" ist nicht eindeutig, daher soll der Abs.4.(4)1auten.: „ Ihre Amtszeit endet mit Neuwahl";	WiSe 98/99	5	Struktur	5.2	Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Wahlturnus, Satzung, Änderung, Satzungsänderung	Originalprotokoll	Plenum
27/10/98	Gründung eines Referats Fachschaftenkoordinierung	Der StuRa lehnt die Einrichung eines Referats Fachschaftenkoordinierung ab.	WiSe 98/99	5	Struktur	5.1	Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Referat, FaKo, Fachschaftenkoordinierung, Gründung, Neugründung	Originalprotokoll	Plenum
15/09/98	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden Finanzanträge. Alle Anträge werden einzeln abgestimmt. Darunter folgende Anträge: 826 vertagt 834 vertagt 835 angenommen 836 angenommen 837 einstimmig angenommen 838 vertagt, in HHA zurück verwiesen 839 zurück gezogen 840 angenommen 841 bis 854 im Block abgelehnt	SoSe 1998	2	Finanzen	2.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Handgeld, Referatsgeld	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
10/08/98	Gehalt Mitarbeiterin	Der StuRa beschließt die Bezahlung einer Mitarbeiterin mit BAT Ost 5c, ca. 3400 DM. Wird diesen Monat aus dem Topf studentische Hilfskräfte bezahlt. Im nächsten Monat aus dem Gehaltstopf.	SoSe 1998	5	Finanzen	5.0	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	MitarbeiterInnen, feste, Service, Bafög, haushalt, Abrechnung, Entlassung, Erhaltung, Gehalt, BAT Ost, Einstufung, TVL, TV-L	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
10/08/98	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden Finanzanträge. Alle Anträge werden einzeln abgestimmt. Darunter folgende Anträge: 826 vertagt 827 angenommen Der StuRa beschließt ein Handgeld von 150 DM für ReferentInnen für dringende oder kleinere Dinge zum Bezahlen. Nichtgedacht für größere, nichtdringende Dinge. Handgeld ist Bestandteil des Referatsgeldes in Höhe von 1000 DM.	SoSe 1998	4	Finanzen	4.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Handgeld, Referatsgeld	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
21/07/98	Zahlung von zusätzlicher AE	Der StuRa beschließt in Bezug zur Zahlung von zusätzlicher AE den Beschluss vom 12. 05. 1998 wie folgt zu ändern: ALT "... arbeiten mehrere Studierende als Referentin, soll ein Zuschuß für AE Mittel bis zu einer Gesamthöhe (d.h. incl. ReferentInnen-AE) von 600,00 DM beantragt werden können." NEU: "als ReferentIn" streichen; dafür "im Referat mit" einfügen	SoSe 1998	9	Struktur	9.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	finanziell	Aufwandsentschädigung, AE, Erhöhung, mehrere ReferentInnen, Referat, MitarbeiterInnen	Originalprotokoll	Plenum
21/07/98	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschuss. Einige Anträge werden einzeln abgestimmt. Ein Antrag über Unterstützung bei der Miete der Lutherkirche wird erneut abgelehnt. Ein Antrag wurde zurückgezogen.	SoSe 1998	6	Finanzen	6.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt	Originalprotokoll	Plenum
14/07/98	Satzung	Der Kanzler monierte eine fehlende Satzung des StuRa. Aus diesem Grund hatte sich eine Satzungskommission gefunden. Nachfolgend werden die Paragraphen der Satzung beschlossen. Zunächst beschließt der StuRa, dass 25 Mitglieder für einen Beschluss ausreichen (mehr waren zu diesem Plenum nicht erschienen). - § 1 - kein Diskussionsbedarf; - § 2 - Abs.3 soll tauten: Jedes Mitglied der Studenthmenschaft hat in den Organen der StudentInnenschaft Antragsrecht. - § 3 - (1) streichen, da kein (2) Absatz vorhanden; - § 4 - da § 4 nichts über die Wahl an sich aussagt soll „Wahl" aus der Oberschrift gestrichen werden; Abs. 2 soll lauten: „Die Amtszeit eines Mitgliedes des Studentinnenrates beginnt mit dem Vorlesungsbeginn im Wintersemester und dauert ein Jahr. - § 5 - Abs.2 „ bzw. vom Protokollanten" streichen; laut Justitiariat der Uni diiifen Protokolle nicht veröffentlicht werden, deshalb in Klammern; Protokolle sollen weiterhin veröffentlicht werden; Klammern werden gestrichen; - § 6 - Abs.2 streichen und durch:" Die Frist fir Finanzanträge regelt die Finanzordnung" ersetzen; ABSTIMMUNG: Absatz 2 wird nicht gestrichen; - Abgabetermin für die Finanzanträge soll von „13:00 Uhr" in „17:00 Uhr" geändert werden; ABSTIMMUNG: Zeitpunkt wird geändert; - „FinanzreferentIn" soll in „Finanzreferat" geändert werden; Änderung angenommen; - „letzten Tag" soll in „vorletzten Tag" geändert werden; wird nicht geändert; - § 7 - Abs.2 „schriftlich" soll in „ordnungsgemäß" geändert werden; - § 8 - Abs.4 überflüssig, juristisch bedeutungslos und sehr politisch, sollte daher gestrichen werden; Abs.4 bleibt wie vorgeschlagen; - § 9 - kein Redebedarf; - § 10 - „Arbeitsausschuß" durch „AA" ersetzen; - § 11 - "Haushaltsausschuß" in „HHA" ändern; - § 12 - kein Redebedarf; - § 13 - Teil der Anwesenden sieht in der neuen Regelung eine Hürde fir Referatsneugründungen; (Satzungsänderung mit 2/3 Mehrheit, Namensänderungen auch nur mit 2/3 Mehrheit möglich); - die bestehenden Referate decken laut SHG alle Bereiche ab, so daß Neugründungen nicht in Frage kommen; - der Antrag von Sven auf Namensänderung des „Referates fir Frauen- und Lesbenpolitik" in „Frauenreferat" wird als sinnlos, kontraproduktiv und Jehl am Platz" angesehen; die Namen der erwähnten Referate bleiben; - Abs.3: Wieviel Referatsleiter soll ein Referat haben? Leiter können Vollmachten an Referatsmitglieder abgeben; „Die Referatsleiter werden im Anschluß an die FS-Ratswahlen für das darauffolgende Winter- und Sommersemester gewählt"; - Alternativvorschlag: Zusatz zu Abs.12: „In diesem Fall ist von den Referatsleiternspätestens zur nächsten StuRa-Sitzung eine alternative Beschlußvorlage einzubringen. - § 14 - Ergänzungsantrag des Finanzreferenten, - § 14) Arbeitsgruppen (3) Der StudentImienRat kann einzelne Personen aus einer Arbeitsgruppe ausschließen, wenn: (a) diese Person gegen die Ziele der Arbeitsgruppe oder die Gesetze oder die Satzung des StudentInnenRates tätig wird, (b) Umstände vorliegen, die die Zusammenarbeit mit dem StudentInnenRat unmöglich machen." soll unter Abs. 5 eingefiigt werden; - Abs. 4 soll heißen: „Sind die Bedingungen nach Abs.(2) nicht mehr gegeben, wird die Anerkennung durch Beschluß des StuRa entzogen." - § 15 kein Redebedarf; - § 16 kein Redebedarf; - § 17 kein Redebedarf, - § 18 Einwand: FS-Neugründungen werden durch die 2/3-Mehrheit bei Satzungsänderungen, erschwert; „Hürde" soll bestehen bleiben; - § 19 Abs.3 soll lauten: „Die Entsendung in den StuRa erfolgt schriftlich und ist ..." Plenum mit 57 Sitzen - § 21 - kein Redebedarf; ABSTIMMUNG über die gesamte neue Satzung mit den eingebrachten Änderungen: ja - 22; nein - 0; Enthaltung - 2; damit ist die neue Satzung beschlossen	SoSe 1998	4	Struktur	4.0	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Satzung, Struktur, Satzungsdiskussion	Originalprotokoll	Plenum
23/06/98	Unterstützung Projekte Dritter	Der StuRa lehnt es ab, dass Projekte Dritter grundsätzlich vom StuRa beschlossen werden sollen und nicht vom Haushaltsausschuss vorbereitet werden.	SoSe 1998	6	Finanzen	6.4	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	HHA, Projekte Dritter, StuRa, Beschlusslage	Originalprotokoll	Plenum
23/06/98	BVerfG-Urteil zur Stimmverteilung in universiären Gremien	Der StuRa lehnt es ab, dass sich die SprecherInnen für mehr studentische Beteiligung in universitären Gremien einsetzen sollen. Zuvor wurde die Hürde ein Urteil des BVerfG zu ändern als zu hoch eingeschätzt.	SoSe 1998	8	HoPo	8.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Bundesverfassungsgericht, studentische Beteiligung in universitären Gremien	Originalprotokoll	Plenum
23/06/98	Einrichtung eines Referats für Antirassismus	Der StuRa lehnt die Einrichtung eines Referats für Antirassismus ab. Der StuRa lehnt die Einrichtung eines Arbeitskreises Antirassismus ab.	SoSe 1998	7	Struktur	7.1	Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Referat, Gründung, für Antirassismus, Arbeitskreis	Originalprotokoll	Plenum
23/06/98	Anerkennung der Wahlen FS Veterinärmedizin und FS Geschichte	Der StuRa bestätigt die Wahlen der Fachschaften Veterinärmedizin und Geschichte.	SoSe 1998	7	Struktur	7.0	Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Wahlen, Bestätigung, Fachschaften, FSR, Geschichte, Veterinärmedizin	Originalprotokoll	Plenum
23/06/98	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschuss. Einige Anträge werden einzeln abgestimmt. Einige Anträge werden aus Formgründen zurückgewiesen. Ein Antrag wird abgelehnt.	SoSe 1998	6	Finanzen	6.3	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt	Originalprotokoll	Plenum
23/06/98	Papier Haushaltsausschuss	Der StuRa beschließt das vorliegende Papier zum Verfahren im Haushaltsausschuss. Darin ist u.A. enthalten, dass der HHA sämtliche Informationen bekommen soll, Votum des HHA ist vorrangig, wenn Anträge zurückgestellt werden, können sie im StuRa nicht behandelt werden	SoSe 1998	6	Finanzen	6.2	Referat für Finanzen	dauerhaft	einfache	finanziell	Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung, einzeln, Abstimmung, AG- und Finanzanträge	Originalprotokoll	Plenum
23/06/98	Kenntnisnahme Kassenprüfbericht	Der StuRa nimmt den Kassenprüfbericht der Innenrevision zur Kenntnis. Damit sind die SprecherInnen und FinanzreferentIn entlastet.	SoSe 1998	6	Finanzen	6.1	SprecherInnen, Referat für Finanzen	dauerhaft	einfache	ideell	Kassenprüfbericht, Innenrevision, Entlastung SprecherInnen, Referat für Finanzen	Originalprotokoll	Plenum
26/05/98	Haushaltsplan	Der StuRa beschließt die Änderungen des Haushaltsplanes.	SoSe 1998	7	Finanzen	7.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Haushaltsplan, Globalhaushalt, Änderungen, HHP	Originalprotokoll	Plenum
26/05/98	Papier Haushaltsausschuss	Der StuRa beauftragt den Haushaltsausschuss ein Papier vorzubereiten, dass die Verfahrensweise von Finanzanträgen klärt.	SoSe 1998	6	Finanzen	6.2	Referat für Finanzen	Semester	einfache	ideell	Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung, einzeln, Abstimmung, AG- und Finanzanträge	Originalprotokoll	Plenum
26/05/98	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschuss. Einige Anträge werden einzeln abgestimmt. Einige Anträge werden entgegen dem Votum des HHA, angenommen.	SoSe 1998	6	Finanzen	6.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt	Originalprotokoll	Plenum
12/05/98	Besetzung der Referate mit mehreren ReferentInnen	Der StuRa lehnt es ab, dass jedes Referat bis zu 2 Referentinnen hst und erhält 400,00 DM AE; bei zwei Referentinnen können mit Begründung vom Referat bis zu weiteren 400,00 DM AE beantragt werden.	SoSe 1998	10	Struktur	10.3	Sonstige	dauerhaft	einfache	finanziell	Referate, Doppelbesetzung, mehrere ReferentInnen, Entschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
12/05/98	Neufestsetzung der Aufwandsentschädigungen der Referate	Der StuRa beschließt die Neufestsetzung der AE's für die Referate und Einführung eines Modus zur Gewährleistung einer kontinuierlichen Arbeit in den Referaten des StuRa's.	SoSe 1998	10	Struktur	10.2	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Referate, Aufwandsentschädigungen, AE	Originalprotokoll	Plenum
12/05/98	Bestätigung hochschulpolitische Tage	Der StuRa bestätigt das Votum der Vollversammlung zwei hochschulpolitische Tage am Mittwoch, den 24.06. 1998 und am Donnerstag, den 10. 07. 1998 durchzufahren	SoSe 1998	10	HoPo	10.1	Sonstige	Semester	einfache	ideell	hochschulpolitische tage, Hopo Tage, Beschluss der Vollversammlung	Originalprotokoll	Plenum
12/05/98	Antrag des Leipziger Studentenkeller e.V. zur Aufnahme in das Register fuir studentische Vereinigungen der Universität Leipzig	Der StuRa beschließt die Empfehlung zur Aufnahme des Leipziger Studentenkeller e.V. in das Vereinsregister der Universität Leipzig.	SoSe 1998	7	Finanzen	7.2	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Aufnahme in das Vereinsregister der Universität Leipzig, StuK, Leipziger Studentenkeller e.V., Bestätigung, Empfehlung	Originalprotokoll	Plenum
12/05/98	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschuss. Einige Anträge werden einzeln abgestimmt. Ein Antrag wird vertagt.	SoSe 1998	7	Finanzen	7.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt	Originalprotokoll	Plenum
28/04/98	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die vorliegenden Entscheidungen des Haushaltsausschuss vom 22.04.2998. Ein Antrag wird abgelehnt.	SoSe 1998	10	Finanzen	10.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt	Originalprotokoll	Plenum
28/04/98	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt folgende AG-Anträge inklusive einer Grundförderung von 500 DM: AG Knorke, AG Hochschulpolitische Öffentlicheit, AG Hochschwul, AG Fotoclub, AG Uni-Radio Mephisto, AG Medienservice, AG Wilma, AG Edulfa - Erste demokratische Universität Leipzig für alle" Der StuRa vertagt folgende AG-Anträge: AG Blaswerk.	SoSe 1998	9	HoPo	9.2	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	AG-Anträge, Bestätigung, Rechenschaftsbericht, Planung, AG-Status, Grundförderung	Originalprotokoll	Plenum
28/04/98	Pflichten von Arbeitsgemeinschaften beim StuRa	Der StuRa beschließt, zu Beginn des Semesters sollen Ideen, Ziele und der zu erwartende Finanzbedarf der einzelnen AG schriftlich eingereicht werden. Der StuRa entscheidet innerhalb von 4 Wochen nach Beginn des Semesters über den AG-Status, inklusive 500,00 DM. Die AG legt Rechenschaft über die Tätigkeit am Ende des Semesters ab.	SoSe 1998	9	Struktur	9.1	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	AG-Anträge, Bestätigung, Rechenschaftsbericht, Planung, AG-Status, Grundförderung	Originalprotokoll	Plenum
28/04/98	Vorschlag zur Verbesserung der Diskussionskultur im StuRa	Der StuRa beschließt die vorliegenden Verbesserungen zur Diskussionskultur, Einrichtung von Time- und GateKeeper, für die nächsten beiden Sitzungen auszuprobieren.	SoSe 1998	8	Struktur	8.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Struktur, Diskussionskultur, Timekeeper, Gatekeeper, Redezeit, Wiederholungen, Regeln	Originalprotokoll	Plenum
28/04/98	Antrag des Jugendforum der Deutsch-Israelischen Gesellschaft zur Aufnahme in das Register für studentische Vereinigungen der Universität Leipzig	Der StuRa beschließt die Empfehlung zur Aufnahme des Jugendforum der Deutsch-Israelischen Gesellschaft in das Vereinsregister der Universität Leipzig.	SoSe 1998	6	HoPo	6.3	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Aufnahme in das Vereinsregister der Universität Leipzig, Jugendforum der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Bestätigung, Empfehlung	Originalprotokoll	Plenum
28/04/98	Antrag des Campus für Christus zur Aufnahme in das Register für studentische Vereinigungen der Universität Leipzig	Der StuRa beschließt die Empfehlung zur Aufnahme des campus für christus in das Vereinsregister der Universität Leipzig.	SoSe 1998	6	HoPo	6.1	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Aufnahme in das Vereinsregister der Universität Leipzig, campus für christus, cfc, Bestätigung, Empfehlung	Originalprotokoll	Plenum
22/04/98	Behandlung eines dringlichen Finanzantrages	Der StuRa beschließt den vorliegenden dringlichen Finanzantrag über Anmietung einer Studiobühne.	SoSe 1998	12	Finanzen	12.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Semester	einfache	finanziell	Finanzantrag, Dringlichkeit, dringlich, Bühne, Studiobühne	Originalprotokoll	Plenum
22/04/98	Offener Brief zu den Sicherheitsmaßnahmen der Uni am Hochhaus	Der StuRa beschließt den vorliegenden offenen Brief zur Sicherheitssituationa der Uni am Hochhaus unter einigen Änderungen. Die Problematik von Kameras soll dabei nicht angesprochen werden.	SoSe 1998	10	HoPo	10.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	offener Brief, Sicherheit, Sicherheitsmaßnahmen, Kameras, Kameraüberwachung, Hochhaus	Originalprotokoll	Plenum
22/04/98	Aktionen zum 1. Mai	Der StuRa beschließt das vorliegende Papier des Frauenreferats zur Präsentation am 01. Mai. Änderungen hinsichtlich der Motivation des StuRa, ein solches Schreiben /Aufruf zu veröffentlichen, Hinweise auf das Klima an der Uni/Ausländerproblematik und der Situation in den Wohnheimen werden eingefügt.	SoSe 1998	9	HoPo	9.0	Referat Frauen- und Lesbenpolitik	Semester	einfache	ideell	Papier, Erklärung, erster Mai, 01.05., Aktionen	Originalprotokoll	Plenum
22/04/98	Haushaltsplan	Der StuRa beschließt den vorliegenden Haushaltsplan für das Sommersemester 1998.	SoSe 1998	7	Finanzen	7.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Semester	einfache	finanziell	Haushalt, Globalhaushalt, HHP, Haushaltsplan	Originalprotokoll	Plenum
10/03/98	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die vorliegenden Entscheidungen des Haushaltsausschusses. Alle Anträge werden im Block bestätigt.	WiSe 97/98	1	Finanzen	1.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, HHA, Haushaltsausschuss, Bestätigung	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
03/03/98	AG- und Finanzanträge	Der StuRa lehnt es ab, dass der Referent das gestohlene Geld der letzten Semestereinstiegsparty, privat bezahlen soll.	WiSe 97/98	1	Finanzen	1.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	finanziell	gestohlen, Geld, Semesterauftaktparty, Semestereinstiegsparty, privat	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
04/02/98	Aufwandsentschädigungen	Der StuRa beschließt die Gewährung der Aufwandsentschädigenen für einen Referenten für den laufenden Monat, jedoch die Einstellung zum folgenden Monat.	WiSe 97/98	3	Finanzen	3.0	Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Aufwandsentschädigung, AE, Erhöhung, mehrere ReferentInnen, Referat, MitarbeiterInnen, Einstellung	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
04/02/98	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die vorliegenden Entscheidungen des Haushaltsausschusses. Alle Anträge werden im Block bestätigt.	WiSe 97/98	2	Finanzen	2.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, HHA, Haushaltsausschuss, Bestätigung	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
04/02/98	Mitunterzeichnung Protestaufruf	Der StuRa beschließt die Mitunterzeichnung des Protestaufrufs Aktionstag der Arbeitslosen.	WiSe 97/98	1	HoPo	1.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Protestaufruf, Mitunterzeichnung, Aktionstag der Arbeitslosen	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
27/01/98	Termin der Wahl der/des neuen Sprecherin/s	Der StuRa beschließt die nachfolgendeN SprecherIn am 31.03.1998 zu wählen.	WiSe 97/98	8	Struktur	8.0	SprecherInnen, Sonstige	Semester	einfache	ideell	Wahl, Neuwahl, SprecherInnen, Festlegung, Termin	Originalprotokoll	Plenum
27/01/98	Anfrage zu Misstrauensvotum	Der StuRa beschließt, dass durchgeführte Misstrauensvotum vom 20.01.1998 trotz seines destruktiven Charakters aufrecht zu erhalten obwohl laut Hochschulgesetz lediglich ein konstruktives Votum möglich gewesen wäre. Die/der nachgewählte SprecherIn soll als kompromiss keine Rechtsgeschäfte vollziehen dürfen. Der StuRa beschließt, seine Rechtsaufsicht, das Rektorat nicht um Rechtsauskunft zu bitten.	WiSe 97/98	15	Struktur	15.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell	konstruktives Misstrauensvotum, vollzug, Beibehaltung, Rechtsauskunft, Rechtsaufsicht	Originalprotokoll	Plenum
27/01/98	Protokolle ins Internet	Der StuRa beschließt, ab 27.01.1998 sollen alle beschlossenen Protokolle von Plenum, Arbeitsausschuss und Haushaltsausschuss im Internet veröffenlticht werden.	WiSe 97/98	6	Struktur	6.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Transparenz, Protokolle, Internet, Veröffentlichung	Originalprotokoll	Plenum
20/01/98	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschuss. Ein Antrag wird abgelehnt.	WiSe 97/98	9	Finanzen	9.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt	Originalprotokoll	Plenum
20/01/98	Misstrauensvotum gegen den amtierenden Sprecher	Der StuRa beschließt, dass der derzeitige Sprecher nicht in seinem Amt verbleiben soll. Der StuRa beschließt die kommisarische Fortführung des SprecherInnenamtes durch ein anderes Plenumsmitglied sowie die Neuausschreibung des Postens.	WiSe 97/98	9	Struktur	9.0	FSR Jura	Semester	einfache	ideell	konstruktives Misstrauensvotum, vollzug, Beibehaltung, Rechtsauskunft, Rechtsaufsicht	Originalprotokoll	Plenum
06/01/98	Vorstellung der Ultimaten westdeutscher Studivertretungen	Der StuRa nimmt die Vorstellung der Ultimaten westdeutscher Studi-vertretungen an die Politik zur Kenntnis..	WiSe 97/98	17	HoPo	17.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Ultimaten an die Politik, westdeutsche Studierendenschaften	Originalprotokoll	Plenum
06/01/98	Durchführung einer Aktionswoche	Der StuRa beschließt die Durchführung einer sachsenweiten Aktionswoche vom 12. bis 16. 01. 1998 mit einem Leipziger Aktionstag, verbunden mit dem Tag der offenen Tür an der Uni Leipzig 15. 01. 1998 (Infoveranstaltungen der einzelnen Fachschaftsräte für die Gymnasiasten. um diesen ein reales Bild von der Situation im Bildungswesen zu vermitteln uns sie über die Protestziele zu informieren) symbolische Weitergabe von Unterschriftslisten (40.000),	WiSe 97/98	16	HoPo	16.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Vollversammlung, Streikanträge, Urabstimmung, Aktionswoche	Originalprotokoll	Plenum
06/01/98	Vorbereitung Vollversammlung am 14.01.1998	Der StuRa beschließt zur Vorbereitung der Vollversammlung vom 14. 01. 1998: auf diverse Streikanträge vorbereitet sein; eventuell eine Urabstimmun g vorbereiten: Einheitliches Auftreten des StuRass vor der Vollversammlung muß gewährleistet werden, Empfehlung abgeben dass eine Urabstimmung stattfindet.	WiSe 97/98	15	HoPo	15.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Vollversammlung, Streikanträge, Urabstimmung	Originalprotokoll	Plenum
06/01/98	Podiumsdiskussion am 08.01.1998	Der StuRa beschließt die Durchführung einer Podiumsdiskussion am 08. 01. 1998. 18.00 Uhr. Im Hörsaal 19. zwischen Studierenden und Rektoratskollegium soll über die Positionieruna der Uni-Leitung zu den studentischen Protesten in Leipzig verhandelt werden.	WiSe 97/98	14	HoPo	14.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Proteste, Verhandlung, Podiumsdiskussion, Studiproteste, Besetzung, Uni-Leitung, Universitätsleitung, Uni-Verwaltung, Universitätsverwaltung	Originalprotokoll	Plenum
06/01/98	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschuss vom 06.01.1998.	WiSe 97/98	11	Finanzen	11.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt	Originalprotokoll	Plenum
06/01/98	Verküzung der Abstimmprozedur	Der StuRa beschließt den Inforundlauf zu verkürzen. Fachschaften sollten das äußern , was wichtig ist, andere Informationen können schriftlich an den Protokollant gegeben werden. Der StuRa beschließt die Pause auf 20 Minuten zu verkürzen.	WiSe 97/98	10	Struktur	10.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Pause, Plenum, Inforundlauf, Informationsrundlauf, Verkürzung, wichtige Themen, Fachschaften, Beiträge, Protokoll	Originalprotokoll	Plenum
06/01/98	Vertretung für Posten des Kulturreferats	Der StuRa beschließt für die Zeit eines Praktikums des Kulturreferenten eine Vertretung zu bestimmen.	WiSe 97/98	8	Struktur	8.0	Referat für Kultur	Semester	einfache	ideell	Vertretung, Praktikum, Praktikumszeit, Wahl, Einsetzung	Originalprotokoll	Plenum
06/01/98	Misstrauensantrag gegen den amtierenden Sprecher	Der StuRa lehnt es ab, dem derzeigtigen Sprecher das Vertrauen zu entziehen.	WiSe 97/98	7	Struktur	7.0	Referat Frauen- und Lesbenpolitik	Semester	einfache	ideell	Vertauen entziehen, Vergewaltigung, Frauen wollen vergewaltigt werden, SprecherInnen, Misstrauen	Originalprotokoll	Plenum
09/12/97	Streikangelgenheiten	Der StuRa beschließt die Durchführung einer Vollversammlung auf dem Uni-Innenhof statt vor der Uni-Buchhandlung in der Grimmaischen Straße.	WiSe 97/98	14	HoPo	14.0	SprecherInnen, Sonstige	Semester	einfache	ideell	Vollversammlung, VV, Ort, Uni-Innenhof, Grimmaische Straße, Uni-Buchhandlung	Originalprotokoll	Plenum
09/12/97	Beschlussfasssung über "struktur o.s.t"	Der StuRa befürwortet die Strutur einer ostdeutschen Landesstudierendenvertretung in den Grundzügen. Das bisherige Finanzierungsmodell lehnt der StuRa ab.	WiSe 97/98	13	HoPo	13.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Landesstudierendenvertretung, fzs, ost, o.s.t, Struktur, Vereinigung	Originalprotokoll	Plenum
09/12/97	Einführung eines Referates Hochschulpolitik (HoPo)	Der StuRa beschließt die Einführung eines Referates für Hochschulpolitik.	WiSe 97/98	11	Struktur	11.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Referate, Hochschulpolitik, HoPo, AmtsträgerInnen, ReferentInnen, Einführung, Struktur, Arbeitsebene	Originalprotokoll	Plenum
09/12/97	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschuss und des Arbeitsausschusses. Ein Antrag wird vertagt. Der StuRa beschließt eine AE von 400 DM pro Monat für das Referat Hochschulpolitik.	WiSe 97/98	8	Finanzen	8.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt	Originalprotokoll	Plenum
09/12/97	Bestätigung des Berichts der KassenprüferInnen	Der StuRa nimmt den Bericht der KassenprüferInnen zu Kenntnis. Der StuRa beschließt damit die Entlasstung der bisherigen SprecherInnen und FinanzreferentIn.	WiSe 97/98	7	Finanzen	7.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Kenntnisnahme, Kassenprüfbericht, Kassenprüfung, Entlastung, SprecherInnen, Referat für Finanzen	Originalprotokoll	Plenum
25/11/97	Anfrage zum neuen BaFöG	Der StuRa beauftragt die Arbeitsgruppe zur Vorbereitung der Vollversammlung, die Problematik um das neue BaFöG bei der Vorbereitung zu berücksichtigen.	WiSe 97/98	10	HoPo	10.4	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	VV, Vollversammlung, Demo, Streik, neues BaFöG	Originalprotokoll	Plenum
25/11/97	Durchführung einer Vollversammlung	Der StuRa beschließt die Durchführung einer Vollversammlung am Mittwoch, den 03.12.1997 um 12.00 Uhr auf dem Uni-Innenhof, bei schlechtem Wetter im Foyer des Hörsaalgebäudes.	WiSe 97/98	10	HoPo	10.1	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	VV, Vollversammlung, Demo, Streik	Originalprotokoll	Plenum
25/11/97	Richtlinie zur Vergabe der Kulturmittel des StuRa	Der StuRa beschließt, dass der Kulturtopf in zwei Teile gespalten werden soll: 1. Mittel für Kulturprojekte der Fachschaften, alle Einnahmen, die durch Beiträge des entsprechenden Semesters hereinkommen 2. Mittel für Projekte des Kulturreferates, Restmittel und erwirtschaftete Mittel Der Kulturreferent ist verpflichtet, einen Haushaltsplan für das Semester zu erstellen.	WiSe 97/98	9	Finanzen	9.0	Referat für Kultur, Referat für Finanzen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Kulturmittel, Referat für Kultur, Kulturtopf, Fachschaften	Originalprotokoll	Plenum
25/11/97	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschuss.	WiSe 97/98	8	Finanzen	8.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt	Originalprotokoll	Plenum
11/11/97	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden AG- und Finanzanträge. Einige Anträge werden vertagt. Einige Anträge abgelehnt. Es entsteht eine Debatte um die grundsätzliche Zahlung von Aufwandsentschädigungen.	WiSe 97/98	10	Finanzen	10.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
11/11/97	Verhalten bei der Abstimmung	Der StuRa beschließt, dass bei überschaubaren Abstimmungen nur die Gegenstimmen und Enthaltungen gezählt werden. Der StuRa beschließt, dass es eine Redeliste bis zur Nummerierung 5 geben soll. Der StuRa beschließt, dass es keine Befragungen im "Kreuzverhör" geben soll.	WiSe 97/98	7	Struktur	7.1	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Befragung, Abstimmungen, Grundsätzliches, Auszählung	Originalprotokoll	Plenum
11/11/97	Beratung über Aktivitäten zur Verabschiedung des alten Rektors, Prof. Weiss	Der StuRa beschließt die Teilnahme an der feierlichen Amtsübergabe am 01.12.1997.Der Kanzler der Universität hat angeregt, bei der Amtsübergabe am 01. 12. 1997 dem ehemaligen Rektor Prof. Dr. Weiß einen würdigen Abschied "zu bescheren". Vorschlag vom Kanzler: Studentinnen und Lehrkörper sollen am Abend gegen 20.00 Uhr mit Fackeln in die Ritterstr. 26 ziehen und den Rektor auffordern, gemeinsam in der mb ein Faß Freibier auszustechen. SprecherInnen werden 10 Minuten zum ehemaligen und zum neuen Rektor reden, diese Rede soll im Arbeitsausschuß abgestimmt werden. Abstimmung erfolgt über die Möglichkeit, daß jede Fachschaft ihr "Winkelemente" wählen kann, zuvor standen 7 zur Auswahl.	WiSe 97/98	4	HoPo	4.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Amtsübergabe, SprecherInnen, Rede, Beteiligung, Weiß, Weiss, Professor, Prof., Rektor	Originalprotokoll	Plenum
28/10/97	Anerkennung des Fachschaftsratens Biowissenschaften/Pharmazie	Der StuRa beschließt die nachträgliche Anerkennung der Wahl des Fachschaftsrates Biowissenschaften und Pharmazie.	WiSe 97/98	22	Struktur	22.0	FSR Biowissenschaften/Pharmazie	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Anerkennung, FSR, Fachschaftsrat, Biopharm, Biowissenschaften und Pharmazie	Originalprotokoll	Plenum
28/10/97	Behandlung von Wertgegenständen über 200 DM	Der StuRa beschließt, dass Wertgegenstände des StuRa im Panzerschrank eingeschlossen und nur gegen Unterschrift herausgegeben werden sollen.	WiSe 97/98	21	Struktur	21.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Wertgegenstände, Herausgabe, Inventurliste	Originalprotokoll	Plenum
28/10/97	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die vorliegenen Finanz- und AG-Anträge inklusive der Grundförderung von 500 DM. Folgende AG's werden bestätigt: Kunstrunde, Quetzal, Blaswerk und Knorke. Folgende AG-Anträge werden vertagt: Fotoclub, Mephisto, Hochschule ost.	WiSe 97/98	9	Finanzen	9.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
28/10/97	Haushaltsplan	Der StuRa beschließt den vorliegenden Haushaltsplan für das Wintersemester 1997/98.	WiSe 97/98	8	Finanzen	8.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Semester	einfache	finanziell	HHP, Haushaltplan, Änderungen, Haushalt, Globalhaushalt	Originalprotokoll	Plenum
10/09/97	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses vom 10.09.1997. Alle Anträge werde im Block abgestimmt. Darunter folgende Anträge: 411 Drei Ergänzungsbände für das große Umweltuch in Höhe von 170,97 DM 412 Druckkostenzuschuß für Erstsemesterbroschüre des FSR Jura in Höhe von 700 DM statt beantragten 1326,25 DM 413 Kosten der Vorstellungsstraße in Höhe von 800 DM 414 Kosten der Erstsemesterparty in Höhe von 7740 DM bei geplanten Einnahmen von 7740 DM 415 Kosten der Erstsemesterinfoveranstaltungen in Höhe von 750 DM	SoSe 1997	1	Finanzen	1.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, HHA, Haushaltsausschuss, Bestätigung	Originalprotokoll	Arbeitsausschuss
08/07/97	Bestätigung des FSR Germanistik durch den StuRa	Der StuRa bestätigt die Wahl zum FSR Germanistik.	SoSe 1997	10	Struktur	10.0	FSR Germanistik	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Anerkennung, FSR, Germanistik, Bestätigung, Fachschaftsrat	Originalprotokoll	Plenum
08/07/97	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschuss vom 08.07.1997. Einige Anträge werden separat behandelt. Ein Antrag wird abgelehnt.	SoSe 1997	8	Finanzen	8.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
08/07/97	Frauen- und Lesbenreferat	Der StuRa lehnt einen veränderten Wahlmodus und Struktur als autonomes Referat ab. Der StuRa lehnt ein Vetorecht bei Verletzung von Frauen- und Lesbenrechten im StuRa ab. Der StuRa lehnt die Finanzhoheit des Referats ab.	SoSe 1997	7	Struktur	7.0	Referat für Frauen- und Lesbenpolitik	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Frauen- und Lesbenpolitik, Referat für, Gleichstellung und Lebensweisenpolitik, Satzung, Satzungsänderung, Struktur	Originalprotokoll	Plenum
08/07/97	Bestätigung des Arbeitsausschusses nach der Probezeit	Der StuRa beschließt, dass der Arbeitsausschuss ein weiteres Jahr auf Probezeit existieren soll.	SoSe 1997	6	Struktur	6.0	SprecherInnen	Haushaltsjahr	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Arbeitsausschuss, Abschaffung, AA, Änderung der Satzung, Satzungänderung, Arbeitsausschusses	Originalprotokoll	Plenum
08/07/97	Semesterticket	Der StuRa beschließt die Durchführung einer Urabstimmung, bei der die Studierenden über einen Vorschlag befinden sollen. Der StuRa beschließt Modell 2 des Vorschlags der LVB zur Abstimmung zu stellen.	SoSe 1997	4	HoPo	4.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Semesterticketausschuss, Semesterticket, MDV, Halle, Leipzig, Halle-Leipzig, 2,50 Euro, Verhandlungen	Originalprotokoll	Plenum
24/06/97	Semesterticket	Der StuRa beschließt, dass es grundsätzlich keine Anhebung des Sockelbeitrags geben soll. Der StuRa beschließt: • die Trägerschaft beim Studentenwerk zu belassen • Laufzeit der Vereinbarung mit dem Studentenwerk für 1 Jahr • Konditionen sollen bleiben, keine Erhöhung des Sockels • 3 Studentinnen sollen Mitspracherecht haben/ Infopflicht seitens des Studentenwerkes Der zuständige Referent garantiert, dass sich das Studentenwerk an diese Maßgaben halten wird.	SoSe 1997	9	HoPo	9.0	SprecherInnen	Semester	einfache	finanziell	Semesterticketausschuss, Semesterticket, MDV, Halle, Leipzig, Halle-Leipzig, 2,50 Euro, Verhandlungen	Originalprotokoll	Plenum
24/06/97	Kassenprüfbericht	Der StuRa nimmt den Kassenprüfungsbericht zur Kenntnis und die Sprecherinnen und das Finanzreferat für das WS 1996/97 sind somit entlastet.	SoSe 1997	6	Finanzen	6.0	Referat für Finanzen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Kassenprüfbericht, Innenrevision, Entlastung SprecherInnen, Referat für Finanzen	Originalprotokoll	Plenum
24/06/97	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschuss vom 10.06.1997 und vom 24.06.1997. Einige Anträge werden separat behandelt. Einige Anträge werden abgelehnt.	SoSe 1997	5	Finanzen	5.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
27/05/97	Entwurf der Geschäftsordnung für den Arbeitsausschuss	Der StuRa beschließt den vorligenden Entwurf einer Geschäftsordnung für den Arbeitsausschuss.	SoSe 1997	8	Finanzen	8.0	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der anwesenden Mitglieder	ideell	AA, Arbeitsausschuss, Beschlüsse, Finanzen, Bestätigung,	Originalprotokoll	Plenum
27/05/97	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die vorliegenden Finanzanträge. Einige Anträge werden abgelehnt.	SoSe 1997	7	Finanzen	7.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
27/05/97	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die vorliegenden Anträge der Arbeitsgruppen inklusive einer Grundförderung von 500 DM: HochschWul, Arbeitskreis Hochschulpolitische Öffentlichkeit und Hochschule Ost - als Zeitschrift, Quetzal	SoSe 1997	6	Finanzen	6.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
29/04/97	Konzert am 20. Juni 1997 im Uni-Innenhof	Der StuRa beschließt die Erarbeitung eines Konzepts für ein Konzert am 20. Juni 1997 im Uni-Innenhof. Die Veranstaltung wird befürwortet obwohl am gleichen Tag der Kirchentag in Leipzig stattfindet.	SoSe 1997	9	HoPo	9.2	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Konzert, Uni-Innenhof, 20.07.1997, 20. Juni, Kirchentag, Konzept, Erarbeitung	Originalprotokoll	Plenum
29/04/97	Entwurf der Geschäftsordnung für den Arbeitsausschuss	Der beschließt einzelne Punkte aus der Vorlag für die Geschäftsordnung des Arbeitsausschusses. Weitere Punkte sowei die Ordnung an sich werden auf der nächsten Sitzung beschlossen.	SoSe 1997	9	Struktur	9.1	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	AA, Arbeitsausschuss, Beschlüsse, Finanzen, Bestätigung,	Originalprotokoll	Plenum
29/04/97	Wahlordnung zum Konvent	Der StuRa beschließt die vorliegende Wahlordnung zum Konvent.	SoSe 1997	8	Struktur	8.0	SprecherInnen	dauerhaft	absolute Mehrheit der satzungsmäßig stimmberechtigten Mitglieder	ideell	Wahlordnung, Ordnung, Konvent, Vorlage	Originalprotokoll	Plenum
29/04/97	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die vorliegenden Entscheidungen des Haushaltsausschusses. Einige Anträge werden vertagt.	SoSe 1997	7	Finanzen	7.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
29/04/97	Serviceerweiterung: BAföG-Beratung, studentische Beratung in rechtlichen Fragen	Der StuRa beschließt die Einführung einer studentischen Rechtsberatung für das laufende Semester.	SoSe 1997	6	HoPo	6.0	Referat für Soziales	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Beratung, Rechtsberatung, StuWe, Angebot, Beratung	Originalprotokoll	Plenum
15/04/97	Aktionen zum 1. Mai	Der StuRa beschließt die Aktionen gegen die Nazidemo am 01. Mai zu unterstützen. Konsens wurde dahingehend erzielt, daß die Studierenden unterrichtet werden und sich selbst für mögliche Aktionen bzw. ihre Teilnahme daran entscheiden können. Der Aufruf des "Bündnis gegen Rechte ist sehr allgemein gehalten und kann auch vom StuRa ohne Bedenken unterschrieben werden. Bei der IG-Metall war bereits Anmeldeschluß. Es gibt auch unterschiedliche Meinungen über den Anschluß an Aufrufe. Für konkrete Aktionen muß auf jeden Fall der rechtlichen Rahmen klar sein.	SoSe 1997	8	HoPo	8.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell	1. mai, nazidemo, Burschenschaften, Nazis, Neonazis, Rechts, gegen, Demonstration, Aktionen, Beteiligung	Originalprotokoll	Plenum
15/04/97	Rechenschaftsberichte der SprecherInnen und ReferatsleiterInnen	Der StuRa nimmt die vorliegenden Rechenschaftsberichte der SprecherInnen und ReferatsleiterInnen zur Kenntnis.	SoSe 1997	6	Struktur	6.0	SprecherInnen, ReferatsleiterInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Rechenschaftsbericht, SprecherInnen, Entlastung, inhaltlich	Originalprotokoll	Plenum
15/04/97	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses. Ein Antrag wird abgelehnt.	SoSe 1997	5	Finanzen	5.4	Referat für Finanzen, Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
15/04/97	Haushaltsplan	Der StuRa beschließt die vorliegenden Haushaltsplan für das Sommersemester 1997.	SoSe 1997	5	Finanzen	5.3	Referat für Finanzen	Semester	einfache	ideell und finanziell	HHP, Haushaltplan, Änderungen, Haushalt, Globalhaushalt	Originalprotokoll	Plenum
15/04/97	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die vorliegenden AG-Anträge inklusive einer Grundförderung von 500 DM: AG Wilma (hilft ausi. Studierenden, sich in Leipzig zurechtzufinden - Ausfahrten, Feiern), AG KNORKE Studentenkabarett, AG Fotoklub	SoSe 1997	4	Finanzen	4.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
28/01/97	Änderung der Finanzordnung - Zusammensetzung Haushaltsausschuss	Mit der Änderung der Satzung ergibt sich eine Änderung der Finanzordnung. Der StuRa beschließt die Änderung der Finanzordnung in §6a: "(2) Die Mitglieder des AA und die Kassenprüfer dürfen nicht dem Haushaltsausschuß angehören."	WiSe 96/97	6	Struktur	6.1	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Satzungsänderung, Satzung, Arbeitsausschuss, AA, Ordnung, Struktur, Finanzordnung, Besetzung Haushaltsausschuss	Originalprotokoll	Plenum
28/01/97	Satzungsänderung - Arbeitsausschuss	Der StuRa beschließt die Änderung der Satzung in §10 Abs.5 Arbeitsausschuß (1.) Der StudentInnenrat gibt sich einen ArbeitsausschuB(AA). (2.) Dem AA gehören an: - ReferentInnen sowie ein/e VertreterIn des RAS. - gewählte VertreterInnen des Plenums (keine Referent Innen) - mindestens eine/r SprecherIn Jedes Mitglied des AA kann einemn VertreterIn benennen, der/die alle Rechte und Pflichten der Mitglieder des AA übernimmt. (3.) Der SprecherInnenRat geht mit allen Kompetenzen im AA auf. (4.) Die Geschäftsordnung des AA regelt seine Aufgaben und wird durch den StudentInnenRat verabschiedet. (5.) Näheres regelt die Geschäftsordnung des AA. (6.) Bis Inkrafttreten der GO des AA gilt die Regelung des SprecherInnenRates. Wird über Satzungsänderung bis zum 19.07.97 nicht erneut beschlossen, tritt erneut die alte Fassung vom ... in Kraft."	WiSe 96/97	6	Struktur	6.1	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Satzungsänderung, Satzung, Arbeitsausschuss, AA, Ordnung, Struktur	Originalprotokoll	Plenum
28/01/97	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die vorliegenden Finanzanträge. Einige Anträge werden abgelehnt.	WiSe 96/97	5	Finanzen	5.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
15/01/97	Änderung der Geschäftsordnung - Rechenschaftsbericht	Der StuRa beschließt die Änderung der Geschäftsordnung in § 7 Rechenschaftsbericht: (1) Die Referentinnen, Sprecherinnen und Vertreter der Arbeitsgruppen am StuRa (AG's) verfassen zur jeweils ersten Sitzung im neuen Semester einen schriftlichen Rechenschaftsbericht über das vorhergehende Semester. Der Rechenschaftsbericht stellt die geleistet Arbeit in Stichpunkten dar und überschreitet in seiner Länge nicht 2 Seiten DIN A4, (2) Der Rechenschaftsbericht ist öffentlich auszuhängen. Begründung: Die Arbeit der studentischen Selbstverwaltung wird auf diese Weise auch dem Mitgliedern des StuRa transparenter und gibt die Möglichkeit, die Arbeit der Referentinnen bzw. Sprecherinnen kritisch zu beurteilen. Sie erleichtert somit die Kontrolle der Arbeitsebene des StuRa's durch das StuRa-Plenum. Die Begrenzung der Länge des Rechenschaftsberichtes soll die Darstellung kurz und auf die wichtigsten Punkte konzentriert halten.	WiSe 96/97	11	Struktur	11.0	Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der anwesenden Mitglieder	ideell	Rechenschaftsbericht, SprecherInnen, Entlastung, inhaltlich, Einführung, Geschäftsordnung	Originalprotokoll	Plenum
15/01/97	Durchführung der Finanzverwaltung	Der StuRa beschließt, dass die Fachschaften nach Erhalt ihrer Fachschaftsgelder diese autonom und revisionssicher verwalten. Es besteht keine Prüfungspflicht durch das Finanzreferat. Begründung: Die Innenrevision der Universität prüfte am 04.12. 1996, über die rechnerischen Belange wird immer mehr auf inhaltliche Fragen Einfluß genommen § 23 der Fin° schreibt Vorgehensweise vor Frage der lnnenrevision: wer prüft die Ausgaben der Fachschaften? Nach Erhalt des Fachschaftsgeldes ist die Fachschaft far ihr Geld verantwortlich, daß untermauert die studentische Selbstverwaltung	WiSe 96/97	9	Finanzen	9.0	Referat für Finanzen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Finanzverwaltung, Fachschaftsgelder, Autonomie, Innenrevision, Anfrage, Nachfrage, FSR	Originalprotokoll	Plenum
15/01/97	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses vom 17.12.1996 und vom 14.01.1997. Einige Anträge werden vertagt.	WiSe 96/97	8	Finanzen	8.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
03/12/96	Anfrage Deutschlandfunk zur Teilnahme und Mitschnitt eines nächsten Plenums	Der StuRa beschließt, dass die Anfrage des Deutschlandfunk zur Teilnahme und Mitschnitts eines der folgenden Plena positiv beantwortet werden soll.	WiSe 96/97	9	HoPo	9.0	SprecherInnen, Sonstige	Semester	einfache	ideell	Deutschlandfunk, Plenum, Peinlich, Datenschutz, Mitschnitt, Werbung, Außenwirkung	Originalprotokoll	Plenum
03/12/96	Verwendung des StuRa Logo	Der StuRa beschließt, dass bei jeglichen Medien von unterstützten Projekten das Logo des StuRa zu verwenden ist.	WiSe 96/97	8	Struktur	8.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Förderungen, StuRa Logo, Unterstützung, Printmedien, Plakate, Medien	Originalprotokoll	Plenum
03/12/96	Durchführungsbestimmungen zur Finanzordnung	Der StuRa beschließt die Änderung der Finanzordnung in §23: "bei Annahme aus Mitteln des StuRa ist darauf zu achten, daß FS ihre Mittel zunächst beantragen"	WiSe 96/97	5	Finanzen	5.2	Referat für Finanzen	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Finanzordnung, Änderung, Fachschaftsmittel, Anträge, FS	Originalprotokoll	Plenum
03/12/96	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses vom 03.12.1996. Ebenso werden vertragte Anräge vom 24.10.1996 und vom 19.11.1996 beschlossen. Zwei Anträge wird abgelehnt.	WiSe 96/97	5	Finanzen	5.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
19/11/96	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die vorliegenden Anträge der Arbeitsgruppen inklusive einer Grundförderung von 500 DM: AG Foto und AG Historisches Wandern.	WiSe 96/97	6	Finanzen	6.2	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
19/11/96	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses. Ein Antrag wird abgelehnt.	WiSe 96/97	6	Finanzen	6.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
19/11/96	Bericht der KassenprüferInnen	Der StuRa nimmt den vorliegenden Bericht der KassenprüferInnen zur Kenntnis.	WiSe 96/97	4	Finanzen	4.0	Referat für Finanzen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Prüfbericht, Kassenprüfung, KassenprüferInnen, Kenntnisnahme	Originalprotokoll	Plenum
05/11/96	Zusammenstellung der versammlungstechnsich relevanten Beschlüsse	Der StuRa beschließt die Erstellung einer Aufstellung aller versammlungstechnisch relevanten Beschlüsse bis zum 01.04.1997. Das entsprechende Dokument wird am 31.03.1997 veröffentlicht und umfasst 16 Beschlüsse seit 1989.	WiSe 96/97	11	Struktur	11.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Erstellung, Auflistung, Beschlüsse, Beschlusssammlung, versammlungstechnisch relevante Beschlüsse	Originalprotokoll	Plenum
05/11/96	Machtfaktor 9 - Theatergruppe mit Raumproblem	Unter der Voraussetzung, daß dem StuRa keine finanziellen Verpflichtungen (auch vor allem versicherungstechnisch) entstehen, unterzeichnet der StuRa den Mietvertrag mit der Goerdeler-Schule. Bedingung seitens der Schule war, daß die Oberstufe (Abiturienten) beim Theater mitmachen dürfen.	WiSe 96/97	10	HoPo	10.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Unterstützung, Mietvertrag, Carl-Goerdeler-Schule, Gymnasium, Theatergruppen, Machtfaktor 9, Raumprobleme	Originalprotokoll	Plenum
05/11/96	AG Krisengipfel	Der StuRa beschließt die Einrichtung einer AG Krisengipfel. Die AG soll hochschulpolitische Arbeit zu denen die SprecherInnen aus Überlastung nicht kommen. Es sollen VertreterInnen aus allen Fachschaften vertreten sein.	WiSe 96/97	9	HoPo	9.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	AG Krisengipfel, HoPo, Hochschulpolitik, Aufgaben der SprecherInnen, Arbeitsgruppe des StuRa	Originalprotokoll	Plenum
05/11/96	Einrichtung eines Öko-Referats beim StuRa	Der StuRa beschließt die Einrichtung eines Referats für Ökologie. Die Aufgaben der AG Grüne Studentengruppe gehen zu großen Teilen in das Referat über.	WiSe 96/97	5	Struktur	5.0	Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Referat für Ökologie, Ökoreferat, Einrichtung, Grüne Studentengruppen, AG, Aufgaben	Originalprotokoll	Plenum
05/11/96	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die vorliegenden Anträge der Arbeitsgruppen inklusive einer Grundförderung von 500 DM: AG Knorke, AG Hochschwul, AG Quetzal und AG Grüne Studentengruppe.	WiSe 96/97	4	Finanzen	4.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
05/11/96	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses. Ein Antrag wird abgelehnt.	WiSe 96/97	3	Finanzen	3.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
24/10/96	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt den vorliegenden AG-Antrag inklusive einer Grundunterstützung von 500 DM für die AG Wilma.	WiSe 96/97	12	Finanzen	12.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
24/10/96	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses. Ein Antrag wird abgelehnt.	WiSe 96/97	10	Finanzen	10.2	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
24/10/96	Haushaltsplan	Das Finanzreferat stellt den vorläufigen Haushaltsplan für das WS 96/97 vor. Der StuRa beschließt, dass die Finanzentwicklung des StuRa auf einer der folgenden Sitzungen durch das Finanzreferat dargestellt werden soll.	WiSe 96/97	10	Finanzen	10.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Semester	einfache	ideell	Haushaltsplan, Finanzentwicklung	Originalprotokoll	Plenum
24/10/96	Kommissionspapier	Der StuRa beschließt die Durchführung einer Sondersitzung zur Weiterführung eines Kommissionspapiers. Der genaue Termin wird noch bekannt gegeben.	WiSe 96/97	3	Struktur	3.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Kommission, Arbeitskreis, Finanzordnung, Beitragsordnung, wenn du nicht mehr weiter weißt	Originalprotokoll	Plenum
02/07/96	Nutzung des Fotolabors in der Schillerstraße	Der StuRa lehnt es ab, dass der StuRa eine Unterstützung durch Einrichtungsgegenstände in Höhe von 1500 DM für die Nutzung des Fotolabors in der Schillerstraße durch die AG Foto übernimmt.	SoSe 1996	11	Struktur	11.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	AG Foto, Fotolabor, Schillerstraße, 1500 DM, Schillerstraße, Übernahme, Einrichtungsgegenstände	Originalprotokoll	Plenum
02/07/96	Frauen-und-Medien-Projekt	Der StuRa beschließt die Durchführung des Projektes Frauen-und-Medien-Projekttage im Zeitraum: 11.- 16. November 1996.	SoSe 1996	10	HoPo	10.0	Referat für Frauen- und Lesbenpolitik	Semester	einfache	ideell und finanziell	Frauen- und Lesbenpolitik, Referat für, Frauen-und-Medien-Projekt	Originalprotokoll	Plenum
02/07/96	Rechnerproblem Sozialreferat	Der StuRa beschließt der internetfähige Rechner des Sozialreferates wird in der 2-29 installiert. Ein Rechner aus der 2-29, einschließlich des Tintenstrahldruckers wird in der 2-30 für die Arbeit des Sozialreferates installiert.	SoSe 1996	7	Struktur	7.0	Referat für Soziales	Semester	einfache	ideell	Rechnernutzung, Finanzreferat, Arbeitsteilung, Zugang, Account, IT, Sozialreferat, internetfähig	Originalprotokoll	Plenum
02/07/96	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses. Einige Anträge werden abgelehnt.	SoSe 1996	5	Finanzen	5.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
02/07/96	Kassenprüfbericht	Der StuRa nimmt den Kassenprüfungsbericht zur Kenntnis und die Sprecherinnen und das Finanzreferat sind somit entlastet.	SoSe 1996	6	Finanzen	6.0	Referat für Finanzen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Kassenprüfbericht, Innenrevision, Entlastung SprecherInnen, Referat für Finanzen	Originalprotokoll	Plenum
18/06/96	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt den vorliegenden AG-Antrag inklusive einer Grundunterstützung von 500 DM für die AG Knorke.	SoSe 1996	6	Finanzen	6.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
18/06/96	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses 18.06.1996. Ein Antrag wird vertagt.	SoSe 1996	5	Finanzen	5.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
04/06/96	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses vom 04.06.1996. Ein Antrag wird abgelehnt. Ein Antrag wird vertagt.	SoSe 1996	5	Finanzen	5.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
21/05/96	Haushaltsplan	Der StuRa beschließt den vorliegenden Haushaltsplan für das Sommersemester 1996.	SoSe 1996	13	Finanzen	13.0	Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Haushaltsplan, Globalhaushalt, Änderungen, HHP	Originalprotokoll	Plenum
21/05/96	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses. Zwei Anträge werden abgelehnt.	SoSe 1996	12	Finanzen	12.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
21/05/96	Aufnahme in das Vereinsregister der Universität Leipzig	Der StuRa beschließt ein positives Votum zur Aufnahme ins studentische Vereinsregister für "Gesellschaft zur Wahrung und Förderung studentischer Traditionen zu Leipzig e.V." und "Studentischer Chemie-Faschingsverein zu Leipzia e.V." Die Aufnahme in das Vereinsregister bedeutet, Vergünstigungen durch die Universität wie z.B. Nutzung von Räumlichkeit, AV-Technik etc.	SoSe 1996	11	HoPo	11.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Vereinsregister der Universität Leipzig, Empfehlung	Originalprotokoll	Plenum
21/05/96	Büchertische	Der StuRa beschließt die Durchführung der Aktion Büchertische. Es soll dabei keine Preisbindung geben und alte Bücher von Studierenden sollen mitverkauft werden. Über ein Angebot für Tische soll nicht eine Person alleine entscheiden.	SoSe 1996	10	HoPo	10.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	Büchertische, bücher, Verkauf, Studierende, Tische	Originalprotokoll	Plenum
21/05/96	Kopierer und Kopiersituation	Der StuRa beschließt, die SprecherInnen werden damit beauftragt die Situation um die Kopierverträge mit der Universitätsleitung zu verdeutlichen und zu lösen. Hintergrund war, dass der Entsandte in die Beschaffungskommission zu den Kopierleistungen nur wenig Feedback aus den Fachschaftsräten bekam.	SoSe 1996	9	HoPo	9.0	FSR Soziologie	Semester	einfache	ideell	SKD, Studierendenkopierdienst, Verträge, Überlassungs, Gestattungsvertrag, Beschaffungskommission	Originalprotokoll	Plenum
21/05/96	Situation im Rechenzentrum	Der StuRa beschließt, die SprecherInnen werden damit beauftragt sich im verlaufe des nächsten Monats mit den Vertretern des Rechenzentrums und der Universität zu treffen und die besagten Probleme anzubringen und eine Lösung zu finden. Hintergrund sind fehlende Kapazitäten in den PC-Pools.	SoSe 1996	8	HoPo	8.0	FSR Soziologie	Semester	einfache	ideell	URZ, Rechenzentrum, Universitätsrechenzentrum, SprecherInnen, Gespräch	Originalprotokoll	Plenum
07/05/96	Geschäftsordnung	Der StuRa beschließt die Ergänzung der Geschäftsordnung: „Anhang: Stellenbeschreibung-Sprecherinnen (5) Den Sprecherinnen obliegt die StuRa-Sitzungsvorbereitung." Ergänzung wie folgt: - Die Sprecherinnen nehmen an den StuRa-Sitzun gen teil. - Die Sprecherinnen berichten auf jeder StuRa-Sitzung kurz über ihre und die Arbeit der Referentinnen in der zwischen den Sitzungen liegenden Zeit. Die Referentinnen geben den Sprecherinnen die dafür notwendigen informationen. Der StuRa beschließt, die Protokolle einer StuRa-Sitzung gelten als angenommen und damit gültig, wenn nicht bis zu Beginn der darauffolgenden Sitzung schriftliche oder mündliche Anderungswiinsche vorliegen, vorausgesetzt der Poststempel stammt vom Freitag.	SoSe 1996	8	Struktur	8.0	SprecherInnen	dauerhaft	zwei Drittel der anwesenden Mitglieder	ideell	Geschäftsordnung, Änderung, SprecherInnen, Inforundlauf, Protokolle, Bestätigung	Originalprotokoll	Plenum
07/05/96	Protestaktion	Der StuRa beschließt dass man sich weiter mit der Planung von Protestaktionen befassen möge.	SoSe 1996	7	HoPo	7.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Proteste, Protestaktionen, Planung	Originalprotokoll	Plenum
07/05/96	Mitgliedschaft "Hilfe für ausländische Studierende e.V."	Der StuRa beschließt die Mitgliedschaft im Verein: Hilfe für ausländische Studierende e.V." mit einem Beitrag von 2000 DM pro Semester.	SoSe 1996	6	HoPo	6.0	Referat ausländischer Studierender	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Hilfe für ausländische Studierende e.V., 2000 DM pro Semester, Unterstützung, Mitlgied, Förderverein, Fördermitglied	Originalprotokoll	Plenum
07/05/96	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt folgende Arbeitsgruppen als Arbeitsgruppe des StuRa inklusive einer Grundunterstützung von 500 DM a) Wilma: Hilfe für neuankommende ausländische Studierende, Verleih von Fahrrädern, Ausgabe von Geschirr, Feiern, Ausflüge b)HochSchwul: Das Café am Donnerstag ist z. Z. die Hauptarbeit und hat regen Zuspruch. C) Fotoklub: Der Fotoklub ist offen für alle Studierenden, beschäftigt sich u. a. mit Ausstellungen. Derzeit findet einmal im Monat ein Treffen zum Erfahrungsaustausch statt Zur Arbeit wird das Labor in der Schillerstraße in Absprache mit der dort beschäftigten Frau Kappmann genutzt, im Labor Phil-Rosenthal-Str. gibt es kein Wasser und keinen Strom. Die Höhe des Unterstützungsbetrag wird vertagt, da Unklarheiten über die Nutzung der Räumlichkeiten entstanden sind. d) Quetzal: Der Antrag von Quetzal beläuft sich auf 1500,00 DM als Zuschuß zu Druck- und Versandkosten far die zweimal im Semester erscheinende Zeitschrift "Quetzal" (Gesamtkosten pro Heft 1700,00 DM). Sonstige Einnahmequellen sind Abos von ca. 50 Institutionen deutschlandweit und 70 Privatpersonen, wobei Studierende 20,00 DM/Jahr bezahlen. Auf den Plakaten soll bitte nicht erscheinen, daß die Zeitschrift beim StuRa kostenlos zu haben ist, weil sie ansonsten verkauft wird. Hinweis, daß Quetzal keine AG sondern ein Projekt beim StuRa ist. e)AKr. Hochschuipolitischer5ffentlichkeit: Die Zeitschrift "Hochschule Ost" erscheint vierteljährlich und beschäftigt sich mit der ostdeutschen Hochschullandschaft. Die Gesamtausgaben betragen 19.500,00 DM. Die 1500,00 DM ist eine Zuschuß zum Projekt	SoSe 1996	5	Finanzen	5.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG-Status, Grundunterstützung, Arbeitsgruppe des StuRa, AG-Bericht	Originalprotokoll	Plenum
07/05/96	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses. Ein Antrag wird gesondert behandelt.	SoSe 1996	5	Finanzen	5.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
07/05/96	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt folgende Arbeitsgruppen als Arbeitsgruppe des StuRa inklusive einer Grundunterstützung von 500 DM Grüne Studentengruppe historisches Wandern eventuell	SoSe 1996	6	Finanzen	6.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	AG-Status, Grundunterstützung, Arbeitsgruppe des StuRa, AG-Bericht	Originalprotokoll	Plenum
23/04/96	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses vom 09.04.2011. Ein Antrag wird vertagt. Anträge über 500 DM werden gesondert behandelt. Die Entscheidungen über die Auszahlung von Aufwandsentschädigungen wird unter dem Punkt Wahlen der ReferatsleiterInnen verschoben.	SoSe 1996	6	Finanzen	6.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
06/02/96	Anerkennung FSR Afrikanistik/Orientalistik	Der StuRa bestätigt die Wahlergebnisse zur Nachwahl des FSR Afrikanstik/Orientalistik (FaRaO).	WiSe 95/96	11	Struktur	11.0	FSR Afrikanistik/Orientalstik	dauerhaft	einfache	ideell	FSR Afrikanistik/Orientalistik, Farao, Anerkennung, Wahlen, Bestätigung, Wahlergebnisse, Wahlprotokolle	Originalprotokoll	Plenum
06/02/96	KSS-Satzung	Der StuRa bestätigt die vorliegende Fassung der Satzung der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften.	WiSe 95/96	9	HoPo	9.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Satzung, KSS, Konferenz sächsischer Studierendenschaften, LSR, LandessprecherInnenrat, Wahl, Wahlen, SprecherInnen	Originalprotokoll	Plenum
06/02/96	Ferienstura	Der StuRa beschließt die Einrichtung eines s.g. Ferienstura zur Fassung von Beschlüssen in der vorlesungsfreien Zeit anstelle des SprecherInnenRates. Interessierte können sich in eine Liste eintragen. Der Ferienstura tagt 14 täglich.	WiSe 95/96	8	Struktur	8.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Ferienstura, SprecherInnenRat, Gremium, Beschlüsse, vorlesungsfreie Zeit, Semesterpause, Ferien, Arbeitsausschuss, Orgatreff	Originalprotokoll	Plenum
06/02/96	Kulturtage	Der StuRa bestätigt das vorliegende Konzept mit den Eckpunkten zur Finanzierung für die Kulturtage.	WiSe 95/96	6	Finanzen	6.0	Referat für Kultur, Referat für Finanzen	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	Kulturmittel, Referat für Kultur, Kulturtopf, Fachschaften, Kulturtage, Konzept, Organisation	Originalprotokoll	Plenum
06/02/96	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses. Ein Antrag wird vertagt. Anträge über 500 DM werden gesondert behandelt.	WiSe 95/96	6	Finanzen	6.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
06/02/96	Votum Semesterticket	Der StuRa beschließt, die SprecherInnen mögen den Vertrag mit den Verkehrsbetrieben unterzeichnen. Es geht um die Unterzeichnung des Vertrages zum Semesterticket für 1 Probejahr. Die Einführung erfolgt im WS 96/97, damit wird der Semesterbeitrag um 24,00 DM erhöht. Man erwirbt das Recht, zwischen 19.00 und 4.00 Uhr, am Wochenende und feiertags ganztägig das Bus- und Bahnnetz zu nutzen. Es gehen 3,00 DM an einen Fonds für Radfahrerinnen. Optional kann jeder für 65,00 DM für ein halbes Jahr eine Netzkarte für jeden Wochentag erwerben.	WiSe 95/96	5	HoPo	5.0	SprecherInnen	Haushaltsjahr	einfache	ideell	Semesterticketausschuss, Semesterticket, MDV, Halle, Leipzig, Halle-Leipzig, 2,50 Euro, Verhandlungen	Originalprotokoll	Plenum
23/01/96	inhaltliches Mandat für die Angebotsprüfungskommission	Der StuRa beschließt für den studentischen Vertreter in der Angebotsprüfungskommission (Kopierdienste in der Universität) folgendes inhaltliches Mandat: - Recyclingpapier - hohe Benutzerfreundlichkeit der Geräte (mit Bargeld oder U-Key der Mensa) - Kopie darf höchsten 10 Pfennige kosten.	WiSe 95/96	10	HoPo	10.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	SKD, Studierendenkopierdienst, Verträge, Überlassungs, Gestattungsvertrag, Beschaffungskommission, Angebotsprüfungskommission	Originalprotokoll	Plenum
23/01/96	gemeinsame DIA-Veranstaltung	Der StuRa lehnt die gemeinsame Durchführung einer Dia-Veranstaltung mit dem Antragsteller ab. Der Antrag beeinhaltet rein kommerzielle Zwecke und betrifft keine studentischen Interessen.	WiSe 95/96	8	HoPo	8.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Unterstützung, Kooperation, DIA-Vorführung, Veranstaltung, kommerziell	Originalprotokoll	Plenum
23/01/96	Bestätigung des Vertrags zum Semesterticket	Der StuRa beschließt, die SprecherInnen mögen den vorliegenden Vertrag mit den Verkehrsbetrieben unterzeichnen. Die Abstimmung wurde wiederholt. Der Beschluss wird ohne Nennung von Gründen am 06.02.1996 erneut getroffen.	WiSe 95/96	7	HoPo	7.0	SprecherInnen	keine, der Beschluss wird am 06.02.1996 erneut gefasst	einfache	ideell	Semesterticketausschuss, Semesterticket, MDV, Halle, Leipzig, Halle-Leipzig, 2,50 Euro, Verhandlungen	Originalprotokoll	Plenum
23/01/96	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses. Anträge über 500 DM werden gesondert behandelt. Darunter ein Antrag zur Finanzierung der Erstsemesterarbeit sowie eines bundesweiten Arbeitskreis Erstsemesterarbeit. Ebenso Anträge auf Fahrtkosten zu einer bundesweiten Demo und Unterstützung des BA-HU Fasching. Ein Antrag wird vertagt. Die Bezuschussung der Herausgabe des "C(h)ampus" wird abgelehnt.	WiSe 95/96	5	Finanzen	5.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
09/01/96	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses. Ein Antrag wird zurückgezogen. Anträge über 500 DM werden gesondert behandelt. Beschlossen wird u.A. die Bezahlung einer KoordinatorInnenstelle für die Kommission zur Organisationsanalyse der internen Struktur des StuRa.	WiSe 95/96	4	Finanzen	4.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
12/12/95	Verschickung der Protokolle an StuRa Mitglieder	Der StuRa beschließt den vorliegenden Antrag, dass die Protokolle der vergangen Sitzung sowie wichtige Unterlagen die bis dahin vorliegen, mit der Einladung verschickt werden. Auf Wunsch können einzelen weiterhin die Möglichkeit der Einsichtnahme im StuRa wahrnehmen.	WiSe 95/96	11	Struktur	11.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Protokolle, StuRa, Verschickung, Mitglieder, Hauspost	Originalprotokoll	Plenum
12/12/95	Änderung der Geschäftsordnung - Anwesenheit bei StuRa-Sitzungen	Der StuRa beschließt die vorliegende Ergänzung der Geschäftsordnung zur Anwesenheitspflicht von ReferentInnen beim Plenum des StuRa. Unter 7.5 wird eingefügt: Die ReferentInnen des StuRa nehmen an den Sitzungen teil.	WiSe 95/96	10	Struktur	10.0	Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der anwesenden Mitglieder	ideell	Geschäftsordnung, Änderung, SprecherInnen, Inforundlauf, Protokolle, Bestätigung, Anwesenheit, StuRa, ReferentInnen, Etage	Originalprotokoll	Plenum
12/12/95	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt den Antrag auf Anerkennung des AK HoPo als Arbeitsgemeinschaft des StuRa.	WiSe 95/96	9	HoPo	9.0	Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen, AK HoPo	Originalprotokoll	Plenum
12/12/95	Diskussion über eine strukturelle Neugestaltung des StuRa	Der beschließt die Einrichtung einer Kommission zur Organisationsanalyse der internen Struktur des StuRa. Die Kommission soll aus 3 internen StuRa Mitglieder, 3 Externen sowie ein KoordinatorIn (mit Lohn) bestehen. Die Kommission soll dem StuRa Vorschläge unterbreiten. Die Kommission soll bis Ende März/Anfang April wirken. Die Ausschreibung der Stellen soll bis zum 09.01.1996 laufen.	WiSe 95/96	8	Struktur	8.0	SprecherInnen, Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Kommission, Arbeitskreis, Finanzordnung, Beitragsordnung, wenn du nicht mehr weiter weißt, interne Struktur	Originalprotokoll	Plenum
28/11/95	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt folgende Arbeitsgruppen des StuRa, inklusive einer Grundunterstützung von 500 DM: AIGEE, Grüne Studentengruppe und AG Homöopathie (darin enthalten ein Tutorium - die SprecherInnen werden beauftragt zunächst zu klären ob Tutorien unterstützt werden können)	WiSe 95/96	4	Finanzen	4.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
28/11/95	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses. Anträge über 500 DM werden gesondert behandelt.	WiSe 95/96	4	Finanzen	4.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
14/11/95	Herstellung/Vertieb von Uni-T-Shirts	Der StuRa beschließt, dass grundsätzlich die Herstellung und der Vertrieb von Uni-T-shirts gewollt wird. Die Motivausschreibung und daraus entstehende Kosten bleiben offen.	WiSe 95/96	9	Struktur	9.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Uni-T-Shirts, Merchandise, Merche, corperate design	Originalprotokoll	Plenum
14/11/95	Aufnahme in das Vereinsregister der Universität Leipzig	Der StuRa beschließt KEIN positives Votum zur Aufnahme ins studentische Vereinsregister für "Campus für Christus" Die Aufnahme in das Vereinsregister bedeutet, Vergünstigungen durch die Universität wie z.B. Nutzung von Räumlichkeit, AV-Technik etc.	WiSe 95/96	7	HoPo	7.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Vereinsregister der Universität Leipzig, Empfehlung, Campus für Christus	Originalprotokoll	Plenum
14/11/95	Aufnahme in das Vereinsregister der Universität Leipzig	Der StuRa beschließt ein positives Votum zur Aufnahme ins studentische Vereinsregister für "Vivat Academia" Die Aufnahme in das Vereinsregister bedeutet, Vergünstigungen durch die Universität wie z.B. Nutzung von Räumlichkeit, AV-Technik etc.	WiSe 95/96	7	HoPo	7.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Vereinsregister der Universität Leipzig, Empfehlung, Vivat Academia	Originalprotokoll	Plenum
14/11/95	Haushaltsplan	Der StuRa bestätigt den vorliegenden Haushaltsplan für das Wintersemester 1995/96.	WiSe 95/96	5	Finanzen	5.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Haushaltsplan, Globalhaushalt, Änderungen, HHP	Originalprotokoll	Plenum
14/11/95	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses. Anträge über 500 DM werden gesondert behandelt.	WiSe 95/96	4	Finanzen	4.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
01/11/95	organisatorische Unterstützung der Veranstaltung "Rap für Courage Sachsen"	Der StuRa beschließt den Verein "Freunde" bei der Organisation der Veranstaltung "Rap für Courage Sachsen" zu unterstützen.	WiSe 95/96	7	HoPo	7.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Unterstützung, Kooperation, Rap für Courage Sachsen, Freunde e.V.	Originalprotokoll	Plenum
01/11/95	Semesterticket	Der StuRa beschließt die vorliegende Diskussionsgrundlage für die Verhandlungen zum Semesterticket unter redaktionellen Änderungen. U.a. wird Wert auf ein Probejahr gelegt.	WiSe 95/96	5	HoPo	5.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Semesterticketausschuss, Semesterticket, MDV, Halle, Leipzig, Halle-Leipzig, 2,50 Euro, Verhandlungen, Diskussionsgrundlage	Originalprotokoll	Plenum
01/11/95	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses. Anträge über 500 DM werden gesondert behandelt. Darunter ein Antrag auf Aufwandsentschädigung, die Förderung einer BaföG-Aktionswoche, einer AIDS Veranstaltung des FSR Medizin und ein Kopierer für den FSR Wirtschaftswissenschaften.	WiSe 95/96	4	Finanzen	4.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
01/11/95	Kassenprüfbericht	Der StuRa nimmt den Kassenprüfungsbericht zur Kenntnis und die Sprecherinnen und das Finanzreferat sind somit entlastet.	WiSe 95/96	4	Finanzen	4.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Kassenprüfbericht, Innenrevision, Entlastung SprecherInnen, Referat für Finanzen	Originalprotokoll	Plenum
17/10/95	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses. Anträge über 500 DM werden gesondert behandelt. Darunter folgende Anträge: - Angleichung der AE der SprecherInnen von 855,00 DM auf 940,00 DM - Bestätigung und gleichzeitige Anerkennung als AG für Fotoclub, Wilma, Hochschwul, AK HS Ost - Durchführung einer StuRa-Exkursion - Bestätigung der AE der ReferatsleiterInnen	WiSe 95/96	7	Finanzen	7.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
17/10/95	Anfertigung Protokolle	Der StuRa lehnt es ab, dass die Plenumsprotokolle in Zukunft von Externen angefertigt und pro Semester mit 50 DM entlohnt werden. Der StuRa beschließt, dass weitere Ideen zum Verfahren mit den Protokollen gesammelt werden sollen und zur nächsten Sitzung behandelt werden sollen.	WiSe 95/96	7	Struktur	7.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Protokolle, StuRa, Verschickung, Mitglieder, Hauspost, Extern	Originalprotokoll	Plenum
17/10/95	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses. Anträge über 500 DM werden gesondert behandelt.	WiSe 95/96	7	Finanzen	7.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
17/10/95	Konzept C(h)ampus	Der StuRa beschließt das Konzept des Magazin C(h)ampus zunächst für zwei Ausgaben in den Haushalt des StuRa zu übernehmen und somit zu fördern.	WiSe 95/96	6	HoPo	6.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	C(h)ampus, Magazin, Zeitschrift, Exemplar, zwei, 2, Ausgaben	Originalprotokoll	Plenum
17/10/95	BAföG-Aktionswoche 6. - 10. 11. 1995	Der StuRa beschließt die Initiierung und Durchführung einer BAföG-Aktionswoche vom 6. bis 10.11.1995. Darunter fallen u.A. eine Podiumsdiskussion und eine Demonstration. Der Beschluss umfasst auch die Nutzung der öffentlichkeitsarbeit des StuRa sowie eine Finanzierung von bis zu 2000 DM. Hintergrund ist die bevorstehende Novellierung des BAföG.	WiSe 95/96	5	HoPo	5.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	BAföG, Aktionswoche, Novellierung, Koch	Originalprotokoll	Plenum
27/06/95	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschusses 27.06.1995. Der StuRa beschließt folgende Anträge über 500 DM: - AG Quetzal 1500 DM für die weiteren Hefte - AK ESA wird vertagt - Überführungskosten nach Ghana 1000 DM	SoSe 1995	4	Finanzen	4.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
13/06/95	Semesterticket	Der StuRa beschließt, dass bei einer Befragung der StudentInnen zum Semesterticket eine relative Mehrheit ausreicht. Die Teilnehmenden StudentInnen sollen mit 5 DM/h entlohnt werden, dazu steht eine Gesamtsumme von 2580 DM zur Verfügung.	SoSe 1995	7	HoPo	7.0	SprecherInnen, Sonstige	Semester	einfache	ideell	Semesterticket, Abstimmung, MDV, Mitteldeutscher Verkehrsverbund, Steigerungsraten, Vollticket, Sockelbeitrag, Urabstimmung	Originalprotokoll	Plenum
13/06/95	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt folgende Anträge als Arbeitsgruppe des StuRa mit einer Grundunterstützung von 500 DM: - ErstSemesterInnenArbeit (Akesa) - AG Studentenfilm Die Anerkennung von Blaswerk wird abgelehnt.	SoSe 1995	7	HoPo	7.0	Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
13/06/95	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt folgenden Finanzantrag: Anschaffung eines A3 Nadeldruckers für die Finanzbuchhaltung über 1262,70 DM. Weitere Anträge werden abgelehnt oder vertagt.	SoSe 1995	3	Finanzen	3.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Haushaltsjahr	einfache	ideell und finanziell	HHA, AG- und Finanzanträge, Bestätigung, Anträge, Haushalt, Aufwandsentschädigungen	Originalprotokoll	Plenum
25/04/95	Finanzen	Der StuRa beschließt anlässlich der Kulturtage 95 den Antrag erneut zu überarbeiten. Offene Fragen sollen noch geklärt werden. Was nicht geklärt werden kann muss erneut im Plenum behandelt werden.	SoSe 1995	8	Finanzen	8.0	FSR KMW/Journalistik, Sonstige	Semester	einfache	ideell	Kulturtage 1995, Antrag, Überarbeitung	Originalprotokoll	Plenum
25/04/95	Einrichtung eines AK HoPo	Der StuRa beschließt die Einrichtung eines AK Hochschulpolitik mit einer Grundunterstützung von 500 DM. Der AK ist zunächst auf 2 Monate befristet, danach soll das Plenum erneut entscheiden. Bedenken gab es vorallem, da bereits ein AK Hochschule Ost bestand.	SoSe 1995	4	HoPo	4.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	AK HoPo, Hochschulpolitik, Hochschule Ost, Grundunterstützung, Arbeitskreis	Originalprotokoll	Plenum
25/04/95	AG- und Finanzanträge	Der StuRA beschließt die beiden Finanzanträge des FSR KMW auf Vorschuss von 1000 DM und der Antrag auf Durchführung der Veranstaltung: "Alles gesagt?" mit 3000 DM. Wobei nicht geklärt werden konnte unter welchen Haushaltstopf dieser fällt. Der StuRa beschließt, dass Entscheidungen die des Plenums die der Entscheidung des Haushaltsausschuss widersprechen protokollarisch zu begründen sind.	SoSe 1995	3	Finanzen	3.0	FSR KMW, Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	FSR KMW, Kommunikations- und Medienwissenschaften, Fachschaftsrat, Alles gesagt?, Veranstaltungen, HHA, Haushaltsausschuss, Widerspruch, widersprechen	Originalprotokoll	Plenum
11/04/95	Burschenschaften auf Vorstellungsstraße	Der StuRa lehnt es ab, dass die Burschenschaften Normannia sich an der Vorstellungsstraße des StuRa beteiligen. Der StuRa beschließt, dass Burschenschaften generell nicht an der Vorstellungsstraße teilnehmen dürfen.	SoSe 1995	11	HoPo	11.0	Referat für Öffentlichkeitsarbeit	dauerhaft	einfache	ideell	Burschenschaften, Rechtsextremismus, Klüngeltreffen, alte Herren, Faschismus, Rassismus, Sexismus, Vorstellungsstraße	Originalprotokoll	Plenum
11/04/95	Semestereröffnungsfete	Der StuRa beschließt die Durchführung einer Semestereröffnungsfete am 20.04.1995 in der MB.	SoSe 1995	9	Finanzen	9.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Semestereröffnungsparty, Semesterauftaktsparty, MB, Moritzbastei	Originalprotokoll	Plenum
11/04/95	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die Finanzierung der zweiten Ausgabe der StuRa Zeitung C(h)ampus mit 2218,09 DM.	SoSe 1995	8	Finanzen	8.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	C(h)ampus, Magazin, Zeitschrift, Exemplar, zwei, 2, Ausgaben	Originalprotokoll	Plenum
11/04/95	AG- und Finanzanträge	Der StuRa lehnt die Einrichtung der Arbeitsgemeinschaft Effi ab. Effi versteht sich als Ansprechpartner für die Studierenden, will die Arbeit im StuRa effektiver gestalten, will verschiedene Beschlüsse vorbereiten und die Arbeit mit Satzung etc transparenter gestalten. Mitglieder der AG überschnitten sich mit ReferentInnen des StuRa.	SoSe 1995	6	Finanzen	6.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	AG Effi, Transparenz, Arbeitsgemeinschaft, Arbeit des StuRa	Originalprotokoll	Plenum
11/04/95	Psychedlisches Festival	Der StuRa beschließt die Unterstützung des Psychelischen Festivals im Conne Island als Mitveranstalter und einer Unterstützung von 3000 DM.	SoSe 1995	4	Finanzen	4.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	psychelisches Festival, Conne Island, Unterstützung, Kooperation	Originalprotokoll	Plenum
11/04/95	Konzept Kulturtage	Der StuRa beschließt die vorliegende Konzeption zur Durchführung der Kulturtage.	SoSe 1995	3	Finanzen	3.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Kulturtage 1995, Antrag, Überarbeitung, Konzeption	Originalprotokoll	Plenum
11/04/95	Beitragsordnung	Der StuRa beschließt die Änderung der Beitragsordnung laut Vorlage des Haushaltsausschuss. Besonderen Diskussionsbedarf gibt es beim Posten "Förderung von sozialen und hochschulpolitischen Projekten. Die Beitragsordnung enthält jetzt folgende Punkte: Aa) für den StudentInnenRat 8,50 DM Ab) für den Studentinnensport 0,70 DM Ac) Förderung von sozialen und hochschulpolitischen Projekten 0,50 DM Ad) Kultur 0,50 DM Ae) studentischer Hilfsfonds 1,50 DM Ae1) Darlehnskasse Ae2) Unterstützung hilfebedürftiger Eltern mit Kind Af) für die Vertretung der ausl. Studentinnen 1,00 DM B) für die Fachschaften 2,30 DM Für die aufgelaufene Mittel schlägt der Haushaltsausschuß folgende Verfahrensweise vor: 1. die Einnahmen aus den Beiträgen für die Kindertagesstätte WS 94/95, in Höhe von 23.325,90 DM, werden entsprechend des Schlüssels für die Fachschaften im SS 95 geplant 2. alle vor dem WS 94195 aufgelaufene Beträge, in Höhe von 76.592,64 DM, werden gemäß der neuen Untergliederung wie folgt aufgeteilt: 2.1. 40% für die Förderung von sozialen und hochschulpolitischen Projekten entspricht 30.637,06 DM 2.2. 40% für die Kultur entspricht 30.637,06 DM 2.3. 20% für die Fachschaften entspricht 15.318,52 DM.	SoSe 1995	2	Finanzen	2.0	Referat für Finanzen	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Beitragsordnung, Änderungen, Mittel der Fachschaften, RAS, Beiträge der StudentInnen, Studierenden	Originalprotokoll	Plenum
24/01/95	Auftaktparty	Der StuRa beschließt die Durchführung einer Auftaktparty. Ein genaues Konzept folgt im April.	WiSe 94/95	5	Struktur	5.3	Referat für Öffentlichkeitsarbeit	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Auftaktparty, Semesterauftaktparty	Originalprotokoll	Plenum
24/01/95	Bonding	Der StuRa unterstützt die Anfrage der studentischen Initative Bonding auf Errichtung eines Standes auf dem Universitätsgelände an einzelnen Tagen.	WiSe 94/95	5	Struktur	5.2	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Stand, Bonding, studentische Initiative, Unterstützung, Raumantrag	Originalprotokoll	Plenum
24/01/95	Wahltermine	Der StuRa beschließt, auf die Universität einzuwirken, für die Fachschaften Wahltermine sowohl im WS als auch im SS anzubieten. Der StuRa möge überdies prüfen, ob derartiges überhaupt rechtlich machbar ist. Der Wahlausschuß der Universität möge Termine anbieten, an denen es den Fachschaften möglich ist, an den Wahlen teilzunehmen.	WiSe 94/95	5	Struktur	5.1	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Wahltermine, Wahlordnung, Fachschaften, in beiden Semestern	Originalprotokoll	Plenum
24/01/95	Kulturtage	Der StuRa beschließt die Durchführung der Kulturtage. Die Ausgestaltung, Finanzierung und Konzeption erfolgt in weiteren Anträgen.	WiSe 94/95	3	Finanzen	3.3	Referat für Kultur	Semester	einfache	ideell und finanziell	Kulturtage 1995, Antrag, Überarbeitung, Konzeption	Originalprotokoll	Plenum
24/01/95	Grüne Studentengruppe	Der StuRa beschließt die Unterstützung der Grünen Studentengruppe bei der Raumsuche und Kopierarbeiten in Vorbereitung des 4:Bundeskongreß in Leipzig.	WiSe 94/95	3	Finanzen	3.2	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Grüne Studentengrupee, Bundeskongress, 4. , vierter, Unterstützung, Raumsuche, Kopierkosten	Originalprotokoll	Plenum
24/01/95	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die vorliegenden Finanzanträge. Darunter ein Zuschuss von 700 DM zur einer Fahrt einer Theatergruppe zu einem Theaterfestival bei Paris. Im Falle der Nicht-Teilnahme der Gruppe sollen ca. 300 DM zurückerstattet werden. Darunter ein Antrag auf Fahrtkosten zur AG Internet des FzS.	WiSe 94/95	3	Finanzen	3.1	Referat für Finanzen, Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, Theatergruppe, Theaterfestival, Internet, AG, FZS, fzs	Originalprotokoll	Plenum
24/01/95	Haushaltsplan	Der StuRa beschließt den vorliegenden Haushaltsplan für das Wintersemester 1994/95.	WiSe 94/95	3	Finanzen	3.0	Referat für Finanzen	Semester	einfache	ideell und finanziell	HHP, Haushaltplan, Änderungen, Haushalt, Globalhaushalt	Originalprotokoll	Plenum
24/01/95	Entlastung des Haushalts SoSe 1994	Der StuRa nimmt den vorliegenden Kassenprüfbericht zum Haushalt des SoSe 1994 zur Kenntnis. Der StuRa beschließt damit die Entlastung der SprecherInnen.	WiSe 94/95	2	Finanzen	2.0	Referat für Finanzen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Kassenprüfbericht, Innenrevision, Entlastung SprecherInnen, Referat für Finanzen	Originalprotokoll	Plenum
10/01/95	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die AG Quetzal mit einer Unterstützung von 1500 DM. Die AG beschäftigt sich hauptsächlich mit einer Zeitung zu Lateinamerika.	WiSe 94/95	3	Finanzen	3.2	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	AG Quetzal, Lateinamerika, Arbeitsgemeinschaft, Anerkennung, Lateinamerika, Zeitung, Zeitschrift	Originalprotokoll	Plenum
10/01/95	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die AG Schwulenreferat mit der neuen Besetzung.	WiSe 94/95	3	Finanzen	3.1	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	AG Schwulenreferat, RGL, Gleichstellung, Frauen- und Lesbenreferat	Originalprotokoll	Plenum
13/12/94	Entzug der Schlüsselkarte für Raum 2-32	Der StuRa beschließt zwei ehemaligen MitarbeiterInnen des Kulturreferats die Schlüsselkarte für Raum 2-32 zu entziehen. Die beiden hatten sich als StuRa-Mitglieder ausgegeben und die Räume sachfremd genutzt. Eine Aussprache wurde abgelehnt.	WiSe 94/95	3	Struktur	3.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Schlüsselkarte, Kulturreferat, Raum 2-32, Entzug, MitarbeiterInnen, Vertrauensbruch	Originalprotokoll	Plenum
13/12/94	Haushaltsausschuss	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des vorliegenden Haushaltsausschusses. Darunter die Anträge: - Unterstützung der Gruppe zur Einrichtung eines Schwulencafe mit Kopierkosten, - Unterstützung des Uni-Radios (dieser Antrag wurde auf der letzten Sitzung zunächst abgelehnt), - Begrenzung des Aufwands für die Satzungsdiskussion auf 50 DM, - Übernahme von Kopierkosten für Protestaktionen im Zusammenhang mit Streichungen in der Sprachenausbildung, prinzipielle Unterstützung eines neuen Studentenblattes nach Aufläsung der Campus-Redaktion. - Anschaffung von neuer PC-Technik, die Notwendigkeit von 5 neuen PC und einem Laserdrucker werden einzeln abgestimmt.	WiSe 94/95	3	Finanzen	3.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	HHA, Haushaltsausschussprotokoll, Bestätigung, Computertechnik, Studentenblatt, Campus, Redaktion, Uni Radio, C(h)ampus, Finanzanträge, einzeln, abstimmen, Technik, PC, Laserdrucker	Originalprotokoll	Plenum
13/12/94	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt den Beitritt im Hilfe für ausländische Studierende e.V. Eine Finanzierungsverpflichtung besteht nicht. Der StuRa erhält einen Sitz im Beirat des Vereins welcher sich 1995 gründen soll. Das RAS ist bereits Mitglied im Verein.	WiSe 94/95	3	Finanzen	3.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Hilfe für ausländische Studierende e.V., 2000 DM pro Semester, Unterstützung, Mitlgied, Förderverein, Fördermitglied	Originalprotokoll	Plenum
29/11/94	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die Reisekosten für zum SozialreferentInnentreffen. Der StuRa lehnt die Finanzierung die Finanzierung von 3 Workshops für das Uni-Radio im Rahmen von 1000 DM ab. Der Haushaltsausschuss hatte dies zuvor befürwortet. (Dieser Antrag wird auf der nächsten Sitzung erneut gestellt und bestätigt)	WiSe 94/95	3	Finanzen	3.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung, einzeln, Abstimmung, AG- und Finanzanträge, SozialreferentInnentreffen, Uni-Radio, Workshops	Originalprotokoll	Plenum
29/11/94	Semesterticket	Der StuRa beschließt die Durchführung einer Studierendenbefragung anstelle eine Urabstimmung. Der StuRa beschließt, dass die Studierendenbefragung mit einer absoluten Mehrheit durchgeführt werden soll (50% aller eingeschriebenen Studierenden +1). Der StuRa erklärt, dass er sich durch eine Willenserklärung an den Beschluss gebunden fühlt. (Dieser Wortlaut steht exakt so im Protokoll.) Der StuRa beschließt, dass er das Modell B zur Befragung an die Studierenden weitergibt. (Modell A lautete: die LVB will 113,90 DM im Jahr aufgeteilt auf die Vorlesungszeit der zwei Semester (nach momentanem Tarif. Kurz vor der Einführung wg.: Tariferhöhung 124,00 DM) dieses Modell gilt nur für die gesamte Vorlesungszeit der Semester Angebot 45,50 DM (50,10 DM) SS und 68,40 DM (75,20 DM) WS Modell B: die LVB will 150,- DM (165,- DM) für das gesamte Jahr dh.: 71,- DM (78,10 DM) für das SS und 79,- DM (86,90 DM) für das WS) Der StuRa lehnt es ab, anfallende Kosten für eine Vorbereitungsgruppe zu übernehmen.	WiSe 94/95	2	HoPo	2.0	SprecherInnen, Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Semesterticket, Abstimmung, MDV, Mitteldeutscher Verkehrsverbund, Steigerungsraten, Vollticket, Sockelbeitrag, Urabstimmung, Studentenbefragung, Studierendenbefragung	Originalprotokoll	Plenum
29/11/94	Beschlussfassung der Geschäftsordnung	Der StuRa beschließt die Streichung des Punktes: "Der SprecherInnenRat verfügt über Handlungsfreiheit im Sinne der Satzung und bei nichtsubstanziellen Entscheidungen eine Entscheidungsfreiheit nach Konsultationen von kompetenten StuRa-Mitgliedern. Über diese muß vor der StuRa-sitzung informiert werden." Der StuRa beschließt die vorliegende Fassung der Geschäftsordnung bis auf die Punkte "Protokoll" und "Stellenbeschreibung der SprecherInnenposten".	WiSe 94/95	2	Struktur	2.0	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der anwesenden Mitglieder	ideell	Geschäftsordnung, GO, Satzungen, Satzung, Änderungen	Originalprotokoll	Plenum
15/11/94	Haushaltsausschuss	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsausschuss. Darunter folgende Anträge: - fsz-Tagung in Rostock - Fahrtkosten und Teilnahmegebühr - Kosten zur Anfertigung einer Beschlussammlung (Für die Menge der Unterlagen und der Arbeit wird das wohl etwas zu wenig Geld sein - Höhe selbst geht aus dem Protokoll nicht hervor) - Projekt eventuell: Der Stura möchte bitte die Kopiekosten übernehmen, nicht enthalten sind Porto-, Telefonkosten Antrag: 1500,— DM für 6 Monate Finanzierung der "evOntuell" als Projekt - Aufstockung der Aufwandsentschädigung des Kulturreferent von 200,— auf 400,-- DM/monatlich. - Aufwandsentschädigung in Höhe von 400,-- DWmonatlich als Ôffentlichkeitsreferent beantragt - Die Beschlüsse zu den Aufwandsentschädigungen (d und e) treten per 1. 12. 1994 in Kraft - Der StuRa hatte das Lesbentreffen unterstützt, die Organisatorinnen bitten den StuRa um weitere Unterstützung (Räume)	WiSe 94/95	8	Finanzen	8.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Haushaltsausschuss, Protokoll, Bestätigung, einzeln, Abstimmung, AG- und Finanzanträge, Lesbentreffen, Aufwandsentschädigung, Aufstockung	Originalprotokoll	Plenum
15/11/94	Gründung eines Referats für Öffentlichkeitsarbeit	Der StuRa beschließt die Einrichtung eines Referats für Öffentlichkeitsarbeit. Dadurch sollen die SprecherInnen entlastet werden. Eine entsprechende Ausrichung des Referats, mehr Pressesprecher oder mehr Kommunikation mit den Fachschaftsräten, soll sich noch entwickeln.	WiSe 94/95	3	Struktur	3.0	Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Referat für Öffentlichkeitsarbeit, zwei Stellen, Posten, ReferentInnen, Einrichtung	Originalprotokoll	Plenum
18/10/94	Unterstützung Werk2	Der StuRa beschließt, dass eine Veranstaltungsreihe des Werk 2 in Kooperation mit dem StuRa durchgeführt werden darf. Details sind in einer Mappe beim Kulturreferat einsehbar. Über finanzielle Unterstützungen entscheidet der StuRa.	WiSe 94/95	8	HoPo	8.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Unterstützung, Werk 2	Originalprotokoll	Plenum
18/10/94	Beteiligung an Spendensammlung "Maly Isus"	Der beschließt, dass die OrganisatorInnen der Spendensammlung "maly isus" das Signum des StuRa auf Plakaten benutzen dürfen.	WiSe 94/95	8	HoPo	8.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Unterstützung, Sammlung, maly isus, StuRa Logo, Plakate	Originalprotokoll	Plenum
18/10/94	Beteiligung des StuRa an Fachschaftsfinanzen	Der StuRa beschließt, die Beteiligung an den Kosten der Veranstaltung des FSR KMW in einer Höhe von 1000 DM. Dies entsprich der Saalmiete. Die Veranstaltung findet noch am selben Abend statt.	WiSe 94/95	8	Finanzen	8.0	FSR KMW	Semester	einfache	ideell und finanziell	Unterstützung, Finanzen, Fachschaften, KMW, Veranstaltung, Saalmiete	Originalprotokoll	Plenum
18/10/94	Entlastung des Haushaltsausschuss	Der StuRa beschließt die Entlastung der bisherigen Mitglieder des Haushaltsausschusses.	WiSe 94/95	7	Finanzen	7.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Haushaltsausschuss, Entlastung	Originalprotokoll	Plenum
18/10/94	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt folgende Arbeitsgruppen als AG des StuRa: - AK HSpÖ-Arbeit mit einer Unterstützung von 1500 DM, - AG Fotoclub ohne Angabe einer Unterstützung. Der StuRa beschließt die Gründung der IG des StuRa "Semtic". Sie erhält das Mandat für den Stura tätig zu werden.	WiSe 94/95	7	Finanzen	7.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, HSpÖ-Arbeit, AG Fotoclub	Originalprotokoll	Plenum
18/10/94	Bestätigung der Referate	Der StuRa bestätigt folgende Referate des StuRa: - Lesben/Frauenreferat - Sozialreferat - Sportreferat - Kulturreferat Der StuRa beschließt, dass auch Personalentscheidungen grundsätzlich offen abgestimmt werden. Der StuRa beschließt, dass die Referat im Block abgestimmt werden. Der StuRa beschließt eine Aufwandsentschädigung von 400 DM/Monat pro Referat.	WiSe 94/95	5	Struktur	5.0	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Referate, Einrichtung, Aufwandsentschädiung, AE, grundsätzlich offene Abstimmung, geheime Abstimmung	Originalprotokoll	Plenum
18/10/94	Vorbereitung der Klausurtagung in Taltizt	Der StuRa beschließt die Durchführung einer Klausurtagung des neuen StuRa. Der StuRa beschließt die Öffnung der Klausurtagung für alle Fachschaften und die Übernahme der Kosten aus dem Topf Exkursionen.	WiSe 94/95	4	Struktur	4.0	SprecherInnen, Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Klausurtagung, Taltitz, Öffnung für FS, Fachschaften, neuer StuRa	Originalprotokoll	Plenum
18/10/94	Auswertung der Befragung zum Semesterticket	Der StuRa verpflichtet die AG Semesterticket, die Ergebnisse allen Studierenden zugänglich zu machen. Die AG Semesterticket erhält das Mandat im Namen des StuRa einen Brief an den OB zu entsenden, mit der Frage ob dieser bereit sei mit der Studentenschaft über das Semesterticket zu sprechen.Denach soll entschieden werden, ob die Verhandlungen weitergeführt warden sohlen. Dieses soll in den nächsten 4 Wochen geschenen.	WiSe 94/95	3	HoPo	3.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Semesterticket, Abstimmung, MDV, Mitteldeutscher Verkehrsverbund, Steigerungsraten, Vollticket, Sockelbeitrag, Urabstimmung, Studentenbefragung, Studierendenbefragung, AG Semesterticket, Oberbürgermeister, OB	Originalprotokoll	Plenum
09/05/94	Satzungsänderungen	Der StuRa beschließt die Änderung der Satzung in folgenden Punkten: - §9 (Amtszeit) - Vergabe des AG-Status: "Dreiviertel" - Vergabe des AG-Status: "Kontaktperson" - Vergabe des AG-Status: "Wandzeitungspflicht" - Vergabe des AG-Status: "freier Zugang" - Vergabe des AG-Status: AG-Vertreter müssen einmal im Semester zur StuRa-Sitzung erscheinen und nachweisen, dass sie arbeiten. - Vergabe des AG-Status: Finanzierung der AGs: es muss ein Gesamtrahmen festgelegt werden (Fond = 1000 DM je AG lt. Satzung), Nutzung kann unterschiedlich erfolgen	SoSe 1994	ohne	Struktur	ohne	Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	AG-Status, Satzung, Arbeitsgemeinschaft, Arbeitsgruppe, AG des StuRa, Grundsätze, Möglichkeit	Übersicht über die (leider nicht ganz vollständig) protokollierten Satzungs- & Strukturbeschlüsse vom 01.10.1989 bis zum 31.12.1994, Leipzig im Januar 1995	Plenum
19/04/94	Finanzierung der studentischen Kulturtage	Der StuRa beschließt, dass der ein Sponsoring des StuRa prinzipiell möglich ist. Der StuRa lehnt es ab, dass ein Sponsoring von jeglichen Firmen möglich ist. Eine Sponsoring muss aktuell, in der jeweiligen Situation, entschieden werden.	SoSe 1994	ohne	Finanzen	ohne	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Sponsoring, StuRa, Möglichkeit, studentische Kulturtage	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
12/04/94	Verweigerung Medien	Der StuRa beschließt, die SprecherInnen haben das Recht mit Rückenhalt des StuRa, Medien Interviews zu verweigern. (im Zusammenhang mit Kreuzerinterview)	SoSe 1994	ohne	HoPo	ohne	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Medien, Verweigerung, Interview, Kreuzer, Ausschluss von Medien, Rückenhalt, Rückhalt	Übersicht über die (leider nicht ganz vollständig) protokollierten Satzungs- & Strukturbeschlüsse vom 01.10.1989 bis zum 31.12.1994, Leipzig im Januar 1995	Plenum
25/01/94	Wiedergründung Schwulenreferat	Der StuRa beschließt die Wiedergründung der AG des StuRa "Schwulenreferat".	WiSe 93/94	ohne	HoPo	ohne	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	AG, Arbeitsgemeinschaft, Arbeitsgruppe, StuRa, Schwulenreferat	Übersicht über die (leider nicht ganz vollständig) protokollierten Satzungs- & Strukturbeschlüsse vom 01.10.1989 bis zum 31.12.1994, Leipzig im Januar 1995	Plenum
25/01/94	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigit die AG Flüchtlingshilfe als Arbeitsgemeinschaft des StuRa.	WiSe 93/94	ohne	Finanzen	ohne	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	AG, Arbeitsgemeinschaft, Arbeitsgruppe, StuRa, Flüchtlingshilfe	Übersicht über die (leider nicht ganz vollständig) protokollierten Satzungs- & Strukturbeschlüsse vom 01.10.1989 bis zum 31.12.1994, Leipzig im Januar 1995	Plenum
07/12/93	Unterstützung Drama Group	Der StuRa beschließt die Unterstüztung der AG "Drama Group". Der StuRa mietet für die AG einen Raum.	WiSe 93/94	ohne	HoPo	ohne	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Drama Group, Unterstützung, AG, Arbeitsgruppe, Arbeitsgemeinschaft, Kooperation, Raum, Miete, Belegung	Übersicht über die (leider nicht ganz vollständig) protokollierten Satzungs- & Strukturbeschlüsse vom 01.10.1989 bis zum 31.12.1994, Leipzig im Januar 1995	Plenum
23/11/93	Änderung der Finanzordnung	Der StuRa beschließt die Änderung der Finanzordnung. Der Haushaltsausschuss besteht aus bis zu 7 StudentInnen (die nicht zum StuRa gehören müssen). Sie werden in gleicher, geheimer und freier Wahl gewählt.	WiSe 93/94	ohne	Finanzen	ohne	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	HHA, Haushaltsausschuss, Finanzordnung, Änderung, Zusammensetzung, 7 StudentInnen, Wahl, Wahlgrundsätze	Übersicht über die (leider nicht ganz vollständig) protokollierten Satzungs- & Strukturbeschlüsse vom 01.10.1989 bis zum 31.12.1994, Leipzig im Januar 1995	Plenum
23/11/93	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigit die AG Quetzal als Arbeitsgemeinschaft des StuRa.	WiSe 93/94	ohne	Finanzen	ohne	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	AG, Arbeitsgemeinschaft, Arbeitsgruppe, Quetzal	Übersicht über die (leider nicht ganz vollständig) protokollierten Satzungs- & Strukturbeschlüsse vom 01.10.1989 bis zum 31.12.1994, Leipzig im Januar 1995	Plenum
26/10/93	Unterstützung ABC-Laden	Der StuRa beschließt die Unterstützung des ABC-Laden mit einem Brief an den Kanzler.	WiSe 93/94	ohne	HoPo	ohne	Sonstige	Semester	einfache	ideell	ABC-Laden, Kanzler, Kooperation, Unterstützung	Übersicht über die (leider nicht ganz vollständig) protokollierten Satzungs- & Strukturbeschlüsse vom 01.10.1989 bis zum 31.12.1994, Leipzig im Januar 1995	Plenum
26/10/93	Zusammenarbeit Kopierstube	Der StuRa beschließt die Zusammenarbeit mit der Firma Canon-Direktvertrieb für die Kopierstube.	WiSe 93/94	ohne	Struktur	ohne	Sonstige	dauerhaft	einfache	finanziell	Canon, Kopierstube, Zusammenarbeit, Kooperation	Übersicht über die (leider nicht ganz vollständig) protokollierten Satzungs- & Strukturbeschlüsse vom 01.10.1989 bis zum 31.12.1994, Leipzig im Januar 1995	Plenum
26/10/93	Gründung der AG "Ökologie"	Der StuRa beschließt die Einrichtung der Arbeitsgemeinschaft "Ökologie".	WiSe 93/94	ohne	HoPo	ohne	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	AG, Arbeitsgemeinschaft, Arbeitsgruppe, Ökologie	Übersicht über die (leider nicht ganz vollständig) protokollierten Satzungs- & Strukturbeschlüsse vom 01.10.1989 bis zum 31.12.1994, Leipzig im Januar 1995	Plenum
12/10/93	Einrichtung einer Kopierstube	Der StuRa beschließt die Einrichtung einer Kopierstube im StuRa.	WiSe 93/94	ohne	Struktur	ohne	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Kopierstube, Etage, Einrichtung, Kopieren, Service	Übersicht über die (leider nicht ganz vollständig) protokollierten Satzungs- & Strukturbeschlüsse vom 01.10.1989 bis zum 31.12.1994, Leipzig im Januar 1995	Plenum
06/07/93	Gründung der AG "Männer"	Der StuRa beschließt die Gründung der Arbeitsgemeinschaft "Männer".	SoSe 1993	ohne	HoPo	ohne	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	AG, Arbeitsgemeinschaft, Arbeitsgruppe, Männer	Übersicht über die (leider nicht ganz vollständig) protokollierten Satzungs- & Strukturbeschlüsse vom 01.10.1989 bis zum 31.12.1994, Leipzig im Januar 1995	Plenum
06/07/93	Mitgliedschaft Frauen-Lesben-Netzwerk	Der StuRa beschließt aus dem Frauen-Lesben-Netzwerk auszutreten.	SoSe 1993	ohne	HoPo	ohne	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Frauen, Lesben, Netzwerk, Austritt, Mitgliedschaft, Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik, RGL, Frauen- und Lesbenreferat	Übersicht über die (leider nicht ganz vollständig) protokollierten Satzungs- & Strukturbeschlüsse vom 01.10.1989 bis zum 31.12.1994, Leipzig im Januar 1995	Plenum
22/06/93	Haushaltsausschuss - Grundsätze	Der StuRa beschließt, ab sofort solle der Haushaltsausschuss mittles einer Liste veröffentlichen, was beschlossen wurde.	SoSe 1993	ohne	Finanzen	ohne	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	HHA, Grundsätze, Grundsatz, Veröffentlichung, Beschlüsse, Haushaltsausschuss	Übersicht über die (leider nicht ganz vollständig) protokollierten Satzungs- & Strukturbeschlüsse vom 01.10.1989 bis zum 31.12.1994, Leipzig im Januar 1995	Plenum
08/06/93	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die AG Fotoclub als Arbeitsgemeinschaft des StuRa.	SoSe 1993	ohne	Finanzen	ohne	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	AG, Arbeitsgemeinschaft, Arbeitsgruppe, des StuRa, Fotoclub	Übersicht über die (leider nicht ganz vollständig) protokollierten Satzungs- & Strukturbeschlüsse vom 01.10.1989 bis zum 31.12.1994, Leipzig im Januar 1995	Plenum
18/05/93	Änderung Finanzordnung	Der StuRa beschließt die Änderung der Finanzordnung in den Paragraphen 23 und 24.	SoSe 1993	ohne	Finanzen	ohne	Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Finanzordnung, Änderung, §§23 und 24	Übersicht über die (leider nicht ganz vollständig) protokollierten Satzungs- & Strukturbeschlüsse vom 01.10.1989 bis zum 31.12.1994, Leipzig im Januar 1995	Plenum
19/04/93	Gründung des Referats Kultur	Der StuRa beschließt die Einrichtung eines Referats für Kultur.	SoSe 1993	ohne	Struktur	ohne	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Referat für Kultur, Gründung, Einrichtung, Kulturreferat	Übersicht über die (leider nicht ganz vollständig) protokollierten Satzungs- & Strukturbeschlüsse vom 01.10.1989 bis zum 31.12.1994, Leipzig im Januar 1995	Plenum
26/01/93	Haushaltsausschuss vom 19.01.1993	Der StuRa bestätigt die Entscheidungen des Haushaltsauschuss vom 19.01.1993 einzeln. Darunter folgende Anträge: - Unterstützung der Bergfestfeier der Veterinärmedizin - Unterstützung des Projekts "Uni im Umbruch" mit 1000 DM aus dem Haushalttitel "Sonderkationen" - Aufwandsentschädigung für ein StuRa-Mitglied in Höhe von 200 DM/monatlich - Mitgliedsbeitrag 1993 für den VSB in Höhe von 1266 DM - Freigabe des Haushaltstitels "Technik" des laufenden Haushalts für den Kauf zweier PC - Antrag, das zum Kuaf fehlende Geld (bezogen auf die günstigeste Kalkulation) aus den Betriebsmittelrücklagen zu nehmen und im nächsen Haushalt (SoSe 1993) mit dem Technik-Titel zu verrechnen - Mitgliedsbeitrag für das Frauen- und Lesbennetzwerk in Höhe von 1500 DM aus dem Titel "Sonderaktionen" - Sozialdarlehen an einen Studierenden (Kosten für Krankenhausaufenthalt) in Höhe von 2256,15 DM, gleichzeitig Brief an den Petitionsausschuss des Bundestages und an die Versicherung Ein Antrag des RAS aus dem Fonds der Grünen über 1400 DM für den Latinofasching wird länger diskutiert. Am Ende zieht das RAS den Antrag zurück und verlässt unter Protest den Raum.	WiSe 92/93	1	Finanzen	1.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Haushaltsausschuss, Protokoll, Anträge, Entscheidungen, Unterstützung, RAS, PC	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
24/11/92	MitarbeiterInnen	Der StuRa beschließt sich für die Erhaltung der drei MitarbeiterInnenstellen einzusetzen, vorbehaltlich einer Konkretisierung bei Eintreten des Falles der Entlassung.	WiSe 92/93	ohne	Struktur	ohne	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	MitarbeiterInnen, feste, Service, Bafög, haushalt, Abrechnung, Entlassung, Erhaltung	Übersicht über die (leider nicht ganz vollständig) protokollierten Satzungs- & Strukturbeschlüsse vom 01.10.1989 bis zum 31.12.1994, Leipzig im Januar 1995	Plenum
10/11/92	Mitgliedschaft im Verein für StudentInische Belange	Der StuRa beschließt auch weiterhin die Mitlgiedschaft im Verein für StudentInische Belange e.V.	WiSe 92/93	ohne	HoPo	ohne	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Mitgliedschaft, Verein für StudentInische Belange e.V.	Übersicht über die (leider nicht ganz vollständig) protokollierten Satzungs- & Strukturbeschlüsse vom 01.10.1989 bis zum 31.12.1994, Leipzig im Januar 1995	Plenum
27/10/92	Aufwandsentschädigungen	Der StuRa beschließt die Aufwandsentschädigungen für die SprecherInnen in Höhe vin 855 DM pro Monat.	WiSe 92/93	ohne	Finanzen	ohne	Sonstige	Semester	einfache	finanziell	AE, Aufwandsentschädigungen, SprecherInnen	Übersicht über die (leider nicht ganz vollständig) protokollierten Satzungs- & Strukturbeschlüsse vom 01.10.1989 bis zum 31.12.1994, Leipzig im Januar 1995	Plenum
27/10/92	Grundsätze für Finanzanträge	Der StuRa beschließt die Ermächtigung des Haushaltsausschusses. Laufende Kosten für die unmittelbare StuRaarbeit und seiner Gremien ind er Höhe von 500 DM während der laufenden haushaltsperiode selbstständig zu entscheiden, ausgenommen Sonderaktionen des StuRas. Der StuRa wird in der darauffolgenden Sitzung darüber informiert. Der StuRa beschließt, dass alle Finanzanträge zuerst im HHA diskutiert werden. Der StuRa beschließt, alle Dienstreisen und Tagungsgelder werde vor Beginn eingereicht (Pauschalantrag und Kopie der Einladung), wenn Einladung zur HHA-Sitzung noch nicht vorliegt, entscheidet der SprecherInnenRat.	WiSe 92/93	ohne	Finanzen	ohne	Sonstige	dauerhaft	einfache	finanziell	Grundsätze des Haushaltsausschusses, Beantragung Tagungsgelder, Dienstreisen, Fahrtkosten, Anträge, Finanzanträge	Übersicht über die (leider nicht ganz vollständig) protokollierten Satzungs- & Strukturbeschlüsse vom 01.10.1989 bis zum 31.12.1994, Leipzig im Januar 1995	Plenum
13/10/92	Referatsgründung - Frauen- und Lesbenreferat	Der StuRa beschließt die Gründung des Referats für Frauen und Lesbenpolitik und -kultur. Schwerpunkte sollen sein: Kommunikationsstruktur aufbauen, Kultur effektiv für alle, Männer sollen nicht ausgegrenzt sein.	WiSe 92/93	10	Struktur	10.0	Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Referatsgründung, Gründung, Referat, Frauen- und Lesbenpolitik und -kultur, RGL, Gleichstellung- und Lebensweisenpolitik	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
13/10/92	Postbeschluss	Der StuRa beschließt, alle Post, auch wenn "z.Hd." darauf steht, wird geöffnet, der Inhalt kurz im Eingangsbuch festgehalten und die Post an die Bestimmungsperson weitergeleitet.	WiSe 92/93	4	Struktur	4.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Postbeschluss, Öffnung von Post, StuRa, Adressierung, z. Hd., z.Hd., zu Händen, Öffnung, Postgeheimnis	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
13/10/92	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt, alle Darlehen, die vor Beschluss der finanzordnung gewährt wurden, unterliegen per heutigem Datum (13.10.1992) auf Beschluss des StuRa der Finanzordnung des StudentInnenRates §52. Der StuRa beschließt, die Unterstützung der World Familiy (2000 DM) und die Kulturtage in der MB vom 12.-14.10.1992 anläßlich des 500. Jahrestages der Entdeckung Amerikas (2500 DM) als zweckgebunden Mittel für Ausländerarbeit. Der StuRa beschließt, Reisekosten des RAS werden auf Grundlage der Finanzordnung des StuRa aus den Mitteln des RAS beglichen.	WiSe 92/93	3	Finanzen	3.0	Referat für Finanzen, Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, RAS, Referat für ausländische Studierende, Darlehen, Finanzordnung, Kulturtage, MB, Word familiy	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
13/10/92	Klausur-Wochenendde	Der StuRa beschließt die Durchführung eines Klausurwochenendes vom 27.-29.11.1993 um über inhaltliche Fragen und die Arbeitsweise des StuRa ungestört und ausführlich sprechen zu können. Das Wochenende soll außerhalb Leipzig verbracht werden um sich wirklich den Problemen widmen zu können. Die Festlegung der Jugendherberge erfolgt auf der nächsten Sitzung.	WiSe 92/93	1	Struktur	1.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	Klausurtagung, Taltitz, Öffnung für FS, Fachschaften, neuer StuRa, Arbeitsweise des StuRa, Strukturdebatte	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
16/06/92	AG- und Finanzanträge	Der StuRa lehnt die Gewährung der Aufwandsentschädigung für die ReferentInnen des RAS ab, da dieses Referat eigene Mittel hat (1DM pro StudierendeR). Der StuRa beschließt, dass die Mittel für das Sommerfest des RAS (2000 DM) aus den Mitteln der Grünen finanziert werden.	SoSe 1992	3	Finanzen	3.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Sommerfest, RAS, Referat ausländischer Studierender, eigene Mittel, Grüne, die Grünen, Haushalt, Topf	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
16/06/92	SprecherInnenwahl	Der StuRa beschließt die Wahl der SprecherInnen zu vertage bis Strukturprobleme behoben sind. Die Wahl soll in 14 Tages stattfinden. In einer Woche findet ein öffentliches Seminar statt bei dem grundlegende Prämissen gesetzt werden sollen, das Selbstverständnis und Grundsätze für die Wahl besprochen werden sollen.	SoSe 1992	1	Struktur	1.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Strukturdebatte, Arbeitskreis, AK, ständige Debatte, Satzungskommission, Struktur, SprecherInnen, Kommission	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
16/06/92	Frauen- und Lesbennetzwerk	Der StuRa beschließt den Beitritt als Mitglied des sich in Gründung befindlichen Frauen- und Lesbennetzwerk e.V. in Frankfurt/Main. Die sonst übliche Finanzierung von 0,20 DM pro Studierendem soll in einen Pauschalbetrag überführt werden und gesondert mit dem folgenden Übergangshaushalt beschlossen werden.	SoSe 1992	2	HoPo	2.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Frauen- und Lesbennetzerk, Gleichstellung und Lebensweisenpolitik, RGL, Frankfurt/Main, e.V., Mitglied, Mitgliedschaft, Verein	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
02/06/92	Aufwandsentschädigungen	Der StuRa beschließt die Zahlung der höchstmöglichen Zahlung der Aufwandsentschädigung laut Satzung (halber Bafög-Höchstsatz) für die beiden Sprecherinnen rückwirkend ab April diesen Jahres.	SoSe 1992	2	Finanzen	2.4	SprecherInnen	Semester	einfache	finanziell	Aufwandsentschädigung, AE, Erhöhung, mehrere ReferentInnen, Referat, MitarbeiterInnen, SprecherInnen, Höchstsatz, BAföG, halber	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
02/06/92	AG- und Finanzanträge	Der StuRa bestätigt die AG hochschulpolitische Öffentlichkeit als AG des StuRa mit einer Unterstützung von 200 DM.	SoSe 1992	2	Finanzen	2.1	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, hochschulpolitische Öffentlichkeit, Arbeitskreis, Arbeitsgruppe des StuRa, Grundunterstützung, Unterstützung	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
19/05/92	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die Anerkennung des Bereichs "Internationales Workcamp" als Referat des StuRa. Damit ist eine Grundunterstützung von 75 DM/monatlich verbunden. Der StuRa beschließt die Anerkennung des Projektes "campus" als Arbeitsgruppe des StuRa. Damit ist eine Grundunterstützung von 75 DM/monatlich verbunden. Der StuRa beschließt die Anerkennung der Arbeitsgruppe "Sekten" als AG des StuRa. Der StuRa beschließt die Unterstützung der AG mit 100 DM. Der StuRa beschließt die Anerkennung der AG Studentenwerk Leipzig als AG des StuRA. Der StuRa beschließt die Unterstützung der AG laut Antrag in Anlage II (nicht vorhanden).	SoSe 1992	1	Finanzen	1.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	internationales workcamp, campus, AG, Arbeitsgruppe, Referat, anerkennung, Grundunterstützung 75 DM	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
05/05/92	Europäisches Bürgerforum	Der StuRa beschließt die Unterstützung des europäischen Bürgerforums mit 5 DM.	SoSe 1992	2	HoPo	2.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Unterstützung, europäisches Bürgerforum	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
05/05/92	KdS-Tagung in Merseburg vom 01.-03.05.1992	Der StuRa gewährt der KdS eine Unterstützung von 0,25 DM von den 8,50 DM der Beiträge für die Arbeit des StuRa's gemäß der Finanzordnung.	SoSe 1992	2	HoPo	2.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	KdS, Finanzordnung, Beitrag, Unterstützung	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
05/05/92	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt zunächst die Unterstützung der AG hochschulpolitische Öffentlichkeit bei der Finanzeirung von 300 Heften "Hochschule Ost" (ca. 0.80 DM) ergibt 240 DM jeden Monat während des Übergangshaushalt bis 30.09.1992. Die weitere Finanzierung der AG wird vertagt zur Erstellung eines Konzeptes durch die AG.	SoSe 1992	5	Finanzen	5.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, hochschulpolitische Öffentlichkeit, Arbeitskreis, Arbeitsgruppe des StuRa, Grundunterstützung, Unterstützung, Hefte Hochschule Ost	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
05/05/92	Klärung Abwahl studentischer Verteret im Verwaltungsrat des Studentenwerks	Der StuRa lehnt folgenden Antrag ab: Der StuRa nimmt zur Kenntnis, dass das stud. Mitglied im Verwaltungsrat des Studentenwerks keine Kenntnis hatte, dass er dder vierte gewählte studentische Vertreter im Verwlatungsrat des Studentenwerks ist. Beschluss vom 07.04.1992 zur Abwahl beruht auf mangelndem Kenntnisstand.	SoSe 1992	4	Struktur	4.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Abwahl, studentisches Mitglied im Verwaltungsrat des Studentenwerks, StuWe, Stuwe	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
05/05/92	Satzung	Der StuRa beschließt die vorliegende Satzung des StuRas.	SoSe 1992	1	Struktur	1.0	SprecherInnen	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell	Satzung, Struktur, Satzungsdiskussion	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
07/04/92	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die Anerkennung der Arbeitsgruppen hochschulpolitische Öffentlichkeit als Arbeitsgruppe des StuRa. Der Arbeitskreis verpflichtet sich einen konkreten Finanzantrag zu stellen.	SoSe 1992	5	Finanzen	5.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	AG- und Finanzanträge, hochschulpolitische Öffentlichkeit, Arbeitskreis, Arbeitsgruppe des StuRa, Grundunterstützung, Unterstützung	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
07/04/92	Abwahl studentisches Mitglied im Verwaltungsrat des Studentenwerks	Der StuRa beschließt die Abwahl des derzeitigen studentischen Mitglieds im Verwaltungsrat des Studentenwerks aufgrund mangelnder Beteiligung. Das Mitglied hatte an keiner Sitzung des Verwaltungsrat noch des StuRas teilgenommen. Das Mitglied wird am 15.05.92 im StuRa erneut angehört. Eine Stellungnahme wird nicht bestätigt.	SoSe 1992	2	Struktur	2.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Abwahl, studentisches Mitglied im Verwaltungsrat des Studentenwerks, StuWe, Stuwe	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
07/04/92	Finanzordnung	Der StuRa beschließt die Änderung der Finanzordnung in §40 Abs. 3: eingefügt wird "Tagungsbeiträge werden nur bis zu einer Höhe von 100 DM zurückerstattet". Der StuRa beschließt die Änderung der Finanzordnung in §30 Abs. 2 Satz1: eingefügt wird "Quittung auf Verlangen". Der StuRa beschließt die Änderung der Finanzordnung in §39, es geht um die Anmeldung von finanziellen Ausgaben. Es soll eingefügt werden: "Für angemeldete Aufträge haftet der Auftraggeber."	SoSe 1992	1	Struktur	1.0	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Änderung, Finanzordnung, Struktur, Debatte, Satzung, Ordnung	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
04/02/92	Beitrags- und Finanzordnung	Der StuRa beschließt die vorliegenden Fassungen der Beitragsordnung und der Finanzordnung. Eine Überarbeite Fassung der bisherigen Satzung hinsichtlich der veränderten Finanzordnung soll im April beschlossen werden.	WiSe 91/92	6	Struktur	6.0	SprecherInnen, Sonstige	dauerhaft	zwei Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder	ideell und finanziell	Struktur, Satzung, Diskussion, Beitragsordnung, Finanzordnung, Anpassung, Beschluss	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
04/02/92	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die Unterstützung der Zeitung "Kult-Klatsch" des FSR Kulturwissenschaft mit einer Finanzierung von 600 DM ohne Rückzahlung durch den StuRa.	WiSe 91/92	2	Finanzen	2.0	FSR Kulturwissenschaft	Semester	einfache	ideell und finanziell	Kult-Klatsch, KuWi, Kulturwissenschaften, FSR, Zeitung, Zeitschrift, Fachschaftsrat, Finanzen	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
21/01/92	Mitgliedschaft Verband Initiativgruppen von Studiernen e.V.	Der StuRa beschließt die Mitgliedschaft im Verband Initiativgruppen von Studierenden e.V. Projekte des Vereins sind z.B. Studentensaustausch.	WiSe 91/92	8	Struktur	8.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Mitgliedschaft, Mitglied, Verband Initiativgruppen von Studierenden e.V.	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
21/01/92	Mitgliedschaft Jugendherbergswerk	Der StuRa bestätigt die Mitgliedschaft des StuRa im Deutschen Jugendherbergswerk. (jährliche Kosten: 30 DM)	WiSe 91/92	8	Struktur	8.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	DJH, Deutsches Jugendherbergswerk, Mitgliedschaft, jährlicher Beitrag	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
21/01/92	Sportwissenschaften/DHFK - 2. Problem	Der StuRa lehnt die einmalige symbolische Projektfinanzierung des diesjährigen Studentenaustausches in einer Höhe von 250 DM ab. Der StuRa beschließt die einmalige symbolische Projektfinanzierung des diesjährigen Studentenaustausches in einer Höhe von 200 DM ab. Der ursprüngliche Antrag war mit 1000 DM gestellt aber schon in der Diskussion verändert worden.	WiSe 91/92	4	Finanzen	4.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Finanzierung, Projekt, Studentenaustausch, Studierendenaustausch, StudentInnenaustausch	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
21/01/92	Sportwissenschaften/DHFK	Der StuRa beschließt, dass 2 FachschaftsvertreterInnen der Sportwissenschaften durch den StuRa das Vertrauensmandat erhalten, für kulturelle Verträge im Zusammenhang mit dem DHFK-Fasching und dem Keimzeit-Konzert Verträge abschließen zu können.	WiSe 91/92	2	HoPo	2.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Rechtsangelegenheiten, StuRa, Mandat, Vertrauen, FSR, Sport, Spowi, Sportwissenschaften, DHFK, Fasching, Verträge, Rechtsperson	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
21/01/92	Protokollführung bei StuRa-Sitzungen	Der StuRa beschließt, die MitarbeiterInnen werden gebeten, ab nächster StuRa-Sitzung auf Basis interner Einigung, das Protokoll zu führen, abzutippen und zu vervielfältigen. Die MitarbieterInnen werden gebeten, vom Abbummelnd er Stunden abzusehen. (Heimarbeitszeit über Weihnachten und Neujahr noch offen.)	WiSe 91/92	1	Struktur	1.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Protokollführung, MitarbeiterInnen, Festangestellte, Protokoll	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
17/12/91	Unterstützung kommerzielle Unternehmen	Der StuRa beschließt keine kommerziellen Unternehmen zu unterstützen, selbst wenn sie im studentischen Service tätig sind. (spezielles Beispiel: Mitfahrzentrale)	WiSe 91/92	ohne	HoPo	ohne	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Unterstützung, Mitfahrzentrale, kommerzielle Unternehmen, Kooperation, studentischer Service	Übersicht über die (leider nicht ganz vollständig) protokollierten Satzungs- & Strukturbeschlüsse vom 01.10.1989 bis zum 31.12.1994, Leipzig im Januar 1995	Plenum
19/11/91	Verwaltungsrat Studentenwerk	Der StuRa beschließt, dass ein studentischer Sitz im Verwaltungsrat des Studentenwerks durch eineN ausländischeN StudierendeN besetzt wird.	WiSe 91/92	ohne	Struktur	ohne	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Besetzung, Verwaltungsrat, Studentenwerk, ausländische Studierende, studentische Sitze	Übersicht über die (leider nicht ganz vollständig) protokollierten Satzungs- & Strukturbeschlüsse vom 01.10.1989 bis zum 31.12.1994, Leipzig im Januar 1995	Plenum
22/10/91	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die Unterstützung des kubanischen Abends im Dritte Welt Zentrum in der Industriestraße 42 mit 200 DM. Am Abend soll zusätzlich eine Spendenkasse herumgehen. Die Gelder sollen aus dem RAS-Topf Ausländerprojekt der Grünen genommen werden. Der StuRa beschließt die Unterstützung eines Zeitschriftenprojektes der Kuwis mit 500 DM vorbehaltlich eine genauen Konzeption.	WiSe 91/92	1	Finanzen	1.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	RAS, Unterstützung, Länderabende, kubanische Abende, Dritte Welt Zentrum, Grüne Ausländerprojekte, Zeitschriftenprojekt, Kuwis, Kuwi, Kulturwissenschaften	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
09/07/91	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die Unterstüztung der Textsammlung "Oktober '89 bis Abwicklung" zu 500 Stück mit einem Mehrbetrag von 4400 DM (3,5 TDM bis 4TDM bestätigt). Der StuRa beschließt die Unterstützung des FSR Geschichte in Höhe von 50 DM für den Aufenthalt von Erlanger StudentInnen in Leipzig. Der StuRa beschließt die Unterstützung eines Arbeitskreis von StudentInnen zur Herausgabe eines hochschulpolitischen Pressespiegels und einer hochschulpolitischen Zeitschrift. Wenn von einem anderen Projekt des StuRa (campus) Geld übrig bleibt soll es hierhin fließen, den Rest übernimmt der StuRa. Im Zweifel übernimmt der StuRa die gesamte Anschubfinanzierung.	SoSe 1991	9	Finanzen	9.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Pressespiegel, Arbeitskreis, Anschubfinanzierung, FSR Geschichte, Fachschaftsrat, Unterstützung, Textsammlung	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
09/07/91	Vertrauensausschuss	Der StuRa beschließt, dass die Koordinierungsgruppe Vertrauensausschuss die Vollmacht erhält, Studierende die Interesse zeigen dem Ausschuss vorzuschlagen und vorzustellen. Eine Ausschreibung der zwei offenen Stellen erscheint nicht angebracht. Die Besetzung der Integrationskommission soll analog erfolgen.	SoSe 1991	4	HoPo	4.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell	Vertrauensausschuss, Ausschuß, Besetzung, Kommission, Wahl, Ausschreibung	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
18/06/91	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die Unterstützung der Pantomimegruppe des Poetischen Theaters mit 500 DM für eine Gastspielreise nach Frankreich. (beantragt warten 300 DM). Der StuRa beschließt die Finanzierung der KdS (Konferenz der StudentInnenRäte) mit 500 DM. Der StuRa beschließt die Unterstützung eines Dresdner Studenten durch die Übernahme der Reisekosten von 150 DM. Der Student bemühte sich um die Vernetzung der Studentenräte. KSS und Kds konnten eine Finanzierung nicht übernehmen und STuRa TU Dresden wollte nicht übernehmen. Der StuRa beschließt die Finanzierung der Textsammlung "Uni Leipzig zwischen Herbst '89 und Abwicklung in einer Höhe von 3,5 bis maximal 4 TDM (Auflage 500 Stück).	SoSe 1991	1	Finanzen	1.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Unterstützung, Finanzierung, Textsammlung, Herbst 89, Abwicklung, KdS, Konferenz der StudentInnenRäte, Pantomimegruppe, studentischer Aktivist aus Dresden	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
16/04/91	Inventar für DHfK-StuRa	Der StuRa beschließt die Anschaffung eines Computers im Wert von 2200 DM am 17.04.1991, um ihn dauerhaft an den DHfK-StuRa zu verborgen.	SoSe 1991	5	Finanzen	5.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Verleih, Technik, PC, Computer, Anschaffung, IT, Informationstechnologien, DHfK-StuRa	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
13/11/90	Studentenfondsverwendung	Der StuRa beschließt: "StuRa stellt ab 13.11.1990 Gelder für studentische, belegbare Projekte zu Verfügung. Die betreffende AG stimmt gemeinsam mit dem Referatsleiter Finanzen und den zwei StuRa-Sprechern über den Antag ab. Die StuRa-Sprecher sind gegenüber dem StuRa informationspflichtig.	WiSe 90/91	11	Finanzen	11	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	unverständlich, originalantrag, AG, Arbeitsgemeinschaft, Referat für Finanzen, gemeinsame Abstimmung, zur Verfügungstellung, Unterstützung	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
13/11/90	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die Erhöhung des Gesamtfonds für Studiclubs von 3000 auf 5000 DM. Die Vergabe der Mittel erfolgt (nach Prüfung der Clubeigenen Finanzen) durch die Referatsleiter Finanzen und Kultur.	WiSe 90/91	2	Finanzen	2	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Studiclubs, finanzielle Unterstützung, 1000 DM je Studienjahr, 500 DM pro Semester, Erhöhung des Gesamtfonds von 3000 auf 5000 DM	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
30/10/90	Sozialantrag	Der StuRa bescließt die finanzielle Unterstützung einer Studentin mit Kind, wenn eine Unterstützung mit 450 Dm über Stofo [sic] durch den StuRa Philosophie nicht möglich ist.	WiSe 90/91	7	Finanzen	7.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Sozialantrag, soziale Notlage, Unterstützung, Mutter mit Kind, Studentin	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
30/10/90	Bericht nationale StuRa-Konferenz	Der StuRa beschließt den Bedarf von "1x für KMU-StuRa, möglichst über Stufo" [sic] in Bezug auf ein Rechnersystem an der TU Magdeburg. Die anderen StuRa (Sektionen) sollen ebenfalls ihren Bedarf melden.	WiSe 90/91	3	HoPo	3.0	SprecherInnen	Semester	einfache	finanziell	Bedarf, Rechnersystem, TU Magdeburg	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
17/10/90	Haushaltplan	Der StuRa beschließt den vorliegenden Haushaltsplan für das Wintersemester 90/91.	WiSe 90/91	1	Finanzen	1.0	Referat für Finanzen	Semester	einfache	ideell und finanziell	HHP, Haushaltplan, Änderungen, Haushalt, Globalhaushalt	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
09/10/90	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die Unterstützung des Poetischen Theaters der Universität mit 2000 DM für eine Hamletaufführung aus dem zentralen Studentenfond (beantragt waren 5000 DM).	WiSe 90/91	3	Finanzen	3.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	zentralter Studentenfond, Unterstützung, poetisches Theater der Universität, Kooperation	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
09/10/90	Studentenclubs	Der StuRa beschließt, die Studentenclubs der Sektionen: Bio, mathe, ItL, GeLi, Medizin Nürni und Tarostr., Physik, TAS und Psycho schließten mit dem Studentenrat einen Vertrag ab, bleiben aber für die Gestaltung des Programmes etc. selbst verantwortlich und erhalten den Status einer Arbeitsgruppe des StuRa. Mit allen anderen clubs, die bisher noch nicht aufgeführt sind, kann auch eine derartige Vereinbarung abgeschlossen werden, wenn sie sich im StuRa-Büro melden.	WiSe 90/91	2	Finanzen	2.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Studentenclubs, FDJ, ehemals, Unterstützung, Kooperation, Verträge	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
12/06/90	Urabstimmung	Der StuRa beschließt die Anerkennung des Ergebnisses der Urabstimmung zur Satzung des StuRa der UL trotz der geringen Beteiligung (700/12000 = 5,8%).	SoSe 1990	ohne	HoPo	ohne	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Urabstimmung, Satzung des StuRa, Satzung der StudentInnenschaft, Satzung des StudentInnenRat, Anerkennung, Wahlbeteiligung	Übersicht über die (leider nicht ganz vollständig) protokollierten Satzungs- & Strukturbeschlüsse vom 01.10.1989 bis zum 31.12.1994, Leipzig im Januar 1995	Plenum
29/05/90	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die Unterstützung der Studiclubs mit 1000 DM je Studienjahr aus dem Konto Junger Sozialisten. Mit den Klubs: TV-Club, TaS-Club und Phyma sollen Förderverträge abgeschlossen werden.	SoSe 1990	6	Finanzen	6	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Studiclubs, finanzielle Unterstützung, 1000 DM je Studienjahr, 500 DM pro Semester	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
29/05/90	Wahl der SprecherInnen	Der StuRa beschließt, dass zur Wahl der SprecherInnen am 12.06.1990 eine öffentliche Ausschreibung stattfinden soll. Die KandidatInnen sollen die Möglichkeit haben ihre Programme öffentlich vorzustellen. Erst danach soll gewählt werden.	SoSe 1990	2	Struktur	2.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	Wahl der SprecherInnen, Wahl, Verfahren, Vorstellung, öffentlich	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
15/05/90	eingetragener Verein	Der StuRa beschließt, dass der StuRa ein eingetragener Verein (e.V.) werden soll. Offen ist noch die Stellungnahme des MfB und die Frage nach der Vereinbarkeit mit kommendem Hochschulrahmengesetz.	SoSe 1990	3	Struktur	3.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell	e.V., eingetragener Verein, StuRa als Verein	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
24/04/90	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die finanzielle Unterstützung von "campus".	SoSe 1990	1	Finanzen	1.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	campus, finanzielle Unterstützung	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
18/04/90	DB-Marathon	Der StuRa lehnt die Untertstützung des DB-Marathon durch den StuRa (Räumung SWH) ab.	SoSe 1990	ohne	HoPo	ohne	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Unterstützung, DB-marathon, swh, Räumung	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
18/04/90	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die Unterstützung einer Istanbul Fahrt aus dem Bereich Medizin mit 500 M einschließlich eines wissenschaftlichen Gutachtens der Medizin.	SoSe 1990	ohne	Finanzen	ohne	Sonstige	Semester	einfache	finanziell	Unterstützung, Medizin, Istanbul, Fahrt	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
18/04/90	hochschulpolitischer Kongreß	Der StuRa beschließt die Unterstützung der IG "hochschulpolitischer Kongreß".	SoSe 1990	6	HoPo	6.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	IG hochschulpolitischer Kongreß, Unterstützung	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
18/04/90	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt, die Anerkennung der AG Lehrerstudium als Arbeitsgemeinschaft des StuRa.	SoSe 1990	5	Finanzen	5.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Lehrerstudium, Ag, Lehramt, Arbeitsgemeinschaft, LehrerInnen	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
18/04/90	Unterstützung TH-Ilmenau	Der StuRa beschließt der TH-Ilmenau ein Ormiggerät zur Verfügung zu stellen.	SoSe 1990	4	Struktur	4.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	Ormiggerät, TH Ilmenau, Unterstützung	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
18/04/90	Urabstimmung Uni-Verassung	Der StuRa beschließt die Forderung die Universität möge eine Urabstimmung zur Uni-Verfassung durchzuführen. Der StuRa beschließt die Forderung dass eine Namensänderung der Universität Leipzig nur durch eine Urabstimmung geändert werden kann.	SoSe 1990	3	HoPo	3.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell und finanziell	VV, Vollversammlung, Uni-Verfassung, Grundordnung, GO-Debatte, GO, Verfassung, Satzung, UL, Universität Leipzig, KMU, Karl-Marx-Universität Leipzig, namensänderung	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
18/04/90	Zusammensetzung Konzil	Der StuRa beschließt die Forderung nach einer paritätischen Zusammensetzung (3/3) im Konzil der Universität Leipzig.	SoSe 1990	3	Struktur	3.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Struktur, Konzil, Senat, erweitererter Senat, Hochschulversammlung, Parätie, Parität	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
21/02/90	Strukturdebatte	Der StuRa beschließt die Übernahme der Rechten und Pflichten der FDJ durch den StuRa.	WiSe 89/90	ohne	Struktur	ohne	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Struktur, StuRa, Rechte und Pflichten der FDJ, Kreisleitung, Konstituierung	Übersicht über die (leider nicht ganz vollständig) protokollierten Satzungs- & Strukturbeschlüsse vom 01.10.1989 bis zum 31.12.1994, Leipzig im Januar 1995	Plenum
20/02/90	Strukturdebatte	Der StuRa beschließt folgende Struktur des StuRa: 1. Der StuRa hat 5 hauptamtliche MitarbeiterInnen: Finanzier(r/use) + Schreibkraft, studentInisches Wohnen, Interbrigaden, Arbeitsbeschaffung, Studi-Clubs 2. Zwei StudentInne werden semesterweise vom Studium befreit, sie sind die SprecherInnen, eine(r) von beiden ist gleichzeitig Auslandsreferent 3. StuRa hat folgende Referate: Referat Öffentlichkeitsarbeit, Referat Finanzen, Auslandsreferat, Referat Soziales, Referat Wohnen, Koordiinierung mit den StuRä in der DDR, Koordiinierung mit dem ISK, Referat Wissenschaft/Hochschulpolitik	WiSe 89/90	ohne	Struktur	ohne	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Strukturdebatte, Struktur des StuRa, Satzung, Referate, SprecherInnen, Modell	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
30/01/90	Teilnahme an StuRa-Sitzungen	Der StuRa beschließt die Anwesenheitslisten an StuRa-Sitzungen nach Sektionen auszuwerten und (als erzieherische Maßnahme) zu veröffentlichen.	WiSe 89/90	ohne	Struktur	ohne	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Anwesenheit bei StuRa-Sitzungen, Plenums Entsandte, Plenumsentsandte	Übersicht über die (leider nicht ganz vollständig) protokollierten Satzungs- & Strukturbeschlüsse vom 01.10.1989 bis zum 31.12.1994, Leipzig im Januar 1995	Plenum
16/01/90	Druckmaschine des StuRa	Der StuRa beschließt, dass die Druckmaschine des StuRa (für die 2 Drucker gebraucht werden) im Zimmer der Koordinierungsgruppe Leipziger StudentInnenRäte im Haus der Demokratie aufgestellt werden soll. Polygrafie-StudentInnen übernehmen die Bedienung und alle Leipzgier StuRas können sie nutzen. Der Beschluss wird per Akklamation gefasst.	WiSe 89/90	14	HoPo	14.0	SprecherInnen	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Druckmaschine, Koordninierungsgruppe, drucken	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
16/01/90	Anfrage neue Leipziger Zeitung	Der StuRa lehnt es ab, bei der Verteilung einer neuen Leipziger Zeitung an 180.000 Haushalte zu unterstützen. Der Beschluss wurde per Akklamation gefasst.	WiSe 89/90	13	HoPo	13.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Verteilung, Unterstützung, neue Leipziger Zeitung, Verteilung, 180000 Haushalte, Anfrage, Ablehnung	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
16/01/90	Anfrage Jura-Kongreß	Der StuRa lehnt es ab, die Suche nach Quartieren für einen stattfindenden Kongreß von Rechtsanwälten zu übernehmen.	WiSe 89/90	10	HoPo	10.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Quartierssuche, Kongreß, Kongress, Rechtsanwälte, Rechtsanwalt, Rechtsanwältin	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
16/01/90	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt den Kongreß der Gruppe "Frei Pädagogik" nicht als Veranstaltung des StuRa zu übernehmen sich jedoch für die kostenfreie Nutzung des Hörsaals beim Rektor einzusetzen. Die Hörsaalmiete sollte 5000 Mark betragen.	WiSe 89/90	7	Finanzen	7.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Miete, Hörsaal, mark, Unterstützung, Kongress, Kongreß, Frei Pädagogik	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
16/01/90	AG- und Finanzanträge	Der StuRa beschließt die Anerkennung der AG Studentinnen mit Kind als AG des StuRa.	WiSe 89/90	5	Finanzen	5.0	Sonstige	Semester	einfache	ideell	Arbeitsgruppe des StuRa, AG Antrag, Unterstützung, Studentinnen mit Kind	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
09/01/90	Arbeitsausschuss StuRa-FDJ	Der StuRa beschließt, dass für die von der Universität zur Verfügung gestellten Planstellen: Wohnen (Schwarzwohnungen), Sprecher des Studentenrates, Finanzverwaltung, Arbeitsvermittlung, Studentenbrigaden und Kultur sowie Auslandsreferet (Studentenaustausch) Arbeitsverträge mit dem StuRa abgeschlossen werden.	WiSe 89/90	4	Struktur	4.0	SprecherInnen	Semester	einfache	ideell und finanziell	Arbeitsausschuss, Planstellen, Stellen, SprecherInnen, Referate, ReferentInnen, MitarbeiterInnen	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
12/12/89	Bildung von Arbeitsgruppen/-ausschüssen	Der StuRa beschließt die Einrichtung einer AG des StuRa: "Durchführung der Urabstimmung". Der StuRa beschließt die Einrichtung einer AG des StuRa: "Überarbeitung des Satzungsentwurfs". Der StuRa beschließt die Einrichtung einer AG des StuRa: "Organisation für deutsch-detusches Studententreffen vom 26.-28.01.1990." Der StuRa beschließt die Einrichtung einer AG des StuRa: "Interbrigaden". Der StuRa beschließt die Einrichtung einer AG des StuRa: "vorläufiger Finanzausschuss".	WiSe 89/90	5	HoPo	5.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Satzung, Struktur, Satzungsdiskussion, Konstituierung, StuRa, Gründung, Urabstimmung, Arbeitsausschüsse, Arbeitsausschuss, Arbeitsgruppe, Finanzausschuss, vorläufiger	Archiv Pasternack, Universitätsarchiv	Plenum
05/12/89	Reformierung der AG Öffentlichkeitsarbeit	Der StuRa beschließt die Reformierung der AG des StuRa: "Öffentlichkeitsarbeit" in Referat "Öffentlichkeitsarbeit".	WiSe 89/90	7	Struktur	7.0	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell und finanziell	Struktur, Referat für Öffentlichkeitsarbeit, AG, Arbeitsgruppe, Arbeitgemeinschaft	Übersicht über die (leider nicht ganz vollständig) protokollierten Satzungs- & Strukturbeschlüsse vom 01.10.1989 bis zum 31.12.1994, Leipzig im Januar 1995	Plenum
28/11/89	Satzungsentwurf	Der StuRa beschließt den vorliegenden Entwurf einer Satzung.	WiSe 89/90	ohne	Struktur	ohne	Sonstige	dauerhaft	einfache	ideell	Satzung, Satzungsentwurf, Strukturdebatte, Sttruktur, Gründung	Übersicht über die (leider nicht ganz vollständig) protokollierten Satzungs- & Strukturbeschlüsse vom 01.10.1989 bis zum 31.12.1994, Leipzig im Januar 1995	Plenum

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